LETZTES UPDATE: 17.07.2018; 20:23
Datum Titel Nr.
21.07.2018 Zweite Nationalratspräsidentin Bures: Demokratische Institutionen müssen sich Herausforderungen der digitalen Kommunikation stellen
ParlamentspräsidentInnen deutschsprachiger Länder diskutierten die Verrohung der Sprache in digitalen Netzwerken
PK0890
20.07.2018 Bures trifft ParlamentspräsidentInnen der deutschsprachigen Länder
Thema der Konferenz in Luxemburg sind die Auswirkungen der Digitalisierung auf Demokratien
PK0889
20.07.2018 Nationalratspräsident Sobotka setzt klare pro-israelische Signale
Offizieller Besuch in Israel auf Einladung des israelischen Parlamentspräsidenten Edelstein auch im Zeichen des Gedenkjahres
PK0888
19.07.2018 Der Bundesrat 2017/18: Demokratie und Sozialpolitik in Zeiten der Digitalisierung
Edgar Mayer und Reinhard Todt blicken auf ein Jahr intensiver Tätigkeit der Länderkammer zurück
PK0887
19.07.2018 BVT- und Eurofighter-Untersuchungsausschüsse: Ladungslisten mit Auskunftspersonen veröffentlicht
Kommuniqués mit Ladungslisten auf Parlamentswebsite abrufbar
PK0886
18.07.2018 Neu im Gleichbehandlungsausschuss
NEOS fordern Maßnahmenpaket zur Gleichstellung von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt
PK0885
18.07.2018 PCSC-Abkommen: Austausch von Fingerabdruck-Dateien läuft seit Herbst 2017
Österreichischer Polizei ging bereits eine von den USA gesuchte Person ins Netz
PK0884
17.07.2018 Neu im Verkehrsausschuss
Oppositionsanträge zu Aussetzung der Vignettenpflicht bei Kufstein, E-Mobilität und Radverkehr
PK0883
17.07.2018 Albanien sieht sich bei Justizreform auf gutem Weg
Aussprache mit österreichischen MandatarInnen im Parlament
PK0882
16.07.2018 Neu im Sozialausschuss
Oppositionsanträge zur Arbeitslosenversicherung, zur sechsten Urlaubswoche und zu Unternehmensverantwortung
PK0881
16.07.2018 Neu im Verfassungsausschuss
Verpflichtende Begutachtung von Gesetzentwürfen, weisungsfreier Bundesstaatsanwalt
PK0880
16.07.2018 Neu im Geschäftsordnungsausschuss
NEOS wollen Einbringung von Bürgerinitiativen erleichtern
PK0879
13.07.2018 Sobotka zu Nöstlinger: Bedeutende Schriftstellerin hat uns verlassen
Nationalratspräsident würdigt Lebenswerk Nöstlingers und unterstreicht gesellschaftliche Bedeutung ihrer Werke
PK0878
13.07.2018 Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures trauert um Christine Nöstlinger
Wir haben eine große Österreicherin verloren!
PK0877
13.07.2018 Posch-Gruska leitet Diskussionsprozess zur Zukunft der Kinder- und Jugendwohlfahrt ein
Bundesratspräsidentin lud zu World Café ins Parlament
PK0876
13.07.2018 Die Parlamentswochen vom 15. Juli - 7. September 2018
Ordentliche Tagung des Nationalrats startet im September mit U-Ausschüssen und EU-Konferenzen
PK0875
12.07.2018 Sozialversicherungen: Bundesrat erhebt keinen Einspruch gegen Kostenbremse
SPÖ erwartet massive negative Auswirkungen auf Gesundheitsversorgung
PK0874
12.07.2018 Bundesrat ebnet Weg für Erhebung von Fluggastdaten
PNR-Gesetz soll der Vorbeugung, Verhinderung und Aufklärung von terroristischen Straftaten dienen
PK0873
12.07.2018 Bundesrat begrüßt Schließung der Lücken im Heimopferrentengesetz
Bei dem erlittenen Leid kann es keine Wiedergutmachung geben, sondern nur eine symbolische Geste
PK0872
12.07.2018 Strafen für Schaulustige: Bundesrat bestätigt Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz
Geteilte Meinungen zu Videoüberwachung von Denkmälern und zu Waffenverbotszonen
PK0871
12.07.2018 Fremdenrechtsänderungsgesetz 2018 hat Bundesrat passiert
Zweimaliger BR-Präsident Mayer verabschiedet sich aus der Länderkammer
PK0870
12.07.2018 Bundesrat beschließt trotz massiven Protests den 12-Stunden-Arbeitstag
Opposition spricht von Frontalangriff auf die ArbeitnehmerInnen und Kniefall vor der Wirtschaft
PK0869
12.07.2018 Parlamentssanierung: Figurenschmuck wandert in die Werkstätte
44 Attikafiguren werden abgebaut und restauriert - Dachöffnung als nächster Schritt
PK0868
12.07.2018 Genauere Regelung für Geschenkannahme durch öffentlich Bedienstete
Bundesrat billigt einstimmig Dienstrechts-Novelle 2018
PK0867
12.07.2018 Kitzmüller: Erfolgreiche Arbeit für unser Land und die Einhaltung der demokratischen Prozesse geleistet
Bewältigung der Budgets 2018/2019 war eine der zahlreichen Herausforderungen
PK0866
12.07.2018 Bundesrat spricht sich für Änderungen des Universitätsgesetzes aus
Bildungsminister Faßmann will Attraktivität des Medizinstudiums erhöhen
PK0865
12.07.2018 Wissenschaftsminister Faßmann: Österreich ist ein Forschungsland
Bundesrat richtet Aufmerksamkeit auf Hochschulfinanzierung
PK0864
12.07.2018 Posch-Gruska: Bundesrat ist Länderkammer, Zukunftskammer und Europakammer zugleich
Motto für Bundesratspräsidentschaft: Mitbestimmung in Österreich - das kann doch jedes Kind
PK0863
11.07.2018 Bundesrat fixiert urheberrechtliche Möglichkeit von Parlamentssitzungen On Demand
Novelle setzt auch EU-Vorgaben für Nutzungen bei Leseeinschränkungen um
PK0862
11.07.2018 Bundesrat ebnet Weg für umfangreiches Gesetzespaket zum Verwaltungsstrafrecht
SPÖ steht Grundsatz Beraten statt strafen weiter kritisch gegenüber
PK0861
11.07.2018 Bundesrat für die Streichung von 2.500 Rechtsvorschriften
Zweite Gesetzesbereinigung stößt auf Zustimmung in der Länderkammer
PK0860
11.07.2018 Bundesrat gibt Zustimmung zu neuen Regeln für Versicherungen, Investmentfonds und Crowdfunding
Unterstützung für Schaffung einer Digitalisierungsagentur und internationale Abkommen
PK0859
11.07.2018 Bundesrat besiegelt Familienbonus Plus
Neuerlich umfassende Oppositionskritik, Koalition bekräftigt Meilenstein in Familienentlastung
PK0858
11.07.2018 EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert EU-Vorschläge zur Vermeidung von Plastikmüll
Länderkammer unterstützt EU-Vorhaben grundsätzlich, ortet aber noch großen Diskussionsbedarf
PK0857
11.07.2018 Wassermangel: Bundesrat sieht in Österreich aktuell kaum Handlungsbedarf
Pläne der EU-Kommission zur Abwasserwiederverwendung sollten laut EU-Ausschuss optional sein
PK0856
11.07.2018 EU-Kommission für Brückenschlag zwischen Finanz und Klimaschutz
EU-Ausschuss des Bundesrats will sich eingehend mit Vorschlägen befassen
PK0855
11.07.2018 Luftverschmutzung: EU-Kommission droht mit Geldstrafen
EU-Ausschuss des Bundesrats erörtert Verschärfung der Abgasnormen bei Lastkraftwagen
PK0854
11.07.2018 Bundesrat sieht Aufsplitterung der EU-Integrationsmaßnahmen auf mehrere Fonds problematisch
Asyl- und Migrationsfonds bleibt auf der Agenda des Ausschusses
PK0853
10.07.2018 BR-Präsidentin Posch-Gruska: Kinder müssen mitbestimmen können, wenn sie Demokratie lernen sollen
Feierliche Amtsübergabe in der Länderkammer von Wien an das Burgenland
PK0852
10.07.2018 NR-Präsident Sobotka: Österreich sind Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU ein Herzensanliegen
Präsidentin des Schweizer Ständerats Karin Keller-Sutter im Gespräch mit NR-Präsident Sobotka und BR-Präsidentin Posch-Gruska
PK0851
10.07.2018 Bundesrechnungsabschluss 2017: Nettoergebnis verbessert, aber immer noch negativ
Bilanz des Bundes informiert über Schulden, Wirtschaftswachstum und Risken
PK0850
09.07.2018 EU: Timmermans warnt vor Renaissance nationalstaatlichen Denkens
COSAC diskutiert über Zukunft und Perspektiven der Europäischen Union
PK0849
09.07.2018 Staatssekretärin Edtstadler: Ratsvorsitz Österreich setzt auf parlamentarische Zusammenarbeit
Prioritäten der Bundesregierung bei COSAC-Treffen vorgestellt
PK0848
09.07.2018 Sobotka zu Ratsvorsitz: Es geht um ein respektvolles Miteinander im Interesse gemeinsamer Lösungen
NR-Präsident Sobotka und BR-Präsidentin Posch-Gruska eröffnen Konferenz der COSAC-Vorsitzenden im Großen Redoutensaal
PK0847
07.07.2018 Bilanz des Nationalrats 2017/18: Erste Sitzungsperiode im neuen Demokratiequartier geht zu Ende
Veranstaltungen, Gedenktag und internationale Besuche im Ausweichquartier des Parlaments
PK0846
07.07.2018 Tagungsbilanz 2017/2018: 62 Gesetzesbeschlüsse seit Konstituierung des neuen Nationalrats
Neue Gesetzgebungsperiode, neues Präsidium, neue Abgeordnete
PK0845
06.07.2018 EU-Kommission will intensiven Dialog mit den Parlamenten führen
EU-Kollegium unter Vorsitz von Präsident Juncker diskutiert mit österreichischen ParlamentarierInnen
PK0844
06.07.2018 BVT- und Eurofighter-Untersuchungsausschuss starten mit Befragungen im September
U-Ausschüsse einigten sich auf Sitzungsfahrplan
PK0843
06.07.2018 Die Parlamentswoche vom 9. - 13. Juli 2018
Sitzung des Bundesrats, EU-Ausschuss des Bundesrats, Konferenz der COSAC-Vorsitzenden, World Café
PK0842
06.07.2018 Neu im Verfassungsausschuss
NEOS drängen auf Angleichung des Dienstrechts öffentlich Bediensteter an den privaten Sektor
PK0841