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Parlamentskorrespondenz Nr. 1519 vom 14.12.2018

Themenfelder:
Konsumentenschutz/Finanzen
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/Anträge/Konsumentenschutz/VKI

Neu im Konsumentenschutzausschuss

Bericht über Neuausrichtung des Vereins für Konsumenteninformation

Wien (PK) – Auf den im Regierungsprogramm vereinbarten Ausbau des Konsumentenschutzes in den Bereichen Beratung und Rechtshilfe weisen die Abgeordneten Peter Weidinger (ÖVP) und Peter Wurm (FPÖ) in einem gemeinsamen Entschließungsantrag hin ( 534/A(E). Ein wichtiges Instrument stelle dabei der Verein für Konsumenteninformation (VKI) dar, der nach Ansicht der Regierungsfraktionen auf neue Beine gestellt werden sollte. Sie ersuchen daher die zuständige Ministerin, dem Nationalrat bis 30. September 2019 einen Bericht zuzuleiten, in dem die Ziele und Grundlagen für eine Neugestaltung des VKI dargelegt werden.

Darin enthalten sollten die notwendigen strukturellen und inhaltlichen Maßnahmen zur Erneuerung und Modernisierung des Vereins sein. Außerdem erwarten sich die Antragsteller Vorschläge für eine Neuausrichtung der Mitgliederstruktur (ordentliche und außerordentliche Mitglieder) sowie für eine geeignete und dauerhafte Finanzierung des VKI sowohl durch den Bund als auch durch andere öffentliche und private Mitglieder bzw. Kooperationspartner. (Schluss) sue