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Parlamentskorrespondenz Nr. 894 vom 14.09.2019

Themenfelder:
Parlament allgemein
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlament/​Bures/​Demokratie

Bures zum Tag der Demokratie: Wir haben Grund zur Wachsamkeit

Zweite Nationalratspräsidentin mahnt Dialogbereitschaft zwischen den Parteien ein: Es gibt auch einen Tag nach der Wahl

Wien (PK) – Die Entwicklungen der letzten Monate seien "ein Grund zur Wachsamkeit", so die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures anlässlich des morgigen Internationalen Tages der Demokratie. Die am Donnerstag veröffentlichte Integral-Studie unterstreiche dies. Die Umfrage ergab, dass neun von zehn ÖsterreicherInnen die generelle Idee der Demokratie für eine gute Sache halten. Allerdings sehen auch vier von zehn Menschen in unserem Land die Demokratie derzeit in Gefahr.

"So erfreulich die hohen Zustimmungsraten zur Demokratie auch sind. Die Sorgen von 40% der Österreicherinnen und Österreicher müssen gehört werden. Unsere Demokratie ist dann stark und wehrhaft, wenn es genug Menschen gibt, die ihre Werte leben. Ich sehe keinen Grund zur Gefahr, aber sehr wohl Grund zur Wachsamkeit", so Bures. Unsere Demokratie sei nur dann wehrhaft, wenn Grundfreiheiten wie Menschenrechte, Pressefreiheit und ein starker Parlamentarismus außer Streit stünden.

Mit Blick auf den wachsenden Rechtsextremismus meint die Zweite Nationalratspräsidentin Bures: "Unsere Demokratie kennt viele Werkzeuge um sich zu verteidigen. Diese müssen mit aller Konsequenz eingesetzt werden. Gerade wenn es darum geht, den Rechtsextremismus zurück zu drängen!"

Ein Grundpfeiler unserer Demokratie sei der gegenseitige Respekt, der auch in tagespolitischen Auseinandersetzung voran gestellt werden müsse. Bures: "Auch im Wahlkampf müssen über alle Parteigrenzen hinweg die Grundsätze unserer Demokratie verteidigen werden. Es braucht wieder mehr Glaubwürdigkeit, Kompromissfähigkeit und Dialogbereitschaft! Denn es gibt auch einen Tag nach der Wahl." (Schluss) red

Rückfragen:

Christoph Ertl, BA
Büro der Zweiten Präsidentin des Nationalrats Doris Bures
Pressesprecher

Tel. +43 1 401 10-2221
Mobil: +43 676 8900 2221
E-Mail: christoph.ertl@parlament.gv.at