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Parlaments­korrespondenz

Datum Titel Nr.
Datum 09.10.2020 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 14. Oktober 2020
Budgetrede, Erleichterter Zugang zur Rot-Weiß-Rot-Karte, Kennzeichnung von Schusswaffen, Außen- und Europapolitischer Bericht
Nr. PK1018
Datum 09.10.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 12. bis 16. Oktober
Nationalrat, EU-Hauptausschuss, Veranstaltungen anlässlich 100 Jahre Bundesverfassung
Nr. PK1017
Datum 09.10.2020 Titel AVISO: Medienberichterstattung aus der Nationalratssitzung zur Budgetrede
MedienvertreterInnen werden um Anmeldung gebeten, Möglichkeit von COVID-19-Testungen
Nr. PK1016
Datum 08.10.2020 Titel Corona-Krise: Aktuelle Aussprache über Herausforderungen für Tourismusbranche
Köstinger: Reisewarnungen sind Damoklesschwert für den Wintertourismus
Nr. PK1015
Datum 08.10.2020 Titel Bundesrat beschließt Parlamentarische Enquete zum Thema Eine neue Kultur des Miteinanders nach COVID-19
Zusätzliche Förderungen für Klimaschutzmaßnahmen im Gebäudesektor gebilligt
Nr. PK1014
Datum 08.10.2020 Titel Tourismusausschuss stimmt einhellig für Schutzschirm über 300 Mio. € für Veranstaltungsbranche
Ausschuss fordert Maßnahmen gegen Gasthaussterben, Anträge der Opposition vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK1013
Datum 08.10.2020 Titel SPÖ-BundesrätInnen bezweifeln Wirksamkeit der Regierungsmaßnahmen zur Sicherung der Gemeindefinanzen
Dringliche Anfrage an Finanzminister Blümel in der Länderkammer des Parlaments
Nr. PK1012
Datum 08.10.2020 Titel Bundesrat erhebt keine Einwände gegen weitere COVID-19-Maßnahmen
Verzicht auf Rückzahlung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld, Kurzarbeit für Lehrlinge, weitere Fristerstreckungen
Nr. PK1011
Datum 08.10.2020 Titel Präsidialkonferenz fixiert Fahrplan für Budgetberatungen im Parlament
Budgetrede von Finanzminister Blümel am 14. Oktober
Nr. PK1010
Datum 08.10.2020 Titel Faßmann: Verbesserte Zusammenarbeit zwischen Bildungs- und Gesundheitsbehörden wird vorangetrieben
Aktuelle Stunde im Bundesrat zum Thema Schule im Herbst: Veränderte Bedingungen durch Corona
Nr. PK1009
Datum 08.10.2020 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Anträge der Opposition zu mehr Umweltfreundlichkeit der Mobilität
Nr. PK1008
Datum 07.10.2020 Titel Trauer über den Tod der Holocaust-Überlebenden Lida Winiewicz
Zeitzeugin und Autorin stirbt im Alter von 92 Jahren
Nr. PK1007
Datum 07.10.2020 Titel Bundesratspräsidentin Eder-Gitschthaler lud zu Buchpräsentation
Essay-Band von Walter Müller über den Tod im Parlament vorgestellt
Nr. PK1006
Datum 07.10.2020 Titel Petitionsausschuss: Von der Corona-Amnestie bis zur Rettung des Lorenz-Böhler-Krankenhauses
Rege Bürgerbeteiligung in Form von 64 Tagesordnungspunkten
Nr. PK1005
Datum 07.10.2020 Titel Wolfgang Sobotka: Trauer über den Tod Ruth Klügers
Nationalratspräsident würdigt Lebenswerk der Zeitzeugin und Holocaustüberlebenden
Nr. PK1004
Datum 07.10.2020 Titel Sondersitzung des Nationalrats: FPÖ lässt an Regierung kein gutes Haar
Finanzminister Blümel stellt Verlängerung des Härtefallfonds in Aussicht
Nr. PK1003
Datum 07.10.2020 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats widmet sich Reform der EU-Agrarpolitik
SPÖ und FPÖ richten Stellungnahmen an Ministerin Köstinger
Nr. PK1002
Datum 07.10.2020 Titel Europäisches Klimagesetz: Debatte im EU-Ausschuss des Bundesrats über EU-Vorhaben
Ausschuss beschäftigte sich außerdem mit EU-Vorschlag zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet
Nr. PK1001
Datum 06.10.2020 Titel Nationalratspräsident Sobotka: Kunst ist ein Geschenk an unsere Normalität gerade in schwierigen Zeiten
Ausstellung Kunst im Parlament mit Werken von neun KünstlerInnen eröffnet
Nr. PK1000
Datum 06.10.2020 Titel Sozialausschuss: Behindertenanwaltschaft drängt auf bessere Rechtsdurchsetzbarkeit
Oppositionsanträge zum fiktiven Ausgedinge und zum automatischen Pensionssplitting vertagt
Nr. PK0999
Datum 06.10.2020 Titel Rechnungshofausschuss befasst sich mit Dolmetsch- und Übersetzungsleistungen in Ministerien
PrüferInnen orteten mangelnde Zusammenarbeit des Innen- und Justizministeriums und fordern Synergien ein
Nr. PK0998
Datum 06.10.2020 Titel Justizministerin Zadić kündigt Evaluierung des Lobbying-Gesetzes an
Rechnungshofausschuss diskutiert Prüfbericht zu Lobbying- und Interessensvertretungs-Register
Nr. PK0997
Datum 06.10.2020 Titel Sozialausschuss: AMS-Vorstände rechnen mit Aufschwung im nächsten Jahr
Kurzarbeitsregelung soll nachgebessert werden, Lehrstellenlücke weniger groß als befürchtet
Nr. PK0996
Datum 06.10.2020 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Prüfbericht zur Vermögensabschöpfung
Gesamtreform der Exekutionsordnung ist laut Justizministerin Zadić in Planung
Nr. PK0995
Datum 06.10.2020 Titel Rechnungshof sieht Österreichs Gefängnisse am Limit
Rechnungshofausschuss behandelt Prüfbericht über Straf- und Maßnahmenvollzug
Nr. PK0994
Datum 06.10.2020 Titel Konsumentenschutzausschuss: Anschober legt Bekenntnis zu langfristiger Absicherung des VKI ab
Zahlreiche Anträge von SPÖ und FPÖ zur Abfederung der negativen Auswirkungen der Corona-Epidemie vertagt
Nr. PK0993
Datum 06.10.2020 Titel Neu im Petitionsausschuss
Bundesheer, öffentlicher Verkehr, Problemwölfe, Corona-Generalamnestie, Familienhärtefonds, Einlagensicherung
Nr. PK0992
Datum 06.10.2020 Titel AVISO: Liveübertragung der Veranstaltung 100 Jahre Bundesverfassung - Frauen in Verantwortung
Donnerstag, 15. Oktober um 17.00 Uhr
Nr. PK0991
Datum 06.10.2020 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Regierung plant Änderungen im land- und forstwirtschaftlichen Landesschulbereich
Nr. PK0990
Datum 05.10.2020 Titel Landesverteidigungsausschuss: Misstrauensantrag gegen Ministerin Tanner bleibt ohne Mehrheit
Zustimmung aller Parteien zur Evaluierung des Covid-19-Milizeinsatzes
Nr. PK0989
Datum 05.10.2020 Titel Dringende Investitionen bestimmten Aussprache im Landesverteidigungsausschuss mit Verteidigungsministerin Tanner
Hubschrauber-Beschaffung, Infrastruktur und Fuhrpark mit größtem Finanzierungsbedarf
Nr. PK0988
Datum 05.10.2020 Titel NR-Präsident Sobotka lädt Schülerinnen und Schüler aus Salzburg und der Steiermark zum 22. Jugendparlament ein
Erstes virtuelles Jugendparlament aufgrund von COVID-19
Nr. PK0987
Datum 05.10.2020 Titel Behindertenanwaltschaft sieht Erfolge, aber auch ungelöste Probleme
Schwerpunkte bei Themen zu Bildung, Arbeit, Barrierefreiheit und Wohnen
Nr. PK0986
Datum 02.10.2020 Titel Gewessler: Green Climate Fund wichtige Säule des Klimaschutzes
Umweltausschuss debattiert und vertagt Oppositionsanliegen zu Abfall, Klimaschutz und Umweltbundesamt
Nr. PK0985
Datum 02.10.2020 Titel Bund sichert durch konstante Leistungsbestellungen Grundangebot im Schienenverkehr
Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2018 über Bestellungen und Förderungen des Bundes im Bereich der Eisenbahnverkehrsunternehmen
Nr. PK0984
Datum 02.10.2020 Titel Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. Oktober 2020
Sondersitzung des Nationalrats, Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Bundesrat, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Veranstaltungen
Nr. PK0983
Datum 01.10.2020 Titel Landwirtschaftsministerin Köstinger: Österreich erwartet sich von GAP Beibehaltung bewährter Programme
EU-Unterausschuss des Nationalrats diskutiert über Perspektiven der künftigen EU-Agrarpolitik
Nr. PK0982
Datum 01.10.2020 Titel Neu im Umweltausschuss
SPÖ legt Gesetzesinitiative für Anrainerschutz bei Deponien vor; weitere Oppositionsanliegen zu Abfall, Klimaschutz und Umweltbundesamt
Nr. PK0981
Datum 01.10.2020 Titel Justizministerium prüft Anhebung des Ehealters auf 18
Aussprache mit Justizministerin Zadić im Menschenrechtsausschuss
Nr. PK0980
Datum 01.10.2020 Titel Menschenrechtsausschuss setzt Signal gegen Strafmündigkeit von Kindern
Weitere Themen: Flüchtlinge an bosnisch-kroatischer Grenze, Radikalisierung, Meinungsfreiheit und UN-Kinderrechtskonvention
Nr. PK0979
Datum 01.10.2020 Titel Schusswaffenkennzeichnungsgesetz passiert Innenausschuss ohne Stimmen der FPÖ
Regierung soll mit einhelliger Entschließung zur Erarbeitung einer Deepfake-Strategie beauftragt werden
Nr. PK0978
Datum 01.10.2020 Titel Zweite NR-Präsidentin Bures: Pink-Ribbon erinnert Frauen daran, auf sich selbst zu achten
Buchpräsentation von Mutmacherinnen - Dem Krebs ein Lächeln entgegenhalten stand im Mittelpunkt der Auftaktveranstaltung der Pink-Ribbon-Aktion 2020
Nr. PK0977
Datum 01.10.2020 Titel Innenausschuss: Einvernehmen über gesetzliche Grundlage für staatliches Krisen- und Katastrophenmanagement
Weitere Anträge zu Moria, Aufstockung der Polizei in Favoriten und Zuzug ausländischer Familienangehöriger
Nr. PK0976
Datum 01.10.2020 Titel Sobotka: Die Verfassung hat uns immer trefflich begleitet
Festakt des Parlaments zu 100 Jahre Bundesverfassung
Nr. PK0975
Datum 01.10.2020 Titel Die österreichische Bundesverfassung feiert ihren 100. Geburtstag
NR-Präsident Sobotka und BR-Präsidentin Eder-Gitschthaler luden zu Festakt
Nr. PK0974
Datum 01.10.2020 Titel Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ will Schutzstatus für den Wolf lockern
Nr. PK0973
Datum 01.10.2020 Titel Neu im Geschäftsordnungsausschuss
FPÖ will U-Ausschüssen vorübergehend Videobefragungen ermöglichen
Nr. PK0972
Datum 01.10.2020 Titel Neu im Tourismusausschuss
Förderung der Tourismusbranche in Zeiten der COVID-19-Krise als Ziel von Anträgen
Nr. PK0971
Datum 01.10.2020 Titel Neu im Sozialausschuss
SPÖ beharrt auf bezahlte Maskenpausen, FPÖ fordert COVID-19-Maßnahmenpaket
Nr. PK0970
Datum 01.10.2020 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ-Initiative zum Familienbonus, NEOS-Anträge zur Bekämpfung der COVID-19-Krise
Nr. PK0969