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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im ersten Quartal 2021
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im ersten Quartal 2021
Nr. PK0544
Neu im Budgetausschuss
Erste Quartalsberichte zum ESM und zur Zahlungsbilanzstabilisierung für 2021 liegen vor
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Erste Quartalsberichte zum ESM und zur Zahlungsbilanzstabilisierung für 2021 liegen vor
Nr. PK0543
Neu im Sozialausschuss
SPÖ fordert erleichterten Zugang für PflegerInnen zur Schwerarbeitspension sowie angemessene Entschädigungen für Terroropfer
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
SPÖ fordert erleichterten Zugang für PflegerInnen zur Schwerarbeitspension sowie angemessene Entschädigungen für Terroropfer
Nr. PK0542
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
Nr. PK0541
Die Parlamentswoche vom 10. bis 14. Mai 2021
Ausschüsse, Präsidiale, Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen
Datum 07.05.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 10. bis 14. Mai 2021
Ausschüsse, Präsidiale, Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen
Nr. PK0540
Offenes Parlament - offene Daten: Das Hohe Haus verbessert sein Open-Data-Angebot
Parlamentsdirektion präsentiert Crowdsourcing-Ergebnisse bei Online-Vernetzungstreffen mit der Open-Data-Community
Datum 07.05.2021 Titel Offenes Parlament - offene Daten: Das Hohe Haus verbessert sein Open-Data-Angebot
Parlamentsdirektion präsentiert Crowdsourcing-Ergebnisse bei Online-Vernetzungstreffen mit der Open-Data-Community
Nr. PK0539
Neu im Finanzausschuss
NEOS für Kompetenzbereinigung im Bereich des Glücksspielwesens
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
NEOS für Kompetenzbereinigung im Bereich des Glücksspielwesens
Nr. PK0538
EU-Flagge für das Parlament
Martin Selmayr übergibt auf Parlamentsbaustelle Fahne an Nationalratspräsident Sobotka
Datum 07.05.2021 Titel EU-Flagge für das Parlament
Martin Selmayr übergibt auf Parlamentsbaustelle Fahne an Nationalratspräsident Sobotka
Nr. PK0537
Bundesrat diskutiert mit Jugendlichen und EU-Ausschüssen der Länder
Bundesratspräsident Christian Buchmann präsentiert zum Europatag zwei Projekte zur Konferenz zur Zukunft Europas
Datum 07.05.2021 Titel Bundesrat diskutiert mit Jugendlichen und EU-Ausschüssen der Länder
Bundesratspräsident Christian Buchmann präsentiert zum Europatag zwei Projekte zur Konferenz zur Zukunft Europas
Nr. PK0536
Bundesrat billigt Reform des Exekutionsrechts und Novelle zum Gerichtsorganisationsgesetz
Länderkammer diskutiert Ausbau intensivmedizinischer Versorgung und Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel
Datum 06.05.2021 Titel Bundesrat billigt Reform des Exekutionsrechts und Novelle zum Gerichtsorganisationsgesetz
Länderkammer diskutiert Ausbau intensivmedizinischer Versorgung und Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel
Nr. PK0535
Bundesrat gibt grünes Licht für Gleichstellung von Geimpften, Getesteten und Genesenen
ImpfhelferInnen können künftig bis zu 1.000 € abgabenfrei als Aufwandsentschädigung bekommen; Novelle des Tierärztegesetzes verzögert sich
Datum 06.05.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Gleichstellung von Geimpften, Getesteten und Genesenen
ImpfhelferInnen können künftig bis zu 1.000 € abgabenfrei als Aufwandsentschädigung bekommen; Novelle des Tierärztegesetzes verzögert sich
Nr. PK0534
Corona-Krise: SPÖ wirft Regierung vor, Familien im Stich zu lassen
Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Kurz im Bundesrat
Datum 06.05.2021 Titel Corona-Krise: SPÖ wirft Regierung vor, Familien im Stich zu lassen
Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Kurz im Bundesrat
Nr. PK0533
Sportausschuss einhellig für Förderung der Menschenrechte über Sport und Sportereignisse
Einstimmigkeit auch für Entschließung zur Vorlage eines jährlichen Sportberichts
Datum 06.05.2021 Titel Sportausschuss einhellig für Förderung der Menschenrechte über Sport und Sportereignisse
Einstimmigkeit auch für Entschließung zur Vorlage eines jährlichen Sportberichts
Nr. PK0532
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Finanzministerium hat ausstehende Akten übermittelt
E-Mails und Korrespondenzen von Ressortbediensteten unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Datum 06.05.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Finanzministerium hat ausstehende Akten übermittelt
E-Mails und Korrespondenzen von Ressortbediensteten unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Nr. PK0531
Sportminister Kogler geht von Öffnung des Sportbereichs mit 19. Mai aus
Sportausschuss diskutiert über Hilfen für Sportvereine und weitere Perspektiven für Spitzen-, Breiten- und Schulsport
Datum 06.05.2021 Titel Sportminister Kogler geht von Öffnung des Sportbereichs mit 19. Mai aus
Sportausschuss diskutiert über Hilfen für Sportvereine und weitere Perspektiven für Spitzen-, Breiten- und Schulsport
Nr. PK0530
Bundesrat: Köstinger will mit Breitband-Turbo Ausbau des schnellen Internets vorantreiben
Aktuelle Stunde über Digitalisierung, Ausbau des Glasfasernetzes und Zukunftsperspektiven für den ländlichen Raum
Datum 06.05.2021 Titel Bundesrat: Köstinger will mit Breitband-Turbo Ausbau des schnellen Internets vorantreiben
Aktuelle Stunde über Digitalisierung, Ausbau des Glasfasernetzes und Zukunftsperspektiven für den ländlichen Raum
Nr. PK0529
Regierung bekräftigt Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen bei schrittweiser Öffnung
Erklärung der Regierung im Bundesrat: Viele Erwartungen an neuen Gesundheitsminister Mückstein
Datum 06.05.2021 Titel Regierung bekräftigt Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen bei schrittweiser Öffnung
Erklärung der Regierung im Bundesrat: Viele Erwartungen an neuen Gesundheitsminister Mückstein
Nr. PK0528
Sobotka auf Arbeitsbesuch im Schweizer Parlament
Nationalratspräsident im Austausch über parlamentarische Kooperationen im Rahmen der strategischen Partnerschaft und Pandemiebekämpfung
Datum 06.05.2021 Titel Sobotka auf Arbeitsbesuch im Schweizer Parlament
Nationalratspräsident im Austausch über parlamentarische Kooperationen im Rahmen der strategischen Partnerschaft und Pandemiebekämpfung
Nr. PK0527
Neue Initiativen im Bundesrat
Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel und gegen Qualzucht, Ausbau der Intensivmedizin statt Regierungs-PR
Datum 05.05.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel und gegen Qualzucht, Ausbau der Intensivmedizin statt Regierungs-PR
Nr. PK0526
Notwendigkeit einer dynamischen Gedenkkultur
Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Parlament
Datum 05.05.2021 Titel Notwendigkeit einer dynamischen Gedenkkultur
Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Parlament
Nr. PK0525
Konsumentenschutzausschuss: Finanzierung des VKI für Minister Mückstein ein großes Anliegen
Initiativen zu Bargeldversorgung, Kreditstundungen, Dorfläden und Reparaturbonus
Datum 04.05.2021 Titel Konsumentenschutzausschuss: Finanzierung des VKI für Minister Mückstein ein großes Anliegen
Initiativen zu Bargeldversorgung, Kreditstundungen, Dorfläden und Reparaturbonus
Nr. PK0524
Europäischer Klimapakt: Debatte im EU-Ausschuss des Bundesrats
Resilienz kritischer Einrichtungen und Erklärung von Porto als weitere EU-Themen
Datum 04.05.2021 Titel Europäischer Klimapakt: Debatte im EU-Ausschuss des Bundesrats
Resilienz kritischer Einrichtungen und Erklärung von Porto als weitere EU-Themen
Nr. PK0523
EU-Unterausschuss: Mitteilung an EU über österreichisches System der Kollektivverträge
Abgeordnete diskutieren Mindestlöhne und Lohntransparenz
Datum 04.05.2021 Titel EU-Unterausschuss: Mitteilung an EU über österreichisches System der Kollektivverträge
Abgeordnete diskutieren Mindestlöhne und Lohntransparenz
Nr. PK0522
Landwirtschaftsausschuss für verstärkten Einsatz von gentechnikfreiem Soja
Weitere Themen: AMA-Jahresbericht, Düngemittelgesetz, Eiweißstrategie und COVID-19-Härtefallfonds
Datum 04.05.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss für verstärkten Einsatz von gentechnikfreiem Soja
Weitere Themen: AMA-Jahresbericht, Düngemittelgesetz, Eiweißstrategie und COVID-19-Härtefallfonds
Nr. PK0521
Landwirtschaftsausschuss stimmt für Teilverbot von Glyphosat
Anträge der Opposition zur GAP und weiteren agrarpolitischen Themen vertagt
Datum 04.05.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss stimmt für Teilverbot von Glyphosat
Anträge der Opposition zur GAP und weiteren agrarpolitischen Themen vertagt
Nr. PK0520
Neu im Sportausschuss
Mehr Gesundheit durch Sport und Bewegung, Öffnung der Fitnessstudios sowie Förderung der Menschenrechte bei Sportgroßereignissen
Datum 04.05.2021 Titel Neu im Sportausschuss
Mehr Gesundheit durch Sport und Bewegung, Öffnung der Fitnessstudios sowie Förderung der Menschenrechte bei Sportgroßereignissen
Nr. PK0519
Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der geltenden COVID-19-Verordnung bis 18. Mai
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen bleiben vorerst bis 15. Mai aufrecht
Datum 04.05.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der geltenden COVID-19-Verordnung bis 18. Mai
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen bleiben vorerst bis 15. Mai aufrecht
Nr. PK0518
COVID-19: Geimpfte werden Getesteten und Genesenen gleichgestellt
Nationalrat beschließt in Sondersitzung erste Schritte in Richtung Grüner Pass
Datum 03.05.2021 Titel COVID-19: Geimpfte werden Getesteten und Genesenen gleichgestellt
Nationalrat beschließt in Sondersitzung erste Schritte in Richtung Grüner Pass
Nr. PK0517
Neu im Konsumentenschutzausschuss
Wiener Reparaturbonus als österreichweites Vorbild, Schutzschirm für SchuldnerInnen
Datum 03.05.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Wiener Reparaturbonus als österreichweites Vorbild, Schutzschirm für SchuldnerInnen
Nr. PK0516
Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Datum 03.05.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Nr. PK0515
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft
Datum 03.05.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft
Nr. PK0514
Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Geimpften sowie Möglichkeit zur Ausweitung der Testpflicht an bestimmten Arbeitsorten beschlossen
Zustimmung durch SPÖ sichert Mehrheit im Bundesrat; ab 1. Juni zehn Gratis-Antigentests pro Monat in Apotheken erhältlich
Datum 03.05.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Geimpften sowie Möglichkeit zur Ausweitung der Testpflicht an bestimmten Arbeitsorten beschlossen
Zustimmung durch SPÖ sichert Mehrheit im Bundesrat; ab 1. Juni zehn Gratis-Antigentests pro Monat in Apotheken erhältlich
Nr. PK0513
REMINDER: Virtueller Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mittwoch, 5. Mai 2021, 10.30 Uhr Liveübertragung aus dem Dachfoyer des Parlaments
Datum 03.05.2021 Titel REMINDER: Virtueller Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mittwoch, 5. Mai 2021, 10.30 Uhr Liveübertragung aus dem Dachfoyer des Parlaments
Nr. PK0512
COVID-19: 365,4 Mio. € Förderzusagen für Non-Profit-Organisationen
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Nationalrat Bericht über NPO-Unterstützungsfonds vor
Datum 30.04.2021 Titel COVID-19: 365,4 Mio. € Förderzusagen für Non-Profit-Organisationen
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Nationalrat Bericht über NPO-Unterstützungsfonds vor
Nr. PK0511
Neu im Innenausschuss
SPÖ-Forderungen zu alternativen Geschlechtseinträgen, Nachrichtenverschlüsselung und NS-Meldestelle
Datum 30.04.2021 Titel Neu im Innenausschuss
SPÖ-Forderungen zu alternativen Geschlechtseinträgen, Nachrichtenverschlüsselung und NS-Meldestelle
Nr. PK0510
Neu im Sozialausschuss
Unterstützung für Menschen mit Behinderung, erweiterter Diskriminierungsschutz, Novelle zum Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz
Datum 30.04.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Unterstützung für Menschen mit Behinderung, erweiterter Diskriminierungsschutz, Novelle zum Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz
Nr. PK0509
Sobotka: Austausch mit hochrangigen Politikern in Portugal über IPU-Weltkonferenz, Zukunft der EU und Außenpolitik
Erstmals wieder Auslandsreise nach vielen Treffen auf virtueller Ebene
Datum 30.04.2021 Titel Sobotka: Austausch mit hochrangigen Politikern in Portugal über IPU-Weltkonferenz, Zukunft der EU und Außenpolitik
Erstmals wieder Auslandsreise nach vielen Treffen auf virtueller Ebene
Nr. PK0508
Die Parlamentswoche vom 3. bis 7. Mai 2021
Sondersitzung des Nationalrats, Bundesrat, Ausschüsse, Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 30.04.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 3. bis 7. Mai 2021
Sondersitzung des Nationalrats, Bundesrat, Ausschüsse, Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0507
Vereinbarkeit als große Herausforderung für Familien
Aktueller Familienbericht liegt dem Nationalrat vor
Datum 30.04.2021 Titel Vereinbarkeit als große Herausforderung für Familien
Aktueller Familienbericht liegt dem Nationalrat vor
Nr. PK0506
Neu im Justizausschuss:
SPÖ-Forderungen zu Lieferketten, Ehe ab 18, Nachrichtenverschlüsselung sowie Konversionstherapien und NEOS-Antrag zu Beweisvernichtung
Datum 30.04.2021 Titel Neu im Justizausschuss:
SPÖ-Forderungen zu Lieferketten, Ehe ab 18, Nachrichtenverschlüsselung sowie Konversionstherapien und NEOS-Antrag zu Beweisvernichtung
Nr. PK0505
Neu im Budgetausschuss
Regierung legt coronabedingte Anpassungen in Budgetgesetzen vor
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierung legt coronabedingte Anpassungen in Budgetgesetzen vor
Nr. PK0504
Neu im Budgetausschuss
FPÖ fordert Ablehnung des EU-Wiederaufbaufonds
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
FPÖ fordert Ablehnung des EU-Wiederaufbaufonds
Nr. PK0503
Neu im Budgetausschuss
ÖVP und Grüne planen Aufstockung der Investitionsprämie sowie Haftungsübernahmen für Veranstaltungen und Kongresse
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
ÖVP und Grüne planen Aufstockung der Investitionsprämie sowie Haftungsübernahmen für Veranstaltungen und Kongresse
Nr. PK0502
Neu im Sozialausschuss
Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung, höheres Pflegegeld, Nachtgutstunden für Pflegepersonal
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung, höheres Pflegegeld, Nachtgutstunden für Pflegepersonal
Nr. PK0501
Nationalrat tritt am 3. Mai zu Sondersitzung zusammen
ÖVP und Grüne wollen erste rechtliche Bausteine für den Grünen Pass auf Schiene bringen
Datum 29.04.2021 Titel Nationalrat tritt am 3. Mai zu Sondersitzung zusammen
ÖVP und Grüne wollen erste rechtliche Bausteine für den Grünen Pass auf Schiene bringen
Nr. PK0500
Neu im Landwirtschaftsausschuss
NEOS für Fertigstellung der Eiweißstrategie und Schutz des öffentlichen Zugangs von Seeuferflächen
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
NEOS für Fertigstellung der Eiweißstrategie und Schutz des öffentlichen Zugangs von Seeuferflächen
Nr. PK0499
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Neue GAP-Periode: SPÖ für Einhaltung von ArbeitnehmerInnenrechten und ausreichend langes Begutachtungsverfahren
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Neue GAP-Periode: SPÖ für Einhaltung von ArbeitnehmerInnenrechten und ausreichend langes Begutachtungsverfahren
Nr. PK0498
Neu im Finanzausschuss
FPÖ-Anträge zu Umsatzsteuerstreichung für Eigenheimbau und Abschaffung der NoVA
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
FPÖ-Anträge zu Umsatzsteuerstreichung für Eigenheimbau und Abschaffung der NoVA
Nr. PK0497
Neu im Budgetausschuss
EU-Eigenmittelbeschluss: Obergrenze soll steigen, 750 Mrd. € vom Kapitalmarkt für Wiederaufbau nach COVID-19-Krise
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
EU-Eigenmittelbeschluss: Obergrenze soll steigen, 750 Mrd. € vom Kapitalmarkt für Wiederaufbau nach COVID-19-Krise
Nr. PK0496
Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ will Tunnel statt Neubau der Luegbrücke, SPÖ fordert Eindämmung von LKW-Schwerverkehr per Verordnung
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ will Tunnel statt Neubau der Luegbrücke, SPÖ fordert Eindämmung von LKW-Schwerverkehr per Verordnung
Nr. PK0495