Parlamentskorrespondenz Nr. 1302 vom 19.11.2021

Die Parlamentswoche vom 22. bis 26. November 2021

Sondersitzung des Bundesrats, Politik am Ring, Online-Jugendparlament

Wien (PK) – Der Bundesrat wird auf Verlangen der SPÖ am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammentreten. Grund dafür ist die aktuelle COVID-19-Situation, eine Uhrzeit wurde noch nicht vereinbart. In einer neuen Folge der Sendung Politik am Ring geht es um die Frage, wie Gewalt gegen Frauen in Österreich gestoppt werden kann. Beim virtuellen Jugendparlament 2021 schlüpfen über 50 Jugendliche aus Tirol und Vorarlberg in die Rolle von Nationalratsabgeordneten und beraten über das "Ehrenamt der Zukunft".

Montag, 22. November 2021

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich für einen Besuch in München auf und trifft mit der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zusammen. Zum Abschluss des eintägigen Besuchs findet auch ein Treffen mit der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern Charlotte Knobloch statt.

21.00 Uhr:

In der neuen Folge von Politik am Ring zum Thema "Kampf gegen Frauenmorde. Wie stoppen wir die Gewalt gegen Frauen?" diskutieren die Abgeordneten Romana Deckenbacher (ÖVP), Eva Maria Holzleitner (SPÖ), Rosa Ecker (FPÖ), Meri Disoski (Grüne) und Henrike Brandstötter (NEOS) mit den Expertinnen Adelheid Kastner (Kepler Universitätsklinikum) und Maria Rösslhumer (Autonome Österreichische Frauenhäuser). Die Sendung wird moderiert von Gerald Groß. (Hofburg, Dachfoyer)

In Österreich wurden heuer bisher 26 Frauen ermordet. Bezogen auf die Einwohnerzahl sind das deutlich mehr als in den meisten anderen europäischen Ländern. Mit einem Gewaltschutzpaket will die Bundesregierung gegensteuern. Doch Frauenorganisationen kritisieren, dass immer noch viel zu wenig Mittel für Gewaltschutz und Prävention zu Verfügung stünden. Wie kann die Gewalt an Frauen gestoppt werden?

Die Sendung wird auf der Website zu Politik am Ring und in der Mediathek des Parlaments live übertragen. Alle Folgen sind nach der Aufzeichnung dauerhaft in der Mediathek auf der Parlamentswebsite abrufbar. Medienunternehmen können den Livestream unentgeltlich übernehmen und die gesamte Sendung oder auch Ausschnitte zu Informationszwecken zeigen.

Donnerstag, 25. November 2021

09.00 Uhr:

Im BesucherInnenzentrum des Parlaments wird ein Weihnachtsbaum aufgestellt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures und Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer nehmen den Weihnachtsbaum und einen Adventskranz im Namen des Parlaments entgegen. (Hofburg, BesucherInnenzentrum)

Das Parlament in der Hofburg wird im Rahmen der UN-Initiative "Orange the World" orange beleuchtet, um so gemeinsam mit anderen Institutionen ein sichtbares Zeichen gegen Gewalt an Mädchen und Frauen zu setzen. (Hofburg, Josefsplatz)

Freitag, 26. November 2021

Das 23. Jugendparlament findet online statt und ermöglicht Schulklassen der 9. Schulstufe aus Tirol und Vorarlberg, einen Tag lang ein Thema gemeinsam zu diskutieren. Über 50 SchülerInnen aus den beiden Bundesländern  – entsprechend dem derzeitigen Bundesratsvorsitz Tirols sowie dem künftigen Vorarlbergs – nehmen an diesem Tag die Rolle von Abgeordneten ein, um über einen fiktiven Gesetzesvorschlag zum "Ehrenamt der Zukunft" zu beraten. Für Fragen zum parlamentarischen Betrieb stehen den SchülerInnen "echte" Abgeordnete aller Fraktionen zur Verfügung. Im inhaltlich-thematischen Bereich werden sie in der Diskussion von einer Themenexpertin unterstützt.

Weitere Informationen sowie Fotos und Berichte von vergangenen Jugendparlamenten sind unter Website Rein ins Parlament abrufbar. (Schluss) keg

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. MedienmitarbeiterInnen haben über den Haupteingang Josefsplatz gegen Vorlage eines Presseausweises bzw. Akkreditivs eines Medienunternehmens allgemein Zutritt zu den Gebäuden des Parlaments in der Hofburg und werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.