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Parlamentskorrespondenz Nr. 417 vom 05.05.2020

Themenfelder:
Medien
Format:
Parlamentarische Materialien
Stichworte:
Nationalrat/​Anträge/​Medienförderung/​ORF

Neu im Verfassungsausschuss

NEOS-Anträge zur Medienförderung und zur ORF-TVthek

NEOS wollen Qualitätsjournalismus stärker fördern

Wien (PK) – Die NEOS nehmen die Sonderförderung von Printmedien im Zuge der Corona-Krise zum Anlass, um eine "sinnvolle" Medienförderung zu fordern (463/A(E)). Ziel müsse es sein, Qualitätsjournalismus insgesamt, unabhängig vom Medienkanal, zu unterstützen, machen Henrike Brandstötter und ihre ParteikollegInnen geltend. Sie sehen es als "Schlag ins Gesicht" für Qualitätsjournalismus, dass von der Sonderförderung vor allem Boulevardmedien, inklusive Gratisblätter, profitieren. Auch seien digitale Angebote wie Blogs oder Rechercheplattformen übergangen worden. Als Kriterien für künftige Förderungen kann sich Brandstötter unter anderem die Anerkennung von Entscheidungen des Presserats, die Trennung von Nachricht und Kommentar sowie von werblichen und redaktionellen Inhalten und Transparenz bei den Quellen vorstellen.

ORF-TVthek: Sendungen sollen länger als sieben Tage abrufbar sein

Ein weiteres Anliegen ist den NEOS die längere Abrufbarkeit von Sendungen in der ORF-TVthek (509/A(E)). Die für die meisten Angebote geltende Sieben-Tages-Frist sei zu kurz und stoße bei den NutzerInnen immer wieder auf Unverständnis, gibt Henrike Brandstötter zu bedenken. Wichtig ist ihr allerdings, dass bei einer Ausweitung der Frist auch legitime Interessen von Mitbewerbern und das europäische Beihilfenrecht berücksichtigt werden. (Schluss) gs