Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlamentskorrespondenz Nr. 1303 vom 20.11.2018

Themenfelder:
Parlament allgemein/Parlamentarismus
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Nationalrat/JETZT/Liste Pilz/Geschäftsordnung Nationalrat

Liste Pilz fungiert ab sofort unter Parlamentsklub "JETZT"

Namensänderung auch während einer Gesetzgebungsperiode möglich, nicht aber Bildung eines neuen Klubs

Wien (PK) - Die Liste Pilz ist auf der Parlaments-Website ab sofort unter ihrem neuen Namen "JETZT" zu finden. Die Umbenennung wurde mit 20. November wirksam und ist bereits auf allen entsprechenden Seiten nachvollzogen. Das betrifft etwa den Sitzplan, die Biographien der Abgeordneten und die Kontaktdaten des Parlamentsklubs. Auch in den Suchmasken für Verhandlungsgegenstände werden neue Anfragen und Anträge künftig unter "JETZT" zu finden sein. Das Kürzel für den umbenannten Parlamentsklub, etwa in der Redezeitverwaltung, ist "J".

Die Umbenennung eines Klubs ist – im Gegensatz zu einer Neubildung -  jederzeit möglich, sie muss dem Nationalratspräsidenten unverzüglich bekanntgegeben werden. Dies war in der Vergangenheit immer wieder der Fall. So kam es im Jahr 2014 zu einer Änderung des Namens des Parlamentsklubs der NEOS-LIF auf "NEOS", im Jahr 2006 zu einer Namensänderung des Freiheitlichen Parlamentsklubs in "Freiheitlicher Parlamentsklub – BZÖ" und 1991 zur Umbenennung der sozialistischen Parlamentsfraktion auf "Sozialdemokratische Parlamentsfraktion – Klub der sozialdemokratischen Abgeordneten und Bundesräte".

Laut § 7 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrats ist die Bildung eines Klubs nur innerhalb eines Monats, gerechnet von der konstituierenden Sitzung in einer neuen Gesetzgebungsperiode, möglich. (Schluss) gs/jan