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Parlaments­korrespondenz

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1015 Ergebnisse
Datum Titel Nr.
AVISO: Zweite Nationalratspräsidentin Bures lädt zu 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Freitag, 1. Oktober 2021, 11.00 Uhr am Josefsplatz
Datum 24.09.2021 Titel AVISO: Zweite Nationalratspräsidentin Bures lädt zu 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Freitag, 1. Oktober 2021, 11.00 Uhr am Josefsplatz
Nr. PK1015
Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Tirol finanzieren neue Regionalbahn Innsbruck-Rum
Datum 23.09.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Tirol finanzieren neue Regionalbahn Innsbruck-Rum
Nr. PK1014
Neu im Forschungsausschuss
NEOS fordern Finanzierung der KI-Strategie und klare Zuständigkeit für IT-Sicherheit in der Bundesverwaltung
Datum 23.09.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
NEOS fordern Finanzierung der KI-Strategie und klare Zuständigkeit für IT-Sicherheit in der Bundesverwaltung
Nr. PK1013
Nationalrat beschließt Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz
Verstärkte parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes einstimmig angenommen, Abgeordnete diskutieren Rechnungshofberichte
Datum 22.09.2021 Titel Nationalrat beschließt Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz
Verstärkte parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes einstimmig angenommen, Abgeordnete diskutieren Rechnungshofberichte
Nr. PK1012
Nationalrat einstimmig für Verlängerung der Regelungen zur Sonderbetreuungszeit
Gültigkeit rückwirkend ab 1. September gemeinsam mit Honorarregelung für dritten Impfstich
Datum 22.09.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Verlängerung der Regelungen zur Sonderbetreuungszeit
Gültigkeit rückwirkend ab 1. September gemeinsam mit Honorarregelung für dritten Impfstich
Nr. PK1011
Dringliche im Nationalrat: NEOS fordern mehr Kommunikation und Information für Impfung
Minister Mückstein setzt auf umfassende Informationskampagne und appelliert an nationalen Zusammenhalt
Datum 22.09.2021 Titel Dringliche im Nationalrat: NEOS fordern mehr Kommunikation und Information für Impfung
Minister Mückstein setzt auf umfassende Informationskampagne und appelliert an nationalen Zusammenhalt
Nr. PK1010
Ibiza-Ausschuss endet im Nationalrat
Parteien diskutieren kontrovers Abschlussbericht des jüngsten Untersuchungsausschusses
Datum 22.09.2021 Titel Ibiza-Ausschuss endet im Nationalrat
Parteien diskutieren kontrovers Abschlussbericht des jüngsten Untersuchungsausschusses
Nr. PK1009
Nationalrat: ÖVP sieht Wirtschaftsaufschwung durch Corona-Politik der Freiheitlichen gefährdet
Aktuelle Europastunde zum Thema Standortpolitik mit Bundesministerin Karoline Edtstadler
Datum 22.09.2021 Titel Nationalrat: ÖVP sieht Wirtschaftsaufschwung durch Corona-Politik der Freiheitlichen gefährdet
Aktuelle Europastunde zum Thema Standortpolitik mit Bundesministerin Karoline Edtstadler
Nr. PK1008
Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Asyl- und Migrationspolitik
Neue Tagungsperiode startet mit FPÖ-Forderung nach strengerer Asylpolitik und Kritik an Corona-Maßnahmen
Datum 22.09.2021 Titel Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Asyl- und Migrationspolitik
Neue Tagungsperiode startet mit FPÖ-Forderung nach strengerer Asylpolitik und Kritik an Corona-Maßnahmen
Nr. PK1007
Global Peace Photo Award 2021: Weltweites Friedenszeichen aus der Hofburg
Raggl: KünstlerInnen zeigen uns die guten Seiten des Menschseins in einer von Krisen gerüttelten Welt
Datum 22.09.2021 Titel Global Peace Photo Award 2021: Weltweites Friedenszeichen aus der Hofburg
Raggl: KünstlerInnen zeigen uns die guten Seiten des Menschseins in einer von Krisen gerüttelten Welt
Nr. PK1006
Aufgabenbereich des österreichischen Wissenschaftsrats hat sich in den letzten Jahren erweitert
Beratungsgremium der Bundesregierung im Wissenschaftsbereich hat seinen Tätigkeitsbericht für 2018, 2019 und 2020 vorgelegt
Datum 22.09.2021 Titel Aufgabenbereich des österreichischen Wissenschaftsrats hat sich in den letzten Jahren erweitert
Beratungsgremium der Bundesregierung im Wissenschaftsbereich hat seinen Tätigkeitsbericht für 2018, 2019 und 2020 vorgelegt
Nr. PK1005
Parlament: Mehr als 250 Stunden werden jährlich im Hohen Haus in Gebärdensprache gedolmetscht
Nationalratspräsidium betont anlässlich des Internationalen Tages der Gebärdensprachen unverzichtbaren Beitrag für demokratische Teilhabe
Datum 22.09.2021 Titel Parlament: Mehr als 250 Stunden werden jährlich im Hohen Haus in Gebärdensprache gedolmetscht
Nationalratspräsidium betont anlässlich des Internationalen Tages der Gebärdensprachen unverzichtbaren Beitrag für demokratische Teilhabe
Nr. PK1004
Grüner Bericht 2021: Leichter Anstieg der Einkommen in Land- und Forstwirtschaft gegenüber dem Vorjahr
Ertragslage für die Forstwirtschaft bleibt weiterhin schwierig
Datum 22.09.2021 Titel Grüner Bericht 2021: Leichter Anstieg der Einkommen in Land- und Forstwirtschaft gegenüber dem Vorjahr
Ertragslage für die Forstwirtschaft bleibt weiterhin schwierig
Nr. PK1003
Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu bilateralen Investitionsschutzverträgen
Datum 22.09.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu bilateralen Investitionsschutzverträgen
Nr. PK1002
COVID-19: Beschwerden im Bundesheer 2020 verdoppelt
Parlamentarische Bundesheerkommission zieht im Jahresbericht Bilanz
Datum 22.09.2021 Titel COVID-19: Beschwerden im Bundesheer 2020 verdoppelt
Parlamentarische Bundesheerkommission zieht im Jahresbericht Bilanz
Nr. PK1001
Politik am Ring: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bäuerinnen und Bauern?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen und Chancen von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen für die Landwirtschaft
Datum 21.09.2021 Titel Politik am Ring: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bäuerinnen und Bauern?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen und Chancen von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen für die Landwirtschaft
Nr. PK1000
Internationale Freiwilligeneinsätze: Trend zu mehr, aber kürzeren Einsätzen
Bundesratspräsident Peter Raggl: Politik muss Menschen motivieren, ehrenamtliches Engagement wieder aufzunehmen
Datum 21.09.2021 Titel Internationale Freiwilligeneinsätze: Trend zu mehr, aber kürzeren Einsätzen
Bundesratspräsident Peter Raggl: Politik muss Menschen motivieren, ehrenamtliches Engagement wieder aufzunehmen
Nr. PK0999
Parlament: TOP im Nationalrat am 22. September 2021
Aktuelle Stunde, Aktuelle Europastunde, Ibiza-Abschlussbericht, Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Rechnungshofbericht
Datum 20.09.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 22. September 2021
Aktuelle Stunde, Aktuelle Europastunde, Ibiza-Abschlussbericht, Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Rechnungshofbericht
Nr. PK0998
Die Parlamentswoche vom 20. bis 24. September 2021
Nationalrat, Politik am Ring, Freiwilligenbericht 2020, Global Peace Photo Award 2021
Datum 17.09.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 20. bis 24. September 2021
Nationalrat, Politik am Ring, Freiwilligenbericht 2020, Global Peace Photo Award 2021
Nr. PK0997
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt zu Jubiläum 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Vorsorge, Achtsamkeit und Enttabuisierung als gemeinsame Zielsetzung
Datum 17.09.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt zu Jubiläum 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Vorsorge, Achtsamkeit und Enttabuisierung als gemeinsame Zielsetzung
Nr. PK0996
Gesundheitsausschuss: Experten sprechen sich für Kampf gegen Falschinformationen zur Steigerung der Impfrate aus
Mückstein appelliert an Abgeordnete, an einem Strang zu ziehen
Datum 16.09.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Experten sprechen sich für Kampf gegen Falschinformationen zur Steigerung der Impfrate aus
Mückstein appelliert an Abgeordnete, an einem Strang zu ziehen
Nr. PK0995
Gesundheitsausschuss: Verlängerung der Sonderbetreuungszeit tritt rückwirkend mit 1. September in Kraft
Breite Mehrheit für die gesetzliche Grundlage zur Abgeltung des dritten Impfstichs
Datum 16.09.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Verlängerung der Sonderbetreuungszeit tritt rückwirkend mit 1. September in Kraft
Breite Mehrheit für die gesetzliche Grundlage zur Abgeltung des dritten Impfstichs
Nr. PK0994
Gesundheitsausschuss hält Expertenhearing zum Volksbegehren Für Impf-Freiheit ab
Wenig Unterstützung für die Anliegen der ProponentInnen, aber dringender Appell zum Impfen
Datum 16.09.2021 Titel Gesundheitsausschuss hält Expertenhearing zum Volksbegehren Für Impf-Freiheit ab
Wenig Unterstützung für die Anliegen der ProponentInnen, aber dringender Appell zum Impfen
Nr. PK0993
Nationalrat startet mit Ibiza-Abschlussbericht in neue Tagungsperiode
Präsidialkonferenz legt Tagesordnung für Plenartag am 22. September fest
Datum 16.09.2021 Titel Nationalrat startet mit Ibiza-Abschlussbericht in neue Tagungsperiode
Präsidialkonferenz legt Tagesordnung für Plenartag am 22. September fest
Nr. PK0992
Paralympische MedaillengewinnerInnen bei Nationalratspräsident Sobotka zu Gast
Sobotka: Es braucht im Bereich Integration einen Umdenkprozess in der Gesellschaft
Datum 16.09.2021 Titel Paralympische MedaillengewinnerInnen bei Nationalratspräsident Sobotka zu Gast
Sobotka: Es braucht im Bereich Integration einen Umdenkprozess in der Gesellschaft
Nr. PK0991
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 20. September
Thema der Sendung: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bauern?
Datum 15.09.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 20. September
Thema der Sendung: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bauern?
Nr. PK0990
AVISO: Global Peace Photo Award 2021
Verleihung am Dienstag, 21. September 2021, um 18.00 Uhr im Parlament
Datum 15.09.2021 Titel AVISO: Global Peace Photo Award 2021
Verleihung am Dienstag, 21. September 2021, um 18.00 Uhr im Parlament
Nr. PK0989
Nationalratspräsident Sobotka bei Eröffnung der Tagungsperiode des Reichstages in Schweden
Gespräche mit Reichstagspräsident Andreas Norlén und Audienz bei König Carl XVI. Gustaf
Datum 15.09.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka bei Eröffnung der Tagungsperiode des Reichstages in Schweden
Gespräche mit Reichstagspräsident Andreas Norlén und Audienz bei König Carl XVI. Gustaf
Nr. PK0988
Wildschadensbericht 2020: Verringerung von Waldschäden aufgrund des Klimawandels weiterhin dringlich
Neue bundesweite Ergebnisse werden 2022 erwartet
Datum 14.09.2021 Titel Wildschadensbericht 2020: Verringerung von Waldschäden aufgrund des Klimawandels weiterhin dringlich
Neue bundesweite Ergebnisse werden 2022 erwartet
Nr. PK0987
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
NEOS zur Unterstützung globaler Demokratiebewegungen, die territoriale Integrität der Ukraine und Evaluierung der Hilfsmaßnahmen vor Ort
Datum 14.09.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
NEOS zur Unterstützung globaler Demokratiebewegungen, die territoriale Integrität der Ukraine und Evaluierung der Hilfsmaßnahmen vor Ort
Nr. PK0986
Neu im Budgetausschuss
Euro-Krisenländer im 2. Quartal 2021 - Trotz Pandemie nur geringes Ausfallsrisiko
Datum 14.09.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Euro-Krisenländer im 2. Quartal 2021 - Trotz Pandemie nur geringes Ausfallsrisiko
Nr. PK0985
Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im zweiten Quartal 2021
Datum 14.09.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im zweiten Quartal 2021
Nr. PK0984
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Einsatz gegen politische Repressionen: ÖVP und Grüne in Nicaragua, SPÖ in Weißrussland und der Türkei
Datum 13.09.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Einsatz gegen politische Repressionen: ÖVP und Grüne in Nicaragua, SPÖ in Weißrussland und der Türkei
Nr. PK0983
Neu im Menschenrechtsausschuss
Generalamnestie bei COVID-19-Strafen, Prävention von digitalem Totalitarismus und massenhafter Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
Datum 13.09.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
Generalamnestie bei COVID-19-Strafen, Prävention von digitalem Totalitarismus und massenhafter Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
Nr. PK0982
AVISO: Internationale Freiwilligeneinsätze 2020 - Rückschau und Ausblicke
Veranstaltung zum Ehrenamt am Montag, 20. September 2021, 17.00 Uhr im Parlament
Datum 13.09.2021 Titel AVISO: Internationale Freiwilligeneinsätze 2020 - Rückschau und Ausblicke
Veranstaltung zum Ehrenamt am Montag, 20. September 2021, 17.00 Uhr im Parlament
Nr. PK0981
Distance Learning brachte Digitalisierungs- und Innovationsschub an Hochschulen
Studie über Veränderungen des Lehrbetriebs während der COVID-19-Semester 2020 und 2020/21
Datum 13.09.2021 Titel Distance Learning brachte Digitalisierungs- und Innovationsschub an Hochschulen
Studie über Veränderungen des Lehrbetriebs während der COVID-19-Semester 2020 und 2020/21
Nr. PK0980
Nationalratspräsident Sobotka übergab sanierte Grabstätte der Familie Epstein am Jüdischen Friedhof Währing
Grabpflege als Zeichen für ein würdevolles Gedenken
Datum 12.09.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka übergab sanierte Grabstätte der Familie Epstein am Jüdischen Friedhof Währing
Grabpflege als Zeichen für ein würdevolles Gedenken
Nr. PK0979
Die Parlamentswoche vom 13. bis 17. September 2021
Tagungsbeginn, Gesundheitsausschuss, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Besuch in Schweden
Datum 10.09.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 13. bis 17. September 2021
Tagungsbeginn, Gesundheitsausschuss, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Besuch in Schweden
Nr. PK0978
Sobotka eröffnet ersten globalen parlamentarischen Anti-Terrorismusgipfel in Wien
Hochrangig besetzte internationale Konferenz legt Fokus auf Unterstützung der Opfer von terroristischen Attentaten
Datum 09.09.2021 Titel Sobotka eröffnet ersten globalen parlamentarischen Anti-Terrorismusgipfel in Wien
Hochrangig besetzte internationale Konferenz legt Fokus auf Unterstützung der Opfer von terroristischen Attentaten
Nr. PK0977
Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen endet mit gemeinsamer Deklaration zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Sobotka: Parlamente zu offenen und transparenten Orten der Begegnung machen
Datum 08.09.2021 Titel Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen endet mit gemeinsamer Deklaration zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Sobotka: Parlamente zu offenen und transparenten Orten der Begegnung machen
Nr. PK0976
IPU-Weltkonferenz: Sobotka setzt sich für Regulierung von Hate-Speech, Desinformation und Cyberattacken ein
Einführung eines Redaktionsprinzips für große Kommunikationsplattformen wäre großer Fortschritt
Datum 07.09.2021 Titel IPU-Weltkonferenz: Sobotka setzt sich für Regulierung von Hate-Speech, Desinformation und Cyberattacken ein
Einführung eines Redaktionsprinzips für große Kommunikationsplattformen wäre großer Fortschritt
Nr. PK0975
Sobotka über IPU-Weltkonferenz: Internationale Politik der Parlamente ist gemeinsam zurück
IPU-Präsident Duarte Pacheco und IPU-Generalsekretär Martin Chungong betonen Bedeutung von globaler Zusammenarbeit
Datum 07.09.2021 Titel Sobotka über IPU-Weltkonferenz: Internationale Politik der Parlamente ist gemeinsam zurück
IPU-Präsident Duarte Pacheco und IPU-Generalsekretär Martin Chungong betonen Bedeutung von globaler Zusammenarbeit
Nr. PK0974
Globales Treffen der ParlamentspräsidentInnen: Fünfte Weltkonferenz der Interparlamentarischen Union in Wien eröffnet
Sobotka: Grenzüberschreitende Probleme benötigen grenzüberschreitende Lösungen
Datum 07.09.2021 Titel Globales Treffen der ParlamentspräsidentInnen: Fünfte Weltkonferenz der Interparlamentarischen Union in Wien eröffnet
Sobotka: Grenzüberschreitende Probleme benötigen grenzüberschreitende Lösungen
Nr. PK0973
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten des ägyptischen Repräsentantenhauses Hanafy Ali Gebaly
Gespräch über Pandemie-Situation, Terrorismus, IPU-Weltkonferenz
Datum 06.09.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten des ägyptischen Repräsentantenhauses Hanafy Ali Gebaly
Gespräch über Pandemie-Situation, Terrorismus, IPU-Weltkonferenz
Nr. PK0972
Südkorea und Österreich wollen strategische Partnerschaft auch auf parlamentarischer Ebene vertiefen
Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Park Byeong-seug
Datum 06.09.2021 Titel Südkorea und Österreich wollen strategische Partnerschaft auch auf parlamentarischer Ebene vertiefen
Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Park Byeong-seug
Nr. PK0971
Women Summit als Auftakt zur IPU-Weltkonferenz: Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen startet in Wien
Sobotka: Geschlechtergleichstellung ist gerade in Krisenzeiten von besonderer Relevanz
Datum 06.09.2021 Titel Women Summit als Auftakt zur IPU-Weltkonferenz: Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen startet in Wien
Sobotka: Geschlechtergleichstellung ist gerade in Krisenzeiten von besonderer Relevanz
Nr. PK0970
Die Parlamentswoche vom 6. bis 10. September 2021
IPU-Weltkonferenz, Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen, internationale Besuche
Datum 03.09.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 6. bis 10. September 2021
IPU-Weltkonferenz, Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen, internationale Besuche
Nr. PK0969
REMINDER: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 6. bis 9. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Datum 02.09.2021 Titel REMINDER: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 6. bis 9. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Nr. PK0968
Antisemitismus-Halbjahresbericht 2021: Zahl der Vorfälle in Österreich verdoppelt
Nationalratspräsident Sobotka will Kampf gegen Antisemitismus konsequent weiterführen
Datum 02.09.2021 Titel Antisemitismus-Halbjahresbericht 2021: Zahl der Vorfälle in Österreich verdoppelt
Nationalratspräsident Sobotka will Kampf gegen Antisemitismus konsequent weiterführen
Nr. PK0967
Österreichische Weltraumpolitik soll ein klares Profil bei Nachhaltigkeit und Standortsicherung entwickeln
Gewessler legt dem Nationalrat Bericht zur Österreichischen Weltraumstrategie 2030+ vor
Datum 02.09.2021 Titel Österreichische Weltraumpolitik soll ein klares Profil bei Nachhaltigkeit und Standortsicherung entwickeln
Gewessler legt dem Nationalrat Bericht zur Österreichischen Weltraumstrategie 2030+ vor
Nr. PK0966
Camillo Award 2021: Herausragende SanitäterInnen im Parlament ausgezeichnet
Sobotka: Anerkennung und Wertschätzung sind gerade in Krisenzeiten von besonderer Bedeutung
Datum 02.09.2021 Titel Camillo Award 2021: Herausragende SanitäterInnen im Parlament ausgezeichnet
Sobotka: Anerkennung und Wertschätzung sind gerade in Krisenzeiten von besonderer Bedeutung
Nr. PK0965
Neu im Sozialausschuss
Abkommen zwischen Österreich und Kanada über soziale Sicherheit
Datum 31.08.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Abkommen zwischen Österreich und Kanada über soziale Sicherheit
Nr. PK0964
Informelles Austerlitz-Treffen im Zeichen der COVID-19-Pandemie
Sobotka mit Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei im Gespräch über Impfmüdigkeit, Digitalisierung und Wirtschaftspolitik
Datum 27.08.2021 Titel Informelles Austerlitz-Treffen im Zeichen der COVID-19-Pandemie
Sobotka mit Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei im Gespräch über Impfmüdigkeit, Digitalisierung und Wirtschaftspolitik
Nr. PK0963
AVISO: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 06. bis 09. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Datum 27.08.2021 Titel AVISO: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 06. bis 09. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Nr. PK0962
Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Änderungsprotokoll zum Steuerabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten vor
Datum 26.08.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Änderungsprotokoll zum Steuerabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten vor
Nr. PK0961
AVISO: Camillo Award 2021
Auszeichnung für herausragende SanitäterInnen wird am Mittwoch, dem 1. September um 18:00 Uhr im Dachfoyer der Hofburg verliehen
Datum 25.08.2021 Titel AVISO: Camillo Award 2021
Auszeichnung für herausragende SanitäterInnen wird am Mittwoch, dem 1. September um 18:00 Uhr im Dachfoyer der Hofburg verliehen
Nr. PK0960
FC Nationalrat erhielt für 48. Europameisterschaft der ParlamentarierInnen ÖFB-Trikots
Traditionsreiches Fußballturnier findet von 26. bis 29. August 2021 in Deutschland statt
Datum 25.08.2021 Titel FC Nationalrat erhielt für 48. Europameisterschaft der ParlamentarierInnen ÖFB-Trikots
Traditionsreiches Fußballturnier findet von 26. bis 29. August 2021 in Deutschland statt
Nr. PK0959
Neu im Justizausschuss
Initiative der NEOS für abgesonderte Vernehmung in Zivilprozessen über einstweilige Verfügungen, Entschließungsanträge von NEOS und FPÖ
Datum 24.08.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Initiative der NEOS für abgesonderte Vernehmung in Zivilprozessen über einstweilige Verfügungen, Entschließungsanträge von NEOS und FPÖ
Nr. PK0958
Energie-Control Austria berichtet über außergewöhnliches Jahr 2020
Großhandelspreise für Strom und Gas sind zum Teil deutlich gesunken
Datum 23.08.2021 Titel Energie-Control Austria berichtet über außergewöhnliches Jahr 2020
Großhandelspreise für Strom und Gas sind zum Teil deutlich gesunken
Nr. PK0957
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Datum 19.08.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Nr. PK0956
Neu im Tourismusausschuss
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Nr. PK0955
2. Erwachsenenschutz-Gesetz: Kosten höher als erwartet
Justizministerium legt Nationalrat Evaluierungsbericht vor
Datum 19.08.2021 Titel 2. Erwachsenenschutz-Gesetz: Kosten höher als erwartet
Justizministerium legt Nationalrat Evaluierungsbericht vor
Nr. PK0954
Neu im Justizausschuss
Bereinigung zu Erklärung Österreichs zu Geldwäsche-Übereinkommen
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Bereinigung zu Erklärung Österreichs zu Geldwäsche-Übereinkommen
Nr. PK0953
Neu im Finanzausschuss
Regierung legt neues Pfandbriefgesetz vor
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierung legt neues Pfandbriefgesetz vor
Nr. PK0952
Aussendung in Sprachstufe B1: Das Parlament unterstützt die internationale Kampagne #WeThe15
Als Zeichen dafür leuchtet das Parlament heute Abend lila
Datum 19.08.2021 Titel Aussendung in Sprachstufe B1: Das Parlament unterstützt die internationale Kampagne #WeThe15
Als Zeichen dafür leuchtet das Parlament heute Abend lila
Nr. PK0951
Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Forderungen zu Überschuldung, nachhaltiger Beschaffung, Reisestornos, Gentechnik, Internet-Endgeräten, Fake Shops und Spielzeug
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Forderungen zu Überschuldung, nachhaltiger Beschaffung, Reisestornos, Gentechnik, Internet-Endgeräten, Fake Shops und Spielzeug
Nr. PK0950
Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen
Nr. PK0949
Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Forderungen zu Beschäftigung von AsylwerberInnen und persönlicher Assistenz für SchülerInnen mit Behinderungen
Datum 18.08.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Forderungen zu Beschäftigung von AsylwerberInnen und persönlicher Assistenz für SchülerInnen mit Behinderungen
Nr. PK0948
Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ für persönliche Assistenz für alle SchülerInnen mit Behinderungen
Datum 18.08.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ für persönliche Assistenz für alle SchülerInnen mit Behinderungen
Nr. PK0947
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und NEOS für Reparatur des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes
Datum 18.08.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und NEOS für Reparatur des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes
Nr. PK0946
Wappenadler kehrt ins Parlament zurück
Das vertraute Symbol hängt wieder im Nationalratssitzungssaal
Datum 18.08.2021 Titel Wappenadler kehrt ins Parlament zurück
Das vertraute Symbol hängt wieder im Nationalratssitzungssaal
Nr. PK0945
Ausschreibungsstart: Simon-Wiesenthal-Preis für Engagement gegen Antisemitismus und in der Aufklärung über den Holocaust
Bewerbungsfrist bis 30. September 2021, erstmals zu vergebender Preis jährlich mit 30.000 € dotiert
Datum 16.08.2021 Titel Ausschreibungsstart: Simon-Wiesenthal-Preis für Engagement gegen Antisemitismus und in der Aufklärung über den Holocaust
Bewerbungsfrist bis 30. September 2021, erstmals zu vergebender Preis jährlich mit 30.000 € dotiert
Nr. PK0944
Neu im Konsumentenschutzausschuss
FPÖ-Forderungen zu Reparaturen, Haltbarkeit von Produkten, Gewährleistung, Lebensmittelverschwendung und Pflegegeld
Datum 11.08.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
FPÖ-Forderungen zu Reparaturen, Haltbarkeit von Produkten, Gewährleistung, Lebensmittelverschwendung und Pflegegeld
Nr. PK0943
AVISO: Pressekonferenz zum Ausschreibungs-Start des Simon-Wiesenthal-Preises 2021
Mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, IKG-Präsident Oskar Deutsch und der Generalsekretärin des Nationalfonds Hannah Lessing
Datum 11.08.2021 Titel AVISO: Pressekonferenz zum Ausschreibungs-Start des Simon-Wiesenthal-Preises 2021
Mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, IKG-Präsident Oskar Deutsch und der Generalsekretärin des Nationalfonds Hannah Lessing
Nr. PK0942
Nationalratspräsident Sobotka bestürzt über Tod von Günther Kräuter
Ehemaliger Volksanwalt und Nationalratsabgeordneter tödlich verunglückt
Datum 07.08.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka bestürzt über Tod von Günther Kräuter
Ehemaliger Volksanwalt und Nationalratsabgeordneter tödlich verunglückt
Nr. PK0941
Bundesratspräsident Raggl unterstützt Initiative Österreich isst regional
Peter Raggl: Initiative ist Meilenstein für einen starken und lebendigen ländlichen Raum
Datum 05.08.2021 Titel Bundesratspräsident Raggl unterstützt Initiative Österreich isst regional
Peter Raggl: Initiative ist Meilenstein für einen starken und lebendigen ländlichen Raum
Nr. PK0940
Neue Beteiligungsmöglichkeit auf der Website des Parlaments
BürgerInnen, Institutionen und Einrichtungen können nun zu allen Gesetzesinitiativen Stellung nehmen.
Datum 31.07.2021 Titel Neue Beteiligungsmöglichkeit auf der Website des Parlaments
BürgerInnen, Institutionen und Einrichtungen können nun zu allen Gesetzesinitiativen Stellung nehmen.
Nr. PK0939
Neu im Gesundheitsausschuss
COVID-19-Lagergesetz, Medizinalhanf, Facharztausbildung Kieferorthopädie, psychische Erkrankungen, Hygiene Austria, Komplementärmedizin
Datum 30.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
COVID-19-Lagergesetz, Medizinalhanf, Facharztausbildung Kieferorthopädie, psychische Erkrankungen, Hygiene Austria, Komplementärmedizin
Nr. PK0938
Neu im Familienausschuss
SPÖ-Antrag: Das Warten auf das Kinderbetreuungsgeld muss ein Ende haben
Datum 30.07.2021 Titel Neu im Familienausschuss
SPÖ-Antrag: Das Warten auf das Kinderbetreuungsgeld muss ein Ende haben
Nr. PK0937
Neue Initiativen im Bundesrat
LGBTIQ-Jugendliche, Kastrationspflicht für Freigängerkatzen, Verbot von Vollspaltenböden, artgerechte Hundebetreung
Datum 27.07.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
LGBTIQ-Jugendliche, Kastrationspflicht für Freigängerkatzen, Verbot von Vollspaltenböden, artgerechte Hundebetreung
Nr. PK0936
Jahresbericht der Schienen-Control GmbH für 2020 zeigt Rückgang des Eisenbahnverkehrs in der Pandemiekrise
77 Eisenbahnunternehmen laut Regulierungsbehörde mit Ende 2020 in Österreich zugelassen
Datum 26.07.2021 Titel Jahresbericht der Schienen-Control GmbH für 2020 zeigt Rückgang des Eisenbahnverkehrs in der Pandemiekrise
77 Eisenbahnunternehmen laut Regulierungsbehörde mit Ende 2020 in Österreich zugelassen
Nr. PK0935
Neu im Innenausschuss
Bericht über Fingerabdruck-Datenaustausch mit USA
Datum 26.07.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Bericht über Fingerabdruck-Datenaustausch mit USA
Nr. PK0934
Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Datum 23.07.2021 Titel Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Nr. PK0933
Neu im Gesundheitsausschuss
Ferkelkastration, Anbindehaltung von Rindern, mobile Schlachthöfe, Hundebetreuung, Pestizide in Lebensmitteln und Spielzeug
Datum 23.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Ferkelkastration, Anbindehaltung von Rindern, mobile Schlachthöfe, Hundebetreuung, Pestizide in Lebensmitteln und Spielzeug
Nr. PK0932
Kunst- und Kulturbericht zeigt Umfang der Fördermaßnahmen für den Kulturbereich im Pandemiejahr 2020
Reguläres Budget für Kunst und Kultur stieg 2020 auf 447 Millionen Euro
Datum 23.07.2021 Titel Kunst- und Kulturbericht zeigt Umfang der Fördermaßnahmen für den Kulturbereich im Pandemiejahr 2020
Reguläres Budget für Kunst und Kultur stieg 2020 auf 447 Millionen Euro
Nr. PK0931
Neu im Finanzausschuss
SPÖ für den Ausbau der Linienbus-Kapazitäten sowie für weitere kommunale Unterstützungsmaßnahmen
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ für den Ausbau der Linienbus-Kapazitäten sowie für weitere kommunale Unterstützungsmaßnahmen
Nr. PK0930
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert mehr Photovoltaik-Anlagen auf Bundesheergebäuden zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit im Falle eines Blackouts
Datum 22.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert mehr Photovoltaik-Anlagen auf Bundesheergebäuden zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit im Falle eines Blackouts
Nr. PK0929
Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ für Fördermaßnahmen zur Rehkitzrettung
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ für Fördermaßnahmen zur Rehkitzrettung
Nr. PK0928
Neu im Budgetausschuss
NEOS für transparente Evaluierung der Wirtschaftshilfen
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS für transparente Evaluierung der Wirtschaftshilfen
Nr. PK0927
Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens mit der Republik Korea vor
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens mit der Republik Korea vor
Nr. PK0926
Neu im Gesundheitsausschuss
Gesundheitsversorgung von SchülerInnen, Kritik am Grünen Pass, bessere Bezahlung von Pflege- und Gesundheitsberufen
Datum 21.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Gesundheitsversorgung von SchülerInnen, Kritik am Grünen Pass, bessere Bezahlung von Pflege- und Gesundheitsberufen
Nr. PK0925
Bundesrechnungsabschluss 2020 im Zeichen der Corona-Pandemie
Staatsschulden stiegen 2020 auf 83,9% des BIP an
Datum 21.07.2021 Titel Bundesrechnungsabschluss 2020 im Zeichen der Corona-Pandemie
Staatsschulden stiegen 2020 auf 83,9% des BIP an
Nr. PK0924
Verkehrstelematikbericht 2021 zu Fortschritten im Ausbau intelligenter Verkehrssysteme liegt vor
BMK berichtet über Erneuerung der technischen Grundlagen und Ausbau der Vernetzung von Verkehrsinformationssystemen
Datum 21.07.2021 Titel Verkehrstelematikbericht 2021 zu Fortschritten im Ausbau intelligenter Verkehrssysteme liegt vor
BMK berichtet über Erneuerung der technischen Grundlagen und Ausbau der Vernetzung von Verkehrsinformationssystemen
Nr. PK0923
Neu im Forschungsausschuss
Vorarbeiten zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts der EU sollen beginnen
Datum 20.07.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Vorarbeiten zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts der EU sollen beginnen
Nr. PK0922
Den Frieden ins Bild bringen: PreisträgerInnen des Global Peace Photo Awards 2020 geehrt
Sobotka: Das Trennende mit dem Wort zusammenführen.
Datum 20.07.2021 Titel Den Frieden ins Bild bringen: PreisträgerInnen des Global Peace Photo Awards 2020 geehrt
Sobotka: Das Trennende mit dem Wort zusammenführen.
Nr. PK0921
Nationalrat: Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Blümel und für Verlängerung des Untersuchungsausschusses
Weiterer Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses bleibt ebenfalls in der Minderheit
Datum 19.07.2021 Titel Nationalrat: Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Blümel und für Verlängerung des Untersuchungsausschusses
Weiterer Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses bleibt ebenfalls in der Minderheit
Nr. PK0920
Sobotka: Ein funktionsfähiges Parlament stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik
Nationalratspräsident zieht Bilanz über die Tagung des Nationalrats 2020/2021
Datum 19.07.2021 Titel Sobotka: Ein funktionsfähiges Parlament stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik
Nationalratspräsident zieht Bilanz über die Tagung des Nationalrats 2020/2021
Nr. PK0919
Ibiza-Untersuchungsausschuss hat Beweisaufnahme nach 56 Sitzungstagen beendet
Abschlussbericht soll Mitte September angenommen werden
Datum 19.07.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss hat Beweisaufnahme nach 56 Sitzungstagen beendet
Abschlussbericht soll Mitte September angenommen werden
Nr. PK0918
Nationalratspräsident Sobotka tief bestürzt über Auswirkungen der Unwetterkatastrophe in Deutschland, Luxemburg, Belgien und Niederlanden
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten des luxemburgischen Abgeordnetenhauses Fernand Etgen
Datum 16.07.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka tief bestürzt über Auswirkungen der Unwetterkatastrophe in Deutschland, Luxemburg, Belgien und Niederlanden
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten des luxemburgischen Abgeordnetenhauses Fernand Etgen
Nr. PK0917
System der technischen Unterwegskontrollen blieb auch im Pandemiejahr 2020 effektiv
Bericht des Verkehrsministeriums betont hohe Kontrolldichte bei LKW und Bussen als Beitrag zur Verkehrssicherheit
Datum 16.07.2021 Titel System der technischen Unterwegskontrollen blieb auch im Pandemiejahr 2020 effektiv
Bericht des Verkehrsministeriums betont hohe Kontrolldichte bei LKW und Bussen als Beitrag zur Verkehrssicherheit
Nr. PK0916
Bundesratspräsident Raggl: Österreich unterstützt Serbien auf seinem Weg in die EU
Gespräch mit dem serbischen Außenminister Selaković über wirtschaftliche Entwicklungen und Lehren der COVID-19-Pandemie
Datum 16.07.2021 Titel Bundesratspräsident Raggl: Österreich unterstützt Serbien auf seinem Weg in die EU
Gespräch mit dem serbischen Außenminister Selaković über wirtschaftliche Entwicklungen und Lehren der COVID-19-Pandemie
Nr. PK0915
AVISO: Bilanz-Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka
Wolfgang Sobotka zieht Bilanz über die Tagung 2020/21 und die Erkenntnisse aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 16.07.2021 Titel AVISO: Bilanz-Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka
Wolfgang Sobotka zieht Bilanz über die Tagung 2020/21 und die Erkenntnisse aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0914
Bundesrat verzögert Änderungen bei Gewährleistungsfristen sowie beim Kartell- und Wettbewerbsrecht
Länderkammer gibt grünes Licht für Insolvenzrechtsreform und Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat verzögert Änderungen bei Gewährleistungsfristen sowie beim Kartell- und Wettbewerbsrecht
Länderkammer gibt grünes Licht für Insolvenzrechtsreform und Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Nr. PK0913
Bundesrat gibt grünes Licht für Anti-Terrorpaket und Reform des Verfassungsschutzes
BVT künftig Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Anti-Terrorpaket und Reform des Verfassungsschutzes
BVT künftig Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Nr. PK0912
Community-Nurses: Einstimmigkeit im Bundesrat für rechtliche Grundlage
Länderkammer besiegelt außerdem Corona-Maßnahmen gegen Delogierungen und für Impfzertifikate für Genesene
Datum 15.07.2021 Titel Community-Nurses: Einstimmigkeit im Bundesrat für rechtliche Grundlage
Länderkammer besiegelt außerdem Corona-Maßnahmen gegen Delogierungen und für Impfzertifikate für Genesene
Nr. PK0911
Bundesrat: FPÖ wirft Verkehrsministerin Gewessler Autofahrerbashing vor
Dringliche Anfrage zu Evaluierung von Straßenbauprojekten, Strafen für Raser und Klimaschutz-Maßnahmen
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat: FPÖ wirft Verkehrsministerin Gewessler Autofahrerbashing vor
Dringliche Anfrage zu Evaluierung von Straßenbauprojekten, Strafen für Raser und Klimaschutz-Maßnahmen
Nr. PK0910
Bundesrat verzögert Inkrafttreten der Änderungen des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes
Mehrheitlicher Beschluss zu ID-Karte auf Baustellen und Ausweitung des Bildungsbonus
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat verzögert Inkrafttreten der Änderungen des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes
Mehrheitlicher Beschluss zu ID-Karte auf Baustellen und Ausweitung des Bildungsbonus
Nr. PK0909
Bundesrat billigt Maßnahmen gegen Raserei
Mehrheit auch für Schritte gegen Mautprellerei, Förderung von Park Ride und von Linzer Regionalverkehrsprojekten
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat billigt Maßnahmen gegen Raserei
Mehrheit auch für Schritte gegen Mautprellerei, Förderung von Park Ride und von Linzer Regionalverkehrsprojekten
Nr. PK0908
Bundesrat: Aktuelle Stunde zum Thema Artensterben
Umweltministerin Gewessler erörtert mit BundesrätInnen Maßnahmen zum Schutz der Vielfalt
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat: Aktuelle Stunde zum Thema Artensterben
Umweltministerin Gewessler erörtert mit BundesrätInnen Maßnahmen zum Schutz der Vielfalt
Nr. PK0907
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält auch im Bundesrat notwendige Zweidrittelmehrheit
Nur FPÖ stimmt gegen neues Förderregime für Ökostrom
Datum 15.07.2021 Titel Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält auch im Bundesrat notwendige Zweidrittelmehrheit
Nur FPÖ stimmt gegen neues Förderregime für Ökostrom
Nr. PK0906
Platter im Bundesrat: Die Pandemie zeigt, dass ein föderales System unverzichtbar ist
Erklärung des Tiroler Landeshauptmanns in der Länderkammer
Datum 15.07.2021 Titel Platter im Bundesrat: Die Pandemie zeigt, dass ein föderales System unverzichtbar ist
Erklärung des Tiroler Landeshauptmanns in der Länderkammer
Nr. PK0905
Grundrecht auf Klimaschutz: Umweltrechtsexperte sieht bei verfassungsrechtlicher Verankerung keine Hindernisse
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten
Datum 15.07.2021 Titel Grundrecht auf Klimaschutz: Umweltrechtsexperte sieht bei verfassungsrechtlicher Verankerung keine Hindernisse
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten
Nr. PK0904
Der Bundesrat 2020/2021 im Zeichen von Jubiläen
Andrea Eder-Gitschthaler und Christian Buchmann legen Tätigkeitsbericht der Länderkammer vor
Datum 15.07.2021 Titel Der Bundesrat 2020/2021 im Zeichen von Jubiläen
Andrea Eder-Gitschthaler und Christian Buchmann legen Tätigkeitsbericht der Länderkammer vor
Nr. PK0903
Tirol-Abend im Parlament anlässlich der Vorsitzübernahme in der Länderkammer
Empfang am Heldenplatz und Festveranstaltung im Dachfoyer des Parlaments
Datum 15.07.2021 Titel Tirol-Abend im Parlament anlässlich der Vorsitzübernahme in der Länderkammer
Empfang am Heldenplatz und Festveranstaltung im Dachfoyer des Parlaments
Nr. PK0902
Raggl stellt Bundesratsvorsitz unter das Motto Starke Regionen, starke Republik
Antrittsrede des neuen Tiroler Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Datum 15.07.2021 Titel Raggl stellt Bundesratsvorsitz unter das Motto Starke Regionen, starke Republik
Antrittsrede des neuen Tiroler Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Nr. PK0901
Neu im Wirtschaftsausschuss
Redaktionelle Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Oppositionsanträge
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Redaktionelle Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Oppositionsanträge
Nr. PK0900
Bundesrat debattiert SPÖ-Initiativen zu Tierschutzthemen und für LGBTIQ-Jugendliche
SPÖ fordert außerdem Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Datum 14.07.2021 Titel Bundesrat debattiert SPÖ-Initiativen zu Tierschutzthemen und für LGBTIQ-Jugendliche
SPÖ fordert außerdem Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Nr. PK0899
Verlängerung der Fristen zum Gemeindehilfspaket passiert Bundesrat
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 916,484 Mio. € für 2022/23
Datum 14.07.2021 Titel Verlängerung der Fristen zum Gemeindehilfspaket passiert Bundesrat
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 916,484 Mio. € für 2022/23
Nr. PK0898
Bundesrat lehnt Karfreitag als Feiertag für alle ab
Weiterbildungspaket für Hochschulen für acht Wochen blockiert
Datum 14.07.2021 Titel Bundesrat lehnt Karfreitag als Feiertag für alle ab
Weiterbildungspaket für Hochschulen für acht Wochen blockiert
Nr. PK0897
Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der SPÖ und der NEOS zum Thema Regierungsinserate
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der SPÖ und der NEOS zum Thema Regierungsinserate
Nr. PK0896
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zu den Themen direkte Demokratie und Kontrolle
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zu den Themen direkte Demokratie und Kontrolle
Nr. PK0895
Nationalrat tritt am Montag, den 19. Juli zu Sondersitzung zusammen
SPÖ und FPÖ wollen unvollständige Aktenlieferungen an Ibiza-U-Ausschuss thematisieren
Datum 14.07.2021 Titel Nationalrat tritt am Montag, den 19. Juli zu Sondersitzung zusammen
SPÖ und FPÖ wollen unvollständige Aktenlieferungen an Ibiza-U-Ausschuss thematisieren
Nr. PK0894
Neu im Landesverteidigungsausschuss
Oppositionsanträge zu Energieautarkie bei Blackouts und geplanter Heeresreform
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
Oppositionsanträge zu Energieautarkie bei Blackouts und geplanter Heeresreform
Nr. PK0893
Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanliegen zu Chemikalien in Kinderspielzeug, Blühstreifen im Verkehr, Effizienz im Klimaschutz und Grenzwerten beim Lärmschutz
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanliegen zu Chemikalien in Kinderspielzeug, Blühstreifen im Verkehr, Effizienz im Klimaschutz und Grenzwerten beim Lärmschutz
Nr. PK0892
EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
ÖVP und FPÖ befürchten finanziellen und administrativen Mehraufwand, SPÖ und Grüne sehen Chance für Wettbewerb und Umwelt
Datum 13.07.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
ÖVP und FPÖ befürchten finanziellen und administrativen Mehraufwand, SPÖ und Grüne sehen Chance für Wettbewerb und Umwelt
Nr. PK0891
EU-Ausschuss des Bundesrats: Aussprache über Schwerpunkte des slowenischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa.
Datum 13.07.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats: Aussprache über Schwerpunkte des slowenischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa.
Nr. PK0890
Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit georgischem Amtskollegen Kuchava
Virtueller Austausch über aktuelle Lage in Georgien, COVID-19, Sicherheit in der Kaukasus-Region
Datum 13.07.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit georgischem Amtskollegen Kuchava
Virtueller Austausch über aktuelle Lage in Georgien, COVID-19, Sicherheit in der Kaukasus-Region
Nr. PK0889
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen an Sozialminister Mückstein
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen an Sozialminister Mückstein
Nr. PK0888
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen zu Arbeiterkammern, Fachkräftestipendium, Lohndumping und Langzeitarbeitslosigkeit
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen zu Arbeiterkammern, Fachkräftestipendium, Lohndumping und Langzeitarbeitslosigkeit
Nr. PK0887
Neu im Verfassungsausschuss
Regierung will jährlich 20 Mio. € Digitalförderung für Medien bereitstellen
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierung will jährlich 20 Mio. € Digitalförderung für Medien bereitstellen
Nr. PK0886
Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS für multiprofessionelles Unterstützungspersonal, bundesweiten Chancenindex und School Nurses, SPÖ fordert Reha-Klassen
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS für multiprofessionelles Unterstützungspersonal, bundesweiten Chancenindex und School Nurses, SPÖ fordert Reha-Klassen
Nr. PK0885
Corona-Pandemie hatte zahlreiche Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen
Bericht des Behindertenanwalts für 2020 liegt vor
Datum 13.07.2021 Titel Corona-Pandemie hatte zahlreiche Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen
Bericht des Behindertenanwalts für 2020 liegt vor
Nr. PK0884
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Datum 12.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Nr. PK0883
Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Datum 12.07.2021 Titel Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Nr. PK0882
AVISO: Global Peace Photo Award 2020
Verleihung am Montag, 19. Juli 2021, 18.00 Uhr im Kurpark Baden
Datum 12.07.2021 Titel AVISO: Global Peace Photo Award 2020
Verleihung am Montag, 19. Juli 2021, 18.00 Uhr im Kurpark Baden
Nr. PK0881
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ gegen Agrarfördermitteleinsatz bei Vollspaltenböden-Haltung von Schweinen
Datum 12.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ gegen Agrarfördermitteleinsatz bei Vollspaltenböden-Haltung von Schweinen
Nr. PK0880
Die Parlamentswochen vom 12. Juli bis 3. September 2021
Tagungsende des Nationalrats, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 09.07.2021 Titel Die Parlamentswochen vom 12. Juli bis 3. September 2021
Tagungsende des Nationalrats, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0879
Bilanz des Nationalrats 2020/21: Eine Tagung unter dem Vorzeichen von COVID-19 und der Digitalisierung
Aktivitäten und Veranstaltungen abseits der Gesetzgebung
Datum 09.07.2021 Titel Bilanz des Nationalrats 2020/21: Eine Tagung unter dem Vorzeichen von COVID-19 und der Digitalisierung
Aktivitäten und Veranstaltungen abseits der Gesetzgebung
Nr. PK0878
Nationalrat: Rekord bei Sitzungen und Gesetzesbeschlüssen
Corona-Krise hinterlässt in Tagungsbilanz 2020/21 deutliche Spuren
Datum 09.07.2021 Titel Nationalrat: Rekord bei Sitzungen und Gesetzesbeschlüssen
Corona-Krise hinterlässt in Tagungsbilanz 2020/21 deutliche Spuren
Nr. PK0877
Nationalrat ebnet Weg für behördliche Ermittlungen gegen ÖVP-Abgeordnete Steinacker
NEOS fordern unterirdische Verlegung von 110-kV-Leitungen
Datum 09.07.2021 Titel Nationalrat ebnet Weg für behördliche Ermittlungen gegen ÖVP-Abgeordnete Steinacker
NEOS fordern unterirdische Verlegung von 110-kV-Leitungen
Nr. PK0876
Nationalrat: COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Breite Mehrheit für Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen
Datum 09.07.2021 Titel Nationalrat: COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Breite Mehrheit für Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen
Nr. PK0875
Nationalrat debattiert Forschungs- und Technologiebericht
Novelle des Unternehmensserviceportalgesetzes einstimmig beschlossen
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat debattiert Forschungs- und Technologiebericht
Novelle des Unternehmensserviceportalgesetzes einstimmig beschlossen
Nr. PK0874
Nationalrat beschließt Raserpaket gegen Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr
Weitere Beschlüsse zu Schritten gegen Mautprellerei, Neuerungen in der Luftfahrt, Unterstützung des intermodalen und öffentlichen Verkehrs
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat beschließt Raserpaket gegen Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr
Weitere Beschlüsse zu Schritten gegen Mautprellerei, Neuerungen in der Luftfahrt, Unterstützung des intermodalen und öffentlichen Verkehrs
Nr. PK0873
Nationalrat: Corona-Hilfen für KünstlerInnen einstimmig aufgestockt
Abgeordnete fordern klarere Rolle des Bundesdenkmalamts beim Schutz von Welterbestätten
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Corona-Hilfen für KünstlerInnen einstimmig aufgestockt
Abgeordnete fordern klarere Rolle des Bundesdenkmalamts beim Schutz von Welterbestätten
Nr. PK0872
Nationalrat spricht sich für Weiterbildungspaket für Hochschulen aus
Novelle bringt auch Vereinfachung für Quereinstieg in pädagogische Berufe sowie Verlängerung von Zugangsbeschränkungen
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat spricht sich für Weiterbildungspaket für Hochschulen aus
Novelle bringt auch Vereinfachung für Quereinstieg in pädagogische Berufe sowie Verlängerung von Zugangsbeschränkungen
Nr. PK0871
Beschaffungsvorgänge in der COVID-19-Pandemie: Nationalrat diskutiert Bericht des kleinen Untersuchungsausschusses
Debatte geprägt durch gegenseitige Vorwürfe, es mit der Wahrheit nicht ernst zu nehmen
Datum 08.07.2021 Titel Beschaffungsvorgänge in der COVID-19-Pandemie: Nationalrat diskutiert Bericht des kleinen Untersuchungsausschusses
Debatte geprägt durch gegenseitige Vorwürfe, es mit der Wahrheit nicht ernst zu nehmen
Nr. PK0870
Nationalrat: FPÖ wirft ÖVP völliges Versagen in der Asylpolitik vor
Heuer bisher 10.518 Asylanträge und 52 Abschiebungen nach Afghanistan
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: FPÖ wirft ÖVP völliges Versagen in der Asylpolitik vor
Heuer bisher 10.518 Asylanträge und 52 Abschiebungen nach Afghanistan
Nr. PK0869
Nehammer: Neuer Verfassungsschutz starke Schutzmauer
Nationalrat beschließt mit breiter Mehrheit Verfassungsschutz-Reform mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Datum 08.07.2021 Titel Nehammer: Neuer Verfassungsschutz starke Schutzmauer
Nationalrat beschließt mit breiter Mehrheit Verfassungsschutz-Reform mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Nr. PK0868
Lebensmittelsicherheitsbericht 2021 zieht positive Bilanz
Anstieg bei beanstandeten Betrieben, Anteil der gesundheitsschädlichen Proben weiter gesunken
Datum 08.07.2021 Titel Lebensmittelsicherheitsbericht 2021 zieht positive Bilanz
Anstieg bei beanstandeten Betrieben, Anteil der gesundheitsschädlichen Proben weiter gesunken
Nr. PK0867
Neu im Unterrichtsausschuss
Oppositionsanträge zu umgeschulter Linkshändigkeit, Schulpsychologie und gesunden Lebensmitteln an Schulen
Datum 08.07.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Oppositionsanträge zu umgeschulter Linkshändigkeit, Schulpsychologie und gesunden Lebensmitteln an Schulen
Nr. PK0866
Nationalrat erweitert Fristen für das Gemeindepaket und sorgt für zukünftige Impfstoffbeschaffung vor
Schlagabtausch über Steuergerechtigkeit und Hilfen für Gemeinden
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat erweitert Fristen für das Gemeindepaket und sorgt für zukünftige Impfstoffbeschaffung vor
Schlagabtausch über Steuergerechtigkeit und Hilfen für Gemeinden
Nr. PK0865
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ für Karfreitag als Feiertag für alle ArbeitnehmerInnen
Datum 08.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ für Karfreitag als Feiertag für alle ArbeitnehmerInnen
Nr. PK0864
Nationalrat: Blümel sieht Hilfsmaßnahmen der Regierung durch positive Wirtschaftsaussichten bestätigt
Fragestunde zur Effizienz der Wirtschaftshilfen, der Umgestaltung des Steuersystems sowie den Schuldenregeln in der EU
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Blümel sieht Hilfsmaßnahmen der Regierung durch positive Wirtschaftsaussichten bestätigt
Fragestunde zur Effizienz der Wirtschaftshilfen, der Umgestaltung des Steuersystems sowie den Schuldenregeln in der EU
Nr. PK0863
Reisepässe: Hauptausschuss billigt Neugestaltung
Neue Reisepässe werden ab 1. Juli 2023 ausgestellt
Datum 08.07.2021 Titel Reisepässe: Hauptausschuss billigt Neugestaltung
Neue Reisepässe werden ab 1. Juli 2023 ausgestellt
Nr. PK0862
Nationalrat: Änderungen des Kartell- und Wettbewerbsrechts mehrheitlich beschlossen
Neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz soll die Beschaffung umweltfreundlicher Straßenfahrzeuge forcieren
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Änderungen des Kartell- und Wettbewerbsrechts mehrheitlich beschlossen
Neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz soll die Beschaffung umweltfreundlicher Straßenfahrzeuge forcieren
Nr. PK0861
Nationalrat: Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses erneut abgelehnt
Dritter Anlauf von SPÖ und NEOS findet keine Mehrheit
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses erneut abgelehnt
Dritter Anlauf von SPÖ und NEOS findet keine Mehrheit
Nr. PK0860
Nationalrat beschließt neue Regeln für Gewährleistungen und Reform des Insolvenzrechts
Zweite Chance soll zu einer rascheren Erholung nach der COVID-19-Krise beitragen
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat beschließt neue Regeln für Gewährleistungen und Reform des Insolvenzrechts
Zweite Chance soll zu einer rascheren Erholung nach der COVID-19-Krise beitragen
Nr. PK0859
Nationalrat beschließt Erweiterung des Bildungsbonus und des Fachkräftestipendiums
Opposition kritisiert scharf das Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat beschließt Erweiterung des Bildungsbonus und des Fachkräftestipendiums
Opposition kritisiert scharf das Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Nr. PK0858
Nationalrat behandelt Tourismusbericht zum Pandemiejahr 2020
Tourismus von Corona-Krise stark betroffen, Veranstalterschutzschirm beschlossen, Strafen bei Import von illegal geschlägertem Holz erhöht
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat behandelt Tourismusbericht zum Pandemiejahr 2020
Tourismus von Corona-Krise stark betroffen, Veranstalterschutzschirm beschlossen, Strafen bei Import von illegal geschlägertem Holz erhöht
Nr. PK0857
Nationalrat: Kontroverse Debatte über Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping
Opposition kritisiert Neuerungen im Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, ID-Karte soll Baubranche sauberer machen
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: Kontroverse Debatte über Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping
Opposition kritisiert Neuerungen im Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, ID-Karte soll Baubranche sauberer machen
Nr. PK0856
Pflege: Nationalrat schafft einstimmig rechtliche Grundlage für Community-Nurses
Wohnpaket gegen Delogierungen sowie Verlängerung von Corona-Sonderregelung für Freiwilligendienst im Ausland ebenfalls beschlossen
Datum 07.07.2021 Titel Pflege: Nationalrat schafft einstimmig rechtliche Grundlage für Community-Nurses
Wohnpaket gegen Delogierungen sowie Verlängerung von Corona-Sonderregelung für Freiwilligendienst im Ausland ebenfalls beschlossen
Nr. PK0855
Nationaltrat beschließt die Ausstellung von Impfzertifikaten für COVID-19-Genesene
Aufwandsentschädigungen für freiwillige HelferInnen in Impfstraßen bleiben bis Ende September steuerfrei
Datum 07.07.2021 Titel Nationaltrat beschließt die Ausstellung von Impfzertifikaten für COVID-19-Genesene
Aufwandsentschädigungen für freiwillige HelferInnen in Impfstraßen bleiben bis Ende September steuerfrei
Nr. PK0854
Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Österreich hat durch Maskenpflicht deutlich mehr Präsenzschultage als viele Nachbarstaaten
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Österreich hat durch Maskenpflicht deutlich mehr Präsenzschultage als viele Nachbarstaaten
Nr. PK0853
Nationalrat beschließt Anti-Terror-Paket
Einstimmigkeit für den Punkt Führerscheinentzug für Terrorismus-Verurteilte
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat beschließt Anti-Terror-Paket
Einstimmigkeit für den Punkt Führerscheinentzug für Terrorismus-Verurteilte
Nr. PK0852
Nationalrat: Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält notwendige Zweidrittelmehrheit
Auch SPÖ und NEOS stimmen für das Ökostrompaket
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält notwendige Zweidrittelmehrheit
Auch SPÖ und NEOS stimmen für das Ökostrompaket
Nr. PK0851
Nationalrat: SPÖ sieht richtigen Zeitpunkt für Vermögenssteuern gekommen
Kurz lehnt Steuerdebatten ab und will Weg der Entlastung der ArbeitnehmerInnen fortsetzen
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: SPÖ sieht richtigen Zeitpunkt für Vermögenssteuern gekommen
Kurz lehnt Steuerdebatten ab und will Weg der Entlastung der ArbeitnehmerInnen fortsetzen
Nr. PK0850
Geschäftsordnungsausschuss: Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes wird ausgebaut
Notwendige Änderungen der Geschäftsordnung einstimmig beschlossen
Datum 07.07.2021 Titel Geschäftsordnungsausschuss: Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes wird ausgebaut
Notwendige Änderungen der Geschäftsordnung einstimmig beschlossen
Nr. PK0849
Reinhold Lopatka zum Vizepräsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewählt
Langjährige Erfahrung in der internationalen Organisation
Datum 06.07.2021 Titel Reinhold Lopatka zum Vizepräsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewählt
Langjährige Erfahrung in der internationalen Organisation
Nr. PK0848
EU-Unterausschuss thematisiert Zukunftskonferenz und Artikel 7-Verfahren gegen Polen und Ungarn
Abgeordneten beschließen Stellungnahme und Mitteilung an die Europäische Kommission, den Rat und das Europäische Parlament
Datum 06.07.2021 Titel EU-Unterausschuss thematisiert Zukunftskonferenz und Artikel 7-Verfahren gegen Polen und Ungarn
Abgeordneten beschließen Stellungnahme und Mitteilung an die Europäische Kommission, den Rat und das Europäische Parlament
Nr. PK0847
Edtstadler: Einigung auf den Grünen Pass großer Fortschritt
EU-Unterausschuss diskutiert EU-Beitritt von Westbalkanstaaten, UN-Nachhaltigkeitsziele, globale Mindeststeuer, slowenischen Ratsvorsitz
Datum 06.07.2021 Titel Edtstadler: Einigung auf den Grünen Pass großer Fortschritt
EU-Unterausschuss diskutiert EU-Beitritt von Westbalkanstaaten, UN-Nachhaltigkeitsziele, globale Mindeststeuer, slowenischen Ratsvorsitz
Nr. PK0846
Bundesrat: Neue Impulse für Tourismus und Landwirtschaft nach Corona
Bundesratspräsident Raggl lud zur Podiumsdiskussion ins Parlament
Datum 06.07.2021 Titel Bundesrat: Neue Impulse für Tourismus und Landwirtschaft nach Corona
Bundesratspräsident Raggl lud zur Podiumsdiskussion ins Parlament
Nr. PK0845
Parlament: TOP im Nationalrat am 8. Juli 2021
Fragestunde mit Finanzminister Blümel, Neuaufstellung des BVT, Corona-Maßnahmen, Weiterbildungspaket, Raserpaket
Datum 05.07.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 8. Juli 2021
Fragestunde mit Finanzminister Blümel, Neuaufstellung des BVT, Corona-Maßnahmen, Weiterbildungspaket, Raserpaket
Nr. PK0844
Parlament: TOP im Nationalrat am 7. Juli 2021
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Anti-Terror-Paket, Corona-Maßnahmen, Gesetzespakete zu Insolvenzrecht, Gewährleistungsrecht, Wohnpaket
Datum 05.07.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 7. Juli 2021
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Anti-Terror-Paket, Corona-Maßnahmen, Gesetzespakete zu Insolvenzrecht, Gewährleistungsrecht, Wohnpaket
Nr. PK0843
COVID-19-Pandemie: Prüfung der Beschaffungsvorgänge zur Debatte im Rechnungshofausschuss
Unterausschuss-Bericht wandert samt kritischem Minderheitsbericht der Opposition ins Plenum
Datum 05.07.2021 Titel COVID-19-Pandemie: Prüfung der Beschaffungsvorgänge zur Debatte im Rechnungshofausschuss
Unterausschuss-Bericht wandert samt kritischem Minderheitsbericht der Opposition ins Plenum
Nr. PK0842
Sobotka: Andreas Khol hat das Parlament in eine neue Zeit geführt
Aktueller und ehemaliger Nationalratspräsident im Gespräch auf der Parlamentsbaustelle
Datum 05.07.2021 Titel Sobotka: Andreas Khol hat das Parlament in eine neue Zeit geführt
Aktueller und ehemaliger Nationalratspräsident im Gespräch auf der Parlamentsbaustelle
Nr. PK0841
FPÖ verlangt Gebarungsüberprüfung über Beschaffung der Nasenbohrertests
Rechnungshof soll Beschaffungen des Bildungsministers im Zusammenhang mit Corona-Pandemie prüfen
Datum 05.07.2021 Titel FPÖ verlangt Gebarungsüberprüfung über Beschaffung der Nasenbohrertests
Rechnungshof soll Beschaffungen des Bildungsministers im Zusammenhang mit Corona-Pandemie prüfen
Nr. PK0840
Forschungsausschuss debattiert über die Forschungsausgaben und Innovationskraft Österreichs
Anträge der Opposition zur FTI-Strategie vertagt oder abgelehnt
Datum 05.07.2021 Titel Forschungsausschuss debattiert über die Forschungsausgaben und Innovationskraft Österreichs
Anträge der Opposition zur FTI-Strategie vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0839
Forschungsausschuss beschließt Once-Only-Plattform für Meldungen von Unternehmen und behördlichen Datenaustausch
Ministerin Schramböck spricht von wichtigem Meilenstein im Bereich der digitalen Verwaltung
Datum 05.07.2021 Titel Forschungsausschuss beschließt Once-Only-Plattform für Meldungen von Unternehmen und behördlichen Datenaustausch
Ministerin Schramböck spricht von wichtigem Meilenstein im Bereich der digitalen Verwaltung
Nr. PK0838
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ, FPÖ und NEOS fordern Bericht über Auswirkungen der Heeresreform auf die Bundesländer
Datum 02.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ, FPÖ und NEOS fordern Bericht über Auswirkungen der Heeresreform auf die Bundesländer
Nr. PK0837
Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. Juli 2021
Nationalrat, Ausschüsse, Podiumsdiskussion
Datum 02.07.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. Juli 2021
Nationalrat, Ausschüsse, Podiumsdiskussion
Nr. PK0836
Sozialausschuss bringt Ausweitung des Bildungsbonus auf den Weg
Heftige Kritik am Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Datum 01.07.2021 Titel Sozialausschuss bringt Ausweitung des Bildungsbonus auf den Weg
Heftige Kritik am Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Nr. PK0835
Lohn- und Sozialdumping: Sozialausschuss beschließt Novelle
Opposition kritisiert Abschaffung des Kumulationsprinzips, Regierungsfraktionen erachten Änderung als notwendig
Datum 01.07.2021 Titel Lohn- und Sozialdumping: Sozialausschuss beschließt Novelle
Opposition kritisiert Abschaffung des Kumulationsprinzips, Regierungsfraktionen erachten Änderung als notwendig
Nr. PK0834
Verkehrsausschuss spricht sich für Maßnahmen zur Förderung von umweltfreundlicher Mobilität aus
Stadtregionalbahnprojekte Linz: Planungskosten sollen zwischen Bund und Land Oberösterreich aufgeteilt werden
Datum 01.07.2021 Titel Verkehrsausschuss spricht sich für Maßnahmen zur Förderung von umweltfreundlicher Mobilität aus
Stadtregionalbahnprojekte Linz: Planungskosten sollen zwischen Bund und Land Oberösterreich aufgeteilt werden
Nr. PK0833
Sozialausschuss: Förderung von Community Nurses und innovativen Projekten im Bereich Pflegevorsorge beschlossen
Breite Debatte über gerechtes Pensionssystem und Gender Pension Gap
Datum 01.07.2021 Titel Sozialausschuss: Förderung von Community Nurses und innovativen Projekten im Bereich Pflegevorsorge beschlossen
Breite Debatte über gerechtes Pensionssystem und Gender Pension Gap
Nr. PK0832
Verkehrsausschuss beschließt Raserpaket mit Maßnahmen gegen Schnellfahren
Abgeordnete sprechen sich für neue Sicherheitsbestimmungen und Entgelte für Flughäfen sowie Schritte gegen Mautprellerei aus
Datum 01.07.2021 Titel Verkehrsausschuss beschließt Raserpaket mit Maßnahmen gegen Schnellfahren
Abgeordnete sprechen sich für neue Sicherheitsbestimmungen und Entgelte für Flughäfen sowie Schritte gegen Mautprellerei aus
Nr. PK0831
Homeoffice-Regelungen für öffentlichen Dienst passieren Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht vertagt
Datum 01.07.2021 Titel Homeoffice-Regelungen für öffentlichen Dienst passieren Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht vertagt
Nr. PK0830
Delogierungsprävention: Sozialausschuss ebnet Weg für 24 Mio. € schweres Hilfspaket
Auch Novellen zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Zweckzuschussgesetz kommen ins Plenum
Datum 01.07.2021 Titel Delogierungsprävention: Sozialausschuss ebnet Weg für 24 Mio. € schweres Hilfspaket
Auch Novellen zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Zweckzuschussgesetz kommen ins Plenum
Nr. PK0829
Nationalrat geht am 7. und 8. Juli ins Tagungsfinale
Rund 30 Gesetzesvorhaben auf dem Programm
Datum 01.07.2021 Titel Nationalrat geht am 7. und 8. Juli ins Tagungsfinale
Rund 30 Gesetzesvorhaben auf dem Programm
Nr. PK0828
Weiterbildungspaket für Hochschulen passiert Wissenschaftsausschuss
Anträge der Opposition zu Studienthemen teils abgelehnt, teils vertagt
Datum 30.06.2021 Titel Weiterbildungspaket für Hochschulen passiert Wissenschaftsausschuss
Anträge der Opposition zu Studienthemen teils abgelehnt, teils vertagt
Nr. PK0827
Wissenschaftsausschuss befasst sich mit Berichten zur Entwicklung der österreichischen Universitäten
ExpertInnen geben Empfehlungen zu Zugangsregelungen und StEOP
Datum 30.06.2021 Titel Wissenschaftsausschuss befasst sich mit Berichten zur Entwicklung der österreichischen Universitäten
ExpertInnen geben Empfehlungen zu Zugangsregelungen und StEOP
Nr. PK0826
Landwirtschaftsausschuss: Höhere Strafen bei Importen illegal geschlägerten Holzes
Zahlreiche Oppositionsanträge wurden vertagt
Datum 30.06.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss: Höhere Strafen bei Importen illegal geschlägerten Holzes
Zahlreiche Oppositionsanträge wurden vertagt
Nr. PK0825
Köstinger: GAP-Reform ist ein Kompromiss zwischen Klimaschutz und guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
Landwirtschaftsausschuss diskutiert Einigung auf EU-Agrarpolitik für die Jahre 2023 bis 2027
Datum 30.06.2021 Titel Köstinger: GAP-Reform ist ein Kompromiss zwischen Klimaschutz und guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
Landwirtschaftsausschuss diskutiert Einigung auf EU-Agrarpolitik für die Jahre 2023 bis 2027
Nr. PK0824
Bundesrat ist personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Bundesratspräsident Buchmann zieht Resümee über Präsidentschaft im Bundesrat
Datum 30.06.2021 Titel Bundesrat ist personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Bundesratspräsident Buchmann zieht Resümee über Präsidentschaft im Bundesrat
Nr. PK0823
Der politische Aufstieg der Frauen: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lud zur Buchpräsentation ins Parlament
Über den Einfluss von Frauen auf Inhalte der Politik
Datum 30.06.2021 Titel Der politische Aufstieg der Frauen: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lud zur Buchpräsentation ins Parlament
Über den Einfluss von Frauen auf Inhalte der Politik
Nr. PK0822
Internationaler Tag des Parlamentarismus: Nationale Parlamente müssen zur Bewältigung globaler Probleme näher zusammenrücken
Parlamentsspitze betont Bedeutung internationaler Zusammenarbeit zwischen ParlamentarierInnen in Krisenzeiten
Datum 30.06.2021 Titel Internationaler Tag des Parlamentarismus: Nationale Parlamente müssen zur Bewältigung globaler Probleme näher zusammenrücken
Parlamentsspitze betont Bedeutung internationaler Zusammenarbeit zwischen ParlamentarierInnen in Krisenzeiten
Nr. PK0821
Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Corona-Hilfen und Arbeit der Bundeswettbewerbsbehörde
Regierung soll Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen erstellen
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Corona-Hilfen und Arbeit der Bundeswettbewerbsbehörde
Regierung soll Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen erstellen
Nr. PK0820
Wirtschaftsausschuss beschließt COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Zahlreiche Anträge der Opposition vertagt oder abgelehnt
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss beschließt COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Zahlreiche Anträge der Opposition vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0819
Justizausschuss für Änderungen im Kartell- und Wettbewerbsrecht
Breite Mehrheit für neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz für umweltfreundliche Straßenfahrzeuge
Datum 29.06.2021 Titel Justizausschuss für Änderungen im Kartell- und Wettbewerbsrecht
Breite Mehrheit für neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz für umweltfreundliche Straßenfahrzeuge
Nr. PK0818
Terror-Bekämpfungs-Gesetz passiert Justizausschuss
Justizministerin Zadić kündigt weiteres Anti-Terror-Paket an
Datum 29.06.2021 Titel Terror-Bekämpfungs-Gesetz passiert Justizausschuss
Justizministerin Zadić kündigt weiteres Anti-Terror-Paket an
Nr. PK0817
Justizausschuss mehrheitlich für Verbesserungen im Verbraucherschutz
Breite Mehrheit außerdem für Insolvenzrechtsreform, Oppositionsanträge vertagt
Datum 29.06.2021 Titel Justizausschuss mehrheitlich für Verbesserungen im Verbraucherschutz
Breite Mehrheit außerdem für Insolvenzrechtsreform, Oppositionsanträge vertagt
Nr. PK0816
Wirtschaftsausschuss gibt grünes Licht für Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Abänderungsantrag im Plenum soll notwendige Zweidrittelmehrheit sicherstellen
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss gibt grünes Licht für Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Abänderungsantrag im Plenum soll notwendige Zweidrittelmehrheit sicherstellen
Nr. PK0815
Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte über internationalen steuerlichen Informationsaustausch und ARE-Konzern
Kritik an Investitionen im Luxus-Wohnbau und an Personalmangel in der Finanzverwaltung
Datum 29.06.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte über internationalen steuerlichen Informationsaustausch und ARE-Konzern
Kritik an Investitionen im Luxus-Wohnbau und an Personalmangel in der Finanzverwaltung
Nr. PK0814
Rechnungshofausschuss: Transparenzdatenbank und Bundesfinanzgericht am Prüfstand
RH-Präsidentin Kraker drängt auf Erstellung eines Gesamtkonzepts sowie Beschleunigung der Verfahren
Datum 29.06.2021 Titel Rechnungshofausschuss: Transparenzdatenbank und Bundesfinanzgericht am Prüfstand
RH-Präsidentin Kraker drängt auf Erstellung eines Gesamtkonzepts sowie Beschleunigung der Verfahren
Nr. PK0813
NR-Präsident Sobotka würdigt großen Einsatz der Entschädigungsfonds-Schiedsinstanz
Professoren Josef Aicher und August Reinisch erhielten das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst I. Klasse
Datum 29.06.2021 Titel NR-Präsident Sobotka würdigt großen Einsatz der Entschädigungsfonds-Schiedsinstanz
Professoren Josef Aicher und August Reinisch erhielten das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst I. Klasse
Nr. PK0812
12 Patente mit biotechnologischem Bezug von 2018 bis 2020 in Österreich genehmigt
Aktueller Bericht über Tätigkeit des Biopatent Monitoring Komitees hebt hohe Bedeutung der Biotechnologie hervor
Datum 29.06.2021 Titel 12 Patente mit biotechnologischem Bezug von 2018 bis 2020 in Österreich genehmigt
Aktueller Bericht über Tätigkeit des Biopatent Monitoring Komitees hebt hohe Bedeutung der Biotechnologie hervor
Nr. PK0811
Hauptausschuss diskutiert Schlussbericht der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Insgesamt wurden seit 2001 48 Mio. € zur Naturalrestitution empfohlen
Datum 29.06.2021 Titel Hauptausschuss diskutiert Schlussbericht der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Insgesamt wurden seit 2001 48 Mio. € zur Naturalrestitution empfohlen
Nr. PK0810
Innenminister Nehammer: Trennung des Staatsschutzes und des Nachrichtendienstes wird Gefahrenaufklärung stärken
Innenausschuss gibt grünes Licht für Neuaufstellung des Verfassungsschutzes mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Datum 29.06.2021 Titel Innenminister Nehammer: Trennung des Staatsschutzes und des Nachrichtendienstes wird Gefahrenaufklärung stärken
Innenausschuss gibt grünes Licht für Neuaufstellung des Verfassungsschutzes mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Nr. PK0809
Verleihung der Concordia-Preise im Parlament
Auszeichnungen für Robert Treichler, Emran Feroz und Sayed Jalal Shajjan vom profil sowie Dieter Bornemann vom ORF
Datum 29.06.2021 Titel Verleihung der Concordia-Preise im Parlament
Auszeichnungen für Robert Treichler, Emran Feroz und Sayed Jalal Shajjan vom profil sowie Dieter Bornemann vom ORF
Nr. PK0808
Neu im Innenausschuss
NEOS-Forderungen zu vorläufigem Waffenverbot bei weggewiesenen Gewalttätern und zu Fremdenpässen für DemokratieaktivistInnen
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS-Forderungen zu vorläufigem Waffenverbot bei weggewiesenen Gewalttätern und zu Fremdenpässen für DemokratieaktivistInnen
Nr. PK0807
Neu im Innenausschuss
BVT soll zur Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle werden
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Innenausschuss
BVT soll zur Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle werden
Nr. PK0806
FE-Ausgaben im Pandemiejahr 2020 trotz Krise nur wenig zurückgegangen
Aktueller Forschungs- und Technologiebericht zeigt weiterhin hohe Forschungsquote in Österreich
Datum 28.06.2021 Titel FE-Ausgaben im Pandemiejahr 2020 trotz Krise nur wenig zurückgegangen
Aktueller Forschungs- und Technologiebericht zeigt weiterhin hohe Forschungsquote in Österreich
Nr. PK0805
Neu im Verkehrsausschuss
Novellierungen von StVO und Führerscheingesetz, Bundestraßengesetz, Mautgesetz, Luftfahrtgesetz und Flughafenentgeltgesetz
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Novellierungen von StVO und Führerscheingesetz, Bundestraßengesetz, Mautgesetz, Luftfahrtgesetz und Flughafenentgeltgesetz
Nr. PK0804
Neu im Sozialausschuss
FPÖ gegen Grünen Pass und Kinderimpfpflicht
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ gegen Grünen Pass und Kinderimpfpflicht
Nr. PK0803
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage für ein Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage für ein Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Nr. PK0802
Neu im Familienausschuss
Erhöhung von Familienbeihilfe und Schulstartgeld, Papamonat, besserer Schutz von geflüchteten Minderjährigen
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Erhöhung von Familienbeihilfe und Schulstartgeld, Papamonat, besserer Schutz von geflüchteten Minderjährigen
Nr. PK0801
Neu im Wirtschaftsausschuss
Koalitionsanträge mit COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen, Oppositionsanträge
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Koalitionsanträge mit COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen, Oppositionsanträge
Nr. PK0800
Start für Demokratiewerkstatt nach österreichischem Vorbild in der Slowakei
Nationalratspräsident Sobotka unterzeichnet Absichtserklärung mit Präsidenten des Nationalrats der Slowakischen Republik Kollár
Datum 25.06.2021 Titel Start für Demokratiewerkstatt nach österreichischem Vorbild in der Slowakei
Nationalratspräsident Sobotka unterzeichnet Absichtserklärung mit Präsidenten des Nationalrats der Slowakischen Republik Kollár
Nr. PK0799
Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS
Nr. PK0798
Corona-Krise wirkt sich auf den Wettbewerb aus
Bundeswettbewerbsbehörde legt Tätigkeitsbericht 2020 vor
Datum 25.06.2021 Titel Corona-Krise wirkt sich auf den Wettbewerb aus
Bundeswettbewerbsbehörde legt Tätigkeitsbericht 2020 vor
Nr. PK0797
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zum Kartell- und Wettbewerbsrecht
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zum Kartell- und Wettbewerbsrecht
Nr. PK0796
Neu im Justizausschuss
Regierung legt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Gewährleistungsrechts vor
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierung legt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Gewährleistungsrechts vor
Nr. PK0795
Die Parlamentswoche vom 28. Juni bis 2. Juli 2021
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Concordia-Preisverleihung, Internationaler Tag des Parlamentarismus
Datum 25.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 28. Juni bis 2. Juli 2021
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Concordia-Preisverleihung, Internationaler Tag des Parlamentarismus
Nr. PK0794
Neu im Wissenschaftsausschuss
Novelle des Universitätsgesetzes bringt neue Bestimmungen zu universitären Weiterbildungslehrgängen sowie Klarstellungen
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Novelle des Universitätsgesetzes bringt neue Bestimmungen zu universitären Weiterbildungslehrgängen sowie Klarstellungen
Nr. PK0793
Neu im Forschungsausschuss
Anträge der Opposition zu Weltraum, Internet und FTI-Strategie
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Anträge der Opposition zu Weltraum, Internet und FTI-Strategie
Nr. PK0792
Neu im Verfassungsausschuss
NEOS drängen auf Änderung des Bundesarchivgesetzes
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
NEOS drängen auf Änderung des Bundesarchivgesetzes
Nr. PK0791
Neu im Verfassungsausschuss
Adaptierte Regelungen für Homeoffice und Stellenausschreibungen im öffentlichen Dienst
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Adaptierte Regelungen für Homeoffice und Stellenausschreibungen im öffentlichen Dienst
Nr. PK0790
Neu im Verkehrsausschuss
Anträge zu Lärmschutz, Bioethanol-Treibstoffen und motorbezogener Versicherungssteuer
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Anträge zu Lärmschutz, Bioethanol-Treibstoffen und motorbezogener Versicherungssteuer
Nr. PK0789
Neu im Sozialausschuss
Neuregelung der Verwaltungsstrafen für Lohn- und Sozialdumping, Einführung einer Identitätskarte für BauarbeiterInnen
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Neuregelung der Verwaltungsstrafen für Lohn- und Sozialdumping, Einführung einer Identitätskarte für BauarbeiterInnen
Nr. PK0788
Neu im Forschungsausschuss
Unternehmensserviceportal des Bundes soll das Prinzip der einmaligen Erfassung von Informationen umsetzen
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Unternehmensserviceportal des Bundes soll das Prinzip der einmaligen Erfassung von Informationen umsetzen
Nr. PK0787
Neue Corona-Kurzarbeitsregeln können mit 1. Juli in Kraft treten
Gesetzesbeschluss passiert Bundesrat ohne Einspruch, Tirol übernimmt Vorsitz in der Länderkammer
Datum 24.06.2021 Titel Neue Corona-Kurzarbeitsregeln können mit 1. Juli in Kraft treten
Gesetzesbeschluss passiert Bundesrat ohne Einspruch, Tirol übernimmt Vorsitz in der Länderkammer
Nr. PK0786
Corona-Bonus für Gesundheits-, Pflege- und Reinigungspersonal in Spitälern passiert Bundesrat
Grünes Licht für weitere Gesetze aus dem Gesundheitsbereich
Datum 24.06.2021 Titel Corona-Bonus für Gesundheits-, Pflege- und Reinigungspersonal in Spitälern passiert Bundesrat
Grünes Licht für weitere Gesetze aus dem Gesundheitsbereich
Nr. PK0785
Coronavirus: Gesundheitsminister Mückstein hält an Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche fest
FPÖ wehrt sich im Bundesrat gegen Impfpflicht und spricht von Fehlentscheidung
Datum 24.06.2021 Titel Coronavirus: Gesundheitsminister Mückstein hält an Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche fest
FPÖ wehrt sich im Bundesrat gegen Impfpflicht und spricht von Fehlentscheidung
Nr. PK0784
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Insolvenzrechtsreform und präventiver Restrukturierung für Unternehmen
Datum 24.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Insolvenzrechtsreform und präventiver Restrukturierung für Unternehmen
Nr. PK0783
Tourismusausschuss berät Oppositionsforderungen
Themen: Stornierungen, Corona-Tests, Neubauten, Härtefallfonds, Verdienstentgang, Zukunft Veranstaltungsbranche
Datum 24.06.2021 Titel Tourismusausschuss berät Oppositionsforderungen
Themen: Stornierungen, Corona-Tests, Neubauten, Härtefallfonds, Verdienstentgang, Zukunft Veranstaltungsbranche
Nr. PK0782
Tourismusausschuss: Debatte über Pandemiejahr und Comeback-Plan für Tourismus
Abgeordnete werden Tourismusbericht 2020 auch im Plenum diskutieren
Datum 24.06.2021 Titel Tourismusausschuss: Debatte über Pandemiejahr und Comeback-Plan für Tourismus
Abgeordnete werden Tourismusbericht 2020 auch im Plenum diskutieren
Nr. PK0781
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Entschließungsanträge zu Blühstreifen, Schutzstatus des Wolfes, Herkunftskennzeichnung sowie Vollspaltenböden-Haltung
Datum 24.06.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Entschließungsanträge zu Blühstreifen, Schutzstatus des Wolfes, Herkunftskennzeichnung sowie Vollspaltenböden-Haltung
Nr. PK0780
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage zur Änderung des Holzhandelsüberwachungsgesetzes
Datum 24.06.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage zur Änderung des Holzhandelsüberwachungsgesetzes
Nr. PK0779
Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. € findet auch im Bundesrat einhellige Zustimmung
Länderkammer billigt Harmonisierung der Heeresbesoldung, und 3-G-Regel für Hochschulen, keine Mehrheit für Schulpaket
Datum 24.06.2021 Titel Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. € findet auch im Bundesrat einhellige Zustimmung
Länderkammer billigt Harmonisierung der Heeresbesoldung, und 3-G-Regel für Hochschulen, keine Mehrheit für Schulpaket
Nr. PK0778
Verkehrsministerium legt Ergebnisse von Studien über Auswirkungen einer A3-Verlängerung vor
Einschätzung der Auswirkungen erfordert laut Ressort noch Berücksichtigung aktueller Umwelt- und Klimaziele
Datum 24.06.2021 Titel Verkehrsministerium legt Ergebnisse von Studien über Auswirkungen einer A3-Verlängerung vor
Einschätzung der Auswirkungen erfordert laut Ressort noch Berücksichtigung aktueller Umwelt- und Klimaziele
Nr. PK0777
Passgesetz-Novelle bringt neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise und Reisepässe
Bundesrat genehmigt Maßnahmen gegen Stalking und die Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen in Fremdenrecht und Justiz
Datum 24.06.2021 Titel Passgesetz-Novelle bringt neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise und Reisepässe
Bundesrat genehmigt Maßnahmen gegen Stalking und die Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen in Fremdenrecht und Justiz
Nr. PK0776
Bundesrat: Schallenberg will Impfdiplomatie stärken und kündigt weitere Hilfen für den Westbalkan an
Aktuelle Stunde über gerechten Zugang zu Vakzinen und Haltung Österreichs zum ungarischen LGBTIQ-Gesetz
Datum 24.06.2021 Titel Bundesrat: Schallenberg will Impfdiplomatie stärken und kündigt weitere Hilfen für den Westbalkan an
Aktuelle Stunde über gerechten Zugang zu Vakzinen und Haltung Österreichs zum ungarischen LGBTIQ-Gesetz
Nr. PK0775
Buchmann: Bundesrat als personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Abschiedsrede des steirischen Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Datum 24.06.2021 Titel Buchmann: Bundesrat als personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Abschiedsrede des steirischen Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Nr. PK0774
EU-Hauptausschuss: Österreich unterstützt gemeinsames Vorgehen der EU gegen ungarisches LGBTQ-Gesetz
Kurz und Edtstadler informieren über Agenda beim bevorstehenden Europäischen Rat in Brüssel
Datum 23.06.2021 Titel EU-Hauptausschuss: Österreich unterstützt gemeinsames Vorgehen der EU gegen ungarisches LGBTQ-Gesetz
Kurz und Edtstadler informieren über Agenda beim bevorstehenden Europäischen Rat in Brüssel
Nr. PK0773
Mückstein zu 1-G-Regel: Zugang nur für Geimpfte gesetzlich nicht möglich
Aktuelle Aussprache mit dem Gesundheitsminister im Menschenrechtsausschuss
Datum 23.06.2021 Titel Mückstein zu 1-G-Regel: Zugang nur für Geimpfte gesetzlich nicht möglich
Aktuelle Aussprache mit dem Gesundheitsminister im Menschenrechtsausschuss
Nr. PK0772
Kulturausschuss: Rolle des Bundes beim Schutz des Welterbes soll genauer geregelt werden
Anträge der Opposition mit den Stimmen von ÖVP und der Grünen vertagt
Datum 23.06.2021 Titel Kulturausschuss: Rolle des Bundes beim Schutz des Welterbes soll genauer geregelt werden
Anträge der Opposition mit den Stimmen von ÖVP und der Grünen vertagt
Nr. PK0771
Überbrückungsfonds für KünstlerInnen wird auf 150 Mio. € aufgestockt
Kulturausschuss debattiert über Berichte zu Corona-Hilfen für den Kulturbereich
Datum 23.06.2021 Titel Überbrückungsfonds für KünstlerInnen wird auf 150 Mio. € aufgestockt
Kulturausschuss debattiert über Berichte zu Corona-Hilfen für den Kulturbereich
Nr. PK0770
EU-Ausschuss des Bundesrats: Debatte über EU-Paket zu Künstlicher Intelligenz
Weiterer EU-Vorschlag betrifft wettbewerbsverzerrende Subventionen aus Drittstaaten
Datum 23.06.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats: Debatte über EU-Paket zu Künstlicher Intelligenz
Weiterer EU-Vorschlag betrifft wettbewerbsverzerrende Subventionen aus Drittstaaten
Nr. PK0769
EU-Ausschuss des Bundesrats berät über EU-Zukunftskonferenz
Antrag von ÖVP und Grünen findet keine Mehrheit
Datum 23.06.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats berät über EU-Zukunftskonferenz
Antrag von ÖVP und Grünen findet keine Mehrheit
Nr. PK0768
Nationalratspräsident Sobotka auf Besuch in Slowenien
Gespräche mit slowenischem Parlamentspräsident, Staatsratspräsident, Staatspräsident und Premierminister
Datum 23.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka auf Besuch in Slowenien
Gespräche mit slowenischem Parlamentspräsident, Staatsratspräsident, Staatspräsident und Premierminister
Nr. PK0767
COVID-19-Impfstoffe: Weitere 841,8 Mio. € sollen für 2022 und 2023 zur Verfügung stehen
Finanzausschuss gibt auch grünes Licht für die Fristverlängerung des Gemeindehilfspakets sowie für IFI-Beitragsgesetz
Datum 22.06.2021 Titel COVID-19-Impfstoffe: Weitere 841,8 Mio. € sollen für 2022 und 2023 zur Verfügung stehen
Finanzausschuss gibt auch grünes Licht für die Fristverlängerung des Gemeindehilfspakets sowie für IFI-Beitragsgesetz
Nr. PK0766
Prognose für Euroraum: Starker Aufholprozess in den Jahren 2021 und 2022
Aktuelle Aussprache im Finanzausschuss mit Nationalbank-Chefs Holzmann und Haber über Entwicklungen durch die Corona-Krise
Datum 22.06.2021 Titel Prognose für Euroraum: Starker Aufholprozess in den Jahren 2021 und 2022
Aktuelle Aussprache im Finanzausschuss mit Nationalbank-Chefs Holzmann und Haber über Entwicklungen durch die Corona-Krise
Nr. PK0765
Politik am Ring: Schafft der Tourismus ein fulminantes Comeback?
Parlamentsfraktionen diskutierten über Grünen Pass, Hilfsmaßnahmen, Arbeitskräftemangel und Planungssicherheit
Datum 22.06.2021 Titel Politik am Ring: Schafft der Tourismus ein fulminantes Comeback?
Parlamentsfraktionen diskutierten über Grünen Pass, Hilfsmaßnahmen, Arbeitskräftemangel und Planungssicherheit
Nr. PK0764
Neu im Sozialausschuss
Koalitionsanträge zum Freiwilligengesetz, zum Pflegegeldgesetz, zum COVID-19-Maßnahmengesetz und zum ASVG, FPÖ-Antrag zur Pflege
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Koalitionsanträge zum Freiwilligengesetz, zum Pflegegeldgesetz, zum COVID-19-Maßnahmengesetz und zum ASVG, FPÖ-Antrag zur Pflege
Nr. PK0763
Tourismusbericht 2020: Chronologie eines Pandemiejahres
Nächtigungsvolumen auf Stand der frühen 1970er-Jahre gesunken
Datum 21.06.2021 Titel Tourismusbericht 2020: Chronologie eines Pandemiejahres
Nächtigungsvolumen auf Stand der frühen 1970er-Jahre gesunken
Nr. PK0762
Neu im Sozialausschuss
Bildungsbonus, Sonderunterstützungsgesetz, Fachkräftestipendium, Programm für Langzeitarbeitslose
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Bildungsbonus, Sonderunterstützungsgesetz, Fachkräftestipendium, Programm für Langzeitarbeitslose
Nr. PK0761
Neu im Finanzausschuss
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 841,8 Mio. € für 2022/23
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 841,8 Mio. € für 2022/23
Nr. PK0760
Neu im Finanzausschuss
FPÖ für Fristverlängerung des Kommunalen Investitionsprogramms
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
FPÖ für Fristverlängerung des Kommunalen Investitionsprogramms
Nr. PK0759
Neu im Finanzausschuss
Gesetzesänderungen zum EU-Eigenmittelbeschluss und EU-Aufbauplan, Gemeindepaket sowie Katastrophenfonds
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Gesetzesänderungen zum EU-Eigenmittelbeschluss und EU-Aufbauplan, Gemeindepaket sowie Katastrophenfonds
Nr. PK0758
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge u.a. zur Frauenquote in Unternehmen, Veranstaltungswirtschaft, Gewerbeordnung Neu
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge u.a. zur Frauenquote in Unternehmen, Veranstaltungswirtschaft, Gewerbeordnung Neu
Nr. PK0757
Sobotka im Gespräch mit dem montenegrinischen Premierminister Krivokapić
Themenschwerpunkte Westbalkan und EU, Corona-Impfungen und parlamentarische Zusammenarbeit
Datum 18.06.2021 Titel Sobotka im Gespräch mit dem montenegrinischen Premierminister Krivokapić
Themenschwerpunkte Westbalkan und EU, Corona-Impfungen und parlamentarische Zusammenarbeit
Nr. PK0756
Die Parlamentswoche vom 21. bis 25. Juni 2021
Politik am Ring, Ausschüsse, Bundesrat, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Datum 18.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 21. bis 25. Juni 2021
Politik am Ring, Ausschüsse, Bundesrat, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Nr. PK0755
Neu im Tourismusausschuss
Anträge zum Thema Corona-Krise im Tourismus
Datum 18.06.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
Anträge zum Thema Corona-Krise im Tourismus
Nr. PK0754
Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge der SPÖ zu Online-Lehre und Impfangebot an Hochschulen, FPÖ für nur mehr freiwillige ÖH-Mitgliedschaft
Datum 18.06.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge der SPÖ zu Online-Lehre und Impfangebot an Hochschulen, FPÖ für nur mehr freiwillige ÖH-Mitgliedschaft
Nr. PK0753
Neu im Kulturausschuss
Koalition will weitere 10 Mio. € KünstlerInnenhilfe, FPÖ spricht sich gegen Cancel Culture aus, NEOS fordern Kultur-Neustart
Datum 18.06.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Koalition will weitere 10 Mio. € KünstlerInnenhilfe, FPÖ spricht sich gegen Cancel Culture aus, NEOS fordern Kultur-Neustart
Nr. PK0752
Neu im Tourismusausschuss
Oppositionsanträge u.a. zu COVID-19-Maßnahmen und betreffend touristische Vermieter
Datum 18.06.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
Oppositionsanträge u.a. zu COVID-19-Maßnahmen und betreffend touristische Vermieter
Nr. PK0751
SPÖ fordert Ausweitung der Prüfkompetenz der Volksanwaltschaft
Nationalrat beendet Sitzungswoche mit Erster Lesung einer SPÖ-Initiative; keine Mehrheit für Fristsetzungsanträge
Datum 17.06.2021 Titel SPÖ fordert Ausweitung der Prüfkompetenz der Volksanwaltschaft
Nationalrat beendet Sitzungswoche mit Erster Lesung einer SPÖ-Initiative; keine Mehrheit für Fristsetzungsanträge
Nr. PK0750
Nationalrat weitet Corona-Bonus aus
Abänderungsantrag betrifft Reinigungskräfte im Umfeld betreuter PatientInnen
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat weitet Corona-Bonus aus
Abänderungsantrag betrifft Reinigungskräfte im Umfeld betreuter PatientInnen
Nr. PK0749
Breite Mehrheit für Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
Verlängerung von COVID-19-Sonderregelungen im Fremdenrecht
Datum 17.06.2021 Titel Breite Mehrheit für Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
Verlängerung von COVID-19-Sonderregelungen im Fremdenrecht
Nr. PK0748
Qualitätssicherung und Patientensicherheit im Mittelpunkt des Ärztegesetzes und des Medizinproduktegesetzes
Nationalrat will auch neue Gentechniken strikten Regeln unterwerfen
Datum 17.06.2021 Titel Qualitätssicherung und Patientensicherheit im Mittelpunkt des Ärztegesetzes und des Medizinproduktegesetzes
Nationalrat will auch neue Gentechniken strikten Regeln unterwerfen
Nr. PK0747
Nationalrat: Freistellung von Schwangeren bis Ende September verlängert
Betriebliche Corona-Testungen und Aufstockung der Notstandshilfe ebenfalls verlängert
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat: Freistellung von Schwangeren bis Ende September verlängert
Betriebliche Corona-Testungen und Aufstockung der Notstandshilfe ebenfalls verlängert
Nr. PK0746
Nationalrat einstimmig für Übereinkommen über Sicherheit bei Sportveranstaltungen
Einstimmigkeit auch für neue Standards von Reisepässen und Personalausweisen
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Übereinkommen über Sicherheit bei Sportveranstaltungen
Einstimmigkeit auch für neue Standards von Reisepässen und Personalausweisen
Nr. PK0745
Nationalrat verlängert Corona-Kurzarbeit mit neuen Kriterien
Für besonders von der Krise betroffene Betriebe bleibt das Modell bis Jahresende unverändert
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat verlängert Corona-Kurzarbeit mit neuen Kriterien
Für besonders von der Krise betroffene Betriebe bleibt das Modell bis Jahresende unverändert
Nr. PK0744
SPÖ drängt in Antrag auf rasche Änderungen des Tierschutzgesetzes im Sinne einer artgerechten Schweinehaltung
Kurze Debatte bringt keine Mehrheit für Fristsetzung zur Behandlung durch den Gesundheitsausschuss bis 1. Juli
Datum 17.06.2021 Titel SPÖ drängt in Antrag auf rasche Änderungen des Tierschutzgesetzes im Sinne einer artgerechten Schweinehaltung
Kurze Debatte bringt keine Mehrheit für Fristsetzung zur Behandlung durch den Gesundheitsausschuss bis 1. Juli
Nr. PK0743
Nationalrat bringt Schulpaket auf den Weg
Allparteienantrag für Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat bringt Schulpaket auf den Weg
Allparteienantrag für Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
Nr. PK0742
Nationalrat diskutiert Umstrukturierung des Verteidigungsressorts
Reform der Heeresbesoldung und Anträge zu Luftraumüberwachung und autarken Kasernen passieren Nationalrat
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat diskutiert Umstrukturierung des Verteidigungsressorts
Reform der Heeresbesoldung und Anträge zu Luftraumüberwachung und autarken Kasernen passieren Nationalrat
Nr. PK0741
Nationalrat: Schramböck will wirtschaftlichen Aufholprozess durch Maßnahmenpaket weiter ankurbeln
Fragestunde zu den Themen Investitionsprämie, Exportoffensive, Digitalisierung und Corona-Hilfsmaßnahmen
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat: Schramböck will wirtschaftlichen Aufholprozess durch Maßnahmenpaket weiter ankurbeln
Fragestunde zu den Themen Investitionsprämie, Exportoffensive, Digitalisierung und Corona-Hilfsmaßnahmen
Nr. PK0740
Nationalrat: Erneute Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses abgelehnt
Zweiter Anlauf von SPÖ und NEOS bleibt ohne Mehrheit
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat: Erneute Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses abgelehnt
Zweiter Anlauf von SPÖ und NEOS bleibt ohne Mehrheit
Nr. PK0739
Nationalrat beschließt Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €
Überbrückungsgarantien werden bis Jahresende verlängert
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat beschließt Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €
Überbrückungsgarantien werden bis Jahresende verlängert
Nr. PK0738
Umweltministerin Gewessler kündigt Reparaturbonus für 2022 an
Nationalrat spricht sich für Förderung von Reparaturen aus und gibt grünes Licht für Antarktis-Umweltprotokoll
Datum 16.06.2021 Titel Umweltministerin Gewessler kündigt Reparaturbonus für 2022 an
Nationalrat spricht sich für Förderung von Reparaturen aus und gibt grünes Licht für Antarktis-Umweltprotokoll
Nr. PK0737
Nationalrat spricht sich für Erhebung der Geldmittel für Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen aus
Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen angenommen, drei weitere Initiativen von SPÖ und NEOS gegen Gewalt an Frauen abgelehnt
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat spricht sich für Erhebung der Geldmittel für Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen aus
Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen angenommen, drei weitere Initiativen von SPÖ und NEOS gegen Gewalt an Frauen abgelehnt
Nr. PK0736
Nationalrat einstimmig für Verbot von Konversionstherapien
Entschließungen für Schutz von intergeschlechtlichen Kindern und Jugendlichen und von LGBTIQ-Personen in Europa mehrheitlich angenommen
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Verbot von Konversionstherapien
Entschließungen für Schutz von intergeschlechtlichen Kindern und Jugendlichen und von LGBTIQ-Personen in Europa mehrheitlich angenommen
Nr. PK0735
Nationalrat einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu einem Eltern-Kind-Pass
Anträge der SPÖ zu Familienberatungsstellen und Kinderschutzzentren finden keine Mehrheit
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu einem Eltern-Kind-Pass
Anträge der SPÖ zu Familienberatungsstellen und Kinderschutzzentren finden keine Mehrheit
Nr. PK0734
Verwaltungs- und Justizbereich: Nationalrat beschließt Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen
Einstimmigkeit für Novelle zum Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
Datum 16.06.2021 Titel Verwaltungs- und Justizbereich: Nationalrat beschließt Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen
Einstimmigkeit für Novelle zum Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
Nr. PK0733
Verzögerte Aktenlieferungen an U-Ausschuss: Opposition blitzt mit Forderung nach Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel ab
Auch Wirtschaftsministerin Schramböck muss sich nicht vor VfGH verantworten
Datum 16.06.2021 Titel Verzögerte Aktenlieferungen an U-Ausschuss: Opposition blitzt mit Forderung nach Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel ab
Auch Wirtschaftsministerin Schramböck muss sich nicht vor VfGH verantworten
Nr. PK0732
Nationalrat: EU-Erklärungen von Edtstadler und Gewessler zur Konferenz über die Zukunft Europas
BürgerInnen sollen sich auf allen Ebenen einbringen und die Weiterentwicklung der Union mitgestalten
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat: EU-Erklärungen von Edtstadler und Gewessler zur Konferenz über die Zukunft Europas
BürgerInnen sollen sich auf allen Ebenen einbringen und die Weiterentwicklung der Union mitgestalten
Nr. PK0731
FPÖ konfrontiert Kanzler Kurz mit Bedenken über Schuldenunion und Bargeldabschaffung durch die EU
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zu Finanzthemen
Datum 16.06.2021 Titel FPÖ konfrontiert Kanzler Kurz mit Bedenken über Schuldenunion und Bargeldabschaffung durch die EU
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zu Finanzthemen
Nr. PK0730
Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Comeback des Tourismus nach der Corona-Krise
Koalition setzt auf Neuausrichtung der Tourismusbranche, Opposition sieht Bundesregierung in Strukturfragen säumig
Datum 16.06.2021 Titel Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Comeback des Tourismus nach der Corona-Krise
Koalition setzt auf Neuausrichtung der Tourismusbranche, Opposition sieht Bundesregierung in Strukturfragen säumig
Nr. PK0729
Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Finanzierung internationaler Finanzinstitutionen
Datum 16.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Finanzierung internationaler Finanzinstitutionen
Nr. PK0728
Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ: AMA-Gütesiegel soll Garant für österreichische Herkunft sein
Datum 16.06.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ: AMA-Gütesiegel soll Garant für österreichische Herkunft sein
Nr. PK0727
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Terror-Bekämpfungs-Gesetz
Datum 16.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Terror-Bekämpfungs-Gesetz
Nr. PK0726
Parlament startet Crowdsourcing-Projekt zur Zukunft ehrenamtlichen Engagements
Quo vadis Ehrenamt? Unter diesem Titel können BürgerInnen Ideen einbringen
Datum 16.06.2021 Titel Parlament startet Crowdsourcing-Projekt zur Zukunft ehrenamtlichen Engagements
Quo vadis Ehrenamt? Unter diesem Titel können BürgerInnen Ideen einbringen
Nr. PK0725
Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft
Zukunft des ehrenamtlichen Engagements bei Veranstaltung im Parlament thematisiert
Datum 16.06.2021 Titel Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft
Zukunft des ehrenamtlichen Engagements bei Veranstaltung im Parlament thematisiert
Nr. PK0724
Nationalratspräsident Sobotka im virtuellen Austausch mit dem kanadischen Parlamentspräsidenten Anthony Rota
Amtskollegen tauschen sich über Pandemie-Situation, IPU-Weltkonferenz und Parlamentssanierungen aus
Datum 15.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im virtuellen Austausch mit dem kanadischen Parlamentspräsidenten Anthony Rota
Amtskollegen tauschen sich über Pandemie-Situation, IPU-Weltkonferenz und Parlamentssanierungen aus
Nr. PK0723
Universitätsbericht 2020 zeigt markante Entwicklungen an österreichischen Universitäten in den Jahren 2018-2020 auf
Angebot hat sich kontinuierlich erweitert, Zahl der Studierenden zuletzt zurückgegangen
Datum 15.06.2021 Titel Universitätsbericht 2020 zeigt markante Entwicklungen an österreichischen Universitäten in den Jahren 2018-2020 auf
Angebot hat sich kontinuierlich erweitert, Zahl der Studierenden zuletzt zurückgegangen
Nr. PK0722
Neu im Gesundheitsausschuss
Transparente Lebensmittelkennzeichnung, Studien zu gendergerechter Medizin und zu Auswirkungen von Impfungen
Datum 15.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Transparente Lebensmittelkennzeichnung, Studien zu gendergerechter Medizin und zu Auswirkungen von Impfungen
Nr. PK0721
Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Oberösterreich wollen Planungskosten der Stadtregionalbahnen Linz gemeinsam tragen
Datum 15.06.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Oberösterreich wollen Planungskosten der Stadtregionalbahnen Linz gemeinsam tragen
Nr. PK0720
Sobotka: Parlament wird strategische Partnerschaft Österreichs mit Republik Korea unterstützen
Nationalratspräsident im Gespräch mit Staatspräsident Moon Jae-in
Datum 14.06.2021 Titel Sobotka: Parlament wird strategische Partnerschaft Österreichs mit Republik Korea unterstützen
Nationalratspräsident im Gespräch mit Staatspräsident Moon Jae-in
Nr. PK0719
Budgetausschuss: Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €, Verlängerung von Überbrückungsgarantien
Abgeordnete diskutieren Aufbau- und Resilienzpläne sowie Nationales Reformprogramm der Regierung
Datum 14.06.2021 Titel Budgetausschuss: Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €, Verlängerung von Überbrückungsgarantien
Abgeordnete diskutieren Aufbau- und Resilienzpläne sowie Nationales Reformprogramm der Regierung
Nr. PK0718
Parlament: TOP im Nationalrat am 17. Juni 2021
Heeresbesoldung, Corona-Bonus, Verlängerung von Corona-Regelungen, Schulpaket, Sicherheitsstandards für Reisepässe
Datum 14.06.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 17. Juni 2021
Heeresbesoldung, Corona-Bonus, Verlängerung von Corona-Regelungen, Schulpaket, Sicherheitsstandards für Reisepässe
Nr. PK0717
Parlament: TOP im Nationalrat am 16. Juni 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, EU-Erklärung, Verlängerung coronabedingter Sonderbestimmungen, Ministeranklagen
Datum 14.06.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 16. Juni 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, EU-Erklärung, Verlängerung coronabedingter Sonderbestimmungen, Ministeranklagen
Nr. PK0716
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 21. Juni
Thema der Sendung: Comeback nach Corona - Wie kann der Tourismus den Weg aus der Krise schaffen?
Datum 14.06.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 21. Juni
Thema der Sendung: Comeback nach Corona - Wie kann der Tourismus den Weg aus der Krise schaffen?
Nr. PK0715
Neu im Finanzausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Kilometergeld, Verlustkompensation sowie Stärkung des Eigenkapitals
Datum 14.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Kilometergeld, Verlustkompensation sowie Stärkung des Eigenkapitals
Nr. PK0714
Serbischer Parlamentspräsident Dačić zu Besuch im Parlament
Gespräche mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Christian Buchmann
Datum 11.06.2021 Titel Serbischer Parlamentspräsident Dačić zu Besuch im Parlament
Gespräche mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Christian Buchmann
Nr. PK0713
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit litauischer Premierministerin Ingrida Šimonytė
Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen, IPU-Weltkonferenz und Westbalkan
Datum 11.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit litauischer Premierministerin Ingrida Šimonytė
Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen, IPU-Weltkonferenz und Westbalkan
Nr. PK0712
Neu im Budgetausschuss
Bericht über wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2020 - Überwiegende Mehrheit der Vorhaben erfüllt Ziele
Datum 11.06.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Bericht über wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2020 - Überwiegende Mehrheit der Vorhaben erfüllt Ziele
Nr. PK0711
Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling zeigt Auswirkungen der COVID-19-Krise
Datum 11.06.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling zeigt Auswirkungen der COVID-19-Krise
Nr. PK0710
Bundesratspräsident Buchmann zu Besuch in Rom
Audienz bei Papst Franziskus und Arbeitsgespräche mit den italienischen ParlamentspräsidentInnen Alberti Casellati und Fico
Datum 11.06.2021 Titel Bundesratspräsident Buchmann zu Besuch in Rom
Audienz bei Papst Franziskus und Arbeitsgespräche mit den italienischen ParlamentspräsidentInnen Alberti Casellati und Fico
Nr. PK0709
Die Parlamentswoche vom 14. bis 18. Juni 2021
Nationalrat, Budgetausschuss, Podiumsdiskussion Ehrenamt, internationale Termine
Datum 11.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 14. bis 18. Juni 2021
Nationalrat, Budgetausschuss, Podiumsdiskussion Ehrenamt, internationale Termine
Nr. PK0708
REMINDER: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Datum 11.06.2021 Titel REMINDER: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Nr. PK0707
Gesundheitsausschuss: Tierschutzvolksbegehren wird im Herbst weiter behandelt
Forderungen der Opposition vertagt
Datum 10.06.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Tierschutzvolksbegehren wird im Herbst weiter behandelt
Forderungen der Opposition vertagt
Nr. PK0706
Tierschutzvolksbegehren im Gesundheitsausschuss: Hearing mit ExpertInnen mit praktischen Vorschlägen der Umsetzung
Gesundheitsressort sieht Volksbegehren als Unterstützung seiner zahlreichen Vorhaben zum Tierwohl
Datum 10.06.2021 Titel Tierschutzvolksbegehren im Gesundheitsausschuss: Hearing mit ExpertInnen mit praktischen Vorschlägen der Umsetzung
Gesundheitsressort sieht Volksbegehren als Unterstützung seiner zahlreichen Vorhaben zum Tierwohl
Nr. PK0705
Verfassungsausschuss: Coronabedingte Sonderregelungen im Verwaltungs- und Justizbereich werden bis Jahresende verlängert
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel und Wirtschaftsministerin Schramböck
Datum 10.06.2021 Titel Verfassungsausschuss: Coronabedingte Sonderregelungen im Verwaltungs- und Justizbereich werden bis Jahresende verlängert
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel und Wirtschaftsministerin Schramböck
Nr. PK0704
Petitionsausschuss: Von Beschäftigungsprogrammen bis zur Verlängerung des Untersuchungsausschusses
SPÖ-Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Sobotka zur Ibiza-UsA-Petition findet keine Mehrheit
Datum 10.06.2021 Titel Petitionsausschuss: Von Beschäftigungsprogrammen bis zur Verlängerung des Untersuchungsausschusses
SPÖ-Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Sobotka zur Ibiza-UsA-Petition findet keine Mehrheit
Nr. PK0703
Novelle zum Islamgesetz soll mehr Transparenz bringen und Vollzug verbessern
Verfassungsausschuss gibt mit breiter Mehrheit grünes Licht für Gesetzesvorschlag der Regierung
Datum 10.06.2021 Titel Novelle zum Islamgesetz soll mehr Transparenz bringen und Vollzug verbessern
Verfassungsausschuss gibt mit breiter Mehrheit grünes Licht für Gesetzesvorschlag der Regierung
Nr. PK0702
Budgetvollzug nach wie vor von COVID-19-Pandemie geprägt
Finanzminister Blümel berichtet über Entwicklung des Bundeshaushalts von Jänner bis April 2021
Datum 10.06.2021 Titel Budgetvollzug nach wie vor von COVID-19-Pandemie geprägt
Finanzminister Blümel berichtet über Entwicklung des Bundeshaushalts von Jänner bis April 2021
Nr. PK0701
Unterrichtsausschuss gibt grünes Licht für Schulpaket
Weitere Themen: Homeschooling, Corona-Tests und Coronafolgen-Hilfsfonds
Datum 09.06.2021 Titel Unterrichtsausschuss gibt grünes Licht für Schulpaket
Weitere Themen: Homeschooling, Corona-Tests und Coronafolgen-Hilfsfonds
Nr. PK0700
21,4 Mio. Testkits für Selbsttests an Schulen
COVID-19-Berichte und Arbeitsbericht über Nationalen Qualifikationsrahmen passieren Unterrichtsausschuss
Datum 09.06.2021 Titel 21,4 Mio. Testkits für Selbsttests an Schulen
COVID-19-Berichte und Arbeitsbericht über Nationalen Qualifikationsrahmen passieren Unterrichtsausschuss
Nr. PK0699
Unterrichtsausschuss: Allparteienantrag für Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
Anträge der Opposition zu weiteren Bildungsthemen vertagt bzw. abgelehnt
Datum 09.06.2021 Titel Unterrichtsausschuss: Allparteienantrag für Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
Anträge der Opposition zu weiteren Bildungsthemen vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK0698
Gewessler peilt Begutachtung für Klimaschutzgesetz ab Sommer an
Umweltausschuss spricht sich für Antarktis-Umweltprotokoll aus
Datum 09.06.2021 Titel Gewessler peilt Begutachtung für Klimaschutzgesetz ab Sommer an
Umweltausschuss spricht sich für Antarktis-Umweltprotokoll aus
Nr. PK0697
Umweltausschuss spricht sich in einer Entschließung einstimmig für Förderung von Reparaturen aus
Anträge der Opposition abgelehnt oder vertagt
Datum 09.06.2021 Titel Umweltausschuss spricht sich in einer Entschließung einstimmig für Förderung von Reparaturen aus
Anträge der Opposition abgelehnt oder vertagt
Nr. PK0696
Sozialausschuss verlängert Freistellung von Schwangeren bis Ende September
Ausnahmen für bereits geimpfte werdende Mütter; betriebliche Corona-Testungen werden weiterhin gefördert
Datum 09.06.2021 Titel Sozialausschuss verlängert Freistellung von Schwangeren bis Ende September
Ausnahmen für bereits geimpfte werdende Mütter; betriebliche Corona-Testungen werden weiterhin gefördert
Nr. PK0695
Unterrichtsausschuss: Hearing zum Volksbegehren Ethik für alle
Debatte mit zahlreichen ExpertInnen über Ethik im Pflichtschulwesen
Datum 09.06.2021 Titel Unterrichtsausschuss: Hearing zum Volksbegehren Ethik für alle
Debatte mit zahlreichen ExpertInnen über Ethik im Pflichtschulwesen
Nr. PK0694
Sozialausschuss billigt Verlängerung des Corona-Kurzarbeitsmodells
Einheitliche Kündigungsfristen verzögern sich weiter, Notstandshilfe wird bis September aufgestockt
Datum 09.06.2021 Titel Sozialausschuss billigt Verlängerung des Corona-Kurzarbeitsmodells
Einheitliche Kündigungsfristen verzögern sich weiter, Notstandshilfe wird bis September aufgestockt
Nr. PK0693
Gleichbehandlungsausschuss spricht sich einstimmig für den Schutz von intergeschlechtlichen Kindern vor medizinischen Eingriffen aus
Einstimmigkeit auch für das Verbot von Konversionstherapien gegeben
Datum 09.06.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss spricht sich einstimmig für den Schutz von intergeschlechtlichen Kindern vor medizinischen Eingriffen aus
Einstimmigkeit auch für das Verbot von Konversionstherapien gegeben
Nr. PK0692
Gleichbehandlungsausschuss: Bundesministerin Raab über Umsetzung des Gewaltschutzpakets und neue Förderschienen
Opposition will mehr Mittel für Akuthilfe, Aufklärungskampagnen und Gewaltambulanzen in allen Bundesländern
Datum 09.06.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss: Bundesministerin Raab über Umsetzung des Gewaltschutzpakets und neue Förderschienen
Opposition will mehr Mittel für Akuthilfe, Aufklärungskampagnen und Gewaltambulanzen in allen Bundesländern
Nr. PK0691
Parlament hat Studien zu Blackout-Vorsorge und Cybersecurity beauftragt
Studien zu Foresight und Technikfolgenabschätzung sollen bis Mitte Dezember 2021 vorliegen
Datum 09.06.2021 Titel Parlament hat Studien zu Blackout-Vorsorge und Cybersecurity beauftragt
Studien zu Foresight und Technikfolgenabschätzung sollen bis Mitte Dezember 2021 vorliegen
Nr. PK0690
Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Medizinproduktegesetzes
Weitere Themen: Gentechnik, Rauchverbot auf Spielplätzen, Komplementärmedizin, öffentlicher Gesundheitsdienst, Arzneimittelpreise und CBD
Datum 08.06.2021 Titel Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Medizinproduktegesetzes
Weitere Themen: Gentechnik, Rauchverbot auf Spielplätzen, Komplementärmedizin, öffentlicher Gesundheitsdienst, Arzneimittelpreise und CBD
Nr. PK0689
Gesundheitsausschuss beschließt Corona-Bonus für Gesundheitsberufe in der Höhe von 500 €
Opposition bemängelt Treffsicherheit der Maßnahmen, SPÖ fordert Einbeziehung der unsichtbaren HeldInnen der Krise
Datum 08.06.2021 Titel Gesundheitsausschuss beschließt Corona-Bonus für Gesundheitsberufe in der Höhe von 500 €
Opposition bemängelt Treffsicherheit der Maßnahmen, SPÖ fordert Einbeziehung der unsichtbaren HeldInnen der Krise
Nr. PK0688
Neu im Petitionsausschuss
Gewaltschutz, LGBTIQ-Personen, inklusive Bildung sowie Abschaffung des Dieselprivilegs
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Gewaltschutz, LGBTIQ-Personen, inklusive Bildung sowie Abschaffung des Dieselprivilegs
Nr. PK0687
Neu im Petitionsausschuss
Ibiza-U-Ausschuss, Erdkabel, erneuerbare Energien, keine Zucht von Freigängerkatzen und Verkehrsprojekte
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Ibiza-U-Ausschuss, Erdkabel, erneuerbare Energien, keine Zucht von Freigängerkatzen und Verkehrsprojekte
Nr. PK0686
Neu im Petitionsausschuss
Rekordarbeitslosigkeit soll mit 40.000 geförderten Arbeitsplätzen bekämpft werden
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Rekordarbeitslosigkeit soll mit 40.000 geförderten Arbeitsplätzen bekämpft werden
Nr. PK0685
COVID-19-Risikogruppen: Freistellungsregeln laufen aus
Gesundheitsausschuss beschließt überdies mehrere Fristverlängerungen und COVID-19-Tests bei ÄrztInnen
Datum 08.06.2021 Titel COVID-19-Risikogruppen: Freistellungsregeln laufen aus
Gesundheitsausschuss beschließt überdies mehrere Fristverlängerungen und COVID-19-Tests bei ÄrztInnen
Nr. PK0684
Neu im Budgetausschuss
Regierungsparteien planen coronabedingte Gesetzesanpassungen
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierungsparteien planen coronabedingte Gesetzesanpassungen
Nr. PK0683
AVISO: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Datum 08.06.2021 Titel AVISO: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Nr. PK0682
Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ will Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Personalmangels im Gesundheitswesen
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ will Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Personalmangels im Gesundheitswesen
Nr. PK0681
Neu im Umweltausschuss
Antarktis-Umweltprotokoll: Ratifikation Österreichs noch ausständig
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Antarktis-Umweltprotokoll: Ratifikation Österreichs noch ausständig
Nr. PK0680
Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS fordern den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS fordern den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Nr. PK0679
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ will digitale Medienkompetenz fördern, NEOS-Forderungen zu Forschungsförderung und Open-Source-Lösungen
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ will digitale Medienkompetenz fördern, NEOS-Forderungen zu Forschungsförderung und Open-Source-Lösungen
Nr. PK0678
Berichte über Corona-Ausgaben des Gesundheitsministeriums im Jahr 2021
Ausgaben für Impfstoffe bis Ende Juli auf 132,37 Mio. € angewachsen
Datum 07.06.2021 Titel Berichte über Corona-Ausgaben des Gesundheitsministeriums im Jahr 2021
Ausgaben für Impfstoffe bis Ende Juli auf 132,37 Mio. € angewachsen
Nr. PK0677
Neu im Gesundheitsausschuss
Corona-Bonus für Gesundheitspersonal, COVID-19-Tests in Arztpraxen, Fristverlängerungen, Gentechnikgesetz
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Corona-Bonus für Gesundheitspersonal, COVID-19-Tests in Arztpraxen, Fristverlängerungen, Gentechnikgesetz
Nr. PK0676
Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ-Anträge zu den Themen Impfungen, Long-COVID-Maßnahmen, Corona-Bonus, Titandioxid und Gentechnik
Datum 04.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ-Anträge zu den Themen Impfungen, Long-COVID-Maßnahmen, Corona-Bonus, Titandioxid und Gentechnik
Nr. PK0675
Neu im Gesundheitsausschuss
Häusliche Pflege, Gesundheitsrelevanz von Fitnessstudios sowie klare Regelungen für Umsetzung des Qualzuchtverbots
Datum 04.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Häusliche Pflege, Gesundheitsrelevanz von Fitnessstudios sowie klare Regelungen für Umsetzung des Qualzuchtverbots
Nr. PK0674
NR-Präsident Sobotka bekundet tiefe Trauer über das Ableben von Friederike Mayröcker
Die Poetin ist am 4. Juni im Alter von 96 Jahren verstorben
Datum 04.06.2021 Titel NR-Präsident Sobotka bekundet tiefe Trauer über das Ableben von Friederike Mayröcker
Die Poetin ist am 4. Juni im Alter von 96 Jahren verstorben
Nr. PK0673
Die Parlamentswoche vom 7. bis 11. Juni 2021
Präsidialkonferenz, Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Datum 04.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 7. bis 11. Juni 2021
Präsidialkonferenz, Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Nr. PK0672
Ausschuss für Familie und Jugend spricht sich einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu Eltern-Kind-Pass aus
Zahlreiche Anträge der Opposition zu familien- und jugendpolitischen Themen vertagt oder abgelehnt
Datum 02.06.2021 Titel Ausschuss für Familie und Jugend spricht sich einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu Eltern-Kind-Pass aus
Zahlreiche Anträge der Opposition zu familien- und jugendpolitischen Themen vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0671
Innenausschuss gibt grünes Licht für Initiative gegen Frauenmorde
Neue Sicherheitsstandards für Personalausweise und Reisepässe
Datum 02.06.2021 Titel Innenausschuss gibt grünes Licht für Initiative gegen Frauenmorde
Neue Sicherheitsstandards für Personalausweise und Reisepässe
Nr. PK0670
Familienausschuss: Aussprache mit ExpertInnen und Rückblick auf zehn Jahre Familienpolitik
Ausführliche Debatte über Vereinbarkeit, Kinderbetreuung, Väterbeteiligung und Armutsbekämpfung
Datum 02.06.2021 Titel Familienausschuss: Aussprache mit ExpertInnen und Rückblick auf zehn Jahre Familienpolitik
Ausführliche Debatte über Vereinbarkeit, Kinderbetreuung, Väterbeteiligung und Armutsbekämpfung
Nr. PK0669
Raab: Mehr Beratung und Gewaltprävention durch Erhöhung des Budgets für Familienberatungsstellen
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Ausschuss für Familie und Jugend
Datum 02.06.2021 Titel Raab: Mehr Beratung und Gewaltprävention durch Erhöhung des Budgets für Familienberatungsstellen
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Ausschuss für Familie und Jugend
Nr. PK0668
Innenausschuss gibt grünes Licht für ersten Teil des Anti-Terror-Pakets
Verurteilten TerroristInnen droht Entzug der Staatsbürgerschaft, Symbole-Gesetz wird erweitert
Datum 02.06.2021 Titel Innenausschuss gibt grünes Licht für ersten Teil des Anti-Terror-Pakets
Verurteilten TerroristInnen droht Entzug der Staatsbürgerschaft, Symbole-Gesetz wird erweitert
Nr. PK0667
Volksanwaltschaft: Präventionskonzepte für zukünftige Gesundheitskrisen nötig
Volksanwaltschaftsausschuss widmet sich Berichten zu präventiver Menschenrechtskontrolle sowie zu COVID-19
Datum 02.06.2021 Titel Volksanwaltschaft: Präventionskonzepte für zukünftige Gesundheitskrisen nötig
Volksanwaltschaftsausschuss widmet sich Berichten zu präventiver Menschenrechtskontrolle sowie zu COVID-19
Nr. PK0666
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Anträge von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS zu LGBTIQ-Themen
Datum 02.06.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Anträge von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS zu LGBTIQ-Themen
Nr. PK0665
Neu im Unterrichtsausschuss
Allparteienantrag für ÖGS-Lehrplan, Oppositionsanträge zu Corona-Themen
Datum 02.06.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Allparteienantrag für ÖGS-Lehrplan, Oppositionsanträge zu Corona-Themen
Nr. PK0664
Neu im Unterrichtsausschuss
SPÖ und NEOS fordern Gewaltprävention und geschlechtersensible Bildung an Schulen
Datum 02.06.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
SPÖ und NEOS fordern Gewaltprävention und geschlechtersensible Bildung an Schulen
Nr. PK0663
Volksanwälte: Mehr Beschwerden zur öffentlichen Verwaltung im Corona-Jahr
Volksanwaltschaftsausschuss debattiert Bericht über Kontrolle der öffentlichen Verwaltung 2020
Datum 01.06.2021 Titel Volksanwälte: Mehr Beschwerden zur öffentlichen Verwaltung im Corona-Jahr
Volksanwaltschaftsausschuss debattiert Bericht über Kontrolle der öffentlichen Verwaltung 2020
Nr. PK0662
Präventive Menschenrechtskontrolle 2020: Trotz Einschränkungen ausführliche Prüftätigkeit der Volksanwaltschaft
Häufigste Beanstandungen im Bereich des Gesundheitswesens
Datum 01.06.2021 Titel Präventive Menschenrechtskontrolle 2020: Trotz Einschränkungen ausführliche Prüftätigkeit der Volksanwaltschaft
Häufigste Beanstandungen im Bereich des Gesundheitswesens
Nr. PK0661
Volksanwaltschaft: Einschränkung von Grundrechten braucht auch während einer Pandemie sachliche Rechtfertigung
Tätigkeitsbericht 2020 enthält neues Kapitel COVID-19
Datum 01.06.2021 Titel Volksanwaltschaft: Einschränkung von Grundrechten braucht auch während einer Pandemie sachliche Rechtfertigung
Tätigkeitsbericht 2020 enthält neues Kapitel COVID-19
Nr. PK0660
Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Antrag zur Schaffung von One-Stop-Shops für Menschen mit Behinderung, SPÖ-Antrag zur Männerberatung
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Antrag zur Schaffung von One-Stop-Shops für Menschen mit Behinderung, SPÖ-Antrag zur Männerberatung
Nr. PK0659
Harmonisierung der Heeresbezüge soll Miliz attraktiver machen
Landesverteidigungsausschuss diskutiert Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds und zu Frauen im Bundesheer
Datum 01.06.2021 Titel Harmonisierung der Heeresbezüge soll Miliz attraktiver machen
Landesverteidigungsausschuss diskutiert Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds und zu Frauen im Bundesheer
Nr. PK0658
Neu im Unterrichtsausschuss
Regierungsvorlage zur Überführung von Schulversuchen, Weiterentwicklung von abschließenden Prüfungen und Modernisierung von Lehrplänen
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Regierungsvorlage zur Überführung von Schulversuchen, Weiterentwicklung von abschließenden Prüfungen und Modernisierung von Lehrplänen
Nr. PK0657
Neu im Familienausschuss
Eltern-Kind-Pass, Familienbeihilfe, Ausbau der Kinderbetreuung, LGBTIQ-Jugendliche, Kinderbetreuung
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Eltern-Kind-Pass, Familienbeihilfe, Ausbau der Kinderbetreuung, LGBTIQ-Jugendliche, Kinderbetreuung
Nr. PK0656
Nationalratspräsident Sobotka zu Besuch in Ungarn
Gespräche mit Ministerpräsident Orbán, Parlamentspräsident Kövér und Staatspräsident Áder
Datum 01.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka zu Besuch in Ungarn
Gespräche mit Ministerpräsident Orbán, Parlamentspräsident Kövér und Staatspräsident Áder
Nr. PK0655
Neu im Sozialausschuss
SPÖ, NEOS und FPÖ mit Forderungen zum Thema Arbeit
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
SPÖ, NEOS und FPÖ mit Forderungen zum Thema Arbeit
Nr. PK0654
Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS wollen den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS wollen den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Nr. PK0653
Öffentliche Verwaltung: Volksanwaltschaft verzeichnet 2020 Beschwerdeplus
Über ein Viertel der Prüfverfahren betreffen Bereiche Soziales und Gesundheit
Datum 31.05.2021 Titel Öffentliche Verwaltung: Volksanwaltschaft verzeichnet 2020 Beschwerdeplus
Über ein Viertel der Prüfverfahren betreffen Bereiche Soziales und Gesundheit
Nr. PK0652
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS mit Anträgen gegen Gewalt an Frauen
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS mit Anträgen gegen Gewalt an Frauen
Nr. PK0651
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
FPÖ für gendergerechte Medizin und Impfstudie für Schwangere und Kinder
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
FPÖ für gendergerechte Medizin und Impfstudie für Schwangere und Kinder
Nr. PK0650
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ-Anträge zu sexueller Bildung, Ehemündigkeitsalter, Frauen am Arbeitsmarkt und Frauenbericht
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ-Anträge zu sexueller Bildung, Ehemündigkeitsalter, Frauen am Arbeitsmarkt und Frauenbericht
Nr. PK0649
Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ will kostenloses ÖBB-Sommerticket für junge Menschen
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ will kostenloses ÖBB-Sommerticket für junge Menschen
Nr. PK0648
Neu im Kulturausschuss
Anträge zum Schutz des Weltkulturerbes und zu mehr Gerechtigkeit im Kulturbereich
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Anträge zum Schutz des Weltkulturerbes und zu mehr Gerechtigkeit im Kulturbereich
Nr. PK0647
Neu im Bautenausschuss
SPÖ-Anträge zu Wärme-, Kälte- und Warmwasserkosten
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
SPÖ-Anträge zu Wärme-, Kälte- und Warmwasserkosten
Nr. PK0646
Neu im Verfassungsausschuss
NEOS-Antrag zur Einberufung eines Zukunftskonvents, SPÖ-Anträge zur Volksanwaltschaft und zur Medienförderung
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
NEOS-Antrag zur Einberufung eines Zukunftskonvents, SPÖ-Anträge zur Volksanwaltschaft und zur Medienförderung
Nr. PK0645
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht für öffentlich Bedienstete im Sicherheitsbereich
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht für öffentlich Bedienstete im Sicherheitsbereich
Nr. PK0644
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ pocht auf Generalamnestie bei Corona-Strafen und fordert Datensparsamkeit beim Grünen Pass
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ pocht auf Generalamnestie bei Corona-Strafen und fordert Datensparsamkeit beim Grünen Pass
Nr. PK0643
Neu im Innenausschuss
Frauenmorde: Daten an Interventionsstellen, Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, COVID-19-Regelungen Fremdenrecht
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Frauenmorde: Daten an Interventionsstellen, Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, COVID-19-Regelungen Fremdenrecht
Nr. PK0642
50 Jahre diplomatische Beziehungen mit Volksrepublik China
Sobotka freut sich auf weitere gedeihliche Entwicklung in Frieden und Stabilität zwischen Volksrepublik China und Österreich
Datum 29.05.2021 Titel 50 Jahre diplomatische Beziehungen mit Volksrepublik China
Sobotka freut sich auf weitere gedeihliche Entwicklung in Frieden und Stabilität zwischen Volksrepublik China und Österreich
Nr. PK0641
Neu im Innenausschuss
Übereinkommen des Europarats für Sicherheit, Schutz und Dienstleistungen bei Fußballspielen und Sportveranstaltungen
Datum 28.05.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Übereinkommen des Europarats für Sicherheit, Schutz und Dienstleistungen bei Fußballspielen und Sportveranstaltungen
Nr. PK0640
Härtefallfonds: Auszahlungsberichte des Wirtschaftsministeriums
Rückzahlung von überschüssigen Mitteln an den COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
Datum 28.05.2021 Titel Härtefallfonds: Auszahlungsberichte des Wirtschaftsministeriums
Rückzahlung von überschüssigen Mitteln an den COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
Nr. PK0639
Die Parlamentswoche vom 31. Mai bis 4. Juni 2021
Ausschüsse, Nationalratspräsident Sobotka in Budapest, Online-Konferenz EU-Twinning-Projekt
Datum 28.05.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 31. Mai bis 4. Juni 2021
Ausschüsse, Nationalratspräsident Sobotka in Budapest, Online-Konferenz EU-Twinning-Projekt
Nr. PK0638
Neu im Sozialausschuss
Verschiebung der Angleichung der Kündigungsfristen von ArbeiterInnen und Angestellten, weitere Aufstockung der Notstandshilfe
Datum 28.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Verschiebung der Angleichung der Kündigungsfristen von ArbeiterInnen und Angestellten, weitere Aufstockung der Notstandshilfe
Nr. PK0637
Neu im Sozialausschuss
Gesetzesanträge von ÖVP und Grünen in Zusammenhang mit der Corona-Krise
Datum 28.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Gesetzesanträge von ÖVP und Grünen in Zusammenhang mit der Corona-Krise
Nr. PK0636
Fünfte IPU-Weltkonferenz findet im September in Wien statt
Website informiert über die Fünfte Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen
Datum 28.05.2021 Titel Fünfte IPU-Weltkonferenz findet im September in Wien statt
Website informiert über die Fünfte Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen
Nr. PK0635
Bundesrat: Verstoß gegen Maskentragepflicht bleibt sanktionslos
ÖVP und Grüne konnten sich mit Forderung nach Bußgeldern von bis zu 250 € nicht durchsetzen
Datum 27.05.2021 Titel Bundesrat: Verstoß gegen Maskentragepflicht bleibt sanktionslos
ÖVP und Grüne konnten sich mit Forderung nach Bußgeldern von bis zu 250 € nicht durchsetzen
Nr. PK0634
Grüner Pass findet auch im Bundesrat breite Mehrheit
Verlängerung der Arbeitszeitregelung für ÄrztInnen wird von Länderkammer für acht Wochen blockiert
Datum 27.05.2021 Titel Grüner Pass findet auch im Bundesrat breite Mehrheit
Verlängerung der Arbeitszeitregelung für ÄrztInnen wird von Länderkammer für acht Wochen blockiert
Nr. PK0633
Bundesrat stimmt Erhöhung der Investitionsprämie zu
Länderkammer bringt auch Strafrechtliches EU-Anpassungsgesetz und Änderung des Heizkostenabrechnungsgesetzes auf Schiene
Datum 27.05.2021 Titel Bundesrat stimmt Erhöhung der Investitionsprämie zu
Länderkammer bringt auch Strafrechtliches EU-Anpassungsgesetz und Änderung des Heizkostenabrechnungsgesetzes auf Schiene
Nr. PK0632
Bundesrat gibt grünes Licht für EU-Eigenmittelbeschluss
Zustimmung auch für ESM-Reform und effizientere Maßnahmen für Bankenaufsicht und Bankenabwicklung
Datum 27.05.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für EU-Eigenmittelbeschluss
Zustimmung auch für ESM-Reform und effizientere Maßnahmen für Bankenaufsicht und Bankenabwicklung
Nr. PK0631
Veranstalterschutzschirm: Bundesrat besiegelt Ausweitung auf bis zu 10 Mio. €
Kein Einspruch der Länderkammer zu Gratis-Antigen-Tests für Gastronomie und Tourismus, Glyphosat-Teilverbot und Düngemittelgesetz
Datum 27.05.2021 Titel Veranstalterschutzschirm: Bundesrat besiegelt Ausweitung auf bis zu 10 Mio. €
Kein Einspruch der Länderkammer zu Gratis-Antigen-Tests für Gastronomie und Tourismus, Glyphosat-Teilverbot und Düngemittelgesetz
Nr. PK0630
Zadić: Präventionsarbeit ist Schlüssel zum Gewaltschutz
Aktuelle Stunde im Bundesrat mit der Justizministerin zu Gewaltschutzmaßnahmen
Datum 27.05.2021 Titel Zadić: Präventionsarbeit ist Schlüssel zum Gewaltschutz
Aktuelle Stunde im Bundesrat mit der Justizministerin zu Gewaltschutzmaßnahmen
Nr. PK0629
Neu im Verfassungsausschuss
Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen bis Ende 2021
Datum 27.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen bis Ende 2021
Nr. PK0628
Neu im Verfassungsausschuss
Regierung schlägt Änderungen im Islamgesetz vor, FPÖ will politischen Islam gesetzlich verbieten
Datum 27.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierung schlägt Änderungen im Islamgesetz vor, FPÖ will politischen Islam gesetzlich verbieten
Nr. PK0627
Migration: EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung
Weiteres Thema: Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont Europa
Datum 26.05.2021 Titel Migration: EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung
Weiteres Thema: Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont Europa
Nr. PK0626
EU-Ausschuss des Bundesrats: Mitteilung an Brüssel zum Europäischen Klimapakt
Debatte über aktualisierte Industriestrategie für Europa
Datum 26.05.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats: Mitteilung an Brüssel zum Europäischen Klimapakt
Debatte über aktualisierte Industriestrategie für Europa
Nr. PK0625
COVID-19-Pandemie: Nationalrat ebnet Weg für den Grünen Pass
Gesundheitsminister Mückstein: Grüner Pass ermöglicht Weg zurück ins alte Leben
Datum 26.05.2021 Titel COVID-19-Pandemie: Nationalrat ebnet Weg für den Grünen Pass
Gesundheitsminister Mückstein: Grüner Pass ermöglicht Weg zurück ins alte Leben
Nr. PK0624
Informationen über Ermittlungsverfahren: FPÖ hegt Zweifel an Richtigkeit einer Anfragebeantwortung durch den Bundeskanzler
Kurze Debatte im Nationalrat
Datum 26.05.2021 Titel Informationen über Ermittlungsverfahren: FPÖ hegt Zweifel an Richtigkeit einer Anfragebeantwortung durch den Bundeskanzler
Kurze Debatte im Nationalrat
Nr. PK0623
Neu im Innenausschuss
Sicherheit für Personalausweise und Reisepässe, Entziehung von Staatsbürgerschaft und Lenkberechtigung, Erweiterung Symbole-Gesetz
Datum 26.05.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Sicherheit für Personalausweise und Reisepässe, Entziehung von Staatsbürgerschaft und Lenkberechtigung, Erweiterung Symbole-Gesetz
Nr. PK0622
Neu im Landwirtschaftsausschuss
SPÖ für Beibehaltung der EU-Gentechnikregeln, FPÖ fordert Preisdumpingverbot für AMA-Gütesiegel-Produkte
Datum 26.05.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
SPÖ für Beibehaltung der EU-Gentechnikregeln, FPÖ fordert Preisdumpingverbot für AMA-Gütesiegel-Produkte
Nr. PK0621
Neu im Landesverteidigungsausschuss
Novelle der Heeresbesoldung soll Miliz attraktiver machen
Datum 26.05.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
Novelle der Heeresbesoldung soll Miliz attraktiver machen
Nr. PK0620
Parlament für nachhaltige Bauweise ausgezeichnet
Nationalratspräsident Sobotka nimmt Plakette für die Rad-Trophy passathon - RACE FOR FUTURE 2021 entgegen
Datum 25.05.2021 Titel Parlament für nachhaltige Bauweise ausgezeichnet
Nationalratspräsident Sobotka nimmt Plakette für die Rad-Trophy passathon - RACE FOR FUTURE 2021 entgegen
Nr. PK0619
NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit belgischer Amtskollegin Eliane Tillieux
Gedankenaustausch mit der Präsidentin der belgischen Abgeordnetenkammer über Corona-Situation und EU-Erweiterungsprozess
Datum 25.05.2021 Titel NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit belgischer Amtskollegin Eliane Tillieux
Gedankenaustausch mit der Präsidentin der belgischen Abgeordnetenkammer über Corona-Situation und EU-Erweiterungsprozess
Nr. PK0618
Zukunft Europas: Jugendliche als ExpertInnen für ihre Altersgruppe
Virtuelle Diskussion ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA. im Bundesrat
Datum 25.05.2021 Titel Zukunft Europas: Jugendliche als ExpertInnen für ihre Altersgruppe
Virtuelle Diskussion ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA. im Bundesrat
Nr. PK0617
Bundesrat: Diskussionsveranstaltung mit Jugendlichen über die Zukunft Europas
Buchmann, Suica, Karas und Edtstadler ermutigen junge Menschen zur Beteiligung an der Weiterentwicklung der EU
Datum 25.05.2021 Titel Bundesrat: Diskussionsveranstaltung mit Jugendlichen über die Zukunft Europas
Buchmann, Suica, Karas und Edtstadler ermutigen junge Menschen zur Beteiligung an der Weiterentwicklung der EU
Nr. PK0616
Neu im Wirtschaftsausschuss
Kaufkraftstärkung, Bahnbau, Wirtschaftskammerprivilegien, Umsatzersatz, Bundeswettbewerbsbehörde und Zahlungsmoral des Bundes
Datum 21.05.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Kaufkraftstärkung, Bahnbau, Wirtschaftskammerprivilegien, Umsatzersatz, Bundeswettbewerbsbehörde und Zahlungsmoral des Bundes
Nr. PK0615
Neu im Umweltausschuss
FPÖ fordert praktisch orientierten Klimaschutz, Klimaschutz ohne Atomstrom und Bundesreparaturbonus, SPÖ tritt gegen Plastikflut auf
Datum 21.05.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
FPÖ fordert praktisch orientierten Klimaschutz, Klimaschutz ohne Atomstrom und Bundesreparaturbonus, SPÖ tritt gegen Plastikflut auf
Nr. PK0614
Neu im Verfassungsausschuss
Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel, Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Kurz
Datum 21.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel, Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Kurz
Nr. PK0613
Kurswechsel der EU: Regionen besser einbinden
Bundesratspräsident Buchmann fordert auf Tagung der EU-Ausschüsse des Bundesrates und der Länder mehr Mitsprache der Regionen in der EU
Datum 21.05.2021 Titel Kurswechsel der EU: Regionen besser einbinden
Bundesratspräsident Buchmann fordert auf Tagung der EU-Ausschüsse des Bundesrates und der Länder mehr Mitsprache der Regionen in der EU
Nr. PK0612
Neu im Tourismusausschuss
Berichte über Mittel aus dem Corona-Krisenbewältigungsfonds
Datum 21.05.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
Berichte über Mittel aus dem Corona-Krisenbewältigungsfonds
Nr. PK0611
Die Parlamentswoche vom 25. bis 28. Mai 2021
Sondersitzung, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, Online-Diskussionsveranstaltung ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA.
Datum 21.05.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 25. bis 28. Mai 2021
Sondersitzung, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, Online-Diskussionsveranstaltung ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA.
Nr. PK0610
Ibiza-Untersuchungsausschuss geht nicht in eine zweite Verlängerung
SPÖ und NEOS blitzen im Nationalrat mit Verlängerungsantrag ab
Datum 20.05.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss geht nicht in eine zweite Verlängerung
SPÖ und NEOS blitzen im Nationalrat mit Verlängerungsantrag ab
Nr. PK0609
Maskenpflicht im Parlament: Nationalrat diskutiert erneut über Bußgelder für Abgeordnete
Fristsetzungsanträge der Koalition für drei Corona-Gesetze mehrheitlich angenommen
Datum 20.05.2021 Titel Maskenpflicht im Parlament: Nationalrat diskutiert erneut über Bußgelder für Abgeordnete
Fristsetzungsanträge der Koalition für drei Corona-Gesetze mehrheitlich angenommen
Nr. PK0608
Glyphosat: Nationalrat einstimmig für Teilverbot
Neues Düngemittelgesetz und Forderung nach Ausstieg aus nicht gentechnikfreien Futtermitteln mehrheitlich angenommen
Datum 20.05.2021 Titel Glyphosat: Nationalrat einstimmig für Teilverbot
Neues Düngemittelgesetz und Forderung nach Ausstieg aus nicht gentechnikfreien Futtermitteln mehrheitlich angenommen
Nr. PK0607
Nationalrat: Veranstalterschutzschirm wird auf bis zu 10 Mio. €. ausgeweitet
Haftungsübernahmen des Bundes sollen Tourismus- und Freizeitwirtschaft beleben
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat: Veranstalterschutzschirm wird auf bis zu 10 Mio. €. ausgeweitet
Haftungsübernahmen des Bundes sollen Tourismus- und Freizeitwirtschaft beleben
Nr. PK0606
Nationalrat: Wahrung der Menschenrechte bei Sportereignissen
Nationalrat spricht sich einstimmig für Förderung der Menschenrechte bei Sportereignissen aus und befürwortet Erstellung Sportbericht 2020
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat: Wahrung der Menschenrechte bei Sportereignissen
Nationalrat spricht sich einstimmig für Förderung der Menschenrechte bei Sportereignissen aus und befürwortet Erstellung Sportbericht 2020
Nr. PK0605
Nationalrat drängt auf bundesweiten Reparaturbonus für Elektro-und Elektronikgeräte
Sozialminister Mückstein spricht sich für Schutzbestimmungen zum Erhalt des Existenzminimums aus
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat drängt auf bundesweiten Reparaturbonus für Elektro-und Elektronikgeräte
Sozialminister Mückstein spricht sich für Schutzbestimmungen zum Erhalt des Existenzminimums aus
Nr. PK0604
Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge von ÖVP und Grünen: Kostenersatz für Apotheken sowie Bereitstellung von Gratis-Antigentests für Gastronomie und Hotellerie
Datum 20.05.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge von ÖVP und Grünen: Kostenersatz für Apotheken sowie Bereitstellung von Gratis-Antigentests für Gastronomie und Hotellerie
Nr. PK0603
Nationalrat verlängert Übergangsregelung für Arbeitszeit von SpitalsärztInnen
Abgeordnete sprechen sich außerdem für zentrale Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung aus
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat verlängert Übergangsregelung für Arbeitszeit von SpitalsärztInnen
Abgeordnete sprechen sich außerdem für zentrale Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung aus
Nr. PK0602
Neu im Unterrichtsausschuss
Sexuelle Bildung, einheitliches Gesetz für alle PädagogInnen, Klassenteilung in Kernfächern
Datum 20.05.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Sexuelle Bildung, einheitliches Gesetz für alle PädagogInnen, Klassenteilung in Kernfächern
Nr. PK0601
Nationalrat diskutiert Wirksamkeit der Kurzarbeit und anderer arbeitsplatzpolitischer Maßnahmen
Arbeitsminister Kocher: Phase 5 der Kurzarbeit soll angepasstes Modell für die Phase der Öffnung bringen
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat diskutiert Wirksamkeit der Kurzarbeit und anderer arbeitsplatzpolitischer Maßnahmen
Arbeitsminister Kocher: Phase 5 der Kurzarbeit soll angepasstes Modell für die Phase der Öffnung bringen
Nr. PK0600
Nationalrat tritt kommende Woche erneut zu Sondersitzung zusammen
Koalition will rasch notwendige Gesetzesänderungen in Zusammenhang mit jüngsten Öffnungsschritten beschließen
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat tritt kommende Woche erneut zu Sondersitzung zusammen
Koalition will rasch notwendige Gesetzesänderungen in Zusammenhang mit jüngsten Öffnungsschritten beschließen
Nr. PK0599
Nationalrat: Breite Mehrheit für Gesetzespaket zur Europäischen Staatsanwaltschaft
Behörde soll mit 1. Juni operative Tätigkeit aufnehmen
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat: Breite Mehrheit für Gesetzespaket zur Europäischen Staatsanwaltschaft
Behörde soll mit 1. Juni operative Tätigkeit aufnehmen
Nr. PK0598
Nationalrat: Faßmann sieht Schulen und Universitäten gut für den Herbst gerüstet
Fragestunde zu den Themen Corona-Maßnahmen, Erwachsenenbildung und Gewaltprävention
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat: Faßmann sieht Schulen und Universitäten gut für den Herbst gerüstet
Fragestunde zu den Themen Corona-Maßnahmen, Erwachsenenbildung und Gewaltprävention
Nr. PK0597
EU-Klimaneutralität bis 2050: EU-Hauptausschuss spricht sich für faire Lastenverteilung auf alle Mitgliedsstaaten aus
Kurz hofft bei EU-weitem Grünen Pass auf rasche Einigung mit dem Europäischen Parlament
Datum 20.05.2021 Titel EU-Klimaneutralität bis 2050: EU-Hauptausschuss spricht sich für faire Lastenverteilung auf alle Mitgliedsstaaten aus
Kurz hofft bei EU-weitem Grünen Pass auf rasche Einigung mit dem Europäischen Parlament
Nr. PK0596
Novelle des Heizkostenabrechnungsgesetzes zielt auf mehr Energieeinsparung ab
Nationalrat beschließt mehr Transparenz bei Energieverbrauch und -kosten
Datum 19.05.2021 Titel Novelle des Heizkostenabrechnungsgesetzes zielt auf mehr Energieeinsparung ab
Nationalrat beschließt mehr Transparenz bei Energieverbrauch und -kosten
Nr. PK0595
Nationalrat beschließt Aufstockung der Investitionsprämie auf 7,8 Mrd. €
Schramböck: Alle Bundesländer und Branchen profitieren
Datum 19.05.2021 Titel Nationalrat beschließt Aufstockung der Investitionsprämie auf 7,8 Mrd. €
Schramböck: Alle Bundesländer und Branchen profitieren
Nr. PK0594
Nationalrat gibt grünes Licht für das EU-Wiederaufbauprogramm und den EU-Eigenmittelbeschluss
Weitere Beschlüsse: ESM-Reform, IGA-Änderungsabkommen
Datum 19.05.2021 Titel Nationalrat gibt grünes Licht für das EU-Wiederaufbauprogramm und den EU-Eigenmittelbeschluss
Weitere Beschlüsse: ESM-Reform, IGA-Änderungsabkommen
Nr. PK0593
Nationalrat: Standpunkte der Fraktionen zu Tierschutz, Impffreiheit und Ethikunterricht
Erste Lesungen von drei Volksbegehren im Nationalrat
Datum 19.05.2021 Titel Nationalrat: Standpunkte der Fraktionen zu Tierschutz, Impffreiheit und Ethikunterricht
Erste Lesungen von drei Volksbegehren im Nationalrat
Nr. PK0592
Nationalrat beschließt coronabedingte Budgetanpassungen
Corona-Krise: Budgetäre Mehrbelastung von 8,1 Mrd. €
Datum 19.05.2021 Titel Nationalrat beschließt coronabedingte Budgetanpassungen
Corona-Krise: Budgetäre Mehrbelastung von 8,1 Mrd. €
Nr. PK0591
Nationalrat: FPÖ kritisiert Anfragebeantwortung von Kurz zu Steuernachforderungen Italiens gegenüber Novomatic
Laut Kurz keine Hinweise in Ministerien auf Hilfeleistung für Glücksspielkonzern
Datum 19.05.2021 Titel Nationalrat: FPÖ kritisiert Anfragebeantwortung von Kurz zu Steuernachforderungen Italiens gegenüber Novomatic
Laut Kurz keine Hinweise in Ministerien auf Hilfeleistung für Glücksspielkonzern
Nr. PK0590
AVISO: Bundesrat diskutiert mit Jugendlichen über die Zukunft Europas
Virtuelle Diskussionsveranstaltung ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA.
Datum 19.05.2021 Titel AVISO: Bundesrat diskutiert mit Jugendlichen über die Zukunft Europas
Virtuelle Diskussionsveranstaltung ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA.
Nr. PK0589
Aus- und Weiterbildung: Erstmalige Zuordnung von nicht-formalen Qualifikationen im Nationalen Qualifikationsrahmen
Arbeitsbericht gibt einen Überblick über das Jahr 2020
Datum 19.05.2021 Titel Aus- und Weiterbildung: Erstmalige Zuordnung von nicht-formalen Qualifikationen im Nationalen Qualifikationsrahmen
Arbeitsbericht gibt einen Überblick über das Jahr 2020
Nr. PK0588
SPÖ beauftragt Rechnungshof mit der Prüfung der Corona-Impfstoffbeschaffung
Verlangen im Nationalrat eingebracht
Datum 19.05.2021 Titel SPÖ beauftragt Rechnungshof mit der Prüfung der Corona-Impfstoffbeschaffung
Verlangen im Nationalrat eingebracht
Nr. PK0587
Neu im Unterrichtsausschuss
Volksbegehren Ethik für alle
Datum 19.05.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Volksbegehren Ethik für alle
Nr. PK0586
Neu im Gesundheitsausschuss
Volksbegehren für Impf-Freiheit und Tierschutz
Datum 19.05.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Volksbegehren für Impf-Freiheit und Tierschutz
Nr. PK0585
Neustart statt Comeback: NEOS fordern Reformen von Wirtschaftsministerin Schramböck
Aktuelle Stunde im Nationalrat zur Wirtschaftspolitik nach der Corona-Krise
Datum 19.05.2021 Titel Neustart statt Comeback: NEOS fordern Reformen von Wirtschaftsministerin Schramböck
Aktuelle Stunde im Nationalrat zur Wirtschaftspolitik nach der Corona-Krise
Nr. PK0584
Justizausschuss: Breite Mehrheit für Gesetzespaket zur Europäischen Staatsanwaltschaft
Behörde soll mit 1. Juni operative Tätigkeit aufnehmen
Datum 18.05.2021 Titel Justizausschuss: Breite Mehrheit für Gesetzespaket zur Europäischen Staatsanwaltschaft
Behörde soll mit 1. Juni operative Tätigkeit aufnehmen
Nr. PK0583
Neu im Volksanwaltschaftsausschuss
NEOS fordern für die Volksanwaltschaft mehr Kontrollrechte und einen neuen Bestellmodus
Datum 18.05.2021 Titel Neu im Volksanwaltschaftsausschuss
NEOS fordern für die Volksanwaltschaft mehr Kontrollrechte und einen neuen Bestellmodus
Nr. PK0582
Politik am Ring: Wie verhindern wir die Klimakatastrophe?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen des Klimaschutzes
Datum 18.05.2021 Titel Politik am Ring: Wie verhindern wir die Klimakatastrophe?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen des Klimaschutzes
Nr. PK0581
Italiens Parlamentspräsident Fico zu Gast im Parlament
Arbeitsgespräche mit Nationalratspräsident Sobotka und Bundesratspräsident Buchmann
Datum 17.05.2021 Titel Italiens Parlamentspräsident Fico zu Gast im Parlament
Arbeitsgespräche mit Nationalratspräsident Sobotka und Bundesratspräsident Buchmann
Nr. PK0580
NR-Sondersitzung: Keine Mehrheit für Misstrauensanträge gegen Bundeskanzler Kurz und Finanzminister Blümel
ÖVP spricht von Diffamierung, Opposition von Missachtung der Institutionen, Grüne unterstreichen Unabhängigkeit der Justiz
Datum 17.05.2021 Titel NR-Sondersitzung: Keine Mehrheit für Misstrauensanträge gegen Bundeskanzler Kurz und Finanzminister Blümel
ÖVP spricht von Diffamierung, Opposition von Missachtung der Institutionen, Grüne unterstreichen Unabhängigkeit der Justiz
Nr. PK0579
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Finanzministerium übermittelt Akten mit niedrigerer Klassifizierungsstufe
Daten auf USB-Stick unterliegen Stufe 1 eingeschränkt
Datum 17.05.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Finanzministerium übermittelt Akten mit niedrigerer Klassifizierungsstufe
Daten auf USB-Stick unterliegen Stufe 1 eingeschränkt
Nr. PK0578
Nationalratspräsident Sobotka: Sichtbares Zeichen für Toleranz und gegen Diskriminierung
Regenbogenfahne wird nach Sondersitzung des Nationalrats vor dem Parlament am Josefsplatz gehisst
Datum 17.05.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka: Sichtbares Zeichen für Toleranz und gegen Diskriminierung
Regenbogenfahne wird nach Sondersitzung des Nationalrats vor dem Parlament am Josefsplatz gehisst
Nr. PK0577
Neue Initiative im Bundesrat
ÖVP und Grüne schlagen Ordnungsgeld bei Verstoß gegen FFP2-Maskenpflicht vor
Datum 17.05.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
ÖVP und Grüne schlagen Ordnungsgeld bei Verstoß gegen FFP2-Maskenpflicht vor
Nr. PK0576
Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Mai 2021
Fragestunde, Europäische Staatsanwaltschaft, Arbeitszeiten von Spitalsärzten, Teilverbot von Glyphosat, Veranstalterschutzschirm
Datum 14.05.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 20. Mai 2021
Fragestunde, Europäische Staatsanwaltschaft, Arbeitszeiten von Spitalsärzten, Teilverbot von Glyphosat, Veranstalterschutzschirm
Nr. PK0575
Parlament: TOP im Nationalrat am 19. Mai 2021
Aktuelle Stunde, EU-Mittel für Wiederaufbau, Budget-Mehrbelastung 2021, Investitionsprämie, Entlastung bei Heizkostenabrechnung
Datum 14.05.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 19. Mai 2021
Aktuelle Stunde, EU-Mittel für Wiederaufbau, Budget-Mehrbelastung 2021, Investitionsprämie, Entlastung bei Heizkostenabrechnung
Nr. PK0574
Die Parlamentswoche vom 17. bis 21. Mai 2021
Sondersitzung, Nationalrat, Politik am Ring, internationale Termine, Justizausschuss
Datum 14.05.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 17. bis 21. Mai 2021
Sondersitzung, Nationalrat, Politik am Ring, internationale Termine, Justizausschuss
Nr. PK0573
Lupac-Wissenschaftspreis 2021: Bewerbungen noch bis 15. Juni möglich
Auszeichnung für wissenschaftliche Auseinandersetzung mit demokratiepolitischen Fragen
Datum 14.05.2021 Titel Lupac-Wissenschaftspreis 2021: Bewerbungen noch bis 15. Juni möglich
Auszeichnung für wissenschaftliche Auseinandersetzung mit demokratiepolitischen Fragen
Nr. PK0572
Nationalratspräsident Sobotka: Null Toleranz für jede Form von Antisemitismus
Offener Antisemitismus in Wien bei Kundgebung gegen Hausräumungen in Ostjerusalem
Datum 13.05.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka: Null Toleranz für jede Form von Antisemitismus
Offener Antisemitismus in Wien bei Kundgebung gegen Hausräumungen in Ostjerusalem
Nr. PK0571
Bautenausschuss macht Weg frei für Heizkostenabrechnungsgesetz
Weitere Themen: Investitionsprämie, Wiener Wohnen, Wohnen und DrittstaatsbürgerInnen, Sanierungsrate sowie Digitalisierung
Datum 12.05.2021 Titel Bautenausschuss macht Weg frei für Heizkostenabrechnungsgesetz
Weitere Themen: Investitionsprämie, Wiener Wohnen, Wohnen und DrittstaatsbürgerInnen, Sanierungsrate sowie Digitalisierung
Nr. PK0570
Hauptausschuss diskutiert Bericht zur Entsendung von SoldatInnen zu Übungs- und Ausbildungszwecken ins Ausland
Jahresbericht des Zukunftsfonds: 2019 wurde mit 305 genehmigten Projekten neue Höchstzahl erreicht
Datum 12.05.2021 Titel Hauptausschuss diskutiert Bericht zur Entsendung von SoldatInnen zu Übungs- und Ausbildungszwecken ins Ausland
Jahresbericht des Zukunftsfonds: 2019 wurde mit 305 genehmigten Projekten neue Höchstzahl erreicht
Nr. PK0569
Liste der teilnehmenden Staaten zum automatischen Austausch über Finanzkonten wird ausgeweitet
Hauptausschuss diskutiert Berichte zum Finanzmarktstabilitätsgesetz sowie zur Ausfuhrförderung
Datum 12.05.2021 Titel Liste der teilnehmenden Staaten zum automatischen Austausch über Finanzkonten wird ausgeweitet
Hauptausschuss diskutiert Berichte zum Finanzmarktstabilitätsgesetz sowie zur Ausfuhrförderung
Nr. PK0568
Klima- und Energieziele: Treibhausgasemissionen weiter zu hoch
Umfang und Effektivität der Maßnahmen müssen gesteigert werden, um 2040 Klimaneutralität zu erreichen
Datum 12.05.2021 Titel Klima- und Energieziele: Treibhausgasemissionen weiter zu hoch
Umfang und Effektivität der Maßnahmen müssen gesteigert werden, um 2040 Klimaneutralität zu erreichen
Nr. PK0567
Neu im Justizausschuss
SPÖ will Wahrheitspflicht auf weitere Ausschüsse im Nationalrat ausdehnen
Datum 12.05.2021 Titel Neu im Justizausschuss
SPÖ will Wahrheitspflicht auf weitere Ausschüsse im Nationalrat ausdehnen
Nr. PK0566
Neu im Gesundheitsausschuss
Änderungen im ASVG und im Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz
Datum 12.05.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Änderungen im ASVG und im Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz
Nr. PK0565
Corona-Krise: ÖVP und Grüne im Budgetausschuss für budgetäre Mehrbelastung von 8,1 Mrd. €
Mittelverwendungsüberschreitungen von 600 Mio. € für COVID-19-Krisenbewältigungsfonds im ersten Quartal 2021
Datum 11.05.2021 Titel Corona-Krise: ÖVP und Grüne im Budgetausschuss für budgetäre Mehrbelastung von 8,1 Mrd. €
Mittelverwendungsüberschreitungen von 600 Mio. € für COVID-19-Krisenbewältigungsfonds im ersten Quartal 2021
Nr. PK0564
Budgetausschuss gibt grünes Licht für Aufstockung der Investitionsprämie auf 7,8 Mrd. €
Breite Mehrheit für Erhöhung des Rahmens beim Veranstalterschutzschirm auf bis zu 10 Mio. €
Datum 11.05.2021 Titel Budgetausschuss gibt grünes Licht für Aufstockung der Investitionsprämie auf 7,8 Mrd. €
Breite Mehrheit für Erhöhung des Rahmens beim Veranstalterschutzschirm auf bis zu 10 Mio. €
Nr. PK0563
Budgetausschuss ebnet Weg für das EU-Wiederaufbauprogramm und den EU-Eigenmittelbeschluss
Weitere Beschlüsse: ESM-Reform, IGA-Änderungsabkommen
Datum 11.05.2021 Titel Budgetausschuss ebnet Weg für das EU-Wiederaufbauprogramm und den EU-Eigenmittelbeschluss
Weitere Beschlüsse: ESM-Reform, IGA-Änderungsabkommen
Nr. PK0562
Klimaerwärmung könnte jährlich bis zu 8,8 Mrd. € kosten: Rechnungshofausschuss debattiert über österreichische Klimaschutzmaßnahmen
Gewessler: Rechnungshofbericht zeigt, dass Klimapolitik neu gedacht werden muss
Datum 11.05.2021 Titel Klimaerwärmung könnte jährlich bis zu 8,8 Mrd. € kosten: Rechnungshofausschuss debattiert über österreichische Klimaschutzmaßnahmen
Gewessler: Rechnungshofbericht zeigt, dass Klimapolitik neu gedacht werden muss
Nr. PK0561
FMA zieht positive Zwischenbilanz zur Corona-Krise: Österreichischer Finanzmarkt stabil
Aktuelle Aussprache mit der Finanzmarktaufsicht im Finanzausschuss
Datum 11.05.2021 Titel FMA zieht positive Zwischenbilanz zur Corona-Krise: Österreichischer Finanzmarkt stabil
Aktuelle Aussprache mit der Finanzmarktaufsicht im Finanzausschuss
Nr. PK0560
Finanzausschuss: Minister Blümel spricht sich für globales Modell in Sachen Digitalsteuer aus
Weitere Themen: Bankenaufsicht, Produktpirateriebericht und Entwicklungszusammenarbeit
Datum 11.05.2021 Titel Finanzausschuss: Minister Blümel spricht sich für globales Modell in Sachen Digitalsteuer aus
Weitere Themen: Bankenaufsicht, Produktpirateriebericht und Entwicklungszusammenarbeit
Nr. PK0559
Zentrale Ansprechstellen sollen Situation für Menschen mit Behinderung verbessern
Sozialausschuss befasst sich zum Abschluss mit breiter Themenpalette
Datum 11.05.2021 Titel Zentrale Ansprechstellen sollen Situation für Menschen mit Behinderung verbessern
Sozialausschuss befasst sich zum Abschluss mit breiter Themenpalette
Nr. PK0558
Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte zum Bahnprojekt Brenner Basistunnel und zur E-Mobilität
Warnung vor Verzögerungen des Tunnelprojekts und Verbesserungsbedarf bei E-Fahrzeugen und Ladestationen
Datum 11.05.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte zum Bahnprojekt Brenner Basistunnel und zur E-Mobilität
Warnung vor Verzögerungen des Tunnelprojekts und Verbesserungsbedarf bei E-Fahrzeugen und Ladestationen
Nr. PK0557
Arbeitszeiten in Spitälern: Übergangsregelung wird bis 2028 verlängert
Sozialausschuss gibt grünes Licht für Gesetzesinitiative der Koalitionsparteien
Datum 11.05.2021 Titel Arbeitszeiten in Spitälern: Übergangsregelung wird bis 2028 verlängert
Sozialausschuss gibt grünes Licht für Gesetzesinitiative der Koalitionsparteien
Nr. PK0556
Programm soll 50.000 Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
Sozialausschuss spricht sich für entsprechende Initiative aus, Oppositionsanträge abgelehnt bzw. vertagt
Datum 11.05.2021 Titel Programm soll 50.000 Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
Sozialausschuss spricht sich für entsprechende Initiative aus, Oppositionsanträge abgelehnt bzw. vertagt
Nr. PK0555
Ausstellungseröffnung am Heldenplatz zum Schwerpunktjahr Ehrenamt
Sobotka: Österreich Vorreiter für ehrenamtliches Engagement in Europa
Datum 11.05.2021 Titel Ausstellungseröffnung am Heldenplatz zum Schwerpunktjahr Ehrenamt
Sobotka: Österreich Vorreiter für ehrenamtliches Engagement in Europa
Nr. PK0554
Nationalrat tritt am 17. Mai zu Sondersitzung zusammen
Aktenlieferung an U-Ausschuss: Opposition will voraussichtlich Finanzminister Blümel zur Rede stellen
Datum 11.05.2021 Titel Nationalrat tritt am 17. Mai zu Sondersitzung zusammen
Aktenlieferung an U-Ausschuss: Opposition will voraussichtlich Finanzminister Blümel zur Rede stellen
Nr. PK0553
Bures: Parlament muss auf die Durchsetzung seiner Kontrollrechte bestehen
Sonderpräsidiale müsse Stellung zu Umstufung beziehen
Datum 11.05.2021 Titel Bures: Parlament muss auf die Durchsetzung seiner Kontrollrechte bestehen
Sonderpräsidiale müsse Stellung zu Umstufung beziehen
Nr. PK0552
Tierschutz, Impf-Freiheit, Ethik-Unterricht: Nationalrat startet kommende Woche Beratungen über Volksbegehren
Präsidialkonferenz legt Programm für Mai-Plenum fest
Datum 11.05.2021 Titel Tierschutz, Impf-Freiheit, Ethik-Unterricht: Nationalrat startet kommende Woche Beratungen über Volksbegehren
Präsidialkonferenz legt Programm für Mai-Plenum fest
Nr. PK0551
Neu im Gesundheitsausschuss
Grüner Pass, Covid-Nachweise, Sommercamps, Pflegepersonal
Datum 11.05.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Grüner Pass, Covid-Nachweise, Sommercamps, Pflegepersonal
Nr. PK0550
Sobotka bei Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen: Digitalisierung berührt Demokratie in Grundfesten
Nationalratspräsident Sobotka und Bundesratspräsident Buchmann nehmen an Videokonferenz teil
Datum 10.05.2021 Titel Sobotka bei Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen: Digitalisierung berührt Demokratie in Grundfesten
Nationalratspräsident Sobotka und Bundesratspräsident Buchmann nehmen an Videokonferenz teil
Nr. PK0549
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 17. Mai
Thema der Sendung: Wie verhindern wir die Klimakatastrophe?
Datum 10.05.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 17. Mai
Thema der Sendung: Wie verhindern wir die Klimakatastrophe?
Nr. PK0548
Bundesregierung stellt die Maßnahmen des Aufbau- und Resilienzplans vor
Bis 2026 sollen bis zu 4,5 Mrd. € aus der Aufbau- und Resilienzfazilität der EU abgerufen werden
Datum 10.05.2021 Titel Bundesregierung stellt die Maßnahmen des Aufbau- und Resilienzplans vor
Bis 2026 sollen bis zu 4,5 Mrd. € aus der Aufbau- und Resilienzfazilität der EU abgerufen werden
Nr. PK0547
Nationales Reformprogramm: Corona-Krise hat Schwachstellen offengelegt
Digitalisierung als Schlüsselfaktor für Wirtschaft und Gesellschaft
Datum 10.05.2021 Titel Nationales Reformprogramm: Corona-Krise hat Schwachstellen offengelegt
Digitalisierung als Schlüsselfaktor für Wirtschaft und Gesellschaft
Nr. PK0546
Österreichisches Stabilitätsprogramm im Zeichen der Corona-Krise
Finanzminister Blümel legt Fortschreibung für die Jahre 2020 bis 2024 vor
Datum 10.05.2021 Titel Österreichisches Stabilitätsprogramm im Zeichen der Corona-Krise
Finanzminister Blümel legt Fortschreibung für die Jahre 2020 bis 2024 vor
Nr. PK0545
Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im ersten Quartal 2021
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen im ersten Quartal 2021
Nr. PK0544
Neu im Budgetausschuss
Erste Quartalsberichte zum ESM und zur Zahlungsbilanzstabilisierung für 2021 liegen vor
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Erste Quartalsberichte zum ESM und zur Zahlungsbilanzstabilisierung für 2021 liegen vor
Nr. PK0543
Neu im Sozialausschuss
SPÖ fordert erleichterten Zugang für PflegerInnen zur Schwerarbeitspension sowie angemessene Entschädigungen für Terroropfer
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
SPÖ fordert erleichterten Zugang für PflegerInnen zur Schwerarbeitspension sowie angemessene Entschädigungen für Terroropfer
Nr. PK0542
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
Nr. PK0541
Die Parlamentswoche vom 10. bis 14. Mai 2021
Ausschüsse, Präsidiale, Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen
Datum 07.05.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 10. bis 14. Mai 2021
Ausschüsse, Präsidiale, Konferenz der EU-ParlamentspräsidentInnen
Nr. PK0540
Offenes Parlament - offene Daten: Das Hohe Haus verbessert sein Open-Data-Angebot
Parlamentsdirektion präsentiert Crowdsourcing-Ergebnisse bei Online-Vernetzungstreffen mit der Open-Data-Community
Datum 07.05.2021 Titel Offenes Parlament - offene Daten: Das Hohe Haus verbessert sein Open-Data-Angebot
Parlamentsdirektion präsentiert Crowdsourcing-Ergebnisse bei Online-Vernetzungstreffen mit der Open-Data-Community
Nr. PK0539
Neu im Finanzausschuss
NEOS für Kompetenzbereinigung im Bereich des Glücksspielwesens
Datum 07.05.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
NEOS für Kompetenzbereinigung im Bereich des Glücksspielwesens
Nr. PK0538
EU-Flagge für das Parlament
Martin Selmayr übergibt auf Parlamentsbaustelle Fahne an Nationalratspräsident Sobotka
Datum 07.05.2021 Titel EU-Flagge für das Parlament
Martin Selmayr übergibt auf Parlamentsbaustelle Fahne an Nationalratspräsident Sobotka
Nr. PK0537
Bundesrat diskutiert mit Jugendlichen und EU-Ausschüssen der Länder
Bundesratspräsident Christian Buchmann präsentiert zum Europatag zwei Projekte zur Konferenz zur Zukunft Europas
Datum 07.05.2021 Titel Bundesrat diskutiert mit Jugendlichen und EU-Ausschüssen der Länder
Bundesratspräsident Christian Buchmann präsentiert zum Europatag zwei Projekte zur Konferenz zur Zukunft Europas
Nr. PK0536
Bundesrat billigt Reform des Exekutionsrechts und Novelle zum Gerichtsorganisationsgesetz
Länderkammer diskutiert Ausbau intensivmedizinischer Versorgung und Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel
Datum 06.05.2021 Titel Bundesrat billigt Reform des Exekutionsrechts und Novelle zum Gerichtsorganisationsgesetz
Länderkammer diskutiert Ausbau intensivmedizinischer Versorgung und Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel
Nr. PK0535
Bundesrat gibt grünes Licht für Gleichstellung von Geimpften, Getesteten und Genesenen
ImpfhelferInnen können künftig bis zu 1.000 € abgabenfrei als Aufwandsentschädigung bekommen; Novelle des Tierärztegesetzes verzögert sich
Datum 06.05.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Gleichstellung von Geimpften, Getesteten und Genesenen
ImpfhelferInnen können künftig bis zu 1.000 € abgabenfrei als Aufwandsentschädigung bekommen; Novelle des Tierärztegesetzes verzögert sich
Nr. PK0534
Corona-Krise: SPÖ wirft Regierung vor, Familien im Stich zu lassen
Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Kurz im Bundesrat
Datum 06.05.2021 Titel Corona-Krise: SPÖ wirft Regierung vor, Familien im Stich zu lassen
Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Kurz im Bundesrat
Nr. PK0533
Sportausschuss einhellig für Förderung der Menschenrechte über Sport und Sportereignisse
Einstimmigkeit auch für Entschließung zur Vorlage eines jährlichen Sportberichts
Datum 06.05.2021 Titel Sportausschuss einhellig für Förderung der Menschenrechte über Sport und Sportereignisse
Einstimmigkeit auch für Entschließung zur Vorlage eines jährlichen Sportberichts
Nr. PK0532
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Finanzministerium hat ausstehende Akten übermittelt
E-Mails und Korrespondenzen von Ressortbediensteten unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Datum 06.05.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Finanzministerium hat ausstehende Akten übermittelt
E-Mails und Korrespondenzen von Ressortbediensteten unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Nr. PK0531
Sportminister Kogler geht von Öffnung des Sportbereichs mit 19. Mai aus
Sportausschuss diskutiert über Hilfen für Sportvereine und weitere Perspektiven für Spitzen-, Breiten- und Schulsport
Datum 06.05.2021 Titel Sportminister Kogler geht von Öffnung des Sportbereichs mit 19. Mai aus
Sportausschuss diskutiert über Hilfen für Sportvereine und weitere Perspektiven für Spitzen-, Breiten- und Schulsport
Nr. PK0530
Bundesrat: Köstinger will mit Breitband-Turbo Ausbau des schnellen Internets vorantreiben
Aktuelle Stunde über Digitalisierung, Ausbau des Glasfasernetzes und Zukunftsperspektiven für den ländlichen Raum
Datum 06.05.2021 Titel Bundesrat: Köstinger will mit Breitband-Turbo Ausbau des schnellen Internets vorantreiben
Aktuelle Stunde über Digitalisierung, Ausbau des Glasfasernetzes und Zukunftsperspektiven für den ländlichen Raum
Nr. PK0529
Regierung bekräftigt Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen bei schrittweiser Öffnung
Erklärung der Regierung im Bundesrat: Viele Erwartungen an neuen Gesundheitsminister Mückstein
Datum 06.05.2021 Titel Regierung bekräftigt Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen bei schrittweiser Öffnung
Erklärung der Regierung im Bundesrat: Viele Erwartungen an neuen Gesundheitsminister Mückstein
Nr. PK0528
Sobotka auf Arbeitsbesuch im Schweizer Parlament
Nationalratspräsident im Austausch über parlamentarische Kooperationen im Rahmen der strategischen Partnerschaft und Pandemiebekämpfung
Datum 06.05.2021 Titel Sobotka auf Arbeitsbesuch im Schweizer Parlament
Nationalratspräsident im Austausch über parlamentarische Kooperationen im Rahmen der strategischen Partnerschaft und Pandemiebekämpfung
Nr. PK0527
Neue Initiativen im Bundesrat
Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel und gegen Qualzucht, Ausbau der Intensivmedizin statt Regierungs-PR
Datum 05.05.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel und gegen Qualzucht, Ausbau der Intensivmedizin statt Regierungs-PR
Nr. PK0526
Notwendigkeit einer dynamischen Gedenkkultur
Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Parlament
Datum 05.05.2021 Titel Notwendigkeit einer dynamischen Gedenkkultur
Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Parlament
Nr. PK0525
Konsumentenschutzausschuss: Finanzierung des VKI für Minister Mückstein ein großes Anliegen
Initiativen zu Bargeldversorgung, Kreditstundungen, Dorfläden und Reparaturbonus
Datum 04.05.2021 Titel Konsumentenschutzausschuss: Finanzierung des VKI für Minister Mückstein ein großes Anliegen
Initiativen zu Bargeldversorgung, Kreditstundungen, Dorfläden und Reparaturbonus
Nr. PK0524
Europäischer Klimapakt: Debatte im EU-Ausschuss des Bundesrats
Resilienz kritischer Einrichtungen und Erklärung von Porto als weitere EU-Themen
Datum 04.05.2021 Titel Europäischer Klimapakt: Debatte im EU-Ausschuss des Bundesrats
Resilienz kritischer Einrichtungen und Erklärung von Porto als weitere EU-Themen
Nr. PK0523
EU-Unterausschuss: Mitteilung an EU über österreichisches System der Kollektivverträge
Abgeordnete diskutieren Mindestlöhne und Lohntransparenz
Datum 04.05.2021 Titel EU-Unterausschuss: Mitteilung an EU über österreichisches System der Kollektivverträge
Abgeordnete diskutieren Mindestlöhne und Lohntransparenz
Nr. PK0522
Landwirtschaftsausschuss für verstärkten Einsatz von gentechnikfreiem Soja
Weitere Themen: AMA-Jahresbericht, Düngemittelgesetz, Eiweißstrategie und COVID-19-Härtefallfonds
Datum 04.05.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss für verstärkten Einsatz von gentechnikfreiem Soja
Weitere Themen: AMA-Jahresbericht, Düngemittelgesetz, Eiweißstrategie und COVID-19-Härtefallfonds
Nr. PK0521
Landwirtschaftsausschuss stimmt für Teilverbot von Glyphosat
Anträge der Opposition zur GAP und weiteren agrarpolitischen Themen vertagt
Datum 04.05.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss stimmt für Teilverbot von Glyphosat
Anträge der Opposition zur GAP und weiteren agrarpolitischen Themen vertagt
Nr. PK0520
Neu im Sportausschuss
Mehr Gesundheit durch Sport und Bewegung, Öffnung der Fitnessstudios sowie Förderung der Menschenrechte bei Sportgroßereignissen
Datum 04.05.2021 Titel Neu im Sportausschuss
Mehr Gesundheit durch Sport und Bewegung, Öffnung der Fitnessstudios sowie Förderung der Menschenrechte bei Sportgroßereignissen
Nr. PK0519
Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der geltenden COVID-19-Verordnung bis 18. Mai
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen bleiben vorerst bis 15. Mai aufrecht
Datum 04.05.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der geltenden COVID-19-Verordnung bis 18. Mai
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen bleiben vorerst bis 15. Mai aufrecht
Nr. PK0518
COVID-19: Geimpfte werden Getesteten und Genesenen gleichgestellt
Nationalrat beschließt in Sondersitzung erste Schritte in Richtung Grüner Pass
Datum 03.05.2021 Titel COVID-19: Geimpfte werden Getesteten und Genesenen gleichgestellt
Nationalrat beschließt in Sondersitzung erste Schritte in Richtung Grüner Pass
Nr. PK0517
Neu im Konsumentenschutzausschuss
Wiener Reparaturbonus als österreichweites Vorbild, Schutzschirm für SchuldnerInnen
Datum 03.05.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Wiener Reparaturbonus als österreichweites Vorbild, Schutzschirm für SchuldnerInnen
Nr. PK0516
Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Datum 03.05.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Nr. PK0515
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft
Datum 03.05.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft
Nr. PK0514
Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Geimpften sowie Möglichkeit zur Ausweitung der Testpflicht an bestimmten Arbeitsorten beschlossen
Zustimmung durch SPÖ sichert Mehrheit im Bundesrat; ab 1. Juni zehn Gratis-Antigentests pro Monat in Apotheken erhältlich
Datum 03.05.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Geimpften sowie Möglichkeit zur Ausweitung der Testpflicht an bestimmten Arbeitsorten beschlossen
Zustimmung durch SPÖ sichert Mehrheit im Bundesrat; ab 1. Juni zehn Gratis-Antigentests pro Monat in Apotheken erhältlich
Nr. PK0513
REMINDER: Virtueller Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mittwoch, 5. Mai 2021, 10.30 Uhr Liveübertragung aus dem Dachfoyer des Parlaments
Datum 03.05.2021 Titel REMINDER: Virtueller Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mittwoch, 5. Mai 2021, 10.30 Uhr Liveübertragung aus dem Dachfoyer des Parlaments
Nr. PK0512
COVID-19: 365,4 Mio. € Förderzusagen für Non-Profit-Organisationen
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Nationalrat Bericht über NPO-Unterstützungsfonds vor
Datum 30.04.2021 Titel COVID-19: 365,4 Mio. € Förderzusagen für Non-Profit-Organisationen
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Nationalrat Bericht über NPO-Unterstützungsfonds vor
Nr. PK0511
Neu im Innenausschuss
SPÖ-Forderungen zu alternativen Geschlechtseinträgen, Nachrichtenverschlüsselung und NS-Meldestelle
Datum 30.04.2021 Titel Neu im Innenausschuss
SPÖ-Forderungen zu alternativen Geschlechtseinträgen, Nachrichtenverschlüsselung und NS-Meldestelle
Nr. PK0510
Neu im Sozialausschuss
Unterstützung für Menschen mit Behinderung, erweiterter Diskriminierungsschutz, Novelle zum Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz
Datum 30.04.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Unterstützung für Menschen mit Behinderung, erweiterter Diskriminierungsschutz, Novelle zum Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz
Nr. PK0509
Sobotka: Austausch mit hochrangigen Politikern in Portugal über IPU-Weltkonferenz, Zukunft der EU und Außenpolitik
Erstmals wieder Auslandsreise nach vielen Treffen auf virtueller Ebene
Datum 30.04.2021 Titel Sobotka: Austausch mit hochrangigen Politikern in Portugal über IPU-Weltkonferenz, Zukunft der EU und Außenpolitik
Erstmals wieder Auslandsreise nach vielen Treffen auf virtueller Ebene
Nr. PK0508
Die Parlamentswoche vom 3. bis 7. Mai 2021
Sondersitzung des Nationalrats, Bundesrat, Ausschüsse, Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 30.04.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 3. bis 7. Mai 2021
Sondersitzung des Nationalrats, Bundesrat, Ausschüsse, Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0507
Vereinbarkeit als große Herausforderung für Familien
Aktueller Familienbericht liegt dem Nationalrat vor
Datum 30.04.2021 Titel Vereinbarkeit als große Herausforderung für Familien
Aktueller Familienbericht liegt dem Nationalrat vor
Nr. PK0506
Neu im Justizausschuss:
SPÖ-Forderungen zu Lieferketten, Ehe ab 18, Nachrichtenverschlüsselung sowie Konversionstherapien und NEOS-Antrag zu Beweisvernichtung
Datum 30.04.2021 Titel Neu im Justizausschuss:
SPÖ-Forderungen zu Lieferketten, Ehe ab 18, Nachrichtenverschlüsselung sowie Konversionstherapien und NEOS-Antrag zu Beweisvernichtung
Nr. PK0505
Neu im Budgetausschuss
Regierung legt coronabedingte Anpassungen in Budgetgesetzen vor
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierung legt coronabedingte Anpassungen in Budgetgesetzen vor
Nr. PK0504
Neu im Budgetausschuss
FPÖ fordert Ablehnung des EU-Wiederaufbaufonds
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
FPÖ fordert Ablehnung des EU-Wiederaufbaufonds
Nr. PK0503
Neu im Budgetausschuss
ÖVP und Grüne planen Aufstockung der Investitionsprämie sowie Haftungsübernahmen für Veranstaltungen und Kongresse
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
ÖVP und Grüne planen Aufstockung der Investitionsprämie sowie Haftungsübernahmen für Veranstaltungen und Kongresse
Nr. PK0502
Neu im Sozialausschuss
Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung, höheres Pflegegeld, Nachtgutstunden für Pflegepersonal
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung, höheres Pflegegeld, Nachtgutstunden für Pflegepersonal
Nr. PK0501
Nationalrat tritt am 3. Mai zu Sondersitzung zusammen
ÖVP und Grüne wollen erste rechtliche Bausteine für den Grünen Pass auf Schiene bringen
Datum 29.04.2021 Titel Nationalrat tritt am 3. Mai zu Sondersitzung zusammen
ÖVP und Grüne wollen erste rechtliche Bausteine für den Grünen Pass auf Schiene bringen
Nr. PK0500
Neu im Landwirtschaftsausschuss
NEOS für Fertigstellung der Eiweißstrategie und Schutz des öffentlichen Zugangs von Seeuferflächen
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
NEOS für Fertigstellung der Eiweißstrategie und Schutz des öffentlichen Zugangs von Seeuferflächen
Nr. PK0499
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Neue GAP-Periode: SPÖ für Einhaltung von ArbeitnehmerInnenrechten und ausreichend langes Begutachtungsverfahren
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Neue GAP-Periode: SPÖ für Einhaltung von ArbeitnehmerInnenrechten und ausreichend langes Begutachtungsverfahren
Nr. PK0498
Neu im Finanzausschuss
FPÖ-Anträge zu Umsatzsteuerstreichung für Eigenheimbau und Abschaffung der NoVA
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
FPÖ-Anträge zu Umsatzsteuerstreichung für Eigenheimbau und Abschaffung der NoVA
Nr. PK0497
Neu im Budgetausschuss
EU-Eigenmittelbeschluss: Obergrenze soll steigen, 750 Mrd. € vom Kapitalmarkt für Wiederaufbau nach COVID-19-Krise
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
EU-Eigenmittelbeschluss: Obergrenze soll steigen, 750 Mrd. € vom Kapitalmarkt für Wiederaufbau nach COVID-19-Krise
Nr. PK0496
Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ will Tunnel statt Neubau der Luegbrücke, SPÖ fordert Eindämmung von LKW-Schwerverkehr per Verordnung
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ will Tunnel statt Neubau der Luegbrücke, SPÖ fordert Eindämmung von LKW-Schwerverkehr per Verordnung
Nr. PK0495
Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS fordern mehr Mittel für Digitalisierung der Hochschulen, Stipendien und psychologische Studierendenberatung
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS fordern mehr Mittel für Digitalisierung der Hochschulen, Stipendien und psychologische Studierendenberatung
Nr. PK0494
AVISO: Virtueller Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mittwoch, 5. Mai 2021, 10.30 Uhr Liveübertragung aus dem Dachfoyer des Parlaments
Datum 28.04.2021 Titel AVISO: Virtueller Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mittwoch, 5. Mai 2021, 10.30 Uhr Liveübertragung aus dem Dachfoyer des Parlaments
Nr. PK0493
Neu im Familienausschuss
Rettungsschirm für Kinder und Jugendliche und statistische Erfassung von Schwangerschaftsabbrüchen
Datum 27.04.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Rettungsschirm für Kinder und Jugendliche und statistische Erfassung von Schwangerschaftsabbrüchen
Nr. PK0492
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem kosovarischen Parlamentspräsidenten Konjufca
Virtuelles Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen und parlamentarische Zusammenarbeit
Datum 26.04.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem kosovarischen Parlamentspräsidenten Konjufca
Virtuelles Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen und parlamentarische Zusammenarbeit
Nr. PK0491
Neu im Verfassungsausschuss
Einrichtung einer Whistleblowing-Plattform, Presserat, Wiener Zeitung
Datum 26.04.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Einrichtung einer Whistleblowing-Plattform, Presserat, Wiener Zeitung
Nr. PK0490
Neu im Geschäftsordnungsausschuss
ÖVP und Grüne schlagen Bußgelder bei Verstoß gegen FFP2-Maskenpflicht im Parlament vor
Datum 26.04.2021 Titel Neu im Geschäftsordnungsausschuss
ÖVP und Grüne schlagen Bußgelder bei Verstoß gegen FFP2-Maskenpflicht im Parlament vor
Nr. PK0489
Neu im Verfassungsausschuss
FFP2-Maskenpflicht im Parlament: SPÖ schlägt eigenes Bundesverfassungsgesetz vor
Datum 26.04.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FFP2-Maskenpflicht im Parlament: SPÖ schlägt eigenes Bundesverfassungsgesetz vor
Nr. PK0488
Institut der Regionen Europas unterstützt Bundesratsprojekt zur Zukunftskonferenz
Zukunft.Jugend.Europa sammelt Ideen Jugendlicher zur Zukunft Europas
Datum 26.04.2021 Titel Institut der Regionen Europas unterstützt Bundesratsprojekt zur Zukunftskonferenz
Zukunft.Jugend.Europa sammelt Ideen Jugendlicher zur Zukunft Europas
Nr. PK0487
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Anpassung des Düngemittelrechts an EU-Vorgaben
Datum 26.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Anpassung des Düngemittelrechts an EU-Vorgaben
Nr. PK0486
Die Parlamentswoche vom 26. bis 30. April 2021
Internationale Termine, Unterausschuss des Rechnungshofausschusses
Datum 23.04.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 26. bis 30. April 2021
Internationale Termine, Unterausschuss des Rechnungshofausschusses
Nr. PK0485
Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird wie geplant bis 2. Mai verlängert
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen könnten laut Mückstein am 5. Mai auslaufen
Datum 22.04.2021 Titel Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird wie geplant bis 2. Mai verlängert
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen könnten laut Mückstein am 5. Mai auslaufen
Nr. PK0484
Nationalrat macht Weg frei für behördliche Verfolgung von FPÖ-Klubobmann Kickl
Opposition sieht politischen Zusammenhang mit Teilnahme an Corona-Demonstration und kritisiert Auslieferung
Datum 22.04.2021 Titel Nationalrat macht Weg frei für behördliche Verfolgung von FPÖ-Klubobmann Kickl
Opposition sieht politischen Zusammenhang mit Teilnahme an Corona-Demonstration und kritisiert Auslieferung
Nr. PK0483
Einstimmiger Beschluss des Nationalrats: Mehr Sicherheit, aber auch mehr Bürgernähe im Justizbereich
RichteramtsanwärterInnen sollen in Bezug auf Gewalt gegen Frauen sensibilisiert werden
Datum 22.04.2021 Titel Einstimmiger Beschluss des Nationalrats: Mehr Sicherheit, aber auch mehr Bürgernähe im Justizbereich
RichteramtsanwärterInnen sollen in Bezug auf Gewalt gegen Frauen sensibilisiert werden
Nr. PK0482
Neues Patentanwaltsgesetz öffnet Patentanwaltsgesellschaften für neuen Teilhaberkreis in Einklang mit EU-Vorgaben
Nationalrat bestätigt einstimmig EU-Vertrag über Trägerraketen, Weltraumstrategie soll bis Ende Juli vorliegen
Datum 22.04.2021 Titel Neues Patentanwaltsgesetz öffnet Patentanwaltsgesellschaften für neuen Teilhaberkreis in Einklang mit EU-Vorgaben
Nationalrat bestätigt einstimmig EU-Vertrag über Trägerraketen, Weltraumstrategie soll bis Ende Juli vorliegen
Nr. PK0481
Nationalrat beschließt umfassende Reform des Exekutionsrechts
Rechtshilfe in Strafsachen mit Ausdehnung auf Gibraltar
Datum 22.04.2021 Titel Nationalrat beschließt umfassende Reform des Exekutionsrechts
Rechtshilfe in Strafsachen mit Ausdehnung auf Gibraltar
Nr. PK0480
20 Mio. € weitere Hilfen für KünstlerInnen in Notlage
Nationalrat beschließt einstimmig Novelle zum Überbrückungsfonds für selbstständige KünstlerInnen
Datum 22.04.2021 Titel 20 Mio. € weitere Hilfen für KünstlerInnen in Notlage
Nationalrat beschließt einstimmig Novelle zum Überbrückungsfonds für selbstständige KünstlerInnen
Nr. PK0479
Notstandshilfe wird für weitere drei Monate auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Nationalrat berät über Arbeits- und Sozialthemen
Datum 22.04.2021 Titel Notstandshilfe wird für weitere drei Monate auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Nationalrat berät über Arbeits- und Sozialthemen
Nr. PK0478
Nationalrat: Arbeitsminister Kocher will mit Comeback-Plan steil aus der Krise herauswachsen
Programm Sprungbrett soll 50.000 Langzeitarbeitslose bis Ende nächsten Jahres wieder in Beschäftigung bringen
Datum 22.04.2021 Titel Nationalrat: Arbeitsminister Kocher will mit Comeback-Plan steil aus der Krise herauswachsen
Programm Sprungbrett soll 50.000 Langzeitarbeitslose bis Ende nächsten Jahres wieder in Beschäftigung bringen
Nr. PK0477
Nationalrat setzt Zeichen für EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Debatte über COVID-19-Demonstrationen
Datum 22.04.2021 Titel Nationalrat setzt Zeichen für EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Debatte über COVID-19-Demonstrationen
Nr. PK0476
Corona-Demos: Harter Schlagabtausch im Nationalrat über Polizeieinsätze und geplanten Parlamentssturm
Kurze Debatte über Anfragebeantwortung durch Innenminister Nehammer
Datum 21.04.2021 Titel Corona-Demos: Harter Schlagabtausch im Nationalrat über Polizeieinsätze und geplanten Parlamentssturm
Kurze Debatte über Anfragebeantwortung durch Innenminister Nehammer
Nr. PK0475
Gleichbehandlung: Nationalrat spricht sich für Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise aus
Gleichbehandlungsberichte sollen Daten zu Elternkarenz aufnehmen, SPÖ-Antrag zu Arbeitsmarkt abgelehnt, Mehrheit für Evaluierung
Datum 21.04.2021 Titel Gleichbehandlung: Nationalrat spricht sich für Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise aus
Gleichbehandlungsberichte sollen Daten zu Elternkarenz aufnehmen, SPÖ-Antrag zu Arbeitsmarkt abgelehnt, Mehrheit für Evaluierung
Nr. PK0474
Nationalrat: Dringlicher Antrag der SPÖ zu MAN-Arbeitsplätzen in Steyr
Einigkeit über Standortsicherung, Kanzler Kurz gegen staatliche Beteiligung
Datum 21.04.2021 Titel Nationalrat: Dringlicher Antrag der SPÖ zu MAN-Arbeitsplätzen in Steyr
Einigkeit über Standortsicherung, Kanzler Kurz gegen staatliche Beteiligung
Nr. PK0473
Nationalrat: Aufwandsentschädigungen für ImpfhelferInnen bis zu 1.000 € abgabenfrei
Kritik der Opposition am Corona-Krisenmanagement und Novellierung des Tierärztegesetzes
Datum 21.04.2021 Titel Nationalrat: Aufwandsentschädigungen für ImpfhelferInnen bis zu 1.000 € abgabenfrei
Kritik der Opposition am Corona-Krisenmanagement und Novellierung des Tierärztegesetzes
Nr. PK0472
Corona-Pandemie: Kurz rechnet nach wie vor mit Öffnungsschritten ab Mitte Mai
Regierungsspitze stellt Nationalrat neuen Sozial- und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein vor
Datum 21.04.2021 Titel Corona-Pandemie: Kurz rechnet nach wie vor mit Öffnungsschritten ab Mitte Mai
Regierungsspitze stellt Nationalrat neuen Sozial- und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein vor
Nr. PK0471
Mit Klimaschutz aus der Krise: Aktuelle Stunde im Nationalrat
Klimaschutz für Umweltministerin Gewessler das beste Konjunkturpaket
Datum 21.04.2021 Titel Mit Klimaschutz aus der Krise: Aktuelle Stunde im Nationalrat
Klimaschutz für Umweltministerin Gewessler das beste Konjunkturpaket
Nr. PK0470
Rumäniens Parlamentspräsident Orban mit Nationalratspräsident Sobotka über Herausforderungen in der Corona-Pandemie
Sobotka thematisiert in Videokonferenz auch interparlamentarische Beziehungen und Antisemitismus
Datum 21.04.2021 Titel Rumäniens Parlamentspräsident Orban mit Nationalratspräsident Sobotka über Herausforderungen in der Corona-Pandemie
Sobotka thematisiert in Videokonferenz auch interparlamentarische Beziehungen und Antisemitismus
Nr. PK0469
Mehr Frauen für ein zukunftsfähiges Bundesheer
Verteidigungsministerin Tanner berichtet über die militärischen Dienstleistungen von Frauen
Datum 20.04.2021 Titel Mehr Frauen für ein zukunftsfähiges Bundesheer
Verteidigungsministerin Tanner berichtet über die militärischen Dienstleistungen von Frauen
Nr. PK0468
Neu im Unterrichtsausschuss
Lehrplan Österreichische Gebärdensprache, Verbesserung der Luftqualität in Schulklassen
Datum 20.04.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Lehrplan Österreichische Gebärdensprache, Verbesserung der Luftqualität in Schulklassen
Nr. PK0467
Politik am Ring: Schule in der Krise - was Corona mit der Bildung macht
Parlamentsfraktionen diskutieren über Defizite im Bildungssystem
Datum 20.04.2021 Titel Politik am Ring: Schule in der Krise - was Corona mit der Bildung macht
Parlamentsfraktionen diskutieren über Defizite im Bildungssystem
Nr. PK0466
Neu im Budgetausschuss
Vorläufiger Jahreserfolg: 2020 - Defizit beträgt 22,5 Mrd. €
Datum 20.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Vorläufiger Jahreserfolg: 2020 - Defizit beträgt 22,5 Mrd. €
Nr. PK0465
Neu im Familienausschuss
Anträge zu den Themen Kinderbetreuungsgeld, Familienhärteausgleich und Familienberatungsstellen
Datum 19.04.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Anträge zu den Themen Kinderbetreuungsgeld, Familienhärteausgleich und Familienberatungsstellen
Nr. PK0464
NR-Präsident Sobotka im Gespräch mit spanischer Amtskollegin Meritxell Batet Lamaña
Virtueller Austausch über Corona, Kampf gegen Terrorismus und Antisemitismus sowie zahlreiche außenpolitische Themen
Datum 16.04.2021 Titel NR-Präsident Sobotka im Gespräch mit spanischer Amtskollegin Meritxell Batet Lamaña
Virtueller Austausch über Corona, Kampf gegen Terrorismus und Antisemitismus sowie zahlreiche außenpolitische Themen
Nr. PK0463
Parlament: TOP im Nationalrat am 22. April 2021
Verlängerung der aufgestockten Notstandshilfe, Hilfen für KünstlerInnen in Notlage, Exekutionsrechtsreform, Gerichtsorganisation
Datum 16.04.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 22. April 2021
Verlängerung der aufgestockten Notstandshilfe, Hilfen für KünstlerInnen in Notlage, Exekutionsrechtsreform, Gerichtsorganisation
Nr. PK0462
Parlament: TOP im Nationalrat am 21. April 2021
Vorstellung des neuen Gesundheitsministers, weitere Corona-Hilfen für die Länder, neues Tierärztegesetz, COVID-19-Transparenzberichte
Datum 16.04.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 21. April 2021
Vorstellung des neuen Gesundheitsministers, weitere Corona-Hilfen für die Länder, neues Tierärztegesetz, COVID-19-Transparenzberichte
Nr. PK0461
Die Parlamentswoche vom 19. bis 23. April 2021
Nationalrat, Politik am Ring, Girls Day, internationale Termine
Datum 16.04.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 19. bis 23. April 2021
Nationalrat, Politik am Ring, Girls Day, internationale Termine
Nr. PK0460
Sobotka: Bosnien und Herzegowina hat in Österreich einen Partner auf dem Weg zur EU
Nationalratspräsident traf virtuell mit dem Parlamentspräsidium von Bosnien und Herzegowina zusammen
Datum 16.04.2021 Titel Sobotka: Bosnien und Herzegowina hat in Österreich einen Partner auf dem Weg zur EU
Nationalratspräsident traf virtuell mit dem Parlamentspräsidium von Bosnien und Herzegowina zusammen
Nr. PK0459
Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird vorerst bis zum 25. April verlängert
Hauptausschuss genehmigt neunte Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
Datum 16.04.2021 Titel Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird vorerst bis zum 25. April verlängert
Hauptausschuss genehmigt neunte Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
Nr. PK0458
Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Freiwilligen in Test- und Impfstraßen bei der Regelung der Aufwandsentschädigung
Debatte mit Vizekanzler Kogler über Öffnungsschritte, Beschaffung von Impfstoffen und Maßnahmen für Kinder und Jugendliche
Datum 15.04.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Freiwilligen in Test- und Impfstraßen bei der Regelung der Aufwandsentschädigung
Debatte mit Vizekanzler Kogler über Öffnungsschritte, Beschaffung von Impfstoffen und Maßnahmen für Kinder und Jugendliche
Nr. PK0457
Gesundheitsausschuss gibt mit Mehrheit grünes Licht für neues Tierärztegesetz
Vertagt: Oppositionsanträge zu Psychotherapieangebot, Blutspende-Verordnung und Rechten intergeschlechtlicher Kinder
Datum 15.04.2021 Titel Gesundheitsausschuss gibt mit Mehrheit grünes Licht für neues Tierärztegesetz
Vertagt: Oppositionsanträge zu Psychotherapieangebot, Blutspende-Verordnung und Rechten intergeschlechtlicher Kinder
Nr. PK0456
Kogler: Von ELGA abgemeldete Personen erhalten ab 20. April Gratistests in den Apotheken
Gesundheitsausschuss billigt Corona-Tests in ärztlichen Hausapotheken für Sozialversicherte, Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt
Datum 15.04.2021 Titel Kogler: Von ELGA abgemeldete Personen erhalten ab 20. April Gratistests in den Apotheken
Gesundheitsausschuss billigt Corona-Tests in ärztlichen Hausapotheken für Sozialversicherte, Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK0455
Parlament: Vorstellung des neuen Gesundheitsministers am Mittwoch im Nationalrat
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für Plenartage fest
Datum 15.04.2021 Titel Parlament: Vorstellung des neuen Gesundheitsministers am Mittwoch im Nationalrat
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für Plenartage fest
Nr. PK0454
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge zu Importstopp für Kartoffel aus dem EU-Ausland, Anpassung des AMA-Gütesiegels
Datum 15.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge zu Importstopp für Kartoffel aus dem EU-Ausland, Anpassung des AMA-Gütesiegels
Nr. PK0453
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Regierungsfraktionen planen Teilverbot von Glyphosat
Datum 15.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Regierungsfraktionen planen Teilverbot von Glyphosat
Nr. PK0452
Produktpirateriebericht 2020: Steigerung von 60 Prozent bei gefälschten Waren
Großteil der Produktfälschungen stammt aus China
Datum 15.04.2021 Titel Produktpirateriebericht 2020: Steigerung von 60 Prozent bei gefälschten Waren
Großteil der Produktfälschungen stammt aus China
Nr. PK0451
Neu im Finanzausschuss
SPÖ: Zollbehörden sollen für die Kontrolle humanitärer und ökologischer Sorgfaltspflichten von Produkten gestärkt werden
Datum 15.04.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ: Zollbehörden sollen für die Kontrolle humanitärer und ökologischer Sorgfaltspflichten von Produkten gestärkt werden
Nr. PK0450
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Fraktionen haben elf neue Sitzungstermine vereinbart
U-Ausschuss geht aufgrund eines Verlangens von SPÖ und NEOS in die Verlängerung
Datum 15.04.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Fraktionen haben elf neue Sitzungstermine vereinbart
U-Ausschuss geht aufgrund eines Verlangens von SPÖ und NEOS in die Verlängerung
Nr. PK0449
Gleichbehandlungsausschuss: Gleichbehandlungsberichte sollen Daten zu Eltern-Karenzen erhalten
Ausschuss vertagt zahlreiche Oppositionsanliegen
Datum 14.04.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss: Gleichbehandlungsberichte sollen Daten zu Eltern-Karenzen erhalten
Ausschuss vertagt zahlreiche Oppositionsanliegen
Nr. PK0448
Gleichbehandlungsausschuss fordert Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise
Frauenministerin Raab stand Rede und Antwort zu EU-Vorhaben in der Gleichstellungspolitik
Datum 14.04.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss fordert Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise
Frauenministerin Raab stand Rede und Antwort zu EU-Vorhaben in der Gleichstellungspolitik
Nr. PK0447
Arbeitsminister Kocher: Kurzarbeit Phase 5 in Ausarbeitung
Sozialausschuss behandelt Berichte zu Krisenbewältigung, einstimmige Entschließung für Arbeitsmarktchancen für Menschen mit Behinderung
Datum 13.04.2021 Titel Arbeitsminister Kocher: Kurzarbeit Phase 5 in Ausarbeitung
Sozialausschuss behandelt Berichte zu Krisenbewältigung, einstimmige Entschließung für Arbeitsmarktchancen für Menschen mit Behinderung
Nr. PK0446
Sozialausschuss beschließt weitere Hilfen für KünstlerInnen in Notlage
Anträge der SPÖ zum Berufskrankheitenregister sowie der FPÖ zu Hacklerregelung und Freiwilligkeit von Impfungen vertagt
Datum 13.04.2021 Titel Sozialausschuss beschließt weitere Hilfen für KünstlerInnen in Notlage
Anträge der SPÖ zum Berufskrankheitenregister sowie der FPÖ zu Hacklerregelung und Freiwilligkeit von Impfungen vertagt
Nr. PK0445
Bericht der Datenschutzbehörde für 2020: Neue Herausforderungen durch COVID-19
Leichter Rückgang der Individualbeschwerden seit Bestehen der Datenschutzgrundverordnung und erste Überprüfung der DSGVO
Datum 13.04.2021 Titel Bericht der Datenschutzbehörde für 2020: Neue Herausforderungen durch COVID-19
Leichter Rückgang der Individualbeschwerden seit Bestehen der Datenschutzgrundverordnung und erste Überprüfung der DSGVO
Nr. PK0444
Corona-Krise: Notstandshilfe wird bis Ende Juni auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Sozialausschuss gibt grünes Licht für Koalitioninitiative, Oppositionsanträge abgelehnt bzw. vertagt
Datum 13.04.2021 Titel Corona-Krise: Notstandshilfe wird bis Ende Juni auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Sozialausschuss gibt grünes Licht für Koalitioninitiative, Oppositionsanträge abgelehnt bzw. vertagt
Nr. PK0443
Gewalt gegen Frauen: Justizausschuss spricht sich für Sensibilisierung von RichteramtsanwärterInnen aus
Weitere Entschließungsanträge der Opposition vertagt
Datum 13.04.2021 Titel Gewalt gegen Frauen: Justizausschuss spricht sich für Sensibilisierung von RichteramtsanwärterInnen aus
Weitere Entschließungsanträge der Opposition vertagt
Nr. PK0442
Justizausschuss bringt Reform des Exekutionsrechts auf den Weg
Novelle in der Gerichtsorganisation bringt zusätzliche zentrale Justiz-Servicecenter
Datum 13.04.2021 Titel Justizausschuss bringt Reform des Exekutionsrechts auf den Weg
Novelle in der Gerichtsorganisation bringt zusätzliche zentrale Justiz-Servicecenter
Nr. PK0441
Neu im Gesundheitsausschuss
Impfplan, Datentransparenz, Impfprivilegien, Arzneimittelrückstände im Wasser, Gefahr durch Hygieneprodukte, Hospiz- und Palliativplan
Datum 13.04.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Impfplan, Datentransparenz, Impfprivilegien, Arzneimittelrückstände im Wasser, Gefahr durch Hygieneprodukte, Hospiz- und Palliativplan
Nr. PK0440
Zadić: Europäische Staatsanwaltschaft wird operative Tätigkeit mit Juni aufnehmen
Justizausschuss genehmigt die Ausdehnung des Europäischen Rechtshilfeabkommens in Strafsachen auf Gibraltar
Datum 13.04.2021 Titel Zadić: Europäische Staatsanwaltschaft wird operative Tätigkeit mit Juni aufnehmen
Justizausschuss genehmigt die Ausdehnung des Europäischen Rechtshilfeabkommens in Strafsachen auf Gibraltar
Nr. PK0439
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 19. April
Thema der Sendung: Schule in der Krise - Was Corona mit der Bildung macht
Datum 13.04.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 19. April
Thema der Sendung: Schule in der Krise - Was Corona mit der Bildung macht
Nr. PK0438
Sobotka dankt Anschober für parlamentarischen Dialog
Nationalratspräsident zum Rücktritt des Gesundheitsministers: Das sollte uns zu denken geben
Datum 13.04.2021 Titel Sobotka dankt Anschober für parlamentarischen Dialog
Nationalratspräsident zum Rücktritt des Gesundheitsministers: Das sollte uns zu denken geben
Nr. PK0437
Neu im Gesundheitsausschuss
Neuregelungen zu tierärztlichen Kooperationen und Berufserfordernissen
Datum 13.04.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Neuregelungen zu tierärztlichen Kooperationen und Berufserfordernissen
Nr. PK0436
Neu im Landesverteidigungsausschuss
NEOS fordern Expertise zur Verfassungsmäßigkeit für Kooperationen in der Luftraumüberwachung
Datum 12.04.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
NEOS fordern Expertise zur Verfassungsmäßigkeit für Kooperationen in der Luftraumüberwachung
Nr. PK0435
Neu im Bautenausschuss
Heizkostenabrechnungsgesetz für mehr Energieeinsparung und Entlastung von MieterInnen
Datum 12.04.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
Heizkostenabrechnungsgesetz für mehr Energieeinsparung und Entlastung von MieterInnen
Nr. PK0434
Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ fordert Budgetmittel für das Klimaticket und für mehr Sicherheit am Bahnhof Baumgartenberg
Datum 12.04.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ fordert Budgetmittel für das Klimaticket und für mehr Sicherheit am Bahnhof Baumgartenberg
Nr. PK0433
Sobotka: Freiwillige sind das Rückgrat unserer Gesellschaft
Ehrenamt als Themenschwerpunkt des Parlaments 2021
Datum 12.04.2021 Titel Sobotka: Freiwillige sind das Rückgrat unserer Gesellschaft
Ehrenamt als Themenschwerpunkt des Parlaments 2021
Nr. PK0432
Neu im Sozialausschuss
ÖVP und Grüne wollen Notstandshilfe bis Ende Juni auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufstocken
Datum 09.04.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
ÖVP und Grüne wollen Notstandshilfe bis Ende Juni auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufstocken
Nr. PK0431
Sondersitzung: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt
FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage Freunderlwirtschaft, Postenschacher und Korruption der ÖVP
Datum 09.04.2021 Titel Sondersitzung: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt
FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage Freunderlwirtschaft, Postenschacher und Korruption der ÖVP
Nr. PK0430
COVID-19-Impfstoffe: Bis Ende Februar flossen 40,6 Mio. € aus Krisenbewältigungsfonds
Gesundheitsminister Anschober legt zwei Berichte über coronabedingte Sonderausgaben vor
Datum 09.04.2021 Titel COVID-19-Impfstoffe: Bis Ende Februar flossen 40,6 Mio. € aus Krisenbewältigungsfonds
Gesundheitsminister Anschober legt zwei Berichte über coronabedingte Sonderausgaben vor
Nr. PK0429
Sondersitzung: Debatte im Nationalrat über Maskenpflicht für MandatarInnen im Parlament
ÖVP macht Vorstoß für Änderung der Geschäftsordnung zur Einführung von Bußgeldern
Datum 09.04.2021 Titel Sondersitzung: Debatte im Nationalrat über Maskenpflicht für MandatarInnen im Parlament
ÖVP macht Vorstoß für Änderung der Geschäftsordnung zur Einführung von Bußgeldern
Nr. PK0428
Neu im Sozialausschuss
Arbeitslosenversicherung, Homeoffice, Berufszentren für Mädchen, Hygiene Austria, Überbrückungsfonds für selbstständige KünstlerInnen
Datum 09.04.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Arbeitslosenversicherung, Homeoffice, Berufszentren für Mädchen, Hygiene Austria, Überbrückungsfonds für selbstständige KünstlerInnen
Nr. PK0427
Die Parlamentswoche vom 12. bis 16. April 2021
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Datum 09.04.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 12. bis 16. April 2021
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Nr. PK0426
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Forderungen für Frauen in der Corona-Krise, diskriminierungsfreie Blutspende, Berufszentren für Mädchen und Statistik zu Kinderehen
Datum 09.04.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Forderungen für Frauen in der Corona-Krise, diskriminierungsfreie Blutspende, Berufszentren für Mädchen und Statistik zu Kinderehen
Nr. PK0425
Bundesratspräsident Buchmann lädt zum Jugend-Videobewerb Zukunft.Jugend.Europa
Start des Crowdsourcing-Projekts der Länderkammer zur Zukunft Europas
Datum 09.04.2021 Titel Bundesratspräsident Buchmann lädt zum Jugend-Videobewerb Zukunft.Jugend.Europa
Start des Crowdsourcing-Projekts der Länderkammer zur Zukunft Europas
Nr. PK0424
Fix: Harter Lockdown in Ostregion wird bis 18. April verlängert
Bundesweite nächtliche Ausgangsbeschränkungen laufen vorerst bis 20. April weiter
Datum 09.04.2021 Titel Fix: Harter Lockdown in Ostregion wird bis 18. April verlängert
Bundesweite nächtliche Ausgangsbeschränkungen laufen vorerst bis 20. April weiter
Nr. PK0423
Edtstadler: Sterbehilfe-Gesetz bis Sommer
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Karoline Edtstadler im Ausschuss für Menschenrechte
Datum 08.04.2021 Titel Edtstadler: Sterbehilfe-Gesetz bis Sommer
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Karoline Edtstadler im Ausschuss für Menschenrechte
Nr. PK0422
Menschenrechtsausschuss fordert Außenminister einstimmig zur Verurteilung der Situation der UigurInnen in China auf
Breite Mehrheit für EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Datum 08.04.2021 Titel Menschenrechtsausschuss fordert Außenminister einstimmig zur Verurteilung der Situation der UigurInnen in China auf
Breite Mehrheit für EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Nr. PK0421
Gewessler: Investitionen in erneuerbare Energien sind ein Beitrag, die aktuelle Krise zu überwinden
Umweltausschuss diskutiert Berichte zum COVId-19-Krisenbewältigungsfonds und zahlreiche Oppositionsanträge
Datum 08.04.2021 Titel Gewessler: Investitionen in erneuerbare Energien sind ein Beitrag, die aktuelle Krise zu überwinden
Umweltausschuss diskutiert Berichte zum COVId-19-Krisenbewältigungsfonds und zahlreiche Oppositionsanträge
Nr. PK0420
Nationalratspräsident Sobotka setzt Zeichen gegen Antiziganismus
Virtuelle Veranstaltung zu 50 Jahren Romapolitik im Hohen Haus
Datum 08.04.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka setzt Zeichen gegen Antiziganismus
Virtuelle Veranstaltung zu 50 Jahren Romapolitik im Hohen Haus
Nr. PK0419
Neu im Finanzausschuss
NEOS für Wagniskapitalfondsgesetz, Änderungen bei Wirtschaftshilfen, Grenzgänger-Regelungen, steuerliche Änderung bei Milchersatzprodukten
Datum 08.04.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
NEOS für Wagniskapitalfondsgesetz, Änderungen bei Wirtschaftshilfen, Grenzgänger-Regelungen, steuerliche Änderung bei Milchersatzprodukten
Nr. PK0418
Neu im Finanzausschuss
SPÖ-Initiativen zu steuerlichen Begünstigungen für ArbeitnehmerInnen sowie für bessere Rahmenbedingungen für emissionsfreie Fahrzeuge
Datum 08.04.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ-Initiativen zu steuerlichen Begünstigungen für ArbeitnehmerInnen sowie für bessere Rahmenbedingungen für emissionsfreie Fahrzeuge
Nr. PK0417
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Thema legislativer Fußabdruck und zur COVID-19-Pandemie
Datum 08.04.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Thema legislativer Fußabdruck und zur COVID-19-Pandemie
Nr. PK0416
Forschungsausschuss beschließt EU-konformes Patentanwaltsgesetz
Zustimmung zu EU-Vertrag über den Einsatz von Trägerraketen, zahlreiche Oppositionsanträge abgelehnt oder vertagt
Datum 07.04.2021 Titel Forschungsausschuss beschließt EU-konformes Patentanwaltsgesetz
Zustimmung zu EU-Vertrag über den Einsatz von Trägerraketen, zahlreiche Oppositionsanträge abgelehnt oder vertagt
Nr. PK0415
Neu im Gesundheitsausschuss
Änderungen im Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz sowie in Sozialversicherungsgesetzen, Impfzertifikate, Arzneimittelsicherheit
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Änderungen im Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz sowie in Sozialversicherungsgesetzen, Impfzertifikate, Arzneimittelsicherheit
Nr. PK0414
Neu im Gesundheitsausschuss
Gemeinsame Oppositionsanliegen aus dem Tierschutzbereich
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Gemeinsame Oppositionsanliegen aus dem Tierschutzbereich
Nr. PK0413
Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ für Bericht über Trinkwasser und gegen Diskriminierung bei Blutspenden, FPÖ will Änderung der Pandemiebekämpfungs-Strategie
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ für Bericht über Trinkwasser und gegen Diskriminierung bei Blutspenden, FPÖ will Änderung der Pandemiebekämpfungs-Strategie
Nr. PK0412
Neu im Justizausschuss
FPÖ tritt gegen Jungfräulichkeitszertifikate ein, SPÖ-Antrag betreffend Maßnahmenvollzug
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Justizausschuss
FPÖ tritt gegen Jungfräulichkeitszertifikate ein, SPÖ-Antrag betreffend Maßnahmenvollzug
Nr. PK0411
Neu im Umweltausschuss
Oppositionsforderungen zu geplanter Obsoleszenz, mehr geschützte Waldflächen, Austritt aus Energiecharta-Vertrag und Lieferkettengesetz
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Oppositionsforderungen zu geplanter Obsoleszenz, mehr geschützte Waldflächen, Austritt aus Energiecharta-Vertrag und Lieferkettengesetz
Nr. PK0410
REMINDER: Virtuelle Veranstaltung 50 Jahre Romapolitik - Romnja und Roma in der EU. Chancen und Herausforderungen
Donnerstag, 8. April 2021, 10.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Datum 07.04.2021 Titel REMINDER: Virtuelle Veranstaltung 50 Jahre Romapolitik - Romnja und Roma in der EU. Chancen und Herausforderungen
Donnerstag, 8. April 2021, 10.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Nr. PK0409
Parlament startet Crowdsourcing zu Open-Data-Angebot
Beiträge sind bis 25. April möglich, Online-Ergebnispräsentation findet am 6. Mai statt
Datum 07.04.2021 Titel Parlament startet Crowdsourcing zu Open-Data-Angebot
Beiträge sind bis 25. April möglich, Online-Ergebnispräsentation findet am 6. Mai statt
Nr. PK0408
Neu im Menschenrechtsausschuss
EMRK-Beitritt der EU, Situation der UigurInnen, Kinderehen in Österreich, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit in Österreich
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
EMRK-Beitritt der EU, Situation der UigurInnen, Kinderehen in Österreich, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit in Österreich
Nr. PK0407
Neu im Forschungsausschuss
Anträge der NEOS zu Handysignaturen und Genom-Sequenzierungen
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Anträge der NEOS zu Handysignaturen und Genom-Sequenzierungen
Nr. PK0406
Neu im Gesundheitsausschuss
NEOS-Anträge zu Traumatherapie und psychischer Gesundheit, Pflege-Finanzausgleich, COVID-19-Testungen sowie ELGA-Befundeinsicht
Datum 07.04.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
NEOS-Anträge zu Traumatherapie und psychischer Gesundheit, Pflege-Finanzausgleich, COVID-19-Testungen sowie ELGA-Befundeinsicht
Nr. PK0405
Nationalratspräsident Sobotka und Innenminister Nehammer unterzeichneten Verwaltungsübereinkommen
Kooperation zwischen Sicherheit des Parlaments und Innenministerium formal fixiert
Datum 07.04.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka und Innenminister Nehammer unterzeichneten Verwaltungsübereinkommen
Kooperation zwischen Sicherheit des Parlaments und Innenministerium formal fixiert
Nr. PK0404
Frauenanteil bleibt mit 32% der Vollzeitbeschäftigten weiterhin gering
Rechnungshofausschuss diskutiert Einkommens- sowie Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020
Datum 06.04.2021 Titel Frauenanteil bleibt mit 32% der Vollzeitbeschäftigten weiterhin gering
Rechnungshofausschuss diskutiert Einkommens- sowie Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020
Nr. PK0403
Parlament: Allgemeine Maskenpflicht wird eingeführt
Corona-Maßnahme vorläufig bis Tagungsende im Juli; freies Mandat dadurch nicht eingeschränkt
Datum 06.04.2021 Titel Parlament: Allgemeine Maskenpflicht wird eingeführt
Corona-Maßnahme vorläufig bis Tagungsende im Juli; freies Mandat dadurch nicht eingeschränkt
Nr. PK0402
EU-Rechnungshof: Ein Viertel der geplanten Prüfungen 2021 zum Thema COVID-19
Aktuelle Aussprache im Rechnungshofausschuss mit Österreichs EU-Rechnungshof-Vertreterin Helga Berger
Datum 06.04.2021 Titel EU-Rechnungshof: Ein Viertel der geplanten Prüfungen 2021 zum Thema COVID-19
Aktuelle Aussprache im Rechnungshofausschuss mit Österreichs EU-Rechnungshof-Vertreterin Helga Berger
Nr. PK0401
Neu im Justizausschuss
Justizministerin legt umfassende Reform des Exekutionsrechts vor
Datum 06.04.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Justizministerin legt umfassende Reform des Exekutionsrechts vor
Nr. PK0400
Neu im Justizausschuss
Novelle mit Anpassungen in der Gerichtsorganisation
Datum 06.04.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Novelle mit Anpassungen in der Gerichtsorganisation
Nr. PK0399
AVISO: Pressestatement des Nationalratspräsidenten nach der Sonderpräsidiale
Präsidialkonferenz des Nationalrats berät über Auswirkungen der aktuellen Corona-Situation auf parlamentarische Aktivitäten
Datum 06.04.2021 Titel AVISO: Pressestatement des Nationalratspräsidenten nach der Sonderpräsidiale
Präsidialkonferenz des Nationalrats berät über Auswirkungen der aktuellen Corona-Situation auf parlamentarische Aktivitäten
Nr. PK0398
Corona-Lockdown: Hauptausschuss fixiert Verlängerung der Osterruhe in Niederösterreich und im Burgenland bis 10. April
Bundesweit künftig vier Besuche pro Woche in Alten- und Pflegeheimen möglich
Datum 06.04.2021 Titel Corona-Lockdown: Hauptausschuss fixiert Verlängerung der Osterruhe in Niederösterreich und im Burgenland bis 10. April
Bundesweit künftig vier Besuche pro Woche in Alten- und Pflegeheimen möglich
Nr. PK0397
Bundesratspräsident Buchmann will Maskenpflicht im Parlament
Masken-Verweigerung von Parlamentariern ist ein Affront für alle Bürgerinnen und Bürger
Datum 06.04.2021 Titel Bundesratspräsident Buchmann will Maskenpflicht im Parlament
Masken-Verweigerung von Parlamentariern ist ein Affront für alle Bürgerinnen und Bürger
Nr. PK0396
Nationalrat tritt am 9. April zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Bestellung von ÖBAG-Alleinvorstand Thomas Schmid thematisieren
Datum 02.04.2021 Titel Nationalrat tritt am 9. April zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Bestellung von ÖBAG-Alleinvorstand Thomas Schmid thematisieren
Nr. PK0395
Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. April 2021
Ausschüsse, Sondersitzung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, virtuelle Veranstaltung 50 Jahre Romapolitik
Datum 02.04.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. April 2021
Ausschüsse, Sondersitzung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, virtuelle Veranstaltung 50 Jahre Romapolitik
Nr. PK0394
Sobotka: Österreich wird Hugo Portisch vermissen
Portisch habe die Weltpolitik den Menschen ins Wohnzimmer geliefert
Datum 01.04.2021 Titel Sobotka: Österreich wird Hugo Portisch vermissen
Portisch habe die Weltpolitik den Menschen ins Wohnzimmer geliefert
Nr. PK0393
AVISO: Virtuelle Veranstaltung 50 Jahre Romapolitik - Romnja und Roma in der EU. Chancen und Herausforderungen
Donnerstag, 8. April 2021, 10.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Datum 01.04.2021 Titel AVISO: Virtuelle Veranstaltung 50 Jahre Romapolitik - Romnja und Roma in der EU. Chancen und Herausforderungen
Donnerstag, 8. April 2021, 10.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Nr. PK0392
2020 weniger Ausgaben für Corona-Schutzmaßnahmen bei der Polizei als ursprünglich erwartet
Innenminister berichtet über Budgetbedarf aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
Datum 31.03.2021 Titel 2020 weniger Ausgaben für Corona-Schutzmaßnahmen bei der Polizei als ursprünglich erwartet
Innenminister berichtet über Budgetbedarf aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
Nr. PK0391
Neu im Sportausschuss
Initiativen der NEOS: Sportmöglichkeit für beeinträchtigte Kinder, strengere Menschenrechtsstandards bei Sportgroßveranstaltungen
Datum 31.03.2021 Titel Neu im Sportausschuss
Initiativen der NEOS: Sportmöglichkeit für beeinträchtigte Kinder, strengere Menschenrechtsstandards bei Sportgroßveranstaltungen
Nr. PK0390
Neu im Sportausschuss
Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen zur Vorlage eines jährlichen Sportberichts
Datum 31.03.2021 Titel Neu im Sportausschuss
Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen zur Vorlage eines jährlichen Sportberichts
Nr. PK0389
1-2-3-Klimaticket: Bundesrat gibt grünes Licht für gesetzliche Grundlagen
One Mobility GmbH wird als nationale Vertriebsplattform eingerichtet
Datum 30.03.2021 Titel 1-2-3-Klimaticket: Bundesrat gibt grünes Licht für gesetzliche Grundlagen
One Mobility GmbH wird als nationale Vertriebsplattform eingerichtet
Nr. PK0388
Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz: Neue Corona-Regelungen können erst in acht Wochen in Kraft treten
Bundesrat erhebt keinen formellen Einspruch, spricht sich aber mehrheitlich gegen Gesetzespaket aus
Datum 30.03.2021 Titel Epidemie- und COVID-19-Maßnahmengesetz: Neue Corona-Regelungen können erst in acht Wochen in Kraft treten
Bundesrat erhebt keinen formellen Einspruch, spricht sich aber mehrheitlich gegen Gesetzespaket aus
Nr. PK0387
ÖBAG-Chatprotokolle: SPÖ wirft Bundeskanzler Korruptionssumpf vor
Kurz stellt sich vehement gegen Korruptionsvorwürfe der Opposition, Länderkammer spricht sich für Abberufung Schmids aus
Datum 30.03.2021 Titel ÖBAG-Chatprotokolle: SPÖ wirft Bundeskanzler Korruptionssumpf vor
Kurz stellt sich vehement gegen Korruptionsvorwürfe der Opposition, Länderkammer spricht sich für Abberufung Schmids aus
Nr. PK0386
Bundesrat: Inkrafttreten von Universitätsgesetz-Novelle verzögert sich
Blockade u.a. auch für Verlängerung der Gutscheinregelung und Digitalisierungsfondsgesetz
Datum 30.03.2021 Titel Bundesrat: Inkrafttreten von Universitätsgesetz-Novelle verzögert sich
Blockade u.a. auch für Verlängerung der Gutscheinregelung und Digitalisierungsfondsgesetz
Nr. PK0385
Bundesrat: Tanner dankt Bundesheer für Einsatz bei Krisenbewältigung
Aktuelle Stunde mit der Verteidigungsministerin
Datum 30.03.2021 Titel Bundesrat: Tanner dankt Bundesheer für Einsatz bei Krisenbewältigung
Aktuelle Stunde mit der Verteidigungsministerin
Nr. PK0384
Lockdown-Verordnung: Hauptausschuss genehmigt Sonderregelungen für Ostregion
In Wien, Niederösterreich und Burgenland gelten ab Gründonnerstag wieder rund um die Uhr Ausgangsbeschränkungen
Datum 30.03.2021 Titel Lockdown-Verordnung: Hauptausschuss genehmigt Sonderregelungen für Ostregion
In Wien, Niederösterreich und Burgenland gelten ab Gründonnerstag wieder rund um die Uhr Ausgangsbeschränkungen
Nr. PK0383
Mitarbeiter der Parlamentsdirektion Corona-positiv
Nationalratspräsident Sobotka vorsorglich in Heimquarantäne, hat aber keine Anzeichen
Datum 30.03.2021 Titel Mitarbeiter der Parlamentsdirektion Corona-positiv
Nationalratspräsident Sobotka vorsorglich in Heimquarantäne, hat aber keine Anzeichen
Nr. PK0382
COVID-19: EU-Ausschuss des Bundesrats befasst sich mit digitalem grünen Zertifikat
Roaming sowie Einfuhr-Kontrollen bei Tieren und Tierprodukten auf Antibiotika standen ebenfalls auf der Agenda
Datum 29.03.2021 Titel COVID-19: EU-Ausschuss des Bundesrats befasst sich mit digitalem grünen Zertifikat
Roaming sowie Einfuhr-Kontrollen bei Tieren und Tierprodukten auf Antibiotika standen ebenfalls auf der Agenda
Nr. PK0381
COVID-19: 6,5 Mio. € für weltweite Rückholaktion und Hilfen für in Not geratene ÖsterreicherInnen
Außenminister Schallenberg legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Datum 29.03.2021 Titel COVID-19: 6,5 Mio. € für weltweite Rückholaktion und Hilfen für in Not geratene ÖsterreicherInnen
Außenminister Schallenberg legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Nr. PK0380
Nationalrat: SPÖ wirft Bundesregierung falsches Sparen bei der Impfstoffbeschaffung vor
Misstrauensantrag der FPÖ gegen Finanzminister Blümel fand keine Mehrheit
Datum 26.03.2021 Titel Nationalrat: SPÖ wirft Bundesregierung falsches Sparen bei der Impfstoffbeschaffung vor
Misstrauensantrag der FPÖ gegen Finanzminister Blümel fand keine Mehrheit
Nr. PK0379
Nationalrat spricht sich einstimmig für Freilassung von Alexei Nawalny aus
Einhelligkeit auch für Verurteilung des Militärputsches in Myanmar, erweitertes Begutachtungsverfahren in Dritter Lesung beschlossen
Datum 26.03.2021 Titel Nationalrat spricht sich einstimmig für Freilassung von Alexei Nawalny aus
Einhelligkeit auch für Verurteilung des Militärputsches in Myanmar, erweitertes Begutachtungsverfahren in Dritter Lesung beschlossen
Nr. PK0378
Nationalrat debattiert Volksbegehren Smoke - NEIN und Asyl europagerecht umsetzen
Einstimmige Kenntnisnahme der Ausschussberichte
Datum 26.03.2021 Titel Nationalrat debattiert Volksbegehren Smoke - NEIN und Asyl europagerecht umsetzen
Einstimmige Kenntnisnahme der Ausschussberichte
Nr. PK0377
Nationalrat drängt auf Reform des EURATOM-Vertrags
Debatte über das Volksbegehren zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag
Datum 26.03.2021 Titel Nationalrat drängt auf Reform des EURATOM-Vertrags
Debatte über das Volksbegehren zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag
Nr. PK0376
Klimavolksbegehren: Nationalrat legt umfassendes Forderungsprogramm vor
Parlamentsfraktionen für Klimaschutz mit unterschiedlichen Zugängen
Datum 26.03.2021 Titel Klimavolksbegehren: Nationalrat legt umfassendes Forderungsprogramm vor
Parlamentsfraktionen für Klimaschutz mit unterschiedlichen Zugängen
Nr. PK0375
Die Parlamentswoche vom 29. März bis 2. April 2021
EU-Ausschuss des Bundesrats, Bundesratsplenum, Hauptausschuss
Datum 26.03.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 29. März bis 2. April 2021
EU-Ausschuss des Bundesrats, Bundesratsplenum, Hauptausschuss
Nr. PK0374
Außenpolitische Fragestunde im Nationalrat: Neue humanitäre Strategie für Entwicklungszusammenarbeit in Erarbeitung
Abgeordnete befragen Außenminister Schallenberg unter anderem zur Situation in Myanmar, Türkei und Griechenland
Datum 26.03.2021 Titel Außenpolitische Fragestunde im Nationalrat: Neue humanitäre Strategie für Entwicklungszusammenarbeit in Erarbeitung
Abgeordnete befragen Außenminister Schallenberg unter anderem zur Situation in Myanmar, Türkei und Griechenland
Nr. PK0373
Neu im Justizausschuss
Anträge der Opposition zu Spionageabwehr, Familiengerichtshilfe, Maßnahmen gegen Ausverkauf der Wirtschaft
Datum 26.03.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Anträge der Opposition zu Spionageabwehr, Familiengerichtshilfe, Maßnahmen gegen Ausverkauf der Wirtschaft
Nr. PK0372
COVID-19: 2020 gingen 12,2 Mio. € aus dem Krisenbewältigungsfonds an die Justiz
Justizministerium legt Berichte über Ausgaben aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds 2020 und 2021 vor
Datum 26.03.2021 Titel COVID-19: 2020 gingen 12,2 Mio. € aus dem Krisenbewältigungsfonds an die Justiz
Justizministerium legt Berichte über Ausgaben aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds 2020 und 2021 vor
Nr. PK0371
Nachrichten aus dem Parlament: aktuell und einfach
Nationalratspräsident Sobotka bedankt sich für Initiative der Parlamentsdirektion für einfache Sprache
Datum 26.03.2021 Titel Nachrichten aus dem Parlament: aktuell und einfach
Nationalratspräsident Sobotka bedankt sich für Initiative der Parlamentsdirektion für einfache Sprache
Nr. PK0370
Nationalrat setzt sich gegen grenznahe Atommülllager und Laufzeitverlängerung des AKW Krško ein
Debatte auch über Umweltförderungen, EURATOM-Ausstieg, internationale Umweltabkommen, Rechnungshofberichte
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat setzt sich gegen grenznahe Atommülllager und Laufzeitverlängerung des AKW Krško ein
Debatte auch über Umweltförderungen, EURATOM-Ausstieg, internationale Umweltabkommen, Rechnungshofberichte
Nr. PK0369
Nationalrat beschließt gesetzliche Grundlagen für 1-2-3-Klimaticket
Österreichweite Netzkarte soll zu Umstieg auf öffentlichen Verkehr anregen
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat beschließt gesetzliche Grundlagen für 1-2-3-Klimaticket
Österreichweite Netzkarte soll zu Umstieg auf öffentlichen Verkehr anregen
Nr. PK0368
Nationalrat: Einstimmige Entschließung gegen weibliche Genitalverstümmelung
Einhelligkeit auch zu Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans Behinderung
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat: Einstimmige Entschließung gegen weibliche Genitalverstümmelung
Einhelligkeit auch zu Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans Behinderung
Nr. PK0367
COVID-19: Neue Maßnahmen und geplanter Grüner Pass sorgen für heftige Auseinandersetzungen im Nationalrat
Debatte über Grundrechtseinschränkungen, Impfstrategie und Diskriminierung durch Grünen Pass
Datum 25.03.2021 Titel COVID-19: Neue Maßnahmen und geplanter Grüner Pass sorgen für heftige Auseinandersetzungen im Nationalrat
Debatte über Grundrechtseinschränkungen, Impfstrategie und Diskriminierung durch Grünen Pass
Nr. PK0366
Nationalratspräsident Sobotka wünscht Zweiter Präsidentin Bures baldige Genesung
COVID-19-Erkrankung der Präsidentin und Verlegung ins Krankenhaus zeige Herausforderungen in der Zeit der Pandemie
Datum 25.03.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka wünscht Zweiter Präsidentin Bures baldige Genesung
COVID-19-Erkrankung der Präsidentin und Verlegung ins Krankenhaus zeige Herausforderungen in der Zeit der Pandemie
Nr. PK0365
Zweite Nationalratspräsidentin Bures in stationärer Spitalsbehandlung
Datum 25.03.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures in stationärer Spitalsbehandlung
Nr. PK0364
Nationalrat beschließt mit neuem Landarbeitsgesetz bundesweite Harmonisierung des Arbeitsrechts für Land- und ForstarbeiterInnen
Breite Mehrheit auch für BUAG-Novelle, kostenlose COVID-19-Tests auch in Hausapotheken
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat beschließt mit neuem Landarbeitsgesetz bundesweite Harmonisierung des Arbeitsrechts für Land- und ForstarbeiterInnen
Breite Mehrheit auch für BUAG-Novelle, kostenlose COVID-19-Tests auch in Hausapotheken
Nr. PK0363
Homeoffice-Paket ist nach heutigem Nationalratsbeschluss nun komplett
Neue gesetzliche Bestimmungen sollen bereits nächste Woche in Kraft treten
Datum 25.03.2021 Titel Homeoffice-Paket ist nach heutigem Nationalratsbeschluss nun komplett
Neue gesetzliche Bestimmungen sollen bereits nächste Woche in Kraft treten
Nr. PK0362
Nationalrat beschließt Verlängerung der Gutscheinregelung für Veranstaltungen
Abgeordnete fordern Maßnahmen für die Zeit nach der Krise und eine Vertrauensstelle gegen Machtmissbrauch im Kulturbereich
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat beschließt Verlängerung der Gutscheinregelung für Veranstaltungen
Abgeordnete fordern Maßnahmen für die Zeit nach der Krise und eine Vertrauensstelle gegen Machtmissbrauch im Kulturbereich
Nr. PK0361
Comeback-Konzept für Sport ist laut Kogler in Reichweite
Fragestunde mit dem Sport- und Kulturminister im Nationalrat
Datum 25.03.2021 Titel Comeback-Konzept für Sport ist laut Kogler in Reichweite
Fragestunde mit dem Sport- und Kulturminister im Nationalrat
Nr. PK0360
Nationalrat: Stellungnahmemöglichkeit zu Gesetzentwürfen wird ausgeweitet
Abgeordnete sprechen sich überdies für Evaluierung der Asyl- und Fremdenrechtsstatistik aus
Datum 25.03.2021 Titel Nationalrat: Stellungnahmemöglichkeit zu Gesetzentwürfen wird ausgeweitet
Abgeordnete sprechen sich überdies für Evaluierung der Asyl- und Fremdenrechtsstatistik aus
Nr. PK0359
Nationalrat beschließt Digitalisierungsfonds für Bundesverwaltung
Außerdem Novelle des Ziviltechnikergesetzes und Verlängerung der Lehrlings-Kurzarbeit
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat beschließt Digitalisierungsfonds für Bundesverwaltung
Außerdem Novelle des Ziviltechnikergesetzes und Verlängerung der Lehrlings-Kurzarbeit
Nr. PK0358
Nationalrat: Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten auf 2022 verschoben
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat: Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten auf 2022 verschoben
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Nr. PK0357
Nationalrat beschließt 200-€-Einmalzahlung pro Kind für Sozialhilfehaushalte
Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung krisenbedingter Armut
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat beschließt 200-€-Einmalzahlung pro Kind für Sozialhilfehaushalte
Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung krisenbedingter Armut
Nr. PK0356
Nationalrat: NEOS stellen Dringliche Anfrage über Impfbasar an Gesundheitsminister
Informationsfluss und Verantwortlichkeiten im Mittelpunkt, Anschober sieht Beschaffung als gesamteuropäisches Projekt
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat: NEOS stellen Dringliche Anfrage über Impfbasar an Gesundheitsminister
Informationsfluss und Verantwortlichkeiten im Mittelpunkt, Anschober sieht Beschaffung als gesamteuropäisches Projekt
Nr. PK0355
Nationalrat spricht sich für den Ausbau psychosozialer Unterstützung im Schulbereich aus
Opposition blitzt mit zahlreichen Forderungen ab
Datum 24.03.2021 Titel Nationalrat spricht sich für den Ausbau psychosozialer Unterstützung im Schulbereich aus
Opposition blitzt mit zahlreichen Forderungen ab
Nr. PK0354
Neues Studienrecht mit mehr Verbindlichkeit im Studium für Studierende und Universitäten
Nationalrat verabschiedet mit Mehrheit UG-Novelle, Einstimmigkeit bei Neuerungen für HochschülerInnenschaft
Datum 24.03.2021 Titel Neues Studienrecht mit mehr Verbindlichkeit im Studium für Studierende und Universitäten
Nationalrat verabschiedet mit Mehrheit UG-Novelle, Einstimmigkeit bei Neuerungen für HochschülerInnenschaft
Nr. PK0353
Aussendung in Sprachstufe B1: Das Parlament einfach verstehen
Projekt zur Übersetzung aktueller Themen startet
Datum 24.03.2021 Titel Aussendung in Sprachstufe B1: Das Parlament einfach verstehen
Projekt zur Übersetzung aktueller Themen startet
Nr. PK0352
Aktuelle Stunde im Nationalrat: FPÖ konfrontiert Bundeskanzler mit Vorwurf des Impfzwangs
Kurz bezeichnet Kickl als verantwortungslos
Datum 24.03.2021 Titel Aktuelle Stunde im Nationalrat: FPÖ konfrontiert Bundeskanzler mit Vorwurf des Impfzwangs
Kurz bezeichnet Kickl als verantwortungslos
Nr. PK0351
Parlamentarische Bundesheerkommission präsentierte Tätigkeitsbericht 2020
Herausforderungen in Zusammenhang mit der COVID-Pandemie verursachten heuer bereits 93 Beschwerden
Datum 24.03.2021 Titel Parlamentarische Bundesheerkommission präsentierte Tätigkeitsbericht 2020
Herausforderungen in Zusammenhang mit der COVID-Pandemie verursachten heuer bereits 93 Beschwerden
Nr. PK0350
Initiativantrag der Koalition zur Umsetzung des Klimatickets nach Begutachtung im Verkehrsausschuss beschlossen
Österreichweite Netzkarte soll zu Umstieg auf öffentlichen Verkehr anregen
Datum 23.03.2021 Titel Initiativantrag der Koalition zur Umsetzung des Klimatickets nach Begutachtung im Verkehrsausschuss beschlossen
Österreichweite Netzkarte soll zu Umstieg auf öffentlichen Verkehr anregen
Nr. PK0349
COVID-19: An aktuellen Lockdown-Regeln ändert sich vorerst wenig
Hauptausschuss gibt grünes Licht für fünfte Novelle zur Schutzmaßnahmenverordnung, Hundeschulen dürfen öffnen
Datum 23.03.2021 Titel COVID-19: An aktuellen Lockdown-Regeln ändert sich vorerst wenig
Hauptausschuss gibt grünes Licht für fünfte Novelle zur Schutzmaßnahmenverordnung, Hundeschulen dürfen öffnen
Nr. PK0348
Kurz: Bei Corona-Impfstoffen darf es keine EU-Mitgliedsstaaten zweiter Klasse geben
EU-Hauptausschuss diskutiert über Corona-Impfstoffverteilung
Datum 23.03.2021 Titel Kurz: Bei Corona-Impfstoffen darf es keine EU-Mitgliedsstaaten zweiter Klasse geben
EU-Hauptausschuss diskutiert über Corona-Impfstoffverteilung
Nr. PK0347
Schulterschluss gegen Antisemitismus mit dem Präsidenten der französischen Nationalversammlung Ferrand
Nationalratspräsident Sobotka thematisiert in Videokonferenz auch weitere Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen
Datum 23.03.2021 Titel Schulterschluss gegen Antisemitismus mit dem Präsidenten der französischen Nationalversammlung Ferrand
Nationalratspräsident Sobotka thematisiert in Videokonferenz auch weitere Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen
Nr. PK0346
Neu im Budgetausschuss
ESM-Reform soll Eurozone besser gegen Finanzkrisen wappnen
Datum 23.03.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
ESM-Reform soll Eurozone besser gegen Finanzkrisen wappnen
Nr. PK0345
Budgetausschuss diskutiert über Gender-Budgeting, den EU-Aufbauplan sowie über die Anhebung der Haftungsobergrenze für Gemeinden
Oppositionsinitiativen wurden durch ÖVP und Grüne vertagt
Datum 22.03.2021 Titel Budgetausschuss diskutiert über Gender-Budgeting, den EU-Aufbauplan sowie über die Anhebung der Haftungsobergrenze für Gemeinden
Oppositionsinitiativen wurden durch ÖVP und Grüne vertagt
Nr. PK0344
Budgetausschuss: Fiskalrat empfiehlt Rückkehr zu nachhaltiger Budgetpolitik nach Ende der Corona-Krise
Budgetausschuss berät über laufenden Finanzagenden
Datum 22.03.2021 Titel Budgetausschuss: Fiskalrat empfiehlt Rückkehr zu nachhaltiger Budgetpolitik nach Ende der Corona-Krise
Budgetausschuss berät über laufenden Finanzagenden
Nr. PK0343
Parlament: TOP im Nationalrat am 26. März 2021
Volksbegehren, Entschließungen zu Myanmar und Russland, Fragestunde
Datum 22.03.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 26. März 2021
Volksbegehren, Entschließungen zu Myanmar und Russland, Fragestunde
Nr. PK0342
Parlament: TOP im Nationalrat am 25. März 2021
Verlängerung der Gutscheinregelung für Kultur- uns Sportveranstaltungen, Homeoffice-Paket, Grüner Pass, Klimaticket
Datum 22.03.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 25. März 2021
Verlängerung der Gutscheinregelung für Kultur- uns Sportveranstaltungen, Homeoffice-Paket, Grüner Pass, Klimaticket
Nr. PK0341
Parlament: TOP im Nationalrat am 24. März 2021
Corona-Hilfen für Familien, UG-Novelle, Richtwertmieten, erweitertes Begutachtungsverfahren
Datum 22.03.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 24. März 2021
Corona-Hilfen für Familien, UG-Novelle, Richtwertmieten, erweitertes Begutachtungsverfahren
Nr. PK0340
Die Parlamentswoche vom 22. bis 27. März 2021
Nationalrat, Ausschüsse, internationale Termine
Datum 19.03.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 22. bis 27. März 2021
Nationalrat, Ausschüsse, internationale Termine
Nr. PK0339
COVID-19: 67,3 Mio. € aus Krisenbewältigungsfonds für Antigen-Testkits für Massentestungen
Verteidigungsministerin legt Bericht über Ausgaben aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Datum 19.03.2021 Titel COVID-19: 67,3 Mio. € aus Krisenbewältigungsfonds für Antigen-Testkits für Massentestungen
Verteidigungsministerin legt Bericht über Ausgaben aus COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Nr. PK0338
Neu im Landesverteidigungsausschuss
FPÖ: Truppenübungsplatz Allentsteig soll Sicherheitsinsel werden
Datum 19.03.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
FPÖ: Truppenübungsplatz Allentsteig soll Sicherheitsinsel werden
Nr. PK0337
EU-Unterausschuss befasst sich mit Sicherheit und Asyl
Nehammer wertet EU-Agenda zur Terrorismusbekämpfung positiv, Asylpaket teilweise problematisch
Datum 18.03.2021 Titel EU-Unterausschuss befasst sich mit Sicherheit und Asyl
Nehammer wertet EU-Agenda zur Terrorismusbekämpfung positiv, Asylpaket teilweise problematisch
Nr. PK0336
Gesundheitsausschuss drängt auf rasche Öffnung von Hundeschulen und will Schlachtung von Tieren am Bauernhof erleichtern
Veterinärrechtsnovelle soll Vollziehung von EU-Vorgaben im Bereich Tierseuchenbekämpfung gewährleisten
Datum 18.03.2021 Titel Gesundheitsausschuss drängt auf rasche Öffnung von Hundeschulen und will Schlachtung von Tieren am Bauernhof erleichtern
Veterinärrechtsnovelle soll Vollziehung von EU-Vorgaben im Bereich Tierseuchenbekämpfung gewährleisten
Nr. PK0335
Gesundheitsausschuss: Umstrittene Corona-Novellen beschlossen und um rechtliche Grundlage für Grünen Pass erweitert
Anschober sieht Kritik in weiten Bereichen berücksichtigt und weist auf zeitliche Befristung der Regelungen hin
Datum 18.03.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Umstrittene Corona-Novellen beschlossen und um rechtliche Grundlage für Grünen Pass erweitert
Anschober sieht Kritik in weiten Bereichen berücksichtigt und weist auf zeitliche Befristung der Regelungen hin
Nr. PK0334
Familienausschuss diskutiert über Belastungen von Familien, Kindern und Jugendlichen in der Pandemie
Koalitionsfraktionen teilen Anliegen der Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS weitgehend, sehen aber viees bereits in Umsetzung
Datum 18.03.2021 Titel Familienausschuss diskutiert über Belastungen von Familien, Kindern und Jugendlichen in der Pandemie
Koalitionsfraktionen teilen Anliegen der Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS weitgehend, sehen aber viees bereits in Umsetzung
Nr. PK0333
Familienausschuss: Sozialhilfehaushalte sollen weitere Einmalzahlung in der Höhe von 200 € pro Kind erhalten
Susanne Raab stellt EU-Vorschau für die Bereiche Familie und Jugend vor
Datum 18.03.2021 Titel Familienausschuss: Sozialhilfehaushalte sollen weitere Einmalzahlung in der Höhe von 200 € pro Kind erhalten
Susanne Raab stellt EU-Vorschau für die Bereiche Familie und Jugend vor
Nr. PK0332
Unterrichtsausschuss: Faßmann ortet Anstieg der Infektionen unter Kindern und Jugendlichen
Normaler Unterricht nach Ostern fraglich
Datum 18.03.2021 Titel Unterrichtsausschuss: Faßmann ortet Anstieg der Infektionen unter Kindern und Jugendlichen
Normaler Unterricht nach Ostern fraglich
Nr. PK0331
Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln: Anschober kündigt in Kürze Ergebnisse an
Gesundheitsausschuss befasst sich mit den Themen Lebensmittelsicherheit, Frauengesundheit und Alternativmedizin
Datum 18.03.2021 Titel Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln: Anschober kündigt in Kürze Ergebnisse an
Gesundheitsausschuss befasst sich mit den Themen Lebensmittelsicherheit, Frauengesundheit und Alternativmedizin
Nr. PK0330
Nationalrat tritt kommende Woche zu drei Sitzungstagen zusammen
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen fest; Ibiza-Video behält Klassifizierungsstufe vier
Datum 18.03.2021 Titel Nationalrat tritt kommende Woche zu drei Sitzungstagen zusammen
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen fest; Ibiza-Video behält Klassifizierungsstufe vier
Nr. PK0329
Neu im Budgetausschuss
NEOS fordern Einbindung des Nationalrats bei Umsetzung der EU-Aufbau- und Resilienzfazilität
Datum 18.03.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS fordern Einbindung des Nationalrats bei Umsetzung der EU-Aufbau- und Resilienzfazilität
Nr. PK0328
2020 gingen 25 Mio. € an innovative heimische Projekte für Corona-Forschung
Berichterstattung des Umweltressorts zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds von März 2020 bis April 2021
Datum 18.03.2021 Titel 2020 gingen 25 Mio. € an innovative heimische Projekte für Corona-Forschung
Berichterstattung des Umweltressorts zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds von März 2020 bis April 2021
Nr. PK0327
Kulturausschuss spricht sich für Einrichtung einer Vertrauensstelle zur Verhinderung von Machtmissbrauch aus
Oppositionsanträge u.a. zu Freiwilligem Kulturjahr und Spendenabsetzbarkeit vertagt oder abgelehnt
Datum 17.03.2021 Titel Kulturausschuss spricht sich für Einrichtung einer Vertrauensstelle zur Verhinderung von Machtmissbrauch aus
Oppositionsanträge u.a. zu Freiwilligem Kulturjahr und Spendenabsetzbarkeit vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0326
Kulturausschuss diskutiert über Perspektiven von Kunst und Kultur nach der Corona-Krise
Mehrheit für Verlängerung der Gutscheinlösung sowie für Forderung nach Kulturstrategie nach der Pandemie
Datum 17.03.2021 Titel Kulturausschuss diskutiert über Perspektiven von Kunst und Kultur nach der Corona-Krise
Mehrheit für Verlängerung der Gutscheinlösung sowie für Forderung nach Kulturstrategie nach der Pandemie
Nr. PK0325
BUAG-Novelle bringt Änderungen beim Überbrückungsgeld und weitere Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping
Oppositionsanträge im Sozialausschuss abgelehnt bzw. vertagt
Datum 17.03.2021 Titel BUAG-Novelle bringt Änderungen beim Überbrückungsgeld und weitere Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping
Oppositionsanträge im Sozialausschuss abgelehnt bzw. vertagt
Nr. PK0324
Breite Mehrheit im Sozialausschuss für neues Landarbeitsgesetz
Bestimmungen werden bundesweit harmonisiert, 12. Arbeitsstunde kann künftig abgelehnt werden
Datum 17.03.2021 Titel Breite Mehrheit im Sozialausschuss für neues Landarbeitsgesetz
Bestimmungen werden bundesweit harmonisiert, 12. Arbeitsstunde kann künftig abgelehnt werden
Nr. PK0323
Petitionsausschuss: Hearings zu alternativer Leistungsbeurteilung ohne Noten und Sterben in Würde
Insgesamt standen 48 Initiativen auf der Tagesordnung
Datum 17.03.2021 Titel Petitionsausschuss: Hearings zu alternativer Leistungsbeurteilung ohne Noten und Sterben in Würde
Insgesamt standen 48 Initiativen auf der Tagesordnung
Nr. PK0322
Petitionsausschuss: Aussprache über Dorfläden, Absicherung der Gemeindeleistungen sowie Zukunft der Pflege
ExpertInnen schlagen rechtliche Vereinfachungen, Fortführung des Investitionsprogramms sowie adäquate Strukturen für die Pflege vor
Datum 17.03.2021 Titel Petitionsausschuss: Aussprache über Dorfläden, Absicherung der Gemeindeleistungen sowie Zukunft der Pflege
ExpertInnen schlagen rechtliche Vereinfachungen, Fortführung des Investitionsprogramms sowie adäquate Strukturen für die Pflege vor
Nr. PK0321
Homeoffice-Paket: Sozialausschuss setzt nun auch arbeitsrechtlichen Teil auf Schiene
Neue gesetzliche Bestimmungen sollen mit 1. April in Kraft treten
Datum 17.03.2021 Titel Homeoffice-Paket: Sozialausschuss setzt nun auch arbeitsrechtlichen Teil auf Schiene
Neue gesetzliche Bestimmungen sollen mit 1. April in Kraft treten
Nr. PK0320
Zweite Nationalratspräsidentin in COVID-Heimquarantäne
Doris Bures positiv auf COVID-19 getestet
Datum 17.03.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin in COVID-Heimquarantäne
Doris Bures positiv auf COVID-19 getestet
Nr. PK0319
Russland: Außenpolitischer Ausschuss spricht sich für Freilassung von Alexei Nawalny aus
Schallenberg will neben Sanktionen auch weiterhin auf Dialog setzen
Datum 16.03.2021 Titel Russland: Außenpolitischer Ausschuss spricht sich für Freilassung von Alexei Nawalny aus
Schallenberg will neben Sanktionen auch weiterhin auf Dialog setzen
Nr. PK0318
Schallenberg: Mehr Aufmerksamkeit Europas für Westbalkan-Staaten notwendig
Außenpolitischer Ausschuss verurteilt Militärputsch in Myanmar
Datum 16.03.2021 Titel Schallenberg: Mehr Aufmerksamkeit Europas für Westbalkan-Staaten notwendig
Außenpolitischer Ausschuss verurteilt Militärputsch in Myanmar
Nr. PK0317
Gesucht: Flächendeckende und gebührenfreie Bargeldversorgung im ländlichen Raum
Hearing im Konsumentenschutzausschuss umreißt Herausforderungen und Zukunftsmodelle vor dem Hintergrund von Pandemie und Digitalisierung
Datum 16.03.2021 Titel Gesucht: Flächendeckende und gebührenfreie Bargeldversorgung im ländlichen Raum
Hearing im Konsumentenschutzausschuss umreißt Herausforderungen und Zukunftsmodelle vor dem Hintergrund von Pandemie und Digitalisierung
Nr. PK0316
COVID-19-Bericht: Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen kosteten bis Jänner 2021 rund 23,7 Mio. €
Bundesminister Faßmann legt Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Datum 16.03.2021 Titel COVID-19-Bericht: Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen kosteten bis Jänner 2021 rund 23,7 Mio. €
Bundesminister Faßmann legt Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Nr. PK0315
Innenausschuss: Debatte über Migrations- und Asylthemen
Einstimmige Kenntnisnahme EU-Jahresvorschau 2021; Asylstatistik soll transparenter werden
Datum 16.03.2021 Titel Innenausschuss: Debatte über Migrations- und Asylthemen
Einstimmige Kenntnisnahme EU-Jahresvorschau 2021; Asylstatistik soll transparenter werden
Nr. PK0314
Verkehrsausschuss beschließt Mauterleichterungen für emissionsfreie Fahrzeuge
Oppositionsanträge Maut vertagt oder abgelehnt, Mautbefreiungen einiger grenznaher Autobahnabschnitte bleiben vorerst aufrecht
Datum 16.03.2021 Titel Verkehrsausschuss beschließt Mauterleichterungen für emissionsfreie Fahrzeuge
Oppositionsanträge Maut vertagt oder abgelehnt, Mautbefreiungen einiger grenznaher Autobahnabschnitte bleiben vorerst aufrecht
Nr. PK0313
Initiativantrag zum Klimaticket wird bis 22. März vom Verkehrsausschuss begutachtet
Oppositionsanträge zu ÖBB, befristeten Lenkberechtigungen, E-Ladestationen und NoVA vertagt
Datum 16.03.2021 Titel Initiativantrag zum Klimaticket wird bis 22. März vom Verkehrsausschuss begutachtet
Oppositionsanträge zu ÖBB, befristeten Lenkberechtigungen, E-Ladestationen und NoVA vertagt
Nr. PK0312
Parlament: Demokratiewerkstatt weitet Online-Angebot für Oberstufe aus
Auch SchülerInnen der Oberstufe können ab sofort an den Online-Workshops der Demokratiewerkstatt teilnehmen
Datum 16.03.2021 Titel Parlament: Demokratiewerkstatt weitet Online-Angebot für Oberstufe aus
Auch SchülerInnen der Oberstufe können ab sofort an den Online-Workshops der Demokratiewerkstatt teilnehmen
Nr. PK0311
Politik am Ring: Ist die Terror-Bekämpfung in Österreich am richtigen Weg?
SicherheitssprecherInnen diskutieren über Anti-Terror-Paket und BVT-Reform
Datum 16.03.2021 Titel Politik am Ring: Ist die Terror-Bekämpfung in Österreich am richtigen Weg?
SicherheitssprecherInnen diskutieren über Anti-Terror-Paket und BVT-Reform
Nr. PK0310
Geschäftsordnungsausschuss ebnet Weg für erweitertes Begutachtungsverfahren
ExpertInnen und BürgerInnen können ab August zu allen Gesetzentwürfen Stellungnahmen abgeben
Datum 16.03.2021 Titel Geschäftsordnungsausschuss ebnet Weg für erweitertes Begutachtungsverfahren
ExpertInnen und BürgerInnen können ab August zu allen Gesetzentwürfen Stellungnahmen abgeben
Nr. PK0309
Neu im Petitionsausschuss
Abbiegeassistent, Teststrategie an Schulen, Aktualisierung der Berufskrankheiten sowie Abschaffung der Deutschförderklassen
Datum 16.03.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Abbiegeassistent, Teststrategie an Schulen, Aktualisierung der Berufskrankheiten sowie Abschaffung der Deutschförderklassen
Nr. PK0308
Neu im Sportausschuss
FPÖ und NEOS mit eigenen Initiativen zur Öffnung von Sportmöglichkeiten
Datum 16.03.2021 Titel Neu im Sportausschuss
FPÖ und NEOS mit eigenen Initiativen zur Öffnung von Sportmöglichkeiten
Nr. PK0307
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Aktuelle Zahlen zu den Förderungen für Sportverbände, Kultureinrichtungen und KünstlerInnen
Datum 16.03.2021 Titel Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Aktuelle Zahlen zu den Förderungen für Sportverbände, Kultureinrichtungen und KünstlerInnen
Nr. PK0306
Neu im Gesundheitsausschuss
Gratis-Antigentests, Anschaffung von Corona-Arzneimitteln, Pandemieplan, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Kreditstundungen
Datum 15.03.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Gratis-Antigentests, Anschaffung von Corona-Arzneimitteln, Pandemieplan, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Kreditstundungen
Nr. PK0305
Nationale Strategie gegen Antisemitismus: Breite Mehrheit im Verfassungsausschuss
Abgeordnete debattieren außerdem Parteienfinanzierung und Meinungsfreiheit auf Plattformen
Datum 15.03.2021 Titel Nationale Strategie gegen Antisemitismus: Breite Mehrheit im Verfassungsausschuss
Abgeordnete debattieren außerdem Parteienfinanzierung und Meinungsfreiheit auf Plattformen
Nr. PK0304
EU-Außenpolitik: Rolle der EU als globaler Akteur soll gestärkt werden
Außenminister Alexander Schallenberg legt EU-Jahresvorschau für sein Ressort vor
Datum 15.03.2021 Titel EU-Außenpolitik: Rolle der EU als globaler Akteur soll gestärkt werden
Außenminister Alexander Schallenberg legt EU-Jahresvorschau für sein Ressort vor
Nr. PK0303
EU-Eigenmittelbeschluss: Ratifizierungsprozess in Österreich soll demnächst starten
Verfassungsausschuss befasst sich mit EU-Fragen und erstem SDG-Bericht
Datum 15.03.2021 Titel EU-Eigenmittelbeschluss: Ratifizierungsprozess in Österreich soll demnächst starten
Verfassungsausschuss befasst sich mit EU-Fragen und erstem SDG-Bericht
Nr. PK0302
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
NEOS-Forderungen nach Gender Budgeting, Geschlechtergerechtigkeit bei Corona-Hilfen und Zeitverwendungsstudie
Datum 15.03.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
NEOS-Forderungen nach Gender Budgeting, Geschlechtergerechtigkeit bei Corona-Hilfen und Zeitverwendungsstudie
Nr. PK0301
Weitere Stärkung der Sicherheitsunion im Fokus der EU-Justizpolitik
Vorhabensbericht im Bereich Justiz für 2021
Datum 15.03.2021 Titel Weitere Stärkung der Sicherheitsunion im Fokus der EU-Justizpolitik
Vorhabensbericht im Bereich Justiz für 2021
Nr. PK0300
Reduktion von Armut wichtigstes Ziel der österreichischen Entwicklungspolitik
Außenminister Schallenberg legt Aktualisierung des Dreijahresprogramms vor
Datum 15.03.2021 Titel Reduktion von Armut wichtigstes Ziel der österreichischen Entwicklungspolitik
Außenminister Schallenberg legt Aktualisierung des Dreijahresprogramms vor
Nr. PK0299
Neu im Budgetausschuss
NEOS fordern verbindliche Umsetzung des Gender Budgetings
Datum 15.03.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS fordern verbindliche Umsetzung des Gender Budgetings
Nr. PK0298
Lockdown-Verordnung: Hauptausschuss gibt grünes Licht für angekündigte Lockerungen
Gastronomie darf in Vorarlberg wieder öffnen, Sport- und Freizeitaktivitäten mit kleinen Kinder- und Jugendgruppen möglich
Datum 12.03.2021 Titel Lockdown-Verordnung: Hauptausschuss gibt grünes Licht für angekündigte Lockerungen
Gastronomie darf in Vorarlberg wieder öffnen, Sport- und Freizeitaktivitäten mit kleinen Kinder- und Jugendgruppen möglich
Nr. PK0297
Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. März 2021
Ausschüsse, neue Folge Politik am Ring zum Terror-Bekämpfungs-Gesetz der Regierung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Präsidialkonferenz
Datum 12.03.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. März 2021
Ausschüsse, neue Folge Politik am Ring zum Terror-Bekämpfungs-Gesetz der Regierung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Präsidialkonferenz
Nr. PK0296
Neu im Kulturausschuss
Koalition will Gutscheinregelung verlängern, NEOS fordern transparente Kriterien für Kulturveranstaltungen
Datum 12.03.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Koalition will Gutscheinregelung verlängern, NEOS fordern transparente Kriterien für Kulturveranstaltungen
Nr. PK0295
Neu im Unterrichtsausschuss
Deutschförderung, Corona-Selbsttests, psychische Probleme bei SchülerInnen
Datum 12.03.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Deutschförderung, Corona-Selbsttests, psychische Probleme bei SchülerInnen
Nr. PK0294
Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ: NoVA-Bestimmungen für Transportunternehmen mit Elektrofahrzeugen anpassen
Datum 12.03.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ: NoVA-Bestimmungen für Transportunternehmen mit Elektrofahrzeugen anpassen
Nr. PK0293
Antisemitismusstudie 2020: Enger Zusammenhang zwischen Verschwörungsmythen und Antisemitismus
Junge Menschen und Qualitätsmedien für Nationalratspräsident Sobotka wichtige Partner im Kampf gegen Antisemitismus
Datum 12.03.2021 Titel Antisemitismusstudie 2020: Enger Zusammenhang zwischen Verschwörungsmythen und Antisemitismus
Junge Menschen und Qualitätsmedien für Nationalratspräsident Sobotka wichtige Partner im Kampf gegen Antisemitismus
Nr. PK0292
Bundesrat bestätigt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Keine Einsprüche gegen Verlängerung von Steuermaßnahmen und Steuerstundungen sowie zur Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Datum 12.03.2021 Titel Bundesrat bestätigt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Keine Einsprüche gegen Verlängerung von Steuermaßnahmen und Steuerstundungen sowie zur Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Nr. PK0291
Corona-Krise: Dringliche FPÖ-Anfrage an Ministerin Köstinger zur Situation im Tourismus
FPÖ fordert Öffnung der Tourismusbetriebe; Köstinger: Öffnungsschritte abhängig von Infektionszahlen
Datum 11.03.2021 Titel Corona-Krise: Dringliche FPÖ-Anfrage an Ministerin Köstinger zur Situation im Tourismus
FPÖ fordert Öffnung der Tourismusbetriebe; Köstinger: Öffnungsschritte abhängig von Infektionszahlen
Nr. PK0290
Anpassungen zahlreicher Gesetze im Gesundheits- und Pflegebereich passieren Bundesrat
COVID-19-bezogene Freistellungsregelung für Schwangere wird verlängert
Datum 11.03.2021 Titel Anpassungen zahlreicher Gesetze im Gesundheits- und Pflegebereich passieren Bundesrat
COVID-19-bezogene Freistellungsregelung für Schwangere wird verlängert
Nr. PK0289
Wer ist im Fall Commerzialbank Mattersburg verantwortlich?
Kontroverse Debatte im Bundesrat nach Dringlicher Anfrage der SPÖ
Datum 11.03.2021 Titel Wer ist im Fall Commerzialbank Mattersburg verantwortlich?
Kontroverse Debatte im Bundesrat nach Dringlicher Anfrage der SPÖ
Nr. PK0288
Neu im Familienausschuss
Weitere 76 Mio. € für Familien und Alleinerziehende, Ausgleich von Härten bei Bezug der Familienbeihilfe
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Weitere 76 Mio. € für Familien und Alleinerziehende, Ausgleich von Härten bei Bezug der Familienbeihilfe
Nr. PK0287
Kurzarbeitsbericht: Bis Juli 2021 rund 8,85 Mrd. € an Kurzarbeitshilfen ausbezahlt
Minister Kocher legt dem Nationalrat Kurzarbeitsberichte vor
Datum 11.03.2021 Titel Kurzarbeitsbericht: Bis Juli 2021 rund 8,85 Mrd. € an Kurzarbeitshilfen ausbezahlt
Minister Kocher legt dem Nationalrat Kurzarbeitsberichte vor
Nr. PK0286
Neu im Familienausschuss
Kinder- und Jugendhilfe, Jugend-Gipfel, Fortsetzung von Erasmus, psychische Gesundheit, Familienhärtefonds, Kinderschutzzentren
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Kinder- und Jugendhilfe, Jugend-Gipfel, Fortsetzung von Erasmus, psychische Gesundheit, Familienhärtefonds, Kinderschutzzentren
Nr. PK0285
Neu im Verfassungsausschuss
Digitalförderung für Medien: NEOS kritisieren Regierungspläne
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Digitalförderung für Medien: NEOS kritisieren Regierungspläne
Nr. PK0284
REMINDER: Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka zur neuen Antisemitismusstudie des Parlaments
Freitag, 12. März 2021, 10.00 Uhr; Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort und per Stream möglich
Datum 11.03.2021 Titel REMINDER: Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka zur neuen Antisemitismusstudie des Parlaments
Freitag, 12. März 2021, 10.00 Uhr; Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort und per Stream möglich
Nr. PK0283
Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Verlängerung der gesetzlichen Corona-Kreditstundungen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Verlängerung der gesetzlichen Corona-Kreditstundungen
Nr. PK0282
Neu im Gesundheitsausschuss
Veterinärrechtsnovelle 2021, SPÖ-Antrag zur Öffnung von Hundeschulen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Veterinärrechtsnovelle 2021, SPÖ-Antrag zur Öffnung von Hundeschulen
Nr. PK0281
Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ-Forderungen nach Präsenzunterricht und gegen verpflichtende Corona-Tests bei SchülerInnen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ-Forderungen nach Präsenzunterricht und gegen verpflichtende Corona-Tests bei SchülerInnen
Nr. PK0280
Bundesrat gibt grünes Licht für Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen
Corona-Kurzarbeit, Aufstockung der Notstandshilfe und Sonderregelungen zum Freiwilligen Sozialjahr werden verlängert
Datum 11.03.2021 Titel