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Parlamentskorrespondenz Nr. 511 vom 10.05.2019

Themenfelder:
Termine
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/​Parlamentswoche/​Termine

Die Parlamentswoche vom 13. – 17. Mai 2019

Nationalrat, Besuch aus Nordmazedonien, European Parliament - Mobile Role Play Game, Veranstaltungen

Wien (PK) – In der kommenden Woche tagt der Nationalrat. Neben der Gesetzgebung stehen nächste Woche ein Besuch des Parlamentspräsidenten aus Nordmazedonien, der erste Workshop des Demokratiebildungsprojekts, eine Aufführung des Theaterstückes "Alles kann passieren!" und eine Tanzperformance "Corbeaux" im Rahmen der Wiener Festwochen auf dem Programm des Parlaments. Im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai findet von 15. bis 22. Mai das "European Parliament - Mobile Role Play Game" statt.

Montag, 13. Mai 2019

15.00 Uhr: Der Parlamentspräsident der Republik Nordmazedonien, Talat Xhaferi, befindet sich bis 14. Mai zu einem offiziellen Besuch in Wien. Der Vizepräsident des Bundesrates, Magnus Brunner, empfängt ihn zu einem Gedankenaustausch. (Bibliothekshof, Lokal 6)

18.00 Uhr: Im Rahmen seines Besuchs trifft Parlamentspräsident Talat Xhaferi mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Um 18.50 Uhr wird es im Palais Epstein, Lokal E2, einen Press Point geben.

18.00 Uhr: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures und das Burgtheater laden zur Aufführung des Theaterstückes "Alles kann passieren!". Es zeigt anhand originalgetreuer Reden rechtspopulistischer Politiker auf, wie versucht wird, die europäische Idee und liberale Ideale anzugreifen. Das Stück ist nach einer Idee von Florian Klenk und Doron Rabinovici entstanden und Professor Rudolf Gelbard gewidmet. Der Holocaust-Überlebende hat sein gesamtes Leben unermüdlich für Humanität, Solidarität und Antifaschismus gekämpft. An dem Stück wirken Stefanie Dvorak, Sabine Haupt, Petra Morzé und Barbara Petritsch mit. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

Dienstag, 14. Mai 2019

09.30 Uhr: Der Gast aus der Republik Nordmazedonien, Parlamentspräsident Talat Xhaferi, setzt seinen Besuch mit einer Aussprache mit Mitgliedern der bilateralen Gruppe Österreich-Nordmazedonien fort. (Bibliothekshof, Lokal 6)

11.00 Uhr: Danach trifft Parlamentspräsident Talat Xhaferi mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses zusammen. (Bibliothekshof, Lokal 6)

14.00 Uhr: Talat Xhaferi besucht auch die Demokratiewerkstatt des Parlaments. (Heldenplatz, Pavillon Ring)

17.00 Uhr: Die Dritte Präsidentin des Nationalrats Anneliese Kitzmüller nimmt am Empfang in der polnischen Botschaft anlässlich des Nationalfeiertages der 3. Mai Verfassung der Republik Polen und der 15-jährigen Mitgliedschaft Polens in der EU teil.

19.00 Uhr: Im Rahmen der Wiener Festwochen findet die Tanzperformance "Corbeaux" auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Palais Epstein statt. Es gilt dabei ein Film- und Fotografierverbot.

Mittwoch, 15. Mai 2019

Von 15. bis 22. Mai haben SchülerInnen und Lehrlinge erstmals die Möglichkeit, beim "European Parliament - Mobile Role Play Game" in die Rolle von Europaabgeordneten zu schlüpfen. Die Jugendlichen werden als Mitglieder des Europäischen Parlaments in Fraktionen aufgeteilt, um neue Rechtsvorschriften auszuhandeln. Das Rollenspiel findet in Kooperation mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich im Vorfeld der Europawahl am 26. Mai statt. (Palais Epstein)

08.30 Uhr: Noch vor Beginn der Nationalratssitzung steht im Immunitätsausschuss das Verlangen um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung von NEOS-Abgeordnetem Gerald Loacker zur Diskussion. Loacker hatte mit der neuen App "Digitales Amt" seinen Hauptwohnsitz im Wirtschaftsministerium angemeldet. Die für das Gebäude zuständige Burghauptmannschaft hat daraufhin den Abgeordneten wegen einer "bewussten Falschmeldung" gemäß Meldegesetz beim Magistratischen Bezirksamt angezeigt. (Bibliothekshof, Lokal 5)

09.00 Uhr: Die Nationalratssitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde, deren Thema die Parlamentsfraktion JETZT aussucht. In der anschließenden Aktuellen Europastunde will die ÖVP Reformen in der EU thematisieren. Die Tagesordnung startet mit Verfassungsmaterien. Zunächst soll das Staatsziel "Wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort" in der Verfassung verankert werden, wobei die notwendige Zweidrittelmehrheit im Plenum noch fraglich ist. Weiters diskutieren die Abgeordneten über die Aufstockung des Privatrundfunkfonds und über den Mittelstandsbericht. Im Bildungsblock geht es um ein Kopftuchverbot für Kinder an Volksschulen, die Einführung bundesweiter Herbstferien von 27. bis 31. Oktober ab dem Schuljahr 2020/21 und die Eingliederung des BIFIE als nachgeordnete Dienststelle des Bildungsministeriums. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

Näheres zur Tagesordnung finden Sie in den Aussendungen der Parlamentskorrespondenz "TOP im Nationalrat" unter https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR.

Donnerstag, 16. Mai 2019

08.30 Uhr: Der Hauptausschuss tritt vor dem Plenum zusammen. Auf der Tagesordnung steht der Antrag des Bundeskanzlers zur Nominierung eines zweiten österreichischen Richters beim Gericht der Europäischen Union für den Zeitraum vom 1. September 2019 bis zum 31. August 2022.

09.00 Uhr: In der Fragestunde zu Beginn des Nationalrats stellt sich diesmal Innenminister Herbert Kickl den Fragen der Abgeordneten. Auf der Tagesordnung steht dann auch gleich ein Gesetzentwurf aus seinem Haus, der die künftige Betreuung und Rechtsberatung von Asylwerbenden durch die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen GmbH zum Inhalt hat. Aus dem Landwirtschaftsausschuss liegt der Entwurf zur Novelle des Weingesetzes vor, wodurch in Hinkunft die Kennzeichnung kleinerer Anbauorte bei der Vermarktung von DAC-Weinen eingeschränkt werden kann. Diskutiert werden zudem Anträge zur Finanzierung und Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sowie Petitionen rund um die zunehmende Population der Wölfe. Rechnungshofberichte zu Verkehrsthemen, der Sammelbericht des Petitionsausschusses und eine Erste Lesung des Liste Jetzt-Antrags zur Ministeranklage runden die Tagesordnung ab. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

Näheres zur Tagesordnung finden Sie in den Aussendungen der Parlamentskorrespondenz "TOP im Nationalrat" unter https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR.

Freitag, 17. Mai 2019

10.00 Uhr: Das Projekt Demokratiebildung startet mit dem "Workshop Kids and Parents" im Dachfoyer der Hofburg. (Schluss) jan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at/PAKT/TERM. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf facebook.com/OeParl, twitter.com/OeParl und instagram.com/oeparl. Das kostenlose E-Mail Abo der Parlamentskorrespondenz gibt es unter www.parlament.gv.at/PAKT/PR/ABO.