EU will Digitalisierung der europäischen Wirtschaft verstärkt fördern
EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert das Programm Digital Europe
Wien (PK) – Unter dem Titel "Digital Europe " hat die EU-Kommission am 6. Juni 2018 den Verordnungsvorschlag eines entsprechenden Programms für den Zeitraum 2021-2027 präsentiert. Es legt den Schwerpunkt auf die Stärkung der europäischen Kapazitäten in den Bereichen Hochleistungsrechner, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und Vertrauen, fortgeschrittene digitale Kompetenzen sowie auf die Einführung und optimale Nutzung digitaler Kapazitäten und Interoperabilität. Das Programm soll im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021-2027 ein zentrales Element der umfassenden Antwort der Europäischen Kommission auf die Herausforderungen des digitalen Wandels sein. Derzeit sieht die Kommission dafür ein Budget von 9,2 Mrd. € vor, was im Ausschuss als eine minimale Grenze angesehen wurde. Es sei notwendig, dass Europa in diesem Bereich ordentlich investiert, sagte Ausschussvorsitzender Christian Buchmann (ÖVP/St) im heutigen EU-Ausschuss des Bundesrats.
Das übergeordnete Ziel des Programms ist es, die digitale Transformation der europäischen Wirtschaft zu unterstützen und dadurch den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen und Verwaltungen Vorteile zu verschaffen. Wie der Experte des Wirtschaftsministeriums ausführte, sollen die entwickelten europäischen Kapazitäten dann allen Unternehmen zugänglich sein.
Das Programm wurde im Ausschuss unisono unterstützt. Die Länderkammer hat in den vergangenen Jahren selbst einen Schwerpunkt auf den Bereich Digitalisierung und deren Auswirkungen auf Gesellschaft und Politik gelegt. Das EU-Vorhaben deckt sich zudem auch weitgehend mit dem Programm der österreichischen Bundesregierung zur Digitalisierung.
Europa braucht dringend eine Antwort auf den globalen Wettbewerb, hieß es seitens des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort. Vor allem seien im Hinblick auf die Cybersicherheit europäische Antworten notwendig, zumal es hier noch immer eine starke Abhängigkeit vom globalen Markt gebe. Man wolle Unternehmen, die in diesem Bereich tätig sind, stärken, um europäische Produkte zu entwickeln, betonte der Experte gegenüber den Bundesräten Christian Buchmann (ÖVP/St), Georg Schuster (FPÖ/W) und Michael Lindner (SPÖ/O). Vorgesehen sei auch eine Kofinanzierung durch die Mitgliedstaaten. Außerdem sollen Synergien mit anderen Programmen entwickelt werden, um etwa die Abwicklung mehrerer Anträge kombiniert zu gestalten. (Fortsetzung EU-Ausschuss des Bundesrats) jan