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Parlaments­korrespondenz

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990 Ergebnisse
Datum Titel Nr.
Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der COVID-19-Notmaßnahmenverordnung bis 14. Jänner
ÖVP, Grüne und SPÖ stellen mehrheitlich Einvernehmen über Weiterdauer des Lockdowns her
Datum 04.01.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der COVID-19-Notmaßnahmenverordnung bis 14. Jänner
ÖVP, Grüne und SPÖ stellen mehrheitlich Einvernehmen über Weiterdauer des Lockdowns her
Nr. PK0001
SternsingerInnen bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Wolfgang Sobotka empfing SternsingerInnen der Pfarre Maria-Drei-Kirchen am Josefsplatz vor der Hofburg
Datum 04.01.2021 Titel SternsingerInnen bei Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Wolfgang Sobotka empfing SternsingerInnen der Pfarre Maria-Drei-Kirchen am Josefsplatz vor der Hofburg
Nr. PK0002
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt SternsingerInnen
Spendenaktion im Zeichen von Solidarität und Humanität
Datum 05.01.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt SternsingerInnen
Spendenaktion im Zeichen von Solidarität und Humanität
Nr. PK0003
Zweite Nationalratspräsidentin Bures: Der terroristische Überfall auf die US-Demokratie ist eine dramatische Warnung für die freie Welt
Hoffnung auf Joe Biden als verlässlichen Partner für Freiheit und Demokratie
Datum 07.01.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures: Der terroristische Überfall auf die US-Demokratie ist eine dramatische Warnung für die freie Welt
Hoffnung auf Joe Biden als verlässlichen Partner für Freiheit und Demokratie
Nr. PK0004
Nationalrat tritt am 13. und 14. Jänner zu Sondersitzungen zusammen
SPÖ will Impf-Chaos thematisieren; e-Impfpass und Möglichkeit eines negativen Testergebnisses für das Betreten von Betriebsstätten
Datum 08.01.2021 Titel Nationalrat tritt am 13. und 14. Jänner zu Sondersitzungen zusammen
SPÖ will Impf-Chaos thematisieren; e-Impfpass und Möglichkeit eines negativen Testergebnisses für das Betreten von Betriebsstätten
Nr. PK0005
Die Parlamentswoche vom 11. bis 15. Jänner 2021
Sondersitzungen, Experten-Hearings im Umweltausschuss zu Volksbegehren, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 08.01.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 11. bis 15. Jänner 2021
Sondersitzungen, Experten-Hearings im Umweltausschuss zu Volksbegehren, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0006
Neu im Landesverteidigungsausschuss
SPÖ fordert ständige Einsatzbereitschaft am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt
Datum 08.01.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
SPÖ fordert ständige Einsatzbereitschaft am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt
Nr. PK0007
Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge der Koalition zum elektronischen Impfpass und zum COVID-19-Maßnahmengesetz, SPÖ-Antrag betreffend Kostenersatz für Massentests
Datum 11.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge der Koalition zum elektronischen Impfpass und zum COVID-19-Maßnahmengesetz, SPÖ-Antrag betreffend Kostenersatz für Massentests
Nr. PK0008
Parlament: Vorstellung des neuen Arbeitsministers Martin Kocher am Donnerstag im Nationalrat
ÖVP und Grüne bringen Verlangen für geplante Sondersitzung ein
Datum 11.01.2021 Titel Parlament: Vorstellung des neuen Arbeitsministers Martin Kocher am Donnerstag im Nationalrat
ÖVP und Grüne bringen Verlangen für geplante Sondersitzung ein
Nr. PK0009
Pandemiebekämpfung in Österreich und in Schweden
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Präsidenten des schwedischen Reichstags Andreas Norlén aus
Datum 12.01.2021 Titel Pandemiebekämpfung in Österreich und in Schweden
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Präsidenten des schwedischen Reichstags Andreas Norlén aus
Nr. PK0010
AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 18. Jänner, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Datum 12.01.2021 Titel AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 18. Jänner, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Nr. PK0011
Rechnungshofausschuss widmet sich Herausforderungen im Pflegebereich
Anschober will mit Pflegereform auf Rechnungshof-Kritik reagieren
Datum 12.01.2021 Titel Rechnungshofausschuss widmet sich Herausforderungen im Pflegebereich
Anschober will mit Pflegereform auf Rechnungshof-Kritik reagieren
Nr. PK0012
Rechnungshofausschuss diskutiert Präventions- und Behandlungsangebot bei psychischen Erkrankungen und Diabetes
Anschober: Gesundheitsministerium reagiert auf psychische Belastungen, die aus aktueller Krise entstehen
Datum 12.01.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Präventions- und Behandlungsangebot bei psychischen Erkrankungen und Diabetes
Anschober: Gesundheitsministerium reagiert auf psychische Belastungen, die aus aktueller Krise entstehen
Nr. PK0013
Elektronischer Impfpass: Gesundheitsausschuss befürwortet Kostenersatz zur Implementierung in Arztpraxen einhellig
Ländern und Gemeinden werden außerdem Kosten für COVID-19-Massentests und Impfaktionen vom Bund ersetzt
Datum 12.01.2021 Titel Elektronischer Impfpass: Gesundheitsausschuss befürwortet Kostenersatz zur Implementierung in Arztpraxen einhellig
Ländern und Gemeinden werden außerdem Kosten für COVID-19-Massentests und Impfaktionen vom Bund ersetzt
Nr. PK0014
Umweltausschuss berät über Volksbegehren zum EURATOM-Ausstieg
ExpertInnen-Hearing bestärkt Argumente gegen das Anliegen - Gewessler lehnt indirekte EU-Austrittsdebatte ab
Datum 12.01.2021 Titel Umweltausschuss berät über Volksbegehren zum EURATOM-Ausstieg
ExpertInnen-Hearing bestärkt Argumente gegen das Anliegen - Gewessler lehnt indirekte EU-Austrittsdebatte ab
Nr. PK0015
Negativer COVID-19-Test könnte Eintrittskarte für Veranstaltungen und Urlaubsaufenthalte werden
Gesetzesnovelle passiert Gesundheitsausschuss, Zustimmung der SPÖ noch fraglich
Datum 12.01.2021 Titel Negativer COVID-19-Test könnte Eintrittskarte für Veranstaltungen und Urlaubsaufenthalte werden
Gesetzesnovelle passiert Gesundheitsausschuss, Zustimmung der SPÖ noch fraglich
Nr. PK0016
Nationalrat wird morgen auch über Kostenersatz für COVID-19-Massentests und für Impfaktionen beraten
Fraktionen haben sich auf Ergänzung der Tagesordnung geeinigt
Datum 13.01.2021 Titel Nationalrat wird morgen auch über Kostenersatz für COVID-19-Massentests und für Impfaktionen beraten
Fraktionen haben sich auf Ergänzung der Tagesordnung geeinigt
Nr. PK0017
Negative Coronatests als Eintrittskarte für Veranstaltungen: Bundesrat wird sich am Freitag mit Gesetzesnovelle befassen
ÖVP und Grüne haben Sondersitzung beantragt
Datum 13.01.2021 Titel Negative Coronatests als Eintrittskarte für Veranstaltungen: Bundesrat wird sich am Freitag mit Gesetzesnovelle befassen
ÖVP und Grüne haben Sondersitzung beantragt
Nr. PK0018
NR-Sondersitzung: Dringliche Anfrage der SPÖ zu Corona-Impfungen
SPÖ wirft der Bundesregierung Versäumnisse vor
Datum 13.01.2021 Titel NR-Sondersitzung: Dringliche Anfrage der SPÖ zu Corona-Impfungen
SPÖ wirft der Bundesregierung Versäumnisse vor
Nr. PK0019
Neu im Verfassungsausschuss
Novellen zum Bundesministeriengesetz und zum Ausschreibungsgesetz
Datum 13.01.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Novellen zum Bundesministeriengesetz und zum Ausschreibungsgesetz
Nr. PK0020
Lockdown wird um weitere zehn Tage bis 24. Jänner verlängert
Hauptausschuss genehmigt neben Verordnung des Gesundheitsministers auch Schließung von 45 Grenzübergängen zu Tschechien und zur Slowakei
Datum 13.01.2021 Titel Lockdown wird um weitere zehn Tage bis 24. Jänner verlängert
Hauptausschuss genehmigt neben Verordnung des Gesundheitsministers auch Schließung von 45 Grenzübergängen zu Tschechien und zur Slowakei
Nr. PK0021
Aktuelle Aussprache zur EU-Impfstoffstrategie mit Gesundheitsminister Anschober
EU-Unterausschuss berät Verordnungsvorschläge zur Gesundheitsunion
Datum 13.01.2021 Titel Aktuelle Aussprache zur EU-Impfstoffstrategie mit Gesundheitsminister Anschober
EU-Unterausschuss berät Verordnungsvorschläge zur Gesundheitsunion
Nr. PK0022
Klimavolksbegehren: Initiatoren sehen Notwendigkeit für langfristige Strategien und für Zusammenarbeit aller Entscheidungsträger
Zweites Experten-Hearing zu Mobilität und Energie sowie zur Förderung des Klimaschutzes
Datum 13.01.2021 Titel Klimavolksbegehren: Initiatoren sehen Notwendigkeit für langfristige Strategien und für Zusammenarbeit aller Entscheidungsträger
Zweites Experten-Hearing zu Mobilität und Energie sowie zur Förderung des Klimaschutzes
Nr. PK0023
Kurz: Kocher ist international anerkannter Experte mit beeindruckender Laufbahn
Kanzler und Vizekanzler präsentieren den neuen Arbeitsminister Martin Kocher im Nationalrat
Datum 14.01.2021 Titel Kurz: Kocher ist international anerkannter Experte mit beeindruckender Laufbahn
Kanzler und Vizekanzler präsentieren den neuen Arbeitsminister Martin Kocher im Nationalrat
Nr. PK0024
Agenden für Familie und Jugend werden in das Bundeskanzleramt verschoben
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Bundesministeriengesetzes
Datum 14.01.2021 Titel Agenden für Familie und Jugend werden in das Bundeskanzleramt verschoben
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Bundesministeriengesetzes
Nr. PK0025
Nationalrat: FPÖ sieht Anfrage durch Innenminister unzureichend beantwortet
Kurze Debatte auf Verlangen der FPÖ über Anfragebeantwortung von Nehammer zum Terroranschlag in Wien
Datum 14.01.2021 Titel Nationalrat: FPÖ sieht Anfrage durch Innenminister unzureichend beantwortet
Kurze Debatte auf Verlangen der FPÖ über Anfragebeantwortung von Nehammer zum Terroranschlag in Wien
Nr. PK0026
Nationalrat: COVID-19-Eintrittstests werden künftig möglich
Weitere Beschlüsse über Kostenzuschuss für elektronischen Impfpass und Zweckzuschuss zur Durchführung von Massentests
Datum 14.01.2021 Titel Nationalrat: COVID-19-Eintrittstests werden künftig möglich
Weitere Beschlüsse über Kostenzuschuss für elektronischen Impfpass und Zweckzuschuss zur Durchführung von Massentests
Nr. PK0027
Präsidiale legt Tagesordnung für Nationalratssitzung am 20. Jänner fest
Neuer Verhaltenskodex für Abgeordnete liegt vor
Datum 14.01.2021 Titel Präsidiale legt Tagesordnung für Nationalratssitzung am 20. Jänner fest
Neuer Verhaltenskodex für Abgeordnete liegt vor
Nr. PK0028
Neu im Budgetausschuss
Regierung plant Unterstützungspaket für die Gemeinden in der Höhe von 1,5 Mrd. €
Datum 15.01.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierung plant Unterstützungspaket für die Gemeinden in der Höhe von 1,5 Mrd. €
Nr. PK0029
Die Parlamentswoche vom 18. bis 22. Jänner 2021
Nationalratssitzung, Ausschüsse, internationale Termine
Datum 15.01.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 18. bis 22. Jänner 2021
Nationalratssitzung, Ausschüsse, internationale Termine
Nr. PK0030
Bundesrat bestätigt Rahmenbedingungen für Eintrittstests, Kostenübernahmen für elektronischen Impfpass, Massentests und Impfaktionen
Arbeitsminister Martin Kocher stellte sich den Mitgliedern der Länderkammer vor
Datum 15.01.2021 Titel Bundesrat bestätigt Rahmenbedingungen für Eintrittstests, Kostenübernahmen für elektronischen Impfpass, Massentests und Impfaktionen
Arbeitsminister Martin Kocher stellte sich den Mitgliedern der Länderkammer vor
Nr. PK0031
Neu im Wirtschaftsausschuss
Forderungen der NEOS zu Energieplanung, der SPÖ für Unabhängigkeit der ZiviltechnikerInnen, der FPÖ zum COVID-19-Umsatzersatz
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Forderungen der NEOS zu Energieplanung, der SPÖ für Unabhängigkeit der ZiviltechnikerInnen, der FPÖ zum COVID-19-Umsatzersatz
Nr. PK0032
Neu im Wirtschaftsausschuss
Jahresberichte 2018 und 2019 sowie Jahresprogramm 2020 des ERP-Fonds
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Jahresberichte 2018 und 2019 sowie Jahresprogramm 2020 des ERP-Fonds
Nr. PK0033
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ-Antrag zu digitaler Souveränität, NEOS fordern Datenstrategie
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ-Antrag zu digitaler Souveränität, NEOS fordern Datenstrategie
Nr. PK0034
Neu im Kulturausschuss
SPÖ fordert klare Vorgaben für Öffnung des Kulturlebens nach dem Lockdown
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
SPÖ fordert klare Vorgaben für Öffnung des Kulturlebens nach dem Lockdown
Nr. PK0035
Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen
Datum 18.01.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Jänner 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen
Nr. PK0036
Neu im Forschungsausschuss
Erklärung über den Einsatz europäischer Trägerraketen
Datum 18.01.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Erklärung über den Einsatz europäischer Trägerraketen
Nr. PK0037
Lupac-Stiftung vergibt 2021 wieder Wissenschaftspreis
Bewerbungsfrist 15. Jänner bis 15. Juni 2021
Datum 18.01.2021 Titel Lupac-Stiftung vergibt 2021 wieder Wissenschaftspreis
Bewerbungsfrist 15. Jänner bis 15. Juni 2021
Nr. PK0038
Budgetausschuss ebnet Weg für Unterstützungspaket für Gemeinden
Weitere 1,5 Mrd. € sollen Liquidität und Investitionskraft stärken
Datum 18.01.2021 Titel Budgetausschuss ebnet Weg für Unterstützungspaket für Gemeinden
Weitere 1,5 Mrd. € sollen Liquidität und Investitionskraft stärken
Nr. PK0039
Förderungen 2019: 5,4 Mrd. € direkte Förderungen, 17,1 Mrd. € Steuererleichterungen
Förderungsbericht 2019 liegt Parlament vor
Datum 18.01.2021 Titel Förderungen 2019: 5,4 Mrd. € direkte Förderungen, 17,1 Mrd. € Steuererleichterungen
Förderungsbericht 2019 liegt Parlament vor
Nr. PK0040
Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Internet-TV-Sendung Politik am Ring: Parlamentsfraktionen diskutieren über die brisante Situation am Arbeitsmarkt
Datum 19.01.2021 Titel Jobkiller Corona - Wie kommen wir aus der Arbeitsmarktkrise?
Internet-TV-Sendung Politik am Ring: Parlamentsfraktionen diskutieren über die brisante Situation am Arbeitsmarkt
Nr. PK0041
Kampf gegen COVID-19 dominiert Politik und Alltag in Österreich und in Israel
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Sprecher des israelischen Parlaments Yariv Levin aus
Datum 19.01.2021 Titel Kampf gegen COVID-19 dominiert Politik und Alltag in Österreich und in Israel
Nationalratspräsident Sobotka tauscht sich in Videokonferenz mit dem Sprecher des israelischen Parlaments Yariv Levin aus
Nr. PK0042
Neu im Gesundheitsausschuss
Kleinere Anpassungen im Gesundheitsberuferegister-Gesetz
Datum 19.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Kleinere Anpassungen im Gesundheitsberuferegister-Gesetz
Nr. PK0043
Nationalrat: Arbeitsminister Kocher kündigt Aufstockung der Notstandshilfe und Qualifizierungsmaßnahmen an
Opposition vermisst konkrete Antworten und bringt eigene Vorschläge ein
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat: Arbeitsminister Kocher kündigt Aufstockung der Notstandshilfe und Qualifizierungsmaßnahmen an
Opposition vermisst konkrete Antworten und bringt eigene Vorschläge ein
Nr. PK0044
Nationalrat beschließt Übertragung der Kompetenzen für Familie und Jugend ans Bundeskanzleramt
Bundesministerin Raab sieht Chance zur Nutzung von Synergieeffekten
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat beschließt Übertragung der Kompetenzen für Familie und Jugend ans Bundeskanzleramt
Bundesministerin Raab sieht Chance zur Nutzung von Synergieeffekten
Nr. PK0045
SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz
Datum 20.01.2021 Titel SPÖ konfrontiert Innenminister Nehammer mit Sicherheitsbedenken
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zum Thema Verfassungsschutz
Nr. PK0046
Nationalrat debattiert über Gleichbehandlung in Privatwirtschaft
Frauenministerin Raab sieht noch Handlungsbedarf
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat debattiert über Gleichbehandlung in Privatwirtschaft
Frauenministerin Raab sieht noch Handlungsbedarf
Nr. PK0047
Nationalrat: Mehrheit für Gemeindehilfspaket über 1,5 Mrd. €
Paket soll Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat: Mehrheit für Gemeindehilfspaket über 1,5 Mrd. €
Paket soll Liquidität der Gemeinden und ihre Investitionskraft für 2021 stärken
Nr. PK0048
Corona-Krise: NEOS warnen im Nationalrat vor massiver Pleitewelle im heurigen Jahr
Dringlicher Antrag abgelehnt, Finanzminister Blümel verweist auf umfangreiche Hilfen
Datum 20.01.2021 Titel Corona-Krise: NEOS warnen im Nationalrat vor massiver Pleitewelle im heurigen Jahr
Dringlicher Antrag abgelehnt, Finanzminister Blümel verweist auf umfangreiche Hilfen
Nr. PK0049
Nationalrat beschließt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken sowie Abgabe kostenloser Antigen-Selbsttests
Kontenregister-Erweiterung zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung durch verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit angenommen
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat beschließt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken sowie Abgabe kostenloser Antigen-Selbsttests
Kontenregister-Erweiterung zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung durch verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit angenommen
Nr. PK0050
Nationalrat: SPÖ kritisiert in Kurzdebatte mangelnde Informationen über Staatsverweigerer
Nehammer setzt im Kampf gegen Rechtsextremismus und Staatsverweigerung auf entschlossenes Vorgehen und Prävention
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat: SPÖ kritisiert in Kurzdebatte mangelnde Informationen über Staatsverweigerer
Nehammer setzt im Kampf gegen Rechtsextremismus und Staatsverweigerung auf entschlossenes Vorgehen und Prävention
Nr. PK0051
Rechnungshof im Nationalrat: Von nachhaltigen Entwicklungszielen, Parteiakademien, Drohnen, Schubhaft und Pflege
Elf Berichte aus den Jahren 2018 bis 2020 wurden verhandelt
Datum 20.01.2021 Titel Rechnungshof im Nationalrat: Von nachhaltigen Entwicklungszielen, Parteiakademien, Drohnen, Schubhaft und Pflege
Elf Berichte aus den Jahren 2018 bis 2020 wurden verhandelt
Nr. PK0052
Parteien wollen Begutachtung von Gesetzentwürfen ausbauen
Nationalrat beendet Sitzungstag mit Ersten Lesungen und Abstimmung über Fristsetzungsanträge
Datum 21.01.2021 Titel Parteien wollen Begutachtung von Gesetzentwürfen ausbauen
Nationalrat beendet Sitzungstag mit Ersten Lesungen und Abstimmung über Fristsetzungsanträge
Nr. PK0053
Qualitätssicherung und Gütesiegel bleiben zentrale Aufgaben der AMA-Marketing
Deutschland und Italien bleiben laut Tätigkeitsbricht 2019 wichtigste Exportmärkte
Datum 21.01.2021 Titel Qualitätssicherung und Gütesiegel bleiben zentrale Aufgaben der AMA-Marketing
Deutschland und Italien bleiben laut Tätigkeitsbricht 2019 wichtigste Exportmärkte
Nr. PK0054
Neu im Justizausschuss
Ausdehnung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen auf Gibraltar
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Ausdehnung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen auf Gibraltar
Nr. PK0055
Neu im Budgetausschuss
2020: NPO-Unterstützungsfonds leistete 240,3 Mio. € an Unterstützungen
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
2020: NPO-Unterstützungsfonds leistete 240,3 Mio. € an Unterstützungen
Nr. PK0056
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge aus den Bereichen Wald, Glyphosat, AMA-Marketing, Dekarbonisierung sowie nachhaltige Futtermittel
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge aus den Bereichen Wald, Glyphosat, AMA-Marketing, Dekarbonisierung sowie nachhaltige Futtermittel
Nr. PK0057
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ setzt sich für verpflichtende Frauenquoten in Vorständen ein
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ setzt sich für verpflichtende Frauenquoten in Vorständen ein
Nr. PK0058
Hauptausschuss genehmigt Verlängerung des Lockdowns bis 3. Februar
Beim Einkauf und in öffentlichen Verkehrsmitteln gilt ab Montag FFP2-Maskenpflicht, 2-Meter-Mindestabstand ersetzt Babyelefanten
Datum 21.01.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Verlängerung des Lockdowns bis 3. Februar
Beim Einkauf und in öffentlichen Verkehrsmitteln gilt ab Montag FFP2-Maskenpflicht, 2-Meter-Mindestabstand ersetzt Babyelefanten
Nr. PK0059
Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ für schärfere Sanktionierung vorsätzlicher Schädigung des geschützten Tier- oder Pflanzenbestandes
Datum 22.01.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ für schärfere Sanktionierung vorsätzlicher Schädigung des geschützten Tier- oder Pflanzenbestandes
Nr. PK0060
Die Parlamentswochen vom 25. Jänner bis 7. Februar 2021
Bundesratssitzung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Hauptausschuss, Internationaler Holocaust-Gedenktag
Datum 22.01.2021 Titel Die Parlamentswochen vom 25. Jänner bis 7. Februar 2021
Bundesratssitzung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Hauptausschuss, Internationaler Holocaust-Gedenktag
Nr. PK0061
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der FPÖ zu elektronischer Zustellung sowie zu gestundeten Sozialversicherungsbeiträgen, der NEOS für Maßnahmen gegen Konkurswelle
Datum 22.01.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der FPÖ zu elektronischer Zustellung sowie zu gestundeten Sozialversicherungsbeiträgen, der NEOS für Maßnahmen gegen Konkurswelle
Nr. PK0062
Parlament beteiligt sich an der weltweiten Gedenkkampagne #WeRemember
Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Datum 22.01.2021 Titel Parlament beteiligt sich an der weltweiten Gedenkkampagne #WeRemember
Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Nr. PK0063
Asyl-Volksbegehren im Innenausschuss: Initiatoren bemängeln fehlende Solidarität innerhalb der Europäischen Union
Experten bestätigen überproportionalen Anteil Österreichs beim EU-Asylwesen, bewerten EU-Beitragsreduktion jedoch als unrealisierbar
Datum 22.01.2021 Titel Asyl-Volksbegehren im Innenausschuss: Initiatoren bemängeln fehlende Solidarität innerhalb der Europäischen Union
Experten bestätigen überproportionalen Anteil Österreichs beim EU-Asylwesen, bewerten EU-Beitragsreduktion jedoch als unrealisierbar
Nr. PK0064
Bundesrat besiegelt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken
Auch Gesetzespaket zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung mit Mehrheit angenommen
Datum 22.01.2021 Titel Bundesrat besiegelt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken
Auch Gesetzespaket zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung mit Mehrheit angenommen
Nr. PK0065
Austausch über Zugänge zur Pandemiebekämpfung in Österreich und Serbien
Nationalratspräsident Sobotka trifft in Videokonferenz mit dem serbischen Parlamentspräsidenten Dačić zusammen
Datum 22.01.2021 Titel Austausch über Zugänge zur Pandemiebekämpfung in Österreich und Serbien
Nationalratspräsident Sobotka trifft in Videokonferenz mit dem serbischen Parlamentspräsidenten Dačić zusammen
Nr. PK0066
Neu im Finanzausschuss
Koalitionsparteien planen Verlängerung der steuerlichen Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Krise
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Koalitionsparteien planen Verlängerung der steuerlichen Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Krise
Nr. PK0067
Neu im Finanzausschuss
SPÖ fordert Absetzbarkeit des Arbeitsplatzes im privaten Wohnbereich für Ein-Personen-Unternehmen
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ fordert Absetzbarkeit des Arbeitsplatzes im privaten Wohnbereich für Ein-Personen-Unternehmen
Nr. PK0068
NR-Präsident Sobotka bekundet seine tiefe Trauer über das Ableben von Arik Brauer
Österreich verliert einen vielseitigen Künstler und wichtigen Zeitzeugen
Datum 25.01.2021 Titel NR-Präsident Sobotka bekundet seine tiefe Trauer über das Ableben von Arik Brauer
Österreich verliert einen vielseitigen Künstler und wichtigen Zeitzeugen
Nr. PK0069
Neu im Innenausschuss
NEOS beantragen Schutzmaßnahmen für JournalistInnen
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS beantragen Schutzmaßnahmen für JournalistInnen
Nr. PK0070
Neu im Verfassungsausschuss
Mehr Unterstützung für KünstlerInnen, Novellierung des Parteien-Förderungsgesetzes
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Mehr Unterstützung für KünstlerInnen, Novellierung des Parteien-Förderungsgesetzes
Nr. PK0071
Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der FPÖ zu den Corona-Demonstrationen und zu Kommunikationsplattformen
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der FPÖ zu den Corona-Demonstrationen und zu Kommunikationsplattformen
Nr. PK0072
Neu im Sozialausschuss
Notstandshilfe soll um weitere drei Monate aufgestockt, Freistellung von Schwangeren bis Juni verlängert werden
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Notstandshilfe soll um weitere drei Monate aufgestockt, Freistellung von Schwangeren bis Juni verlängert werden
Nr. PK0073
Neu im Sozialausschuss
Anträge der Koalitionsparteien und der NEOS zum Thema Pensionen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge der Koalitionsparteien und der NEOS zum Thema Pensionen
Nr. PK0074
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ fordert barrierefreien Internetzugang zu Seiten des Bundes
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ fordert barrierefreien Internetzugang zu Seiten des Bundes
Nr. PK0075
Neu im Wissenschaftsausschuss
SPÖ fordert neue Austauschprogramme mit Großbritannien
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
SPÖ fordert neue Austauschprogramme mit Großbritannien
Nr. PK0076
Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Berufskrankheiten, Home-Office, Beschäftigten-Schutz und Unternehmenshilfen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Berufskrankheiten, Home-Office, Beschäftigten-Schutz und Unternehmenshilfen
Nr. PK0077
AVISO: Podiumsdiskussion anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Mittwoch, 27. Jänner, um 10.00 Uhr, in der Mediathek des Parlaments sowie in ORF2
Datum 26.01.2021 Titel AVISO: Podiumsdiskussion anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Mittwoch, 27. Jänner, um 10.00 Uhr, in der Mediathek des Parlaments sowie in ORF2
Nr. PK0078
Neu im Tourismusausschuss
Anträge der FPÖ und der SPÖ für Corona-Hilfsmaßnahmen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
Anträge der FPÖ und der SPÖ für Corona-Hilfsmaßnahmen
Nr. PK0079
Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Maßnahmenpaket gegen soziale Eiszeit und wendet sich erneut gegen Zwangsimpfungen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Maßnahmenpaket gegen soziale Eiszeit und wendet sich erneut gegen Zwangsimpfungen
Nr. PK0080
Neu im Konsumentenschutzausschuss
Kostenloser Zugang zu Bargeld in ganz Österreich, Rettung der Nahversorgung durch rechtliche Lösung für Dorfläden
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Kostenloser Zugang zu Bargeld in ganz Österreich, Rettung der Nahversorgung durch rechtliche Lösung für Dorfläden
Nr. PK0081
Neu im Familienausschuss
Mehr individuelle Freiheit beim Kinderbetreuungsgeld sowie Reform des Corona-Familienhärteausgleichs
Datum 27.01.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Mehr individuelle Freiheit beim Kinderbetreuungsgeld sowie Reform des Corona-Familienhärteausgleichs
Nr. PK0082
Neue Online-Plattform für Fachinformationen aus dem Parlament startet heute
Informationen, Hintergründe und Analysen für BürgerInnen, MandatarInnen, Klubs und MitarbeiterInnen
Datum 27.01.2021 Titel Neue Online-Plattform für Fachinformationen aus dem Parlament startet heute
Informationen, Hintergründe und Analysen für BürgerInnen, MandatarInnen, Klubs und MitarbeiterInnen
Nr. PK0083
Zeit zum Reden: Podiumsdiskussion mit NR-Präsident Sobotka zur Frage von Erinnerung und historischer Verantwortung
Parlament begeht den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Datum 27.01.2021 Titel Zeit zum Reden: Podiumsdiskussion mit NR-Präsident Sobotka zur Frage von Erinnerung und historischer Verantwortung
Parlament begeht den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Nr. PK0084
EU-Ausschuss des Bundesrats: Aktuelle Aussprache über Prioritäten des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist ein fairer, grüner und digitaler Aufschwung
Datum 27.01.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats: Aktuelle Aussprache über Prioritäten des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist ein fairer, grüner und digitaler Aufschwung
Nr. PK0085
Förderungen für Volksgruppen im Jahr 2019 weiter bei rund 3,9 Mio. €
Bericht über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramts liegt dem Nationalrat vor
Datum 27.01.2021 Titel Förderungen für Volksgruppen im Jahr 2019 weiter bei rund 3,9 Mio. €
Bericht über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramts liegt dem Nationalrat vor
Nr. PK0086
Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ will betäubungsloses Schächten von Tieren verbieten
Datum 27.01.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ will betäubungsloses Schächten von Tieren verbieten
Nr. PK0087
EU-Ausschuss des Bundesrats behandelt Brexit-Abkommen und EU-Impfstrategie
Österreichische Regionen dürften von Brexit-Finanzreserve profitieren, offene Fragen zu Impfstoff-Lieferverträgen
Datum 27.01.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats behandelt Brexit-Abkommen und EU-Impfstrategie
Österreichische Regionen dürften von Brexit-Finanzreserve profitieren, offene Fragen zu Impfstoff-Lieferverträgen
Nr. PK0088
Corona-Pandemie: Bundesratspräsident Buchmann mahnt Solidarität und Zusammenhalt ein
Halbjährige Präsidentschaft steht unter dem Motto Das Gute liegt so nah - die Regionen sind die Fundamente Europas
Datum 28.01.2021 Titel Corona-Pandemie: Bundesratspräsident Buchmann mahnt Solidarität und Zusammenhalt ein
Halbjährige Präsidentschaft steht unter dem Motto Das Gute liegt so nah - die Regionen sind die Fundamente Europas
Nr. PK0089
Schützenhöfer im Bundesrat: Wir können diese Krise nur gemeinsam überwinden
Steirischer Landeshauptmann gab Erklärung in der Länderkammer ab
Datum 28.01.2021 Titel Schützenhöfer im Bundesrat: Wir können diese Krise nur gemeinsam überwinden
Steirischer Landeshauptmann gab Erklärung in der Länderkammer ab
Nr. PK0090
Bundesrat: Anschober macht Umsetzung der Impfstrategie von Entscheidungen auf EU-Ebene abhängig
Gesundheitsminister will mittelfristig Corona-Testangebot in jeder Gemeinde ermöglichen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat: Anschober macht Umsetzung der Impfstrategie von Entscheidungen auf EU-Ebene abhängig
Gesundheitsminister will mittelfristig Corona-Testangebot in jeder Gemeinde ermöglichen
Nr. PK0091
Bundesrat billigt Gemeindehilfspaket
Familien-Agenden an Ministerin Raab übertragen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat billigt Gemeindehilfspaket
Familien-Agenden an Ministerin Raab übertragen
Nr. PK0092
Neu im Gesundheitsausschuss
Sanitätsrat, Generika, Hilfspaket für Gesundheitswesen, Pflegereform, Komplementärmedizin, Tierschutzgesetz
Datum 28.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Sanitätsrat, Generika, Hilfspaket für Gesundheitswesen, Pflegereform, Komplementärmedizin, Tierschutzgesetz
Nr. PK0093
Entschließungsanträge der FPÖ zu Tierschutz finden keine Mehrheit im Bundesrat
FPÖ-Forderungen nach höheren Strafen für Tötung geschützter Tiere sowie Verbot des betäubungslosen Schächtens abgelehnt
Datum 28.01.2021 Titel Entschließungsanträge der FPÖ zu Tierschutz finden keine Mehrheit im Bundesrat
FPÖ-Forderungen nach höheren Strafen für Tötung geschützter Tiere sowie Verbot des betäubungslosen Schächtens abgelehnt
Nr. PK0094
Nationalratspräsident Sobotka traf virtuell mit EP-Präsident David Sassoli zusammen
Austausch über Corona-Impfstofflieferung in der EU und europäische Initiative für Holocaust-Gedenken
Datum 28.01.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka traf virtuell mit EP-Präsident David Sassoli zusammen
Austausch über Corona-Impfstofflieferung in der EU und europäische Initiative für Holocaust-Gedenken
Nr. PK0095
Bundesrat: FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage anhaltende Schulschließungen
Regierung will am Montag weitere Parteiengespräche über Zukunft des Lockdowns führen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat: FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage anhaltende Schulschließungen
Regierung will am Montag weitere Parteiengespräche über Zukunft des Lockdowns führen
Nr. PK0096
Bundesrat: Dringliche SPÖ-Anfrage an Außenminister Schallenberg zu Atombomben-Simulationsvideo
Fragen auch zu Corona-Krisenbewältigung, Flüchtlingsthema, Menschenrechten und US-Beziehungen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat: Dringliche SPÖ-Anfrage an Außenminister Schallenberg zu Atombomben-Simulationsvideo
Fragen auch zu Corona-Krisenbewältigung, Flüchtlingsthema, Menschenrechten und US-Beziehungen
Nr. PK0097
Neue GAP-Periode: Österreich mit Stabilisierung des GAP-Budgets zufrieden
Elisabeth Köstinger legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 29.01.2021 Titel Neue GAP-Periode: Österreich mit Stabilisierung des GAP-Budgets zufrieden
Elisabeth Köstinger legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0098
Neu im Bautenausschuss
FPÖ legt eine Vielzahl von Entschließungsanträgen vor
Datum 29.01.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
FPÖ legt eine Vielzahl von Entschließungsanträgen vor
Nr. PK0099
FISK-Herbstprognose: Budgetäre Auswirkungen der Krise schwer abzuschätzen
Fiskalrat empfiehlt konsequente Rückkehr zu nachhaltiger Budgetpolitik nach Ende der Pandemie
Datum 29.01.2021 Titel FISK-Herbstprognose: Budgetäre Auswirkungen der Krise schwer abzuschätzen
Fiskalrat empfiehlt konsequente Rückkehr zu nachhaltiger Budgetpolitik nach Ende der Pandemie
Nr. PK0100
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und NEOS zu humanitärem Bleiberecht
Datum 29.01.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und NEOS zu humanitärem Bleiberecht
Nr. PK0101
Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge zu staatsanwaltlichen Berichtspflichten sowie zur Fachaufsicht im Ibiza-Strafverfahren
Datum 29.01.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge zu staatsanwaltlichen Berichtspflichten sowie zur Fachaufsicht im Ibiza-Strafverfahren
Nr. PK0102
Neu im Gesundheitsausschuss
Kostenlose Antigen-Selbsttests und FFP2-Masken, Erweiterung der Liste für Berufskrankheiten, Warnung vor Zwangsimpfungen
Datum 29.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Kostenlose Antigen-Selbsttests und FFP2-Masken, Erweiterung der Liste für Berufskrankheiten, Warnung vor Zwangsimpfungen
Nr. PK0103
Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling von Corona-Auswirkungen geprägt
Datum 01.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling von Corona-Auswirkungen geprägt
Nr. PK0104
Neu im Budgetausschuss
Finanzschulden und Währungstauschverträge 2020
Datum 02.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Finanzschulden und Währungstauschverträge 2020
Nr. PK0105
Neu im Budgetausschuss
Haftungen des Bundes 2020: 101,3 Mrd. €
Datum 02.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Haftungen des Bundes 2020: 101,3 Mrd. €
Nr. PK0106
Neu im Budgetausschuss
Monatserfolg Dezember: 2020 - Defizit beträgt 22,5 Mrd. €
Datum 02.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Monatserfolg Dezember: 2020 - Defizit beträgt 22,5 Mrd. €
Nr. PK0107
Nationalrat tritt am 4. Februar zu Sondersitzung zusammen
FPÖ verlangt Diskussion im Zusammenhang mit untersagten Corona-Demonstrationen
Datum 02.02.2021 Titel Nationalrat tritt am 4. Februar zu Sondersitzung zusammen
FPÖ verlangt Diskussion im Zusammenhang mit untersagten Corona-Demonstrationen
Nr. PK0108
Corona-Pandemie: Hauptausschuss wird am Donnerstag über Lockdown-Lockerungen beraten
Geltende Ausgangsbeschränkungen und Betretungsverbote vorerst bis 7. Februar verlängert
Datum 02.02.2021 Titel Corona-Pandemie: Hauptausschuss wird am Donnerstag über Lockdown-Lockerungen beraten
Geltende Ausgangsbeschränkungen und Betretungsverbote vorerst bis 7. Februar verlängert
Nr. PK0109
Lohntransparenz und Gewaltschutz zentrale Anliegen in EU-Gleichstellungspolitik
Frauenministerin Raab legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 03.02.2021 Titel Lohntransparenz und Gewaltschutz zentrale Anliegen in EU-Gleichstellungspolitik
Frauenministerin Raab legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0110
Corona-Pandemie sorgte für neue Höchstzahl an Anliegen bei Ombudsstelle für Studierende
Zahl der Anliegen laut Tätigkeitsbericht 2019/20 um ein Drittel gestiegen
Datum 03.02.2021 Titel Corona-Pandemie sorgte für neue Höchstzahl an Anliegen bei Ombudsstelle für Studierende
Zahl der Anliegen laut Tätigkeitsbericht 2019/20 um ein Drittel gestiegen
Nr. PK0111
Sobotka: Demokratie darf nicht zur Emokratie werden
Nationalratspräsident zeigt sich besorgt über Stimmungslage im Land
Datum 03.02.2021 Titel Sobotka: Demokratie darf nicht zur Emokratie werden
Nationalratspräsident zeigt sich besorgt über Stimmungslage im Land
Nr. PK0112
FPÖ übt in Sondersitzung des Nationalrats heftige Kritik an Verbot von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen
Innenminister Nehammer: Grundrecht der Versammlungsfreiheit gewahrt, Verbote kommen nur als Ultima Ratio zur Anwendung
Datum 04.02.2021 Titel FPÖ übt in Sondersitzung des Nationalrats heftige Kritik an Verbot von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen
Innenminister Nehammer: Grundrecht der Versammlungsfreiheit gewahrt, Verbote kommen nur als Ultima Ratio zur Anwendung
Nr. PK0113
Coronabedingter Lockdown wird ab 8. Februar gelockert
Hauptausschuss genehmigt Verordnung des Gesundheitsministeriums mit Stimmen der Koalitionsparteien
Datum 04.02.2021 Titel Coronabedingter Lockdown wird ab 8. Februar gelockert
Hauptausschuss genehmigt Verordnung des Gesundheitsministeriums mit Stimmen der Koalitionsparteien
Nr. PK0114
Nationalrat: Debatte über Versammlungsfreiheit und Abschiebungen
Misstrauensanträge gegen den Innenminister und Entschließungen von SPÖ und NEOS zum humanitären Bleiberecht abgelehnt
Datum 04.02.2021 Titel Nationalrat: Debatte über Versammlungsfreiheit und Abschiebungen
Misstrauensanträge gegen den Innenminister und Entschließungen von SPÖ und NEOS zum humanitären Bleiberecht abgelehnt
Nr. PK0115
AVISO: Virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Montag, 8. Februar, um 9.15 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Datum 05.02.2021 Titel AVISO: Virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Montag, 8. Februar, um 9.15 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Nr. PK0116
Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. Februar 2021
Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Datum 05.02.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. Februar 2021
Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, virtuelle Veranstaltung Arbeit - Inklusion - Informationstechnologie
Nr. PK0117
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ will Gesundheitsminister Anschober beim Verfassungsgerichtshof anklagen
Datum 05.02.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ will Gesundheitsminister Anschober beim Verfassungsgerichtshof anklagen
Nr. PK0118
Digitalisierung für mehr Chancen von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt
Virtuelle Auftaktveranstaltung der Zero-Project-Konferenz 2021 im Parlament
Datum 08.02.2021 Titel Digitalisierung für mehr Chancen von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt
Virtuelle Auftaktveranstaltung der Zero-Project-Konferenz 2021 im Parlament
Nr. PK0119
Parlament: Initiativen für eine inklusive Arbeitswelt stellen sich vor
Menschen mit Behinderungen beim Eintritt ins Berufsleben und als ExpertInnen im digitalen Bereich
Datum 08.02.2021 Titel Parlament: Initiativen für eine inklusive Arbeitswelt stellen sich vor
Menschen mit Behinderungen beim Eintritt ins Berufsleben und als ExpertInnen im digitalen Bereich
Nr. PK0120
Nachhaltigkeit, Digitalisierung und COVID-19-Pandemie: Bundeskanzleramt informiert über aktuelle EU-Schwerpunkte 2021
Arbeitsprogramm der EU-Kommission sieht 86 neue Initiativen zu 44 politischen Zielsetzungen vor
Datum 08.02.2021 Titel Nachhaltigkeit, Digitalisierung und COVID-19-Pandemie: Bundeskanzleramt informiert über aktuelle EU-Schwerpunkte 2021
Arbeitsprogramm der EU-Kommission sieht 86 neue Initiativen zu 44 politischen Zielsetzungen vor
Nr. PK0121
Neu im Bautenausschuss
SPÖ will Aussetzung inflationsbedingter Mietpreiserhöhungen für 2021
Datum 08.02.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
SPÖ will Aussetzung inflationsbedingter Mietpreiserhöhungen für 2021
Nr. PK0122
AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 15. Februar, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Kinder in der Krise - wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt.
Datum 09.02.2021 Titel AVISO: Neue Folge von POLITIK AM RING am 15. Februar, 21.00 Uhr
Thema der Sendung: Kinder in der Krise - wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt.
Nr. PK0123
EU will bei Pandemien stärker koordinierend tätig werden
Gesundheits- und Sozialminister Anschober legt Parlament Bericht über aktuelle EU-Vorhaben in seinem Zuständigkeitsbereich vor
Datum 09.02.2021 Titel EU will bei Pandemien stärker koordinierend tätig werden
Gesundheits- und Sozialminister Anschober legt Parlament Bericht über aktuelle EU-Vorhaben in seinem Zuständigkeitsbereich vor
Nr. PK0124
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Bergkarabach, Belarus, Hongkong, Nicaragua, World Food Programme, EZA
Datum 09.02.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Bergkarabach, Belarus, Hongkong, Nicaragua, World Food Programme, EZA
Nr. PK0125
Neu im Tourismusausschuss
FPÖ-Anträge zu Beherbergungsbetrieben, PrivatvermieterInnen und Freizeitwohnsitzen
Datum 09.02.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
FPÖ-Anträge zu Beherbergungsbetrieben, PrivatvermieterInnen und Freizeitwohnsitzen
Nr. PK0126
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Israelitische Religionsgesellschaft erhält jährlich Sonderförderung von 4 Mio. €
Datum 09.02.2021 Titel Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Israelitische Religionsgesellschaft erhält jährlich Sonderförderung von 4 Mio. €
Nr. PK0127
Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Gesetzesantrag der Koalitionsparteien im Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen
Datum 09.02.2021 Titel Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Gesetzesantrag der Koalitionsparteien im Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen
Nr. PK0128
Sobotka spricht mit finnischer Parlamentspräsidentin Vehviläinen über Corona-Krise, EU und Außenpolitik
Einigkeit über Ausbau der Sicherheit der Parlamente und gemeinsame EU-Regelungen für digitale Plattformen
Datum 09.02.2021 Titel Sobotka spricht mit finnischer Parlamentspräsidentin Vehviläinen über Corona-Krise, EU und Außenpolitik
Einigkeit über Ausbau der Sicherheit der Parlamente und gemeinsame EU-Regelungen für digitale Plattformen
Nr. PK0129
Landwirtschaftsausschuss spricht sich mehrheitlich gegen das Mercosur-Abkommen in der derzeitigen Form aus
Landwirtschaftsministerin Köstinger stellt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 09.02.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss spricht sich mehrheitlich gegen das Mercosur-Abkommen in der derzeitigen Form aus
Landwirtschaftsministerin Köstinger stellt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0130
Verfassungsausschuss vertagt Beratungen über Nicht-Valorisierung der Parteienförderung
FPÖ-Antrag auf Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt
Datum 09.02.2021 Titel Verfassungsausschuss vertagt Beratungen über Nicht-Valorisierung der Parteienförderung
FPÖ-Antrag auf Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober abgelehnt
Nr. PK0131
Soziale und wirtschaftliche Lage im Agrarbereich schwierig
Aussprache mit Landwirtschaftsministerin Köstinger über niedrige Einkommen der Landwirte, Corona-Hilfen und Gemeinsame Agrarpolitik
Datum 09.02.2021 Titel Soziale und wirtschaftliche Lage im Agrarbereich schwierig
Aussprache mit Landwirtschaftsministerin Köstinger über niedrige Einkommen der Landwirte, Corona-Hilfen und Gemeinsame Agrarpolitik
Nr. PK0132
Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im 4. Quartal 2020
Datum 11.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im 4. Quartal 2020
Nr. PK0133
Wissenschaftsministerium legt Evaluierungen der Aufnahmetests an Universitäten und der StEOP vor
Studie empfiehlt Beobachtung der Auswirkungen von Zugangsregelungen insbesondere auf ältere StudienwerberInnen
Datum 11.02.2021 Titel Wissenschaftsministerium legt Evaluierungen der Aufnahmetests an Universitäten und der StEOP vor
Studie empfiehlt Beobachtung der Auswirkungen von Zugangsregelungen insbesondere auf ältere StudienwerberInnen
Nr. PK0134
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
USA, Äthiopien, Westsahara, Aufnahme von Flüchtlingskindern, Migrations- und Asylpaket
Datum 11.02.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
USA, Äthiopien, Westsahara, Aufnahme von Flüchtlingskindern, Migrations- und Asylpaket
Nr. PK0135
Sozialausschuss: Notstandshilfe wird bis Ende März auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Verlängerung der Kurzarbeit soll Ende Februar vom Nationalrat beschlossen werden, neue Homeoffice-Regeln lassen noch auf sich warten
Datum 11.02.2021 Titel Sozialausschuss: Notstandshilfe wird bis Ende März auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Verlängerung der Kurzarbeit soll Ende Februar vom Nationalrat beschlossen werden, neue Homeoffice-Regeln lassen noch auf sich warten
Nr. PK0136
Freistellung schwangerer Beschäftigter in Berufen mit Körperkontakt wird bis Ende Juni verlängert
Emotionale Debatte über aktuelle Situation an den Schulen und Zwangstestungen der Kinder
Datum 11.02.2021 Titel Freistellung schwangerer Beschäftigter in Berufen mit Körperkontakt wird bis Ende Juni verlängert
Emotionale Debatte über aktuelle Situation an den Schulen und Zwangstestungen der Kinder
Nr. PK0137
Erstes Langfristgutachten der Alterssicherungskommission verzögert sich weiter
Sozialausschuss ebnet Weg für Fristverschiebung auf November
Datum 11.02.2021 Titel Erstes Langfristgutachten der Alterssicherungskommission verzögert sich weiter
Sozialausschuss ebnet Weg für Fristverschiebung auf November
Nr. PK0138
Corona-Krise: Aktuelle Aussprache im Tourismusausschuss mit Ministerin Köstinger
Wiederöffnung der Gastro- und Hotelbetriebe in Abhängigkeit von Infektionslage
Datum 11.02.2021 Titel Corona-Krise: Aktuelle Aussprache im Tourismusausschuss mit Ministerin Köstinger
Wiederöffnung der Gastro- und Hotelbetriebe in Abhängigkeit von Infektionslage
Nr. PK0139
Tourismusausschuss: Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen auf den Weg gebracht
Zahlreiche Oppositionsinitiativen zur Unterstützung der Tourismus- und Freizeitwirtschaft vertagt
Datum 11.02.2021 Titel Tourismusausschuss: Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen auf den Weg gebracht
Zahlreiche Oppositionsinitiativen zur Unterstützung der Tourismus- und Freizeitwirtschaft vertagt
Nr. PK0140
Neu im Budgetausschuss
ESM-Bericht zum 4. Quartal 2020: Trotz Krise keine erhöhten Rückzahlungsrisken
Datum 12.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
ESM-Bericht zum 4. Quartal 2020: Trotz Krise keine erhöhten Rückzahlungsrisken
Nr. PK0141
Neu im Budgetausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Datum 12.02.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Nr. PK0142
Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. Februar 2021
Neue Folge von Politik am Ring, Ausschüsse, Ibiza- Untersuchungsausschuss, Präsidiale, virtuelle internationale Gespräche
Datum 12.02.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. Februar 2021
Neue Folge von Politik am Ring, Ausschüsse, Ibiza- Untersuchungsausschuss, Präsidiale, virtuelle internationale Gespräche
Nr. PK0143
Aktuelle EU-Vorhaben: Kindergarantie sowie Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit im Fokus
EU-Vorschau 2021 für die Bereiche Familie und Jugend liegt vor
Datum 12.02.2021 Titel Aktuelle EU-Vorhaben: Kindergarantie sowie Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit im Fokus
EU-Vorschau 2021 für die Bereiche Familie und Jugend liegt vor
Nr. PK0144
Bildungsangebot des Parlaments gegen Antisemitismus jetzt auch online
Nationalratspräsident Sobotka: Bildung ist ein wesentliches Mittel im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus
Datum 12.02.2021 Titel Bildungsangebot des Parlaments gegen Antisemitismus jetzt auch online
Nationalratspräsident Sobotka: Bildung ist ein wesentliches Mittel im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus
Nr. PK0145
Neu im Menschenrechtsausschuss
Weibliche Genitalverstümmelung, nationaler Aktionsplan Behinderung, Fluggastdatenspeicherung, humanitäres Bleiberecht
Datum 12.02.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
Weibliche Genitalverstümmelung, nationaler Aktionsplan Behinderung, Fluggastdatenspeicherung, humanitäres Bleiberecht
Nr. PK0146
Nationalrat: Sondersitzung findet am kommenden Dienstag statt
Opposition will Hausdurchsuchung bei Finanzminister Blümel thematisieren
Datum 13.02.2021 Titel Nationalrat: Sondersitzung findet am kommenden Dienstag statt
Opposition will Hausdurchsuchung bei Finanzminister Blümel thematisieren
Nr. PK0147
Nationalratspräsident Sobotka tief betroffen vom Ableben des stellvertretenden Direktors im Bundeskriminalamt, Gerhard Lang
Als früherer Innenminister große Wertschätzung für Innovationsfreude und Tatkraft
Datum 13.02.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka tief betroffen vom Ableben des stellvertretenden Direktors im Bundeskriminalamt, Gerhard Lang
Als früherer Innenminister große Wertschätzung für Innovationsfreude und Tatkraft
Nr. PK0148
Politik am Ring: Wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt
Parlamentsfraktionen diskutieren über Folgen der Pandemie für junge Menschen
Datum 16.02.2021 Titel Politik am Ring: Wie sich Corona auf Österreichs Kinder und Jugendliche auswirkt
Parlamentsfraktionen diskutieren über Folgen der Pandemie für junge Menschen
Nr. PK0149
Neu im Gesundheitsausschuss
ÖVP und Grüne wollen vollständige Erfassung der COVID-19-Impfungen im zentralen Impfregister sicherstellen
Datum 16.02.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
ÖVP und Grüne wollen vollständige Erfassung der COVID-19-Impfungen im zentralen Impfregister sicherstellen
Nr. PK0150
Gute parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Montenegro und Österreich auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie
NR-Präsident Wolfgang Sobotka spricht in Videokonferenz mit seinem Amtskollegen Aleksa Bečić
Datum 16.02.2021 Titel Gute parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Montenegro und Österreich auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie
NR-Präsident Wolfgang Sobotka spricht in Videokonferenz mit seinem Amtskollegen Aleksa Bečić
Nr. PK0151
Neues EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe ist gestartet
Wissenschaftsministerium legt Vorschau auf EU-Vorhaben zu Bildung, Wissenschaft, Innovation und Forschung vor
Datum 16.02.2021 Titel Neues EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe ist gestartet
Wissenschaftsministerium legt Vorschau auf EU-Vorhaben zu Bildung, Wissenschaft, Innovation und Forschung vor
Nr. PK0152
Corona-Pandemie: Hauptausschuss genehmigt Verlängerung des weichen Lockdowns bis 27. Februar
FriseurInnen benötigen künftig bei Wohnungsbesuchen aktuellen negativen COVID-19-Test
Datum 16.02.2021 Titel Corona-Pandemie: Hauptausschuss genehmigt Verlängerung des weichen Lockdowns bis 27. Februar
FriseurInnen benötigen künftig bei Wohnungsbesuchen aktuellen negativen COVID-19-Test
Nr. PK0153
Tanner kann sich europäisches Verteidigungsprojekt vorstellen
Aktuelle Aussprache mit der Ministerin im Landesverteidigungsausschuss
Datum 16.02.2021 Titel Tanner kann sich europäisches Verteidigungsprojekt vorstellen
Aktuelle Aussprache mit der Ministerin im Landesverteidigungsausschuss
Nr. PK0154
Landesverteidigungsausschuss spricht sich für höhere Priorität bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für SoldatInnen aus
Notwendige Betriebsinfrastruktur soll am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben
Datum 16.02.2021 Titel Landesverteidigungsausschuss spricht sich für höhere Priorität bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für SoldatInnen aus
Notwendige Betriebsinfrastruktur soll am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben
Nr. PK0155
NR-Sondersitzung nach Hausdurchsuchung: Dringliche Anfrage der FPÖ an Finanzminister Blümel
Blümel weist Vorwürfe umfassend zurück und sieht keinerlei Veranlassung zu Rücktritt
Datum 16.02.2021 Titel NR-Sondersitzung nach Hausdurchsuchung: Dringliche Anfrage der FPÖ an Finanzminister Blümel
Blümel weist Vorwürfe umfassend zurück und sieht keinerlei Veranlassung zu Rücktritt
Nr. PK0156
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Österreich soll mit eigenem Amtssitzgesetz als Amtssitz- und Konferenzstandort gestärkt werden
Datum 16.02.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Österreich soll mit eigenem Amtssitzgesetz als Amtssitz- und Konferenzstandort gestärkt werden
Nr. PK0157
Nationalrat: Rücktrittsforderungen der Opposition an Finanzminister Blümel
Misstrauensanträge gegen Blümel und Nehammer sowie Entschließungen der Opposition in Sondersitzung abgelehnt
Datum 16.02.2021 Titel Nationalrat: Rücktrittsforderungen der Opposition an Finanzminister Blümel
Misstrauensanträge gegen Blümel und Nehammer sowie Entschließungen der Opposition in Sondersitzung abgelehnt
Nr. PK0158
Neu im Finanzausschuss
Koalitionsparteien legen Betriebliches-Testungs-Gesetz vor
Datum 17.02.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Koalitionsparteien legen Betriebliches-Testungs-Gesetz vor
Nr. PK0159
GRECO-Empfehlung zur Korruptionsprävention: Verhaltensregeln für ParlamentarierInnen veröffentlicht
Gesetzliche Regelungen und Leitbild für MandatarInnen in einer Publikation zusammengestellt
Datum 17.02.2021 Titel GRECO-Empfehlung zur Korruptionsprävention: Verhaltensregeln für ParlamentarierInnen veröffentlicht
Gesetzliche Regelungen und Leitbild für MandatarInnen in einer Publikation zusammengestellt
Nr. PK0160
Neu im Kulturausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Datum 17.02.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Nr. PK0161
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ für Stopp der Förderung von Glyphosatprodukten im Rahmen der GAP
Datum 17.02.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ für Stopp der Förderung von Glyphosatprodukten im Rahmen der GAP
Nr. PK0162
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Rotkreuzgesetz, Versorgungslage in Syrien, Situation in Äthiopien und Myanmar
Datum 17.02.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Rotkreuzgesetz, Versorgungslage in Syrien, Situation in Äthiopien und Myanmar
Nr. PK0163
Neu im Gesundheitsausschuss
Berufsanerkennungsgesetz schafft EU-konforme Rechtslage bei Anerkennung von ausländischen Qualifikationsnachweisen
Datum 18.02.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Berufsanerkennungsgesetz schafft EU-konforme Rechtslage bei Anerkennung von ausländischen Qualifikationsnachweisen
Nr. PK0164
EU-Wirtschaftspolitik: Digitalisierung, grüner Übergang, gemeinsame Industriestrategie und KMU
Margarete Schramböck legt EU-Jahresvorschau 2021 für ihren Ressortbereich vor
Datum 18.02.2021 Titel EU-Wirtschaftspolitik: Digitalisierung, grüner Übergang, gemeinsame Industriestrategie und KMU
Margarete Schramböck legt EU-Jahresvorschau 2021 für ihren Ressortbereich vor
Nr. PK0165
Nationalrat wird am 24. Februar über zahlreiche Gesetzesvorhaben beraten
Präsidiale legt Tagesordnung fest
Datum 18.02.2021 Titel Nationalrat wird am 24. Februar über zahlreiche Gesetzesvorhaben beraten
Präsidiale legt Tagesordnung fest
Nr. PK0166
Neues Amtssitzgesetz soll Österreich als Standort für internationale Organisationen und Konferenzen stärken
Außenpolitischer Ausschuss genehmigt zudem jährlich 2 Mio. € für Rotes Kreuz zur Erfüllung völkerrechtlich verankerter Aufgaben
Datum 18.02.2021 Titel Neues Amtssitzgesetz soll Österreich als Standort für internationale Organisationen und Konferenzen stärken
Außenpolitischer Ausschuss genehmigt zudem jährlich 2 Mio. € für Rotes Kreuz zur Erfüllung völkerrechtlich verankerter Aufgaben
Nr. PK0167
Die Parlamentswoche vom 22. bis 26. Februar 2021
Nationalrat, Ausschüsse, virtuelle Wintertagung der OSZE-PV
Datum 19.02.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 22. bis 26. Februar 2021
Nationalrat, Ausschüsse, virtuelle Wintertagung der OSZE-PV
Nr. PK0168
Sobotka im virtuellen Gespräch mit dem tschechischen und dem slowakischen Parlamentspräsidenten Radek Vondráček und Boris Kollár
Gespräch im Austerlitz-Format von der Corona-Situation über EU-Erweiterung bis zum Umgang mit Social-Media-Konzernen
Datum 19.02.2021 Titel Sobotka im virtuellen Gespräch mit dem tschechischen und dem slowakischen Parlamentspräsidenten Radek Vondráček und Boris Kollár
Gespräch im Austerlitz-Format von der Corona-Situation über EU-Erweiterung bis zum Umgang mit Social-Media-Konzernen
Nr. PK0169
Neu im Verkehrsausschuss
Initiativantrag der Koalition soll gesetzliche Grundlagen für One Mobility GmbH und Klimaticket schaffen
Datum 22.02.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Initiativantrag der Koalition soll gesetzliche Grundlagen für One Mobility GmbH und Klimaticket schaffen
Nr. PK0170
Neu im Kulturausschuss
FPÖ fordert vom Bund Bestandsgarantien für Bundesmuseen und Bundestheater
Datum 22.02.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
FPÖ fordert vom Bund Bestandsgarantien für Bundesmuseen und Bundestheater
Nr. PK0171
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ drängt auf barrierefreie Kommunikation bei Notrufnummern
Datum 22.02.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ drängt auf barrierefreie Kommunikation bei Notrufnummern
Nr. PK0172
Digitale Sammelurkunde soll Entbürokratisierung im Finanzdienstleistungssektor vorantreiben
Mehrere Oppositionsinitiativen im Finanzausschuss vertagt
Datum 22.02.2021 Titel Digitale Sammelurkunde soll Entbürokratisierung im Finanzdienstleistungssektor vorantreiben
Mehrere Oppositionsinitiativen im Finanzausschuss vertagt
Nr. PK0173
Finanzausschuss bringt steuerliche Homeoffice-Regelungen und Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben auf den Weg
Steuerpaket außerdem mit Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen
Datum 22.02.2021 Titel Finanzausschuss bringt steuerliche Homeoffice-Regelungen und Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben auf den Weg
Steuerpaket außerdem mit Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen
Nr. PK0174
Gesundheitsausschuss: Corona-Maßnahmen auf dem Prüfstand von ExpertInnen
Erneuter Gipfel an Infektionen befürchtet, Testen und Impfen im Fokus, weitere Öffnungen möglich
Datum 22.02.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Corona-Maßnahmen auf dem Prüfstand von ExpertInnen
Erneuter Gipfel an Infektionen befürchtet, Testen und Impfen im Fokus, weitere Öffnungen möglich
Nr. PK0175
Gesundheitsausschuss: COVID-19-bedingte Sonderbestimmungen im Gesundheitsbereich werden verlängert
Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters sowie EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz finden breite Mehrheit
Datum 22.02.2021 Titel Gesundheitsausschuss: COVID-19-bedingte Sonderbestimmungen im Gesundheitsbereich werden verlängert
Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters sowie EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz finden breite Mehrheit
Nr. PK0176
Gesundheitsausschuss: Rechtliche Grundlagen für Abgabe von Antigen-Selbsttests durch Apotheken beschlossen
Ausstellung von Impfnachweisen und Genesungsbescheinigungen soll erleichtert werden
Datum 22.02.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Rechtliche Grundlagen für Abgabe von Antigen-Selbsttests durch Apotheken beschlossen
Ausstellung von Impfnachweisen und Genesungsbescheinigungen soll erleichtert werden
Nr. PK0177
Neu im Finanzausschuss
Sammelbericht zieht positive Bilanz über Wiederauffüllungen von internationalen Entwicklungsfonds
Datum 23.02.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Sammelbericht zieht positive Bilanz über Wiederauffüllungen von internationalen Entwicklungsfonds
Nr. PK0178
Parlament: TOP im Nationalrat am 24. Februar 2021
Aktuelle Stunde, Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz, Corona-Hilfen und -Sonderregelungen, Kurzarbeit, Antigen-Tests, Amtssitzgesetz
Datum 23.02.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 24. Februar 2021
Aktuelle Stunde, Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz, Corona-Hilfen und -Sonderregelungen, Kurzarbeit, Antigen-Tests, Amtssitzgesetz
Nr. PK0179
Nationalrat blickt auf ein geschichtsträchtiges Jahr 2020 zurück
Rekordzahl an Sitzungen durch Corona-Krise, Gedenktage, Kampf gegen Antisemitismus, Sanierung, digitale Angebote
Datum 23.02.2021 Titel Nationalrat blickt auf ein geschichtsträchtiges Jahr 2020 zurück
Rekordzahl an Sitzungen durch Corona-Krise, Gedenktage, Kampf gegen Antisemitismus, Sanierung, digitale Angebote
Nr. PK0180
Parlamentarische Bundesheerkommission trat zu konstituierender Sitzung zusammen
Friedrich Ofenauer, Robert Laimer und Reinhard Eugen Bösch bilden neues Vorsitztrio
Datum 23.02.2021 Titel Parlamentarische Bundesheerkommission trat zu konstituierender Sitzung zusammen
Friedrich Ofenauer, Robert Laimer und Reinhard Eugen Bösch bilden neues Vorsitztrio
Nr. PK0181
Erster SDG-Bericht zeigt Fortschritte und Schwächen bei Umsetzung der UN-Entwicklungsziele in Österreich
Agenda 2030 soll auch als Kompass für Bewältigung der Corona-Krise dienen
Datum 23.02.2021 Titel Erster SDG-Bericht zeigt Fortschritte und Schwächen bei Umsetzung der UN-Entwicklungsziele in Österreich
Agenda 2030 soll auch als Kompass für Bewältigung der Corona-Krise dienen
Nr. PK0182
Nationalrat beschließt einstimmig Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Absicherung des jüdischen Gemeindelebens wird mit jährlich 4 Mio. € unterstützt
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt einstimmig Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Absicherung des jüdischen Gemeindelebens wird mit jährlich 4 Mio. € unterstützt
Nr. PK0183
Nationalrat: SPÖ kritisiert Krisenmanagement der Regierung und schlägt Konjunkturbelebungspaket vor
Rege Debatte im Rahmen der Aktuellen Stunde über Effizienz der Corona-Maßnahmen und Zurufe an die Justiz
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat: SPÖ kritisiert Krisenmanagement der Regierung und schlägt Konjunkturbelebungspaket vor
Rege Debatte im Rahmen der Aktuellen Stunde über Effizienz der Corona-Maßnahmen und Zurufe an die Justiz
Nr. PK0184
Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober
Datum 24.02.2021 Titel Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober
Nr. PK0185
Nationalrat: Ausweitung des Härtefallfonds zur Unterstützung von touristischen VermieterInnen einstimmig beschlossen
Zahlreiche Entschließungsanträge finden keine Mehrheit
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat: Ausweitung des Härtefallfonds zur Unterstützung von touristischen VermieterInnen einstimmig beschlossen
Zahlreiche Entschließungsanträge finden keine Mehrheit
Nr. PK0186
Opposition drängt weiterhin auf verstärkte parlamentarische Kontrolle der COVID-19-Hilfen
Antrag der Opposition auf Unterausschuss des Budgetausschusses erhält erneut keine Fristsetzung
Datum 24.02.2021 Titel Opposition drängt weiterhin auf verstärkte parlamentarische Kontrolle der COVID-19-Hilfen
Antrag der Opposition auf Unterausschuss des Budgetausschusses erhält erneut keine Fristsetzung
Nr. PK0187
Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Tests und Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Schulen offenzuhalten braucht Sicherheitsnetz
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Tests und Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Schulen offenzuhalten braucht Sicherheitsnetz
Nr. PK0188
Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung: Volksanwaltschaft ortet unbefriedigende und unzulässige Situation
Kontroverse Debatte im Nationalrat über Bestellung und Abberufung von Kommissionsmitgliedern
Datum 24.02.2021 Titel Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung: Volksanwaltschaft ortet unbefriedigende und unzulässige Situation
Kontroverse Debatte im Nationalrat über Bestellung und Abberufung von Kommissionsmitgliedern
Nr. PK0189
Nationalrat beschließt Verlängerung der Corona-Kurzarbeit bis Ende Juni
Auch Freistellungsregelung für schwangere Beschäftigte wird verlängert, Notstandshilfe für weitere drei Monate aufgestockt
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt Verlängerung der Corona-Kurzarbeit bis Ende Juni
Auch Freistellungsregelung für schwangere Beschäftigte wird verlängert, Notstandshilfe für weitere drei Monate aufgestockt
Nr. PK0190
Nationalrat beschließt EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz und Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters
Außerdem Verlängerung von Corona-Sonderregelungen im Gesundheitsbereich
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz und Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters
Außerdem Verlängerung von Corona-Sonderregelungen im Gesundheitsbereich
Nr. PK0191
Gratis-Selbsttests, Impfregister, Impfbestätigungen: Nationalrat beschließt umfassendes Corona-Paket
Änderungen im Epidemiegesetz, COVID-19-Maßnahmengesetz, Gesundheitstelematikgesetz und ASVG
Datum 24.02.2021 Titel Gratis-Selbsttests, Impfregister, Impfbestätigungen: Nationalrat beschließt umfassendes Corona-Paket
Änderungen im Epidemiegesetz, COVID-19-Maßnahmengesetz, Gesundheitstelematikgesetz und ASVG
Nr. PK0192
Nationalrat beschließt Amtssitzgesetz und Rotkreuzgesetz-Novelle
Einstimmige Entschließungen zu Engagement gegen autonome Waffen und für die Sicherheit von JournalistInnen
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt Amtssitzgesetz und Rotkreuzgesetz-Novelle
Einstimmige Entschließungen zu Engagement gegen autonome Waffen und für die Sicherheit von JournalistInnen
Nr. PK0193
Nationalrat beschließt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Weitere Beschlüsse: Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen und Steuerstundungen, Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Datum 25.02.2021 Titel Nationalrat beschließt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Weitere Beschlüsse: Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen und Steuerstundungen, Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Nr. PK0194
Nationalrat spricht sich einstimmig für höhere Priorität bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für SoldatInnen aus
Notwendige Betriebsinfrastruktur soll weiterhin am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben
Datum 25.02.2021 Titel Nationalrat spricht sich einstimmig für höhere Priorität bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für SoldatInnen aus
Notwendige Betriebsinfrastruktur soll weiterhin am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben
Nr. PK0195
Aktuelle Lockdown-Regelungen bleiben ÖsterreicherInnen vorerst bis 9. März erhalten
Hauptausschuss stimmt Verlängerung der geltenden Verordnung zu, Besuchsregeln in Alten- und Pflegeheimen werden etwas gelockert
Datum 25.02.2021 Titel Aktuelle Lockdown-Regelungen bleiben ÖsterreicherInnen vorerst bis 9. März erhalten
Hauptausschuss stimmt Verlängerung der geltenden Verordnung zu, Besuchsregeln in Alten- und Pflegeheimen werden etwas gelockert
Nr. PK0196
Hauptausschuss genehmigt Niederlassungsverordnung 2021 mit Stimmen von ÖVP und Grünen
Zahl der Niederlassungsbewilligungen bleibt gegenüber 2020 gleich
Datum 25.02.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Niederlassungsverordnung 2021 mit Stimmen von ÖVP und Grünen
Zahl der Niederlassungsbewilligungen bleibt gegenüber 2020 gleich
Nr. PK0197
Bundesrat tritt morgen, Freitag, erneut zu Sondersitzung zusammen
Koalitionsparteien wollen Inkrafttreten von vier Nationalratsbeschlüssen beschleunigen
Datum 25.02.2021 Titel Bundesrat tritt morgen, Freitag, erneut zu Sondersitzung zusammen
Koalitionsparteien wollen Inkrafttreten von vier Nationalratsbeschlüssen beschleunigen
Nr. PK0198
Sobotka hebt Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit für Lösung globaler Probleme hervor
Eröffnungsrede des Nationalratspräsidenten anlässlich der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Datum 25.02.2021 Titel Sobotka hebt Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit für Lösung globaler Probleme hervor
Eröffnungsrede des Nationalratspräsidenten anlässlich der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Nr. PK0199
Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ thematisiert Klebevignetten und NoVA, NEOS stellen Forderungen zu Ladestationen und ÖBB-Beamtenpensionen
Datum 25.02.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ thematisiert Klebevignetten und NoVA, NEOS stellen Forderungen zu Ladestationen und ÖBB-Beamtenpensionen
Nr. PK0200
EU-Ratsvorsitze des heurigen Jahres wollen Kultur- und Kreativsektor stärken
Vorschau auf EU-Vorhaben nennt die Schwerpunkte in den Bereichen Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport
Datum 25.02.2021 Titel EU-Ratsvorsitze des heurigen Jahres wollen Kultur- und Kreativsektor stärken
Vorschau auf EU-Vorhaben nennt die Schwerpunkte in den Bereichen Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport
Nr. PK0201
Neu im Verfassungsausschuss
SPÖ fordert Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin Schramböck, FPÖ drängt auf Verbot von Parteispenden
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
SPÖ fordert Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin Schramböck, FPÖ drängt auf Verbot von Parteispenden
Nr. PK0202
Nationalrat tritt am 8. März zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Frauen thematisieren
Datum 26.02.2021 Titel Nationalrat tritt am 8. März zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Frauen thematisieren
Nr. PK0203
Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. März 2021
Bautenausschuss, Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Datum 26.02.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. März 2021
Bautenausschuss, Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Nr. PK0204
Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ mit Anträgen zu Kreditstundungen und -vergaben sowie Regelungen für Tätowierfarben
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ mit Anträgen zu Kreditstundungen und -vergaben sowie Regelungen für Tätowierfarben
Nr. PK0205
Bundesrat gibt grünes Licht für Abgabe kostenloser Corona-Selbsttests über Apotheken
Nationalratsbeschlüsse passieren Länderkammer ohne Einspruch
Datum 26.02.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Abgabe kostenloser Corona-Selbsttests über Apotheken
Nationalratsbeschlüsse passieren Länderkammer ohne Einspruch
Nr. PK0206
Neu im Sozialausschuss
Koalitionsparteien legen arbeitsrechtlichen Teil des Homeoffice-Pakets vor
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Koalitionsparteien legen arbeitsrechtlichen Teil des Homeoffice-Pakets vor
Nr. PK0207
Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Betriebspension, Arbeiterkammer-Kollektivvertrag und COVID-19-Impfungen
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Betriebspension, Arbeiterkammer-Kollektivvertrag und COVID-19-Impfungen
Nr. PK0208
Neu im Bautenausschuss
Parteiübergreifender Antrag von ÖVP, Grünen und SPÖ gegen automatische Mietenerhöhungen
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
Parteiübergreifender Antrag von ÖVP, Grünen und SPÖ gegen automatische Mietenerhöhungen
Nr. PK0209
Neu im Sozialausschuss
Anträge zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung, zur Kurzarbeit und zur Aktion 40.000
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung, zur Kurzarbeit und zur Aktion 40.000
Nr. PK0210
Neu im Sozialausschuss
NEOS fordern Zulagen für Zivildiener im Corona-Einsatz und Ausweitung der Sonderfreistellungsmöglichkeit
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
NEOS fordern Zulagen für Zivildiener im Corona-Einsatz und Ausweitung der Sonderfreistellungsmöglichkeit
Nr. PK0211
Neu im Sozialausschuss
Sammelnovelle zur Änderung des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes und weiterer Gesetze
Datum 01.03.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Sammelnovelle zur Änderung des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes und weiterer Gesetze
Nr. PK0212
NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit britischem Amtskollegen Lindsay Hoyle
Gedankenaustausch mit dem Sprecher des britischen Unterhauses über Corona-Situation und Sicherheit parlamentarischer Arbeit
Datum 01.03.2021 Titel NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit britischem Amtskollegen Lindsay Hoyle
Gedankenaustausch mit dem Sprecher des britischen Unterhauses über Corona-Situation und Sicherheit parlamentarischer Arbeit
Nr. PK0213
Neu im Wirtschaftsausschuss
Bundesregierung legt Gesetzentwurf für Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen vor
Datum 02.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Bundesregierung legt Gesetzentwurf für Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen vor
Nr. PK0214
Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln
Datum 02.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln
Nr. PK0215
Bautenausschuss: Nächste Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten soll erst 2022 erfolgen
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Datum 02.03.2021 Titel Bautenausschuss: Nächste Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten soll erst 2022 erfolgen
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Nr. PK0216
Schweizer Bundespräsident Parmelin zu Antrittsbesuch bei Nationalratspräsident Sobotka
Aktuelle Situation der Corona-Pandemie im Zentrum des Gesprächs
Datum 02.03.2021 Titel Schweizer Bundespräsident Parmelin zu Antrittsbesuch bei Nationalratspräsident Sobotka
Aktuelle Situation der Corona-Pandemie im Zentrum des Gesprächs
Nr. PK0217
AVISO: Virtuelle Veranstaltung Unter Druck - Frauen in der Krise am Internationalen Weltfrauentag
Montag, 8. März 2021, um 17.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Datum 03.03.2021 Titel AVISO: Virtuelle Veranstaltung Unter Druck - Frauen in der Krise am Internationalen Weltfrauentag
Montag, 8. März 2021, um 17.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Nr. PK0218
4. März 1933: PräsidentInnen des Nationalrats und Bundesrats mahnen Wachsamkeit ein
Gedenken an die Ausschaltung der parlamentarischen Demokratie in der Ersten Republik
Datum 03.03.2021 Titel 4. März 1933: PräsidentInnen des Nationalrats und Bundesrats mahnen Wachsamkeit ein
Gedenken an die Ausschaltung der parlamentarischen Demokratie in der Ersten Republik
Nr. PK0219
Künstliche Intelligenz und Gefahren für die Demokratie
NR-Präsident Sobotka: Auch der digitale Raum muss reguliert werden
Datum 03.03.2021 Titel Künstliche Intelligenz und Gefahren für die Demokratie
NR-Präsident Sobotka: Auch der digitale Raum muss reguliert werden
Nr. PK0220
Neu im Forschungsausschuss
Regeln für Patentanwaltsgesellschaften sollen EU-rechtskonform gestaltet werden
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Regeln für Patentanwaltsgesellschaften sollen EU-rechtskonform gestaltet werden
Nr. PK0221
Neu im Kulturausschuss
ÖVP und Grüne wollen Plan für Kunst und Kultur nach der Pandemie
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
ÖVP und Grüne wollen Plan für Kunst und Kultur nach der Pandemie
Nr. PK0222
Neu im Wirtschaftsausschuss
Corona-Krise: Auszahlungsberichte u.a. zu Härtefallfonds, Investitionsprämie, Startup-Hilfsfonds, Lehrlingsbonus
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Corona-Krise: Auszahlungsberichte u.a. zu Härtefallfonds, Investitionsprämie, Startup-Hilfsfonds, Lehrlingsbonus
Nr. PK0223
Neu im Umweltausschuss
Anträge zu Bürgerräten in Klimapolitik, Atommülllagern, Tätowierfarben, Plastikmüllexport; Regierung legt internationale Abkommen vor
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Anträge zu Bürgerräten in Klimapolitik, Atommülllagern, Tätowierfarben, Plastikmüllexport; Regierung legt internationale Abkommen vor
Nr. PK0224
Green Deal und CO2-Reduktionsziele im Zentrum klimarelevanter EU-Vorhaben 2021
Klimaschutzministerium legt aktuellen EU-Vorhabensbericht zu Verkehr und Umwelt vor
Datum 03.03.2021 Titel Green Deal und CO2-Reduktionsziele im Zentrum klimarelevanter EU-Vorhaben 2021
Klimaschutzministerium legt aktuellen EU-Vorhabensbericht zu Verkehr und Umwelt vor
Nr. PK0225
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Aktenlieferung durch Justizministerium erfolgt
Dokumente unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Datum 03.03.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Aktenlieferung durch Justizministerium erfolgt
Dokumente unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Nr. PK0226
EU-Finanzpolitik: Coronabedingter Wiederaufbau, mehrjähriger Finanzrahmen, europäischer Green Deal
Finanzminister Gernot Blümel legt EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 04.03.2021 Titel EU-Finanzpolitik: Coronabedingter Wiederaufbau, mehrjähriger Finanzrahmen, europäischer Green Deal
Finanzminister Gernot Blümel legt EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0227
Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Verbesserung der Bankenaufsicht und Bankenabwicklung
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Verbesserung der Bankenaufsicht und Bankenabwicklung
Nr. PK0228
Neu im Finanzausschuss
SPÖ für Einbindung von Ländern und Gemeinden bei der Standortauswahl von Automatencasinos
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ für Einbindung von Ländern und Gemeinden bei der Standortauswahl von Automatencasinos
Nr. PK0229
Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlagen: Digitalisierungsfondsgesetz sowie Änderungen im Maß- und Eichgesetz
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlagen: Digitalisierungsfondsgesetz sowie Änderungen im Maß- und Eichgesetz
Nr. PK0230
Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Studienthemen
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Studienthemen
Nr. PK0231
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Härtefallfonds für Land- und Forstwirtschaft: Insgesamt 90,9 Mio. € bis Ende Juli ausbezahlt
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Härtefallfonds für Land- und Forstwirtschaft: Insgesamt 90,9 Mio. € bis Ende Juli ausbezahlt
Nr. PK0232
FFP2-Masken Hygiene Austria - Sobotka: Werden alle rechtlichen Mittel ausschöpfen
Sollte sich der Verdacht bestätigen, wird sich die Parlamentsdirektion für eine eventuelle Irreführung schadlos halten
Datum 05.03.2021 Titel FFP2-Masken Hygiene Austria - Sobotka: Werden alle rechtlichen Mittel ausschöpfen
Sollte sich der Verdacht bestätigen, wird sich die Parlamentsdirektion für eine eventuelle Irreführung schadlos halten
Nr. PK0233
Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. März 2021
Nationalrat, Bundesrat, Ausschüsse, virtuelle Veranstaltungen, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 05.03.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. März 2021
Nationalrat, Bundesrat, Ausschüsse, virtuelle Veranstaltungen, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0234
Bundesratspräsident Buchmann präsentiert Kunstinstallation kunst-hofburg
Werk des Künstlers Richard Kriesche soll Motto der steirischen Präsidentschaft kunstaffin aufladen
Datum 05.03.2021 Titel Bundesratspräsident Buchmann präsentiert Kunstinstallation kunst-hofburg
Werk des Künstlers Richard Kriesche soll Motto der steirischen Präsidentschaft kunstaffin aufladen
Nr. PK0235
Mautbefreiungen in Salzburg, Tirol und Vorarlberg haben laut Gutachten ihren Zweck nicht erfüllt
Daten des von der Verkehrsministerin vorgelegten Berichts aufgrund der Corona-Pandemie aber nur beschränkt aussagekräftig
Datum 05.03.2021 Titel Mautbefreiungen in Salzburg, Tirol und Vorarlberg haben laut Gutachten ihren Zweck nicht erfüllt
Daten des von der Verkehrsministerin vorgelegten Berichts aufgrund der Corona-Pandemie aber nur beschränkt aussagekräftig
Nr. PK0236
Neu im Wirtschaftsausschuss
Novelle des Ziviltechnikergesetzes mit Anpassungen an EU-Bestimmungen
Datum 05.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Novelle des Ziviltechnikergesetzes mit Anpassungen an EU-Bestimmungen
Nr. PK0237
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der Opposition zur Corona-Krise
Datum 05.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der Opposition zur Corona-Krise
Nr. PK0238
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge von SPÖ und NEOS zum Thema Energie
Datum 05.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge von SPÖ und NEOS zum Thema Energie
Nr. PK0239
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Anträge von SPÖ und FPÖ zu mehr Verteilungsgerechtigkeit bei GAP-Mitteln, FPÖ fordert Verhandlungsstopp für Mercosur-Abkommen
Datum 08.03.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Anträge von SPÖ und FPÖ zu mehr Verteilungsgerechtigkeit bei GAP-Mitteln, FPÖ fordert Verhandlungsstopp für Mercosur-Abkommen
Nr. PK0240
EU-Arbeitspolitik: Initiativen zum Ausbau sozialer Rechte und Bewältigung der Corona-Krise
Bundesminister Kocher legt Vorschau über europäische Vorhaben für das Jahr 2021 vor
Datum 08.03.2021 Titel EU-Arbeitspolitik: Initiativen zum Ausbau sozialer Rechte und Bewältigung der Corona-Krise
Bundesminister Kocher legt Vorschau über europäische Vorhaben für das Jahr 2021 vor
Nr. PK0241
Frauenanteil in Parlamenten steigt langsam aber stetig
Weltweit ist etwa ein Viertel aller Abgeordneten weiblich, in Österreich liegt der Anteil bei rund 40%
Datum 08.03.2021 Titel Frauenanteil in Parlamenten steigt langsam aber stetig
Weltweit ist etwa ein Viertel aller Abgeordneten weiblich, in Österreich liegt der Anteil bei rund 40%
Nr. PK0242
Neu im Wissenschaftsausschuss
Wissenschaftsminister legt Sammelnovelle zum Studienrecht und Novelle zur Organisation der HochschülerInnenvertretung vor
Datum 08.03.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Wissenschaftsminister legt Sammelnovelle zum Studienrecht und Novelle zur Organisation der HochschülerInnenvertretung vor
Nr. PK0243
Gedenken an den 4. März 1933: Wie krisenfest und resilient ist die Demokratie von heute?
Diskussionsrunde mit Sobotka, Bures, Hofer und Buchmann über Lehren aus der Ausschaltung des Parlaments in der Ersten Republik
Datum 08.03.2021 Titel Gedenken an den 4. März 1933: Wie krisenfest und resilient ist die Demokratie von heute?
Diskussionsrunde mit Sobotka, Bures, Hofer und Buchmann über Lehren aus der Ausschaltung des Parlaments in der Ersten Republik
Nr. PK0244
SPÖ fordert frauenpolitische Maßnahmen als Antwort auf die aktuelle Krise
Sondersitzung des Nationalrats zum Internationalen Frauentag
Datum 08.03.2021 Titel SPÖ fordert frauenpolitische Maßnahmen als Antwort auf die aktuelle Krise
Sondersitzung des Nationalrats zum Internationalen Frauentag
Nr. PK0245
EU-Jahresvorschau 2021: Kommissionsvorschlag zu neuem Asyl-Krisenmechanismus stößt auf Gegenwind
Innenminister nimmt Stellung zu EU-Sicherheitsinitiativen
Datum 08.03.2021 Titel EU-Jahresvorschau 2021: Kommissionsvorschlag zu neuem Asyl-Krisenmechanismus stößt auf Gegenwind
Innenminister nimmt Stellung zu EU-Sicherheitsinitiativen
Nr. PK0246
COVID-19-Pandemie: Aktuelle Lockdown-Regelungen gelten vorerst bis Ende dieser Woche
Besuchsregeln für Krankenhäuser werden ab Mittwoch gelockert, negativer PCR-Test ist künftig 72 Stunden gültig
Datum 08.03.2021 Titel COVID-19-Pandemie: Aktuelle Lockdown-Regelungen gelten vorerst bis Ende dieser Woche
Besuchsregeln für Krankenhäuser werden ab Mittwoch gelockert, negativer PCR-Test ist künftig 72 Stunden gültig
Nr. PK0247
KMU von Corona-Krise stark betroffen
Wirtschaftsministerin Schramböck legt Bericht 2020 über die Lage kleiner und mittlerer Unternehmen vor
Datum 08.03.2021 Titel KMU von Corona-Krise stark betroffen
Wirtschaftsministerin Schramböck legt Bericht 2020 über die Lage kleiner und mittlerer Unternehmen vor
Nr. PK0248
Sondersitzung des Nationalrats im Zeichen des Internationalen Frauentags
Abgeordnete fassen einstimmige Entschließungen betreffend weiterführende Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise
Datum 08.03.2021 Titel Sondersitzung des Nationalrats im Zeichen des Internationalen Frauentags
Abgeordnete fassen einstimmige Entschließungen betreffend weiterführende Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise
Nr. PK0249
Zweite Nationalratspräsidentin Bures lud zu virtueller Veranstaltung am Internationalen Weltfrauentag
Bures: Es hat sich vieles zum Besseren entwickelt, aber das ist zu wenig
Datum 09.03.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures lud zu virtueller Veranstaltung am Internationalen Weltfrauentag
Bures: Es hat sich vieles zum Besseren entwickelt, aber das ist zu wenig
Nr. PK0250
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 15. März, 21 Uhr
Thema der Sendung: Was bringt das geplante Terror-Bekämpfungs-Gesetz?
Datum 09.03.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 15. März, 21 Uhr
Thema der Sendung: Was bringt das geplante Terror-Bekämpfungs-Gesetz?
Nr. PK0251
Umweltrelevante Investitionen sparen jährlich 1,1 Mio. Tonnen CO2-Emissionen ein
Umweltförderungsbericht 2017-2019 zeigt Anstieg bei Umweltförderungen im Inland und Rückgang bei Sanierungsoffensive auf
Datum 09.03.2021 Titel Umweltrelevante Investitionen sparen jährlich 1,1 Mio. Tonnen CO2-Emissionen ein
Umweltförderungsbericht 2017-2019 zeigt Anstieg bei Umweltförderungen im Inland und Rückgang bei Sanierungsoffensive auf
Nr. PK0252
Neu im Wirtschaftsausschuss
ÖVP-Grüne-Antrag zur Verlängerung der Kurzarbeit für Lehrlinge, NEOS mit Entschließungsantrag für innovative Projekte
Datum 09.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
ÖVP-Grüne-Antrag zur Verlängerung der Kurzarbeit für Lehrlinge, NEOS mit Entschließungsantrag für innovative Projekte
Nr. PK0253
Österreichische Bundesregierung will eine ganzheitliche Strategie gegen Antisemitismus umsetzen
Bericht zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus nennt 38 operative Maßnahmen zur Zielerreichung
Datum 09.03.2021 Titel Österreichische Bundesregierung will eine ganzheitliche Strategie gegen Antisemitismus umsetzen
Bericht zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus nennt 38 operative Maßnahmen zur Zielerreichung
Nr. PK0254
Menschenrechtsausschuss setzt einstimmiges Zeichen gegen weibliche Genitalverstümmelung
Initiative für Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans Behinderung ebenfalls einstimmig angenommen
Datum 09.03.2021 Titel Menschenrechtsausschuss setzt einstimmiges Zeichen gegen weibliche Genitalverstümmelung
Initiative für Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans Behinderung ebenfalls einstimmig angenommen
Nr. PK0255
Rechnungshofausschuss: Assistenzeinsatz des Bundesheeres und Reform des Wehrdienstes auf dem Prüfstand
Kritik an fehlender Projektorganisation, umfassender Evaluierung und transparenter Kostendarstellung
Datum 09.03.2021 Titel Rechnungshofausschuss: Assistenzeinsatz des Bundesheeres und Reform des Wehrdienstes auf dem Prüfstand
Kritik an fehlender Projektorganisation, umfassender Evaluierung und transparenter Kostendarstellung
Nr. PK0256
Rechnungshofausschuss diskutiert Prüfbericht zum Heeresgeschichtlichen Museum
SPÖ, Grüne und NEOS orten desaströsen und vernichtenden Bericht
Datum 09.03.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Prüfbericht zum Heeresgeschichtlichen Museum
SPÖ, Grüne und NEOS orten desaströsen und vernichtenden Bericht
Nr. PK0257
Neu im Sozialausschuss
Regierung legt neues Landarbeitsgesetz vor
Datum 09.03.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Regierung legt neues Landarbeitsgesetz vor
Nr. PK0258
Klimavolksbegehren im Umweltausschuss: ÖVP und Grüne wollen Klimakabinett und Klimabeirat einrichten
Mehrheit für Initiative zur Überarbeitung des EURATOM-Vertrags
Datum 09.03.2021 Titel Klimavolksbegehren im Umweltausschuss: ÖVP und Grüne wollen Klimakabinett und Klimabeirat einrichten
Mehrheit für Initiative zur Überarbeitung des EURATOM-Vertrags
Nr. PK0259
Umweltausschuss spricht sich einstimmig gegen grenznahe Atommülllager und Laufzeitverlängerung des AKW Krško aus
Beratungen auch über Umweltförderungen, EU-Vorhaben, internationale Abkommen und Oppositionsanliegen
Datum 09.03.2021 Titel Umweltausschuss spricht sich einstimmig gegen grenznahe Atommülllager und Laufzeitverlängerung des AKW Krško aus
Beratungen auch über Umweltförderungen, EU-Vorhaben, internationale Abkommen und Oppositionsanliegen
Nr. PK0260
AVISO: Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka zur neuen Antisemitismusstudie des Parlaments
Freitag, 12. März 2021, 10.00 Uhr; Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort und per Stream möglich
Datum 10.03.2021 Titel AVISO: Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka zur neuen Antisemitismusstudie des Parlaments
Freitag, 12. März 2021, 10.00 Uhr; Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort und per Stream möglich
Nr. PK0261
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Uiguren-Genozid, Ägypten, AuslandsösterreicherInnen, Kaukasus, Iran-Nuklearabkommen, China, Myanmar, verfolgte DemokratieaktivistInnen
Datum 10.03.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Uiguren-Genozid, Ägypten, AuslandsösterreicherInnen, Kaukasus, Iran-Nuklearabkommen, China, Myanmar, verfolgte DemokratieaktivistInnen
Nr. PK0262
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ will konkrete Vorschläge zur Umsetzung des Tierschutzvolksbegehrens
Datum 10.03.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ will konkrete Vorschläge zur Umsetzung des Tierschutzvolksbegehrens
Nr. PK0263
Sonderbetreuungszeit hat Budget bis Ende Jänner mit 8,78 Mio. € belastet
Arbeitsminister Kocher legt Bericht gemäß COVID-19-Transparenzgesetz vor
Datum 10.03.2021 Titel Sonderbetreuungszeit hat Budget bis Ende Jänner mit 8,78 Mio. € belastet
Arbeitsminister Kocher legt Bericht gemäß COVID-19-Transparenzgesetz vor
Nr. PK0264
Neu im Gesundheitsausschuss
Ausweitung der Corona-Tests, Impfpass, Öffnungsschritte, Impfstrategie, Anerkennung der Selbsttests
Datum 10.03.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Ausweitung der Corona-Tests, Impfpass, Öffnungsschritte, Impfstrategie, Anerkennung der Selbsttests
Nr. PK0265
COVID-19: Informationskampagne der Regierung hat 2020 25,55 Mio. € gekostet
Bericht des Bundeskanzlers gemäß COVID-19-Transparenzgesetz liegt vor, für Kinderbonus wurden 665,35 Mio. € ausgegeben
Datum 10.03.2021 Titel COVID-19: Informationskampagne der Regierung hat 2020 25,55 Mio. € gekostet
Bericht des Bundeskanzlers gemäß COVID-19-Transparenzgesetz liegt vor, für Kinderbonus wurden 665,35 Mio. € ausgegeben
Nr. PK0266
Neu im Verkehrsausschuss
Emissionsfreie Fahrzeuge sollen bei Maut begünstigt werden
Datum 10.03.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Emissionsfreie Fahrzeuge sollen bei Maut begünstigt werden
Nr. PK0267
EU-Ausschuss des Bundesrats berät über Cybersicherheit und europäische Gesundheitsagentur
Ferner standen Verordnungsvorschläge zu Energie und Terrorismusbekämpfung zur Debatte
Datum 10.03.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats berät über Cybersicherheit und europäische Gesundheitsagentur
Ferner standen Verordnungsvorschläge zu Energie und Terrorismusbekämpfung zur Debatte
Nr. PK0268
Neu im Innenausschuss
Anträge der NEOS zu Asylrecht, Integration und Verfassungsschutz, SPÖ-Initiative für mehr Transparenz in der Fremdenrechtsstatistik
Datum 10.03.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Anträge der NEOS zu Asylrecht, Integration und Verfassungsschutz, SPÖ-Initiative für mehr Transparenz in der Fremdenrechtsstatistik
Nr. PK0269
Wirtschaftsausschuss: Debatte über EU-Jahresvorschau, ERP-Fonds und Energiethemen
Umweltministerin Gewessler kündigt Regierungsvorlage mit Erneuerbare-Ausbau-Gesetz an
Datum 10.03.2021 Titel Wirtschaftsausschuss: Debatte über EU-Jahresvorschau, ERP-Fonds und Energiethemen
Umweltministerin Gewessler kündigt Regierungsvorlage mit Erneuerbare-Ausbau-Gesetz an
Nr. PK0270
Wissenschaftsausschuss: ÖH-Vertretungen sollen Wahlmöglichkeit über wirtschaftliche Selbstverwaltung erhalten
HSG-Novelle einstimmig auf den Weg gebracht
Datum 10.03.2021 Titel Wissenschaftsausschuss: ÖH-Vertretungen sollen Wahlmöglichkeit über wirtschaftliche Selbstverwaltung erhalten
HSG-Novelle einstimmig auf den Weg gebracht
Nr. PK0271
Wirtschaftsausschuss debattiert KMU-Bericht und wirtschaftliche Corona-Folgen
Gesetzesbeschlüsse unter anderem zu Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen und Digitalisierungsfondsgesetz
Datum 10.03.2021 Titel Wirtschaftsausschuss debattiert KMU-Bericht und wirtschaftliche Corona-Folgen
Gesetzesbeschlüsse unter anderem zu Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen und Digitalisierungsfondsgesetz
Nr. PK0272
Wissenschaftsausschuss verabschiedet neues Studienrecht
Wissenschaftsminister Faßmann erwartet sich durch transparente Regelungen höhere Verbindlichkeit des Studiums
Datum 10.03.2021 Titel Wissenschaftsausschuss verabschiedet neues Studienrecht
Wissenschaftsminister Faßmann erwartet sich durch transparente Regelungen höhere Verbindlichkeit des Studiums
Nr. PK0273
Wirtschaftsausschuss beschließt Novelle des Ziviltechnikergesetzes
Verlängerung der Lehrlings-Kurzarbeit, Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln; Oppositionsanträge vertagt
Datum 10.03.2021 Titel Wirtschaftsausschuss beschließt Novelle des Ziviltechnikergesetzes
Verlängerung der Lehrlings-Kurzarbeit, Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln; Oppositionsanträge vertagt
Nr. PK0274
Bundesratspräsident Christian Buchmann lud zu virtueller Buchpräsentation
Wie die Steiermark vom Land der Grenze zur offenen Region wurde
Datum 11.03.2021 Titel Bundesratspräsident Christian Buchmann lud zu virtueller Buchpräsentation
Wie die Steiermark vom Land der Grenze zur offenen Region wurde
Nr. PK0275
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Alexei Nawalny, Corona-Impfstoffe, Myanmar, Südtirol, OppositionspolitikerInnen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Alexei Nawalny, Corona-Impfstoffe, Myanmar, Südtirol, OppositionspolitikerInnen
Nr. PK0276
Erneute Aufstockung der COVID-19-Fördertöpfe für KünstlerInnen passiert den Bundesrat
Zuspruch zu Österreichisch-Jüdischem Kulturerbegesetz
Datum 11.03.2021 Titel Erneute Aufstockung der COVID-19-Fördertöpfe für KünstlerInnen passiert den Bundesrat
Zuspruch zu Österreichisch-Jüdischem Kulturerbegesetz
Nr. PK0277
Bundesrat: Vizekanzler Kogler kündigt umfassendes Fitnessprogramm für den österreichischen Sport an
Aktuelle Stunde über Förderpaket für den Sport und mögliche weitere Öffnungsschritte
Datum 11.03.2021 Titel Bundesrat: Vizekanzler Kogler kündigt umfassendes Fitnessprogramm für den österreichischen Sport an
Aktuelle Stunde über Förderpaket für den Sport und mögliche weitere Öffnungsschritte
Nr. PK0278
Bundesrat gibt grünes Licht für Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen
Corona-Kurzarbeit, Aufstockung der Notstandshilfe und Sonderregelungen zum Freiwilligen Sozialjahr werden verlängert
Datum 11.03.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen
Corona-Kurzarbeit, Aufstockung der Notstandshilfe und Sonderregelungen zum Freiwilligen Sozialjahr werden verlängert
Nr. PK0279
Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ-Forderungen nach Präsenzunterricht und gegen verpflichtende Corona-Tests bei SchülerInnen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ-Forderungen nach Präsenzunterricht und gegen verpflichtende Corona-Tests bei SchülerInnen
Nr. PK0280
Neu im Gesundheitsausschuss
Veterinärrechtsnovelle 2021, SPÖ-Antrag zur Öffnung von Hundeschulen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Veterinärrechtsnovelle 2021, SPÖ-Antrag zur Öffnung von Hundeschulen
Nr. PK0281
Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Verlängerung der gesetzlichen Corona-Kreditstundungen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Verlängerung der gesetzlichen Corona-Kreditstundungen
Nr. PK0282
REMINDER: Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka zur neuen Antisemitismusstudie des Parlaments
Freitag, 12. März 2021, 10.00 Uhr; Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort und per Stream möglich
Datum 11.03.2021 Titel REMINDER: Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka zur neuen Antisemitismusstudie des Parlaments
Freitag, 12. März 2021, 10.00 Uhr; Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort und per Stream möglich
Nr. PK0283
Neu im Verfassungsausschuss
Digitalförderung für Medien: NEOS kritisieren Regierungspläne
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Digitalförderung für Medien: NEOS kritisieren Regierungspläne
Nr. PK0284
Neu im Familienausschuss
Kinder- und Jugendhilfe, Jugend-Gipfel, Fortsetzung von Erasmus, psychische Gesundheit, Familienhärtefonds, Kinderschutzzentren
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Kinder- und Jugendhilfe, Jugend-Gipfel, Fortsetzung von Erasmus, psychische Gesundheit, Familienhärtefonds, Kinderschutzzentren
Nr. PK0285
Kurzarbeitsbericht: Bis Juli 2021 rund 8,85 Mrd. € an Kurzarbeitshilfen ausbezahlt
Minister Kocher legt dem Nationalrat Kurzarbeitsberichte vor
Datum 11.03.2021 Titel Kurzarbeitsbericht: Bis Juli 2021 rund 8,85 Mrd. € an Kurzarbeitshilfen ausbezahlt
Minister Kocher legt dem Nationalrat Kurzarbeitsberichte vor
Nr. PK0286
Neu im Familienausschuss
Weitere 76 Mio. € für Familien und Alleinerziehende, Ausgleich von Härten bei Bezug der Familienbeihilfe
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Weitere 76 Mio. € für Familien und Alleinerziehende, Ausgleich von Härten bei Bezug der Familienbeihilfe
Nr. PK0287
Wer ist im Fall Commerzialbank Mattersburg verantwortlich?
Kontroverse Debatte im Bundesrat nach Dringlicher Anfrage der SPÖ
Datum 11.03.2021 Titel Wer ist im Fall Commerzialbank Mattersburg verantwortlich?
Kontroverse Debatte im Bundesrat nach Dringlicher Anfrage der SPÖ
Nr. PK0288
Anpassungen zahlreicher Gesetze im Gesundheits- und Pflegebereich passieren Bundesrat
COVID-19-bezogene Freistellungsregelung für Schwangere wird verlängert
Datum 11.03.2021 Titel Anpassungen zahlreicher Gesetze im Gesundheits- und Pflegebereich passieren Bundesrat
COVID-19-bezogene Freistellungsregelung für Schwangere wird verlängert
Nr. PK0289
Corona-Krise: Dringliche FPÖ-Anfrage an Ministerin Köstinger zur Situation im Tourismus
FPÖ fordert Öffnung der Tourismusbetriebe; Köstinger: Öffnungsschritte abhängig von Infektionszahlen
Datum 11.03.2021 Titel Corona-Krise: Dringliche FPÖ-Anfrage an Ministerin Köstinger zur Situation im Tourismus
FPÖ fordert Öffnung der Tourismusbetriebe; Köstinger: Öffnungsschritte abhängig von Infektionszahlen
Nr. PK0290
Bundesrat bestätigt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Keine Einsprüche gegen Verlängerung von Steuermaßnahmen und Steuerstundungen sowie zur Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Datum 12.03.2021 Titel Bundesrat bestätigt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Keine Einsprüche gegen Verlängerung von Steuermaßnahmen und Steuerstundungen sowie zur Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Nr. PK0291
Antisemitismusstudie 2020: Enger Zusammenhang zwischen Verschwörungsmythen und Antisemitismus
Junge Menschen und Qualitätsmedien für Nationalratspräsident Sobotka wichtige Partner im Kampf gegen Antisemitismus
Datum 12.03.2021 Titel Antisemitismusstudie 2020: Enger Zusammenhang zwischen Verschwörungsmythen und Antisemitismus
Junge Menschen und Qualitätsmedien für Nationalratspräsident Sobotka wichtige Partner im Kampf gegen Antisemitismus
Nr. PK0292
Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ: NoVA-Bestimmungen für Transportunternehmen mit Elektrofahrzeugen anpassen
Datum 12.03.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ: NoVA-Bestimmungen für Transportunternehmen mit Elektrofahrzeugen anpassen
Nr. PK0293
Neu im Unterrichtsausschuss
Deutschförderung, Corona-Selbsttests, psychische Probleme bei SchülerInnen
Datum 12.03.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Deutschförderung, Corona-Selbsttests, psychische Probleme bei SchülerInnen
Nr. PK0294
Neu im Kulturausschuss
Koalition will Gutscheinregelung verlängern, NEOS fordern transparente Kriterien für Kulturveranstaltungen
Datum 12.03.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Koalition will Gutscheinregelung verlängern, NEOS fordern transparente Kriterien für Kulturveranstaltungen
Nr. PK0295
Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. März 2021
Ausschüsse, neue Folge Politik am Ring zum Terror-Bekämpfungs-Gesetz der Regierung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Präsidialkonferenz
Datum 12.03.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. März 2021
Ausschüsse, neue Folge Politik am Ring zum Terror-Bekämpfungs-Gesetz der Regierung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Präsidialkonferenz
Nr. PK0296
Lockdown-Verordnung: Hauptausschuss gibt grünes Licht für angekündigte Lockerungen
Gastronomie darf in Vorarlberg wieder öffnen, Sport- und Freizeitaktivitäten mit kleinen Kinder- und Jugendgruppen möglich
Datum 12.03.2021 Titel Lockdown-Verordnung: Hauptausschuss gibt grünes Licht für angekündigte Lockerungen
Gastronomie darf in Vorarlberg wieder öffnen, Sport- und Freizeitaktivitäten mit kleinen Kinder- und Jugendgruppen möglich
Nr. PK0297
Neu im Budgetausschuss
NEOS fordern verbindliche Umsetzung des Gender Budgetings
Datum 15.03.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS fordern verbindliche Umsetzung des Gender Budgetings
Nr. PK0298
Reduktion von Armut wichtigstes Ziel der österreichischen Entwicklungspolitik
Außenminister Schallenberg legt Aktualisierung des Dreijahresprogramms vor
Datum 15.03.2021 Titel Reduktion von Armut wichtigstes Ziel der österreichischen Entwicklungspolitik
Außenminister Schallenberg legt Aktualisierung des Dreijahresprogramms vor
Nr. PK0299
Weitere Stärkung der Sicherheitsunion im Fokus der EU-Justizpolitik
Vorhabensbericht im Bereich Justiz für 2021
Datum 15.03.2021 Titel Weitere Stärkung der Sicherheitsunion im Fokus der EU-Justizpolitik
Vorhabensbericht im Bereich Justiz für 2021
Nr. PK0300
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
NEOS-Forderungen nach Gender Budgeting, Geschlechtergerechtigkeit bei Corona-Hilfen und Zeitverwendungsstudie
Datum 15.03.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
NEOS-Forderungen nach Gender Budgeting, Geschlechtergerechtigkeit bei Corona-Hilfen und Zeitverwendungsstudie
Nr. PK0301
EU-Eigenmittelbeschluss: Ratifizierungsprozess in Österreich soll demnächst starten
Verfassungsausschuss befasst sich mit EU-Fragen und erstem SDG-Bericht
Datum 15.03.2021 Titel EU-Eigenmittelbeschluss: Ratifizierungsprozess in Österreich soll demnächst starten
Verfassungsausschuss befasst sich mit EU-Fragen und erstem SDG-Bericht
Nr. PK0302
EU-Außenpolitik: Rolle der EU als globaler Akteur soll gestärkt werden
Außenminister Alexander Schallenberg legt EU-Jahresvorschau für sein Ressort vor
Datum 15.03.2021 Titel EU-Außenpolitik: Rolle der EU als globaler Akteur soll gestärkt werden
Außenminister Alexander Schallenberg legt EU-Jahresvorschau für sein Ressort vor
Nr. PK0303
Nationale Strategie gegen Antisemitismus: Breite Mehrheit im Verfassungsausschuss
Abgeordnete debattieren außerdem Parteienfinanzierung und Meinungsfreiheit auf Plattformen
Datum 15.03.2021 Titel Nationale Strategie gegen Antisemitismus: Breite Mehrheit im Verfassungsausschuss
Abgeordnete debattieren außerdem Parteienfinanzierung und Meinungsfreiheit auf Plattformen
Nr. PK0304
Neu im Gesundheitsausschuss
Gratis-Antigentests, Anschaffung von Corona-Arzneimitteln, Pandemieplan, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Kreditstundungen
Datum 15.03.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Gratis-Antigentests, Anschaffung von Corona-Arzneimitteln, Pandemieplan, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Kreditstundungen
Nr. PK0305
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Aktuelle Zahlen zu den Förderungen für Sportverbände, Kultureinrichtungen und KünstlerInnen
Datum 16.03.2021 Titel Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Aktuelle Zahlen zu den Förderungen für Sportverbände, Kultureinrichtungen und KünstlerInnen
Nr. PK0306
Neu im Sportausschuss
FPÖ und NEOS mit eigenen Initiativen zur Öffnung von Sportmöglichkeiten
Datum 16.03.2021 Titel Neu im Sportausschuss
FPÖ und NEOS mit eigenen Initiativen zur Öffnung von Sportmöglichkeiten
Nr. PK0307
Neu im Petitionsausschuss
Abbiegeassistent, Teststrategie an Schulen, Aktualisierung der Berufskrankheiten sowie Abschaffung der Deutschförderklassen
Datum 16.03.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Abbiegeassistent, Teststrategie an Schulen, Aktualisierung der Berufskrankheiten sowie Abschaffung der Deutschförderklassen
Nr. PK0308
Geschäftsordnungsausschuss ebnet Weg für erweitertes Begutachtungsverfahren
ExpertInnen und BürgerInnen können ab August zu allen Gesetzentwürfen Stellungnahmen abgeben
Datum 16.03.2021 Titel Geschäftsordnungsausschuss ebnet Weg für erweitertes Begutachtungsverfahren
ExpertInnen und BürgerInnen können ab August zu allen Gesetzentwürfen Stellungnahmen abgeben
Nr. PK0309
Politik am Ring: Ist die Terror-Bekämpfung in Österreich am richtigen Weg?
SicherheitssprecherInnen diskutieren über Anti-Terror-Paket und BVT-Reform
Datum 16.03.2021 Titel Politik am Ring: Ist die Terror-Bekämpfung in Österreich am richtigen Weg?
SicherheitssprecherInnen diskutieren über Anti-Terror-Paket und BVT-Reform
Nr. PK0310
Parlament: Demokratiewerkstatt weitet Online-Angebot für Oberstufe aus
Auch SchülerInnen der Oberstufe können ab sofort an den Online-Workshops der Demokratiewerkstatt teilnehmen
Datum 16.03.2021 Titel Parlament: Demokratiewerkstatt weitet Online-Angebot für Oberstufe aus
Auch SchülerInnen der Oberstufe können ab sofort an den Online-Workshops der Demokratiewerkstatt teilnehmen
Nr. PK0311
Initiativantrag zum Klimaticket wird bis 22. März vom Verkehrsausschuss begutachtet
Oppositionsanträge zu ÖBB, befristeten Lenkberechtigungen, E-Ladestationen und NoVA vertagt
Datum 16.03.2021 Titel Initiativantrag zum Klimaticket wird bis 22. März vom Verkehrsausschuss begutachtet
Oppositionsanträge zu ÖBB, befristeten Lenkberechtigungen, E-Ladestationen und NoVA vertagt
Nr. PK0312
Verkehrsausschuss beschließt Mauterleichterungen für emissionsfreie Fahrzeuge
Oppositionsanträge Maut vertagt oder abgelehnt, Mautbefreiungen einiger grenznaher Autobahnabschnitte bleiben vorerst aufrecht
Datum 16.03.2021 Titel Verkehrsausschuss beschließt Mauterleichterungen für emissionsfreie Fahrzeuge
Oppositionsanträge Maut vertagt oder abgelehnt, Mautbefreiungen einiger grenznaher Autobahnabschnitte bleiben vorerst aufrecht
Nr. PK0313
Innenausschuss: Debatte über Migrations- und Asylthemen
Einstimmige Kenntnisnahme EU-Jahresvorschau 2021; Asylstatistik soll transparenter werden
Datum 16.03.2021 Titel Innenausschuss: Debatte über Migrations- und Asylthemen
Einstimmige Kenntnisnahme EU-Jahresvorschau 2021; Asylstatistik soll transparenter werden
Nr. PK0314
COVID-19-Bericht: Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen kosteten bis Jänner 2021 rund 23,7 Mio. €
Bundesminister Faßmann legt Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Datum 16.03.2021 Titel COVID-19-Bericht: Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen kosteten bis Jänner 2021 rund 23,7 Mio. €
Bundesminister Faßmann legt Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Nr. PK0315
Gesucht: Flächendeckende und gebührenfreie Bargeldversorgung im ländlichen Raum
Hearing im Konsumentenschutzausschuss umreißt Herausforderungen und Zukunftsmodelle vor dem Hintergrund von Pandemie und Digitalisierung
Datum 16.03.2021 Titel Gesucht: Flächendeckende und gebührenfreie Bargeldversorgung im ländlichen Raum
Hearing im Konsumentenschutzausschuss umreißt Herausforderungen und Zukunftsmodelle vor dem Hintergrund von Pandemie und Digitalisierung
Nr. PK0316
Schallenberg: Mehr Aufmerksamkeit Europas für Westbalkan-Staaten notwendig
Außenpolitischer Ausschuss verurteilt Militärputsch in Myanmar
Datum 16.03.2021 Titel Schallenberg: Mehr Aufmerksamkeit Europas für Westbalkan-Staaten notwendig
Außenpolitischer Ausschuss verurteilt Militärputsch in Myanmar
Nr. PK0317
Russland: Außenpolitischer Ausschuss spricht sich für Freilassung von Alexei Nawalny aus
Schallenberg will neben Sanktionen auch weiterhin auf Dialog setzen
Datum 16.03.2021 Titel Russland: Außenpolitischer Ausschuss spricht sich für Freilassung von Alexei Nawalny aus
Schallenberg will neben Sanktionen auch weiterhin auf Dialog setzen
Nr. PK0318
Zweite Nationalratspräsidentin in COVID-Heimquarantäne
Doris Bures positiv auf COVID-19 getestet
Datum 17.03.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin in COVID-Heimquarantäne
Doris Bures positiv auf COVID-19 getestet
Nr. PK0319
Homeoffice-Paket: Sozialausschuss setzt nun auch arbeitsrechtlichen Teil auf Schiene
Neue gesetzliche Bestimmungen sollen mit 1. April in Kraft treten
Datum 17.03.2021 Titel Homeoffice-Paket: Sozialausschuss setzt nun auch arbeitsrechtlichen Teil auf Schiene
Neue gesetzliche Bestimmungen sollen mit 1. April in Kraft treten
Nr. PK0320
Petitionsausschuss: Aussprache über Dorfläden, Absicherung der Gemeindeleistungen sowie Zukunft der Pflege
ExpertInnen schlagen rechtliche Vereinfachungen, Fortführung des Investitionsprogramms sowie adäquate Strukturen für die Pflege vor
Datum 17.03.2021 Titel Petitionsausschuss: Aussprache über Dorfläden, Absicherung der Gemeindeleistungen sowie Zukunft der Pflege
ExpertInnen schlagen rechtliche Vereinfachungen, Fortführung des Investitionsprogramms sowie adäquate Strukturen für die Pflege vor
Nr. PK0321
Petitionsausschuss: Hearings zu alternativer Leistungsbeurteilung ohne Noten und Sterben in Würde
Insgesamt standen 48 Initiativen auf der Tagesordnung
Datum 17.03.2021 Titel Petitionsausschuss: Hearings zu alternativer Leistungsbeurteilung ohne Noten und Sterben in Würde
Insgesamt standen 48 Initiativen auf der Tagesordnung
Nr. PK0322
Breite Mehrheit im Sozialausschuss für neues Landarbeitsgesetz
Bestimmungen werden bundesweit harmonisiert, 12. Arbeitsstunde kann künftig abgelehnt werden
Datum 17.03.2021 Titel Breite Mehrheit im Sozialausschuss für neues Landarbeitsgesetz
Bestimmungen werden bundesweit harmonisiert, 12. Arbeitsstunde kann künftig abgelehnt werden
Nr. PK0323
BUAG-Novelle bringt Änderungen beim Überbrückungsgeld und weitere Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping
Oppositionsanträge im Sozialausschuss abgelehnt bzw. vertagt
Datum 17.03.2021 Titel BUAG-Novelle bringt Änderungen beim Überbrückungsgeld und weitere Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping
Oppositionsanträge im Sozialausschuss abgelehnt bzw. vertagt
Nr. PK0324
Kulturausschuss diskutiert über Perspektiven von Kunst und Kultur nach der Corona-Krise
Mehrheit für Verlängerung der Gutscheinlösung sowie für Forderung nach Kulturstrategie nach der Pandemie
Datum 17.03.2021 Titel Kulturausschuss diskutiert über Perspektiven von Kunst und Kultur nach der Corona-Krise
Mehrheit für Verlängerung der Gutscheinlösung sowie für Forderung nach Kulturstrategie nach der Pandemie
Nr. PK0325
Kulturausschuss spricht sich für Einrichtung einer Vertrauensstelle zur Verhinderung von Machtmissbrauch aus
Oppositionsanträge u.a. zu Freiwilligem Kulturjahr und Spendenabsetzbarkeit vertagt oder abgelehnt
Datum 17.03.2021 Titel Kulturausschuss spricht sich für Einrichtung einer Vertrauensstelle zur Verhinderung von Machtmissbrauch aus
Oppositionsanträge u.a. zu Freiwilligem Kulturjahr und Spendenabsetzbarkeit vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0326
2020 gingen 25 Mio. € an innovative heimische Projekte für Corona-Forschung
Berichterstattung des Umweltressorts zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds von März 2020 bis April 2021
Datum 18.03.2021 Titel 2020 gingen 25 Mio. € an innovative heimische Projekte für Corona-Forschung
Berichterstattung des Umweltressorts zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds von März 2020 bis April 2021
Nr. PK0327
Neu im Budgetausschuss
NEOS fordern Einbindung des Nationalrats bei Umsetzung der EU-Aufbau- und Resilienzfazilität
Datum 18.03.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS fordern Einbindung des Nationalrats bei Umsetzung der EU-Aufbau- und Resilienzfazilität
Nr. PK0328
Nationalrat tritt kommende Woche zu drei Sitzungstagen zusammen
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen fest; Ibiza-Video behält Klassifizierungsstufe vier
Datum 18.03.2021 Titel Nationalrat tritt kommende Woche zu drei Sitzungstagen zusammen
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen fest; Ibiza-Video behält Klassifizierungsstufe vier
Nr. PK0329
Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln: Anschober kündigt in Kürze Ergebnisse an
Gesundheitsausschuss befasst sich mit den Themen Lebensmittelsicherheit, Frauengesundheit und Alternativmedizin
Datum 18.03.2021 Titel Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln: Anschober kündigt in Kürze Ergebnisse an
Gesundheitsausschuss befasst sich mit den Themen Lebensmittelsicherheit, Frauengesundheit und Alternativmedizin
Nr. PK0330
Unterrichtsausschuss: Faßmann ortet Anstieg der Infektionen unter Kindern und Jugendlichen
Normaler Unterricht nach Ostern fraglich
Datum 18.03.2021 Titel Unterrichtsausschuss: Faßmann ortet Anstieg der Infektionen unter Kindern und Jugendlichen
Normaler Unterricht nach Ostern fraglich
Nr. PK0331
Familienausschuss: Sozialhilfehaushalte sollen weitere Einmalzahlung in der Höhe von 200 € pro Kind erhalten
Susanne Raab stellt EU-Vorschau für die Bereiche Familie und Jugend vor
Datum 18.03.2021 Titel Familienausschuss: Sozialhilfehaushalte sollen weitere Einmalzahlung in der Höhe von 200 € pro Kind erhalten
Susanne Raab stellt EU-Vorschau für die Bereiche Familie und Jugend vor
Nr. PK0332
Familienausschuss diskutiert über Belastungen von Familien, Kindern und Jugendlichen in der Pandemie
Koalitionsfraktionen teilen Anliegen der Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS weitgehend, sehen aber viees bereits in Umsetzung
Datum 18.03.2021 Titel Familienausschuss diskutiert über Belastungen von Familien, Kindern und Jugendlichen in der Pandemie
Koalitionsfraktionen teilen Anliegen der Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS weitgehend, sehen aber viees bereits in Umsetzung
Nr. PK0333
Gesundheitsausschuss: Umstrittene Corona-Novellen beschlossen und um rechtliche Grundlage für Grünen Pass erweitert
Anschober sieht Kritik in weiten Bereichen berücksichtigt und weist auf zeitliche Befristung der Regelungen hin
Datum 18.03.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Umstrittene Corona-Novellen beschlossen und um rechtliche Grundlage für Grünen Pass erweitert
Anschober sieht Kritik in weiten Bereichen berücksichtigt und weist auf zeitliche Befristung der Regelungen hin
Nr. PK0334
Gesundheitsausschuss drängt auf rasche Öffnung von Hundeschulen und will Schlachtung von Tieren am Bauernhof erleichtern
Veterinärrechtsnovelle soll Vollziehung von EU-Vorgaben im Bereich Tierseuchenbekämpfung gewährleisten
Datum 18.03.2021 Titel Gesundheitsausschuss drängt auf rasche Öffnung von Hundeschulen und will Schlachtung von Tieren am Bauernhof erleichtern
Veterinärrechtsnovelle soll Vollziehung von EU-Vorgaben im Bereich Tierseuchenbekämpfung gewährleisten
Nr. PK0335
EU-Unterausschuss befasst sich mit Sicherheit und Asyl
Nehammer wertet EU-Agenda zur Terrorismusbekämpfung positiv, Asylpaket teilweise problematisch
Datum 18.03.2021 Titel EU-Unterausschuss befasst sich mit Sicherheit und Asyl
Nehammer wertet EU-Agenda zur Terrorismusbekämpfung positiv, Asylpaket teilweise problematisch
Nr. PK0336
Neu im Landesverteidigungsausschuss
FPÖ: Truppenübungsplatz Allentsteig soll Sicherheitsinsel werden
Datum 19.03.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
FPÖ: Truppenübungsplatz Allentsteig soll Sicherheitsinsel werden
Nr. PK0337
COVID-19: 67,3 Mio. € aus Krisenbewältigungsfonds für Antigen-Testkits für Massentestungen
Verteidigungsministerin legt Bericht über Ausgaben aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Datum 19.03.2021 Titel COVID-19: 67,3 Mio. € aus Krisenbewältigungsfonds für Antigen-Testkits für Massentestungen
Verteidigungsministerin legt Bericht über Ausgaben aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Nr. PK0338
Die Parlamentswoche vom 22. bis 27. März 2021
Nationalrat, Ausschüsse, internationale Termine
Datum 19.03.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 22. bis 27. März 2021
Nationalrat, Ausschüsse, internationale Termine
Nr. PK0339
Parlament: TOP im Nationalrat am 24. März 2021
Corona-Hilfen für Familien, UG-Novelle, Richtwertmieten, erweitertes Begutachtungsverfahren
Datum 22.03.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 24. März 2021
Corona-Hilfen für Familien, UG-Novelle, Richtwertmieten, erweitertes Begutachtungsverfahren
Nr. PK0340
Parlament: TOP im Nationalrat am 25. März 2021
Verlängerung der Gutscheinregelung für Kultur- uns Sportveranstaltungen, Homeoffice-Paket, Grüner Pass, Klimaticket
Datum 22.03.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 25. März 2021
Verlängerung der Gutscheinregelung für Kultur- uns Sportveranstaltungen, Homeoffice-Paket, Grüner Pass, Klimaticket
Nr. PK0341
Parlament: TOP im Nationalrat am 26. März 2021
Volksbegehren, Entschließungen zu Myanmar und Russland, Fragestunde
Datum 22.03.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 26. März 2021
Volksbegehren, Entschließungen zu Myanmar und Russland, Fragestunde
Nr. PK0342
Budgetausschuss: Fiskalrat empfiehlt Rückkehr zu nachhaltiger Budgetpolitik nach Ende der Corona-Krise
Budgetausschuss berät über laufenden Finanzagenden
Datum 22.03.2021 Titel Budgetausschuss: Fiskalrat empfiehlt Rückkehr zu nachhaltiger Budgetpolitik nach Ende der Corona-Krise
Budgetausschuss berät über laufenden Finanzagenden
Nr. PK0343
Budgetausschuss diskutiert über Gender-Budgeting, den EU-Aufbauplan sowie über die Anhebung der Haftungsobergrenze für Gemeinden
Oppositionsinitiativen wurden durch ÖVP und Grüne vertagt
Datum 22.03.2021 Titel Budgetausschuss diskutiert über Gender-Budgeting, den EU-Aufbauplan sowie über die Anhebung der Haftungsobergrenze für Gemeinden
Oppositionsinitiativen wurden durch ÖVP und Grüne vertagt
Nr. PK0344
Neu im Budgetausschuss
ESM-Reform soll Eurozone besser gegen Finanzkrisen wappnen
Datum 23.03.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
ESM-Reform soll Eurozone besser gegen Finanzkrisen wappnen
Nr. PK0345
Schulterschluss gegen Antisemitismus mit dem Präsidenten der französischen Nationalversammlung Ferrand
Nationalratspräsident Sobotka thematisiert in Videokonferenz auch weitere Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen
Datum 23.03.2021 Titel Schulterschluss gegen Antisemitismus mit dem Präsidenten der französischen Nationalversammlung Ferrand
Nationalratspräsident Sobotka thematisiert in Videokonferenz auch weitere Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen
Nr. PK0346
Kurz: Bei Corona-Impfstoffen darf es keine EU-Mitgliedsstaaten zweiter Klasse geben
EU-Hauptausschuss diskutiert über Corona-Impfstoffverteilung
Datum 23.03.2021 Titel Kurz: Bei Corona-Impfstoffen darf es keine EU-Mitgliedsstaaten zweiter Klasse geben
EU-Hauptausschuss diskutiert über Corona-Impfstoffverteilung
Nr. PK0347
COVID-19: An aktuellen Lockdown-Regeln ändert sich vorerst wenig
Hauptausschuss gibt grünes Licht für fünfte Novelle zur Schutzmaßnahmenverordnung, Hundeschulen dürfen öffnen
Datum 23.03.2021 Titel COVID-19: An aktuellen Lockdown-Regeln ändert sich vorerst wenig
Hauptausschuss gibt grünes Licht für fünfte Novelle zur Schutzmaßnahmenverordnung, Hundeschulen dürfen öffnen
Nr. PK0348
Initiativantrag der Koalition zur Umsetzung des Klimatickets nach Begutachtung im Verkehrsausschuss beschlossen
Österreichweite Netzkarte soll zu Umstieg auf öffentlichen Verkehr anregen
Datum 23.03.2021 Titel Initiativantrag der Koalition zur Umsetzung des Klimatickets nach Begutachtung im Verkehrsausschuss beschlossen
Österreichweite Netzkarte soll zu Umstieg auf öffentlichen Verkehr anregen
Nr. PK0349
Parlamentarische Bundesheerkommission präsentierte Tätigkeitsbericht 2020
Herausforderungen in Zusammenhang mit der COVID-Pandemie verursachten heuer bereits 93 Beschwerden
Datum 24.03.2021 Titel Parlamentarische Bundesheerkommission präsentierte Tätigkeitsbericht 2020
Herausforderungen in Zusammenhang mit der COVID-Pandemie verursachten heuer bereits 93 Beschwerden
Nr. PK0350
Aktuelle Stunde im Nationalrat: FPÖ konfrontiert Bundeskanzler mit Vorwurf des Impfzwangs
Kurz bezeichnet Kickl als verantwortungslos
Datum 24.03.2021 Titel Aktuelle Stunde im Nationalrat: FPÖ konfrontiert Bundeskanzler mit Vorwurf des Impfzwangs
Kurz bezeichnet Kickl als verantwortungslos
Nr. PK0351
Aussendung in Sprachstufe B1: Das Parlament einfach verstehen
Projekt zur Übersetzung aktueller Themen startet
Datum 24.03.2021 Titel Aussendung in Sprachstufe B1: Das Parlament einfach verstehen
Projekt zur Übersetzung aktueller Themen startet
Nr. PK0352
Neues Studienrecht mit mehr Verbindlichkeit im Studium für Studierende und Universitäten
Nationalrat verabschiedet mit Mehrheit UG-Novelle, Einstimmigkeit bei Neuerungen für HochschülerInnenschaft
Datum 24.03.2021 Titel Neues Studienrecht mit mehr Verbindlichkeit im Studium für Studierende und Universitäten
Nationalrat verabschiedet mit Mehrheit UG-Novelle, Einstimmigkeit bei Neuerungen für HochschülerInnenschaft
Nr. PK0353
Nationalrat spricht sich für den Ausbau psychosozialer Unterstützung im Schulbereich aus
Opposition blitzt mit zahlreichen Forderungen ab
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat spricht sich für den Ausbau psychosozialer Unterstützung im Schulbereich aus
Opposition blitzt mit zahlreichen Forderungen ab
Nr. PK0354
Nationalrat: NEOS stellen Dringliche Anfrage über Impfbasar an Gesundheitsminister
Informationsfluss und Verantwortlichkeiten im Mittelpunkt, Anschober sieht Beschaffung als gesamteuropäisches Projekt
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat: NEOS stellen Dringliche Anfrage über Impfbasar an Gesundheitsminister
Informationsfluss und Verantwortlichkeiten im Mittelpunkt, Anschober sieht Beschaffung als gesamteuropäisches Projekt
Nr. PK0355
Nationalrat beschließt 200-€-Einmalzahlung pro Kind für Sozialhilfehaushalte
Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung krisenbedingter Armut
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat beschließt 200-€-Einmalzahlung pro Kind für Sozialhilfehaushalte
Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung krisenbedingter Armut
Nr. PK0356
Nationalrat: Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten auf 2022 verschoben
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat: Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten auf 2022 verschoben
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Nr. PK0357
Nationalrat beschließt Digitalisierungsfonds für Bundesverwaltung
Außerdem Novelle des Ziviltechnikergesetzes und Verlängerung der Lehrlings-Kurzarbeit
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat beschließt Digitalisierungsfonds für Bundesverwaltung
Außerdem Novelle des Ziviltechnikergesetzes und Verlängerung der Lehrlings-Kurzarbeit
Nr. PK0358
Nationalrat: Stellungnahmemöglichkeit zu Gesetzentwürfen wird ausgeweitet
Abgeordnete sprechen sich überdies für Evaluierung der Asyl- und Fremdenrechtsstatistik aus
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat: Stellungnahmemöglichkeit zu Gesetzentwürfen wird ausgeweitet
Abgeordnete sprechen sich überdies für Evaluierung der Asyl- und Fremdenrechtsstatistik aus
Nr. PK0359
Comeback-Konzept für Sport ist laut Kogler in Reichweite
Fragestunde mit dem Sport- und Kulturminister im Nationalrat
Datum 25.03.2021 Titel Comeback-Konzept für Sport ist laut Kogler in Reichweite
Fragestunde mit dem Sport- und Kulturminister im Nationalrat
Nr. PK0360
Nationalrat beschließt Verlängerung der Gutscheinregelung für Veranstaltungen
Abgeordnete fordern Maßnahmen für die Zeit nach der Krise und eine Vertrauensstelle gegen Machtmissbrauch im Kulturbereich
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat beschließt Verlängerung der Gutscheinregelung für Veranstaltungen
Abgeordnete fordern Maßnahmen für die Zeit nach der Krise und eine Vertrauensstelle gegen Machtmissbrauch im Kulturbereich
Nr. PK0361
Homeoffice-Paket ist nach heutigem Nationalratsbeschluss nun komplett
Neue gesetzliche Bestimmungen sollen bereits nächste Woche in Kraft treten
Datum 25.03.2021 Titel Homeoffice-Paket ist nach heutigem Nationalratsbeschluss nun komplett
Neue gesetzliche Bestimmungen sollen bereits nächste Woche in Kraft treten
Nr. PK0362
Nationalrat beschließt mit neuem Landarbeitsgesetz bundesweite Harmonisierung des Arbeitsrechts für Land- und ForstarbeiterInnen
Breite Mehrheit auch für BUAG-Novelle, kostenlose COVID-19-Tests auch in Hausapotheken
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat beschließt mit neuem Landarbeitsgesetz bundesweite Harmonisierung des Arbeitsrechts für Land- und ForstarbeiterInnen
Breite Mehrheit auch für BUAG-Novelle, kostenlose COVID-19-Tests auch in Hausapotheken
Nr. PK0363
Zweite Nationalratspräsidentin Bures in stationärer Spitalsbehandlung
Datum 25.03.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures in stationärer Spitalsbehandlung
Nr. PK0364
Nationalratspräsident Sobotka wünscht Zweiter Präsidentin Bures baldige Genesung
COVID-19-Erkrankung der Präsidentin und Verlegung ins Krankenhaus zeige Herausforderungen in der Zeit der Pandemie
Datum 25.03.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka wünscht Zweiter Präsidentin Bures baldige Genesung
COVID-19-Erkrankung der Präsidentin und Verlegung ins Krankenhaus zeige Herausforderungen in der Zeit der Pandemie
Nr. PK0365
COVID-19: Neue Maßnahmen und geplanter Grüner Pass sorgen für heftige Auseinandersetzungen im Nationalrat
Debatte über Grundrechtseinschränkungen, Impfstrategie und Diskriminierung durch Grünen Pass
Datum 25.03.2021 Titel COVID-19: Neue Maßnahmen und geplanter Grüner Pass sorgen für heftige Auseinandersetzungen im Nationalrat
Debatte über Grundrechtseinschränkungen, Impfstrategie und Diskriminierung durch Grünen Pass
Nr. PK0366
Nationalrat: Einstimmige Entschließung gegen weibliche Genitalverstümmelung
Einhelligkeit auch zu Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans Behinderung
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat: Einstimmige Entschließung gegen weibliche Genitalverstümmelung
Einhelligkeit auch zu Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans Behinderung
Nr. PK0367
Nationalrat beschließt gesetzliche Grundlagen für 1-2-3-Klimaticket
Österreichweite Netzkarte soll zu Umstieg auf öffentlichen Verkehr anregen
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat beschließt gesetzliche Grundlagen für 1-2-3-Klimaticket
Österreichweite Netzkarte soll zu Umstieg auf öffentlichen Verkehr anregen
Nr. PK0368
Nationalrat setzt sich gegen grenznahe Atommülllager und Laufzeitverlängerung des AKW Krško ein
Debatte auch über Umweltförderungen, EURATOM-Ausstieg, internationale Umweltabkommen, Rechnungshofberichte
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat setzt sich gegen grenznahe Atommülllager und Laufzeitverlängerung des AKW Krško ein
Debatte auch über Umweltförderungen, EURATOM-Ausstieg, internationale Umweltabkommen, Rechnungshofberichte
Nr. PK0369
Nachrichten aus dem Parlament: aktuell und einfach
Nationalratspräsident Sobotka bedankt sich für Initiative der Parlamentsdirektion für einfache Sprache
Datum 26.03.2021 Titel Nachrichten aus dem Parlament: aktuell und einfach
Nationalratspräsident Sobotka bedankt sich für Initiative der Parlamentsdirektion für einfache Sprache
Nr. PK0370
COVID-19: 2020 gingen 12,2 Mio. € aus dem Krisenbewältigungsfonds an die Justiz
Justizministerium legt Berichte über Ausgaben aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds 2020 und 2021 vor
Datum 26.03.2021 Titel COVID-19: 2020 gingen 12,2 Mio. € aus dem Krisenbewältigungsfonds an die Justiz
Justizministerium legt Berichte über Ausgaben aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds 2020 und 2021 vor
Nr. PK0371
Neu im Justizausschuss
Anträge der Opposition zu Spionageabwehr, Familiengerichtshilfe, Maßnahmen gegen Ausverkauf der Wirtschaft
Datum 26.03.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Anträge der Opposition zu Spionageabwehr, Familiengerichtshilfe, Maßnahmen gegen Ausverkauf der Wirtschaft
Nr. PK0372
Außenpolitische Fragestunde im Nationalrat: Neue humanitäre Strategie für Entwicklungszusammenarbeit in Erarbeitung
Abgeordnete befragen Außenminister Schallenberg unter anderem zur Situation in Myanmar, Türkei und Griechenland
Datum 26.03.2021 Titel Außenpolitische Fragestunde im Nationalrat: Neue humanitäre Strategie für Entwicklungszusammenarbeit in Erarbeitung
Abgeordnete befragen Außenminister Schallenberg unter anderem zur Situation in Myanmar, Türkei und Griechenland
Nr. PK0373
Die Parlamentswoche vom 29. März bis 2. April 2021
EU-Ausschuss des Bundesrats, Bundesratsplenum, Hauptausschuss
Datum 26.03.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 29. März bis 2. April 2021
EU-Ausschuss des Bundesrats, Bundesratsplenum, Hauptausschuss
Nr. PK0374
Klimavolksbegehren: Nationalrat legt umfassendes Forderungsprogramm vor
Parlamentsfraktionen für Klimaschutz mit unterschiedlichen Zugängen
Datum 26.03.2021 Titel Klimavolksbegehren: Nationalrat legt umfassendes Forderungsprogramm vor
Parlamentsfraktionen für Klimaschutz mit unterschiedlichen Zugängen
Nr. PK0375
Nationalrat drängt auf Reform des EURATOM-Vertrags
Debatte über das Volksbegehren zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag
Datum 26.03.2021 Titel Nationalrat drängt auf Reform des EURATOM-Vertrags
Debatte über das Volksbegehren zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag
Nr. PK0376
Nationalrat debattiert Volksbegehren Smoke - NEIN und Asyl europagerecht umsetzen
Einstimmige Kenntnisnahme der Ausschussberichte
Datum 26.03.2021 Titel Nationalrat debattiert Volksbegehren Smoke - NEIN und Asyl europagerecht umsetzen
Einstimmige Kenntnisnahme der Ausschussberichte
Nr. PK0377
Nationalrat spricht sich einstimmig für Freilassung von Alexei Nawalny aus
Einhelligkeit auch für Verurteilung des Militärputsches in Myanmar, erweitertes Begutachtungsverfahren in Dritter Lesung beschlossen
Datum 26.03.2021 Titel Nationalrat spricht sich einstimmig für Freilassung von Alexei Nawalny aus
Einhelligkeit auch für Verurteilung des Militärputsches in Myanmar, erweitertes Begutachtungsverfahren in Dritter Lesung beschlossen
Nr. PK0378
Nationalrat: SPÖ wirft Bundesregierung falsches Sparen bei der Impfstoffbeschaffung vor
Misstrauensantrag der FPÖ gegen Finanzminister Blümel fand keine Mehrheit
Datum 26.03.2021 Titel Nationalrat: SPÖ wirft Bundesregierung falsches Sparen bei der Impfstoffbeschaffung vor
Misstrauensantrag der FPÖ gegen Finanzminister Blümel fand keine Mehrheit
Nr. PK0379
COVID-19: 6,5 Mio. € für weltweite Rückholaktion und Hilfen für in Not geratene ÖsterreicherInnen
Außenminister Schallenberg legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Datum 29.03.2021 Titel COVID-19: 6,5 Mio. € für weltweite Rückholaktion und Hilfen für in Not geratene ÖsterreicherInnen
Außenminister Schallenberg legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Nr. PK0380
COVID-19: EU-Ausschuss des Bundesrats befasst sich mit digitalem grünen Zertifikat
Roaming sowie Einfuhr-Kontrollen bei Tieren und Tierprodukten auf Antibiotika standen ebenfalls auf der Agenda
Datum 29.03.2021 Titel COVID-19: EU-Ausschuss des Bundesrats befasst sich mit digitalem grünen Zertifikat
Roaming sowie Einfuhr-Kontrollen bei Tieren und Tierprodukten auf Antibiotika standen ebenfalls auf der Agenda
Nr. PK0381
Mitarbeiter der Parlamentsdirektion Corona-positiv
Nationalratspräsident Sobotka vorsorglich in Heimquarantäne, hat aber keine Anzeichen
Datum 30.03.2021 Titel Mitarbeiter der Parlamentsdirektion Corona-positiv
Nationalratspräsident Sobotka vorsorglich in Heimquarantäne, hat aber keine Anzeichen
Nr. PK0382
Lockdown-Verordnung: Hauptausschuss genehmigt Sonderregelungen für Ostregion
In Wien, Niederösterreich und Burgenland gelten ab Gründonnerstag wieder rund um die Uhr Ausgangsbeschränkungen
Datum 30.03.2021 Titel Lockdown-Verordnung: Hauptausschuss genehmigt Sonderregelungen für Ostregion
In Wien, Niederösterreich und Burgenland gelten ab Gründonnerstag wieder rund um die Uhr Ausgangsbeschränkungen
Nr. PK0383
Bundesrat: Tanner dankt Bundesheer für Einsatz bei Krisenbewältigung
Aktuelle Stunde mit der Verteidigungsministerin
Datum 30.03.2021 Titel Bundesrat: Tanner dankt Bundesheer für Einsatz bei Krisenbewältigung
Aktuelle Stunde mit der Verteidigungsministerin
Nr. PK0384
Bundesrat: Inkrafttreten von Universitätsgesetz-Novelle verzögert sich
Blockade u.a. auch für Verlängerung der Gutscheinregelung und Digitalisierungsfondsgesetz
Datum 30.03.2021 Titel Bundesrat: Inkrafttreten von Universitätsgesetz-Novelle verzögert sich
Blockade u.a. auch für Verlängerung der Gutscheinregelung und Digitalisierungsfondsgesetz
Nr. PK0385
ÖBAG-Chatprotokolle: SPÖ wirft Bundeskanzler Korruptionssumpf vor
Kurz stellt sich vehement gegen Korruptionsvorwürfe der Opposition, Länderkammer spricht sich für Abberufung Schmids aus
Datum 30.03.2021 Titel ÖBAG-Chatprotokolle: SPÖ wirft Bundeskanzler Korruptionssumpf vor
Kurz stellt sich vehement gegen Korruptionsvorwürfe der Opposition, Länderkammer spricht sich für Abberufung Schmids aus
Nr. PK0386
Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz: Neue Corona-Regelungen können erst in acht Wochen in Kraft treten
Bundesrat erhebt keinen formellen Einspruch, spricht sich aber mehrheitlich gegen Gesetzespaket aus
Datum 30.03.2021 Titel Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz: Neue Corona-Regelungen können erst in acht Wochen in Kraft treten
Bundesrat erhebt keinen formellen Einspruch, spricht sich aber mehrheitlich gegen Gesetzespaket aus
Nr. PK0387
1-2-3-Klimaticket: Bundesrat gibt grünes Licht für gesetzliche Grundlagen
One Mobility GmbH wird als nationale Vertriebsplattform eingerichtet
Datum 30.03.2021 Titel 1-2-3-Klimaticket: Bundesrat gibt grünes Licht für gesetzliche Grundlagen
One Mobility GmbH wird als nationale Vertriebsplattform eingerichtet
Nr. PK0388
Neu im Sportausschuss
Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen zur Vorlage eines jährlichen Sportberichts
Datum 31.03.2021 Titel Neu im Sportausschuss
Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen zur Vorlage eines jährlichen Sportberichts
Nr. PK0389
Neu im Sportausschuss
Initiativen der NEOS: Sportmöglichkeit für beeinträchtigte Kinder, strengere Menschenrechtsstandards bei Sportgroßveranstaltungen
Datum 31.03.2021 Titel Neu im Sportausschuss
Initiativen der NEOS: Sportmöglichkeit für beeinträchtigte Kinder, strengere Menschenrechtsstandards bei Sportgroßveranstaltungen
Nr. PK0390
2020 weniger Ausgaben für Corona-Schutzmaßnahmen bei der Polizei als ursprünglich erwartet
Innenminister berichtet über Budgetbedarf aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
Datum 31.03.2021 Titel 2020 weniger Ausgaben für Corona-Schutzmaßnahmen bei der Polizei als ursprünglich erwartet
Innenminister berichtet über Budgetbedarf aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
Nr. PK0391
AVISO: Virtuelle Veranstaltung 50 Jahre Romapolitik - Romnja und Roma in der EU. Chancen und Herausforderungen
Donnerstag, 8. April 2021, 10.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Datum 01.04.2021 Titel AVISO: Virtuelle Veranstaltung 50 Jahre Romapolitik - Romnja und Roma in der EU. Chancen und Herausforderungen
Donnerstag, 8. April 2021, 10.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Nr. PK0392
Sobotka: Österreich wird Hugo Portisch vermissen
Portisch habe die Weltpolitik den Menschen ins Wohnzimmer geliefert
Datum 01.04.2021 Titel Sobotka: Österreich wird Hugo Portisch vermissen
Portisch habe die Weltpolitik den Menschen ins Wohnzimmer geliefert
Nr. PK0393
Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. April 2021
Ausschüsse, Sondersitzung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, virtuelle Veranstaltung 50 Jahre Romapolitik
Datum 02.04.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. April 2021
Ausschüsse, Sondersitzung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, virtuelle Veranstaltung 50 Jahre Romapolitik
Nr. PK0394
Nationalrat tritt am 9. April zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Bestellung von ÖBAG-Alleinvorstand Thomas Schmid thematisieren
Datum 02.04.2021 Titel Nationalrat tritt am 9. April zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Bestellung von ÖBAG-Alleinvorstand Thomas Schmid thematisieren
Nr. PK0395
Bundesratspräsident Buchmann will Maskenpflicht im Parlament
Masken-Verweigerung von Parlamentariern ist ein Affront für alle Bürgerinnen und Bürger
Datum 06.04.2021 Titel Bundesratspräsident Buchmann will Maskenpflicht im Parlament
Masken-Verweigerung von Parlamentariern ist ein Affront für alle Bürgerinnen und Bürger
Nr. PK0396
Corona-Lockdown: Hauptausschuss fixiert Verlängerung der Osterruhe in Niederösterreich und im Burgenland bis 10. April
Bundesweit künftig vier Besuche pro Woche in Alten- und Pflegeheimen möglich
Datum 06.04.2021 Titel Corona-Lockdown: Hauptausschuss fixiert Verlängerung der Osterruhe in Niederösterreich und im Burgenland bis 10. April
Bundesweit künftig vier Besuche pro Woche in Alten- und Pflegeheimen möglich
Nr. PK0397
AVISO: Pressestatement des Nationalratspräsidenten nach der Sonderpräsidiale
Präsidialkonferenz des Nationalrats berät über Auswirkungen der aktuellen Corona-Situation auf parlamentarische Aktivitäten
Datum 06.04.2021 Titel AVISO: Pressestatement des Nationalratspräsidenten nach der Sonderpräsidiale
Präsidialkonferenz des Nationalrats berät über Auswirkungen der aktuellen Corona-Situation auf parlamentarische Aktivitäten
Nr. PK0398
Neu im Justizausschuss
Novelle mit Anpassungen in der Gerichtsorganisation
Datum 06.04.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Novelle mit Anpassungen in der Gerichtsorganisation
Nr. PK0399
Neu im Justizausschuss
Justizministerin legt umfassende Reform des Exekutionsrechts vor
Datum 06.04.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Justizministerin legt umfassende Reform des Exekutionsrechts vor
Nr. PK0400
EU-Rechnungshof: Ein Viertel der geplanten Prüfungen 2021 zum Thema COVID-19
Aktuelle Aussprache im Rechnungshofausschuss mit Österreichs EU-Rechnungshof-Vertreterin Helga Berger
Datum 06.04.2021 Titel EU-Rechnungshof: Ein Viertel der geplanten Prüfungen 2021 zum Thema COVID-19
Aktuelle Aussprache im Rechnungshofausschuss mit Österreichs EU-Rechnungshof-Vertreterin Helga Berger
Nr. PK0401
Parlament: Allgemeine Maskenpflicht wird eingeführt
Corona-Maßnahme vorläufig bis Tagungsende im Juli; freies Mandat dadurch nicht eingeschränkt
Datum 06.04.2021 Titel Parlament: Allgemeine Maskenpflicht wird eingeführt
Corona-Maßnahme vorläufig bis Tagungsende im Juli; freies Mandat dadurch nicht eingeschränkt
Nr. PK0402
Frauenanteil bleibt mit 32% der Vollzeitbeschäftigten weiterhin gering
Rechnungshofausschuss diskutiert Einkommens- sowie Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020
Datum 06.04.2021 Titel Frauenanteil bleibt mit 32% der Vollzeitbeschäftigten weiterhin gering
Rechnungshofausschuss diskutiert Einkommens- sowie Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020
Nr. PK0403
Nationalratspräsident Sobotka und Innenminister Nehammer unterzeichneten Verwaltungsübereinkommen
Kooperation zwischen Sicherheit des Parlaments und Innenministerium formal fixiert
Datum 07.04.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka und Innenminister Nehammer unterzeichneten Verwaltungsübereinkommen
Kooperation zwischen Sicherheit des Parlaments und Innenministerium formal fixiert
Nr. PK0404
Neu im Gesundheitsausschuss
NEOS-Anträge zu Traumatherapie und psychischer Gesundheit, Pflege-Finanzausgleich, COVID-19-Testungen sowie ELGA-Befundeinsicht
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
NEOS-Anträge zu Traumatherapie und psychischer Gesundheit, Pflege-Finanzausgleich, COVID-19-Testungen sowie ELGA-Befundeinsicht
Nr. PK0405
Neu im Forschungsausschuss
Anträge der NEOS zu Handysignaturen und Genom-Sequenzierungen
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Anträge der NEOS zu Handysignaturen und Genom-Sequenzierungen
Nr. PK0406
Neu im Menschenrechtsausschuss
EMRK-Beitritt der EU, Situation der UigurInnen, Kinderehen in Österreich, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit in Österreich
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
EMRK-Beitritt der EU, Situation der UigurInnen, Kinderehen in Österreich, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit in Österreich
Nr. PK0407
Parlament startet Crowdsourcing zu Open-Data-Angebot
Beiträge sind bis 25. April möglich, Online-Ergebnispräsentation findet am 6. Mai statt
Datum 07.04.2021 Titel Parlament startet Crowdsourcing zu Open-Data-Angebot
Beiträge sind bis 25. April möglich, Online-Ergebnispräsentation findet am 6. Mai statt
Nr. PK0408
REMINDER: Virtuelle Veranstaltung 50 Jahre Romapolitik - Romnja und Roma in der EU. Chancen und Herausforderungen
Donnerstag, 8. April 2021, 10.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Datum 07.04.2021 Titel REMINDER: Virtuelle Veranstaltung 50 Jahre Romapolitik - Romnja und Roma in der EU. Chancen und Herausforderungen
Donnerstag, 8. April 2021, 10.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Nr. PK0409
Neu im Umweltausschuss
Oppositionsforderungen zu geplanter Obsoleszenz, mehr geschützte Waldflächen, Austritt aus Energiecharta-Vertrag und Lieferkettengesetz
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Oppositionsforderungen zu geplanter Obsoleszenz, mehr geschützte Waldflächen, Austritt aus Energiecharta-Vertrag und Lieferkettengesetz
Nr. PK0410
Neu im Justizausschuss
FPÖ tritt gegen Jungfräulichkeitszertifikate ein, SPÖ-Antrag betreffend Maßnahmenvollzug
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Justizausschuss
FPÖ tritt gegen Jungfräulichkeitszertifikate ein, SPÖ-Antrag betreffend Maßnahmenvollzug
Nr. PK0411
Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ für Bericht über Trinkwasser und gegen Diskriminierung bei Blutspenden, FPÖ will Änderung der Pandemiebekämpfungs-Strategie
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ für Bericht über Trinkwasser und gegen Diskriminierung bei Blutspenden, FPÖ will Änderung der Pandemiebekämpfungs-Strategie
Nr. PK0412
Neu im Gesundheitsausschuss
Gemeinsame Oppositionsanliegen aus dem Tierschutzbereich
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Gemeinsame Oppositionsanliegen aus dem Tierschutzbereich
Nr. PK0413
Neu im Gesundheitsausschuss
Änderungen im Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz sowie in Sozialversicherungsgesetzen, Impfzertifikate, Arzneimittelsicherheit
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Änderungen im Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz sowie in Sozialversicherungsgesetzen, Impfzertifikate, Arzneimittelsicherheit
Nr. PK0414
Forschungsausschuss beschließt EU-konformes Patentanwaltsgesetz
Zustimmung zu EU-Vertrag über den Einsatz von Trägerraketen, zahlreiche Oppositionsanträge abgelehnt oder vertagt
Datum 07.04.2021 Titel Forschungsausschuss beschließt EU-konformes Patentanwaltsgesetz
Zustimmung zu EU-Vertrag über den Einsatz von Trägerraketen, zahlreiche Oppositionsanträge abgelehnt oder vertagt
Nr. PK0415
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Thema legislativer Fußabdruck und zur COVID-19-Pandemie
Datum 08.04.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Thema legislativer Fußabdruck und zur COVID-19-Pandemie
Nr. PK0416
Neu im Finanzausschuss
SPÖ-Initiativen zu steuerlichen Begünstigungen für ArbeitnehmerInnen sowie für bessere Rahmenbedingungen für emissionsfreie Fahrzeuge
Datum 08.04.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ-Initiativen zu steuerlichen Begünstigungen für ArbeitnehmerInnen sowie für bessere Rahmenbedingungen für emissionsfreie Fahrzeuge
Nr. PK0417
Neu im Finanzausschuss
NEOS für Wagniskapitalfondsgesetz, Änderungen bei Wirtschaftshilfen, Grenzgänger-Regelungen, steuerliche Änderung bei Milchersatzprodukten
Datum 08.04.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
NEOS für Wagniskapitalfondsgesetz, Änderungen bei Wirtschaftshilfen, Grenzgänger-Regelungen, steuerliche Änderung bei Milchersatzprodukten
Nr. PK0418
Nationalratspräsident Sobotka setzt Zeichen gegen Antiziganismus
Virtuelle Veranstaltung zu 50 Jahren Romapolitik im Hohen Haus
Datum 08.04.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka setzt Zeichen gegen Antiziganismus
Virtuelle Veranstaltung zu 50 Jahren Romapolitik im Hohen Haus
Nr. PK0419
Gewessler: Investitionen in erneuerbare Energien sind ein Beitrag, die aktuelle Krise zu überwinden
Umweltausschuss diskutiert Berichte zum COVId-19-Krisenbewältigungsfonds und zahlreiche Oppositionsanträge
Datum 08.04.2021 Titel Gewessler: Investitionen in erneuerbare Energien sind ein Beitrag, die aktuelle Krise zu überwinden
Umweltausschuss diskutiert Berichte zum COVId-19-Krisenbewältigungsfonds und zahlreiche Oppositionsanträge
Nr. PK0420
Menschenrechtsausschuss fordert Außenminister einstimmig zur Verurteilung der Situation der UigurInnen in China auf
Breite Mehrheit für EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Datum 08.04.2021 Titel Menschenrechtsausschuss fordert Außenminister einstimmig zur Verurteilung der Situation der UigurInnen in China auf
Breite Mehrheit für EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Nr. PK0421
Edtstadler: Sterbehilfe-Gesetz bis Sommer
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Karoline Edtstadler im Ausschuss für Menschenrechte
Datum 08.04.2021 Titel Edtstadler: Sterbehilfe-Gesetz bis Sommer
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Karoline Edtstadler im Ausschuss für Menschenrechte
Nr. PK0422
Fix: Harter Lockdown in Ostregion wird bis 18. April verlängert
Bundesweite nächtliche Ausgangsbeschränkungen laufen vorerst bis 20. April weiter
Datum 09.04.2021 Titel Fix: Harter Lockdown in Ostregion wird bis 18. April verlängert
Bundesweite nächtliche Ausgangsbeschränkungen laufen vorerst bis 20. April weiter
Nr. PK0423
Bundesratspräsident Buchmann lädt zum Jugend-Videobewerb Zukunft.Jugend.Europa
Start des Crowdsourcing-Projekts der Länderkammer zur Zukunft Europas
Datum 09.04.2021 Titel Bundesratspräsident Buchmann lädt zum Jugend-Videobewerb Zukunft.Jugend.Europa
Start des Crowdsourcing-Projekts der Länderkammer zur Zukunft Europas
Nr. PK0424
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Forderungen für Frauen in der Corona-Krise, diskriminierungsfreie Blutspende, Berufszentren für Mädchen und Statistik zu Kinderehen
Datum 09.04.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Forderungen für Frauen in der Corona-Krise, diskriminierungsfreie Blutspende, Berufszentren für Mädchen und Statistik zu Kinderehen
Nr. PK0425
Die Parlamentswoche vom 12. bis 16. April 2021
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Datum 09.04.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 12. bis 16. April 2021
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Nr. PK0426
Neu im Sozialausschuss
Arbeitslosenversicherung, Homeoffice, Berufszentren für Mädchen, Hygiene Austria, Überbrückungsfonds für selbstständige KünstlerInnen
Datum 09.04.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Arbeitslosenversicherung, Homeoffice, Berufszentren für Mädchen, Hygiene Austria, Überbrückungsfonds für selbstständige KünstlerInnen
Nr. PK0427
Sondersitzung: Debatte im Nationalrat über Maskenpflicht für MandatarInnen im Parlament
ÖVP macht Vorstoß für Änderung der Geschäftsordnung zur Einführung von Bußgeldern
Datum 09.04.2021 Titel Sondersitzung: Debatte im Nationalrat über Maskenpflicht für MandatarInnen im Parlament
ÖVP macht Vorstoß für Änderung der Geschäftsordnung zur Einführung von Bußgeldern
Nr. PK0428
COVID-19-Impfstoffe: Bis Ende Februar flossen 40,6 Mio. € aus Krisenbewältigungsfonds
Gesundheitsminister Anschober legt zwei Berichte über coronabedingte Sonderausgaben vor
Datum 09.04.2021 Titel COVID-19-Impfstoffe: Bis Ende Februar flossen 40,6 Mio. € aus Krisenbewältigungsfonds
Gesundheitsminister Anschober legt zwei Berichte über coronabedingte Sonderausgaben vor
Nr. PK0429
Sondersitzung: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt
FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage Freunderlwirtschaft, Postenschacher und Korruption der ÖVP
Datum 09.04.2021 Titel Sondersitzung: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt
FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage Freunderlwirtschaft, Postenschacher und Korruption der ÖVP
Nr. PK0430
Neu im Sozialausschuss
ÖVP und Grüne wollen Notstandshilfe bis Ende Juni auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufstocken
Datum 09.04.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
ÖVP und Grüne wollen Notstandshilfe bis Ende Juni auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufstocken
Nr. PK0431
Sobotka: Freiwillige sind das Rückgrat unserer Gesellschaft
Ehrenamt als Themenschwerpunkt des Parlaments 2021
Datum 12.04.2021 Titel Sobotka: Freiwillige sind das Rückgrat unserer Gesellschaft
Ehrenamt als Themenschwerpunkt des Parlaments 2021
Nr. PK0432
Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ fordert Budgetmittel für das Klimaticket und für mehr Sicherheit am Bahnhof Baumgartenberg
Datum 12.04.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ fordert Budgetmittel für das Klimaticket und für mehr Sicherheit am Bahnhof Baumgartenberg
Nr. PK0433
Neu im Bautenausschuss
Heizkostenabrechnungsgesetz für mehr Energieeinsparung und Entlastung von MieterInnen
Datum 12.04.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
Heizkostenabrechnungsgesetz für mehr Energieeinsparung und Entlastung von MieterInnen
Nr. PK0434
Neu im Landesverteidigungsausschuss
NEOS fordern Expertise zur Verfassungsmäßigkeit für Kooperationen in der Luftraumüberwachung
Datum 12.04.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
NEOS fordern Expertise zur Verfassungsmäßigkeit für Kooperationen in der Luftraumüberwachung
Nr. PK0435
Neu im Gesundheitsausschuss
Neuregelungen zu tierärztlichen Kooperationen und Berufserfordernissen
Datum 13.04.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Neuregelungen zu tierärztlichen Kooperationen und Berufserfordernissen
Nr. PK0436
Sobotka dankt Anschober für parlamentarischen Dialog
Nationalratspräsident zum Rücktritt des Gesundheitsministers: Das sollte uns zu denken geben
Datum 13.04.2021 Titel Sobotka dankt Anschober für parlamentarischen Dialog
Nationalratspräsident zum Rücktritt des Gesundheitsministers: Das sollte uns zu denken geben
Nr. PK0437
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 19. April
Thema der Sendung: Schule in der Krise - Was Corona mit der Bildung macht
Datum 13.04.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 19. April
Thema der Sendung: Schule in der Krise - Was Corona mit der Bildung macht
Nr. PK0438
Zadić: Europäische Staatsanwaltschaft wird operative Tätigkeit mit Juni aufnehmen
Justizausschuss genehmigt die Ausdehnung des Europäischen Rechtshilfeabkommens in Strafsachen auf Gibraltar
Datum 13.04.2021 Titel Zadić: Europäische Staatsanwaltschaft wird operative Tätigkeit mit Juni aufnehmen
Justizausschuss genehmigt die Ausdehnung des Europäischen Rechtshilfeabkommens in Strafsachen auf Gibraltar
Nr. PK0439
Neu im Gesundheitsausschuss
Impfplan, Datentransparenz, Impfprivilegien, Arzneimittelrückstände im Wasser, Gefahr durch Hygieneprodukte, Hospiz- und Palliativplan
Datum 13.04.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Impfplan, Datentransparenz, Impfprivilegien, Arzneimittelrückstände im Wasser, Gefahr durch Hygieneprodukte, Hospiz- und Palliativplan
Nr. PK0440
Justizausschuss bringt Reform des Exekutionsrechts auf den Weg
Novelle in der Gerichtsorganisation bringt zusätzliche zentrale Justiz-Servicecenter
Datum 13.04.2021 Titel Justizausschuss bringt Reform des Exekutionsrechts auf den Weg
Novelle in der Gerichtsorganisation bringt zusätzliche zentrale Justiz-Servicecenter
Nr. PK0441
Gewalt gegen Frauen: Justizausschuss spricht sich für Sensibilisierung von RichteramtsanwärterInnen aus
Weitere Entschließungsanträge der Opposition vertagt
Datum 13.04.2021 Titel Gewalt gegen Frauen: Justizausschuss spricht sich für Sensibilisierung von RichteramtsanwärterInnen aus
Weitere Entschließungsanträge der Opposition vertagt
Nr. PK0442
Corona-Krise: Notstandshilfe wird bis Ende Juni auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Sozialausschuss gibt grünes Licht für Koalitioninitiative, Oppositionsanträge abgelehnt bzw. vertagt
Datum 13.04.2021 Titel Corona-Krise: Notstandshilfe wird bis Ende Juni auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Sozialausschuss gibt grünes Licht für Koalitioninitiative, Oppositionsanträge abgelehnt bzw. vertagt
Nr. PK0443
Bericht der Datenschutzbehörde für 2020: Neue Herausforderungen durch COVID-19
Leichter Rückgang der Individualbeschwerden seit Bestehen der Datenschutzgrundverordnung und erste Überprüfung der DSGVO
Datum 13.04.2021 Titel Bericht der Datenschutzbehörde für 2020: Neue Herausforderungen durch COVID-19
Leichter Rückgang der Individualbeschwerden seit Bestehen der Datenschutzgrundverordnung und erste Überprüfung der DSGVO
Nr. PK0444
Sozialausschuss beschließt weitere Hilfen für KünstlerInnen in Notlage
Anträge der SPÖ zum Berufskrankheitenregister sowie der FPÖ zu Hacklerregelung und Freiwilligkeit von Impfungen vertagt
Datum 13.04.2021 Titel Sozialausschuss beschließt weitere Hilfen für KünstlerInnen in Notlage
Anträge der SPÖ zum Berufskrankheitenregister sowie der FPÖ zu Hacklerregelung und Freiwilligkeit von Impfungen vertagt
Nr. PK0445
Arbeitsminister Kocher: Kurzarbeit Phase 5 in Ausarbeitung
Sozialausschuss behandelt Berichte zu Krisenbewältigung, einstimmige Entschließung für Arbeitsmarktchancen für Menschen mit Behinderung
Datum 13.04.2021 Titel Arbeitsminister Kocher: Kurzarbeit Phase 5 in Ausarbeitung
Sozialausschuss behandelt Berichte zu Krisenbewältigung, einstimmige Entschließung für Arbeitsmarktchancen für Menschen mit Behinderung
Nr. PK0446
Gleichbehandlungsausschuss fordert Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise
Frauenministerin Raab stand Rede und Antwort zu EU-Vorhaben in der Gleichstellungspolitik
Datum 14.04.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss fordert Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise
Frauenministerin Raab stand Rede und Antwort zu EU-Vorhaben in der Gleichstellungspolitik
Nr. PK0447
Gleichbehandlungsausschuss: Gleichbehandlungsberichte sollen Daten zu Eltern-Karenzen erhalten
Ausschuss vertagt zahlreiche Oppositionsanliegen
Datum 14.04.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss: Gleichbehandlungsberichte sollen Daten zu Eltern-Karenzen erhalten
Ausschuss vertagt zahlreiche Oppositionsanliegen
Nr. PK0448
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Fraktionen haben elf neue Sitzungstermine vereinbart
U-Ausschuss geht aufgrund eines Verlangens von SPÖ und NEOS in die Verlängerung
Datum 15.04.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Fraktionen haben elf neue Sitzungstermine vereinbart
U-Ausschuss geht aufgrund eines Verlangens von SPÖ und NEOS in die Verlängerung
Nr. PK0449
Neu im Finanzausschuss
SPÖ: Zollbehörden sollen für die Kontrolle humanitärer und ökologischer Sorgfaltspflichten von Produkten gestärkt werden
Datum 15.04.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ: Zollbehörden sollen für die Kontrolle humanitärer und ökologischer Sorgfaltspflichten von Produkten gestärkt werden
Nr. PK0450
Produktpirateriebericht 2020: Steigerung von 60 Prozent bei gefälschten Waren
Großteil der Produktfälschungen stammt aus China
Datum 15.04.2021 Titel Produktpirateriebericht 2020: Steigerung von 60 Prozent bei gefälschten Waren
Großteil der Produktfälschungen stammt aus China
Nr. PK0451
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Regierungsfraktionen planen Teilverbot von Glyphosat
Datum 15.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Regierungsfraktionen planen Teilverbot von Glyphosat
Nr. PK0452
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge zu Importstopp für Kartoffel aus dem EU-Ausland, Anpassung des AMA-Gütesiegels
Datum 15.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge zu Importstopp für Kartoffel aus dem EU-Ausland, Anpassung des AMA-Gütesiegels
Nr. PK0453
Parlament: Vorstellung des neuen Gesundheitsministers am Mittwoch im Nationalrat
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für Plenartage fest
Datum 15.04.2021 Titel Parlament: Vorstellung des neuen Gesundheitsministers am Mittwoch im Nationalrat
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für Plenartage fest
Nr. PK0454
Kogler: Von ELGA abgemeldete Personen erhalten ab 20. April Gratistests in den Apotheken
Gesundheitsausschuss billigt Corona-Tests in ärztlichen Hausapotheken für Sozialversicherte, Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt
Datum 15.04.2021 Titel Kogler: Von ELGA abgemeldete Personen erhalten ab 20. April Gratistests in den Apotheken
Gesundheitsausschuss billigt Corona-Tests in ärztlichen Hausapotheken für Sozialversicherte, Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK0455
Gesundheitsausschuss gibt mit Mehrheit grünes Licht für neues Tierärztegesetz
Vertagt: Oppositionsanträge zu Psychotherapieangebot, Blutspende-Verordnung und Rechten intergeschlechtlicher Kinder
Datum 15.04.2021 Titel Gesundheitsausschuss gibt mit Mehrheit grünes Licht für neues Tierärztegesetz
Vertagt: Oppositionsanträge zu Psychotherapieangebot, Blutspende-Verordnung und Rechten intergeschlechtlicher Kinder
Nr. PK0456
Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Freiwilligen in Test- und Impfstraßen bei der Regelung der Aufwandsentschädigung
Debatte mit Vizekanzler Kogler über Öffnungsschritte, Beschaffung von Impfstoffen und Maßnahmen für Kinder und Jugendliche
Datum 15.04.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Freiwilligen in Test- und Impfstraßen bei der Regelung der Aufwandsentschädigung
Debatte mit Vizekanzler Kogler über Öffnungsschritte, Beschaffung von Impfstoffen und Maßnahmen für Kinder und Jugendliche
Nr. PK0457
Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird vorerst bis zum 25. April verlängert
Hauptausschuss genehmigt neunte Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
Datum 16.04.2021 Titel Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird vorerst bis zum 25. April verlängert
Hauptausschuss genehmigt neunte Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
Nr. PK0458
Sobotka: Bosnien und Herzegowina hat in Österreich einen Partner auf dem Weg zur EU
Nationalratspräsident traf virtuell mit dem Parlamentspräsidium von Bosnien und Herzegowina zusammen
Datum 16.04.2021 Titel Sobotka: Bosnien und Herzegowina hat in Österreich einen Partner auf dem Weg zur EU
Nationalratspräsident traf virtuell mit dem Parlamentspräsidium von Bosnien und Herzegowina zusammen
Nr. PK0459
Die Parlamentswoche vom 19. bis 23. April 2021
Nationalrat, Politik am Ring, Girls Day, internationale Termine
Datum 16.04.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 19. bis 23. April 2021
Nationalrat, Politik am Ring, Girls Day, internationale Termine
Nr. PK0460
Parlament: TOP im Nationalrat am 21. April 2021
Vorstellung des neuen Gesundheitsministers, weitere Corona-Hilfen für die Länder, neues Tierärztegesetz, COVID-19-Transparenzberichte
Datum 16.04.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 21. April 2021
Vorstellung des neuen Gesundheitsministers, weitere Corona-Hilfen für die Länder, neues Tierärztegesetz, COVID-19-Transparenzberichte
Nr. PK0461
Parlament: TOP im Nationalrat am 22. April 2021
Verlängerung der aufgestockten Notstandshilfe, Hilfen für KünstlerInnen in Notlage, Exekutionsrechtsreform, Gerichtsorganisation
Datum 16.04.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 22. April 2021
Verlängerung der aufgestockten Notstandshilfe, Hilfen für KünstlerInnen in Notlage, Exekutionsrechtsreform, Gerichtsorganisation
Nr. PK0462
NR-Präsident Sobotka im Gespräch mit spanischer Amtskollegin Meritxell Batet Lamaña
Virtueller Austausch über Corona, Kampf gegen Terrorismus und Antisemitismus sowie zahlreiche außenpolitische Themen
Datum 16.04.2021 Titel NR-Präsident Sobotka im Gespräch mit spanischer Amtskollegin Meritxell Batet Lamaña
Virtueller Austausch über Corona, Kampf gegen Terrorismus und Antisemitismus sowie zahlreiche außenpolitische Themen
Nr. PK0463
Neu im Familienausschuss
Anträge zu den Themen Kinderbetreuungsgeld, Familienhärteausgleich und Familienberatungsstellen
Datum 19.04.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Anträge zu den Themen Kinderbetreuungsgeld, Familienhärteausgleich und Familienberatungsstellen
Nr. PK0464
Neu im Budgetausschuss
Vorläufiger Jahreserfolg: 2020 - Defizit beträgt 22,5 Mrd. €
Datum 20.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Vorläufiger Jahreserfolg: 2020 - Defizit beträgt 22,5 Mrd. €
Nr. PK0465
Politik am Ring: Schule in der Krise - was Corona mit der Bildung macht
Parlamentsfraktionen diskutieren über Defizite im Bildungssystem
Datum 20.04.2021 Titel Politik am Ring: Schule in der Krise - was Corona mit der Bildung macht
Parlamentsfraktionen diskutieren über Defizite im Bildungssystem
Nr. PK0466
Neu im Unterrichtsausschuss
Lehrplan Österreichische Gebärdensprache, Verbesserung der Luftqualität in Schulklassen
Datum 20.04.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Lehrplan Österreichische Gebärdensprache, Verbesserung der Luftqualität in Schulklassen
Nr. PK0467
Mehr Frauen für ein zukunftsfähiges Bundesheer
Verteidigungsministerin Tanner berichtet über die militärischen Dienstleistungen von Frauen
Datum 20.04.2021 Titel Mehr Frauen für ein zukunftsfähiges Bundesheer
Verteidigungsministerin Tanner berichtet über die militärischen Dienstleistungen von Frauen
Nr. PK0468
Rumäniens Parlamentspräsident Orban mit Nationalratspräsident Sobotka über Herausforderungen in der Corona-Pandemie
Sobotka thematisiert in Videokonferenz auch interparlamentarische Beziehungen und Antisemitismus
Datum 21.04.2021 Titel Rumäniens Parlamentspräsident Orban mit Nationalratspräsident Sobotka über Herausforderungen in der Corona-Pandemie
Sobotka thematisiert in Videokonferenz auch interparlamentarische Beziehungen und Antisemitismus
Nr. PK0469
Mit Klimaschutz aus der Krise: Aktuelle Stunde im Nationalrat
Klimaschutz für Umweltministerin Gewessler das beste Konjunkturpaket
Datum 21.04.2021 Titel Mit Klimaschutz aus der Krise: Aktuelle Stunde im Nationalrat
Klimaschutz für Umweltministerin Gewessler das beste Konjunkturpaket
Nr. PK0470
Corona-Pandemie: Kurz rechnet nach wie vor mit Öffnungsschritten ab Mitte Mai
Regierungsspitze stellt Nationalrat neuen Sozial- und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein vor
Datum 21.04.2021 Titel Corona-Pandemie: Kurz rechnet nach wie vor mit Öffnungsschritten ab Mitte Mai
Regierungsspitze stellt Nationalrat neuen Sozial- und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein vor
Nr. PK0471
Nationalrat: Aufwandsentschädigungen für ImpfhelferInnen bis zu 1.000 € abgabenfrei
Kritik der Opposition am Corona-Krisenmanagement und Novellierung des Tierärztegesetzes
Datum 21.04.2021 Titel Nationalrat: Aufwandsentschädigungen für ImpfhelferInnen bis zu 1.000 € abgabenfrei
Kritik der Opposition am Corona-Krisenmanagement und Novellierung des Tierärztegesetzes
Nr. PK0472
Nationalrat: Dringlicher Antrag der SPÖ zu MAN-Arbeitsplätzen in Steyr
Einigkeit über Standortsicherung, Kanzler Kurz gegen staatliche Beteiligung
Datum 21.04.2021 Titel Nationalrat: Dringlicher Antrag der SPÖ zu MAN-Arbeitsplätzen in Steyr
Einigkeit über Standortsicherung, Kanzler Kurz gegen staatliche Beteiligung
Nr. PK0473
Gleichbehandlung: Nationalrat spricht sich für Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise aus
Gleichbehandlungsberichte sollen Daten zu Elternkarenz aufnehmen, SPÖ-Antrag zu Arbeitsmarkt abgelehnt, Mehrheit für Evaluierung
Datum 21.04.2021 Titel Gleichbehandlung: Nationalrat spricht sich für Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise aus
Gleichbehandlungsberichte sollen Daten zu Elternkarenz aufnehmen, SPÖ-Antrag zu Arbeitsmarkt abgelehnt, Mehrheit für Evaluierung
Nr. PK0474
Corona-Demos: Harter Schlagabtausch im Nationalrat über Polizeieinsätze und geplanten Parlamentssturm
Kurze Debatte über Anfragebeantwortung durch Innenminister Nehammer
Datum 21.04.2021 Titel Corona-Demos: Harter Schlagabtausch im Nationalrat über Polizeieinsätze und geplanten Parlamentssturm
Kurze Debatte über Anfragebeantwortung durch Innenminister Nehammer
Nr. PK0475
Nationalrat setzt Zeichen für EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Debatte über COVID-19-Demonstrationen
Datum 22.04.2021 Titel Nationalrat setzt Zeichen für EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Debatte über COVID-19-Demonstrationen
Nr. PK0476
Nationalrat: Arbeitsminister Kocher will mit Comeback-Plan steil aus der Krise herauswachsen
Programm Sprungbrett soll 50.000 Langzeitarbeitslose bis Ende nächsten Jahres wieder in Beschäftigung bringen
Datum 22.04.2021 Titel Nationalrat: Arbeitsminister Kocher will mit Comeback-Plan steil aus der Krise herauswachsen
Programm Sprungbrett soll 50.000 Langzeitarbeitslose bis Ende nächsten Jahres wieder in Beschäftigung bringen
Nr. PK0477
Notstandshilfe wird für weitere drei Monate auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Nationalrat berät über Arbeits- und Sozialthemen
Datum 22.04.2021 Titel Notstandshilfe wird für weitere drei Monate auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Nationalrat berät über Arbeits- und Sozialthemen
Nr. PK0478
20 Mio. € weitere Hilfen für KünstlerInnen in Notlage
Nationalrat beschließt einstimmig Novelle zum Überbrückungsfonds für selbstständige KünstlerInnen
Datum 22.04.2021 Titel 20 Mio. € weitere Hilfen für KünstlerInnen in Notlage
Nationalrat beschließt einstimmig Novelle zum Überbrückungsfonds für selbstständige KünstlerInnen
Nr. PK0479
Nationalrat beschließt umfassende Reform des Exekutionsrechts
Rechtshilfe in Strafsachen mit Ausdehnung auf Gibraltar
Datum 22.04.2021 Titel Nationalrat beschließt umfassende Reform des Exekutionsrechts
Rechtshilfe in Strafsachen mit Ausdehnung auf Gibraltar
Nr. PK0480
Neues Patentanwaltsgesetz öffnet Patentanwaltsgesellschaften für neuen Teilhaberkreis in Einklang mit EU-Vorgaben
Nationalrat bestätigt einstimmig EU-Vertrag über Trägerraketen, Weltraumstrategie soll bis Ende Juli vorliegen
Datum 22.04.2021 Titel Neues Patentanwaltsgesetz öffnet Patentanwaltsgesellschaften für neuen Teilhaberkreis in Einklang mit EU-Vorgaben
Nationalrat bestätigt einstimmig EU-Vertrag über Trägerraketen, Weltraumstrategie soll bis Ende Juli vorliegen
Nr. PK0481
Einstimmiger Beschluss des Nationalrats: Mehr Sicherheit, aber auch mehr Bürgernähe im Justizbereich
RichteramtsanwärterInnen sollen in Bezug auf Gewalt gegen Frauen sensibilisiert werden
Datum 22.04.2021 Titel Einstimmiger Beschluss des Nationalrats: Mehr Sicherheit, aber auch mehr Bürgernähe im Justizbereich
RichteramtsanwärterInnen sollen in Bezug auf Gewalt gegen Frauen sensibilisiert werden
Nr. PK0482
Nationalrat macht Weg frei für behördliche Verfolgung von FPÖ-Klubobmann Kickl
Opposition sieht politischen Zusammenhang mit Teilnahme an Corona-Demonstration und kritisiert Auslieferung
Datum 22.04.2021 Titel Nationalrat macht Weg frei für behördliche Verfolgung von FPÖ-Klubobmann Kickl
Opposition sieht politischen Zusammenhang mit Teilnahme an Corona-Demonstration und kritisiert Auslieferung
Nr. PK0483
Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird wie geplant bis 2. Mai verlängert
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen könnten laut Mückstein am 5. Mai auslaufen
Datum 22.04.2021 Titel Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird wie geplant bis 2. Mai verlängert
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen könnten laut Mückstein am 5. Mai auslaufen
Nr. PK0484
Die Parlamentswoche vom 26. bis 30. April 2021
Internationale Termine, Unterausschuss des Rechnungshofausschusses
Datum 23.04.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 26. bis 30. April 2021
Internationale Termine, Unterausschuss des Rechnungshofausschusses
Nr. PK0485
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Anpassung des Düngemittelrechts an EU-Vorgaben
Datum 26.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Anpassung des Düngemittelrechts an EU-Vorgaben
Nr. PK0486
Institut der Regionen Europas unterstützt Bundesratsprojekt zur Zukunftskonferenz
Zukunft.Jugend.Europa sammelt Ideen Jugendlicher zur Zukunft Europas
Datum 26.04.2021 Titel Institut der Regionen Europas unterstützt Bundesratsprojekt zur Zukunftskonferenz
Zukunft.Jugend.Europa sammelt Ideen Jugendlicher zur Zukunft Europas
Nr. PK0487
Neu im Verfassungsausschuss
FFP2-Maskenpflicht im Parlament: SPÖ schlägt eigenes Bundesverfassungsgesetz vor
Datum 26.04.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FFP2-Maskenpflicht im Parlament: SPÖ schlägt eigenes Bundesverfassungsgesetz vor
Nr. PK0488
Neu im Geschäftsordnungsausschuss
ÖVP und Grüne schlagen Bußgelder bei Verstoß gegen FFP2-Maskenpflicht im Parlament vor
Datum 26.04.2021 Titel Neu im Geschäftsordnungsausschuss
ÖVP und Grüne schlagen Bußgelder bei Verstoß gegen FFP2-Maskenpflicht im Parlament vor
Nr. PK0489
Neu im Verfassungsausschuss
Einrichtung einer Whistleblowing-Plattform, Presserat, Wiener Zeitung
Datum 26.04.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Einrichtung einer Whistleblowing-Plattform, Presserat, Wiener Zeitung
Nr. PK0490
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem kosovarischen Parlamentspräsidenten Konjufca
Virtuelles Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen und parlamentarische Zusammenarbeit
Datum 26.04.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem kosovarischen Parlamentspräsidenten Konjufca
Virtuelles Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen und parlamentarische Zusammenarbeit
Nr. PK0491
Neu im Familienausschuss
Rettungsschirm für Kinder und Jugendliche und statistische Erfassung von Schwangerschaftsabbrüchen
Datum 27.04.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Rettungsschirm für Kinder und Jugendliche und statistische Erfassung von Schwangerschaftsabbrüchen
Nr. PK0492
AVISO: Virtueller Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mittwoch, 5. Mai 2021, 10.30 Uhr Liveübertragung aus dem Dachfoyer des Parlaments
Datum 28.04.2021 Titel AVISO: Virtueller Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mittwoch, 5. Mai 2021, 10.30 Uhr Liveübertragung aus dem Dachfoyer des Parlaments
Nr. PK0493
Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS fordern mehr Mittel für Digitalisierung der Hochschulen, Stipendien und psychologische Studierendenberatung
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS fordern mehr Mittel für Digitalisierung der Hochschulen, Stipendien und psychologische Studierendenberatung
Nr. PK0494
Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ will Tunnel statt Neubau der Luegbrücke, SPÖ fordert Eindämmung von LKW-Schwerverkehr per Verordnung
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ will Tunnel statt Neubau der Luegbrücke, SPÖ fordert Eindämmung von LKW-Schwerverkehr per Verordnung
Nr. PK0495
Neu im Budgetausschuss
EU-Eigenmittelbeschluss: Obergrenze soll steigen, 750 Mrd. € vom Kapitalmarkt für Wiederaufbau nach COVID-19-Krise
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
EU-Eigenmittelbeschluss: Obergrenze soll steigen, 750 Mrd. € vom Kapitalmarkt für Wiederaufbau nach COVID-19-Krise
Nr. PK0496
Neu im Finanzausschuss
FPÖ-Anträge zu Umsatzsteuerstreichung für Eigenheimbau und Abschaffung der NoVA
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
FPÖ-Anträge zu Umsatzsteuerstreichung für Eigenheimbau und Abschaffung der NoVA
Nr. PK0497
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Neue GAP-Periode: SPÖ für Einhaltung von ArbeitnehmerInnenrechten und ausreichend langes Begutachtungsverfahren
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Neue GAP-Periode: SPÖ für Einhaltung von ArbeitnehmerInnenrechten und ausreichend langes Begutachtungsverfahren
Nr. PK0498
Neu im Landwirtschaftsausschuss
NEOS für Fertigstellung der Eiweißstrategie und Schutz des öffentlichen Zugangs von Seeuferflächen
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
NEOS für Fertigstellung der Eiweißstrategie und Schutz des öffentlichen Zugangs von Seeuferflächen
Nr. PK0499
Nationalrat tritt am 3. Mai zu Sondersitzung zusammen
ÖVP und Grüne wollen erste rechtliche Bausteine für den Grünen Pass auf Schiene bringen
Datum 29.04.2021 Titel Nationalrat tritt am 3. Mai zu Sondersitzung zusammen
ÖVP und Grüne wollen erste rechtliche Bausteine für den Grünen Pass auf Schiene bringen
Nr. PK0500
Neu im Sozialausschuss
Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung, höheres Pflegegeld, Nachtgutstunden für Pflegepersonal
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung, höheres Pflegegeld, Nachtgutstunden für Pflegepersonal
Nr. PK0501
Neu im Budgetausschuss
ÖVP und Grüne planen Aufstockung der Investitionsprämie sowie Haftungsübernahmen für Veranstaltungen und Kongresse
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
ÖVP und Grüne planen Aufstockung der Investitionsprämie sowie Haftungsübernahmen für Veranstaltungen und Kongresse
Nr. PK0502
Neu im Budgetausschuss
FPÖ fordert Ablehnung des EU-Wiederaufbaufonds
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
FPÖ fordert Ablehnung des EU-Wiederaufbaufonds
Nr. PK0503
Neu im Budgetausschuss
Regierung legt coronabedingte Anpassungen in Budgetgesetzen vor
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierung legt coronabedingte Anpassungen in Budgetgesetzen vor
Nr. PK0504
Neu im Justizausschuss:
SPÖ-Forderungen zu Lieferketten, Ehe ab 18, Nachrichtenverschlüsselung sowie Konversionstherapien und NEOS-Antrag zu Beweisvernichtung
Datum 30.04.2021 Titel Neu im Justizausschuss:
SPÖ-Forderungen zu Lieferketten, Ehe ab 18, Nachrichtenverschlüsselung sowie Konversionstherapien und NEOS-Antrag zu Beweisvernichtung
Nr. PK0505
Vereinbarkeit als große Herausforderung für Familien
Aktueller Familienbericht liegt dem Nationalrat vor
Datum 30.04.2021 Titel Vereinbarkeit als große Herausforderung für Familien
Aktueller Familienbericht liegt dem Nationalrat vor
Nr. PK0506
Die Parlamentswoche vom 3. bis 7. Mai 2021
Sondersitzung des Nationalrats, Bundesrat, Ausschüsse, Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 30.04.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 3. bis 7. Mai 2021
Sondersitzung des Nationalrats, Bundesrat, Ausschüsse, Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0507
Sobotka: Austausch mit hochrangigen Politikern in Portugal über IPU-Weltkonferenz, Zukunft der EU und Außenpolitik
Erstmals wieder Auslandsreise nach vielen Treffen auf virtueller Ebene
Datum 30.04.2021 Titel Sobotka: Austausch mit hochrangigen Politikern in Portugal über IPU-Weltkonferenz, Zukunft der EU und Außenpolitik
Erstmals wieder Auslandsreise nach vielen Treffen auf virtueller Ebene
Nr. PK0508
Neu im Sozialausschuss
Unterstützung für Menschen mit Behinderung, erweiterter Diskriminierungsschutz, Novelle zum Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz
Datum 30.04.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Unterstützung für Menschen mit Behinderung, erweiterter Diskriminierungsschutz, Novelle zum Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz
Nr. PK0509
Neu im Innenausschuss
SPÖ-Forderungen zu alternativen Geschlechtseinträgen, Nachrichtenverschlüsselung und NS-Meldestelle
Datum 30.04.2021 Titel Neu im Innenausschuss
SPÖ-Forderungen zu alternativen Geschlechtseinträgen, Nachrichtenverschlüsselung und NS-Meldestelle
Nr. PK0510
COVID-19: 365,4 Mio. € Förderzusagen für Non-Profit-Organisationen
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Nationalrat Bericht über NPO-Unterstützungsfonds vor
Datum 30.04.2021 Titel COVID-19: 365,4 Mio. € Förderzusagen für Non-Profit-Organisationen
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Nationalrat Bericht über NPO-Unterstützungsfonds vor
Nr. PK0511
REMINDER: Virtueller Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mittwoch, 5. Mai 2021, 10.30 Uhr Liveübertragung aus dem Dachfoyer des Parlaments
Datum 03.05.2021 Titel REMINDER: Virtueller Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mittwoch, 5. Mai 2021, 10.30 Uhr Liveübertragung aus dem Dachfoyer des Parlaments
Nr. PK0512
Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Geimpften sowie Möglichkeit zur Ausweitung der Testpflicht an bestimmten Arbeitsorten beschlossen
Zustimmung durch SPÖ sichert Mehrheit im Bundesrat; ab 1. Juni zehn Gratis-Antigentests pro Monat in Apotheken erhältlich
Datum 03.05.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Geimpften sowie Möglichkeit zur Ausweitung der Testpflicht an bestimmten Arbeitsorten beschlossen
Zustimmung durch SPÖ sichert Mehrheit im Bundesrat; ab 1. Juni zehn Gratis-Antigentests pro Monat in Apotheken erhältlich
Nr. PK0513
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft
Datum 03.05.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft
Nr. PK0514
Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Datum 03.05.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Nr. PK0515
Neu im Konsumentenschutzausschuss
Wiener Reparaturbonus als österreichweites Vorbild, Schutzschirm für SchuldnerInnen
Datum 03.05.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Wiener Reparaturbonus als österreichweites Vorbild, Schutzschirm für SchuldnerInnen
Nr. PK0516
COVID-19: Geimpfte werden Getesteten und Genesenen gleichgestellt
Nationalrat beschließt in Sondersitzung erste Schritte in Richtung Grüner Pass
Datum 03.05.2021 Titel COVID-19: Geimpfte werden Getesteten und Genesenen gleichgestellt
Nationalrat beschließt in Sondersitzung erste Schritte in Richtung Grüner Pass
Nr. PK0517
Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der geltenden COVID-19-Verordnung bis 18. Mai
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen bleiben vorerst bis 15. Mai aufrecht
Datum 04.05.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der geltenden COVID-19-Verordnung bis 18. Mai
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen bleiben vorerst bis 15. Mai aufrecht
Nr. PK0518
Neu im Sportausschuss
Mehr Gesundheit durch Sport und Bewegung, Öffnung der Fitnessstudios sowie Förderung der Menschenrechte bei Sportgroßereignissen
Datum 04.05.2021 Titel Neu im Sportausschuss
Mehr Gesundheit durch Sport und Bewegung, Öffnung der Fitnessstudios sowie Förderung der Menschenrechte bei Sportgroßereignissen
Nr. PK0519
Landwirtschaftsausschuss stimmt für Teilverbot von Glyphosat
Anträge der Opposition zur GAP und weiteren agrarpolitischen Themen vertagt
Datum 04.05.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss stimmt für Teilverbot von Glyphosat
Anträge der Opposition zur GAP und weiteren agrarpolitischen Themen vertagt
Nr. PK0520
Landwirtschaftsausschuss für verstärkten Einsatz von gentechnikfreiem Soja
Weitere Themen: AMA-Jahresbericht, Düngemittelgesetz, Eiweißstrategie und COVID-19-Härtefallfonds
Datum 04.05.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss für verstärkten Einsatz von gentechnikfreiem Soja
Weitere Themen: AMA-Jahresbericht, Düngemittelgesetz, Eiweißstrategie und COVID-19-Härtefallfonds
Nr. PK0521
EU-Unterausschuss: Mitteilung an EU über österreichisches System der Kollektivverträge
Abgeordnete diskutieren Mindestlöhne und Lohntransparenz
Datum 04.05.2021 Titel EU-Unterausschuss: Mitteilung an EU über österreichisches System der Kollektivverträge
Abgeordnete diskutieren Mindestlöhne und Lohntransparenz
Nr. PK0522
Europäischer Klimapakt: Debatte im EU-Ausschuss des Bundesrats
Resilienz kritischer Einrichtungen und Erklärung von Porto als weitere EU-Themen
Datum 04.05.2021 Titel Europäischer Klimapakt: Debatte im EU-Ausschuss des Bundesrats
Resilienz kritischer Einrichtungen und Erklärung von Porto als weitere EU-Themen
Nr. PK0523
Konsumentenschutzausschuss: Finanzierung des VKI für Minister Mückstein ein großes Anliegen
Initiativen zu Bargeldversorgung, Kreditstundungen, Dorfläden und Reparaturbonus
Datum 04.05.2021 Titel Konsumentenschutzausschuss: Finanzierung des VKI für Minister Mückstein ein großes Anliegen
Initiativen zu Bargeldversorgung, Kreditstundungen, Dorfläden und Reparaturbonus
Nr. PK0524
Notwendigkeit einer dynamischen Gedenkkultur
Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Parlament
Datum 05.05.2021 Titel Notwendigkeit einer dynamischen Gedenkkultur
Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Parlament
Nr. PK0525
Neue Initiativen im Bundesrat
Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel und gegen Qualzucht, Ausbau der Intensivmedizin statt Regierungs-PR
Datum 05.05.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel und gegen Qualzucht, Ausbau der Intensivmedizin statt Regierungs-PR
Nr. PK0526
Sobotka auf Arbeitsbesuch im Schweizer Parlament
Nationalratspräsident im Austausch über parlamentarische Kooperationen im Rahmen der strategischen Partnerschaft und Pandemiebekämpfung
Datum 06.05.2021 Titel Sobotka auf Arbeitsbesuch im Schweizer Parlament
Nationalratspräsident im Austausch über parlamentarische Kooperationen im Rahmen der strategischen Partnerschaft und Pandemiebekämpfung
Nr. PK0527
Regierung bekräftigt Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen bei schrittweiser Öffnung
Erklärung der Regierung im Bundesrat: Viele Erwartungen an neuen Gesundheitsminister Mückstein
Datum 06.05.2021 Titel Regierung bekräftigt Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen bei schrittweiser Öffnung
Erklärung der Regierung im Bundesrat: Viele Erwartungen an neuen Gesundheitsminister Mückstein
Nr. PK0528
Bundesrat: Köstinger will mit Breitband-Turbo Ausbau des schnellen Internets vorantreiben
Aktuelle Stunde über Digitalisierung, Ausbau des Glasfasernetzes und Zukunftsperspektiven für den ländlichen Raum
Datum 06.05.2021 Titel Bundesrat: Köstinger will mit Breitband-Turbo Ausbau des schnellen Internets vorantreiben
Aktuelle Stunde über Digitalisierung, Ausbau des Glasfasernetzes und Zukunftsperspektiven für den ländlichen Raum
Nr. PK0529
Sportminister Kogler geht von Öffnung des Sportbereichs mit 19. Mai aus
Sportausschuss diskutiert über Hilfen für Sportvereine und weitere Perspektiven für Spitzen-, Breiten- und Schulsport
Datum 06.05.2021 Titel Sportminister Kogler geht von Öffnung des Sportbereichs mit 19. Mai aus
Sportausschuss diskutiert über Hilfen für Sportvereine und weitere Perspektiven für Spitzen-, Breiten- und Schulsport
Nr. PK0530
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Finanzministerium hat ausstehende Akten übermittelt
E-Mails und Korrespondenzen von Ressortbediensteten unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Datum 06.05.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Finanzministerium hat ausstehende Akten übermittelt
E-Mails und Korrespondenzen von Ressortbediensteten unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Nr. PK0531
Sportausschuss einhellig für Förderung der Menschenrechte über Sport und Sportereignisse
Einstimmigkeit auch für Entschließung zur Vorlage eines jährlichen Sportberichts
Datum 06.05.2021 Titel Sportausschuss einhellig für Förderung der Menschenrechte über Sport und Sportereignisse
Einstimmigkeit auch für Entschließung zur Vorlage eines jährlichen Sportberichts
Nr. PK0532
Corona-Krise: SPÖ wirft Regierung vor, Familien im Stich zu lassen
Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Kurz im Bundesrat
Datum 06.05.2021 Titel Corona-Krise: SPÖ wirft Regierung vor, Familien im Stich zu lassen
Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Kurz im Bundesrat
Nr. PK0533
Bundesrat gibt grünes Licht für Gleichstellung von Geimpften, Getesteten und Genesenen
ImpfhelferInnen können künftig bis zu 1.000 € abgabenfrei als Aufwandsentschädigung bekommen; Novelle des Tierärztegesetzes verzögert sich
Datum 06.05.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Gleichstellung von Geimpften, Getesteten und Genesenen
ImpfhelferInnen können künftig bis zu 1.000 € abgabenfrei als Aufwandsentschädigung bekommen; Novelle des Tierärztegesetzes verzögert sich
Nr. PK0534
Bundesrat billigt Reform des Exekutionsrechts und Novelle zum Gerichtsorganisationsgesetz
Länderkammer diskutiert Ausbau intensivmedizinischer Versorgung und Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel
Datum 06.05.2021 Titel Bundesrat billigt Reform des Exekutionsrechts und Novelle zum Gerichtsorganisationsgesetz
Länderkammer diskutiert Ausbau intensivmedizinischer Versorgung und Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel
Nr. PK0535
Bundesrat diskutiert mit Jugendlichen und EU-Ausschüssen der Länder
Bundesratspräsident Christian Buchmann präsentiert zum Europatag zwei Projekte zur Konferenz zur Zukunft Europas
Datum 07.05.2021 Titel Bundesrat diskutiert mit Jugendlichen und EU-Ausschüssen der Länder
Bundesratspräsident Christian Buchmann präsentiert zum Europatag zwei Projekte zur Konferenz zur Zukunft Europas
Nr. PK0536
EU-Flagge für das Parlament
Martin Selmayr übergibt auf Parlamentsbaustelle Fahne an Nationalratspräsident Sobotka
Datum 07.05.2021 Titel EU-Flagge für das Parlament
Martin Selmayr übergibt auf Parlamentsbaustelle Fahne an Nationalratspräsident Sobotka
Nr. PK0537
Neu im Finanzausschuss
NEOS für Kompetenzbereinigung im Bereich des Glücksspielwesens
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
NEOS für Kompetenzbereinigung im Bereich des Glücksspielwesens
Nr. PK0538
Offenes Parlament - offene Daten: Das Hohe Haus verbessert sein Open-Data-Angebot
Parlamentsdirektion präsentiert Crowdsourcing-Ergebnisse bei Online-Vernetzungstreffen mit der Open-Data-Community
Datum 07.05.2021 Titel Offenes Parlament - offene Daten: Das Hohe Haus verbessert sein Open-Data-Angebot
Parlamentsdirektion präsentiert Crowdsourcing-Ergebnisse bei Online-Vernetzungstreffen mit der Open-Data-Community
Nr. PK0539
Die Parlamentswoche vom 10. bis 14. Mai 2021
Ausschüsse, Präsidiale, Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen
Datum 07.05.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 10. bis 14. Mai 2021
Ausschüsse, Präsidiale, Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen
Nr. PK0540
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
Nr. PK0541
Neu im Sozialausschuss
SPÖ fordert erleichterten Zugang für PflegerInnen zur Schwerarbeitspension sowie angemessene Entschädigungen für Terroropfer
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
SPÖ fordert erleichterten Zugang für PflegerInnen zur Schwerarbeitspension sowie angemessene Entschädigungen für Terroropfer
Nr. PK0542
Neu im Budgetausschuss
Erste Quartalsberichte zum ESM und zur Zahlungsbilanzstabilisierung für 2021 liegen vor
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Erste Quartalsberichte zum ESM und zur Zahlungsbilanzstabilisierung für 2021 liegen vor
Nr. PK0543
Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im ersten Quartal 2021
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im ersten Quartal 2021
Nr. PK0544
Österreichisches Stabilitätsprogramm im Zeichen der Corona-Krise
Finanzminister Blümel legt Fortschreibung für die Jahre 2020 bis 2024 vor
Datum 10.05.2021 Titel Österreichisches Stabilitätsprogramm im Zeichen der Corona-Krise
Finanzminister Blümel legt Fortschreibung für die Jahre 2020 bis 2024 vor
Nr. PK0545
Nationales Reformprogramm: Corona-Krise hat Schwachstellen offengelegt
Digitalisierung als Schlüsselfaktor für Wirtschaft und Gesellschaft
Datum 10.05.2021 Titel Nationales Reformprogramm: Corona-Krise hat Schwachstellen offengelegt
Digitalisierung als Schlüsselfaktor für Wirtschaft und Gesellschaft
Nr. PK0546
Bundesregierung stellt die Maßnahmen des Aufbau- und Resilienzplans vor
Bis 2026 sollen bis zu 4,5 Mrd. € aus der Aufbau- und Resilienzfazilität der EU abgerufen werden
Datum 10.05.2021 Titel Bundesregierung stellt die Maßnahmen des Aufbau- und Resilienzplans vor
Bis 2026 sollen bis zu 4,5 Mrd. € aus der Aufbau- und Resilienzfazilität der EU abgerufen werden
Nr. PK0547
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 17. Mai
Thema der Sendung: Wie verhindern wir die Klimakatastrophe?
Datum 10.05.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 17. Mai
Thema der Sendung: Wie verhindern wir die Klimakatastrophe?
Nr. PK0548
Sobotka bei Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen: Digitalisierung berührt Demokratie in Grundfesten
Nationalratspräsident Sobotka und Bundesratspräsident Buchmann nehmen an Videokonferenz teil
Datum 10.05.2021 Titel Sobotka bei Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen: Digitalisierung berührt Demokratie in Grundfesten
Nationalratspräsident Sobotka und Bundesratspräsident Buchmann nehmen an Videokonferenz teil
Nr. PK0549
Neu im Gesundheitsausschuss
Grüner Pass, Covid-Nachweise, Sommercamps, Pflegepersonal
Datum 11.05.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Grüner Pass, Covid-Nachweise, Sommercamps, Pflegepersonal
Nr. PK0550
Tierschutz, Impf-Freiheit, Ethik-Unterricht: Nationalrat startet kommende Woche Beratungen über Volksbegehren
Präsidialkonferenz legt Programm für Mai-Plenum fest
Datum 11.05.2021 Titel Tierschutz, Impf-Freiheit, Ethik-Unterricht: Nationalrat startet kommende Woche Beratungen über Volksbegehren
Präsidialkonferenz legt Programm für Mai-Plenum fest
Nr. PK0551
Bures: Parlament muss auf die Durchsetzung seiner Kontrollrechte bestehen
Sonderpräsidiale müsse Stellung zu Umstufung beziehen
Datum 11.05.2021 Titel Bures: Parlament muss auf die Durchsetzung seiner Kontrollrechte bestehen
Sonderpräsidiale müsse Stellung zu Umstufung beziehen
Nr. PK0552
Nationalrat tritt am 17. Mai zu Sondersitzung zusammen
Aktenlieferung an U-Ausschuss: Opposition will voraussichtlich Finanzminister Blümel zur Rede stellen
Datum 11.05.2021 Titel Nationalrat tritt am 17. Mai zu Sondersitzung zusammen
Aktenlieferung an U-Ausschuss: Opposition will voraussichtlich Finanzminister Blümel zur Rede stellen
Nr. PK0553
Ausstellungseröffnung am Heldenplatz zum Schwerpunktjahr Ehrenamt
Sobotka: Österreich Vorreiter für ehrenamtliches Engagement in Europa
Datum 11.05.2021 Titel Ausstellungseröffnung am Heldenplatz zum Schwerpunktjahr Ehrenamt
Sobotka: Österreich Vorreiter für ehrenamtliches Engagement in Europa
Nr. PK0554
Programm soll 50.000 Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
Sozialausschuss spricht sich für entsprechende Initiative aus, Oppositionsanträge abgelehnt bzw. vertagt
Datum 11.05.2021 Titel Programm soll 50.000 Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
Sozialausschuss spricht sich für entsprechende Initiative aus, Oppositionsanträge abgelehnt bzw. vertagt
Nr. PK0555
Arbeitszeiten in Spitälern: Übergangsregelung wird bis 2028 verlängert
Sozialausschuss gibt grünes Licht für Gesetzesinitiative der Koalitionsparteien
Datum 11.05.2021 Titel Arbeitszeiten in Spitälern: Übergangsregelung wird bis 2028 verlängert
Sozialausschuss gibt grünes Licht für Gesetzesinitiative der Koalitionsparteien
Nr. PK0556
Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte zum Bahnprojekt Brenner Basistunnel und zur E-Mobilität
Warnung vor Verzögerungen des Tunnelprojekts und Verbesserungsbedarf bei E-Fahrzeugen und Ladestationen
Datum 11.05.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte zum Bahnprojekt Brenner Basistunnel und zur E-Mobilität
Warnung vor Verzögerungen des Tunnelprojekts und Verbesserungsbedarf bei E-Fahrzeugen und Ladestationen
Nr. PK0557
Zentrale Ansprechstellen sollen Situation für Menschen mit Behinderung verbessern
Sozialausschuss befasst sich zum Abschluss mit breiter Themenpalette
Datum 11.05.2021 Titel Zentrale Ansprechstellen sollen Situation für Menschen mit Behinderung verbessern
Sozialausschuss befasst sich zum Abschluss mit breiter Themenpalette
Nr. PK0558
Finanzausschuss: Minister Blümel spricht sich für globales Modell in Sachen Digitalsteuer aus
Weitere Themen: Bankenaufsicht, Produktpirateriebericht und Entwicklungszusammenarbeit
Datum 11.05.2021 Titel Finanzausschuss: Minister Blümel spricht sich für globales Modell in Sachen Digitalsteuer aus
Weitere Themen: Bankenaufsicht, Produktpirateriebericht und Entwicklungszusammenarbeit
Nr. PK0559
FMA zieht positive Zwischenbilanz zur Corona-Krise: Österreichischer Finanzmarkt stabil
Aktuelle Aussprache mit der Finanzmarktaufsicht im Finanzausschuss
Datum 11.05.2021 Titel FMA zieht positive Zwischenbilanz zur Corona-Krise: Österreichischer Finanzmarkt stabil
Aktuelle Aussprache mit der Finanzmarktaufsicht im Finanzausschuss
Nr. PK0560
Klimaerwärmung könnte jährlich bis zu 8,8 Mrd. € kosten: Rechnungshofausschuss debattiert über österreichische Klimaschutzmaßnahmen
Gewessler: Rechnungshofbericht zeigt, dass Klimapolitik neu gedacht werden muss
Datum 11.05.2021 Titel Klimaerwärmung könnte jährlich bis zu 8,8 Mrd. € kosten: Rechnungshofausschuss debattiert über österreichische Klimaschutzmaßnahmen
Gewessler: Rechnungshofbericht zeigt, dass Klimapolitik neu gedacht werden muss
Nr. PK0561
Budgetausschuss ebnet Weg für das EU-Wiederaufbauprogramm und den EU-Eigenmittelbeschluss
Weitere Beschlüsse: ESM-Reform, IGA-Änderungsabkommen
Datum 11.05.2021 Titel Budgetausschuss ebnet Weg für das EU-Wiederaufbauprogramm und den EU-Eigenmittelbeschluss
Weitere Beschlüsse: ESM-Reform, IGA-Änderungsabkommen
Nr. PK0562
Budgetausschuss gibt grünes Licht für Aufstockung der Investitionsprämie auf 7,8 Mrd. €
Breite Mehrheit für Erhöhung des Rahmens beim Veranstalterschutzschirm auf bis zu 10 Mio. €
Datum 11.05.2021 Titel Budgetausschuss gibt grünes Licht für Aufstockung der Investitionsprämie auf 7,8 Mrd. €
Breite Mehrheit für Erhöhung des Rahmens beim Veranstalterschutzschirm auf bis zu 10 Mio. €
Nr. PK0563
Corona-Krise: ÖVP und Grüne im Budgetausschuss für budgetäre Mehrbelastung von 8,1 Mrd. €
Mittelverwendungsüberschreitungen von 600 Mio. € für COVID-19-Krisenbewältigungsfonds im ersten Quartal 2021
Datum 11.05.2021 Titel Corona-Krise: ÖVP und Grüne im Budgetausschuss für budgetäre Mehrbelastung von 8,1 Mrd. €
Mittelverwendungsüberschreitungen von 600 Mio. € für COVID-19-Krisenbewältigungsfonds im ersten Quartal 2021
Nr. PK0564
Neu im Gesundheitsausschuss
Änderungen im ASVG und im Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz
Datum 12.05.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Änderungen im ASVG und im Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz
Nr. PK0565
Neu im Justizausschuss
SPÖ will Wahrheitspflicht auf weitere Ausschüsse im Nationalrat ausdehnen
Datum 12.05.2021 Titel Neu im Justizausschuss
SPÖ will Wahrheitspflicht auf weitere Ausschüsse im Nationalrat ausdehnen
Nr. PK0566
Klima- und Energieziele: Treibhausgasemissionen weiter zu hoch
Umfang und Effektivität der Maßnahmen müssen gesteigert werden, um 2040 Klimaneutralität zu erreichen
Datum 12.05.2021 Titel Klima- und Energieziele: Treibhausgasemissionen weiter zu hoch
Umfang und Effektivität der Maßnahmen müssen gesteigert werden, um 2040 Klimaneutralität zu erreichen
Nr. PK0567
Liste der teilnehmenden Staaten zum automatischen Austausch über Finanzkonten wird ausgeweitet
Hauptausschuss diskutiert Berichte zum Finanzmarktstabilitätsgesetz sowie zur Ausfuhrförderung
Datum 12.05.2021 Titel Liste der teilnehmenden Staaten zum automatischen Austausch über Finanzkonten wird ausgeweitet
Hauptausschuss diskutiert Berichte zum Finanzmarktstabilitätsgesetz sowie zur Ausfuhrförderung
Nr. PK0568
Hauptausschuss diskutiert Bericht zur Entsendung von SoldatInnen zu Übungs- und Ausbildungszwecken ins Ausland
Jahresbericht des Zukunftsfonds: 2019 wurde mit 305 genehmigten Projekten neue Höchstzahl erreicht
Datum 12.05.2021 Titel Hauptausschuss diskutiert Bericht zur Entsendung von SoldatInnen zu Übungs- und Ausbildungszwecken ins Ausland
Jahresbericht des Zukunftsfonds: 2019 wurde mit 305 genehmigten Projekten neue Höchstzahl erreicht
Nr. PK0569
Bautenausschuss macht Weg frei für Heizkostenabrechnungsgesetz
Weitere Themen: Investitionsprämie, Wiener Wohnen, Wohnen und DrittstaatsbürgerInnen, Sanierungsrate sowie Digitalisierung
Datum 12.05.2021 Titel Bautenausschuss macht Weg frei für Heizkostenabrechnungsgesetz
Weitere Themen: Investitionsprämie, Wiener Wohnen, Wohnen und DrittstaatsbürgerInnen, Sanierungsrate sowie Digitalisierung
Nr. PK0570
Nationalratspräsident Sobotka: Null Toleranz für jede Form von Antisemitismus
Offener Antisemitismus in Wien bei Kundgebung gegen Hausräumungen in Ostjerusalem
Datum 13.05.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka: Null Toleranz für jede Form von Antisemitismus
Offener Antisemitismus in Wien bei Kundgebung gegen Hausräumungen in Ostjerusalem
Nr. PK0571
Lupac-Wissenschaftspreis 2021: Bewerbungen noch bis 15. Juni möglich
Auszeichnung für wissenschaftliche Auseinandersetzung mit demokratiepolitischen Fragen
Datum 14.05.2021 Titel Lupac-Wissenschaftspreis 2021: Bewerbungen noch bis 15. Juni möglich
Auszeichnung für wissenschaftliche Auseinandersetzung mit demokratiepolitischen Fragen
Nr. PK0572
Die Parlamentswoche vom 17. bis 21. Mai 2021
Sondersitzung, Nationalrat, Politik am Ring, internationale Termine, Justizausschuss
Datum 14.05.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 17. bis 21. Mai 2021
Sondersitzung, Nationalrat, Politik am Ring, internationale Termine, Justizausschuss
Nr. PK0573
Parlament: TOP im Nationalrat am 19. Mai 2021
Aktuelle Stunde, EU-Mittel für Wiederaufbau, Budget-Mehrbelastung 2021, Investitionsprämie, Entlastung bei Heizkostenabrechnung
Datum 14.05.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 19. Mai 2021
Aktuelle Stunde, EU-Mittel für Wiederaufbau, Budget-Mehrbelastung 2021, Investitionsprämie, Entlastung bei Heizkostenabrechnung
Nr. PK0574
Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Mai 2021
Fragestunde, Europäische Staatsanwaltschaft, Arbeitszeiten von Spitalsärzten, Teilverbot von Glyphosat, Veranstalterschutzschirm
Datum 14.05.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Mai 2021
Fragestunde, Europäische Staatsanwaltschaft, Arbeitszeiten von Spitalsärzten, Teilverbot von Glyphosat, Veranstalterschutzschirm
Nr. PK0575
Neue Initiative im Bundesrat
ÖVP und Grüne schlagen Ordnungsgeld bei Verstoß gegen FFP2-Maskenpflicht vor
Datum 17.05.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
ÖVP und Grüne schlagen Ordnungsgeld bei Verstoß gegen FFP2-Maskenpflicht vor
Nr. PK0576
Nationalratspräsident Sobotka: Sichtbares Zeichen für Toleranz und gegen Diskriminierung
Regenbogenfahne wird nach Sondersitzung des Nationalrats vor dem Parlament am Josefsplatz gehisst
Datum 17.05.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka: Sichtbares Zeichen für Toleranz und gegen Diskriminierung
Regenbogenfahne wird nach Sondersitzung des Nationalrats vor dem Parlament am Josefsplatz gehisst
Nr. PK0577
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Finanzministerium übermittelt Akten mit niedrigerer Klassifizierungsstufe
Daten auf USB-Stick unterliegen Stufe 1 eingeschränkt
Datum 17.05.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Finanzministerium übermittelt Akten mit niedrigerer Klassifizierungsstufe
Daten auf USB-Stick unterliegen Stufe 1 eingeschränkt
Nr. PK0578
NR-Sondersitzung: Keine Mehrheit für Misstrauensanträge gegen Bundeskanzler Kurz und Finanzminister Blümel
ÖVP spricht von Diffamierung, Opposition von Missachtung der Institutionen, Grüne unterstreichen Unabhängigkeit der Justiz
Datum 17.05.2021 Titel NR-Sondersitzung: Keine Mehrheit für Misstrauensanträge gegen Bundeskanzler Kurz und Finanzminister Blümel
ÖVP spricht von Diffamierung, Opposition von Missachtung der Institutionen, Grüne unterstreichen Unabhängigkeit der Justiz
Nr. PK0579
Italiens Parlamentspräsident Fico zu Gast im Parlament
Arbeitsgespräche mit Nationalratspräsident Sobotka und Bundesratspräsident Buchmann
Datum 17.05.2021 Titel Italiens Parlamentspräsident Fico zu Gast im Parlament
Arbeitsgespräche mit Nationalratspräsident Sobotka und Bundesratspräsident Buchmann
Nr. PK0580
Politik am Ring: Wie verhindern wir die Klimakatastrophe?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen des Klimaschutzes
Datum 18.05.2021 Titel Politik am Ring: Wie verhindern wir die Klimakatastrophe?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen des Klimaschutzes
Nr. PK0581
Neu im Volksanwaltschaftsausschuss
NEOS fordern für die Volksanwaltschaft mehr Kontrollrechte und einen neuen Bestellmodus
Datum 18.05.2021 Titel Neu im Volksanwaltschaftsausschuss
NEOS fordern für die Volksanwaltschaft mehr Kontrollrechte und einen neuen Bestellmodus
Nr. PK0582
Justizausschuss: Breite Mehrheit für Gesetzespaket zur Europäischen Staatsanwaltschaft
Behörde soll mit 1. Juni operative Tätigkeit aufnehmen
Datum 18.05.2021 Titel Justizausschuss: Breite Mehrheit für Gesetzespaket zur Europäischen Staatsanwaltschaft
Behörde soll mit 1. Juni operative Tätigkeit aufnehmen
Nr. PK0583
Neustart statt Comeback: NEOS fordern Reformen von Wirtschaftsministerin Schramböck
Aktuelle Stunde im Nationalrat zur Wirtschaftspolitik nach der Corona-Krise
Datum 19.05.2021 Titel Neustart statt Comeback: NEOS fordern Reformen von Wirtschaftsministerin Schramböck
Aktuelle Stunde im Nationalrat zur Wirtschaftspolitik nach der Corona-Krise
Nr. PK0584
Neu im Gesundheitsausschuss
Volksbegehren für Impf-Freiheit und Tierschutz
Datum 19.05.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Volksbegehren für Impf-Freiheit und Tierschutz
Nr. PK0585
Neu im Unterrichtsausschuss
Volksbegehren Ethik für alle
Datum 19.05.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Volksbegehren Ethik für alle
Nr. PK0586
SPÖ beauftragt Rechnungshof mit der Prüfung der Corona-Impfstoffbeschaffung
Verlangen im Nationalrat eingebracht
Datum 19.05.2021 Titel SPÖ beauftragt Rechnungshof mit der Prüfung der Corona-Impfstoffbeschaffung
Verlangen im Nationalrat eingebracht
Nr. PK0587
Aus- und Weiterbildung: Erstmalige Zuordnung von nicht-formalen Qualifikationen im Nationalen Qualifikationsrahmen
Arbeitsbericht gibt einen Überblick über das Jahr 2020
Datum 19.05.2021 Titel Aus- und Weiterbildung: Erstmalige Zuordnung von nicht-formalen Qualifikationen im Nationalen Qualifikationsrahmen
Arbeitsbericht gibt einen Überblick über das Jahr 2020
Nr. PK0588
AVISO: Bundesrat diskutiert mit Jugendlichen über die Zukunft Europas
Virtuelle Diskussionsveranstaltung ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA.
Datum 19.05.2021 Titel AVISO: Bundesrat diskutiert mit Jugendlichen über die Zukunft Europas
Virtuelle Diskussionsveranstaltung ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA.
Nr. PK0589
Nationalrat: FPÖ kritisiert Anfragebeantwortung von Kurz zu Steuernachforderungen Italiens gegenüber Novomatic
Laut Kurz keine Hinweise in Ministerien auf Hilfeleistung für Glücksspielkonzern
Datum 19.05.2021 Titel Nationalrat: FPÖ kritisiert Anfragebeantwortung von Kurz zu Steuernachforderungen Italiens gegenüber Novomatic
Laut Kurz keine Hinweise in Ministerien auf Hilfeleistung für Glücksspielkonzern
Nr. PK0590
Nationalrat beschließt coronabedingte Budgetanpassungen
Corona-Krise: Budgetäre Mehrbelastung von 8,1 Mrd. €
Datum 19.05.2021 Titel Nationalrat beschließt coronabedingte Budgetanpassungen
Corona-Krise: Budgetäre Mehrbelastung von 8,1 Mrd. €
Nr. PK0591
Nationalrat: Standpunkte der Fraktionen zu Tierschutz, Impffreiheit und Ethikunterricht
Erste Lesungen von drei Volksbegehren im Nationalrat
Datum 19.05.2021 Titel Nationalrat: Standpunkte der Fraktionen zu Tierschutz, Impffreiheit und Ethikunterricht
Erste Lesungen von drei Volksbegehren im Nationalrat
Nr. PK0592
Nationalrat gibt grünes Licht für das EU-Wiederaufbauprogramm und den EU-Eigenmittelbeschluss
Weitere Beschlüsse: ESM-Reform, IGA-Änderungsabkommen
Datum 19.05.2021 Titel Nationalrat gibt grünes Licht für das EU-Wiederaufbauprogramm und den EU-Eigenmittelbeschluss
Weitere Beschlüsse: ESM-Reform, IGA-Änderungsabkommen
Nr. PK0593
Nationalrat beschließt Aufstockung der Investitionsprämie auf 7,8 Mrd. €
Schramböck: Alle Bundesländer und Branchen profitieren
Datum 19.05.2021 Titel Nationalrat beschließt Aufstockung der Investitionsprämie auf 7,8 Mrd. €
Schramböck: Alle Bundesländer und Branchen profitieren
Nr. PK0594
Novelle des Heizkostenabrechnungsgesetzes zielt auf mehr Energieeinsparung ab
Nationalrat beschließt mehr Transparenz bei Energieverbrauch und -kosten
Datum 19.05.2021 Titel Novelle des Heizkostenabrechnungsgesetzes zielt auf mehr Energieeinsparung ab
Nationalrat beschließt mehr Transparenz bei Energieverbrauch und -kosten
Nr. PK0595
EU-Klimaneutralität bis 2050: EU-Hauptausschuss spricht sich für faire Lastenverteilung auf alle Mitgliedsstaaten aus
Kurz hofft bei EU-weitem Grünen Pass auf rasche Einigung mit dem Europäischen Parlament
Datum 20.05.2021 Titel EU-Klimaneutralität bis 2050: EU-Hauptausschuss spricht sich für faire Lastenverteilung auf alle Mitgliedsstaaten aus
Kurz hofft bei EU-weitem Grünen Pass auf rasche Einigung mit dem Europäischen Parlament
Nr. PK0596
Nationalrat: Faßmann sieht Schulen und Universitäten gut für den Herbst gerüstet
Fragestunde zu den Themen Corona-Maßnahmen, Erwachsenenbildung und Gewaltprävention
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat: Faßmann sieht Schulen und Universitäten gut für den Herbst gerüstet
Fragestunde zu den Themen Corona-Maßnahmen, Erwachsenenbildung und Gewaltprävention
Nr. PK0597
Nationalrat: Breite Mehrheit für Gesetzespaket zur Europäischen Staatsanwaltschaft
Behörde soll mit 1. Juni operative Tätigkeit aufnehmen
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat: Breite Mehrheit für Gesetzespaket zur Europäischen Staatsanwaltschaft
Behörde soll mit 1. Juni operative Tätigkeit aufnehmen
Nr. PK0598
Nationalrat tritt kommende Woche erneut zu Sondersitzung zusammen
Koalition will rasch notwendige Gesetzesänderungen in Zusammenhang mit jüngsten Öffnungsschritten beschließen
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat tritt kommende Woche erneut zu Sondersitzung zusammen
Koalition will rasch notwendige Gesetzesänderungen in Zusammenhang mit jüngsten Öffnungsschritten beschließen
Nr. PK0599
Nationalrat diskutiert Wirksamkeit der Kurzarbeit und anderer arbeitsplatzpolitischer Maßnahmen
Arbeitsminister Kocher: Phase 5 der Kurzarbeit soll angepasstes Modell für die Phase der Öffnung bringen
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat diskutiert Wirksamkeit der Kurzarbeit und anderer arbeitsplatzpolitischer Maßnahmen
Arbeitsminister Kocher: Phase 5 der Kurzarbeit soll angepasstes Modell für die Phase der Öffnung bringen
Nr. PK0600
Neu im Unterrichtsausschuss
Sexuelle Bildung, einheitliches Gesetz für alle PädagogInnen, Klassenteilung in Kernfächern
Datum 20.05.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Sexuelle Bildung, einheitliches Gesetz für alle PädagogInnen, Klassenteilung in Kernfächern
Nr. PK0601
Nationalrat verlängert Übergangsregelung für Arbeitszeit von SpitalsärztInnen
Abgeordnete sprechen sich außerdem für zentrale Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung aus
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat verlängert Übergangsregelung für Arbeitszeit von SpitalsärztInnen
Abgeordnete sprechen sich außerdem für zentrale Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung aus
Nr. PK0602
Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge von ÖVP und Grünen: Kostenersatz für Apotheken sowie Bereitstellung von Gratis-Antigentests für Gastronomie und Hotellerie
Datum 20.05.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge von ÖVP und Grünen: Kostenersatz für Apotheken sowie Bereitstellung von Gratis-Antigentests für Gastronomie und Hotellerie
Nr. PK0603
Nationalrat drängt auf bundesweiten Reparaturbonus für Elektro-und Elektronikgeräte
Sozialminister Mückstein spricht sich für Schutzbestimmungen zum Erhalt des Existenzminimums aus
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat drängt auf bundesweiten Reparaturbonus für Elektro-und Elektronikgeräte
Sozialminister Mückstein spricht sich für Schutzbestimmungen zum Erhalt des Existenzminimums aus
Nr. PK0604
Nationalrat: Wahrung der Menschenrechte bei Sportereignissen
Nationalrat spricht sich einstimmig für Förderung der Menschenrechte bei Sportereignissen aus und befürwortet Erstellung Sportbericht 2020
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat: Wahrung der Menschenrechte bei Sportereignissen
Nationalrat spricht sich einstimmig für Förderung der Menschenrechte bei Sportereignissen aus und befürwortet Erstellung Sportbericht 2020
Nr. PK0605
Nationalrat: Veranstalterschutzschirm wird auf bis zu 10 Mio. €. ausgeweitet
Haftungsübernahmen des Bundes sollen Tourismus- und Freizeitwirtschaft beleben
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat: Veranstalterschutzschirm wird auf bis zu 10 Mio. €. ausgeweitet
Haftungsübernahmen des Bundes sollen Tourismus- und Freizeitwirtschaft beleben
Nr. PK0606
Glyphosat: Nationalrat einstimmig für Teilverbot
Neues Düngemittelgesetz und Forderung nach Ausstieg aus nicht gentechnikfreien Futtermitteln mehrheitlich angenommen
Datum 20.05.2021 Titel Glyphosat: Nationalrat einstimmig für Teilverbot
Neues Düngemittelgesetz und Forderung nach Ausstieg aus nicht gentechnikfreien Futtermitteln mehrheitlich angenommen
Nr. PK0607
Maskenpflicht im Parlament: Nationalrat diskutiert erneut über Bußgelder für Abgeordnete
Fristsetzungsanträge der Koalition für drei Corona-Gesetze mehrheitlich angenommen
Datum 20.05.2021 Titel Maskenpflicht im Parlament: Nationalrat diskutiert erneut über Bußgelder für Abgeordnete
Fristsetzungsanträge der Koalition für drei Corona-Gesetze mehrheitlich angenommen
Nr. PK0608
Ibiza-Untersuchungsausschuss geht nicht in eine zweite Verlängerung
SPÖ und NEOS blitzen im Nationalrat mit Verlängerungsantrag ab
Datum 20.05.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss geht nicht in eine zweite Verlängerung
SPÖ und NEOS blitzen im Nationalrat mit Verlängerungsantrag ab
Nr. PK0609
Die Parlamentswoche vom 25. bis 28. Mai 2021
Sondersitzung, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, Online-Diskussionsveranstaltung ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA.
Datum 21.05.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 25. bis 28. Mai 2021
Sondersitzung, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, Online-Diskussionsveranstaltung ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA.
Nr. PK0610
Neu im Tourismusausschuss
Berichte über Mittel aus dem Corona-Krisenbewältigungsfonds
Datum 21.05.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
Berichte über Mittel aus dem Corona-Krisenbewältigungsfonds
Nr. PK0611
Kurswechsel der EU: Regionen besser einbinden
Bundesratspräsident Buchmann fordert auf Tagung der EU-Ausschüsse des Bundesrates und der Länder mehr Mitsprache der Regionen in der EU
Datum 21.05.2021 Titel Kurswechsel der EU: Regionen besser einbinden
Bundesratspräsident Buchmann fordert auf Tagung der EU-Ausschüsse des Bundesrates und der Länder mehr Mitsprache der Regionen in der EU
Nr. PK0612
Neu im Verfassungsausschuss
Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel, Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Kurz
Datum 21.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel, Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Kurz
Nr. PK0613
Neu im Umweltausschuss
FPÖ fordert praktisch orientierten Klimaschutz, Klimaschutz ohne Atomstrom und Bundesreparaturbonus, SPÖ tritt gegen Plastikflut auf
Datum 21.05.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
FPÖ fordert praktisch orientierten Klimaschutz, Klimaschutz ohne Atomstrom und Bundesreparaturbonus, SPÖ tritt gegen Plastikflut auf
Nr. PK0614
Neu im Wirtschaftsausschuss
Kaufkraftstärkung, Bahnbau, Wirtschaftskammerprivilegien, Umsatzersatz, Bundeswettbewerbsbehörde und Zahlungsmoral des Bundes
Datum 21.05.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Kaufkraftstärkung, Bahnbau, Wirtschaftskammerprivilegien, Umsatzersatz, Bundeswettbewerbsbehörde und Zahlungsmoral des Bundes
Nr. PK0615
Bundesrat: Diskussionsveranstaltung mit Jugendlichen über die Zukunft Europas
Buchmann, Suica, Karas und Edtstadler ermutigen junge Menschen zur Beteiligung an der Weiterentwicklung der EU
Datum 25.05.2021 Titel Bundesrat: Diskussionsveranstaltung mit Jugendlichen über die Zukunft Europas
Buchmann, Suica, Karas und Edtstadler ermutigen junge Menschen zur Beteiligung an der Weiterentwicklung der EU
Nr. PK0616
Zukunft Europas: Jugendliche als ExpertInnen für ihre Altersgruppe
Virtuelle Diskussion ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA. im Bundesrat
Datum 25.05.2021 Titel Zukunft Europas: Jugendliche als ExpertInnen für ihre Altersgruppe
Virtuelle Diskussion ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA. im Bundesrat
Nr. PK0617
NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit belgischer Amtskollegin Eliane Tillieux
Gedankenaustausch mit der Präsidentin der belgischen Abgeordnetenkammer über Corona-Situation und EU-Erweiterungsprozess
Datum 25.05.2021 Titel NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit belgischer Amtskollegin Eliane Tillieux
Gedankenaustausch mit der Präsidentin der belgischen Abgeordnetenkammer über Corona-Situation und EU-Erweiterungsprozess
Nr. PK0618
Parlament für nachhaltige Bauweise ausgezeichnet
Nationalratspräsident Sobotka nimmt Plakette für die Rad-Trophy passathon - RACE FOR FUTURE 2021 entgegen
Datum 25.05.2021 Titel Parlament für nachhaltige Bauweise ausgezeichnet
Nationalratspräsident Sobotka nimmt Plakette für die Rad-Trophy passathon - RACE FOR FUTURE 2021 entgegen
Nr. PK0619
Neu im Landesverteidigungsausschuss
Novelle der Heeresbesoldung soll Miliz attraktiver machen
Datum 26.05.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
Novelle der Heeresbesoldung soll Miliz attraktiver machen
Nr. PK0620
Neu im Landwirtschaftsausschuss
SPÖ für Beibehaltung der EU-Gentechnikregeln, FPÖ fordert Preisdumpingverbot für AMA-Gütesiegel-Produkte
Datum 26.05.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
SPÖ für Beibehaltung der EU-Gentechnikregeln, FPÖ fordert Preisdumpingverbot für AMA-Gütesiegel-Produkte
Nr. PK0621
Neu im Innenausschuss
Sicherheit für Personalausweise und Reisepässe, Entziehung von Staatsbürgerschaft und Lenkberechtigung, Erweiterung Symbole-Gesetz
Datum 26.05.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Sicherheit für Personalausweise und Reisepässe, Entziehung von Staatsbürgerschaft und Lenkberechtigung, Erweiterung Symbole-Gesetz
Nr. PK0622
Informationen über Ermittlungsverfahren: FPÖ hegt Zweifel an Richtigkeit einer Anfragebeantwortung durch den Bundeskanzler
Kurze Debatte im Nationalrat
Datum 26.05.2021 Titel Informationen über Ermittlungsverfahren: FPÖ hegt Zweifel an Richtigkeit einer Anfragebeantwortung durch den Bundeskanzler
Kurze Debatte im Nationalrat
Nr. PK0623
COVID-19-Pandemie: Nationalrat ebnet Weg für den Grünen Pass
Gesundheitsminister Mückstein: Grüner Pass ermöglicht Weg zurück ins alte Leben
Datum 26.05.2021 Titel COVID-19-Pandemie: Nationalrat ebnet Weg für den Grünen Pass
Gesundheitsminister Mückstein: Grüner Pass ermöglicht Weg zurück ins alte Leben
Nr. PK0624
EU-Ausschuss des Bundesrats: Mitteilung an Brüssel zum Europäischen Klimapakt
Debatte über aktualisierte Industriestrategie für Europa
Datum 26.05.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats: Mitteilung an Brüssel zum Europäischen Klimapakt
Debatte über aktualisierte Industriestrategie für Europa
Nr. PK0625
Migration: EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung
Weiteres Thema: Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont Europa
Datum 26.05.2021 Titel Migration: EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung
Weiteres Thema: Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont Europa
Nr. PK0626
Neu im Verfassungsausschuss
Regierung schlägt Änderungen im Islamgesetz vor, FPÖ will politischen Islam gesetzlich verbieten
Datum 27.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierung schlägt Änderungen im Islamgesetz vor, FPÖ will politischen Islam gesetzlich verbieten
Nr. PK0627
Neu im Verfassungsausschuss
Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen bis Ende 2021
Datum 27.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen bis Ende 2021
Nr. PK0628
Zadić: Präventionsarbeit ist Schlüssel zum Gewaltschutz
Aktuelle Stunde im Bundesrat mit der Justizministerin zu Gewaltschutzmaßnahmen
Datum 27.05.2021 Titel Zadić: Präventionsarbeit ist Schlüssel zum Gewaltschutz
Aktuelle Stunde im Bundesrat mit der Justizministerin zu Gewaltschutzmaßnahmen
Nr. PK0629
Veranstalterschutzschirm: Bundesrat besiegelt Ausweitung auf bis zu 10 Mio. €
Kein Einspruch der Länderkammer zu Gratis-Antigen-Tests für Gastronomie und Tourismus, Glyphosat-Teilverbot und Düngemittelgesetz
Datum 27.05.2021 Titel Veranstalterschutzschirm: Bundesrat besiegelt Ausweitung auf bis zu 10 Mio. €
Kein Einspruch der Länderkammer zu Gratis-Antigen-Tests für Gastronomie und Tourismus, Glyphosat-Teilverbot und Düngemittelgesetz
Nr. PK0630
Bundesrat gibt grünes Licht für EU-Eigenmittelbeschluss
Zustimmung auch für ESM-Reform und effizientere Maßnahmen für Bankenaufsicht und Bankenabwicklung
Datum 27.05.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für EU-Eigenmittelbeschluss
Zustimmung auch für ESM-Reform und effizientere Maßnahmen für Bankenaufsicht und Bankenabwicklung
Nr. PK0631
Bundesrat stimmt Erhöhung der Investitionsprämie zu
Länderkammer bringt auch Strafrechtliches EU-Anpassungsgesetz und Änderung des Heizkostenabrechnungsgesetzes auf Schiene
Datum 27.05.2021 Titel Bundesrat stimmt Erhöhung der Investitionsprämie zu
Länderkammer bringt auch Strafrechtliches EU-Anpassungsgesetz und Änderung des Heizkostenabrechnungsgesetzes auf Schiene
Nr. PK0632
Grüner Pass findet auch im Bundesrat breite Mehrheit
Verlängerung der Arbeitszeitregelung für ÄrztInnen wird von Länderkammer für acht Wochen blockiert
Datum 27.05.2021 Titel Grüner Pass findet auch im Bundesrat breite Mehrheit
Verlängerung der Arbeitszeitregelung für ÄrztInnen wird von Länderkammer für acht Wochen blockiert
Nr. PK0633
Bundesrat: Verstoß gegen Maskentragepflicht bleibt sanktionslos
ÖVP und Grüne konnten sich mit Forderung nach Bußgeldern von bis zu 250 € nicht durchsetzen
Datum 27.05.2021 Titel Bundesrat: Verstoß gegen Maskentragepflicht bleibt sanktionslos
ÖVP und Grüne konnten sich mit Forderung nach Bußgeldern von bis zu 250 € nicht durchsetzen
Nr. PK0634
Fünfte IPU-Weltkonferenz findet im September in Wien statt
Website informiert über die Fünfte Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen
Datum 28.05.2021 Titel Fünfte IPU-Weltkonferenz findet im September in Wien statt
Website informiert über die Fünfte Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen
Nr. PK0635
Neu im Sozialausschuss
Gesetzesanträge von ÖVP und Grünen in Zusammenhang mit der Corona-Krise
Datum 28.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Gesetzesanträge von ÖVP und Grünen in Zusammenhang mit der Corona-Krise
Nr. PK0636
Neu im Sozialausschuss
Verschiebung der Angleichung der Kündigungsfristen von ArbeiterInnen und Angestellten, weitere Aufstockung der Notstandshilfe
Datum 28.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Verschiebung der Angleichung der Kündigungsfristen von ArbeiterInnen und Angestellten, weitere Aufstockung der Notstandshilfe
Nr. PK0637
Die Parlamentswoche vom 31. Mai bis 4. Juni 2021
Ausschüsse, Nationalratspräsident Sobotka in Budapest, Online-Konferenz EU-Twinning-Projekt
Datum 28.05.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 31. Mai bis 4. Juni 2021
Ausschüsse, Nationalratspräsident Sobotka in Budapest, Online-Konferenz EU-Twinning-Projekt
Nr. PK0638
Härtefallfonds: Auszahlungsberichte des Wirtschaftsministeriums
Rückzahlung von überschüssigen Mitteln an den COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
Datum 28.05.2021 Titel Härtefallfonds: Auszahlungsberichte des Wirtschaftsministeriums
Rückzahlung von überschüssigen Mitteln an den COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
Nr. PK0639
Neu im Innenausschuss
Übereinkommen des Europarats für Sicherheit, Schutz und Dienstleistungen bei Fußballspielen und Sportveranstaltungen
Datum 28.05.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Übereinkommen des Europarats für Sicherheit, Schutz und Dienstleistungen bei Fußballspielen und Sportveranstaltungen
Nr. PK0640
50 Jahre diplomatische Beziehungen mit Volksrepublik China
Sobotka freut sich auf weitere gedeihliche Entwicklung in Frieden und Stabilität zwischen Volksrepublik China und Österreich
Datum 29.05.2021 Titel 50 Jahre diplomatische Beziehungen mit Volksrepublik China
Sobotka freut sich auf weitere gedeihliche Entwicklung in Frieden und Stabilität zwischen Volksrepublik China und Österreich
Nr. PK0641
Neu im Innenausschuss
Frauenmorde: Daten an Interventionsstellen, Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, COVID-19-Regelungen Fremdenrecht
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Frauenmorde: Daten an Interventionsstellen, Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, COVID-19-Regelungen Fremdenrecht
Nr. PK0642
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ pocht auf Generalamnestie bei Corona-Strafen und fordert Datensparsamkeit beim Grünen Pass
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ pocht auf Generalamnestie bei Corona-Strafen und fordert Datensparsamkeit beim Grünen Pass
Nr. PK0643
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht für öffentlich Bedienstete im Sicherheitsbereich
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht für öffentlich Bedienstete im Sicherheitsbereich
Nr. PK0644
Neu im Verfassungsausschuss
NEOS-Antrag zur Einberufung eines Zukunftskonvents, SPÖ-Anträge zur Volksanwaltschaft und zur Medienförderung
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
NEOS-Antrag zur Einberufung eines Zukunftskonvents, SPÖ-Anträge zur Volksanwaltschaft und zur Medienförderung
Nr. PK0645
Neu im Bautenausschuss
SPÖ-Anträge zu Wärme-, Kälte- und Warmwasserkosten
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
SPÖ-Anträge zu Wärme-, Kälte- und Warmwasserkosten
Nr. PK0646
Neu im Kulturausschuss
Anträge zum Schutz des Weltkulturerbes und zu mehr Gerechtigkeit im Kulturbereich
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Anträge zum Schutz des Weltkulturerbes und zu mehr Gerechtigkeit im Kulturbereich
Nr. PK0647
Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ will kostenloses ÖBB-Sommerticket für junge Menschen
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ will kostenloses ÖBB-Sommerticket für junge Menschen
Nr. PK0648
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ-Anträge zu sexueller Bildung, Ehemündigkeitsalter, Frauen am Arbeitsmarkt und Frauenbericht
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ-Anträge zu sexueller Bildung, Ehemündigkeitsalter, Frauen am Arbeitsmarkt und Frauenbericht
Nr. PK0649
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
FPÖ für gendergerechte Medizin und Impfstudie für Schwangere und Kinder
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
FPÖ für gendergerechte Medizin und Impfstudie für Schwangere und Kinder
Nr. PK0650
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS mit Anträgen gegen Gewalt an Frauen
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS mit Anträgen gegen Gewalt an Frauen
Nr. PK0651
Öffentliche Verwaltung: Volksanwaltschaft verzeichnet 2020 Beschwerdeplus
Über ein Viertel der Prüfverfahren betreffen Bereiche Soziales und Gesundheit
Datum 31.05.2021 Titel Öffentliche Verwaltung: Volksanwaltschaft verzeichnet 2020 Beschwerdeplus
Über ein Viertel der Prüfverfahren betreffen Bereiche Soziales und Gesundheit
Nr. PK0652
Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS wollen den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS wollen den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Nr. PK0653
Neu im Sozialausschuss
SPÖ, NEOS und FPÖ mit Forderungen zum Thema Arbeit
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
SPÖ, NEOS und FPÖ mit Forderungen zum Thema Arbeit
Nr. PK0654
Nationalratspräsident Sobotka zu Besuch in Ungarn
Gespräche mit Ministerpräsident Orbán, Parlamentspräsident Kövér und Staatspräsident Áder
Datum 01.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka zu Besuch in Ungarn
Gespräche mit Ministerpräsident Orbán, Parlamentspräsident Kövér und Staatspräsident Áder
Nr. PK0655
Neu im Familienausschuss
Eltern-Kind-Pass, Familienbeihilfe, Ausbau der Kinderbetreuung, LGBTIQ-Jugendliche, Kinderbetreuung
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Eltern-Kind-Pass, Familienbeihilfe, Ausbau der Kinderbetreuung, LGBTIQ-Jugendliche, Kinderbetreuung
Nr. PK0656
Neu im Unterrichtsausschuss
Regierungsvorlage zur Überführung von Schulversuchen, Weiterentwicklung von abschließenden Prüfungen und Modernisierung von Lehrplänen
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Regierungsvorlage zur Überführung von Schulversuchen, Weiterentwicklung von abschließenden Prüfungen und Modernisierung von Lehrplänen
Nr. PK0657
Harmonisierung der Heeresbezüge soll Miliz attraktiver machen
Landesverteidigungsausschuss diskutiert Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds und zu Frauen im Bundesheer
Datum 01.06.2021 Titel Harmonisierung der Heeresbezüge soll Miliz attraktiver machen
Landesverteidigungsausschuss diskutiert Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds und zu Frauen im Bundesheer
Nr. PK0658
Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Antrag zur Schaffung von One-Stop-Shops für Menschen mit Behinderung, SPÖ-Antrag zur Männerberatung
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Antrag zur Schaffung von One-Stop-Shops für Menschen mit Behinderung, SPÖ-Antrag zur Männerberatung
Nr. PK0659
Volksanwaltschaft: Einschränkung von Grundrechten braucht auch während einer Pandemie sachliche Rechtfertigung
Tätigkeitsbericht 2020 enthält neues Kapitel COVID-19
Datum 01.06.2021 Titel Volksanwaltschaft: Einschränkung von Grundrechten braucht auch während einer Pandemie sachliche Rechtfertigung
Tätigkeitsbericht 2020 enthält neues Kapitel COVID-19
Nr. PK0660
Präventive Menschenrechtskontrolle 2020: Trotz Einschränkungen ausführliche Prüftätigkeit der Volksanwaltschaft
Häufigste Beanstandungen im Bereich des Gesundheitswesens
Datum 01.06.2021 Titel Präventive Menschenrechtskontrolle 2020: Trotz Einschränkungen ausführliche Prüftätigkeit der Volksanwaltschaft
Häufigste Beanstandungen im Bereich des Gesundheitswesens
Nr. PK0661
Volksanwälte: Mehr Beschwerden zur öffentlichen Verwaltung im Corona-Jahr
Volksanwaltschaftsausschuss debattiert Bericht über Kontrolle der öffentlichen Verwaltung 2020
Datum 01.06.2021 Titel Volksanwälte: Mehr Beschwerden zur öffentlichen Verwaltung im Corona-Jahr
Volksanwaltschaftsausschuss debattiert Bericht über Kontrolle der öffentlichen Verwaltung 2020
Nr. PK0662
Neu im Unterrichtsausschuss
SPÖ und NEOS fordern Gewaltprävention und geschlechtersensible Bildung an Schulen
Datum 02.06.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
SPÖ und NEOS fordern Gewaltprävention und geschlechtersensible Bildung an Schulen
Nr. PK0663
Neu im Unterrichtsausschuss
Allparteienantrag für ÖGS-Lehrplan, Oppositionsanträge zu Corona-Themen
Datum 02.06.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Allparteienantrag für ÖGS-Lehrplan, Oppositionsanträge zu Corona-Themen
Nr. PK0664
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Anträge von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS zu LGBTIQ-Themen
Datum 02.06.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Anträge von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS zu LGBTIQ-Themen
Nr. PK0665
Volksanwaltschaft: Präventionskonzepte für zukünftige Gesundheitskrisen nötig
Volksanwaltschaftsausschuss widmet sich Berichten zu präventiver Menschenrechtskontrolle sowie zu COVID-19
Datum 02.06.2021 Titel Volksanwaltschaft: Präventionskonzepte für zukünftige Gesundheitskrisen nötig
Volksanwaltschaftsausschuss widmet sich Berichten zu präventiver Menschenrechtskontrolle sowie zu COVID-19
Nr. PK0666
Innenausschuss gibt grünes Licht für ersten Teil des Anti-Terror-Pakets
Verurteilten TerroristInnen droht Entzug der Staatsbürgerschaft, Symbole-Gesetz wird erweitert
Datum 02.06.2021 Titel Innenausschuss gibt grünes Licht für ersten Teil des Anti-Terror-Pakets
Verurteilten TerroristInnen droht Entzug der Staatsbürgerschaft, Symbole-Gesetz wird erweitert
Nr. PK0667
Raab: Mehr Beratung und Gewaltprävention durch Erhöhung des Budgets für Familienberatungsstellen
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Ausschuss für Familie und Jugend
Datum 02.06.2021 Titel Raab: Mehr Beratung und Gewaltprävention durch Erhöhung des Budgets für Familienberatungsstellen
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Ausschuss für Familie und Jugend
Nr. PK0668
Familienausschuss: Aussprache mit ExpertInnen und Rückblick auf zehn Jahre Familienpolitik
Ausführliche Debatte über Vereinbarkeit, Kinderbetreuung, Väterbeteiligung und Armutsbekämpfung
Datum 02.06.2021 Titel Familienausschuss: Aussprache mit ExpertInnen und Rückblick auf zehn Jahre Familienpolitik
Ausführliche Debatte über Vereinbarkeit, Kinderbetreuung, Väterbeteiligung und Armutsbekämpfung
Nr. PK0669
Innenausschuss gibt grünes Licht für Initiative gegen Frauenmorde
Neue Sicherheitsstandards für Personalausweise und Reisepässe
Datum 02.06.2021 Titel Innenausschuss gibt grünes Licht für Initiative gegen Frauenmorde
Neue Sicherheitsstandards für Personalausweise und Reisepässe
Nr. PK0670
Ausschuss für Familie und Jugend spricht sich einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu Eltern-Kind-Pass aus
Zahlreiche Anträge der Opposition zu familien- und jugendpolitischen Themen vertagt oder abgelehnt
Datum 02.06.2021 Titel Ausschuss für Familie und Jugend spricht sich einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu Eltern-Kind-Pass aus
Zahlreiche Anträge der Opposition zu familien- und jugendpolitischen Themen vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0671
Die Parlamentswoche vom 7. bis 11. Juni 2021
Präsidialkonferenz, Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Datum 04.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 7. bis 11. Juni 2021
Präsidialkonferenz, Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Nr. PK0672
NR-Präsident Sobotka bekundet tiefe Trauer über das Ableben von Friederike Mayröcker
Die Poetin ist am 4. Juni im Alter von 96 Jahren verstorben
Datum 04.06.2021 Titel NR-Präsident Sobotka bekundet tiefe Trauer über das Ableben von Friederike Mayröcker
Die Poetin ist am 4. Juni im Alter von 96 Jahren verstorben
Nr. PK0673
Neu im Gesundheitsausschuss
Häusliche Pflege, Gesundheitsrelevanz von Fitnessstudios sowie klare Regelungen für Umsetzung des Qualzuchtverbots
Datum 04.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Häusliche Pflege, Gesundheitsrelevanz von Fitnessstudios sowie klare Regelungen für Umsetzung des Qualzuchtverbots
Nr. PK0674
Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ-Anträge zu den Themen Impfungen, Long-COVID-Maßnahmen, Corona-Bonus, Titandioxid und Gentechnik
Datum 04.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ-Anträge zu den Themen Impfungen, Long-COVID-Maßnahmen, Corona-Bonus, Titandioxid und Gentechnik
Nr. PK0675
Neu im Gesundheitsausschuss
Corona-Bonus für Gesundheitspersonal, COVID-19-Tests in Arztpraxen, Fristverlängerungen, Gentechnikgesetz
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Corona-Bonus für Gesundheitspersonal, COVID-19-Tests in Arztpraxen, Fristverlängerungen, Gentechnikgesetz
Nr. PK0676
Berichte über Corona-Ausgaben des Gesundheitsministeriums im Jahr 2021
Ausgaben für Impfstoffe bis Ende Mai auf 72,67 Mio. € angewachsen
Datum 07.06.2021 Titel Berichte über Corona-Ausgaben des Gesundheitsministeriums im Jahr 2021
Ausgaben für Impfstoffe bis Ende Mai auf 72,67 Mio. € angewachsen
Nr. PK0677
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ will digitale Medienkompetenz fördern, NEOS-Forderungen zu Forschungsförderung und Open-Source-Lösungen
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ will digitale Medienkompetenz fördern, NEOS-Forderungen zu Forschungsförderung und Open-Source-Lösungen
Nr. PK0678
Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS fordern den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS fordern den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Nr. PK0679
Neu im Umweltausschuss
Antarktis-Umweltprotokoll: Ratifikation Österreichs noch ausständig
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Antarktis-Umweltprotokoll: Ratifikation Österreichs noch ausständig
Nr. PK0680
Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ will Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Personalmangels im Gesundheitswesen
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ will Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Personalmangels im Gesundheitswesen
Nr. PK0681
AVISO: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Datum 08.06.2021 Titel AVISO: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Nr. PK0682
Neu im Budgetausschuss
Regierungsparteien planen coronabedingte Gesetzesanpassungen
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierungsparteien planen coronabedingte Gesetzesanpassungen
Nr. PK0683
COVID-19-Risikogruppen: Freistellungsregeln laufen aus
Gesundheitsausschuss beschließt überdies mehrere Fristverlängerungen und COVID-19-Tests bei ÄrztInnen
Datum 08.06.2021 Titel COVID-19-Risikogruppen: Freistellungsregeln laufen aus
Gesundheitsausschuss beschließt überdies mehrere Fristverlängerungen und COVID-19-Tests bei ÄrztInnen
Nr. PK0684
Neu im Petitionsausschuss
Rekordarbeitslosigkeit soll mit 40.000 geförderten Arbeitsplätzen bekämpft werden
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Rekordarbeitslosigkeit soll mit 40.000 geförderten Arbeitsplätzen bekämpft werden
Nr. PK0685
Neu im Petitionsausschuss
Ibiza-U-Ausschuss, Erdkabel, erneuerbare Energien, keine Zucht von Freigängerkatzen und Verkehrsprojekte
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Ibiza-U-Ausschuss, Erdkabel, erneuerbare Energien, keine Zucht von Freigängerkatzen und Verkehrsprojekte
Nr. PK0686
Neu im Petitionsausschuss
Gewaltschutz, LGBTIQ-Personen, inklusive Bildung sowie Abschaffung des Dieselprivilegs
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Gewaltschutz, LGBTIQ-Personen, inklusive Bildung sowie Abschaffung des Dieselprivilegs
Nr. PK0687
Gesundheitsausschuss beschließt Corona-Bonus für Gesundheitsberufe in der Höhe von 500 €
Opposition bemängelt Treffsicherheit der Maßnahmen, SPÖ fordert Einbeziehung der unsichtbaren HeldInnen der Krise
Datum 08.06.2021 Titel Gesundheitsausschuss beschließt Corona-Bonus für Gesundheitsberufe in der Höhe von 500 €
Opposition bemängelt Treffsicherheit der Maßnahmen, SPÖ fordert Einbeziehung der unsichtbaren HeldInnen der Krise
Nr. PK0688
Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Medizinproduktegesetzes
Weitere Themen: Gentechnik, Rauchverbot auf Spielplätzen, Komplementärmedizin, öffentlicher Gesundheitsdienst, Arzneimittelpreise und CBD
Datum 08.06.2021 Titel Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Medizinproduktegesetzes
Weitere Themen: Gentechnik, Rauchverbot auf Spielplätzen, Komplementärmedizin, öffentlicher Gesundheitsdienst, Arzneimittelpreise und CBD
Nr. PK0689
Parlament hat Studien zu Blackout-Vorsorge und Cybersecurity beauftragt
Studien zu Foresight und Technikfolgenabschätzung sollen bis Mitte Dezember 2021 vorliegen
Datum 09.06.2021 Titel Parlament hat Studien zu Blackout-Vorsorge und Cybersecurity beauftragt
Studien zu Foresight und Technikfolgenabschätzung sollen bis Mitte Dezember 2021 vorliegen
Nr. PK0690
Gleichbehandlungsausschuss: Bundesministerin Raab über Umsetzung des Gewaltschutzpakets und neue Förderschienen
Opposition will mehr Mittel für Akuthilfe, Aufklärungskampagnen und Gewaltambulanzen in allen Bundesländern
Datum 09.06.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss: Bundesministerin Raab über Umsetzung des Gewaltschutzpakets und neue Förderschienen
Opposition will mehr Mittel für Akuthilfe, Aufklärungskampagnen und Gewaltambulanzen in allen Bundesländern
Nr. PK0691
Gleichbehandlungsausschuss spricht sich einstimmig für den Schutz von intergeschlechtlichen Kindern vor medizinischen Eingriffen aus
Einstimmigkeit auch für das Verbot von Konversionstherapien gegeben
Datum 09.06.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss spricht sich einstimmig für den Schutz von intergeschlechtlichen Kindern vor medizinischen Eingriffen aus
Einstimmigkeit auch für das Verbot von Konversionstherapien gegeben
Nr. PK0692
Sozialausschuss billigt Verlängerung des Corona-Kurzarbeitsmodells
Einheitliche Kündigungsfristen verzögern sich weiter, Notstandshilfe wird bis September aufgestockt
Datum 09.06.2021 Titel Sozialausschuss billigt Verlängerung des Corona-Kurzarbeitsmodells
Einheitliche Kündigungsfristen verzögern sich weiter, Notstandshilfe wird bis September aufgestockt
Nr. PK0693
Unterrichtsausschuss: Hearing zum Volksbegehren Ethik für alle
Debatte mit zahlreichen ExpertInnen über Ethik im Pflichtschulwesen
Datum 09.06.2021 Titel Unterrichtsausschuss: Hearing zum Volksbegehren Ethik für alle
Debatte mit zahlreichen ExpertInnen über Ethik im Pflichtschulwesen
Nr. PK0694
Sozialausschuss verlängert Freistellung von Schwangeren bis Ende September
Ausnahmen für bereits geimpfte werdende Mütter; betriebliche Corona-Testungen werden weiterhin gefördert
Datum 09.06.2021 Titel Sozialausschuss verlängert Freistellung von Schwangeren bis Ende September
Ausnahmen für bereits geimpfte werdende Mütter; betriebliche Corona-Testungen werden weiterhin gefördert
Nr. PK0695
Umweltausschuss spricht sich in einer Entschließung einstimmig für Förderung von Reparaturen aus
Anträge der Opposition abgelehnt oder vertagt
Datum 09.06.2021 Titel Umweltausschuss spricht sich in einer Entschließung einstimmig für Förderung von Reparaturen aus
Anträge der Opposition abgelehnt oder vertagt
Nr. PK0696
Gewessler peilt Begutachtung für Klimaschutzgesetz ab Sommer an
Umweltausschuss spricht sich für Antarktis-Umweltprotokoll aus
Datum 09.06.2021 Titel Gewessler peilt Begutachtung für Klimaschutzgesetz ab Sommer an
Umweltausschuss spricht sich für Antarktis-Umweltprotokoll aus
Nr. PK0697
Unterrichtsausschuss: Allparteienantrag für Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
Anträge der Opposition zu weiteren Bildungsthemen vertagt bzw. abgelehnt
Datum 09.06.2021 Titel Unterrichtsausschuss: Allparteienantrag für Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
Anträge der Opposition zu weiteren Bildungsthemen vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK0698
21,4 Mio. Testkits für Selbsttests an Schulen
COVID-19-Berichte und Arbeitsbericht über Nationalen Qualifikationsrahmen passieren Unterrichtsausschuss
Datum 09.06.2021 Titel 21,4 Mio. Testkits für Selbsttests an Schulen
COVID-19-Berichte und Arbeitsbericht über Nationalen Qualifikationsrahmen passieren Unterrichtsausschuss
Nr. PK0699
Unterrichtsausschuss gibt grünes Licht für Schulpaket
Weitere Themen: Homeschooling, Corona-Tests und Coronafolgen-Hilfsfonds
Datum 09.06.2021 Titel Unterrichtsausschuss gibt grünes Licht für Schulpaket
Weitere Themen: Homeschooling, Corona-Tests und Coronafolgen-Hilfsfonds
Nr. PK0700
Budgetvollzug nach wie vor von COVID-19-Pandemie geprägt
Finanzminister Blümel berichtet über Entwicklung des Bundeshaushalts von Jänner bis April 2021
Datum 10.06.2021 Titel Budgetvollzug nach wie vor von COVID-19-Pandemie geprägt
Finanzminister Blümel berichtet über Entwicklung des Bundeshaushalts von Jänner bis April 2021
Nr. PK0701
Novelle zum Islamgesetz soll mehr Transparenz bringen und Vollzug verbessern
Verfassungsausschuss gibt mit breiter Mehrheit grünes Licht für Gesetzesvorschlag der Regierung
Datum 10.06.2021 Titel Novelle zum Islamgesetz soll mehr Transparenz bringen und Vollzug verbessern
Verfassungsausschuss gibt mit breiter Mehrheit grünes Licht für Gesetzesvorschlag der Regierung
Nr. PK0702
Petitionsausschuss: Von Beschäftigungsprogrammen bis zur Verlängerung des Untersuchungsausschusses
SPÖ-Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Sobotka zur Ibiza-UsA-Petition findet keine Mehrheit
Datum 10.06.2021 Titel Petitionsausschuss: Von Beschäftigungsprogrammen bis zur Verlängerung des Untersuchungsausschusses
SPÖ-Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Sobotka zur Ibiza-UsA-Petition findet keine Mehrheit
Nr. PK0703
Verfassungsausschuss: Coronabedingte Sonderregelungen im Verwaltungs- und Justizbereich werden bis Jahresende verlängert
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel und Wirtschaftsministerin Schramböck
Datum 10.06.2021 Titel Verfassungsausschuss: Coronabedingte Sonderregelungen im Verwaltungs- und Justizbereich werden bis Jahresende verlängert
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel und Wirtschaftsministerin Schramböck
Nr. PK0704
Tierschutzvolksbegehren im Gesundheitsausschuss: Hearing mit ExpertInnen mit praktischen Vorschlägen der Umsetzung
Gesundheitsressort sieht Volksbegehren als Unterstützung seiner zahlreichen Vorhaben zum Tierwohl
Datum 10.06.2021 Titel Tierschutzvolksbegehren im Gesundheitsausschuss: Hearing mit ExpertInnen mit praktischen Vorschlägen der Umsetzung
Gesundheitsressort sieht Volksbegehren als Unterstützung seiner zahlreichen Vorhaben zum Tierwohl
Nr. PK0705
Gesundheitsausschuss: Tierschutzvolksbegehren wird im Herbst weiter behandelt
Forderungen der Opposition vertagt
Datum 10.06.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Tierschutzvolksbegehren wird im Herbst weiter behandelt
Forderungen der Opposition vertagt
Nr. PK0706
REMINDER: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Datum 11.06.2021 Titel REMINDER: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Nr. PK0707
Die Parlamentswoche vom 14. bis 18. Juni 2021
Nationalrat, Budgetausschuss, Podiumsdiskussion Ehrenamt, internationale Termine
Datum 11.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 14. bis 18. Juni 2021
Nationalrat, Budgetausschuss, Podiumsdiskussion Ehrenamt, internationale Termine
Nr. PK0708
Bundesratspräsident Buchmann zu Besuch in Rom
Audienz bei Papst Franziskus und Arbeitsgespräche mit den italienischen ParlamentspräsidentInnen Alberti Casellati und Fico
Datum 11.06.2021 Titel Bundesratspräsident Buchmann zu Besuch in Rom
Audienz bei Papst Franziskus und Arbeitsgespräche mit den italienischen ParlamentspräsidentInnen Alberti Casellati und Fico
Nr. PK0709
Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling zeigt Auswirkungen der COVID-19-Krise
Datum 11.06.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling zeigt Auswirkungen der COVID-19-Krise
Nr. PK0710
Neu im Budgetausschuss
Bericht über wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2020 - Überwiegende Mehrheit der Vorhaben erfüllt Ziele
Datum 11.06.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Bericht über wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2020 - Überwiegende Mehrheit der Vorhaben erfüllt Ziele
Nr. PK0711
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit litauischer Premierministerin Ingrida Šimonytė
Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen, IPU-Weltkonferenz und Westbalkan
Datum 11.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit litauischer Premierministerin Ingrida Šimonytė
Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen, IPU-Weltkonferenz und Westbalkan
Nr. PK0712
Serbischer Parlamentspräsident Dačić zu Besuch im Parlament
Gespräche mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Christian Buchmann
Datum 11.06.2021 Titel Serbischer Parlamentspräsident Dačić zu Besuch im Parlament
Gespräche mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Christian Buchmann
Nr. PK0713
Neu im Finanzausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Kilometergeld, Verlustkompensation sowie Stärkung des Eigenkapitals
Datum 14.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Kilometergeld, Verlustkompensation sowie Stärkung des Eigenkapitals
Nr. PK0714
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 21. Juni
Thema der Sendung: Comeback nach Corona - Wie kann der Tourismus den Weg aus der Krise schaffen?
Datum 14.06.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 21. Juni
Thema der Sendung: Comeback nach Corona - Wie kann der Tourismus den Weg aus der Krise schaffen?
Nr. PK0715
Parlament: TOP im Nationalrat am 16. Juni 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, EU-Erklärung, Verlängerung coronabedingter Sonderbestimmungen, Ministeranklagen
Datum 14.06.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 16. Juni 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, EU-Erklärung, Verlängerung coronabedingter Sonderbestimmungen, Ministeranklagen
Nr. PK0716
Parlament: TOP im Nationalrat am 17. Juni 2021
Heeresbesoldung, Corona-Bonus, Verlängerung von Corona-Regelungen, Schulpaket, Sicherheitsstandards für Reisepässe
Datum 14.06.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 17. Juni 2021
Heeresbesoldung, Corona-Bonus, Verlängerung von Corona-Regelungen, Schulpaket, Sicherheitsstandards für Reisepässe
Nr. PK0717
Budgetausschuss: Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €, Verlängerung von Überbrückungsgarantien
Abgeordnete diskutieren Aufbau- und Resilienzpläne sowie Nationales Reformprogramm der Regierung
Datum 14.06.2021 Titel Budgetausschuss: Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €, Verlängerung von Überbrückungsgarantien
Abgeordnete diskutieren Aufbau- und Resilienzpläne sowie Nationales Reformprogramm der Regierung
Nr. PK0718
Sobotka: Parlament wird strategische Partnerschaft Österreichs mit Republik Korea unterstützen
Nationalratspräsident im Gespräch mit Staatspräsident Moon Jae-in
Datum 14.06.2021 Titel Sobotka: Parlament wird strategische Partnerschaft Österreichs mit Republik Korea unterstützen
Nationalratspräsident im Gespräch mit Staatspräsident Moon Jae-in
Nr. PK0719
Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Oberösterreich wollen Planungskosten der Stadtregionalbahnen Linz gemeinsam tragen
Datum 15.06.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Oberösterreich wollen Planungskosten der Stadtregionalbahnen Linz gemeinsam tragen
Nr. PK0720
Neu im Gesundheitsausschuss
Transparente Lebensmittelkennzeichnung, Studien zu gendergerechter Medizin und zu Auswirkungen von Impfungen
Datum 15.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Transparente Lebensmittelkennzeichnung, Studien zu gendergerechter Medizin und zu Auswirkungen von Impfungen
Nr. PK0721
Universitätsbericht 2020 zeigt markante Entwicklungen an österreichischen Universitäten in den Jahren 2018-2020 auf
Angebot hat sich kontinuierlich erweitert, Zahl der Studierenden zuletzt zurückgegangen
Datum 15.06.2021 Titel Universitätsbericht 2020 zeigt markante Entwicklungen an österreichischen Universitäten in den Jahren 2018-2020 auf
Angebot hat sich kontinuierlich erweitert, Zahl der Studierenden zuletzt zurückgegangen
Nr. PK0722
Nationalratspräsident Sobotka im virtuellen Austausch mit dem kanadischen Parlamentspräsidenten Anthony Rota
Amtskollegen tauschen sich über Pandemie-Situation, IPU-Weltkonferenz und Parlamentssanierungen aus
Datum 15.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im virtuellen Austausch mit dem kanadischen Parlamentspräsidenten Anthony Rota
Amtskollegen tauschen sich über Pandemie-Situation, IPU-Weltkonferenz und Parlamentssanierungen aus
Nr. PK0723
Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft
Zukunft des ehrenamtlichen Engagements bei Veranstaltung im Parlament thematisiert
Datum 16.06.2021 Titel Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft
Zukunft des ehrenamtlichen Engagements bei Veranstaltung im Parlament thematisiert
Nr. PK0724
Parlament startet Crowdsourcing-Projekt zur Zukunft ehrenamtlichen Engagements
Quo vadis Ehrenamt? Unter diesem Titel können BürgerInnen Ideen einbringen
Datum 16.06.2021 Titel Parlament startet Crowdsourcing-Projekt zur Zukunft ehrenamtlichen Engagements
Quo vadis Ehrenamt? Unter diesem Titel können BürgerInnen Ideen einbringen
Nr. PK0725
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Terror-Bekämpfungs-Gesetz
Datum 16.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Terror-Bekämpfungs-Gesetz
Nr. PK0726
Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ: AMA-Gütesiegel soll Garant für österreichische Herkunft sein
Datum 16.06.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ: AMA-Gütesiegel soll Garant für österreichische Herkunft sein
Nr. PK0727
Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Finanzierung internationaler Finanzinstitutionen
Datum 16.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Finanzierung internationaler Finanzinstitutionen
Nr. PK0728
Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Comeback des Tourismus nach der Corona-Krise
Koalition setzt auf Neuausrichtung der Tourismusbranche, Opposition sieht Bundesregierung in Strukturfragen säumig
Datum 16.06.2021 Titel Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Comeback des Tourismus nach der Corona-Krise
Koalition setzt auf Neuausrichtung der Tourismusbranche, Opposition sieht Bundesregierung in Strukturfragen säumig
Nr. PK0729
FPÖ konfrontiert Kanzler Kurz mit Bedenken über Schuldenunion und Bargeldabschaffung durch die EU
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zu Finanzthemen
Datum 16.06.2021 Titel FPÖ konfrontiert Kanzler Kurz mit Bedenken über Schuldenunion und Bargeldabschaffung durch die EU
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zu Finanzthemen
Nr. PK0730
Nationalrat: EU-Erklärungen von Edtstadler und Gewessler zur Konferenz über die Zukunft Europas
BürgerInnen sollen sich auf allen Ebenen einbringen und die Weiterentwicklung der Union mitgestalten
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat: EU-Erklärungen von Edtstadler und Gewessler zur Konferenz über die Zukunft Europas
BürgerInnen sollen sich auf allen Ebenen einbringen und die Weiterentwicklung der Union mitgestalten
Nr. PK0731
Verzögerte Aktenlieferungen an U-Ausschuss: Opposition blitzt mit Forderung nach Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel ab
Auch Wirtschaftsministerin Schramböck muss sich nicht vor VfGH verantworten
Datum 16.06.2021 Titel Verzögerte Aktenlieferungen an U-Ausschuss: Opposition blitzt mit Forderung nach Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel ab
Auch Wirtschaftsministerin Schramböck muss sich nicht vor VfGH verantworten
Nr. PK0732
Verwaltungs- und Justizbereich: Nationalrat beschließt Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen
Einstimmigkeit für Novelle zum Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
Datum 16.06.2021 Titel Verwaltungs- und Justizbereich: Nationalrat beschließt Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen
Einstimmigkeit für Novelle zum Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
Nr. PK0733
Nationalrat einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu einem Eltern-Kind-Pass
Anträge der SPÖ zu Familienberatungsstellen und Kinderschutzzentren finden keine Mehrheit
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu einem Eltern-Kind-Pass
Anträge der SPÖ zu Familienberatungsstellen und Kinderschutzzentren finden keine Mehrheit
Nr. PK0734
Nationalrat einstimmig für Verbot von Konversionstherapien
Entschließungen für Schutz von intergeschlechtlichen Kindern und Jugendlichen und von LGBTIQ-Personen in Europa mehrheitlich angenommen
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Verbot von Konversionstherapien
Entschließungen für Schutz von intergeschlechtlichen Kindern und Jugendlichen und von LGBTIQ-Personen in Europa mehrheitlich angenommen
Nr. PK0735
Nationalrat spricht sich für Erhebung der Geldmittel für Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen aus
Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen angenommen, drei weitere Initiativen von SPÖ und NEOS gegen Gewalt an Frauen abgelehnt
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat spricht sich für Erhebung der Geldmittel für Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen aus
Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen angenommen, drei weitere Initiativen von SPÖ und NEOS gegen Gewalt an Frauen abgelehnt
Nr. PK0736
Umweltministerin Gewessler kündigt Reparaturbonus für 2022 an
Nationalrat spricht sich für Förderung von Reparaturen aus und gibt grünes Licht für Antarktis-Umweltprotokoll
Datum 16.06.2021 Titel Umweltministerin Gewessler kündigt Reparaturbonus für 2022 an
Nationalrat spricht sich für Förderung von Reparaturen aus und gibt grünes Licht für Antarktis-Umweltprotokoll
Nr. PK0737
Nationalrat beschließt Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €
Überbrückungsgarantien werden bis Jahresende verlängert