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Parlamentskorrespondenz Nr. 584 vom 30.05.2022

Themenfelder:
Außenpolitik
Format:
Parlament international
Stichworte:
Parlament/​Besuch/​Sobotka/​Deutschland/​Antisemitismus

Nationalratspräsident Sobotka zu Besuch in München

Verleihung des Moshe-Rosen-Preises an EU-Antisemitismusbeauftragte Katharina von Schnurbein

Wien (PK) – Im Zuge eines Auslandsbesuchs in München besuchte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute die Generalversammlung der Konferenz der Europäischen Rabbiner. Bei seiner Laudatio zur Verleihung des Moshe-Rosen-Preises an die Koordinatorin der Europäischen Kommission für die Bekämpfung von Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens Katharina von Schnurbein hob er deren außerordentliches Engagement im Kampf gegen Antisemitismus hervor.

Zudem traf Sobotka im Zuge der Auslandsreise auch mit der Präsidentin des Bayerischen Landtags Ilse Aigner und der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern Charlotte Knobloch zusammen.

Sobotka: In jeder und jedem steckt das Potenzial, mutig und entschieden gegen Ausgrenzung und Diskriminierung aufzutreten

Erst wenn es für jede:n selbstverständlich werde, entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und Äußerungen aufzutreten, gebe es eine Chance, Antisemitismus wirkungsvoll zu bekämpfen, betonte Nationalratspräsident Sobotka in seiner Laudatio zur Verleihung des Moshe-Rosen-Preises an Katharina von Schnurbein. In jeder und jedem stecke das Potenzial, mutig und entschieden gegen Ausgrenzung und Diskriminierung aufzutreten. Antisemitismus sei eine Bedrohung für die Demokratie sowie für die Werte und die Vielfalt der Gesellschaft, wies Sobotka auf den wieder stärker in Erscheinung tretenden Antisemitismus hin. Es müsse selbstverständlich sein, dass sich Menschen jüdischen Glaubens in der Gesellschaft frei bewegen und sicher fühlen können. Schnurbein hebe sich als Koordinatorin der Europäischen Kommission für die Bekämpfung von Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens durch ihre unermüdliche Kraft im Kampf gegen Antisemitismus und ihrer Vision für eine vielfältige Gesellschaft und ein offenes Europa hervor.

Der Moshe-Rosen-Preis wurde 2016 von der Konferenz der Europäischen Rabbiner ins Leben gerufen und wird seitdem in Gedenken an den Oberrabbiner von Rumänien und dessen Engagement für ein tolerantes Europa vergeben.

Gespräch über den LKW-Transit mit der Präsidentin des Bayerischen Landtags

Im Zuge des Auslandsbesuchs traf Sobotka auch mit der Präsidentin des Bayerischen Landtags Ilse Aigner zusammen. Bayern sei auf allen Ebenen ein starker und wichtiger Partner Österreichs, hob Nationalratspräsident Sobotka die exzellenten und partnerschaftlichen Beziehungen hervor. Das Transitproblem habe ein für Mensch und Natur unannehmbares Ausmaß erreicht, erklärte Sobotka, zeigte sich aber zuversichtlich, dass es eine für alle Seiten akzeptable und gute Lösung nach der Fortsetzung der Gespräche der Europäischen Kommission mit Deutschland, Italien und Österreich geben werde. Der Brenner Basistunnel werde mittelfristig zur Lösung beitragen. Österreich treibe den Bau so schnell wie möglich voran, parallel sei aber auch der Ausbau der Zulaufstrecken in Deutschland und Italien so rasch wie möglich notwendig, meinte Sobotka.

Der Krieg in der Ukraine habe die europäische und globale Sicherheitslandschaft drastisch verändert und die Grundlagen der Sicherheitsarchitektur in Frage gestellt. Die Grundprinzipien der Sicherheitsarchitektur und ihrer Institutionen müssten bewahrt werden, hob Sobotka die Rolle der UNO als wesentliche Säule der kollektiven Sicherheit hervor.

Weitere Themen des Gesprächs waren die in Bayern 2023 anstehenden Landtagswahlen sowie der parlamentarische Austausch. Bei letzterem regte Sobotka eine Intensivierung an.

Gespräch mit der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern

Nach einer Führung durch jüdische Einrichtungen in München traf der Nationalratspräsident auch zu einem Gespräch mit der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde für München und Oberbayern Charlotte Knobloch zusammen. Themen des Austauschs waren der steigende Antisemitismus, Herausforderungen für das jüdische Leben sowie die Zukunft der Erinnerungs- und Gedenkkultur. (Schluss) red/pst

HINWEIS: Fotos von diesem Auslandsbesuch finden Sie auf der Website des Parlaments.