LETZTES UPDATE: 30.11.2016; 17:29
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Parlamentskorrespondenz

Datum Titel Nr.
23.06.2017 Parlament: TOP im Nationalrat am 29. Juni 2017 (2)
Beschäftigungsaktion 20.000, Beschäftigungsbonus, Gewerbeordnung, Volksanwaltschaft
PK0800
23.06.2017 Parlament: TOP im Nationalrat am 29. Juni 2017 (1)
Neues Datenschutzgesetz, Reform der Sportförderung und Neuberechnung der Tabaksteuer
PK0799
23.06.2017 Parlament: TOP im Nationalrat am 28. Juni 2017 (2)
Fremdenrechtspaket, Privatkonkursreform, Frauenquote in Aufsichtsräten, Informationsaustausch zur Terrorismusbekämpfung
PK0798
23.06.2017 Parlament: TOP im Nationalrat am 28. Juni 2017 (1)
Bildungsreform, Primärversorgung, Frauengesundheit
PK0797
23.06.2017 Die Parlamentswoche vom 26. - 30. Juni 2017
Nationalratssitzung, Verfassungsausschuss, Veranstaltung
PK0795
22.06.2017 Wirtschaftsausschuss stellt Weichen für Beschäftigungsbonus und Investitionszuwachsprämie
Beschluss über Gesetz zur Begründung von Vorbelastungen, Neuregelung für Wirtschaftstreuhandberufe, Erhöhung des ÖHT-Haftungsrahmens
PK0794
22.06.2017 Volksanwaltschaft: Pflegefonds soll mit Qualitätsstandards verknüpft werden
NR-Ausschuss befasst sich mit Ergebnissen der Menschenrechtskontrolle; Pflegemissstände zentrales Thema
PK0793
22.06.2017 Gewerbeordnung: Parteien wollen bis zum Plenum weiterverhandeln
Wirtschaftsausschuss reicht Novelle an den Nationalrat weiter
PK0792
22.06.2017 Weitere Zunahme des Wettbewerbs auf dem Strom- und Gasmarkt
Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Tätigkeitsbericht 2016 der Energie-Control Austria
PK0791
22.06.2017 Rupprechter: Internationalitätsstrategie trotz Trends zu Nahmärkten im Tourismus beibehalten
Bundesrat debattiert über Tourismusbericht und wählt seine VizepräsidentInnen für das kommende Halbjahr
PK0790
22.06.2017 Länderkammer unterstreicht Bedeutung von kleinen und mittleren Unternehmen
Bundesrat diskutiert Mittelstandsbericht 2016
PK0789
22.06.2017 Reform der Studienförderung passiert Bundesrat
Länderkammer begrüßt Erhöhung der Studienbeihilfe
PK0788
22.06.2017 Bund-Ländervereinbarung zur Kinderbetreuung: Dringliche Anfrage der Grünen im Bundesrat
Karmasin: Ergebnis der Verhandlungen für Fortsetzung soll im Herbst 2017 vorliegen
PK0787
22.06.2017 Kraker erneuert Kritik an mangelnder Finanzplanung von Krankenkassen
Rechnungshofausschuss zu Krankenversicherungen: Stark negativer Ausblick
PK0786
22.06.2017 Bundesrat: Verbesserte Kontrolle beim Import von Bio-Produkten
Opposition wünscht sich klarere Herkunftskennzeichnung und Gütesiegelgesetz
PK0785
22.06.2017 Sozialversicherungen zahlen teilweise immer noch hohe Sonderpensionen
Empfehlungen des Rechnungshofs wurden nur zum Teil umgesetzt
PK0784
22.06.2017 RH-Kritik an Kur- und Rehabilitationsträgern AUVA, BVA und PVA im Rechnungshofausschuss
Kraker: Appell des RH zur Professionalisierung, ohne Selbstverwaltung in Frage zu stellen
PK0783
22.06.2017 Sobotka wirbt um Unterstützung für das Sicherheitspolizeigesetz
Debatte über Bekämpfung von Terrorismus und Radikalisierung in der Länderkammer
PK0782
22.06.2017 Bundesratspräsidentin Ledl-Rossmann zieht Bilanz
Zukunft der Pflege als Schwerpunktthema der sechsmonatigen Amtszeit
PK0781
22.06.2017 NR-Präsidentin Doris Bures präsentiert Foresight und Technikfolgenabschätzung im Österreichischen Parlament
Bures: Zusammenarbeit zwischen Politik und Wissenschaft wird vertieft und optimiert
PK0780
21.06.2017 Sportausschuss: Sportförderung wird mit S-V-Mehrheit auf neue Beine gestellt
Opposition kritisiert Reform und befürchtet Postenschacher vor den Wahlen
PK0779
21.06.2017 NR-Präsidentin Doris Bures würdigt Prof. Manfried Welan anlässlich seines 80. Geburtstags
Empfang im Parlament mit Bundepräsident a.D. Heinz Fischer
PK0778
21.06.2017 Lebhafte Debatte zu Glyphosat im Landwirtschaftsausschuss
Abgeordnete diskutieren weiters über Gentechnikfreiheit, Obergrenze für Agrarförderungen und Öffnung von Forststraßen für Mountainbikes
PK0777
21.06.2017 Verkehrsausschuss befasst sich mit Berichten zu Fahrgastrechten und Verkehrssicherheit
Zahlreiche Oppositionsanträge zu Verkehrsthemen vertagt
PK0776
21.06.2017 Reform des Privatkonkurses geht durch den Justizausschuss
Weitere Beschlüsse: Verpflichtende Frauenquote in Aufsichtsräten von Großunternehmen, Kinder-Rückführungsgesetz
PK0775
21.06.2017 Justizausschuss verabschiedet Strafgesetznovelle 2017
Staatsfeinde und Antanzen im Visier neuer Tatbestände
PK0774
21.06.2017 Finanzausschuss: Übereinkommen gegen Steuervermeidung und neues Doppelbesteuerungsabkommen mit Israel
Außerdem Ausschuss-Beschlüsse zu Bildungskompass-Erprobung, Entwicklungshilfe, NoVA
PK0773
21.06.2017 Gesundheitsausschuss ebnet Weg für Anpassung des Suchtmittelgesetzes
Herkunftsbezeichnungen im Lebensmittelbereich bleiben Streitthema
PK0772
21.06.2017 Gesundheitsausschuss beschließt mit S-V-Mehrheit neues Primärversorgungsgesetz
Noch keine Einigung über Anstellungsmöglichkeit von ÄrztInnen durch ÄrztInnen
PK0771
21.06.2017 Verkehrsausschuss stimmt Auflösung der Bundesanstalt für Verkehr zu
Mehrheitliche Beschlüsse zu Novellierungen von Wasserstraßengesetz und Luftfahrtgesetz
PK0770
21.06.2017 Kontroverse um Schließung der Mittelmeerroute setzt sich im Hauptausschuss des Nationalrats fort
Abgeordnete diskutieren über Schwerpunkte des bevorstehenden EU-Gipfels
PK0769
21.06.2017 Entschädigung für Heimopfer: Volksanwaltschaft nimmt Arbeit auf, sieht aber noch Schwachstellen im Gesetz
Volksanwaltschaftsausschuss befasst sich mit aufgezeigten Mängeln in der Verwaltung
PK0768
21.06.2017 Tabaksteuer: Gesamtkonzept soll bis nächste Woche vorliegen
Finanzausschuss behandelt zahlreiche Gesetzesinitiativen
PK0767
21.06.2017 EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Neuregelungen für Handel mit Derivaten
Skepsis bei direkten Auskunftsrechten der EU gegenüber Unternehmen
PK0766
21.06.2017 EU will sozialer werden
EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Vorschläge der Kommission zur Schaffung einer Säule sozialer Rechte
PK0765
21.06.2017 Hauptausschuss diskutiert Geschäftsberichte von Zukunftsfonds und Nationalfonds
Allseitiges Lob für die Arbeit der Fonds
PK0764
21.06.2017 REMINDER: Vorstellung des Projekts Foresight und Technikfolgenabschätzung für das Parlament am 22. Juni 2017
Bures: Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Parlament und Wissenschaft ist großer Schritt für österreichischen Parlamentarismus
PK0763
21.06.2017 Neu im Gesundheitsausschuss
S-V-Antrag sieht Einrichtung von 75 Primärversorgungseinheiten bis 2021 vor
PK0762
20.06.2017 Umweltausschuss spricht sich klar gegen grenznahe Atommüllendlager aus
Opposition fordert außerdem Umsetzung der Aarhus-Konvention und des Pariser Klimaabkommens sowie mehr Geld für Umweltschutz
PK0761
20.06.2017 Unterrichtsausschuss für Förderung von Gebärdensprache und höheren Männeranteil in Pädagogischen Berufen
Zahlreiche weitere Oppositionsanträge vertagt
PK0760
20.06.2017 Hammerschmid: Pädagogische Freiheit im Zentrum der Bildungsreform
Unterrichtsausschuss im Lichte der Bildungsreform 2017
PK0759
20.06.2017 Buchpräsentation: Landtagswahlkämpfe in Österreichs Bundesländern 1919 bis 1932
Bundesratspräsidentin Ledl-Rossmann präsentierte Sammelband im Parlament
PK0758
20.06.2017 Neues Studienrecht für PädagogInnen: Pädagogische Hochschulen werden an Unis angeglichen
Unterrichtsausschuss zu PädagogInnenbildung Neu, Qualitätssicherung und Förderung der Basisbildung
PK0757
20.06.2017 Eurofighter-U-Ausschuss: Drei weitere Befragungen diese Woche
Elf Auskunftspersonen bisher befragt
PK0756
20.06.2017 Rupprechter: Österreich hat im EU-Vergleich bereits niedriges Niveau bei flourierten Treibhausgasen
Umweltausschuss ebnet Weg für weitere Reduktion von F-Gasen
PK0755
20.06.2017 AVISO: Vorstellung des Projekts Foresight und Technikfolgenabschätzung für das Parlament am 22. Juni 2017
Nationalratspräsidentin Bures und FIT-Ausschuss-Vorsitzende Lichtenecker präsentieren in Pressekonferenz neues Werkzeug für Abgeordnete
PK0754
20.06.2017 Neu im Gesundheitsausschuss
Suchtmittelgesetz bringt besseren Datenaustausch zwischen ÄrztInnen, ApothekerInnen und Behörden
PK0753
20.06.2017 Neu im Unterrichtsausschuss
Eckpunkte der Bildungsreform 2017
PK0752
20.06.2017 Neu im Finanzausschuss
Bildungskompass soll zunächst in oberösterreichischen Kindergärten ab Herbst 2017 erprobt werden
PK0751
20.06.2017 Neu im Innenausschuss
Bericht von Innenminister Sobotka über Zusammenarbeit mit US-Behörden
PK0750