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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
100 Jahre Regierung Seipel: Dritter Nationalratspräsident lud zu Vortragsabend
Hofer plädiert für reflektiertes Denken in Nuancen und gegen einen einseitigen Bekenntniszwang
Datum 25.05.2022 Titel 100 Jahre Regierung Seipel: Dritter Nationalratspräsident lud zu Vortragsabend
Hofer plädiert für reflektiertes Denken in Nuancen und gegen einen einseitigen Bekenntniszwang
Nr. PK0566
Lehrlingsparlament diskutiert über Vorschläge zur Lehrlingsausbildung
75 Lehrlinge schlüpfen im Hohen Haus in die Rolle von Abgeordneten
Datum 24.05.2022 Titel Lehrlingsparlament diskutiert über Vorschläge zur Lehrlingsausbildung
75 Lehrlinge schlüpfen im Hohen Haus in die Rolle von Abgeordneten
Nr. PK0565
Neu im Gesundheitsausschuss
Initiativen zu Leistungsharmonisierung im Gesundheitswesen, psychotherapeutische Versorgung, Maskenpflicht, Suchtpolitik
Datum 24.05.2022 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Initiativen zu Leistungsharmonisierung im Gesundheitswesen, psychotherapeutische Versorgung, Maskenpflicht, Suchtpolitik
Nr. PK0564
Neu im Rechnungshofausschuss
NEOS wollen Einkommenserhebung vereinfachen
Datum 24.05.2022 Titel Neu im Rechnungshofausschuss
NEOS wollen Einkommenserhebung vereinfachen
Nr. PK0563
Neu im Landesverteidigungsausschuss
NEOS wollen Kandidat:innen für die Position des/der Generalstabschef:in im Landesverteidigungsausschuss anhören
Datum 24.05.2022 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
NEOS wollen Kandidat:innen für die Position des/der Generalstabschef:in im Landesverteidigungsausschuss anhören
Nr. PK0562
Neu im Landesverteidigungsausschuss
SPÖ fordert passende Schutzkleidung für Soldatinnen
Datum 24.05.2022 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
SPÖ fordert passende Schutzkleidung für Soldatinnen
Nr. PK0561
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der Opposition zu Wirtschafts- und Energiethemen
Datum 24.05.2022 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der Opposition zu Wirtschafts- und Energiethemen
Nr. PK0560
Nationalratspräsident Sobotka zu Besuch im Vereinigten Königreich
Austausch u.a. mit dem Prince of Wales, dem Sprecher des Unterhauses sowie mit Abgeordneten
Datum 24.05.2022 Titel Nationalratspräsident Sobotka zu Besuch im Vereinigten Königreich
Austausch u.a. mit dem Prince of Wales, dem Sprecher des Unterhauses sowie mit Abgeordneten
Nr. PK0559
Neu im Gesundheitsausschuss
Koalition mit Anträgen zu Kurzarbeit und Freistellung für Schwangere
Datum 24.05.2022 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Koalition mit Anträgen zu Kurzarbeit und Freistellung für Schwangere
Nr. PK0558
Neu im Sozialausschuss
SPÖ-Anträge zu Pflegegeld, Pflegestipendium und Pensionssplitting, FPÖ für interne Revision im Arbeitsministerium
Datum 24.05.2022 Titel Neu im Sozialausschuss
SPÖ-Anträge zu Pflegegeld, Pflegestipendium und Pensionssplitting, FPÖ für interne Revision im Arbeitsministerium
Nr. PK0557
Bundesrat im Bundesland: Besuch in Vorarlberg
Mitglieder der Länderkammer anschließend im Liechtensteiner Landtagsgebäude empfangen
Datum 24.05.2022 Titel Bundesrat im Bundesland: Besuch in Vorarlberg
Mitglieder der Länderkammer anschließend im Liechtensteiner Landtagsgebäude empfangen
Nr. PK0556
Volksanwaltschaft verzeichnet 2021 Beschwerdeanstieg um 32%
23.633 Beschwerden, 11.516 Prüfverfahren, 1.834 Missstände, 570 Präventivkontrollen
Datum 24.05.2022 Titel Volksanwaltschaft verzeichnet 2021 Beschwerdeanstieg um 32%
23.633 Beschwerden, 11.516 Prüfverfahren, 1.834 Missstände, 570 Präventivkontrollen
Nr. PK0555
Ukraine wirbt um Unterstützung ihres EU-Beitrittsansuchens
Außenpolitische Ausschüsse des Nationalrats und der Werchowna Rada diskutieren europäische Perspektive der Ukraine
Datum 23.05.2022 Titel Ukraine wirbt um Unterstützung ihres EU-Beitrittsansuchens
Außenpolitische Ausschüsse des Nationalrats und der Werchowna Rada diskutieren europäische Perspektive der Ukraine
Nr. PK0554
Neu im Landesverteidigungsausschuss
SPÖ fordert Ausbau der Montecuccoli-Kaserne zur Sicherheitsinsel und Wiedereinführung der dortigen Truppenküche
Datum 23.05.2022 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
SPÖ fordert Ausbau der Montecuccoli-Kaserne zur Sicherheitsinsel und Wiedereinführung der dortigen Truppenküche
Nr. PK0553
Neu im Wissenschaftsausschuss
Koalition will COVID-19-Maßnahmen bis 2023 ermöglichen, SPÖ fordert Studienbeitragsnachlass für Berufstätige und Heimförderungen
Datum 23.05.2022 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Koalition will COVID-19-Maßnahmen bis 2023 ermöglichen, SPÖ fordert Studienbeitragsnachlass für Berufstätige und Heimförderungen
Nr. PK0552
Neu im Konsumentenschutzausschuss
ÖVP und Grüne für Haltbarkeitsanalysen bei Frischeiern
Datum 23.05.2022 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
ÖVP und Grüne für Haltbarkeitsanalysen bei Frischeiern
Nr. PK0551
Bundesrats-Präsidium bei offiziellen Treffen in New York und Philadelphia
Aussprachen mit Vertreter:innen der UNO über weltweite Situation der Frauen, Austausch mit Rabbiner Arthur Schneier
Datum 23.05.2022 Titel Bundesrats-Präsidium bei offiziellen Treffen in New York und Philadelphia
Aussprachen mit Vertreter:innen der UNO über weltweite Situation der Frauen, Austausch mit Rabbiner Arthur Schneier
Nr. PK0550
Neu im Gesundheitsausschuss
Initiativen der NEOS zu künstlicher Befruchtung, klinischer Forschung, Versorgung ukrainischer Flüchtlinge, Pflegesektor, Wahlarztsystem
Datum 23.05.2022 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Initiativen der NEOS zu künstlicher Befruchtung, klinischer Forschung, Versorgung ukrainischer Flüchtlinge, Pflegesektor, Wahlarztsystem
Nr. PK0549
Neu im Familienausschuss
ÖVP und Grüne für Verfahrenserleichterungen bei Beantragung der erhöhten Familienbeihilfe für Menschen mit Behinderung
Datum 23.05.2022 Titel Neu im Familienausschuss
ÖVP und Grüne für Verfahrenserleichterungen bei Beantragung der erhöhten Familienbeihilfe für Menschen mit Behinderung
Nr. PK0548
Neu im Wirtschaftsausschuss
Initiativantrag von ÖVP und Grünen zu Gasspeicherkapazitäten
Datum 20.05.2022 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Initiativantrag von ÖVP und Grünen zu Gasspeicherkapazitäten
Nr. PK0547
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ fordert Einführung einer fairen Schwerarbeitsregelung für die Justizwache
Datum 20.05.2022 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ fordert Einführung einer fairen Schwerarbeitsregelung für die Justizwache
Nr. PK0546
Neu im Verfassungsausschuss
ÖVP und Grüne legen kleines Wahlrechtspaket vor, SPÖ beantragt Neuwahlen
Datum 20.05.2022 Titel Neu im Verfassungsausschuss
ÖVP und Grüne legen kleines Wahlrechtspaket vor, SPÖ beantragt Neuwahlen
Nr. PK0545
Die Parlamentswoche vom 22. bis 27. Mai 2022
Untersuchungsausschuss, Lehrlingsparlament, internationale Besuche
Datum 20.05.2022 Titel Die Parlamentswoche vom 22. bis 27. Mai 2022
Untersuchungsausschuss, Lehrlingsparlament, internationale Besuche
Nr. PK0544
Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der SPÖ und der NEOS zu den Themen Transparenz und Kontrolle
Datum 20.05.2022 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der SPÖ und der NEOS zu den Themen Transparenz und Kontrolle
Nr. PK0543
Neu im Unterrichtsausschuss
Volksschule, Kulturbildung, Chancenindex, Deutschkenntnisse, Landesverteidigung
Datum 20.05.2022 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Volksschule, Kulturbildung, Chancenindex, Deutschkenntnisse, Landesverteidigung
Nr. PK0542
Neu im Verfassungsausschuss
Novelle zum Bundesministeriengesetz bringt gemeinsames Ressort für Arbeit und Wirtschaft
Datum 20.05.2022 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Novelle zum Bundesministeriengesetz bringt gemeinsames Ressort für Arbeit und Wirtschaft
Nr. PK0541
Neu im Verfassungsausschuss
Koalition will Fördermittel für freie Radios und nichtkommerzielle TV-Sender auf 5 Mio. € aufstocken
Datum 20.05.2022 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Koalition will Fördermittel für freie Radios und nichtkommerzielle TV-Sender auf 5 Mio. € aufstocken
Nr. PK0540
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert Strafbarkeit des Versendens von Dickpics
Datum 20.05.2022 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert Strafbarkeit des Versendens von Dickpics
Nr. PK0539
Lehrlingsparlament 2022: Teilnehmer:innen aus ganz Österreich diskutieren über Lehrlingsausbildung
Lehrlingsparlament findet am 24. Mai 2022 im Parlament in der Hofburg statt
Datum 20.05.2022 Titel Lehrlingsparlament 2022: Teilnehmer:innen aus ganz Österreich diskutieren über Lehrlingsausbildung
Lehrlingsparlament findet am 24. Mai 2022 im Parlament in der Hofburg statt
Nr. PK0538
Ivermectin: Magistrat Wien darf nicht gegen FPÖ-Klubobmann Kickl vorgehen
Nationalrat lehnt Aufhebung der Immunität Kickls einhellig ab, Corona-Sonderregelungen im Justizbereich werden verlängert
Datum 19.05.2022 Titel Ivermectin: Magistrat Wien darf nicht gegen FPÖ-Klubobmann Kickl vorgehen
Nationalrat lehnt Aufhebung der Immunität Kickls einhellig ab, Corona-Sonderregelungen im Justizbereich werden verlängert
Nr. PK0537
Nationalrat beschließt Maßnahmen zur bestmöglichen Integration von Vertriebenen aus der Ukraine
Einstimmigkeit für Sicherstellung der Gefängnisseelsorge
Datum 19.05.2022 Titel Nationalrat beschließt Maßnahmen zur bestmöglichen Integration von Vertriebenen aus der Ukraine
Einstimmigkeit für Sicherstellung der Gefängnisseelsorge
Nr. PK0536
Spätrücktritt bei Lebensversicherungen: Einstimmigkeit im Nationalrat für Novelle
Einhellige Beschlüsse auch zu Berufsrechts-Anpassungen und Datenschutz-Übereinkommen
Datum 19.05.2022 Titel Spätrücktritt bei Lebensversicherungen: Einstimmigkeit im Nationalrat für Novelle
Einhellige Beschlüsse auch zu Berufsrechts-Anpassungen und Datenschutz-Übereinkommen
Nr. PK0535
Nationalrat: Neuerlicher SPÖ-Vorstoß zur tiergerechten Haltung von Schweinen und Rindern
Kurzdebatte über Fristsetzungsantrag betreffend Verbot von Vollspaltenböden und dauernder Anbindehaltung
Datum 19.05.2022 Titel Nationalrat: Neuerlicher SPÖ-Vorstoß zur tiergerechten Haltung von Schweinen und Rindern
Kurzdebatte über Fristsetzungsantrag betreffend Verbot von Vollspaltenböden und dauernder Anbindehaltung
Nr. PK0534
GAP-Paket passiert Nationalrat
Laut Landwirtschaftsminister Totschnig wichtigstes agrarpolitisches Gesetzespaket für die nächsten Jahre
Datum 19.05.2022 Titel GAP-Paket passiert Nationalrat
Laut Landwirtschaftsminister Totschnig wichtigstes agrarpolitisches Gesetzespaket für die nächsten Jahre
Nr. PK0533
Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Anfragebeantwortung des Finanzministers zu Aufträgen für Karmasin Research
Brunner: Ressort wirkt an Aufklärung mit und hat nach Bericht der internen Revision bereits wichtige Maßnahmen umgesetzt
Datum 19.05.2022 Titel Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Anfragebeantwortung des Finanzministers zu Aufträgen für Karmasin Research
Brunner: Ressort wirkt an Aufklärung mit und hat nach Bericht der internen Revision bereits wichtige Maßnahmen umgesetzt
Nr. PK0532
Nationalrat gibt grünes Licht für Maßnahmen zur Gasbevorratung
Gespeicherte Gasmengen werden zu 50% vor staatlichem Eingriff geschützt, Energieversorger können mit der Gasspeicherung beauftragt werden
Datum 19.05.2022 Titel Nationalrat gibt grünes Licht für Maßnahmen zur Gasbevorratung
Gespeicherte Gasmengen werden zu 50% vor staatlichem Eingriff geschützt, Energieversorger können mit der Gasspeicherung beauftragt werden
Nr. PK0531
Nationalrat: EU-Zukunftskonferenz muss Resultate bringen
EU-Ministerin Edtstadler und Klimaministerin Gewessler sichern intensive Arbeit mit Bürger:innen-Vorschlägen zu
Datum 19.05.2022 Titel Nationalrat: EU-Zukunftskonferenz muss Resultate bringen
EU-Ministerin Edtstadler und Klimaministerin Gewessler sichern intensive Arbeit mit Bürger:innen-Vorschlägen zu
Nr. PK0530
Parlament engagiert sich für mehr Respekt und Sensibilisierung im Umgang mit HIV
Abgeordnete initiieren in Kooperation mit der Aids Hilfe Wien HIV-Testaktion
Datum 19.05.2022 Titel Parlament engagiert sich für mehr Respekt und Sensibilisierung im Umgang mit HIV
Abgeordnete initiieren in Kooperation mit der Aids Hilfe Wien HIV-Testaktion
Nr. PK0529
Nationalrat schließt Debatten über zweites Volksbegehren gegen die Impfpflicht ab
Gesundheitsminister betont vorausschauende Planung für Herbst und wirbt für Auffrischungsimpfungen
Datum 19.05.2022 Titel Nationalrat schließt Debatten über zweites Volksbegehren gegen die Impfpflicht ab
Gesundheitsminister betont vorausschauende Planung für Herbst und wirbt für Auffrischungsimpfungen
Nr. PK0528
Gewessler bezeichnet Ausstieg aus russischem Gas als Kraftakt und präsentiert Maßnahmenpaket
Fragestunde im Nationalrat zu Energieversorgung, Klimapolitik, Verkehrssicherheit und Bodenverbrauch
Datum 19.05.2022 Titel Gewessler bezeichnet Ausstieg aus russischem Gas als Kraftakt und präsentiert Maßnahmenpaket
Fragestunde im Nationalrat zu Energieversorgung, Klimapolitik, Verkehrssicherheit und Bodenverbrauch
Nr. PK0527
Nationalrat beschließt Erhöhung der Studienbeihilfe und neues Berechnungssystem
Einstimmige Kenntnisnahme von Prüfberichten des Rechnungshofs, Fristsetzungsantrag der FPÖ
Datum 18.05.2022 Titel Nationalrat beschließt Erhöhung der Studienbeihilfe und neues Berechnungssystem
Einstimmige Kenntnisnahme von Prüfberichten des Rechnungshofs, Fristsetzungsantrag der FPÖ
Nr. PK0526
Nationalrat beschließt Budgetnovelle
Tursky erklärt Novelle mit Ukraine-Krieg und geänderten Rahmenbedingungen
Datum 18.05.2022 Titel Nationalrat beschließt Budgetnovelle
Tursky erklärt Novelle mit Ukraine-Krieg und geänderten Rahmenbedingungen
Nr. PK0525
Nationalrat beschließt Verlängerung von Corona-Bestimmungen und der Dienstfreistellung für Beschäftigte mit COVID-19-Risiko-Attest
Bestehende Identitätskarte für Bauarbeiter:innen wird um Service-Karte ergänzt
Datum 18.05.2022 Titel Nationalrat beschließt Verlängerung von Corona-Bestimmungen und der Dienstfreistellung für Beschäftigte mit COVID-19-Risiko-Attest
Bestehende Identitätskarte für Bauarbeiter:innen wird um Service-Karte ergänzt
Nr. PK0524
Staatssekretär:innen Kraus-Winkler, Tursky und Plakolm stellen sich im Nationalrat vor
Regierungserklärung mit Debatte über Digitalisierung, Tourismus und Zivildienst
Datum 18.05.2022 Titel Staatssekretär:innen Kraus-Winkler, Tursky und Plakolm stellen sich im Nationalrat vor
Regierungserklärung mit Debatte über Digitalisierung, Tourismus und Zivildienst
Nr. PK0523
Sozialhilfe: Nationalrat zieht Grundsatzgesetz ein paar Giftzähne
Länder erhalten mehr Spielraum zur Vermeidung von Härtefällen
Datum 18.05.2022 Titel Sozialhilfe: Nationalrat zieht Grundsatzgesetz ein paar Giftzähne
Länder erhalten mehr Spielraum zur Vermeidung von Härtefällen
Nr. PK0522
Regierungserklärung im Nationalrat mit Kocher und Totschnig
Debatte über Wirtschaft, Arbeit und Landwirtschaft
Datum 18.05.2022 Titel Regierungserklärung im Nationalrat mit Kocher und Totschnig
Debatte über Wirtschaft, Arbeit und Landwirtschaft
Nr. PK0521
Nationalrat: Bundeskanzler Nehammer und Vizekanzler Kogler präsentieren Regierungsumbildung
Regierungserklärung über neue Regierungsmitglieder und neue Aufgabenaufteilung
Datum 18.05.2022 Titel Nationalrat: Bundeskanzler Nehammer und Vizekanzler Kogler präsentieren Regierungsumbildung
Regierungserklärung über neue Regierungsmitglieder und neue Aufgabenaufteilung
Nr. PK0520
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Austausch mit Kardinal Schönborn und Vertretern der unierten Ostkirchen
Gespräche über Integration, soziales Engagement und den Krieg in der Ukraine
Datum 18.05.2022 Titel Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Austausch mit Kardinal Schönborn und Vertretern der unierten Ostkirchen
Gespräche über Integration, soziales Engagement und den Krieg in der Ukraine
Nr. PK0519
Bundesrats-Präsidium bei offiziellen Treffen in Washington
Gespräche mit Parlamentarier:innen und Expert:innen über Erfahrungswerte und Zukunftsfragen für dezentrale Lebensräume
Datum 18.05.2022 Titel Bundesrats-Präsidium bei offiziellen Treffen in Washington
Gespräche mit Parlamentarier:innen und Expert:innen über Erfahrungswerte und Zukunftsfragen für dezentrale Lebensräume
Nr. PK0518
Pflege: Nationalrat diskutiert Erfolgschancen des Reformplans
Regierungsfraktionen sehen Meilenstein für Pflege, Opposition hält Vorhaben für unausgegoren
Datum 18.05.2022 Titel Pflege: Nationalrat diskutiert Erfolgschancen des Reformplans
Regierungsfraktionen sehen Meilenstein für Pflege, Opposition hält Vorhaben für unausgegoren
Nr. PK0517