LETZTES UPDATE: 23.10.2017; 11:19
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlamentskorrespondenz

Datum Titel Nr.
26.04.2018 Bundesrat über Reform des Vergaberechts erfreut
Bestbieterprinzip unterstützt Regionalpolitik
PK0468
26.04.2018 Bundesrat billigt umfangreiches Datenschutzpaket
Moser: Datenschutzverletzungen können wirksam bekämpft werden
PK0467
26.04.2018 Bundesrat diskutiert Budgetpfad für 2018 und 2019
SPÖ protestiert gegen Kürzungen bei Beschäftigungsaktionen, ÖVP und FPÖ sehen Budget der Veränderung
PK0466
26.04.2018 Nach Beschluss im Bundesrat ist fix: Parteienförderung wird 2018 nicht angehoben
Reformminister Moser will klareren Föderalismus und klare Kompetenzen
PK0465
26.04.2018 Bundesrat: Strache kündigt umfassende Sportstrategie an
Konsens in der Länderkammer über Ausbau der Bewegungsangebote für Kinder
PK0464
25.04.2018 Bundesrat unterstützt EU-Pläne zur Besteuerung großer digitaler Unternehmen
EU-Ausschuss erwartet sich fairere Bedingungen für traditionelle Firmen
PK0463
25.04.2018 Bundesrat gegen Liberalisierung des grenzüberschreitenden Personenkraftverkehrsmarkts
EU-Ausschuss beschließt zwei kritische Mitteilungen an die EU-Institutionen
PK0462
25.04.2018 Neu im Sozialausschuss
Fünf-Parteien-Initiative zur Novellierung des Heimopferrentengesetzes
PK0461
25.04.2018 Perspektiven einer umfassenden Baukultur in Österreich in den kommenden Jahrzehnten
Dritter Baukulturreport des Bundes formuliert strategische Leitgedanken zu positiver Baukultur
PK0460
25.04.2018 Neu im Sozialausschuss
Anträge der Opposition zum Themenkomplex Arbeit
PK0459
24.04.2018 EU-Gesundheitskommissar besorgt über Rücknahme des Rauchverbots
Vytenis Andriukaitis trifft österreichische MandatarInnen
PK0458
24.04.2018 Neu im Kulturausschuss
Anträge von ÖVP und FPÖ zur Förderung und Vermittlung von Kunst und Kultur
PK0457
24.04.2018 Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Einkommenstransparenzgesetz, Frauenpensionen, Gewaltschutz-Betreuungsplätze, gleichgeschlechtliche Ehe
PK0456
24.04.2018 NR-Präsident Sobotka: Ich möchte ein sichtbareres Europa!
Sobotka macht sich bei der Konferenz der ParlamentspräsidentInnen in Tallinn für eine engere Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen stark
PK0455
24.04.2018 Neu im Unterrichtsausschuss
360°-Feedback, Ganztagsschulen, Digitalisierung, Integrationsstiftung
PK0454
24.04.2018 Neu im Budgetausschuss
SPÖ urgiert Behandlung von Bericht zur Wirkungsorientierung 2016
PK0453
23.04.2018 Salzburger Landtagswahl führt zu weiteren Änderungen im Bundesrat
ÖVP und FPÖ gewinnen dazu, SPÖ bleibt gleich
PK0452
23.04.2018 Wolfgang Sobotka bei Konferenz der Parlamentspräsidenten in Tallinn
Nationalratspräsident informiert über die Schwerpunktsetzungen des österreichischen EU-Vorsitzes
PK0451
23.04.2018 Neu im Justizausschuss
Anträge der Opposition zu den Themen Anti-Homosexuellen-Paragraphen, Firmenbuch und Richterbesetzung
PK0450
20.04.2018 BVT-Untersuchungsausschuss hat sich konstituiert
Ausschuss hat heute nach Schluss der Plenarsitzung Arbeit aufgenommen
PK0448
20.04.2018 Abgeordnete erwarten interessanten BVT-Untersuchungsausschuss
Debatte im Nationalrat im Vorfeld der Konstituierung
PK0447
20.04.2018 SPÖ fordert Beschäftigungsgarantie für über 50-Jährige und unbefristete Verlängerung des Pflegefonds
Erste Lesungen im Nationalrat
PK0446
20.04.2018 Sportpolitik: Nationalrat fordert von Regierung regelmäßigen Bericht
Einstimmiger Auftrag an Sportminister Heinz-Christian Strache
PK0445
20.04.2018 Weltkulturerbe Wiener Innenstadt: Blümel will Gespräch zwischen Wien und UNESCO in Gang bringen
Liste Pilz fordert in Dringlicher Anfrage zum Projekt Heumarkt rasche rechtliche Schritte des Kulturministers
PK0444
20.04.2018 Nationalrat beschließt Sicherheitspaket mit Bundestrojaner
ÖVP und FPÖ für Überwachung verschlüsselter Nachrichten im Internet, Opposition spricht von unverhältnismäßigem Eingriff in Grundrechte
PK0443
20.04.2018 Nationalrat: Umfassende Datenschutzanpassungen samt ELGA-Datenschutz-Entschließung für Registerforschung
Opposition setzt Verbandsklagerecht nicht durch, keine Zwei-Drittel-Mehrheit für alleinige Zuständigkeit des Bundes im Datenschutz
PK0442
20.04.2018 Parteienförderung wird 2018 nicht erhöht
Kontroverse Debatte im Nationalrat über die Förderung der politischen Parteien in Österreich
PK0441
20.04.2018 Breiter Konsens im Nationalrat über Reform des Vergaberechts
Nur Liste Pilz stimmt gegen umfangreiches Gesetzespaket
PK0440
20.04.2018 Die Parlamentswoche vom 23. - 29. April 2018
Sitzung des Bundesrats, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Besuche
PK0439
20.04.2018 Dritter Eurofighter-Untersuchungsausschuss nimmt seine Arbeit auf
Ausschuss hat sich heute am Vormittag noch vor dem Plenum konstituiert
PK0438
19.04.2018 Geschäftsordnungsausschuss macht Weg für BVT-U-Ausschuss frei
Zweiter Anlauf der SPÖ erfolgreich, alle Beschlüsse fielen einstimmig
PK0437
19.04.2018 Untersuchungsausschuss zur Causa BVT kommt
Kurzdebatte über Einsetzung eines U-Ausschusses auf Verlangen von SPÖ, NEOS und Liste Pilz im Nationalrat
PK0436
19.04.2018 Löger im Nationalrat: Budget 2018/2019 ist stabile Grundlage für eine erfolgreiche Weiterentwicklung
Opposition warnt vor Sozialabbau und vermisst Reformen
PK0435
19.04.2018 Nationalrat setzt dritten Eurofighter-Untersuchungsausschuss ein
Neuer Start zur Untersuchung der Causa erhält Zustimmung aller Fraktionen
PK0434
19.04.2018 Nationalrat verabschiedet Doppelbudget 2018/19 und neuen Finanzrahmen
Keine Änderungen mehr im Plenum an Regierungsentwürfen
PK0433
19.04.2018 Hartinger-Klein schließt Leistungskürzungen bei der AUVA und Freigabe von ELGA-Daten aus
Nationalrat berät Gesundheitsbudget
PK0432
19.04.2018 Hartinger-Klein: Sammelklage zu VW-Diesel-Skandal steht, VKI soll weiter gestärkt werden
Debatte im Nationalrat über Konsumentenschutz-Doppelbudget 2018 und 2019
PK0431
19.04.2018 Nationalrat: Hartinger-Klein verspricht aktive Arbeitsmarktmaßnahmen und höhere Mindestpensionen
Budgetdebatte zu Arbeit, Soziales und Pensionsversicherungen: Lob der Koalitionsparteien und Kritik der Opposition
PK0430
19.04.2018 Nationalrat: Faßmann freut sich über Plus von 9,5% für Wissenschaft und Forschung
Opposition bemängelt unzureichende Dotierung des FWF und Reduktion der Studienplätze
PK0429
19.04.2018 Deutschförderklassen: Faßmann sichert ausreichende Ressourcen zu
Integration bei Bildungsbudget-Debatte Hauptthema im Nationalrat
PK0428
19.04.2018 Bundesratspräsident Todt: Online-Diskussion zu Digitale Zukunft sozial gerecht gestalten wird bis 6. Mai verlängert
Arbeit, Bildung und demokratische Prozesse im Zentrum der bisherigen Beiträge
PK0427
18.04.2018 Opposition fordert mehr Gerechtigkeit bei Familienförderung
Nationalrat diskutiert am Ende des zweiten Budgettags über die Kapitel Familie und Jugend
PK0426
18.04.2018 Köstinger will nicht auf Kosten künftiger Generationen sparen
Nationalrat debattiert Budget für Nachhaltigkeitsministerium
PK0425
18.04.2018 Bogner-Strauß: Frauenbudget wird trotz Sparkurs nicht gekürzt
Opposition fordert in Budgetdebatte mehr Mittel für Gewaltschutz und Prävention
PK0424
18.04.2018 Causa BVT: SPÖ nimmt neuen Anlauf zur Einsetzung eines U-Ausschusses
Gemeinsames Verlangen mit den NEOS und der Liste Pilz im Nationalrat eingebracht
PK0423
18.04.2018 Nationalrat: Schramböck kündigt Digitalisierungsoffensive und Entlastung der Unternehmen an
Oppositionskritik an Kürzungen bei Start-Ups und KMU in Budgetdebatte
PK0422
18.04.2018 Forschungsbudget: Bundesminister Hofer setzt auf innovative Antriebssysteme
Nationalrat plädiert für effiziente Forschungsförderung
PK0421
18.04.2018 Nationalrat: Hofer räumt Ausbau der Schiene im Budget oberste Priorität ein
Koalition verweist auf hohe Investitionen in Infrastruktur, Opposition kritisiert Kürzungen
PK0420
18.04.2018 Kunasek will Investitionsstau beim Bundesheer abbauen
Nationalrat debattiert über Heeresbudget
PK0419
17.04.2018 Nationalrat beendet ersten Budgettag mit Diskussion über Sicherheitsbudget
Innenressort erhält deutlich mehr Personal, Opposition bleibt skeptisch
PK0418