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Parlamentskorrespondenz Nr. 995 vom 11.10.2019

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Termine
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Vermischtes
Stichworte:
Parlament/​Parlamentswoche/​Termine

Die Parlamentswoche vom 13. – 18. Oktober 2019

Präsidialkonferenz, Hauptausschuss, EU-Hauptausschuss, 141. IPU-Konferenz, Besuch aus China

Wien (PK) – Kommende Woche tritt die Präsidialkonferenz zusammen, um die konstituierende Sitzung des neu gewählten Nationalrats am 23. Oktober vorzubereiten. Außerdem tagen der Hauptausschuss sowie der EU-Hauptausschuss des Nationalrats. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka empfängt den Direktor der Nationalen Aufsichtskommission Chinas, Politbüro-Mitglied Yang Xiaodu, und fährt zu einem offiziellen Besuch nach Stuttgart. Die 141. IPU-Konferenz tagt von 13. bis 17. Oktober in Belgrad.

Sonntag, 13. Oktober 2019

Von 13. bis 17. Oktober findet die 141. Konferenz der Interparlamentarischen Union (IPU) in Belgrad (Serbien) statt, zu der Abgeordnete aus rund 140 Ländern, darunter mehr als 70 ParlamentspräsidentInnen, erwartet werden. Von Seiten des österreichischen Parlaments nehmen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka als Delegationsleiter sowie die Abgeordneten Reinhold Lopatka (ÖVP), Petra Bayr (SPÖ) und Martin Graf (FPÖ) teil. Die Hauptthemen der diesjährigen Tagung sind Gleichberechtigung, Schutz der Menschenrechte, Jugendförderung und universelle Gesundheitsversorgung. Nationalratspräsident Sobotka wird am 15. Oktober im Rahmen der Generaldebatte zum Thema "Strengthening international law: Parliamentary roles and mechanisms and the contribution of regional cooperation" eine Rede halten.

Mittwoch, 16. Oktober 2019

09.00 Uhr: Die Präsidialkonferenz tritt zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Nationalrats zusammen. Sie wird unter anderem über den Ablauf der Sitzung und die Verteilung der Sitzplätze im Plenarsaal beraten. Aller Voraussicht nach wird dies auch die letzte Präsidiale in der XXVI. Gesetzgebungsperiode sein. (Bibliothekshof, Brückenzimmer)

10.30 Uhr: Der Hauptausschuss hält, noch in alter Zusammensetzung, eine Sitzung ab. Unter anderem geht es um die Beteiligung Österreichs an einer OSZE-Mission in Montenegro und eine Verordnung von Justizminister Clemens Jabloner betreffend eine gesonderte Pauschalvergütung für RechtsanwältInnen für überlange Verfahren für das Jahr 2015. Außerdem liegt den Abgeordneten eine von der Bundesregierung übermittelte Aufstellung über die von den Bundesländern bzw. vom Städte- und vom Gemeindebund für den europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) nominierten Mitglieder für die nächste Funktionsperiode 2020-2025 vor. (Bibliothekshof, Lokal 6)

10.45 Uhr: Im Vorfeld des Europäischen Rats am 17. und 18. Oktober in Brüssel tagt auch der EU-Hauptausschuss des Nationalrats. Von Seiten der Regierung werden den Abgeordneten Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und Außenminister Alexander Schallenberg für Fragen zur Verfügung stehen. Der Ausschuss ist öffentlich.

Donnerstag, 17. Oktober 2019

08.15 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka trifft mit dem Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Direktor der Nationalen Aufsichtskommission Yang Xiaodu zu einem Gedankenaustausch zusammen. (Palais Epstein)

Von 17.-18. Oktober hält sich Nationalratspräsident Sobotka zu einem offiziellen Besuch in Stuttgart auf. Unter anderem ist ein Gespräch mit Friedlinde Gurr-Hirsch, Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz von Baden-Württemberg, geplant. (Schluss) gs/lan

HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.gv.at/PAKT/TERM. MedienmitarbeiterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Live-Stream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments unter www.parlament.gv.at/MEDIA/ verfügbar.

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