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Parlamentskorrespondenz Nr. 145 vom 23.02.2018

Themenfelder:
Parlament allgemein
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/Pressegespräch/Studie/Sobotka

Nationalratspräsident Sobotka: Wählen mit 16 hat sich bewährt

Pressegespräch zur Studie Wählen mit 16 – ErstwählerInnen bei NR-Wahl 2017

Wien (PK) – Seit 2007 dürfen in Österreich Jugendliche ab 16 wählen. Damit nimmt Österreich eine Vorreiterrolle in Europa ein. Im Auftrag der Parlamentsdirektion wurde nun zum dritten Mal eine Studie über "Wählen mit 16" an der Universität Wien in Auftrag gegeben. Im Rahmen eines Pressegesprächs stellte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute die Ergebnisse der jüngsten Untersuchungen zur Nationalratswahl 2017 vor.

"Das Wählen mit 16 hat sich bewährt", stellte der Nationalratspräsident zusammenfassend fest. Dieser Zeitpunkt der demokratischen Mitbestimmung habe positive Auswirkungen auf die langfristige Einstellung zur Politik und die Verantwortung innerhalb der Gesellschaft. Der Nationalratspräsident führt darauf auch die immer wieder hohe Wahlbeteiligung zurück.

Wie die Ergebnisse zeigen, haben Elternhaus, Schule und Medien einen entscheidenden Einfluss auf die Entwicklung des politischen Interesses. Sobotka wies in diesem Zusammenhang auf das bildungspolitische Angebot der Demokratiewerkstatt hin, mit dem das politische Interesse verstärkt werde. Wie der Nationalratspräsident ankündigte, werde die Demokratiewerkstatt in den nächsten Jahren auch in die Regionen hinausgehen, um noch mehr Jugendliche zu erreichen: "Das sehe ich als einen weiteren Baustein dafür, die Gesellschaft in ihrer demokratischen Struktur zu stärken. Man kann nicht früh genug damit beginnen, jeden und jede auf seine demokratische Verantwortung vorzubereiten", unterstrich Sobotka.

Studie "Wählen mit 16 – ErstwählerInnen bei der Nationalratswahl 2017"

Die Studie der Uni Wien untersuchte zur Nationalratswahl 2017, ob bisherige Erfahrungen zur Wahlteilnahme von 16- und 17-Jährigen fortgeschrieben, welche weiteren demokratiepolitischen Schlussfolgerungen über diese jüngste Wählerlnnengruppe gezogen werden können und welchen Einfluss die Familie und die Schule ausüben können.

Das Bild der bisherigen Analysen von ErstwählerInnen bei Nationalratswahlen konnte größtenteils auch bei der Nationalratswahl 2017 nachgezeichnet werden, so die Conclusio der StudienautorInnen Sylvia Kritzinger, Markus Wagner und Josef Glavanovits im Bericht.

Wie auch schon frühere Studien belegen, hängt demnach die Wahlbeteiligung auch zur NR-Wahl 2017 maßgeblich von politischem Interesse und politischem Wissen ab. 90,3% der befragten 16- bis 17-Jährigen gaben an, gewählt zu haben (18-20 Jahre 74,6%, 20-30 Jahre 81,8%, ab 30 Jahren 94,8%). Die 16- bis 17-jährigen ErstwählerInnen seien gut vorbereitet und verfügen größtenteils über die notwendigen politischen Ressourcen, um an Wahlen teilnehmen zu können, so der Bericht. Die Wahlalterabsenkung, die auch auf Kritik stieß, könne somit als positiv betrachtet werden, ziehen die AutorInnen als Schlussfolgerung daraus.

Besuche des Parlamentsgebäudes und das Verfolgen von Nationalratswahldebatten können hier maßgeblich zur Steigerung von politischem Interesse und in Folge auch zu einer höheren Wahlbeteiligung beitragen, wird darüber hinaus angeführt. Schule, Parlament oder Elternhaus sollten demnach für langfristig positive Entwicklung weiterhin JungwählerInnen auf Politik im Allgemeinen und Wahlen im Speziellen vorbereiten.

Wie Mitautor Josef Glavanovits unterstrich, ist durch das Wählen mit 16 das politische Interesse von ErstwählerInnen stark gestiegen. Am stärksten sei das politische Wissen bei den 16- und 17-Jährigen, auch die Wahlbeteiligung sei in dieser Altersgruppe sehr hoch. Als eine Problemgruppe nannte er die 18- bis 20-Jährigen.

Die Projektlaufzeit der Studie fiel auf den Zeitraum Juni 2017 bis Jänner 2018 mit einem Vorbericht am 31. August 2017 und dem nunmehrigen Endbericht vom 31. Jänner 2018, im Auftrag der Parlamentsdirektion. Die Fragen an ErstwählerInnen wurden im Rahmen der Austrian National Election Study AUTNES durchgeführt, die seit 2009 die Nationalratswahlen mit Analysen begleitet. (Schluss) mbu/jan

HINWEIS: Fotos vom Pressegespräch finden Sie auf der Website des Parlaments unter www.parlament.gv.at/SERV/FOTO/ARCHIV.