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Parlamentskorrespondenz Nr. 181 vom 23.02.2021

Themenfelder:
Landesverteidigung/​Parlamentarismus
Format:
Vermischtes
Stichworte:
Parlamentarische Bundesheerkommission

Parlamentarische Bundesheerkommission trat zu konstituierender Sitzung zusammen

Friedrich Ofenauer, Robert Laimer und Reinhard Eugen Bösch bilden neues Vorsitztrio

Wien (PK) – Am 1. Jänner 2021 hat die neue Funktionsperiode der Parlamentarischen Bundesheerkommission begonnen. Als Vorsitzende der Kommission werden in den kommenden sechs Jahren die Abgeordneten Friedrich Ofenauer, Robert Laimer und Reinhard Eugen Bösch fungieren – sie wurden im Dezember 2020 vom Nationalrat einstimmig gewählt und werden sich in der Amtsführung jeweils nach zwei Jahren abwechseln.

Heute trat die Kommission zu ihrer konstituierenden Sitzung in der neuen Zusammensetzung zusammen. Insgesamt gehören ihr in dieser Funktionsperiode 13 Mitglieder – 5 ÖVP, 3 SPÖ, 2 FPÖ, 2 Grüne, 1 NEOS – an. Dabei wurden die gemeinsamen Vorhaben und die bereits seit Beginn des Jahres laufende Prüftätigkeit besprochen sowie Beschlüsse zu außerordentlichen Beschwerden gefasst. An die Parlamentarische Bundesheerkommission wenden sich Soldatinnen und Soldaten aller Dienstgrade mit Ihren Beschwerden.

Die Größe der Parlamentarischen Bundesheerkommission variiert je nach Zusammensetzung des Nationalrats. Jede im Hauptausschuss vertretene politische Partei hat im Verhältnis ihrer Mandatsstärke einen Anspruch, in der Kommission vertreten zu sein. (Schluss) red