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Parlamentskorrespondenz Nr. 936 vom 07.09.2018

Themenfelder:
Parlamentarismus/Inneres
Format:
Plenarsitzungen des Nationalrats
Stichworte:
Nationalrat

Nationalrat startet mit geänderter Zusammensetzung in den Herbst

Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP) hat Mandat von Dominik Schrott übernommen, Nationalrat hat wieder zwei fraktionslose Abgeordnete

Wien (PK) – Kommenden Dienstag, am 11. September, beginnt die neue Tagung des Nationalrats. Über den Sommer hat es einige personelle Veränderungen im Hohen Haus gegeben, so wurde zu Beginn der heutigen Sondersitzung zur Causa BVT Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP) als neue Abgeordnete angelobt. Sie hat das Mandat von Dominik Schrott übernommen. Die Tirolerin gehörte dem Nationalrat bereits zwischen Oktober 2013 und November 2017 an und saß zuletzt im Bundesrat.

Der Nationalrat hat außerdem wieder zwei fraktionslose Abgeordnete. Nachdem Martha Bißmann bereits im Juli aus dem Klub der Liste Pilz ausgeschlossen wurde, hat nun auch die ÖVP mit Efgani Dönmez einen Mandatar verloren. Die Zusammensetzung des Nationalrats lautet damit nunmehr wie folgt: ÖVP 61, SPÖ 52, FPÖ 51, NEOS 10, Liste Pilz 7, ohne Klubzugehörigkeit 2. Aufgrund des Ausscheidens von Bißmann aus dem Klub der Liste Pilz ist auch eine Neuwahl von Ausschüssen notwendig geworden, sie wird bei der nächsten Sitzung des Nationalrats, voraussichtlich am 26. September, erfolgen.

Die heutige Sondersitzung des Nationalrats wurde auf gemeinsames Verlangen der Opposition einberufen. Die von der SPÖ eingebrachte Dringliche Anfrage an Innenminister Herbert Kickl betreffend "rechtswidrige Razzia im BVT" wird um 12 Uhr zum Aufruf gelangen. (Fortsetzung Nationalrat) gs