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Parlamentskorrespondenz Nr. 294 vom 26.03.2020

Themenfelder:
Termine/​Parlament allgemein/​Parlamentarismus
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Nationalrat/​Präsidiale/​Coronavirus

Covid-19: Nationalrat tritt nächsten Donnerstag und Freitag erneut zu Sitzungen zusammen

Präsidialkonferenz einigt sich auf weitere parlamentarische Termine

Wien (PK) – Der Nationalrat wird nächste Woche erneut zu Sitzungen zusammentreten, um weitere gesetzliche Grundlagen in Zusammenhang mit Covid-19 auf den Weg zu bringen. Plenarsitzungen am Donnerstag werden ab 17 Uhr der Einbringung und Zuweisung dienen, abgehalten werden diese formalen Sitzungen in einem Ausschussformat. Um 18.30 Uhr wird dann der Budgetausschuss beraten. Darauf hat sich die Präsidialkonferenz heute einvernehmlich geeinigt.

Am Freitag tritt der Nationalrat ab 12 Uhr mit einer reduzierten Anwesenheit von etwa der Hälfte der Abgeordneten unter Berücksichtigung der Stärkeverhältnisse zusammen. Die Sitzung wird mit einer Erklärung von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler zur aktuellen Situation in Zusammenhang mit dem Coronavirus starten. Der Bundesrat wird voraussichtlich am Samstag tagen.

Für MedienvertreterInnen ist der Zutritt zu Sitzungen des Nationalrats und Bundesrats unter Einhaltung des empfohlenen Mindestabstandes sowie der empfohlenen Hygienemaßnahmen möglich.

Die interessierte Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, die Plenarsitzungen via Livestream oder als Video-on-Demand auf der Parlamentswebsite unter www.parlament.gv.at mitzuverfolgen. (Schluss) keg