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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Datum 27.11.2020 Titel Debatte im Jugendparlament über Schule 2.0
Schülerinnen und Schüler aus Salzburg und der Steiermark im virtuellen Planspiel Jugendparlament
Nr. PK1323
Datum 27.11.2020 Titel Kulturausschuss genehmigt Verlängerung von Hilfsfonds für KünstlerInnen
Gender Reports für den Bereich Kunst und Kultur sollen eingeführt werden
Nr. PK1322
Datum 27.11.2020 Titel Kulturausschuss genehmigt Abkommen über Kooperation mit Yad Vashem und zu Gemeinschaftsproduktionen europäischer Kinofilme
Kulturstaatssekretärin Mayer rechnet mit Normalbetrieb des Kulturlebens ab Saison 2022/23
Nr. PK1321
Datum 27.11.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Vorbereitende Anträge von ÖVP und Grünen zur Umsetzung der Teststrategie sowie für finanzielle Unterstützung der ÖGK
Nr. PK1320
Datum 27.11.2020 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Corona: Aufstockung der Investitionsprämie auf 3 Mrd. €, Zwischenlagerungsmöglichkeit für die Abfallwirtschaft bis April 2021
Nr. PK1319
Datum 27.11.2020 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
NEOS für ein Gesamtkonzept für Wirtschaftshilfen, FPÖ fordert Änderungen für Dorfläden
Nr. PK1318
Datum 27.11.2020 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS-Initiativen zu Nachrichtendiensten, Asylwesen, Friedensförderung
Nr. PK1317
Datum 27.11.2020 Titel Bundeswettbewerbsbehörde zieht erfolgreiche Bilanz
BWB legt Tätigkeitsbericht 2019 vor
Nr. PK1316
Datum 27.11.2020 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
Mannschutz, Liegenschaftsverkäufe des Bundesheers und Luftraumüberwachung im Fokus von Oppositionsanträgen
Nr. PK1315
Datum 27.11.2020 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Opposition für Führerscheinverlängerung ohne Gebühren, Anträge zu Wohnmobilen und Nebenbahnen
Nr. PK1314
Datum 27.11.2020 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Corona: ÖVP-Grüne-Antrag für Verlängerung von Fristhemmungen, Entschließungsanträge der SPÖ
Nr. PK1313
Datum 27.11.2020 Titel Neu im Innenausschuss
Gemeinsamer Oppositionsantrag zur Stärkung der parlamentarischen Kontrolle im Zuge der BVT-Reform
Nr. PK1312
Datum 27.11.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 30. November bis 4. Dezember 2020
Ausschüsse, Untersuchungsausschuss, Bundesrat, Welt-Aids-Tag, #PurpleLightUp
Nr. PK1311
Datum 27.11.2020 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Geplante Änderungen im Eisenbahngesetz, Gelegenheitsverkehrsgesetz, Straßenverkehrsordnung und Seilbahngesetz
Nr. PK1310
Datum 27.11.2020 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Anträge zur AMA, Sojaimporten, Waldfonds, EU-ELER-Fonds, Trinkwasserschutz, Ausweitung der Rechnungshofkompetenz
Nr. PK1309
Datum 27.11.2020 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Regelungen zur Einführung einer Netzreserve
Nr. PK1308
Datum 26.11.2020 Titel Sportausschuss spricht sich für Maßnahmenpaket für Sport nach Corona-Pandemie aus
E-Sports sollen rechtlichen Rahmen erhalten; Anliegen zu NPO-Unterstützungsfonds und Sportstätten-Koordinierungsstelle abgelehnt
Nr. PK1307
Datum 26.11.2020 Titel Schallenberg: Menschenrechtsverletzungen werden von keinem Virus gebremst
Menschenrechtsausschuss spricht sich gegen Einsatz autonomer Waffen aus
Nr. PK1306
Datum 26.11.2020 Titel Sportausschuss: Anti-Doping-Bestimmungen sollen angepasst werden
COVID-19-Maßnahmen im Fokus der aktuellen Aussprache mit Sportminister Werner Kogler
Nr. PK1305
Datum 26.11.2020 Titel Premiere im Parlament: 22. Jugendparlament findet erstmals virtuell statt
SchülerInnen der Bundeshandelsakademie Hallein und des Gymnasiums der Ursulinen in Graz diskutieren das Thema Schule 2.0
Nr. PK1304
Datum 26.11.2020 Titel Aschbacher: Rasche Einigung über Arbeitsrecht für Home-Office und Telework wünschenswert
Sozialausschuss debattiert Oppositionsanträge vor dem Hintergrund der Arbeitswelt in der Corona-Krise
Nr. PK1303
Datum 26.11.2020 Titel Sozialausschuss: Anschober verweist erneut auf Freiwilligkeitsprinzip bei COVID-19-Testungen
Opposition kritisiert Verlängerung der Corona-Sonderregeln für Zivildiener
Nr. PK1302
Datum 26.11.2020 Titel Coronavirus: Schwangere Beschäftigte in Berufen mit Körperkontakt werden freigestellt
Breite Mehrheit im Sozialauschuss für Novelle zum Mutterschutzgesetz
Nr. PK1301
Datum 26.11.2020 Titel Gesetz zur Bekämpfung von Hass im Netz passiert den Justizausschuss
Weiterer Beschluss: Anpassung des Verbraucherkreditgesetzes an EuGH-Rechtsprechung
Nr. PK1300
Datum 26.11.2020 Titel Nationalrat beschließt im zweiten Anlauf Bundesfinanzrahmen 2021-2024
Opposition vermisst Budgetwahrheit, Regierungsfraktionen weisen auf zukunftsträchtige Investitionen hin
Nr. PK1299
Datum 26.11.2020 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Anträge von SPÖ und FPÖ zum Thema Corona-Folgen für den Schulbereich
Nr. PK1298
Datum 26.11.2020 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Online-Psychotherapie, Anti-Fake-News-Kampagne, Musiktherapie, Entschädigung nach dem Epidemiegesetz, Datentransparenz
Nr. PK1297
Datum 26.11.2020 Titel Neu im Finanzausschuss
NEOS-Anträge zu Spendenbegünstigungen, Corona-Schutzausrüstung, Gesamtkonzept für Wirtschaftshilfen
Nr. PK1296
Datum 26.11.2020 Titel Aktuelle Aussprache im Umweltausschuss: Bundesministerin Leonore Gewessler will Klimaschutzziele nicht in Frage stellen
Fortschritte bei Strategien zur Biodiversität und bei Sanierungsoffensive
Nr. PK1295
Datum 25.11.2020 Titel Entwicklung von CO2-Emissionen: Gewessler sieht Handlungs- und Aufholbedarf bestätigt
Umweltausschuss debattiert Entwicklung österreichischer CO2-Emissionen sowie Regierungsvorlagen und vertagt Oppositionsanträge
Nr. PK1294
Datum 25.11.2020 Titel Verfassungsausschuss: Verstärkte Einbindung des Parlaments bei der Umsetzung der SDGs eingeleitet
Weitere Oppositionsanträge zum Bereich des VfGH, Recht auf Bargeld und Abschaffung des Amtsgeheimnisses
Nr. PK1293
Datum 25.11.2020 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
Autonome Waffensysteme, Sicherheit von JournalistInnen
Nr. PK1292
Datum 25.11.2020 Titel Corona-Sonderregelungen für Verwaltungsverfahren werden verlängert
Breite Mehrheit im Verfassungsausschuss für Gesetzesnovelle, Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt
Nr. PK1291
Datum 25.11.2020 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS-Anträge betreffend COVOD-19-Folgen im Schulbereich, Lehrkräftefortbildung, Deradikalisierung, Elementarpädagogik
Nr. PK1290
Datum 25.11.2020 Titel Hass im Netz: Verfassungsausschuss billigt neue Auflagen für Kommunikationsplattformen
Facebook Co müssen wirksames Beschwerdeverfahren anbieten und rechtswidrige Inhalte umgehend löschen
Nr. PK1289
Datum 25.11.2020 Titel Dienstrecht: Verfassungsausschuss befürwortet Novelle mit zahlreichen Detailänderungen
Einstimmigkeit zur Wertanpassung der jährlichen Leistungen für Kirchen und Religionsgesellschaften
Nr. PK1288
Datum 25.11.2020 Titel Neu im Innenausschuss
Regierungsanträge zu Gewaltprävention und Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen im Fremdenrecht
Nr. PK1287
Datum 25.11.2020 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Jährliche Pensionskontomitteilung, Gleichstellung und Schutz der LGBTIQ-Community, mehr Personal in Gleichbehandlungsanwaltschaft
Nr. PK1286
Datum 25.11.2020 Titel Hauptausschuss verlängert COVID-19-Notmaßnahmenverordnung
Gesundheitsminister nimmt Präzisierungen vor, Opposition bleibt bei ihrer Kritik
Nr. PK1285
Datum 25.11.2020 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
Social-Scoring, Jungfräulichkeitszertifikate, Berg-Karabach, Westsahara
Nr. PK1284
Datum 25.11.2020 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Regierungsvorlagen betreffend Bildungsdokumentationsgesetz und Digitalisierung im Unterricht
Nr. PK1283
Datum 25.11.2020 Titel UN-Kampagne Orange the World: Parlament erstrahlt in Orange
Teil der weltweiten Kampagne als Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Nr. PK1282
Datum 25.11.2020 Titel Neu im Kulturausschuss
Anträge auf weitere Corona-Hilfen im Kunst- und Kulturbereich
Nr. PK1281
Datum 25.11.2020 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Initiativantrag der Regierungsparteien auf Änderung des Schulorganisationsgesetzes
Nr. PK1280
Datum 25.11.2020 Titel Visualisierung des Bundesbudgets ab sofort auf Parlamentswebsite abrufbar
Interaktive Grafiken zum Voranschlag 2021 und laufenden Budgetvollzug
Nr. PK1279
Datum 24.11.2020 Titel Rechnungshof vermisst gesamtstaatliche Strategie bei der Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen
Rechnungshofausschuss debattiert über kritischen Prüfbericht zur Agenda 2030
Nr. PK1278
Datum 24.11.2020 Titel Konsumentenschutzausschuss einstimmig für Vorgehen gegen Lebensmittelverschwendung
Bürgerinitiative und zahlreiche Oppositionsanträge vertagt oder abgelehnt
Nr. PK1277
Datum 24.11.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
SPÖ will Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit ausweiten und Förderungen für soziale Dienstleistungen im ländlichen Raum beibehalten
Nr. PK1276
Datum 24.11.2020 Titel Finanzausschuss bringt COVID-19-Transparenzgesetz auf den Weg
Weitere Beschlüsse: Ökologisierung der NoVA, Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen in Steuergesetzen
Nr. PK1275
Datum 24.11.2020 Titel Klimaschutz: CO2-Emissionen in Österreich lagen 2018 erneut über den Grenzwerten
Aktueller Fortschrittsbericht des Nachhaltigkeitsministeriums informiert über Stand der Einhaltung der Klimaschutzziele
Nr. PK1274