Die Parlamentswoche vom 4. - 8. März 2019

Wien (PK) – Anlässlich des Internationalen Frauentags, der Erinnerung an 100 Jahre Frauenwahlrecht und die Konstituierende Nationalversammlung im März 1919 steht die kommende Woche im Zeichen von Veranstaltungen zu Frauenthemen: Erinnert wird an die erste Sitzung der Konstituierenden Nationalversammlung, wo erstmals Frauen vertreten waren; eine Lesung mit hochrangigen Schauspielerinnen ruft die ersten acht weiblichen Abgeordneten ins Gedächtnis; dazu kommt eine Ausstellung am Heldenplatz. Eine Fachkonferenz befasst sich mit dem Thema Gewalt an Frauen. Auf parlamentarischer Ebene tagt der Landesverteidigungsausschuss und die beiden Untersuchungsausschüsse setzen ihre Befragungen fort. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist zu einem offiziellen Besuch nach Slowenien.

Montag, 4. März 2019

11.00 Uhr:

Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt gemeinsam mit der Geschäftsführerin der Wiener Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie, Rosa Logar, anlässlich des 20jährigen Bestehens der Interventionsstelle zu einer Pressekonferenz. Die Pressekonferenz findet auch im Vorfeld der zweitägigen internationalen Fachkonferenz "Das Recht auf ein Leben frei von Gewalt!" vom 5. bis 6. März 2019 statt. (Palais Epstein, E2)

16.00 Uhr:

Vor hundert Jahren, am 16. Februar 1919, durften Frauen erstmals wählen und gewählt werden, in der ersten Sitzung der Konstituierenden Nationalversammlung am 4. März 1919 waren 8 Frauen - sieben von der sozialdemokratischen Partei und eine christlichsoziale Mandatarin – vertreten. Aus diesem Anlass laden Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures und Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller zu einer Veranstaltung in die Hofburg. Die Begrüßung bei der Veranstaltung übernimmt die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, Schlussworte kommen von der Dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller. Die Leiterin des Ludwig Boltzmann Instituts für Kriegsfolgenforschung Barbara Stelzl-Marx hält die Keynote mit dem Titel "Vom Frauenstandpunkt aus"; "Zurück in die Zukunft" ist das Thema der Keynote von Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle. Zusammen mit Statements der Frauensprecherinnen Barbara Krenn (ÖVP), Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ), Carmen Schimanek (FPÖ), sowie von Stephanie Krisper (NEOS) und JETZT-Frauensprecherin Stephanie Cox kommen damit alle Redebeiträge bei dieser Veranstaltung von Frauen. Musikdarbietungen erfolgen in Kooperation mit der mdw-Universität für Musik und darstellende Kunst Wien. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

Dienstag, 5. März 2019

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich vom 5. bis zum 7. März zu einem offiziellen Besuch in Slowenien auf. Dabei trifft er mit Parlamentspräsident Dejan Židan, Staatspräsident Borout Pahor und Premierminister Marjan Šarec zusammen. Geplant ist zudem ein Treffen mit der deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien.

09.00 Uhr:

Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures eröffnet gemeinsam mit Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß die zweitägige Internationale Fachkonferenz "Das Recht auf ein Leben frei von Gewalt! Stärkung, Unterstützung und Schutz für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder in Österreich und Europa". Eingeladen dazu hat die Zweite Nationalratspräsidentin gemeinsam mit der Wiener Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie. Deren Geschäftsführerin Rosa Logar begrüßt die TeilnehmerInnen. Die Konferenz wird am Dienstag fortgesetzt. Themen an diesem Tag sind unter anderem die Rolle der Frauenberatungsstellen, die Istanbul-Konvention als rechtlich bindendes Dokument in Europa und welche Hilfssysteme zur Hilfe der von Gewalt betroffenen Frauen notwendig sind. Diskutiert wird auch der Beitrag europäischer Institutionen und Europapolitik allgemein zu einem Leben ohne Gewalt. (Hofburg, Dachfoyer)

10.30 Uhr:

Im Landesverteidigungsausschuss diskutieren voraussichtlich die Abgeordneten über den Jahresbericht 2017 der Parlamentarischen Bundesheerkommission und die EU-Vorhaben im Bereich Landesverteidigung. In diesen beiden Punkten ist der Ausschuss öffentlich. Für die Tagesordnung vorgesehen sind zudem Anträge zur Einbindung des Parlaments bei Entscheidungen zur Zukunft der Luftraumüberwachung. (Bibliothekshof, Lokal 6)

Mittwoch, 6. März 2019

09.00 Uhr:

Die Internationale Fachkonferenz "Das Recht auf ein Leben frei von Gewalt" im Dachfoyer der Wiener Hofburg wird fortgesetzt. Im Mittelpunkt dieses Konferenztages stehen häusliche Gewalt, ferner Möglichkeiten, Morde an Frauen und Kinder zu verhindern, und die Rolle des Parlaments in der Umsetzung der Istanbul-Konvention. (Hofburg, Dachfoyer)

10.00 Uhr:

Der BVT-Untersuchungsausschuss hat weitere Auskunftspersonen geladen. (Hofburg Segmentbogen, Lokal 7)

Donnerstag, 7. März 2019

10.00 Uhr:

Auch der Eurofighter-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen fort. Als Auskunftspersonen werden der Präsident der Finanzprokuratur Wolfgang Peschorn (10.00 Uhr), der Leiter der "Task Force Eurofighter" Hans Hamberger (13.00 Uhr) und Anwalt Stephan Hutter (16.00 Uhr) erwartet. (Hofburg Segmentbogen, Lokal 7)

18.00 Uhr:

"Die ersten Acht. Reden der ersten weiblichen Abgeordneten im Österreichischen Parlament". Die Schauspielerinnen Elisabeth Orth, Dorothee Hartinger, Petra Morzé und Alexandra Henkel lesen auf Einladung der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures aus den ersten Reden der Pionierinnen im Parlament – Hildegard Burjan, Anna Boschek, Emmy Freundlich, Adelheid Popp, Gabriele Proft, Therese Schlesinger, Amalie Seidel und Maria Tusch. Die Begrüßung und Moderation übernimmt die Autorin und Journalistin Sibylle Hamann. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

Freitag, 8. März 2019

10.00 Uhr:

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka eröffnet die Ausstellung "Gleiche Rechte - 100 Jahre Wahlrecht für Frauen" am Heldenplatz zwischen den Pavillons. (Schluss) jan

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