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Parlamentskorrespondenz Nr. 758 vom 26.06.2018

Themenfelder:
EU
Format:
Parlament international
Stichworte:
eu2018parlat/EU-Ratsvorsitz/Parlamentarische Dimension

EU-Ratsvorsitz: Parlamentarische Dimension startet mit Treffen der COSAC-Vorsitzenden am 9. Juli

Subsidiarität sowie aktuelle Herausforderungen innerhalb Europas im Fokus der ersten interparlamentarischen Tagung

Wien (PK) – Die Parlamentarische Dimension des österreichischen EU-Ratsvorsitzes startet am 9. Juli mit dem Treffen der Vorsitzenden der Konferenz der Europaausschüsse (COSAC). Die Vorsitzenden der Europaausschüsse in den Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten werden an diesem Tag mit VertreterInnen des EU-Parlaments über die Subsidiarität innerhalb der EU sowie die aktuellen Herausforderungen wie den Brexit und die Migrationsfrage beraten.

Das erste interparlamentarische Zusammentreffen unter Österreichs Vorsitz wird von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka sowie der ab Juli amtierenden Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska eröffnet. Geleitet wird die Tagung von den beiden Vorsitzenden der Europaausschüsse im Nationalrat und Bundesrat Reinhold Lopatka und Christian Buchmann.

Nach einer Vorstellung der Prioritäten des österreichischen EU-Ratsvorsitzes durch Staatssekretärin Karoline Edtstadler werden der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission Frans Timmermans sowie die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Mairead McGuiness zur Zukunft und den Perspektiven der Europäischen Union Stellung nehmen. Timmermans wird außerdem über die neuesten Entwicklungen in der von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eingesetzten Task Force zur Subsidiarität sprechen, die kurz danach ihre Arbeit abschließen wird.

Die Parlamentarische Dimension des EU-Ratsvorsitzes

Die Parlamentarische Dimension des EU-Ratsvorsitzes spielt insbesondere seit dem Vertrag von Lissabon und der damit verbundenen Stärkung der nationalen Parlamente in der EU-Gesetzgebung eine wesentliche Rolle im jeweiligen Vorsitzland. So haben sich im Laufe der letzten Jahre eine Reihe von neuen Konferenzformaten wie die interparlamentarische Fiskalpakt-Konferenz entwickelt.

Ziel des Treffens der COSAC-Vorsitzenden ist es, sich regelmäßig über aktuelle EU-relevante Themen und deren Debatte in den nationalen Parlamenten sowie über die Rolle der nationalen Parlamente in der EU auszutauschen. Das Treffen dient auch der Vorbereitung der großen COSAC-Plenarsitzung, die unter Österreichs Vorsitz im November stattfinden wird. Am Tag vor dem Treffen der Vorsitzenden wird die sogenannte COSAC-Troika, bestehend aus Bulgarien, Österreich und Rumänien, das ab Jänner 2019 den EU-Ratsvorsitz innehat, zusammenkommen.

Thematische Schwerpunkte der Parlamentarischen Dimension Österreichs sind die Stärkung der Demokratie, der regionalen Stabilität und der Sicherheit sowie die Subsidiarität in der EU.

Die Europaausschüsse in den nationalen Parlamenten sind für die Behandlung von EU-Vorhaben sowie zur Vorberatung von EU-Gesetzesvorlagen im Sinne des Subsidiaritätsprinzips zuständig. Die Mitwirkungsrechte in der EU-Gesetzgebung werden im österreichischen Parlament vom Nationalrat im EU-Hauptausschuss bzw. im Ständigen EU-Unterausschuss sowie vom Bundesrat im EU-Ausschuss des Bundesrats ausgeübt.

Akkreditierung für MedienvertreterInnen

Für die Konferenzen und Pressetermine der Parlamentarischen Dimension gilt die Dauerakkreditierung für den österreichischen EU-Ratsvorsitz. Die Akkreditierung dafür erfolgt über die Website www.eu2018.at.

Einzel-Akkreditierungen für das Treffen der COSAC-Vorsitzenden werden vom Pressedienst (press-eu2018@parlament.gv.at) abgewickelt und sind bis 04. Juli 2018 möglich. Darüber hinaus gelten an diesem Tag die Dauerberechtigungen für das Parlament. Am Konferenztag selbst können keine ad hoc-Akkreditierungen ausgegeben werden.

Treffen der COSAC-Vorsitzenden: Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der EU

Zeit: Montag, 9. Juli 2018, 8:30 Uhr bis 13:00 Uhr

Ort: Großer Redoutensaal, Hofburg

Details zum Programm sind unter www.eu2018parl.at abrufbar. (Schluss) keg