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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Budgetnovelle 2022 passiert Budgetausschuss
Kontroverse Diskussion über Budgetierung der Pflegemilliarde
Datum 16.05.2022 Titel Budgetnovelle 2022 passiert Budgetausschuss
Kontroverse Diskussion über Budgetierung der Pflegemilliarde
Nr. PK0511
Sobotka: Österreich verharrt nicht länger im Opfermythos
Nationalratspräsident übergibt Simon-Wiesenthal-Preis an Preisträger. Nachkommen NS-Verfolgter erhalten Staatsbürgerschaftsurkunden
Datum 16.05.2022 Titel Sobotka: Österreich verharrt nicht länger im Opfermythos
Nationalratspräsident übergibt Simon-Wiesenthal-Preis an Preisträger. Nachkommen NS-Verfolgter erhalten Staatsbürgerschaftsurkunden
Nr. PK0510
Parlament: Bewerbung für Demokratiepreis 2022 noch bis 15. Juni möglich
Lupac-Stiftung zeichnet auch heuer wieder außergewöhnliches zivilgesellschaftliches Engagement aus
Datum 16.05.2022 Titel Parlament: Bewerbung für Demokratiepreis 2022 noch bis 15. Juni möglich
Lupac-Stiftung zeichnet auch heuer wieder außergewöhnliches zivilgesellschaftliches Engagement aus
Nr. PK0509
AVISO: Lehrlingsparlament am 24. Mai 2022 im Parlament
Lehrlinge aus ganz Österreich diskutieren zur Lehrlingsausbildung
Datum 16.05.2022 Titel AVISO: Lehrlingsparlament am 24. Mai 2022 im Parlament
Lehrlinge aus ganz Österreich diskutieren zur Lehrlingsausbildung
Nr. PK0508
Parlament: TOP im Nationalrat am 19. Mai 2022
Volksbegehren zur Impfpflicht, Gasreserven, EU-Zukunftskonferenz, GAP-Paket, Spätrücktritt bei Lebensversicherungen
Datum 13.05.2022 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 19. Mai 2022
Volksbegehren zur Impfpflicht, Gasreserven, EU-Zukunftskonferenz, GAP-Paket, Spätrücktritt bei Lebensversicherungen
Nr. PK0507
Parlament: TOP im Nationalrat am 18. Mai 2022
Erklärung zur Regierungsumbildung, Sozialhilfe, Epidemiegesetz, Budgetnovelle, Studienbeihilfe, Rechnungshofberichte
Datum 13.05.2022 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 18. Mai 2022
Erklärung zur Regierungsumbildung, Sozialhilfe, Epidemiegesetz, Budgetnovelle, Studienbeihilfe, Rechnungshofberichte
Nr. PK0506
Die Parlamentswoche vom 15. bis 20. Mai 2022
Nationalrat, Ausschüsse, Politik am Ring, internationale Besuche
Datum 13.05.2022 Titel Die Parlamentswoche vom 15. bis 20. Mai 2022
Nationalrat, Ausschüsse, Politik am Ring, internationale Besuche
Nr. PK0505
Nationaler Qualifikationsrahmen verzeichnete 2021 Rekord an Zuordnungen
24 Qualifikationen und Bildungsabschlüsse neu aufgenommen
Datum 13.05.2022 Titel Nationaler Qualifikationsrahmen verzeichnete 2021 Rekord an Zuordnungen
24 Qualifikationen und Bildungsabschlüsse neu aufgenommen
Nr. PK0504
Freiheitliche fordern in Dringlicher Anfrage im Bundesrat Entlastungsmaßnahmen gegen Kostenlawine
Finanzminister Brunner: Der Staat kann nicht jede Krise zu 100% kompensieren, aber unterstützen wo es am nötigsten ist
Datum 12.05.2022 Titel Freiheitliche fordern in Dringlicher Anfrage im Bundesrat Entlastungsmaßnahmen gegen Kostenlawine
Finanzminister Brunner: Der Staat kann nicht jede Krise zu 100% kompensieren, aber unterstützen wo es am nötigsten ist
Nr. PK0503
Sozialausschuss: Kontroverse Diskussion über angekündigte Pflegereform der Bundesregierung in der Höhe von 1 Mrd. €
Opposition sieht keinen großen Wurf und stellt zahlreiche weitere Forderungen
Datum 12.05.2022 Titel Sozialausschuss: Kontroverse Diskussion über angekündigte Pflegereform der Bundesregierung in der Höhe von 1 Mrd. €
Opposition sieht keinen großen Wurf und stellt zahlreiche weitere Forderungen
Nr. PK0502
Arbeitsminister Kocher berichtet über Ausgaben für Corona-Kurzarbeit und Sonderbetreuungszeit
Zahlreiche Oppositionsanträge im Sozialausschuss vertagt
Datum 12.05.2022 Titel Arbeitsminister Kocher berichtet über Ausgaben für Corona-Kurzarbeit und Sonderbetreuungszeit
Zahlreiche Oppositionsanträge im Sozialausschuss vertagt
Nr. PK0501
SPÖ-Bundesrät:innen: Pflegenotstand ist eine Gefahr für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung
Dringliche Anfrage an Gesundheitsminister Rauch in der Länderkammer
Datum 12.05.2022 Titel SPÖ-Bundesrät:innen: Pflegenotstand ist eine Gefahr für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung
Dringliche Anfrage an Gesundheitsminister Rauch in der Länderkammer
Nr. PK0500
Service-Karte für Bauarbeiter:innen soll bestehende Identitätskarte ergänzen
Einhellige Zustimmung im Sozialausschuss für Änderung des Bauarbeiter- Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes
Datum 12.05.2022 Titel Service-Karte für Bauarbeiter:innen soll bestehende Identitätskarte ergänzen
Einhellige Zustimmung im Sozialausschuss für Änderung des Bauarbeiter- Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes
Nr. PK0499
Corona: Rettung der Uni-Mensen vor der Insolvenz
Bildungsministerium legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Datum 12.05.2022 Titel Corona: Rettung der Uni-Mensen vor der Insolvenz
Bildungsministerium legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Nr. PK0498
Bundesrat bestätigt Gesetz, das Vorgehen gegen illegale Verhaltensweisen in der Tuner-Szene erleichtert
Länderkammer stimmt für Verlängerung des COVID-19-Maßnahmengesetzes bis 2023
Datum 12.05.2022 Titel Bundesrat bestätigt Gesetz, das Vorgehen gegen illegale Verhaltensweisen in der Tuner-Szene erleichtert
Länderkammer stimmt für Verlängerung des COVID-19-Maßnahmengesetzes bis 2023
Nr. PK0497
Bundesrat besiegelt Entlastung von Pendler:innen
Debatte über Energiepaket samt Erhöhung des Pendlerpauschales
Datum 12.05.2022 Titel Bundesrat besiegelt Entlastung von Pendler:innen
Debatte über Energiepaket samt Erhöhung des Pendlerpauschales
Nr. PK0496
Länder erhalten mehr Spielraum bei Gewährung von Sozialhilfe
Novelle zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz erhielt im Sozialausschuss Zustimmung von ÖVP, Grünen und NEOS
Datum 12.05.2022 Titel Länder erhalten mehr Spielraum bei Gewährung von Sozialhilfe
Novelle zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz erhielt im Sozialausschuss Zustimmung von ÖVP, Grünen und NEOS
Nr. PK0495
Regierungsumbildung: Nehammer stellt Nationalrat neues Team am 18. Mai vor
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für Mittwoch und Donnerstag fest
Datum 12.05.2022 Titel Regierungsumbildung: Nehammer stellt Nationalrat neues Team am 18. Mai vor
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für Mittwoch und Donnerstag fest
Nr. PK0494
Hauptausschuss diskutiert Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Exporthaftungen des Bundes
Weitere Themen: Bankenpaket, Entsendung von Soldat:innen, Amtshilfe in Steuersachen und unabhängiger Parteien-Transparenz-Senat
Datum 12.05.2022 Titel Hauptausschuss diskutiert Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Exporthaftungen des Bundes
Weitere Themen: Bankenpaket, Entsendung von Soldat:innen, Amtshilfe in Steuersachen und unabhängiger Parteien-Transparenz-Senat
Nr. PK0493
Gewessler: Energiewende braucht nationalen Kraftakt
Bekenntnis zum Umbau des heimischen Energiesystems im Bundesrat
Datum 12.05.2022 Titel Gewessler: Energiewende braucht nationalen Kraftakt
Bekenntnis zum Umbau des heimischen Energiesystems im Bundesrat
Nr. PK0492
Simon-Wiesenthal-Preis geht an Zeitzeug:innen Lily Ebert, Zwi Nigal, Karl Pfeifer und Liliana Segre
Zentrale österreichische Forschungsstelle Nachkriegsjustiz und Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus ebenfalls geehrt
Datum 11.05.2022 Titel Simon-Wiesenthal-Preis geht an Zeitzeug:innen Lily Ebert, Zwi Nigal, Karl Pfeifer und Liliana Segre
Zentrale österreichische Forschungsstelle Nachkriegsjustiz und Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus ebenfalls geehrt
Nr. PK0491
Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres
Herausforderungen durch den Krieg in der Ukraine im Mittelpunkt des Austauschs
Datum 11.05.2022 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres
Herausforderungen durch den Krieg in der Ukraine im Mittelpunkt des Austauschs
Nr. PK0490
EU-Ausschuss des Bundesrats berät über Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
Kontroverse Diskussion über Novelle des Schengen-Kodex
Datum 11.05.2022 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats berät über Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
Kontroverse Diskussion über Novelle des Schengen-Kodex
Nr. PK0489
EU-Ausschuss für besseren Schutz von Tiroler Speck Co.
Ländervertreter:innen diskutieren Kommissionsvorschläge gegen Betrug bei Traditionsprodukten und für mehr Cybersicherheit
Datum 11.05.2022 Titel EU-Ausschuss für besseren Schutz von Tiroler Speck Co.
Ländervertreter:innen diskutieren Kommissionsvorschläge gegen Betrug bei Traditionsprodukten und für mehr Cybersicherheit
Nr. PK0488
Tätigkeit der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte 2021 weiterhin unter dem Zeichen der COVID-Pandemie
Jahresbericht der Schlichtungsstelle verweist auf geringere Zahl an Verfahren bei weiterhin hoher Erfolgsrate
Datum 11.05.2022 Titel Tätigkeit der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte 2021 weiterhin unter dem Zeichen der COVID-Pandemie
Jahresbericht der Schlichtungsstelle verweist auf geringere Zahl an Verfahren bei weiterhin hoher Erfolgsrate
Nr. PK0487
Bundesratspräsidentin Schwarz-Fuchs lud zu Fachgespräch über Zukunft von Wirtschaft und Arbeit ins Parlament ein
Expert:innen diskutierten über Lösungen für den Fachkräftemangel und Mittel gegen die Abwanderung aus dem ländlichen Raum
Datum 11.05.2022 Titel Bundesratspräsidentin Schwarz-Fuchs lud zu Fachgespräch über Zukunft von Wirtschaft und Arbeit ins Parlament ein
Expert:innen diskutierten über Lösungen für den Fachkräftemangel und Mittel gegen die Abwanderung aus dem ländlichen Raum
Nr. PK0486
Rechnungshof-Ausschuss zu Verwaltungssponsoring und Wohnbauförderung in Wien
Rechnungshof empfiehlt Complianceprozesse für Sponsoring zu etablieren
Datum 10.05.2022 Titel Rechnungshof-Ausschuss zu Verwaltungssponsoring und Wohnbauförderung in Wien
Rechnungshof empfiehlt Complianceprozesse für Sponsoring zu etablieren
Nr. PK0485
Rechnungshof empfiehlt Formulierung einer umfassenden Wettbewerbsstrategie des Bundes
Rechnungshofausschuss befasst sich mit Empfehlungen zu österreichischen Wettbewerbs- und Regulierungsbehörden
Datum 10.05.2022 Titel Rechnungshof empfiehlt Formulierung einer umfassenden Wettbewerbsstrategie des Bundes
Rechnungshofausschuss befasst sich mit Empfehlungen zu österreichischen Wettbewerbs- und Regulierungsbehörden
Nr. PK0484
Justizausschuss: Gemeinsame Initiative der Opposition zur Stärkung der österreichischen Spionageabwehr
Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS vertagt oder abgelehnt
Datum 10.05.2022 Titel Justizausschuss: Gemeinsame Initiative der Opposition zur Stärkung der österreichischen Spionageabwehr
Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0483
Rechnungshofausschuss diskutiert Einkommensbericht für Unternehmen und Einrichtungen des Bundes
Beschäftigte in Finanz- und Versicherungsbranche am besten bezahlt
Datum 10.05.2022 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Einkommensbericht für Unternehmen und Einrichtungen des Bundes
Beschäftigte in Finanz- und Versicherungsbranche am besten bezahlt
Nr. PK0482
Burgtheater laut Staatsekretärin Mayer wirtschaftlich gesund
Rechnungshofausschuss thematisiert Finanzlage von Burg, ART for ART und Bundesdenkmalamt
Datum 10.05.2022 Titel Burgtheater laut Staatsekretärin Mayer wirtschaftlich gesund
Rechnungshofausschuss thematisiert Finanzlage von Burg, ART for ART und Bundesdenkmalamt
Nr. PK0481
Berufsrechts-Anpassungen für Notar:innen und Rechtsanwält:innen passieren Justizausschuss
Verlängerung von Rahmenregelungen zu Corona im Justizbereich bis Ende 2022
Datum 10.05.2022 Titel Berufsrechts-Anpassungen für Notar:innen und Rechtsanwält:innen passieren Justizausschuss
Verlängerung von Rahmenregelungen zu Corona im Justizbereich bis Ende 2022
Nr. PK0480
Spätrücktritt bei Lebensversicherungen: Regierungsvorlage im Justizausschuss einhellig angenommen
Einstimmigkeit auch für Ratifikation zu Datenschutz-Übereinkommen
Datum 10.05.2022 Titel Spätrücktritt bei Lebensversicherungen: Regierungsvorlage im Justizausschuss einhellig angenommen
Einstimmigkeit auch für Ratifikation zu Datenschutz-Übereinkommen
Nr. PK0479
Parteiengesetz: Verfassungsausschuss holt Stellungnahmen zu Koalitionsentwurf ein
ÖVP und Grüne wollen mehr Transparenz in Parteienfinanzierung bringen
Datum 10.05.2022 Titel Parteiengesetz: Verfassungsausschuss holt Stellungnahmen zu Koalitionsentwurf ein
ÖVP und Grüne wollen mehr Transparenz in Parteienfinanzierung bringen
Nr. PK0478
Neu im Forschungsausschuss
Änderung im E-Government-Gesetz soll Klarheit beim Begriff der Betroffenen schaffen
Datum 10.05.2022 Titel Neu im Forschungsausschuss
Änderung im E-Government-Gesetz soll Klarheit beim Begriff der Betroffenen schaffen
Nr. PK0477
REMINDER: Verleihung des Simon-Wiesenthal-Preises
Parlament in der Hofburg, Mittwoch, 11. Mai 2022, um 19.30 Uhr
Datum 10.05.2022 Titel REMINDER: Verleihung des Simon-Wiesenthal-Preises
Parlament in der Hofburg, Mittwoch, 11. Mai 2022, um 19.30 Uhr
Nr. PK0476
Nationales Reformprogramm 2022 und Österreichisches Stabilitätsprogramm
Bundesregierung und Finanzminister legen jährliche Berichte vor
Datum 10.05.2022 Titel Nationales Reformprogramm 2022 und Österreichisches Stabilitätsprogramm
Bundesregierung und Finanzminister legen jährliche Berichte vor
Nr. PK0475
Parlament im Zeichen der UN-Nachhaltigkeitsziele
Initiativen mit dem Austrian SDG-Award ausgezeichnet
Datum 10.05.2022 Titel Parlament im Zeichen der UN-Nachhaltigkeitsziele
Initiativen mit dem Austrian SDG-Award ausgezeichnet
Nr. PK0474
Zweite Nationalratspräsidentin Bures: Rudolf Gelbards Andenken verpflichtet
Doris Bures beim Professor Rudolf Gelbard-Symposium im Wiener Rathaus
Datum 09.05.2022 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures: Rudolf Gelbards Andenken verpflichtet
Doris Bures beim Professor Rudolf Gelbard-Symposium im Wiener Rathaus
Nr. PK0473
Neu im Budgetausschuss
Krisenbedingte Anpassungen im Budget 2022
Datum 09.05.2022 Titel Neu im Budgetausschuss
Krisenbedingte Anpassungen im Budget 2022
Nr. PK0472
Neu im Verfassungsausschuss
ÖVP und Grüne wollen mit Novelle zum Parteiengesetz mehr Transparenz in Parteienfinanzierung bringen
Datum 09.05.2022 Titel Neu im Verfassungsausschuss
ÖVP und Grüne wollen mit Novelle zum Parteiengesetz mehr Transparenz in Parteienfinanzierung bringen
Nr. PK0471
Neu im Familienausschuss
Gesundes Essen, Unterbringung von minderjährigen Flüchtlingen, Anpassung der Regelbedarfssätze, Kinderbetreuung
Datum 09.05.2022 Titel Neu im Familienausschuss
Gesundes Essen, Unterbringung von minderjährigen Flüchtlingen, Anpassung der Regelbedarfssätze, Kinderbetreuung
Nr. PK0470
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 16. Mai
Auswege aus der Armutsfalle
Datum 09.05.2022 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 16. Mai
Auswege aus der Armutsfalle
Nr. PK0469
Neu im Justizausschuss
Entschließungsanträge von SPÖ und NEOS
Datum 06.05.2022 Titel Neu im Justizausschuss
Entschließungsanträge von SPÖ und NEOS
Nr. PK0468
Neu im Landesverteidigungsausschuss
NEOS fordern Maßnahmenpaket gegen LGBTIQ-Feindlichkeit und für mehr Diversität im Bundesheer
Datum 06.05.2022 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
NEOS fordern Maßnahmenpaket gegen LGBTIQ-Feindlichkeit und für mehr Diversität im Bundesheer
Nr. PK0467
Neu im Innenausschuss
NEOS für Evaluierung der Verhetzungsgefahr durch russisches Z-Symbol
Datum 06.05.2022 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS für Evaluierung der Verhetzungsgefahr durch russisches Z-Symbol
Nr. PK0466
Die Parlamentswoche vom 9. bis 13. Mai 2022
Simon-Wiesenthal-Preis, Besuch von UN-Generalsekretär Guterres, Bundesrat, Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Fachgespräch
Datum 06.05.2022 Titel Die Parlamentswoche vom 9. bis 13. Mai 2022
Simon-Wiesenthal-Preis, Besuch von UN-Generalsekretär Guterres, Bundesrat, Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Fachgespräch
Nr. PK0465
Neu im Justizausschuss
ÖVP-Grüne-Initiativantrag für Verlängerung von Corona-Regelungen
Datum 06.05.2022 Titel Neu im Justizausschuss
ÖVP-Grüne-Initiativantrag für Verlängerung von Corona-Regelungen
Nr. PK0464
Neu im Forschungsausschuss
NEOS fordern Forschungsdatenbank für klinische Medikamentenstudien
Datum 06.05.2022 Titel Neu im Forschungsausschuss
NEOS fordern Forschungsdatenbank für klinische Medikamentenstudien
Nr. PK0463
AVISO: Verleihung des Simon-Wiesenthal-Preises
Parlament in der Hofburg, Mittwoch, 11. Mai 2022, um 19.30 Uhr
Datum 06.05.2022 Titel AVISO: Verleihung des Simon-Wiesenthal-Preises
Parlament in der Hofburg, Mittwoch, 11. Mai 2022, um 19.30 Uhr
Nr. PK0462