LETZTES UPDATE: 30.11.2016; 17:29
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Parlamentskorrespondenz

Datum Titel Nr.
30.12.2015 Hypo-U-Ausschuss 2015: Aufklärungsarbeit mit ganz neuen Regeln
Nationalratspräsidentin Bures zieht Bilanz: Das neue Regelwerk stärkt das Parlament und führt zu lebendigerer Demokratie in Österreich
PK1472
17.12.2015 Bankenhilfspaket: Negativsaldo liegt derzeit bei 6,54 Mrd. €
Hauptausschuss befasst sich mit Quartalsberichten des Finanzministeriums
PK1454
17.12.2015 Opposition will wichtige Empfehlungen des Rechnungshofs umsetzen
SPÖ/ÖVP vertagen Anträge zu Immobilienverkäufen und Sozialversicherungen und lehnen weitergehende OeNB-Pensionsreform ab
PK1452
17.12.2015 Brandstetter: Frauenstrafvollzug funktioniert gut
Rechnungshofausschuss diskutiert Gleichstellungsziele
PK1451
17.12.2015 Opposition hegt große Bedenken gegen Mittelmeer-Operation der EU
Hauptausschuss beschließt zahlreiche Entsendungen zu UNO- und EU-Missionen
PK1450
17.12.2015 Exporthaftungen: Haftungsvolumen ging 2015 weiter zurück
Hauptausschuss diskutierte über Quartalsberichte von Finanzminister Schelling
PK1448
17.12.2015 Zukunftsfonds geht langsam das Geld aus
Hauptausschuss nahm Jahresberichte des Fonds und der Stipendienstiftung zur Kenntnis
PK1445
17.12.2015 2016 steigt Niederlassungsquote
Hauptausschuss genehmigt Niederlassungsverordnung der Bundesregierung mehrheitlich
PK1443
17.12.2015 Rechnungshof rügt Unterschiede bei der Dauer von Gerichtsverfahren
Justizthemen auf dem Prüfstand des Rechnungshofausschusses
PK1442
16.12.2015 Hypo-U-Ausschuss: 48. Sitzung nur mit einer Auskunftsperson
Staatskommissärin Angelika Schlögel kommt morgen, Donnerstag, nicht in den Untersuchungsausschuss
PK1440
16.12.2015 Gesundheitsausschuss will keinen Gen-Lachs in Europa
Einhellige Zustimmung für abgeänderte FPÖ-Initiative
PK1438
16.12.2015 EU nimmt weiteren Anlauf zur Bewältigung der Flüchtlingsströme
EU-Hauptausschuss diskutiert über Flüchtlingskrise, die Forderungen Großbritanniens vor dem Referendum und den Klimaschutz
PK1437
16.12.2015 Rufbereitschaft von FachärztInnen in Unikliniken wird ermöglicht
Gesundheitsausschuss: Vom Hausarzt bis zur adäquaten Versorgung von SchmerzpatientInnen
PK1436
14.12.2015 TTIP entzweit weiterhin Koalition
EU-Unterausschuss diskutiert EU-Handelsabkommen mit den USA und Kanada
PK1424
10.12.2015 Hypo-Untersuchungsausschuss: Klarstellung der Parlamentsdirektion
Aufbereitung und Weitergabe von Unterlagen des Untersuchungsausschusses
PK1408
04.12.2015 Wohnbauoffensive zielt auf zusätzliche 30.000 leistbare Wohnungen ab
Bautenausschuss ebnet Weg für Bauinvestitionen von 5,75 Mrd. €
PK1392
03.12.2015 Hypo-U-Ausschuss: 2015 werden noch sechs Auskunftspersonen erwartet
In den U-Ausschuss geladen sind Wirtschaftsprüfer, ein Ex-Kabinettsmitarbeiter, ein ehemaliger Sektionschef und ein ehemaliger Vizekanzler
PK1389
03.12.2015 Sozialausschuss verpasst Zivildienstersatz letzten Schliff
Arbeitsmarktpolitik weiterhin Streitthema im Parlament
PK1388
03.12.2015 Leichterer Zugang zu Väterkarenz und Elternkarenz
Sozialausschuss beschließt zahlreiche Sozialrechtsänderungen
PK1387
03.12.2015 Sozialausschuss schickt Arbeitsrechtspaket auf den Weg
Hundstorfer: Zielpunkt-MitarbeiterInnen werden Geld vor Weihnachten bekommen
PK1386
03.12.2015 Bundesvergabegesetz erhält grünes Licht vom Verfassungsausschuss
ÖVP will Gesetzentwurf im Plenum ohne Änderungen aber nicht zustimmen
PK1385
03.12.2015 Wahlkarten können künftig in jedem Wahllokal abgegeben werden
Verfassungsausschuss billigt auch Gehaltsabschluss für den öffentlichen Dienst
PK1384
03.12.2015 Auftakt zu den Beratungen über EU-Austritts-Volksbegehren
InitiatorInnen verlassen aus Protest gegen Redezeitregelung die Sitzung des Verfassungsausschusses
PK1381
02.12.2015 Wirtschaftsausschuss schickt Gemeinnützigkeitspaket auf den Weg
Koalition will bis zur Plenardebatte noch Änderungen am Gemeinnützigkeitsgesetz erreichen
PK1377
02.12.2015 Neue Vorstände der E-Control stellen sich den Fragen der Abgeordneten
Anhörung im Wirtschaftsausschuss
PK1376
02.12.2015 Justizausschuss verabschiedet Gerichtsgebühren-Novelle
Ministerium rechnet mit jährlichen Gebühreneinsparungen von 5,2 Mio. €
PK1375
02.12.2015 Kurz: EU muss Sicherung der Außengrenzen selbst in die Hand nehmen
Außenpolitischer Ausschuss plädiert für heimische Unterstützung beim Syrien-Friedensprozess
PK1374
02.12.2015 U-Haft für Jugendliche nur noch in Ausnahmefällen
Justizausschuss beschließt Novelle zum Jugendgerichtsgesetz
PK1373
02.12.2015 Opposition drängt auf rasche Verhandlungen zur Bildungsreform
Unterrichtsausschuss diskutiert Anträge der Opposition
PK1372
02.12.2015 Sportausschuss zieht erste Bilanz über Anti-Doping-Gesetz
Weiteres Thema: Transparenz bei Sportgroßveranstaltungen
PK1371
02.12.2015 Heftige Kritik an Wohnungsverkäufen des Integrationsfonds
Rechnungshofausschuss befasst sich mit Insiderhandel beim ÖIF
PK1370
02.12.2015 ORF-Landesstudios: Rechnungshof sieht weitere Einsparungspotentiale
Große Unterschiede bei Produktionskosten für Bundesland heute-Sendung
PK1369
02.12.2015 Das Bildungsforschungsinstitut BIFIE wird auf neue Beine gestellt
Unterrichtsausschuss gibt grünes Licht für Reform
PK1368
02.12.2015 Strukturreformen bei österreichischen EU-Vertretungen im Gange
Minister Kurz informiert Rechnungshofausschuss über Botschaftsschließungen
PK1367
01.12.2015 Neues Staatsschutzgesetz: Koalition strebt Beschluss im Jänner an
SPÖ und ÖVP legten im Innenausschuss gemeinsamen Abänderungsantrag vor
PK1364
01.12.2015 Hundstorfer drängt auf rechtskonforme Übernahme von Zielpunkt-Filialen
Firmenpleite beschäftigt Konsumentenschutzausschuss
PK1363
01.12.2015 Kostensätze für Grundversorgung von AsylwerberInnen werden angehoben
Innenausschuss stimmt mit Mehrheit von SPÖ, ÖVP, Grünen und NEOS neuer Bund-Länder-Vereinbarung zu
PK1362
01.12.2015 Hypo-U-Ausschuss: Befragung von Zagorec findet morgen nicht statt
Die 44. Sitzung des Untersuchungsausschusses beginnt erst um 12.00 Uhr. Als Auskunftsperson ist Tilo Berlin geladen
PK1361
01.12.2015 OeNB-Gouverneur Nowotny rechnet für 2016 mit stärkerem Wachstum
Nationalbankspitze informiert Finanzausschuss über aktuelle wirtschafts- und geldpolitische Entwicklungen
PK1359
01.12.2015 Schelling: Länder sollen die Transparenzdatenbank befüllen
Abgabenänderungsgesetz passiert den Finanzausschuss
PK1358
01.12.2015 Hypo-U-Ausschuss: Kurzfristige Veränderung bei Befragungen
Für den 2. Dezember sind nun Zagorec und Berlin geladen. Am 3. Dezember werden Duchatczek und Nowotny erwartet
PK1357
26.11.2015 Hypo-U-Ausschuss bleibt vorläufig einziger U-Ausschuss im Parlament
Geschäftsordnungsausschuss lehnt Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur ÖVAG und zur Kommunalkredit ab
PK1337
20.11.2015 EU-Kommission: Der Budgetentwurf 2016 entspricht den Fiskalregeln
Schelling schließt im Budgetausschuss ein höheres Defizit aus
PK1305
20.11.2015 Budgetausschuss: Anstieg der Gesundheitsausgaben um 9 Prozent
Ministerin Oberhauser will baldige Rechtssicherheit für Primärversorgungszentren schaffen
PK1304
20.11.2015 Budgetausschuss gibt grünes Licht für Budget 2016
Novelle zum Bundesfinanzgesetz 2015 beschert Innen- und Bildungsministerium zusätzliche Budgetmittel für heuriges Jahr
PK1303
20.11.2015 Rupprechter: 2016 hat Österreich mehr Geld für Umweltförderungen
EU-Mittel sollen Kürzungen ausgleichen
PK1302
20.11.2015 Rupprechter: Agrarpolitik muss sich auf den Klimawandel einstellen
Budgetausschuss behandelt Voranschlag für die Landwirtschaft
PK1301
19.11.2015 Integrationstopf: Mikl-Leitner rechnet mit spannenden Verhandlungen
Budgetausschuss diskutierte über Budget des Innenministeriums
PK1299
19.11.2015 Bildungsreform regt Debatte über Schulfinanzierung an
Aktuelle Reformpläne Hauptthema der Budgetdebatte mit Heinisch-Hosek
PK1298
19.11.2015 Heinisch-Hosek: Keine Kürzungen im Frauenbudget
Budgetausschuss behandelt Frauenangelegenheiten und Gleichstellung
PK1297