LETZTES UPDATE: 30.11.2016; 17:29
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Parlamentskorrespondenz

Datum Titel Nr.
05.12.2016 Gleichbehandlung in der Arbeit: Anwaltschaft will Regionalbüros ausbauen
Bericht für die Privatwirtschaft 2014 und 2015 liegt im Parlament; Levelling-up erneutes Anliegen
PK1371
05.12.2016 REMINDER: Am Prüfstand - Gewaltschutz für Frauen in Österreich
Nationalratspräsidentin Bures lädt im Rahmen von 16 Tage gegen Gewalt am 6. Dezember zur Diskussion ins Parlament
PK1370
04.12.2016 BP-Wahl: Nationalratspräsidentin Doris Bures gratuliert Alexander Van der Bellen zum voraussichtlichen Wahlerfolg
Bures: Freue mich auf Zusammenarbeit mit Van der Bellen, auf den nun große und schwierige Aufgabe zukommt
PK1369
02.12.2016 Neu im Verfassungsausschuss
Abgeordneter Marcus Franz will Familie in der Verfassung verankern
PK1368
02.12.2016 Neu im Geschäftsordnungsausschuss
NEOS und Grüne fordern Organstreitverfahren bei unzureichender Beantwortung schriftlicher Anfragen
PK1367
02.12.2016 Die Parlamentswoche vom 3.12. - 9.12.2016
Ausschüsse des Nationalrats, Zweiter NR-Präsident Kopf in Russland, Veranstaltung zu Gewaltschutz in Österreich, Ausstellungseröffnung
PK1366
02.12.2016 Gleichbehandlungsrecht: ExpertInnen bemängeln Kompetenzzersplitterung
Evaluierung ergibt einige Ansätze zur Verbesserung des Diskriminierungsschutzes in Österreich
PK1365
02.12.2016 BP-Wahl: Nationalratspräsidentin Doris Bures appelliert, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen
Wahlkampfmüdigkeit sollte nicht in Wahlmüdigkeit münden
PK1364
01.12.2016 Wenig Schadensfälle bei Exportförderung
Weiteres Thema im Hauptausschuss: Aktuelle Entwicklung des Bankenpakets
PK1363
01.12.2016 Österreich unterstützt weiterhin aktiv zahlreiche Missionen der UNO, der EU und der OSZE
Hauptausschuss genehmigt Auslandseinsätze des Bundesheeres und der Exekutive
PK1362
01.12.2016 Neu im Sozialausschuss
Einmalzahlung für PensionistInnen, SV-Beitragsgutschrift für LandwirtInnen, Förderung der 24-Stunden-Betreuung
PK1361
01.12.2016 Neu im Sozialausschuss
Unbefristete Verlängerung der Kurzarbeitsbeihilfe, finanzieller Zuschuss für die BUAK
PK1360
01.12.2016 BIG-Investitionen sichern jährlich 8.600 Arbeitsplätze
Aussprache im Bautenausschuss über Bundesimmobilien GmbH, Vertagung von Oppositionsanträgen
PK1359
01.12.2016 Neu im Sozialausschuss
Monatliche Entschädigungszahlung für Kriegsgefangene wird erhöht
PK1358
01.12.2016 Neu im Sozialausschuss
Regierung will Rückkehr ins Arbeitsleben nach langem Krankenstand erleichtern
PK1357
01.12.2016 Neu im Wissenschaftsausschuss
Abkommen soll Wissenschafts- und Forschungskooperationen mit Bosnien-Herzegowina fördern
PK1356
01.12.2016 Jahresbericht 2015 des EU-Rechnungshofs im Bundesrat
BundesrätInnen sehen Verbesserungsbedarf bei Förderrichtlinien
PK1355
01.12.2016 SPÖ-ÖVP-Koalition bringt Budgetbegleitgesetz durch den Bundesrat
Opposition übt Kritik am Gesetzespaket
PK1354
01.12.2016 Welt-Aids-Tag: Länderkammer setzt Statement für Solidarität und gegen Ausgrenzung
Bundesratspräsident Lindner: HIV und Aids dürfen heute keine Tabu-Themen mehr sein
PK1353
01.12.2016 96 Jahre österreichischer Bundesrat
Die Länderkammer gedenkt ihrer ersten Sitzung am 1. Dezember 1920
PK1352
01.12.2016 Wie Antisemitismus die 2. Republik begründete
Bundesratspräsident Mario Lindner lud zu einer Buchpräsentation ins Parlament
PK1351
30.11.2016 KMU brauchen Kapital und Entbürokratisierung
Wirtschaftsausschuss behandelt Mittelstandsbericht 2016
PK1350
30.11.2016 Einstimmigkeit über Anpassungen im Parlamentsgebäudesanierungsgesetz
Wirtschaftsausschuss verabschiedet auch Novelle zum Elektrotechnikgesetz
PK1349
30.11.2016 Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Bereichen Ausbildungsgarantie, Pensionen, Heimkinder, Mindestsicherung und Tabaktrafiken
PK1348
30.11.2016 Gesundheitsausschuss diskutiert Fragen der Sozialversicherungen und der Apotheken
Initiativen der Opposition abgelehnt bzw. vertagt
PK1347
30.11.2016 Polizeihubschrauber wird für Katastrophenschutz zum Einsatz kommen
Innenausschuss macht Weg für Vertrag zwischen Bund und Land Tirol frei
PK1346
30.11.2016 Gesundheitsausschuss: 200 Mio. € für Ausbau der Primärversorgung
Umsetzung des Finanzausgleichs durch 15a-Vereinbarungen und Abschaffung der Spitalsselbstbehalte für Kinder
PK1345
30.11.2016 Innenausschuss stimmt Einschränkungen beim Waffenbesitz für Zuwanderer und Flüchtlinge zu
Sammelgesetz bringt auch Neuerungen für gleichgeschlechtliche Paare, Sternenkinder und gemeinnützige Stiftungen
PK1344
30.11.2016 Finanzausschuss behandelt internationale Themen
Entwicklungshilfe, Steuerabkommen, Oppositionsanträge
PK1343
30.11.2016 Finanzausschuss: Ein großes Gesetzespaket für das Nationalratsplenum
Finanzausgleich, Haftungsobergrenzen, Geldwäsche, Steueränderungen
PK1342
30.11.2016 OeNB-Gouverneur Nowotny über Wachstum und Inflation 2017
Finanzausschuss diskutiert Wirtschaftspolitik im In- und Ausland
PK1341
30.11.2016 RH-Kritik an komplexer Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern bei Landesschulräten
Bericht über Schulbehörden in Oberösterreich und Tirol im Rechnungshofausschuss
PK1340
30.11.2016 Rechnungshofausschuss nimmt heimisches Bildungswesen unter die Lupe
Neue Mittelschule: Hammerschmid will Teamteaching-Stunden nicht kürzen
PK1339
30.11.2016 Forschungsausschuss beschließt Innovationsstiftung für Bildung
Österreichische Forschungsförderung wird 2017 evaluiert
PK1338
30.11.2016 Innenausschuss gibt grünes Licht für Enteignung von Hitlers Geburtshaus
Weitere Verwendung ist noch offen
PK1337
30.11.2016 Rechnungshof rügt Verzögerung bei neuem Lehrerdienstrecht
Wirkung der Reform erst 2060 erwartet - Hammerschmid im Rechnungshofausschuss gegen überhastete Dienstrechtsänderung
PK1336
30.11.2016 Welt-Aids-Tag: Das Parlamentsgebäude trägt auch heuer eine rote Schleife
Nationalratspräsidentin Bures: Die rote Schleife am Parlament steht für Solidarität und Aufklärung und gegen Ausgrenzung
PK1335
30.11.2016 Besuch der GREVIO-Europaratskommission zu Schutzmaßnahmen-Monitoring gegen Gewalt an Frauen
ParlamentarierInnen im Gespräch mit Mitgliedern der Europaratsgruppe
PK1334
29.11.2016 Neu im Gesundheitsausschuss
Umsetzung des Finanzausgleichs durch zwei 15a-B-VG-Vereinbarungen und ein Bundesgesetz
PK1333
29.11.2016 Neu im Verkehrsausschuss
Gesetzliche Regelungen setzen Schwerpunkte bei Verkehrssicherheit und Elektromobilität
PK1332
29.11.2016 Neu im Unterrichtsausschuss
Bund investiert 750 Mio. € in den Ausbau von Ganztagesschulen
PK1331
29.11.2016 REMINDER: Zehn Jahre Gründung Internationaler Gewerkschaftsbund in Wien
Nationalratspräsidentin Doris Bures und Bundesratspräsident Mario Lindner laden zu einer Veranstaltung ins Parlament
PK1330
29.11.2016 Neu im Gesundheitsausschuss
Hebammenbetreuung, Privatisierungspläne, Schutz des Gesundheitswesens, Kennzeichnung von Medikamenten
PK1329
29.11.2016 Neu im Gesundheitsausschuss
Anpassungen im Ärzteberufsrecht und im Gentechnikgesetz
PK1328
29.11.2016 Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge zu den Themen AMA-Marketing, Botanischer Garten Schönbrunn, Einheitswerte und Bundeslandwirtschaftskammer
PK1327
29.11.2016 Das Parlament gratuliert zu runden Geburtstagen im Dezember
Ehrentage aktiver und ehemaliger Abgeordneter
PK1326
28.11.2016 Neu im Verkehrsausschuss
Allparteienantrag zu Assistenzhunden im Gelegenheitsverkehr, Anträge von Grünen und NEOS
PK1325
28.11.2016 Neu im Bautenausschuss
Anträge der NEOS betreffend Bezugsregelung bei Bauvereinigungen und Zweckwidmung der Wohnbauförderung
PK1324
28.11.2016 Österreichs mittelständische Wirtschaft wächst weiterhin
Reinhold Mitterlehner legt Mittelstandsbericht 2016 vor
PK1323
28.11.2016 Neu im Forschungsausschuss
Bundesgesetz schafft Grundlage für Innovationsstiftung für Bildung
PK1322