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Parlamentskorrespondenz Nr. 255 vom 13.03.2020

Themenfelder:
Parlament allgemein/​Parlamentarismus/​Termine
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Nationalrat/​Präsidiale/​Coronavirus

Präsidialkonferenz verständigt sich auf Abhaltung der Nationalratssitzungen in der Hofburg

Organisatorische Maßnahmen ermöglichen Aufrechterhaltung des parlamentarischen Betriebs, nächste Präsidialkonferenz am Montag

Wien (PK) – Vor dem Hintergrund der Situation in Zusammenhang mit dem Coronavirus hat sich die Präsidialkonferenz heute darauf verständigt, die anberaumten Nationalratssitzungen am 18. und 19. März in der Hofburg unter veränderten organisatorischen Rahmenbedingungen abzuhalten. Um den Plenarbetrieb des Nationalrats unter Ermöglichung des größtmöglichen Schutzes für alle AkteurInnen im Hohen Haus entsprechend den verfassungs- und geschäftsordnungsrechtlichen Vorgaben ordnungsgemäß aufrechtzuerhalten, werden bis nächste Woche alle notwendigen organisatorischen Vorkehrungen und Sicherheitsmaßnahmen getroffen. "In einer schwierigen Situation wie dieser ist es mir wichtig, dass alle Parlamentsfraktionen an einem Strang ziehen. Als Nationalrat wollen wir das Commitment der BürgerInnen unterstützen", so Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

So werden neben dem Nationalratssitzungsaal auch Außenräume wie der Kleine Redoutensaal oder das Dachfoyer zur unmittelbaren Verfolgung der Plenarsitzungen vorbereitet. Mit einem entsprechenden Sitzplan und der Festlegung der Tagesordnung wird sich die Präsidialkonferenz am Montag befassen. Diskutiert werden sollen an den beiden Sitzungstagen in erster Linie jene Verhandlungsgegenstände, deren Behandlung aus Aktualitäts- oder Fristgründen notwendig ist. Deren Abstimmungen könnten gegebenenfalls geblockt am Ende der beiden Sitzungstage stattfinden.

Die interessierte Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, die Plenarsitzungen via Livestream oder als Video-on-Demand auf der Parlamentswebsite unter www.parlament.gv.at mitzuverfolgen. MedienvertreterInnen wird der Zutritt unter Einhaltung des empfohlenen Mindestabstandes möglich sein. ORF III überträgt die Sitzungen an beiden Tagen kommentiert und in voller Länge im Fernsehen sowie in der ORF-TVthek, ORF II bis 13 Uhr.

Am Montag wird die Präsidialkonferenz nach dem Hauptausschuss des Nationalrats, der um 16 Uhr zusammentritt, erneut tagen. (Schluss) keg