X

Seite 'Parlamentskorrespondenz' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Parlaments­korrespondenz

Wird geladen.
Wird geladen.
1347 Ergebnisse
Datum Titel Nr.
Neu im Gesundheitsausschuss
Operationstechnische Assistenz, Lebensmittelkontrollen
Datum 26.11.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Operationstechnische Assistenz, Lebensmittelkontrollen
Nr. PK1348
Die Parlamentswoche vom 29. November bis 3. Dezember 2021
Ausschüsse, Bundesrat, #PurpleLightUp
Datum 26.11.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 29. November bis 3. Dezember 2021
Ausschüsse, Bundesrat, #PurpleLightUp
Nr. PK1347
Bericht der SUB 2020: Sicherheitsniveau von Schiene, Schifffahrt, Seilbahnen und Zivilluftfahrt weiterhin hoch
Verringertes Verkehrsaufkommen während der COVID-19-Pandemie führte zu Rückgang der gemeldeten Vorfälle
Datum 26.11.2021 Titel Bericht der SUB 2020: Sicherheitsniveau von Schiene, Schifffahrt, Seilbahnen und Zivilluftfahrt weiterhin hoch
Verringertes Verkehrsaufkommen während der COVID-19-Pandemie führte zu Rückgang der gemeldeten Vorfälle
Nr. PK1346
Besondere Ermittlungsmaßnahmen: Anzahl weiterhin auf niedrigem Niveau
Bericht des Justizministeriums über Einsatz von Lauschangriff und Rasterfahndung
Datum 26.11.2021 Titel Besondere Ermittlungsmaßnahmen: Anzahl weiterhin auf niedrigem Niveau
Bericht des Justizministeriums über Einsatz von Lauschangriff und Rasterfahndung
Nr. PK1345
Zweite Nationalratspräsidentin Bures trifft hochrangige chinesische Delegation
50. Jubiläum der bilateralen Beziehungen Österreich-China
Datum 26.11.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures trifft hochrangige chinesische Delegation
50. Jubiläum der bilateralen Beziehungen Österreich-China
Nr. PK1344
Sobotka will Jugendparlament-Ideen zum Ehrenamt aufgreifen
Nationalratspräsident lobt Demokratiebewusstsein der Jugendlichen
Datum 26.11.2021 Titel Sobotka will Jugendparlament-Ideen zum Ehrenamt aufgreifen
Nationalratspräsident lobt Demokratiebewusstsein der Jugendlichen
Nr. PK1343
RTR-Kommunikationsbericht: Breitbandausbau kommt in die Gänge
Etappenziel 5G-Frequenzvergabe 2020 erreicht
Datum 26.11.2021 Titel RTR-Kommunikationsbericht: Breitbandausbau kommt in die Gänge
Etappenziel 5G-Frequenzvergabe 2020 erreicht
Nr. PK1342
18,2 Mrd. € für Ausbau der Schiene im ÖBB-Rahmenplan bis 2027
Verkehrsministerin Gewessler: Steigerung der Investitionen in Schieneninfrastruktur wird fortgesetzt
Datum 25.11.2021 Titel 18,2 Mrd. € für Ausbau der Schiene im ÖBB-Rahmenplan bis 2027
Verkehrsministerin Gewessler: Steigerung der Investitionen in Schieneninfrastruktur wird fortgesetzt
Nr. PK1341
Sektenbericht: Corona-Krise beflügelt Verbreitung von Verschwörungstheorien
MitarbeiterInnen der Bundesstelle leisten wichtige Beratungs- und Öffentlichkeitsarbeit
Datum 25.11.2021 Titel Sektenbericht: Corona-Krise beflügelt Verbreitung von Verschwörungstheorien
MitarbeiterInnen der Bundesstelle leisten wichtige Beratungs- und Öffentlichkeitsarbeit
Nr. PK1340
Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen: Parlament erstrahlt in Orange
Sobotka: Häusliche Gewalt ist niemals Privatsache
Datum 25.11.2021 Titel Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen: Parlament erstrahlt in Orange
Sobotka: Häusliche Gewalt ist niemals Privatsache
Nr. PK1339
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Coronabedingte Änderungen im AMA-Gesetz
Datum 25.11.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Coronabedingte Änderungen im AMA-Gesetz
Nr. PK1338
Neu im Landwirtschaftsausschuss
SPÖ- und FPÖ-Anträge zu Seegrundstücken, Wölfen, Pfandausnahme auf Milch
Datum 25.11.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
SPÖ- und FPÖ-Anträge zu Seegrundstücken, Wölfen, Pfandausnahme auf Milch
Nr. PK1337
Neu im Wirtschaftsausschuss
Forderungen der Opposition zu Energiethemen, Corona-Hilfsmaßnahmen, Reform der Rot-Weiß-Rot-Karte, Kopfverbot bei Kammer-Inseraten
Datum 25.11.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Forderungen der Opposition zu Energiethemen, Corona-Hilfsmaßnahmen, Reform der Rot-Weiß-Rot-Karte, Kopfverbot bei Kammer-Inseraten
Nr. PK1336
Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ-Forderungen zu Bundesstraßen-Bauprogramm, Fahrradsicherheit und Klimaticket
Datum 25.11.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ-Forderungen zu Bundesstraßen-Bauprogramm, Fahrradsicherheit und Klimaticket
Nr. PK1335
Neu im Verkehrsausschuss
EU-konforme Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt, präzisere Umsetzung von EU-Vorgaben im Eisenbahngesetz
Datum 25.11.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
EU-konforme Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt, präzisere Umsetzung von EU-Vorgaben im Eisenbahngesetz
Nr. PK1334
Neu im Budgetausschuss
Anpassungen im Bundesfinanzierungsgesetz
Datum 24.11.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Anpassungen im Bundesfinanzierungsgesetz
Nr. PK1332
Neu im Budgetausschuss
Genehmigung budgetärer Vorbelastungen für ÖBB-Investitionen
Datum 24.11.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Genehmigung budgetärer Vorbelastungen für ÖBB-Investitionen
Nr. PK1331
Neu im Konsumentenschutzausschuss
ÖVP und Grüne für Erstanlaufstelle bei Zahlungsschwierigkeiten, Fachstelle für Verbraucherinteressen
Datum 24.11.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
ÖVP und Grüne für Erstanlaufstelle bei Zahlungsschwierigkeiten, Fachstelle für Verbraucherinteressen
Nr. PK1330
Neu im Konsumentenschutzausschuss
FPÖ: Mehr Mittel für den VKI, Diskriminierungsverbot für Ungeimpfte, 1000 €-Österreich-Gutschein
Datum 24.11.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
FPÖ: Mehr Mittel für den VKI, Diskriminierungsverbot für Ungeimpfte, 1000 €-Österreich-Gutschein
Nr. PK1329
Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Anträge zu Blackout, Trinkwasserversorgung, Tätowiermittel
Datum 24.11.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Anträge zu Blackout, Trinkwasserversorgung, Tätowiermittel
Nr. PK1328
Flughafenentgelte wurden für 2021 im Konsens mit Fluglinien angehoben
Bericht des BMK über die Vollziehung des Flughafenentgeltegesetzes im Jahr 2020 liegt vor
Datum 24.11.2021 Titel Flughafenentgelte wurden für 2021 im Konsens mit Fluglinien angehoben
Bericht des BMK über die Vollziehung des Flughafenentgeltegesetzes im Jahr 2020 liegt vor
Nr. PK1327
Neu im Wirtschaftsausschuss
ÖVP-Grüne-Antrag zur grenzüberschreitenden Umsatzsteuermeldung
Datum 24.11.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
ÖVP-Grüne-Antrag zur grenzüberschreitenden Umsatzsteuermeldung
Nr. PK1326
Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage zur Stärkung landwirtschaftlicher ErzeugerInnen und gewerblicher ProduzentInnen in der Lieferkette
Datum 24.11.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage zur Stärkung landwirtschaftlicher ErzeugerInnen und gewerblicher ProduzentInnen in der Lieferkette
Nr. PK1325
Doris Bures: Gewaltschutz ist Fundament einer freien und zivilisierten Gesellschaft
16 Tage gegen Gewalt an Frauen als Anlass für Rückschau und Analyse
Datum 24.11.2021 Titel Doris Bures: Gewaltschutz ist Fundament einer freien und zivilisierten Gesellschaft
16 Tage gegen Gewalt an Frauen als Anlass für Rückschau und Analyse
Nr. PK1324
SPÖ-BundesrätInnen kritisieren in Dringlichen Anfragen Totalversagen der COVID-19-Strategie der Bundesregierung
Schallenberg und Mückstein: Lockdown ist zwar Zumutung für alle, die alles richtig gemacht haben, aber unumgänglich
Datum 23.11.2021 Titel SPÖ-BundesrätInnen kritisieren in Dringlichen Anfragen Totalversagen der COVID-19-Strategie der Bundesregierung
Schallenberg und Mückstein: Lockdown ist zwar Zumutung für alle, die alles richtig gemacht haben, aber unumgänglich
Nr. PK1323
Neu im Familienausschuss
Kinderbetreuungsgeld, Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz, Familienbonus Plus, Familienhärteausgleich
Datum 23.11.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Kinderbetreuungsgeld, Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz, Familienbonus Plus, Familienhärteausgleich
Nr. PK1322
Neu im Finanzausschuss
Oppositionsanträge u.a. zu Gemeindeentlastung, Gebührenabschaffung, Spendenbegünstigungen, Familienbonus Plus
Datum 23.11.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Oppositionsanträge u.a. zu Gemeindeentlastung, Gebührenabschaffung, Spendenbegünstigungen, Familienbonus Plus
Nr. PK1321
ORF verzeichnete 2020 mehr als 33% Marktanteil
Publikumszuwächse in allen Bereichen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks während der Corona-Pandemie
Datum 23.11.2021 Titel ORF verzeichnete 2020 mehr als 33% Marktanteil
Publikumszuwächse in allen Bereichen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks während der Corona-Pandemie
Nr. PK1320
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ pocht auf Diskriminierungsverbot für nicht gegen COVID-19-Geimpfte
Datum 23.11.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ pocht auf Diskriminierungsverbot für nicht gegen COVID-19-Geimpfte
Nr. PK1319
Neu im Verfassungsausschuss
COVID-19-Begleitgesetz, Dienstrechtsnovelle
Datum 23.11.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
COVID-19-Begleitgesetz, Dienstrechtsnovelle
Nr. PK1318
Neu im Finanzausschuss
Initiativantrag von ÖVP und Grünen zu steuerlichen Anpassungen: Essensgutescheine im Homeoffice, Arbeitsplatzpauschale
Datum 23.11.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Initiativantrag von ÖVP und Grünen zu steuerlichen Anpassungen: Essensgutescheine im Homeoffice, Arbeitsplatzpauschale
Nr. PK1317
Politik am Ring: Wie kann Gewalt gegen Frauen gestoppt werden?
Parlamentsfraktionen diskutieren Maßnahmen, um Frauen vor Gewalt zu schützen
Datum 23.11.2021 Titel Politik am Ring: Wie kann Gewalt gegen Frauen gestoppt werden?
Parlamentsfraktionen diskutieren Maßnahmen, um Frauen vor Gewalt zu schützen
Nr. PK1316
Neu im Verfassungsausschuss
Beugehaft: Regierung reagiert auf VfGH-Erkenntnis mit Novellenvorschlag
Datum 22.11.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Beugehaft: Regierung reagiert auf VfGH-Erkenntnis mit Novellenvorschlag
Nr. PK1315
Neu im Unterrichtsausschuss
Rechtsanspruch auf Ganztagesbildung, Schulstornofonds, Maskenpflicht, Schulschließung, Förderunterricht
Datum 22.11.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Rechtsanspruch auf Ganztagesbildung, Schulstornofonds, Maskenpflicht, Schulschließung, Förderunterricht
Nr. PK1314
Neu im Unterrichtsausschuss
Sammelnovelle soll Sommerschulen zur Regel machen
Datum 22.11.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Sammelnovelle soll Sommerschulen zur Regel machen
Nr. PK1313
Zadić berichtet über 52 ministerielle Weisungen nach Verfahrensbeendigung
Justizministerin legt Weisungsbericht 2020 vor
Datum 22.11.2021 Titel Zadić berichtet über 52 ministerielle Weisungen nach Verfahrensbeendigung
Justizministerin legt Weisungsbericht 2020 vor
Nr. PK1312
Hauptausschuss genehmigt bundesweiten Lockdown für alle
Gesundheitsminister Mückstein: Es geht darum, den Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern
Datum 21.11.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt bundesweiten Lockdown für alle
Gesundheitsminister Mückstein: Es geht darum, den Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern
Nr. PK1311
Kleine Pensionen werden 2022 um 3% erhöht
Nationalrat beschließt Pensionsanpassung, Debatte über Hacklerregelung
Datum 19.11.2021 Titel Kleine Pensionen werden 2022 um 3% erhöht
Nationalrat beschließt Pensionsanpassung, Debatte über Hacklerregelung
Nr. PK1310
Hauptausschuss berät übermorgen über COVID-19-Notmaßnahmenverordnung
Sonderpräsidiale legt Hauptausschuss-Termin für Sonntag einvernehmlich fest
Datum 19.11.2021 Titel Hauptausschuss berät übermorgen über COVID-19-Notmaßnahmenverordnung
Sonderpräsidiale legt Hauptausschuss-Termin für Sonntag einvernehmlich fest
Nr. PK1309
Mückstein: Dreiwöchiger Wellenbrecher-Lockdown ist notwendig zur Stabilisierung des Gesundheitssystems
Hitzige Nationalratsdebatte bei Behandlung von Gesundheitsvorlagen zum Impfen und zum Testen in den Betrieben
Datum 19.11.2021 Titel Mückstein: Dreiwöchiger Wellenbrecher-Lockdown ist notwendig zur Stabilisierung des Gesundheitssystems
Hitzige Nationalratsdebatte bei Behandlung von Gesundheitsvorlagen zum Impfen und zum Testen in den Betrieben
Nr. PK1308
Bundesrat tritt am 23. November zu Sondersitzung zusammen
SPÖ will aktuelle COVID-19-Situation thematisieren
Datum 19.11.2021 Titel Bundesrat tritt am 23. November zu Sondersitzung zusammen
SPÖ will aktuelle COVID-19-Situation thematisieren
Nr. PK1307
Nationalrats-Entschließung für Länderdialog zu direkter Demokratie
Anlass war Aufhebung einzelner Bestimmungen im Vorarlberger Landes-Volksabstimmungsgesetz durch den Verfassungsgerichtshof
Datum 19.11.2021 Titel Nationalrats-Entschließung für Länderdialog zu direkter Demokratie
Anlass war Aufhebung einzelner Bestimmungen im Vorarlberger Landes-Volksabstimmungsgesetz durch den Verfassungsgerichtshof
Nr. PK1306
Mikrodaten-Center wird Beforschung von Statistikdaten erleichtern
Nationalrat fasst Beschlüsse zu IST-Austria, Fachhochschul-Entwicklungsplan und Geldwäsche-Bestimmungen
Datum 19.11.2021 Titel Mikrodaten-Center wird Beforschung von Statistikdaten erleichtern
Nationalrat fasst Beschlüsse zu IST-Austria, Fachhochschul-Entwicklungsplan und Geldwäsche-Bestimmungen
Nr. PK1305
Nationalrat: Grünes Licht für Einwegpfand und Mehrwegquote
Abgeordnete sprechen sich einstimmig gegen den Ausbau des Atomkraftwerks Paks und für ein Patentgericht auf europäischer Ebene aus
Datum 19.11.2021 Titel Nationalrat: Grünes Licht für Einwegpfand und Mehrwegquote
Abgeordnete sprechen sich einstimmig gegen den Ausbau des Atomkraftwerks Paks und für ein Patentgericht auf europäischer Ebene aus
Nr. PK1304
Nationalrat beschließt Verschärfungen im Vereins-, Waffen und Sprengmittelgesetz sowie Verbesserungen im EU-Grenzmanagement
Hitzige Debatten über Waffenrecht und Empfehlungen der Kindeswohl-Kommission, Einhelligkeit bei EU-Informationssystem
Datum 19.11.2021 Titel Nationalrat beschließt Verschärfungen im Vereins-, Waffen und Sprengmittelgesetz sowie Verbesserungen im EU-Grenzmanagement
Hitzige Debatten über Waffenrecht und Empfehlungen der Kindeswohl-Kommission, Einhelligkeit bei EU-Informationssystem
Nr. PK1303
Die Parlamentswoche vom 22. bis 26. November 2021
Sondersitzung des Bundesrats, Politik am Ring, Online-Jugendparlament
Datum 19.11.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 22. bis 26. November 2021
Sondersitzung des Bundesrats, Politik am Ring, Online-Jugendparlament
Nr. PK1302
Nationalrat beschließt Novelle zum Pfandbriefgesetz
Finanzthemen eröffnen Sitzung, gefolgt von SPÖ-Initiativen gegen Gewalt an Frauen
Datum 19.11.2021 Titel Nationalrat beschließt Novelle zum Pfandbriefgesetz
Finanzthemen eröffnen Sitzung, gefolgt von SPÖ-Initiativen gegen Gewalt an Frauen
Nr. PK1301
Nationalrat hebt Immunität von ÖVP-Klubobmann Sebastian Kurz einstimmig auf
FPÖ-Mandatar Michael Schnedlitz wird ebenfalls ausgeliefert, FPÖ und NEOS dagegen
Datum 18.11.2021 Titel Nationalrat hebt Immunität von ÖVP-Klubobmann Sebastian Kurz einstimmig auf
FPÖ-Mandatar Michael Schnedlitz wird ebenfalls ausgeliefert, FPÖ und NEOS dagegen
Nr. PK1300
Nationalrat beschließt Budget 2022 und ersucht Regierung um Wirtschaftshilfen
Budgetverhandlungen im Nationalrat sind abgeschlossen
Datum 18.11.2021 Titel Nationalrat beschließt Budget 2022 und ersucht Regierung um Wirtschaftshilfen
Budgetverhandlungen im Nationalrat sind abgeschlossen
Nr. PK1299
Brunner: Öffentlicher Verkehr muss dramatisch ausgebaut werden
Debatte des Nationalrats zu den Budgetkapiteln Mobilität, Umwelt, Innovation und Technologie
Datum 18.11.2021 Titel Brunner: Öffentlicher Verkehr muss dramatisch ausgebaut werden
Debatte des Nationalrats zu den Budgetkapiteln Mobilität, Umwelt, Innovation und Technologie
Nr. PK1298
Nationalrat: ÖVP und Grüne für Fortsetzung der COVID-19-Wirtschaftshilfen
Abgeordnete schließen Budgetberatungen mit Finanzagenden ab
Datum 18.11.2021 Titel Nationalrat: ÖVP und Grüne für Fortsetzung der COVID-19-Wirtschaftshilfen
Abgeordnete schließen Budgetberatungen mit Finanzagenden ab
Nr. PK1297
Nationalrat: Arbeitsbudget legt Fokus auf Qualifizierung und Programm Sprungbrett
Deutlicher Rückgang der Auszahlungen um 32,8% aufgrund der Erholung am Arbeitsmarkt
Datum 18.11.2021 Titel Nationalrat: Arbeitsbudget legt Fokus auf Qualifizierung und Programm Sprungbrett
Deutlicher Rückgang der Auszahlungen um 32,8% aufgrund der Erholung am Arbeitsmarkt
Nr. PK1296
Nationalrat: Mehr Geld für Gewaltschutz im Frauenbudget
Familienlasten-Ausgleichsfonds soll nächstes Jahr wieder Überschüsse bringen
Datum 18.11.2021 Titel Nationalrat: Mehr Geld für Gewaltschutz im Frauenbudget
Familienlasten-Ausgleichsfonds soll nächstes Jahr wieder Überschüsse bringen
Nr. PK1295
Online-Jugendparlament: Schulklassen aus Tirol und Vorarlberg diskutieren virtuell
57 SchülerInnen beschäftigen sich mit einem Gesetzesvorschlag zum Ehrenamt der Zukunft
Datum 18.11.2021 Titel Online-Jugendparlament: Schulklassen aus Tirol und Vorarlberg diskutieren virtuell
57 SchülerInnen beschäftigen sich mit einem Gesetzesvorschlag zum Ehrenamt der Zukunft
Nr. PK1294
Nationalrat debattiert über Budgets für Bildung, Wissenschaft und Forschung 2022
Koalition lobt budgetäre Schwerpunkte, Opposition hat Wünsche zu Betreuungsangebot, Fachhochschulen und COVID-19-Management
Datum 17.11.2021 Titel Nationalrat debattiert über Budgets für Bildung, Wissenschaft und Forschung 2022
Koalition lobt budgetäre Schwerpunkte, Opposition hat Wünsche zu Betreuungsangebot, Fachhochschulen und COVID-19-Management
Nr. PK1293
Nationalrat debattiert Budgetkapitel Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Agrarbudget soll 2022 um 3,2% auf insgesamt 3,37 Mrd. steigen
Datum 17.11.2021 Titel Nationalrat debattiert Budgetkapitel Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Agrarbudget soll 2022 um 3,2% auf insgesamt 3,37 Mrd. steigen
Nr. PK1292
Nehammer: Sicherheitsbudget spiegelt dramatisch veränderte Bedrohungslage wider
Nationalratsdebatte über Budget für Inneres und Fremdenwesen
Datum 17.11.2021 Titel Nehammer: Sicherheitsbudget spiegelt dramatisch veränderte Bedrohungslage wider
Nationalratsdebatte über Budget für Inneres und Fremdenwesen
Nr. PK1291
Parlament beteiligt sich an weltweiter Aktion #RedWednesday
Sobotka: Jede Art der Diskriminierung aufgrund der Religionszugehörigkeit inakzeptabel
Datum 17.11.2021 Titel Parlament beteiligt sich an weltweiter Aktion #RedWednesday
Sobotka: Jede Art der Diskriminierung aufgrund der Religionszugehörigkeit inakzeptabel
Nr. PK1290
Nationalratspräsident Sobotka: Bekämpfung von Antisemitismus ist Aufgabe von Parlamenten
Virtuelles Gespräch mit Working Group Against Antisemitism des Europäischen Parlaments über gemeinsame Aktivitäten gegen Antisemitismus
Datum 17.11.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka: Bekämpfung von Antisemitismus ist Aufgabe von Parlamenten
Virtuelles Gespräch mit Working Group Against Antisemitism des Europäischen Parlaments über gemeinsame Aktivitäten gegen Antisemitismus
Nr. PK1289
Blackouts, Cyberattacken, Naturkatastrophen: Tanner warnt vor höheren Risiken in den nächsten Jahren
Nationalrat diskutiert Budget 2022 für Militärische Angelegenheiten
Datum 17.11.2021 Titel Blackouts, Cyberattacken, Naturkatastrophen: Tanner warnt vor höheren Risiken in den nächsten Jahren
Nationalrat diskutiert Budget 2022 für Militärische Angelegenheiten
Nr. PK1288
Gesundheitsbudget: Opposition kritisiert Krisenmanagement und vermisst Antworten auf Personal- und ÄrztInnenmangel
Mückstein hebt Schwerpunkte in den Bereichen Primärversorgung, Pflegeausbildung und Community Nurses hervor
Datum 17.11.2021 Titel Gesundheitsbudget: Opposition kritisiert Krisenmanagement und vermisst Antworten auf Personal- und ÄrztInnenmangel
Mückstein hebt Schwerpunkte in den Bereichen Primärversorgung, Pflegeausbildung und Community Nurses hervor
Nr. PK1287
Nationalrat: Sozialbudget 2022 soll Pensionen sichern und Pflegereform vorbereiten
Deutlicher Anstieg bei Pensionsausgaben bis 2025 prognostiziert
Datum 17.11.2021 Titel Nationalrat: Sozialbudget 2022 soll Pensionen sichern und Pflegereform vorbereiten
Deutlicher Anstieg bei Pensionsausgaben bis 2025 prognostiziert
Nr. PK1286
Bundeskanzleramt stockt Mittel für Informationskampagne auf
Bericht des Bundeskanzlers gemäß COVID-19-Transparenzgesetz liegt vor
Datum 17.11.2021 Titel Bundeskanzleramt stockt Mittel für Informationskampagne auf
Bericht des Bundeskanzlers gemäß COVID-19-Transparenzgesetz liegt vor
Nr. PK1285
COVID-19-Bericht: Schulveranstaltungs-Härtefonds refundierte 9,4 Mio. €
Bundesminister Faßmann legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigung vor
Datum 17.11.2021 Titel COVID-19-Bericht: Schulveranstaltungs-Härtefonds refundierte 9,4 Mio. €
Bundesminister Faßmann legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigung vor
Nr. PK1284
Nationalrat: Corona-Kontroverse über Wirtschaftsbudget für 2022
Debatte über Wirtschaftshilfen angesichts der aktuellen Corona-Situation
Datum 16.11.2021 Titel Nationalrat: Corona-Kontroverse über Wirtschaftsbudget für 2022
Debatte über Wirtschaftshilfen angesichts der aktuellen Corona-Situation
Nr. PK1283
Linhart: Österreich ist verlässlicher Partner bei effektiver Hilfe vor Ort
Nationalrat debattiert Budgetkapitel Äußeres
Datum 16.11.2021 Titel Linhart: Österreich ist verlässlicher Partner bei effektiver Hilfe vor Ort
Nationalrat debattiert Budgetkapitel Äußeres
Nr. PK1282
Zadić: Heutiger Frauenmord als Auftrag für uns alle
Nationalrat diskutiert Justiz-Budget 2022
Datum 16.11.2021 Titel Zadić: Heutiger Frauenmord als Auftrag für uns alle
Nationalrat diskutiert Justiz-Budget 2022
Nr. PK1281
Mayer: Budget bringt starkes Bekenntnis zu Kunst und Kultur zum Ausdruck
Nationalrat debattiert Budget für Kunst- und Kulturförderungen 2022
Datum 16.11.2021 Titel Mayer: Budget bringt starkes Bekenntnis zu Kunst und Kultur zum Ausdruck
Nationalrat debattiert Budget für Kunst- und Kulturförderungen 2022
Nr. PK1280
FPÖ fordert in Dringlichem Antrag Plan B gegen Corona
Hitzige Debatte im Nationalrat zu Corona-Maßnahmen, keine Mehrheit für Misstrauensanträge
Datum 16.11.2021 Titel FPÖ fordert in Dringlichem Antrag Plan B gegen Corona
Hitzige Debatte im Nationalrat zu Corona-Maßnahmen, keine Mehrheit für Misstrauensanträge
Nr. PK1279
Nationalrat: Beginn der intensiven dreitägigen Budgetberatungen über Haushaltsentwurf 2022
Auftakt mit Obersten Organen, Bundesgesetzgebung, öffentlicher Dienst und Sport
Datum 16.11.2021 Titel Nationalrat: Beginn der intensiven dreitägigen Budgetberatungen über Haushaltsentwurf 2022
Auftakt mit Obersten Organen, Bundesgesetzgebung, öffentlicher Dienst und Sport
Nr. PK1278
Budget 2022: Plenarsitzungen starten mit Generaldebatte
Nationalrat verabschiedet mit Mehrheit Budgetbegleitgesetz
Datum 16.11.2021 Titel Budget 2022: Plenarsitzungen starten mit Generaldebatte
Nationalrat verabschiedet mit Mehrheit Budgetbegleitgesetz
Nr. PK1277
Fortschrittsbericht 2021 informiert über Weiterentwicklung der Österreichischen Jugendstrategie
Vielfältige Maßnahmen in den Handlungsfeldern Bildung, Beschäftigung, Engagement, Lebensqualität und Medien
Datum 16.11.2021 Titel Fortschrittsbericht 2021 informiert über Weiterentwicklung der Österreichischen Jugendstrategie
Vielfältige Maßnahmen in den Handlungsfeldern Bildung, Beschäftigung, Engagement, Lebensqualität und Medien
Nr. PK1276
Neuregelung des Strahlenschutzgesetzes hatte keine Nivellierung des Strahlenschutzes zur Folge
Umweltministerium berichtet über Schutz von Schwangeren und Jugendlichen vor Strahlenbelastung am Arbeitsplatz
Datum 16.11.2021 Titel Neuregelung des Strahlenschutzgesetzes hatte keine Nivellierung des Strahlenschutzes zur Folge
Umweltministerium berichtet über Schutz von Schwangeren und Jugendlichen vor Strahlenbelastung am Arbeitsplatz
Nr. PK1275
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lud zur FAIRTRADE-Veranstaltung im Parlament
Kinderrechte als Schwerpunktthema der FAIRTRADE-Ausstellung
Datum 16.11.2021 Titel Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lud zur FAIRTRADE-Veranstaltung im Parlament
Kinderrechte als Schwerpunktthema der FAIRTRADE-Ausstellung
Nr. PK1274
Alpenländische Zwillinge: Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit seinem Schweizer Amtskollegen Andreas Aebi
Gespräch über Pandemie-Situation, Handelsbeziehungen und Zusammenarbeit in der Forschung
Datum 16.11.2021 Titel Alpenländische Zwillinge: Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit seinem Schweizer Amtskollegen Andreas Aebi
Gespräch über Pandemie-Situation, Handelsbeziehungen und Zusammenarbeit in der Forschung
Nr. PK1273
Neu im Bautenausschuss
SPÖ-Initiativen zu befristeten Mietverträgen, Benachteiligungen durch den Klimabonus und Baulandwidmung für sozialen Wohnbau
Datum 16.11.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
SPÖ-Initiativen zu befristeten Mietverträgen, Benachteiligungen durch den Klimabonus und Baulandwidmung für sozialen Wohnbau
Nr. PK1272
Überbrückungsfinanzierung federt seit Juli 2020 pandemiebedingte Einnahmenausfälle im Kunstbereich ab
Aktuelle Monatsberichte des BMKKÖS zum Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige KünstlerInnen
Datum 15.11.2021 Titel Überbrückungsfinanzierung federt seit Juli 2020 pandemiebedingte Einnahmenausfälle im Kunstbereich ab
Aktuelle Monatsberichte des BMKKÖS zum Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige KünstlerInnen
Nr. PK1271
Parlament: TOP im Nationalrat am 19. November 2021
Pfandbriefgesetz, Einwegflaschen-Pfand, Erhöhung kleiner Pensionen für 2022, Zuschüsse für COVID-19-Betriebstestungen bis Jahresende
Datum 15.11.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 19. November 2021
Pfandbriefgesetz, Einwegflaschen-Pfand, Erhöhung kleiner Pensionen für 2022, Zuschüsse für COVID-19-Betriebstestungen bis Jahresende
Nr. PK1270
Parlament: TOP im Nationalrat am 18. November 2021
Budgetkapitel Frauen, Familie, Arbeit, Forschung, Umwelt, Finanzen
Datum 15.11.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 18. November 2021
Budgetkapitel Frauen, Familie, Arbeit, Forschung, Umwelt, Finanzen
Nr. PK1269
Parlament: TOP im Nationalrat am 17. November 2022
Budgetkapitel Soziales, Gesundheit, militärische Angelegenheiten, Inneres, Landwirtschaft, Bildung
Datum 15.11.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 17. November 2022
Budgetkapitel Soziales, Gesundheit, militärische Angelegenheiten, Inneres, Landwirtschaft, Bildung
Nr. PK1268
Parlament: TOP im Nationalrat am 16. November 2021
Budget 2022, Bundesfinanzrahmen, Budgetbegleitgesetz
Datum 15.11.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 16. November 2021
Budget 2022, Bundesfinanzrahmen, Budgetbegleitgesetz
Nr. PK1267
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 22. November
Thema der Sendung: Kampf gegen Frauenmorde. Wie stoppen wir die Gewalt gegen Frauen?
Datum 15.11.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 22. November
Thema der Sendung: Kampf gegen Frauenmorde. Wie stoppen wir die Gewalt gegen Frauen?
Nr. PK1266
Hauptausschuss genehmigt Lockdown für Ungeimpfte
Hitzige Debatte über bevorstehende Corona-Maßnahmen
Datum 14.11.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Lockdown für Ungeimpfte
Hitzige Debatte über bevorstehende Corona-Maßnahmen
Nr. PK1265
Hauptausschuss-Sitzung zur neuen COVID-19-Verordnung fixiert
Nationalratspräsident Sobotka beruft Sonderpräsidiale ein, nachdem es keine Einigkeit der Fraktionen per Rundlauf gegeben hat
Datum 13.11.2021 Titel Hauptausschuss-Sitzung zur neuen COVID-19-Verordnung fixiert
Nationalratspräsident Sobotka beruft Sonderpräsidiale ein, nachdem es keine Einigkeit der Fraktionen per Rundlauf gegeben hat
Nr. PK1264
Budget 2022: Blümel rechnet mit deutlichen Zuwächsen bei öffentlichen Abgaben
Budgetausschuss behandelt Finanzagenden
Datum 12.11.2021 Titel Budget 2022: Blümel rechnet mit deutlichen Zuwächsen bei öffentlichen Abgaben
Budgetausschuss behandelt Finanzagenden
Nr. PK1263
Außenbudget: Erhöhung der Mittel für Amtssitz Wien und Hilfe vor Ort in Krisenländern
Budgetausschuss nimmt Bundesvoranschlag für das Außenressort unter die Lupe
Datum 12.11.2021 Titel Außenbudget: Erhöhung der Mittel für Amtssitz Wien und Hilfe vor Ort in Krisenländern
Budgetausschuss nimmt Bundesvoranschlag für das Außenressort unter die Lupe
Nr. PK1262
Budgetausschuss schickt Haushaltsentwurf für 2022 ins Plenum
ÖVP-Grünen-Mehrheit für Budgetplanung der Regierung
Datum 12.11.2021 Titel Budgetausschuss schickt Haushaltsentwurf für 2022 ins Plenum
ÖVP-Grünen-Mehrheit für Budgetplanung der Regierung
Nr. PK1261
Verteidigungsbudget: Ministerin Tanner spricht von historischem Höchstwert
Zentralstellenreform, Rekrutierungsbemühungen, Assistenzeinsätze und Beschaffungsvorgänge waren Hauptthemen im Budgetausschuss
Datum 12.11.2021 Titel Verteidigungsbudget: Ministerin Tanner spricht von historischem Höchstwert
Zentralstellenreform, Rekrutierungsbemühungen, Assistenzeinsätze und Beschaffungsvorgänge waren Hauptthemen im Budgetausschuss
Nr. PK1260
Die Parlamentswoche vom 14. bis 19. November 2021
Hauptausschuss, Nationalrat, Budget 2022, Immunitätsausschuss, internationale Termine
Datum 12.11.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 14. bis 19. November 2021
Hauptausschuss, Nationalrat, Budget 2022, Immunitätsausschuss, internationale Termine
Nr. PK1259
Köstinger: Bei Bedarf weitere Corona-Hilfen für 2022 möglich
Budgetausschuss berät über den Bundesvoranschlag 2022 für den Bereich Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Datum 12.11.2021 Titel Köstinger: Bei Bedarf weitere Corona-Hilfen für 2022 möglich
Budgetausschuss berät über den Bundesvoranschlag 2022 für den Bereich Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Nr. PK1258
Konferenz des Forums Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag im Parlament
Wie weiter in Europa? als zentrales Thema
Datum 12.11.2021 Titel Konferenz des Forums Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag im Parlament
Wie weiter in Europa? als zentrales Thema
Nr. PK1257
Konsumentenschutz: Budget 2022 auf Vorjahresniveau
Budgetausschuss berät Budget 2022 für Konsumentenschutz
Datum 11.11.2021 Titel Konsumentenschutz: Budget 2022 auf Vorjahresniveau
Budgetausschuss berät Budget 2022 für Konsumentenschutz
Nr. PK1256
Debatte über Gesundheitsbudget von aktuellen Entwicklungen der Corona-Zahlen überlagert
Minister Mückstein setzt auf rasche, angemessene und verhältnismäßige Lösungen
Datum 11.11.2021 Titel Debatte über Gesundheitsbudget von aktuellen Entwicklungen der Corona-Zahlen überlagert
Minister Mückstein setzt auf rasche, angemessene und verhältnismäßige Lösungen
Nr. PK1255
Sozialbudget 2022: Mehr Mittel für neue Schwerpunkte im Pflegebereich
Budgetausschuss debattiert Kapitel Soziales und Pensionen
Datum 11.11.2021 Titel Sozialbudget 2022: Mehr Mittel für neue Schwerpunkte im Pflegebereich
Budgetausschuss debattiert Kapitel Soziales und Pensionen
Nr. PK1254
Budgetmittel für Universitäten und Grundlagenforschung 2022 deutlich erhöht
Wissenschaftsminister Faßmann unterstreicht im Budgetausschuss positive Entwicklung von Universitäten und Hochschulen
Datum 11.11.2021 Titel Budgetmittel für Universitäten und Grundlagenforschung 2022 deutlich erhöht
Wissenschaftsminister Faßmann unterstreicht im Budgetausschuss positive Entwicklung von Universitäten und Hochschulen
Nr. PK1253
Minister Faßmann will Schulschließungen wegen Corona-Pandemie verhindern
Bildungsbudget 2022: Budgetausschuss diskutiert Maßnahmen zur Aufechterhaltung des Präsenzunterrichts
Datum 11.11.2021 Titel Minister Faßmann will Schulschließungen wegen Corona-Pandemie verhindern
Bildungsbudget 2022: Budgetausschuss diskutiert Maßnahmen zur Aufechterhaltung des Präsenzunterrichts
Nr. PK1252
Nationalratsplenum im November mit Budgetbeschluss und möglicher Aufhebung der Immunität von Sebastian Kurz
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für vier Sitzungstage fest
Datum 11.11.2021 Titel Nationalratsplenum im November mit Budgetbeschluss und möglicher Aufhebung der Immunität von Sebastian Kurz
Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für vier Sitzungstage fest
Nr. PK1251
Kinderrechteausschuss des Bundesrats auf Besuch in Tirol
Gemeinsamer Austausch mit Landtagsabgeordneten und der Kinder- und Jugendanwältin über Kinderrechte, Familie und Jugend
Datum 11.11.2021 Titel Kinderrechteausschuss des Bundesrats auf Besuch in Tirol
Gemeinsamer Austausch mit Landtagsabgeordneten und der Kinder- und Jugendanwältin über Kinderrechte, Familie und Jugend
Nr. PK1250
Gewaltschutzpaket bringt erneute Steigerung des Frauenbudgets für 2022
Budgetausschuss berät Kapitel Frauenangelegenheiten und Gleichstellung
Datum 10.11.2021 Titel Gewaltschutzpaket bringt erneute Steigerung des Frauenbudgets für 2022
Budgetausschuss berät Kapitel Frauenangelegenheiten und Gleichstellung
Nr. PK1249
Budgetausschuss: Zusätzliche 2,9 Mio. € für Familienberatung
Breitgefächerte Diskussion über Leistungen für Familien mit Ministerin Raab
Datum 10.11.2021 Titel Budgetausschuss: Zusätzliche 2,9 Mio. € für Familienberatung
Breitgefächerte Diskussion über Leistungen für Familien mit Ministerin Raab
Nr. PK1248
Umweltbudget: 2022 deutlich mehr Mittel für Umwelt- und Klimaschutz
Budgetausschuss berät dreieinhalb Mal höheres Klima-, Umwelt- und Energiebudget für 2022
Datum 10.11.2021 Titel Umweltbudget: 2022 deutlich mehr Mittel für Umwelt- und Klimaschutz
Budgetausschuss berät dreieinhalb Mal höheres Klima-, Umwelt- und Energiebudget für 2022
Nr. PK1247
Umweltschutz auf Schiene: Klimaticket und Bahnausbau dominieren Mobilitätsbudget
Staatssekretär Magnus Brunner stellt sich den Fragen der Abgeordneten
Datum 10.11.2021 Titel Umweltschutz auf Schiene: Klimaticket und Bahnausbau dominieren Mobilitätsbudget
Staatssekretär Magnus Brunner stellt sich den Fragen der Abgeordneten
Nr. PK1246
Brunner: Förderung von Innovationen ist Voraussetzung für Energiewende
Budgetausschuss diskutiert Budget des Klimaschutzministeriums im Bereich der angewandten Forschung
Datum 10.11.2021 Titel Brunner: Förderung von Innovationen ist Voraussetzung für Energiewende
Budgetausschuss diskutiert Budget des Klimaschutzministeriums im Bereich der angewandten Forschung
Nr. PK1245
ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss: Geschäftsordnungsausschuss nahm Beratungen auf
Ausschuss hat bis 9. Dezember Zeit für Bericht an den Nationalrat
Datum 10.11.2021 Titel ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss: Geschäftsordnungsausschuss nahm Beratungen auf
Ausschuss hat bis 9. Dezember Zeit für Bericht an den Nationalrat
Nr. PK1244
Zukunftsweisende Blickwinkel auf Partizipation und Repräsentation
Zuerkennung des Wissenschaftspreises 2021 der Margaretha Lupac-Stiftung
Datum 10.11.2021 Titel Zukunftsweisende Blickwinkel auf Partizipation und Repräsentation
Zuerkennung des Wissenschaftspreises 2021 der Margaretha Lupac-Stiftung
Nr. PK1243
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures: Tiefe Trauer um Otto Pendl
Er war ein Mann, der das Gemeinsame stets über das Trennende gestellt und Parteigrenzen überwunden hat
Datum 10.11.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures: Tiefe Trauer um Otto Pendl
Er war ein Mann, der das Gemeinsame stets über das Trennende gestellt und Parteigrenzen überwunden hat
Nr. PK1242
Nationalratspräsident Sobotka bestürzt über Tod von Otto Pendl
Langjähriger Nationalratsabgeordneter ist am Dienstag nach kurzer Krankheit verstorben
Datum 10.11.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka bestürzt über Tod von Otto Pendl
Langjähriger Nationalratsabgeordneter ist am Dienstag nach kurzer Krankheit verstorben
Nr. PK1241
Antiterrorpaket und Gewaltschutz von Frauen sind Hauptfaktoren für Budgetsteigerung des Innenressorts
Innenminister Nehammer beruft sich im Budgetausschuss auf normative Kraft des Faktischen
Datum 09.11.2021 Titel Antiterrorpaket und Gewaltschutz von Frauen sind Hauptfaktoren für Budgetsteigerung des Innenressorts
Innenminister Nehammer beruft sich im Budgetausschuss auf normative Kraft des Faktischen
Nr. PK1240
Entspannung am Arbeitsmarkt spiegelt sich in Budget 2022 wider
Budgetausschuss debattiert über Kapitel Arbeit
Datum 09.11.2021 Titel Entspannung am Arbeitsmarkt spiegelt sich in Budget 2022 wider
Budgetausschuss debattiert über Kapitel Arbeit
Nr. PK1239
Sobotka: Shoah-Namensmauer gibt den ermordeten jüdischen Kindern, Frauen und Männern ihre Identität zurück
Nationalratspräsident spricht bei der Eröffnung der neuen Gedenkstätte
Datum 09.11.2021 Titel Sobotka: Shoah-Namensmauer gibt den ermordeten jüdischen Kindern, Frauen und Männern ihre Identität zurück
Nationalratspräsident spricht bei der Eröffnung der neuen Gedenkstätte
Nr. PK1238
Wirtschaftsbudget 2022 mit 2 Mrd. €, davon 1,5 Mrd. € für Abwicklung der Investitionsprämie
Budgetausschuss behandelt Voranschlag für Wirtschaft und Forschungsagenden
Datum 09.11.2021 Titel Wirtschaftsbudget 2022 mit 2 Mrd. €, davon 1,5 Mrd. € für Abwicklung der Investitionsprämie
Budgetausschuss behandelt Voranschlag für Wirtschaft und Forschungsagenden
Nr. PK1237
Zadić will Maßnahmenvollzug baulich und gesetzlich reformieren
Budgetausschuss diskutiert Justizbudget 2022
Datum 09.11.2021 Titel Zadić will Maßnahmenvollzug baulich und gesetzlich reformieren
Budgetausschuss diskutiert Justizbudget 2022
Nr. PK1236
Lehrlingsforum der Demokratiewerkstatt diskutiert über Zukunftsthemen der EU
Zweiter Workshop mit Jugendlichen im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Datum 09.11.2021 Titel Lehrlingsforum der Demokratiewerkstatt diskutiert über Zukunftsthemen der EU
Zweiter Workshop mit Jugendlichen im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Nr. PK1235
Budgetausschuss begrüßt Erhöhung des Budgets für Kunst und Kultur 2022 um rund 61 Mio. €
Budgetärer Zuwachs entspricht Umfang der Mittel für COVID-19-Krisenbewältigung, höhere Basisabgeltung für Bundestheater und -museen kommt
Datum 08.11.2021 Titel Budgetausschuss begrüßt Erhöhung des Budgets für Kunst und Kultur 2022 um rund 61 Mio. €
Budgetärer Zuwachs entspricht Umfang der Mittel für COVID-19-Krisenbewältigung, höhere Basisabgeltung für Bundestheater und -museen kommt
Nr. PK1234
Budgetausschuss: Zusätzliche 4,5 Mio. € für Sportförderungen im Jahr 2022
Vizekanzler Werner Kogler zur Personalpolitik im öffentlichen Dienst und notwendigen Umschichtungen aufgrund der Pensionierungswelle
Datum 08.11.2021 Titel Budgetausschuss: Zusätzliche 4,5 Mio. € für Sportförderungen im Jahr 2022
Vizekanzler Werner Kogler zur Personalpolitik im öffentlichen Dienst und notwendigen Umschichtungen aufgrund der Pensionierungswelle
Nr. PK1233
Budget 2022 für Bundeskanzleramt von Medienförderung bis Integration
Budgetentwurf 2022 sieht für BKA leichte Erhöhung auf 480,8 Mio. € vor
Datum 08.11.2021 Titel Budget 2022 für Bundeskanzleramt von Medienförderung bis Integration
Budgetentwurf 2022 sieht für BKA leichte Erhöhung auf 480,8 Mio. € vor
Nr. PK1232
Volksanwaltschaft und Rechnungshof: Budgets sollen 2022 leicht steigen
Budgetausschuss debattiert Voranschlag 2022 für die beiden Kontrollorgane
Datum 08.11.2021 Titel Volksanwaltschaft und Rechnungshof: Budgets sollen 2022 leicht steigen
Budgetausschuss debattiert Voranschlag 2022 für die beiden Kontrollorgane
Nr. PK1231
Höchstgerichte sehen vorerst keinen Budgetengpass
Budgetausschuss debattiert Budgetvorschläge für VfGH und VwGH
Datum 08.11.2021 Titel Höchstgerichte sehen vorerst keinen Budgetengpass
Budgetausschuss debattiert Budgetvorschläge für VfGH und VwGH
Nr. PK1230
Bundespräsident will auf Jugend zugehen
Budgetausschuss: Präsidentschaftskanzlei kann 2022 mit gleichbleibenden Mitteln rechnen
Datum 08.11.2021 Titel Bundespräsident will auf Jugend zugehen
Budgetausschuss: Präsidentschaftskanzlei kann 2022 mit gleichbleibenden Mitteln rechnen
Nr. PK1229
Budgetausschuss startet die Beratungen über Voranschlag 2022 mit Parlamentsbudget
Sobotka sieht Parlament im technologischen Wandel
Datum 08.11.2021 Titel Budgetausschuss startet die Beratungen über Voranschlag 2022 mit Parlamentsbudget
Sobotka sieht Parlament im technologischen Wandel
Nr. PK1228
Budgetausschuss: Debatte über Haushaltsplanung 2022 und wirtschaftliche Erholung
SPÖ-Forderung für Gemeinden und NEOS-Antrag für Pensionsrückstellungen vertagt
Datum 05.11.2021 Titel Budgetausschuss: Debatte über Haushaltsplanung 2022 und wirtschaftliche Erholung
SPÖ-Forderung für Gemeinden und NEOS-Antrag für Pensionsrückstellungen vertagt
Nr. PK1227
Budgethearing: CO2-Bepreisung und Klimabonus auf dem Prüfstand der ExpertInnen
Zahlreiche Vorschläge zur Umsetzung von notwendigen Strukturreformen vom Bildungssektor bis zum Pflegebereich
Datum 05.11.2021 Titel Budgethearing: CO2-Bepreisung und Klimabonus auf dem Prüfstand der ExpertInnen
Zahlreiche Vorschläge zur Umsetzung von notwendigen Strukturreformen vom Bildungssektor bis zum Pflegebereich
Nr. PK1226
Budgetausschuss bringt Budgetbegleitgesetz auf den Weg
Jubiläumszuschüsse für Wien, Niederösterreich und das Burgenland fixiert
Datum 05.11.2021 Titel Budgetausschuss bringt Budgetbegleitgesetz auf den Weg
Jubiläumszuschüsse für Wien, Niederösterreich und das Burgenland fixiert
Nr. PK1225
Start der Budgetberatungen im Parlament: ExpertInnenhearing zum Budget 2022
ExpertInnen begrüßen großteils soliden Budgetpfad, sehen aber Bedarf an Strukturreformen
Datum 05.11.2021 Titel Start der Budgetberatungen im Parlament: ExpertInnenhearing zum Budget 2022
ExpertInnen begrüßen großteils soliden Budgetpfad, sehen aber Bedarf an Strukturreformen
Nr. PK1224
Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. November 2021
Budgetverhandlungen, Präsidialkonferenz, Konferenz Wie weiter in Europa?
Datum 05.11.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. November 2021
Budgetverhandlungen, Präsidialkonferenz, Konferenz Wie weiter in Europa?
Nr. PK1223
Köstinger: Impfen als wichtiger Faktor für Tourismus-Wintersaison
Aktuelle Aussprache im Tourismusausschuss über erfolgreichen Sommer und derzeitige Herausforderungen
Datum 04.11.2021 Titel Köstinger: Impfen als wichtiger Faktor für Tourismus-Wintersaison
Aktuelle Aussprache im Tourismusausschuss über erfolgreichen Sommer und derzeitige Herausforderungen
Nr. PK1222
Tourismusausschuss: Debatte über Unterstützungen in der Corona-Pandemie
Zahlreiche Oppositionsanträge zu Tourismusthemen vertagt
Datum 04.11.2021 Titel Tourismusausschuss: Debatte über Unterstützungen in der Corona-Pandemie
Zahlreiche Oppositionsanträge zu Tourismusthemen vertagt
Nr. PK1221
Verfassungsausschuss: Versuchte Transparenzoffensive und Einsatz für direkte Demokratie auf Gemeindeebene
Oppositionsanträge zum Bundesarchivgesetz, Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene und Medienpolitik
Datum 04.11.2021 Titel Verfassungsausschuss: Versuchte Transparenzoffensive und Einsatz für direkte Demokratie auf Gemeindeebene
Oppositionsanträge zum Bundesarchivgesetz, Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene und Medienpolitik
Nr. PK1220
Edtstadler bekräftigt ihr Engagement für die Verabschiedung eines Informationsfreiheitsgesetzes
Verfassungsausschuss debattiert Tätigkeitsberichte von Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof und neue Parteienfinanzierung
Datum 04.11.2021 Titel Edtstadler bekräftigt ihr Engagement für die Verabschiedung eines Informationsfreiheitsgesetzes
Verfassungsausschuss debattiert Tätigkeitsberichte von Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof und neue Parteienfinanzierung
Nr. PK1219
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten der französischen Nationalversammlung Richard Ferrand
Gespräche in Paris über französische Ratspräsidentschaft, Antisemitismus, Integration und Pandemie
Datum 04.11.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten der französischen Nationalversammlung Richard Ferrand
Gespräche in Paris über französische Ratspräsidentschaft, Antisemitismus, Integration und Pandemie
Nr. PK1218
Forschungsausschuss beschließt Erleichterungen bei der wissenschaftlichen Nutzung von Mikrodaten
Finanzierung des IST-Austria wird neu geregelt, SPÖ fordert digitale Souveränität, NEOS für sichere Finanzierung der KI-Strategie
Datum 03.11.2021 Titel Forschungsausschuss beschließt Erleichterungen bei der wissenschaftlichen Nutzung von Mikrodaten
Finanzierung des IST-Austria wird neu geregelt, SPÖ fordert digitale Souveränität, NEOS für sichere Finanzierung der KI-Strategie
Nr. PK1217
Finanzausschuss: NoVA-Erhöhung für Nutzfahrzeuge soll auf 2022 verschoben werden
Anpassungen in Steuerabkommen, Oppositionsanträge vertagt
Datum 03.11.2021 Titel Finanzausschuss: NoVA-Erhöhung für Nutzfahrzeuge soll auf 2022 verschoben werden
Anpassungen in Steuerabkommen, Oppositionsanträge vertagt
Nr. PK1216
Gewessler: Weltraumindustrie soll Klimaschutz und Nachhaltigkeit fördern und Services für den Alltag anbieten
Forschungsausschuss debattiert über neue Weltraumstrategie und spricht sich für Vorarbeiten zu EU-Patentgericht aus
Datum 03.11.2021 Titel Gewessler: Weltraumindustrie soll Klimaschutz und Nachhaltigkeit fördern und Services für den Alltag anbieten
Forschungsausschuss debattiert über neue Weltraumstrategie und spricht sich für Vorarbeiten zu EU-Patentgericht aus
Nr. PK1215
Bundesrat-Sondersitzung: Bundeskanzler Schallenberg ruft zur Zusammenarbeit auf
Erklärung von Kanzler Schallenberg und Außenminister Linhart, Gedenken an Bundesrat Beer, Angelobung oberösterreichischer Bundesräte
Datum 03.11.2021 Titel Bundesrat-Sondersitzung: Bundeskanzler Schallenberg ruft zur Zusammenarbeit auf
Erklärung von Kanzler Schallenberg und Außenminister Linhart, Gedenken an Bundesrat Beer, Angelobung oberösterreichischer Bundesräte
Nr. PK1214
Finanzausschuss diskutiert Pfandbriefgesetz sowie neue Regeln für Investmentfonds
Anträge der NEOS zur Abschaffung der kalten Progression sowie Altersvorsorge vertagt
Datum 03.11.2021 Titel Finanzausschuss diskutiert Pfandbriefgesetz sowie neue Regeln für Investmentfonds
Anträge der NEOS zur Abschaffung der kalten Progression sowie Altersvorsorge vertagt
Nr. PK1213
Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im dritten Quartal 2021
Datum 03.11.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im dritten Quartal 2021
Nr. PK1212
Neu im Budgetausschuss
Euro-Krisenländer im 3. Quartal 2021 - Nächste Tranche an schuldenerleichternden Maßnahmen für Griechenland in Aussicht
Datum 03.11.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Euro-Krisenländer im 3. Quartal 2021 - Nächste Tranche an schuldenerleichternden Maßnahmen für Griechenland in Aussicht
Nr. PK1211
EU-Unterausschuss: Digital Services Act soll besseren Schutz von VerbraucherInnen bringen
ÖVP, Grüne und NEOS beschließen Antrag auf Stellungnahme
Datum 02.11.2021 Titel EU-Unterausschuss: Digital Services Act soll besseren Schutz von VerbraucherInnen bringen
ÖVP, Grüne und NEOS beschließen Antrag auf Stellungnahme
Nr. PK1210
Neu im Innenausschuss
Einsatzfähigkeit der Polizei durch Fotovoltaikanlagen sichern
Datum 02.11.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Einsatzfähigkeit der Polizei durch Fotovoltaikanlagen sichern
Nr. PK1209
Neu im Innenausschuss
NEOS für ein Annäherungsverbot ohne Betretungsverbot
Datum 02.11.2021 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS für ein Annäherungsverbot ohne Betretungsverbot
Nr. PK1208
Neu im Innenausschuss
Bundesweit einheitliches Risk-Assessment für Sicherheitspolizeiliche Fallkonferenzen
Datum 02.11.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Bundesweit einheitliches Risk-Assessment für Sicherheitspolizeiliche Fallkonferenzen
Nr. PK1207
Neu im Innenausschuss
Multiinstitutionelle Einberufung Sicherheitspolizeilicher Fallkonferenzen
Datum 02.11.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Multiinstitutionelle Einberufung Sicherheitspolizeilicher Fallkonferenzen
Nr. PK1206
Bundesrat trauert um Wolfgang Beer
Bundesratspräsident Raggl: Bundesrat verliert langjähriges engagiertes Mitglied
Datum 02.11.2021 Titel Bundesrat trauert um Wolfgang Beer
Bundesratspräsident Raggl: Bundesrat verliert langjähriges engagiertes Mitglied
Nr. PK1205
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ fordert, im Sinne der digitalen Souveränität die Abhängigkeit von Online-Monopolen zu verringern
Datum 29.10.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ fordert, im Sinne der digitalen Souveränität die Abhängigkeit von Online-Monopolen zu verringern
Nr. PK1204
Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. November 2021
Start der Budgetverhandlungen im Ausschuss, Bundesratssondersitzung, Ausschüsse, Sobotka in Paris
Datum 29.10.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. November 2021
Start der Budgetverhandlungen im Ausschuss, Bundesratssondersitzung, Ausschüsse, Sobotka in Paris
Nr. PK1203
Bundesrat tritt am 3. November zu Sondersitzung zusammen
Regierungserklärung zur Vorstellung von Bundeskanzler und Außenminister
Datum 29.10.2021 Titel Bundesrat tritt am 3. November zu Sondersitzung zusammen
Regierungserklärung zur Vorstellung von Bundeskanzler und Außenminister
Nr. PK1202
Abgeordnete aus Österreich und Frankreich im Gespräch mit Jugendlichen aus den Westbalkanstaaten
TeilnehmerInnen einig: Die Zukunft Europas ist auch die Zukunft der Jugend in den Westbalkanstaaten
Datum 28.10.2021 Titel Abgeordnete aus Österreich und Frankreich im Gespräch mit Jugendlichen aus den Westbalkanstaaten
TeilnehmerInnen einig: Die Zukunft Europas ist auch die Zukunft der Jugend in den Westbalkanstaaten
Nr. PK1201
Zukunft Europas aus der Sicht der Jugend des Westbalkans
Diskussionsveranstaltung im österreichischen Parlament im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Datum 28.10.2021 Titel Zukunft Europas aus der Sicht der Jugend des Westbalkans
Diskussionsveranstaltung im österreichischen Parlament im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Nr. PK1200
Gesundheitsausschuss beschließt Verlängerung des Zuschusses für COVID-19-Tests in Betrieben bis Jahresende
Zahlreiche Oppositionsanträge zu Gesundheitsversorgung und Pflege vertagt oder abgelehnt
Datum 28.10.2021 Titel Gesundheitsausschuss beschließt Verlängerung des Zuschusses für COVID-19-Tests in Betrieben bis Jahresende
Zahlreiche Oppositionsanträge zu Gesundheitsversorgung und Pflege vertagt oder abgelehnt
Nr. PK1199
Mückstein: Österreichische Lebensmittel müssen frei von Gentechnik sein
Gesundheitsausschuss debattiert Bericht der Gentechnikkommission
Datum 28.10.2021 Titel Mückstein: Österreichische Lebensmittel müssen frei von Gentechnik sein
Gesundheitsausschuss debattiert Bericht der Gentechnikkommission
Nr. PK1198
Corona-Impfung: Ungeimpfte sollen bald Brief von Krankenversicherung erhalten
Gesundheitsausschuss genehmigt geplante Informationskampagne sowie verlängertes Gratis-Impfangebot
Datum 28.10.2021 Titel Corona-Impfung: Ungeimpfte sollen bald Brief von Krankenversicherung erhalten
Gesundheitsausschuss genehmigt geplante Informationskampagne sowie verlängertes Gratis-Impfangebot
Nr. PK1197
Auf den Spuren des Leviathan - Thomas Hobbes Denken im Lichte aktueller politischer Spannungsverhältnisse
Alfred J. Noll und Christoph Konrath bei Österreich liest über Leben und Werk des Staatstheoretikers und Philosophen
Datum 27.10.2021 Titel Auf den Spuren des Leviathan - Thomas Hobbes Denken im Lichte aktueller politischer Spannungsverhältnisse
Alfred J. Noll und Christoph Konrath bei Österreich liest über Leben und Werk des Staatstheoretikers und Philosophen
Nr. PK1196
Neu im Forschungsausschuss
Bundesregierung will die Beforschung von Statistikdaten erleichtern und Zahlungen für IST-Austria neu regeln
Datum 27.10.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Bundesregierung will die Beforschung von Statistikdaten erleichtern und Zahlungen für IST-Austria neu regeln
Nr. PK1195
Verfassungsgerichtshof: Verfahrenssteigerung während COVID-19-Pandemie
Tätigkeitsbericht 2020 liegt dem Nationalrat vor
Datum 27.10.2021 Titel Verfassungsgerichtshof: Verfahrenssteigerung während COVID-19-Pandemie
Tätigkeitsbericht 2020 liegt dem Nationalrat vor
Nr. PK1194
Verwaltungsgerichtshof: Arbeitsaufkommen stagniert auf hohem Niveau
Tätigkeitsberichte 2019 und 2020 liegen Nationalrat vor
Datum 27.10.2021 Titel Verwaltungsgerichtshof: Arbeitsaufkommen stagniert auf hohem Niveau
Tätigkeitsberichte 2019 und 2020 liegen Nationalrat vor
Nr. PK1193
Parlament: virtuelle Erkundungstour auf der Website am Nationalfeiertag
Motto: Das Parlament. Unsere Demokratie.
Datum 26.10.2021 Titel Parlament: virtuelle Erkundungstour auf der Website am Nationalfeiertag
Motto: Das Parlament. Unsere Demokratie.
Nr. PK1192
Neu im Budgetausschuss
Budgetbegleitgesetz 2022
Datum 25.10.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Budgetbegleitgesetz 2022
Nr. PK1191
Neu im Tourismusausschuss
SPÖ, FPÖ und NEOS mit Forderungen für die Tourismusbranche
Datum 25.10.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
SPÖ, FPÖ und NEOS mit Forderungen für die Tourismusbranche
Nr. PK1190
Neue Initiativen im Bundesrat
SPÖ gegen ungerechte Benachteiligung beim Klimabonus
Datum 25.10.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
SPÖ gegen ungerechte Benachteiligung beim Klimabonus
Nr. PK1189
2022: Wirtschaftliche Erholung nach der COVID-19-Krise
Finanzminister legt Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2022 vor
Datum 25.10.2021 Titel 2022: Wirtschaftliche Erholung nach der COVID-19-Krise
Finanzminister legt Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2022 vor
Nr. PK1188
Neu im Finanzausschuss
NEOS für Reduzierung des Umsatzsteuersatzes für Medizinprodukte, für flächendeckendes Betriebspensionssystem und weitere Anträge der NEOS
Datum 25.10.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
NEOS für Reduzierung des Umsatzsteuersatzes für Medizinprodukte, für flächendeckendes Betriebspensionssystem und weitere Anträge der NEOS
Nr. PK1187
Neu im Finanzausschuss
ÖVP und Grüne wollen Frist bis zur Erhöhung der NoVA für bereits bestellte, aber noch nicht gelieferte Nutzfahrzeuge, erstrecken
Datum 25.10.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
ÖVP und Grüne wollen Frist bis zur Erhöhung der NoVA für bereits bestellte, aber noch nicht gelieferte Nutzfahrzeuge, erstrecken
Nr. PK1186
Neu im Budgetausschuss
NEOS für Pensionsrückstellungen im Bundesrechnungsabschluss
Datum 25.10.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS für Pensionsrückstellungen im Bundesrechnungsabschluss
Nr. PK1185
Neu im Finanzausschuss
Neue Regeln für Investmentfonds geplant
Datum 25.10.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Neue Regeln für Investmentfonds geplant
Nr. PK1184
Sobotka: Strategische Partnerschaft mit Vereinigten Arabischen Emiraten braucht parlamentarische Säule
Nationalratspräsident setzt bei Besuch in Dubai auf Ausbau der parlamentarischen Beziehungen mit den VAE
Datum 25.10.2021 Titel Sobotka: Strategische Partnerschaft mit Vereinigten Arabischen Emiraten braucht parlamentarische Säule
Nationalratspräsident setzt bei Besuch in Dubai auf Ausbau der parlamentarischen Beziehungen mit den VAE
Nr. PK1183
REMINDER Nationalfeiertag: Tag der offenen Tür bietet virtuelle Einblicke ins Parlament
Nationalratspräsident Sobotka: Die Demokratie wird nicht nur im Hohen Haus, sondern durch jeden einzelnen und jede einzelne von uns gelebt
Datum 25.10.2021 Titel REMINDER Nationalfeiertag: Tag der offenen Tür bietet virtuelle Einblicke ins Parlament
Nationalratspräsident Sobotka: Die Demokratie wird nicht nur im Hohen Haus, sondern durch jeden einzelnen und jede einzelne von uns gelebt
Nr. PK1182
Sobotka: Parlamenten kommt bei grenzüberschreitender Zusammenarbeit große Verantwortung zu
Keynote des Nationalratspräsidenten bei der Konferenz der ParlamentspräsidentInnen der Europarats-Mitgliedstaaten in Athen
Datum 22.10.2021 Titel Sobotka: Parlamenten kommt bei grenzüberschreitender Zusammenarbeit große Verantwortung zu
Keynote des Nationalratspräsidenten bei der Konferenz der ParlamentspräsidentInnen der Europarats-Mitgliedstaaten in Athen
Nr. PK1181
Gentechnik ist bedeutender Faktor für Wissenschaft und Wirtschaft
Achter Bericht der Gentechnikkommission bietet Überblick der Entwicklungen am Gentechniksektor
Datum 22.10.2021 Titel Gentechnik ist bedeutender Faktor für Wissenschaft und Wirtschaft
Achter Bericht der Gentechnikkommission bietet Überblick der Entwicklungen am Gentechniksektor
Nr. PK1180
Die Parlamentswoche vom 23. bis 29. Oktober 2021
Virtueller Tag der offenen Tür, Gesundheitsausschuss, Konferenz zur Zukunft Europas, GLOBART-Academy, internationale Termine
Datum 22.10.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 23. bis 29. Oktober 2021
Virtueller Tag der offenen Tür, Gesundheitsausschuss, Konferenz zur Zukunft Europas, GLOBART-Academy, internationale Termine
Nr. PK1179
Neue Initiativen im Bundesrat
SPÖ tritt für massive Budgeterhöhung in der Elementarpädagogik ein
Datum 22.10.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
SPÖ tritt für massive Budgeterhöhung in der Elementarpädagogik ein
Nr. PK1178
Neu im Gesundheitsausschuss
Pflegereform, Long-COVID-Syndrom, betriebliche Testungen, Verbot des rituellen Schlachtens, grenzüberschreitender Rettungseinsatz
Datum 22.10.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Pflegereform, Long-COVID-Syndrom, betriebliche Testungen, Verbot des rituellen Schlachtens, grenzüberschreitender Rettungseinsatz
Nr. PK1177
Dringliche im Bundesrat: SPÖ wirft Finanzminister Blümel budgetäre Vernachlässigung von Gemeinden und Pflege vor
Blümel: Ein Staat, der auf Steuereinnahmen zugunsten der BürgerInnen verzichtet, habe auch weniger zu verteilen
Datum 21.10.2021 Titel Dringliche im Bundesrat: SPÖ wirft Finanzminister Blümel budgetäre Vernachlässigung von Gemeinden und Pflege vor
Blümel: Ein Staat, der auf Steuereinnahmen zugunsten der BürgerInnen verzichtet, habe auch weniger zu verteilen
Nr. PK1176
Umweltausschuss spricht sich einstimmig gegen den Ausbau des ungarischen AKW Paks aus
Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS vertagt
Datum 21.10.2021 Titel Umweltausschuss spricht sich einstimmig gegen den Ausbau des ungarischen AKW Paks aus
Anträge von SPÖ, FPÖ und NEOS vertagt
Nr. PK1175
Lohn- und Sozialdumping: Steuerverkürzung durch Scheinfirmen bleibt ein Problem
Sozialausschuss debattiert Berichte der Stellen zur Verhinderung von Lohn- und Sozialdumping für 2019 und 2020
Datum 21.10.2021 Titel Lohn- und Sozialdumping: Steuerverkürzung durch Scheinfirmen bleibt ein Problem
Sozialausschuss debattiert Berichte der Stellen zur Verhinderung von Lohn- und Sozialdumping für 2019 und 2020
Nr. PK1174
Sozialausschuss: Klarstellung bei Regelpensionsalter für NotarInnen
Oppositionsvorschläge zu Pensionen und anderen Sozialthemen vertagt bzw. abgelehnt
Datum 21.10.2021 Titel Sozialausschuss: Klarstellung bei Regelpensionsalter für NotarInnen
Oppositionsvorschläge zu Pensionen und anderen Sozialthemen vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK1173
Bundesrat macht den Weg frei für 3G-Regelung am Arbeitsplatz
Zustimmung der SPÖ durch geplante Fortführung der kostenlosen betrieblichen Testungen sichergestellt
Datum 21.10.2021 Titel Bundesrat macht den Weg frei für 3G-Regelung am Arbeitsplatz
Zustimmung der SPÖ durch geplante Fortführung der kostenlosen betrieblichen Testungen sichergestellt
Nr. PK1172
Umweltausschuss gibt grünes Licht für Einwegpfand
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten der Verankerung des Klimaschutzes in der Verfassung
Datum 21.10.2021 Titel Umweltausschuss gibt grünes Licht für Einwegpfand
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten der Verankerung des Klimaschutzes in der Verfassung
Nr. PK1171
Sozialausschuss bringt Pensionsanpassung für 2022 auf den Weg
Kleine und mittlere Pensionen sollen um bis zu 3% erhöht werden
Datum 21.10.2021 Titel Sozialausschuss bringt Pensionsanpassung für 2022 auf den Weg
Kleine und mittlere Pensionen sollen um bis zu 3% erhöht werden
Nr. PK1170
Bundesrat gibt grünes Licht für umfassende Novelle zum Telekommunikationsgesetz
Freistellung nicht geimpfter Schwangerer, Hochschullehrgang für Elementarpädagogik, Bundesmittel für Tiroler Regionalbahn
Datum 21.10.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für umfassende Novelle zum Telekommunikationsgesetz
Freistellung nicht geimpfter Schwangerer, Hochschullehrgang für Elementarpädagogik, Bundesmittel für Tiroler Regionalbahn
Nr. PK1169
Arbeitsminister Kocher sieht positive Entwicklung am Arbeitsmarkt
Bundesrat diskutiert Maßnahmen gegen Langzeitarbeitslosigkeit
Datum 21.10.2021 Titel Arbeitsminister Kocher sieht positive Entwicklung am Arbeitsmarkt
Bundesrat diskutiert Maßnahmen gegen Langzeitarbeitslosigkeit
Nr. PK1168
Neue Initiativen im Bundesrat
Freiheitliche gegen mehr steuerliche Belastung von AutofahrerInnen und für Attraktivierung des Bundesheeres
Datum 21.10.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
Freiheitliche gegen mehr steuerliche Belastung von AutofahrerInnen und für Attraktivierung des Bundesheeres
Nr. PK1167
AVISO: Zukunft Europas aus der Sicht der Jugend des Westbalkans
Livestream zu Jugendveranstaltung am 28. Oktober im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Datum 21.10.2021 Titel AVISO: Zukunft Europas aus der Sicht der Jugend des Westbalkans
Livestream zu Jugendveranstaltung am 28. Oktober im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz
Nr. PK1166
Konsumentenschutzausschuss: Opposition vermisst weiterhin nachhaltige finanzielle Absicherung des VKI
Zahlreiche Oppositionsanträge zu den Themen Schuldnerschutzschirm, Energiearmut und Reparaturbonus
Datum 20.10.2021 Titel Konsumentenschutzausschuss: Opposition vermisst weiterhin nachhaltige finanzielle Absicherung des VKI
Zahlreiche Oppositionsanträge zu den Themen Schuldnerschutzschirm, Energiearmut und Reparaturbonus
Nr. PK1165
Schallenberg und Edtstadler im EU-Hauptausschuss
Breitgefächerte Diskussion im EU-Hauptausschuss anlässlich der bevorstehenden Tagung des Europäischen Rats
Datum 20.10.2021 Titel Schallenberg und Edtstadler im EU-Hauptausschuss
Breitgefächerte Diskussion im EU-Hauptausschuss anlässlich der bevorstehenden Tagung des Europäischen Rats
Nr. PK1164
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsanträge zu Aktenübermittlungen, Strom- und Gasversorgung, Teilzeitarbeit, Pensionszahlen und Ende von Corona-Maßnahmen
Datum 20.10.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsanträge zu Aktenübermittlungen, Strom- und Gasversorgung, Teilzeitarbeit, Pensionszahlen und Ende von Corona-Maßnahmen
Nr. PK1163
Flucht, Migration und Kinderrechte dominieren Innenausschuss
Entschließung zur Obsorge für geflüchtete Kinder ab dem ersten Tag angenommen
Datum 20.10.2021 Titel Flucht, Migration und Kinderrechte dominieren Innenausschuss
Entschließung zur Obsorge für geflüchtete Kinder ab dem ersten Tag angenommen
Nr. PK1162
Hauptausschuss befasst sich mit Berichten zur Förderung der Erinnerungskultur in Österreich
Berichte zu Zukunftsfonds, Nationalfonds, Entschädigungsfonds und Fonds zur Erhaltung jüdischer Friedhöfe
Datum 20.10.2021 Titel Hauptausschuss befasst sich mit Berichten zur Förderung der Erinnerungskultur in Österreich
Berichte zu Zukunftsfonds, Nationalfonds, Entschädigungsfonds und Fonds zur Erhaltung jüdischer Friedhöfe
Nr. PK1161
Maßnahmenpaket zur Terrorismusbekämpfung und gegen Frauenmorde passiert Innenausschuss
Grünes Licht für Umsetzung einer EU-Richtlinie für ein EU-weites elektronisches Einreise- und Ausreisesystem
Datum 20.10.2021 Titel Maßnahmenpaket zur Terrorismusbekämpfung und gegen Frauenmorde passiert Innenausschuss
Grünes Licht für Umsetzung einer EU-Richtlinie für ein EU-weites elektronisches Einreise- und Ausreisesystem
Nr. PK1160
Neu im Innenausschuss
Verschärfungen im Vereins-, Waffen- und Sprengmittelgesetz sowie Verbesserung des EU-Grenzmanagements
Datum 20.10.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Verschärfungen im Vereins-, Waffen- und Sprengmittelgesetz sowie Verbesserung des EU-Grenzmanagements
Nr. PK1159
Neu im Konsumentenschutzausschuss
Oppositionsanträge zu Energiepreisen und Pfandsystem
Datum 20.10.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Oppositionsanträge zu Energiepreisen und Pfandsystem
Nr. PK1158
Festveranstaltung 100 Jahre Burgenland im Hohen Haus
Dritter Nationalratspräsident Hofer lud ins Palais Epstein
Datum 20.10.2021 Titel Festveranstaltung 100 Jahre Burgenland im Hohen Haus
Dritter Nationalratspräsident Hofer lud ins Palais Epstein
Nr. PK1157
BR-Präsident Raggl: Stadt und Land brauchen neues Miteinander
Bundesratsenquete Postcorona - Neue Wertschätzung für den ländlichen Raum
Datum 20.10.2021 Titel BR-Präsident Raggl: Stadt und Land brauchen neues Miteinander
Bundesratsenquete Postcorona - Neue Wertschätzung für den ländlichen Raum
Nr. PK1156
EU-Ausschuss des Bundesrats berät über VerbraucherInnenkredite und Digital Services Act
FPÖ-Antrag für den Erhalt der Meinungsfreiheit im digitalen Raum abgelehnt
Datum 19.10.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats berät über VerbraucherInnenkredite und Digital Services Act
FPÖ-Antrag für den Erhalt der Meinungsfreiheit im digitalen Raum abgelehnt
Nr. PK1155
Ambitionierte Vorhaben zu Umwelt-und Klimaschutz im EU-Ausschuss des Bundesrats
Generelle Zustimmung aber auch Sorge um Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip
Datum 19.10.2021 Titel Ambitionierte Vorhaben zu Umwelt-und Klimaschutz im EU-Ausschuss des Bundesrats
Generelle Zustimmung aber auch Sorge um Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip
Nr. PK1154
Wissenschaftsausschuss für Weiterentwicklung der Fachhochschulen
Zahlreiche Anträge von Abgeordneten aller Fraktionen zu Fragen des Hochschulbereichs
Datum 19.10.2021 Titel Wissenschaftsausschuss für Weiterentwicklung der Fachhochschulen
Zahlreiche Anträge von Abgeordneten aller Fraktionen zu Fragen des Hochschulbereichs
Nr. PK1153
Wissenschaftsausschuss debattiert über PädagogInnenbildung und Fragen des Wissenschaftsstandorts
Berichte des Qualitätssicherungsrats für PädagogInnenbildung und des österreichischen Wissenschaftsrats einstimmig zur Kenntnis genommen
Datum 19.10.2021 Titel Wissenschaftsausschuss debattiert über PädagogInnenbildung und Fragen des Wissenschaftsstandorts
Berichte des Qualitätssicherungsrats für PädagogInnenbildung und des österreichischen Wissenschaftsrats einstimmig zur Kenntnis genommen
Nr. PK1152
Neu im Sozialausschuss
Regierungsvorlage zum Pensionsanpassungsgesetz 2022
Datum 19.10.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Regierungsvorlage zum Pensionsanpassungsgesetz 2022
Nr. PK1151
Finanzpolizei: 10% der nach Österreich entsandten oder überlassenen ArbeitnehmerInnen sind unterentlohnt
Finanzministerium legt Bericht über die Durchführung des Kontrollplans 2020 vor
Datum 19.10.2021 Titel Finanzpolizei: 10% der nach Österreich entsandten oder überlassenen ArbeitnehmerInnen sind unterentlohnt
Finanzministerium legt Bericht über die Durchführung des Kontrollplans 2020 vor
Nr. PK1150
Neu im Sozialausschuss
Regelpensionsalter von NotarInnen und Initiative für Verlängerung höherer Notstandshilfe
Datum 19.10.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Regelpensionsalter von NotarInnen und Initiative für Verlängerung höherer Notstandshilfe
Nr. PK1149
Außenpolitischer Ausschuss: Minister Linhart mit Anträgen zu Äthiopien, Syrien und Nicaragua konfrontiert
Oppositionsinitiativen zur Lage in Afghanistan, zum Abschluss von Rücknahmeabkommen und zum Einfluss von China
Datum 19.10.2021 Titel Außenpolitischer Ausschuss: Minister Linhart mit Anträgen zu Äthiopien, Syrien und Nicaragua konfrontiert
Oppositionsinitiativen zur Lage in Afghanistan, zum Abschluss von Rücknahmeabkommen und zum Einfluss von China
Nr. PK1148
Linhart: Ohne Westbalkan ist Projekt Europa nicht vollständig
Aktuelle Aussprache mit Außenminister Michael Linhart im Außenpolitischen Ausschuss
Datum 19.10.2021 Titel Linhart: Ohne Westbalkan ist Projekt Europa nicht vollständig
Aktuelle Aussprache mit Außenminister Michael Linhart im Außenpolitischen Ausschuss
Nr. PK1147
Justizausschuss befürwortet EU-Anpassungen zu digitalen Zahlungsmitteln und zu Geldwäsche-Übereinkommen
NEOS-Forderung zur Strafbarkeit für Beweismittelvernichtung bei Untersuchungsausschüssen vertagt
Datum 19.10.2021 Titel Justizausschuss befürwortet EU-Anpassungen zu digitalen Zahlungsmitteln und zu Geldwäsche-Übereinkommen
NEOS-Forderung zur Strafbarkeit für Beweismittelvernichtung bei Untersuchungsausschüssen vertagt
Nr. PK1146
Ein neues Bild des Alter(n)s und für ein Altern in Würde
12. Vollversammlung des Seniorenrats im Parlament
Datum 19.10.2021 Titel Ein neues Bild des Alter(n)s und für ein Altern in Würde
12. Vollversammlung des Seniorenrats im Parlament
Nr. PK1145
Bundesstaatsanwalt: Zadić würde entpolitisierte Weisungsspitze begrüßen
Justizausschuss erörtert Stärkung unabhängiger Ermittlungen und anstehende Gesetzesvorhaben
Datum 19.10.2021 Titel Bundesstaatsanwalt: Zadić würde entpolitisierte Weisungsspitze begrüßen
Justizausschuss erörtert Stärkung unabhängiger Ermittlungen und anstehende Gesetzesvorhaben
Nr. PK1144
Neu im Innenausschuss
SPÖ für Umsetzung von Empfehlungen der Kindeswohl-Kommission, Freiheitliche fordern Schließung von Asyl-Unterkunft in Steinhaus
Datum 19.10.2021 Titel Neu im Innenausschuss
SPÖ für Umsetzung von Empfehlungen der Kindeswohl-Kommission, Freiheitliche fordern Schließung von Asyl-Unterkunft in Steinhaus
Nr. PK1143
BesucherInnenzentrum im sanierten Parlamentsgebäude macht Demokratie multimedial begreifbar
Nationalratspräsident Sobotka über die inhaltliche und inszenatorische Auslegung der zukünftigen Ausstellungsflächen
Datum 19.10.2021 Titel BesucherInnenzentrum im sanierten Parlamentsgebäude macht Demokratie multimedial begreifbar
Nationalratspräsident Sobotka über die inhaltliche und inszenatorische Auslegung der zukünftigen Ausstellungsflächen
Nr. PK1142
Politik am Ring: Künstliche Intelligenz als Universaltechnologie der Zukunft?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen für Staat und Gesellschaft, die der Einsatz von KI mit sich bringt
Datum 19.10.2021 Titel Politik am Ring: Künstliche Intelligenz als Universaltechnologie der Zukunft?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen für Staat und Gesellschaft, die der Einsatz von KI mit sich bringt
Nr. PK1141
Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanträge zu Einwegpfand, Senkung der Körperschaftssteuer, CO2-Bepreisung, Dieselprivileg und umweltschädlichen Subventionen
Datum 19.10.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanträge zu Einwegpfand, Senkung der Körperschaftssteuer, CO2-Bepreisung, Dieselprivileg und umweltschädlichen Subventionen
Nr. PK1140
Neu im Umweltausschuss
Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes bringt Pfand auf Einwegflaschen und Dosen
Datum 19.10.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes bringt Pfand auf Einwegflaschen und Dosen
Nr. PK1139
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
EZA, Afghanistanpolitik der EU, Restitution von afrikanischen Kulturgütern
Datum 18.10.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
EZA, Afghanistanpolitik der EU, Restitution von afrikanischen Kulturgütern
Nr. PK1138
Angriffe auf LGTBIQ-Community: Raab will bei Bewusstseinsbildung ansetzen
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Gleichbehandlungsausschuss
Datum 18.10.2021 Titel Angriffe auf LGTBIQ-Community: Raab will bei Bewusstseinsbildung ansetzen
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Gleichbehandlungsausschuss
Nr. PK1137
Parlamentarische Kooperation: Nationalratspräsident Sobotka besucht Bosnien und Herzegowina
Sobotka: Ungebrochene Unterstützung Österreichs für die Annäherung des Westbalkans an die EU
Datum 18.10.2021 Titel Parlamentarische Kooperation: Nationalratspräsident Sobotka besucht Bosnien und Herzegowina
Sobotka: Ungebrochene Unterstützung Österreichs für die Annäherung des Westbalkans an die EU
Nr. PK1136
Gleichbehandlungsausschuss befasst sich mit Gewaltschutz, LGBTIQ-Rechten und Frauengesundheit
Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt
Datum 18.10.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss befasst sich mit Gewaltschutz, LGBTIQ-Rechten und Frauengesundheit
Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK1135
Nationalfeiertag: Virtueller Tag der offenen Tür macht unsere Demokratie erlebbar
NR-Präsident Sobotka: Demokratie wird nicht nur im Hohen Haus, sondern durch jeden Einzelnen und jede Einzelne von uns gelebt
Datum 18.10.2021 Titel Nationalfeiertag: Virtueller Tag der offenen Tür macht unsere Demokratie erlebbar
NR-Präsident Sobotka: Demokratie wird nicht nur im Hohen Haus, sondern durch jeden Einzelnen und jede Einzelne von uns gelebt
Nr. PK1134
Bundesratspräsident Raggl in Nordirland und Schottland
Raggl führte in Belfast und Edinburgh Gespräche mit VertreterInnen der lokalen Parlamente und des Vereinigten Königreichs
Datum 18.10.2021 Titel Bundesratspräsident Raggl in Nordirland und Schottland
Raggl führte in Belfast und Edinburgh Gespräche mit VertreterInnen der lokalen Parlamente und des Vereinigten Königreichs
Nr. PK1133
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Frauenvolksbegehren 2.0 und neutrale Elternteil-Bezeichnungen in internationalen Geburtsurkunden
Datum 18.10.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Frauenvolksbegehren 2.0 und neutrale Elternteil-Bezeichnungen in internationalen Geburtsurkunden
Nr. PK1132
Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS fordern 1,2 Mrd. € Kindergärten
Datum 15.10.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS fordern 1,2 Mrd. € Kindergärten
Nr. PK1131
Neu im Verfassungsausschuss
Regierungskommunikation und ORF-Gebühren
Datum 15.10.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierungskommunikation und ORF-Gebühren
Nr. PK1130
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zur Ahndung bei digitalen Zahlungsmitteln
Datum 15.10.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zur Ahndung bei digitalen Zahlungsmitteln
Nr. PK1129
Neu im Innenausschuss
NEOS gegen Einsatz von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum
Datum 15.10.2021 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS gegen Einsatz von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum
Nr. PK1128
Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge von Abgeordneten aller Fraktionen zu Fragen des Hochschulbereichs
Datum 15.10.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge von Abgeordneten aller Fraktionen zu Fragen des Hochschulbereichs
Nr. PK1127
Die Parlamentswoche vom 17. bis 22. Oktober 2021
Bundesrat, Ausschüsse, internationale Termine, Politik am Ring, Bundesrats-Enquete, Pressekonferenz zum neuen BesucherInnen-Zentrum
Datum 15.10.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 17. bis 22. Oktober 2021
Bundesrat, Ausschüsse, internationale Termine, Politik am Ring, Bundesrats-Enquete, Pressekonferenz zum neuen BesucherInnen-Zentrum
Nr. PK1126
AVISO: Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer lädt zur Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Burgenland
Dienstag, 19. Oktober um 17.00 Uhr im Palais Epstein
Datum 15.10.2021 Titel AVISO: Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer lädt zur Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Burgenland
Dienstag, 19. Oktober um 17.00 Uhr im Palais Epstein
Nr. PK1125
Reminder: Nationalratspräsident Sobotka stellt neues BesucherInnenzentrum vor
Das zukünftige BesucherInnenzentrum im österreichischen Parlament wird Demokratie erlebbar und begreifbar machen
Datum 15.10.2021 Titel Reminder: Nationalratspräsident Sobotka stellt neues BesucherInnenzentrum vor
Das zukünftige BesucherInnenzentrum im österreichischen Parlament wird Demokratie erlebbar und begreifbar machen
Nr. PK1124
Bund und Land Tirol einig über Finanzierung der neuen Regionalbahn Innsbruck-Rum
Gewessler: Ausbau des öffentlichen Verkehrs wird weiter vorangetrieben
Datum 14.10.2021 Titel Bund und Land Tirol einig über Finanzierung der neuen Regionalbahn Innsbruck-Rum
Gewessler: Ausbau des öffentlichen Verkehrs wird weiter vorangetrieben
Nr. PK1123
Nationalrat: Hochschullehrgang für Elementarpädagogik einstimmig beschlossen
Hintergründe von Schulabmeldungen sollen erforscht werden
Datum 14.10.2021 Titel Nationalrat: Hochschullehrgang für Elementarpädagogik einstimmig beschlossen
Hintergründe von Schulabmeldungen sollen erforscht werden
Nr. PK1122
Dringliche im Nationalrat: SPÖ fordert Schluss mit Schreddern vom Bundeskanzler
Schallenberg: Keine Löschung von Daten vorgesehen, sondern nur Migration von Daten ins Bundesrechenzentrum
Datum 14.10.2021 Titel Dringliche im Nationalrat: SPÖ fordert Schluss mit Schreddern vom Bundeskanzler
Schallenberg: Keine Löschung von Daten vorgesehen, sondern nur Migration von Daten ins Bundesrechenzentrum
Nr. PK1121
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
FPÖ-Anträge zu Afghanistan, NEOS-Initiativen zu China und LGBTIQ-Rechten
Datum 14.10.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
FPÖ-Anträge zu Afghanistan, NEOS-Initiativen zu China und LGBTIQ-Rechten
Nr. PK1120
Nationalrat: Kontroverse Debatte über ökosoziale Steuerreform und Weichenstellungen durch das Budget 2022
Ex-Kanzler Kurz hält seine erste Rede als Abgeordneter im Plenum
Datum 14.10.2021 Titel Nationalrat: Kontroverse Debatte über ökosoziale Steuerreform und Weichenstellungen durch das Budget 2022
Ex-Kanzler Kurz hält seine erste Rede als Abgeordneter im Plenum
Nr. PK1119
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und Australien
Datum 14.10.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und Australien
Nr. PK1118
Nationalrat setzt sich für Schutz von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ein
Verstärkte Hilfe vor Ort in Afghanistan gefordert
Datum 14.10.2021 Titel Nationalrat setzt sich für Schutz von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ein
Verstärkte Hilfe vor Ort in Afghanistan gefordert
Nr. PK1117
Budget 2022 soll ökosoziale Steuerreform bringen
Erste Lesung des Budgetvorschlags im Nationalrat nach überstandener Regierungskrise
Datum 14.10.2021 Titel Budget 2022 soll ökosoziale Steuerreform bringen
Erste Lesung des Budgetvorschlags im Nationalrat nach überstandener Regierungskrise
Nr. PK1116
Neu im Umweltausschuss
5-Parteienantrag gegen den weiteren Ausbau von Atomkraftwerken
Datum 14.10.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
5-Parteienantrag gegen den weiteren Ausbau von Atomkraftwerken
Nr. PK1115
Nationalrat beschließt Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen
Debatte über Investitionsschutz und Handelsabkommen Mercosur
Datum 13.10.2021 Titel Nationalrat beschließt Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen
Debatte über Investitionsschutz und Handelsabkommen Mercosur
Nr. PK1114
Kurze Debatte über Untersuchungsausschuss im Nationalrat
Opposition setzt sich bei Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP für Aufklärung ein
Datum 13.10.2021 Titel Kurze Debatte über Untersuchungsausschuss im Nationalrat
Opposition setzt sich bei Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP für Aufklärung ein
Nr. PK1113
COVID-19: Nationalrat beschließt Verlängerung der Freistellung von nicht geimpften Schwangeren bis Ende 2021
Sozialabkommen mit Kanada, Oppositionsanträge zu Energiearmut, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung
Datum 13.10.2021 Titel COVID-19: Nationalrat beschließt Verlängerung der Freistellung von nicht geimpften Schwangeren bis Ende 2021
Sozialabkommen mit Kanada, Oppositionsanträge zu Energiearmut, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung
Nr. PK1112
Nationalrat: Finanzierung der Gratis-Corona-Tests bis Ende März 2022 verlängert
Kritik der Opposition an unterschiedlichen Fristen und fehlender Gesamtstrategie
Datum 13.10.2021 Titel Nationalrat: Finanzierung der Gratis-Corona-Tests bis Ende März 2022 verlängert
Kritik der Opposition an unterschiedlichen Fristen und fehlender Gesamtstrategie
Nr. PK1111
Opposition bringt Verlangen auf ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss ein
SPÖ, FPÖ und NEOS wollen Korruptionsvorwürfe gegen ÖVP-Regierungsmitglieder klären
Datum 13.10.2021 Titel Opposition bringt Verlangen auf ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss ein
SPÖ, FPÖ und NEOS wollen Korruptionsvorwürfe gegen ÖVP-Regierungsmitglieder klären
Nr. PK1110
Bundesratspräsident Raggl trifft Präsident des House of Lords
Eine Bundesratsdelegation traf in London mit Regierungsmitgliedern des Vereinigten Königreichs und Präsidenten des House of Lords zusammen
Datum 13.10.2021 Titel Bundesratspräsident Raggl trifft Präsident des House of Lords
Eine Bundesratsdelegation traf in London mit Regierungsmitgliedern des Vereinigten Königreichs und Präsidenten des House of Lords zusammen
Nr. PK1109
Nationalrat beschließt umfassende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
Köstinger: Gesetz schafft gute rechtliche Rahmenbedingungen für Investitionen in schnelles Internet
Datum 13.10.2021 Titel Nationalrat beschließt umfassende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
Köstinger: Gesetz schafft gute rechtliche Rahmenbedingungen für Investitionen in schnelles Internet
Nr. PK1108
COVID-19 ließ Staatsschulden 2020 steigen
Nationalrat nimmt Bundesrechnungsabschluss 2020 mehrheitlich zur Kenntnis
Datum 13.10.2021 Titel COVID-19 ließ Staatsschulden 2020 steigen
Nationalrat nimmt Bundesrechnungsabschluss 2020 mehrheitlich zur Kenntnis
Nr. PK1107
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt 30 von metastasierendem Brustkrebs betroffene Frauen im Parlament
Nationalratsabgeordnete versichern ihnen und der österreichischen Krebshilfe Unterstützung und Solidarität
Datum 13.10.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt 30 von metastasierendem Brustkrebs betroffene Frauen im Parlament
Nationalratsabgeordnete versichern ihnen und der österreichischen Krebshilfe Unterstützung und Solidarität
Nr. PK1106
Blümel: Budget 2022 bringt Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit
Finanzminister Blümel hält Budgetrede im Parlament
Datum 13.10.2021 Titel Blümel: Budget 2022 bringt Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit
Finanzminister Blümel hält Budgetrede im Parlament
Nr. PK1105
AVISO: Nationalratspräsident Sobotka stellt neues BesucherInnenzentrum vor
Das zukünftige BesucherInnenzentrum im österreichischen Parlament wird Demokratie erlebbar und begreifbar machen
Datum 13.10.2021 Titel AVISO: Nationalratspräsident Sobotka stellt neues BesucherInnenzentrum vor
Das zukünftige BesucherInnenzentrum im österreichischen Parlament wird Demokratie erlebbar und begreifbar machen
Nr. PK1104
Sondersitzung des Nationalrats: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt
Debatte über SPÖ-Dringliche zu mutmaßlicher Involvierung in Aufträge für Inserate, Umfragen und Studien
Datum 12.10.2021 Titel Sondersitzung des Nationalrats: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt
Debatte über SPÖ-Dringliche zu mutmaßlicher Involvierung in Aufträge für Inserate, Umfragen und Studien
Nr. PK1103
Konferenz zur Zukunft Europas: Austausch mit Jugendlichen im Parlament
Thema Demokratie in Europa zum Auftakt der fünfteiligen Workshop-Reihe
Datum 12.10.2021 Titel Konferenz zur Zukunft Europas: Austausch mit Jugendlichen im Parlament
Thema Demokratie in Europa zum Auftakt der fünfteiligen Workshop-Reihe
Nr. PK1102
SPÖ richtet Dringliche Anfrage an Blümel zu mutmaßlicher Involvierung in Aufträge für Inserate, Umfragen und Studien
Nationalrat: Blümel sieht substanzlose Vorwürfe gegen sich, interne Revision und Finanzprokuratur seien eingeschaltet
Datum 12.10.2021 Titel SPÖ richtet Dringliche Anfrage an Blümel zu mutmaßlicher Involvierung in Aufträge für Inserate, Umfragen und Studien
Nationalrat: Blümel sieht substanzlose Vorwürfe gegen sich, interne Revision und Finanzprokuratur seien eingeschaltet
Nr. PK1101
Nationalrat: Misstrauensantrag der FPÖ gegen Bundesregierung abgelehnt
Außenminister Michael Linhart hält erste Rede im Parlament
Datum 12.10.2021 Titel Nationalrat: Misstrauensantrag der FPÖ gegen Bundesregierung abgelehnt
Außenminister Michael Linhart hält erste Rede im Parlament
Nr. PK1100
Bundeskanzler Schallenberg ruft zum gemeinsamen Arbeiten auf
Sondersitzung des Nationalrats: Opposition hält ÖVP-Obmann Kurz schwere Vergehen vor
Datum 12.10.2021 Titel Bundeskanzler Schallenberg ruft zum gemeinsamen Arbeiten auf
Sondersitzung des Nationalrats: Opposition hält ÖVP-Obmann Kurz schwere Vergehen vor
Nr. PK1099
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 18. Oktober
Thema der Sendung: Zurück aus der Zukunft? Ist Österreichs Strategie für künstliche Intelligenz ambitioniert genug?
Datum 11.10.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 18. Oktober
Thema der Sendung: Zurück aus der Zukunft? Ist Österreichs Strategie für künstliche Intelligenz ambitioniert genug?
Nr. PK1098
Parlament: TOP im Nationalrat am 14. Oktober 2021
Erste Lesung zum Budget 2022, Elementarpädagogik, Afghanistan, Petitionen, Rechnungshofberichte
Datum 11.10.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 14. Oktober 2021
Erste Lesung zum Budget 2022, Elementarpädagogik, Afghanistan, Petitionen, Rechnungshofberichte
Nr. PK1097
Parlament: TOP im Nationalrat am 13. Oktober 2021
Budget 2022, Bundesrechnungsabschluss 2020, Telekommunikationsgesetz, COVID-19-Gesetze, Investitionsschutz
Datum 11.10.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 13. Oktober 2021
Budget 2022, Bundesrechnungsabschluss 2020, Telekommunikationsgesetz, COVID-19-Gesetze, Investitionsschutz
Nr. PK1096
Rat für Forschung und Technologieentwicklung sieht Aufholbedarf für mehrere Bereiche des FTI-Systems
Beratungsorgan zur FTI-Strategie fokussiert in Jahresbericht 2020 auf Stärken und Schwächen des Innovationssystems
Datum 11.10.2021 Titel Rat für Forschung und Technologieentwicklung sieht Aufholbedarf für mehrere Bereiche des FTI-Systems
Beratungsorgan zur FTI-Strategie fokussiert in Jahresbericht 2020 auf Stärken und Schwächen des Innovationssystems
Nr. PK1095
Nationalrat: Regierungserklärung von Bundeskanzler Schallenberg und Vizekanzler Kogler am 12. Oktober
Debatte über zu erwartende Dringliche Anfrage an Finanzminister Gernot Blümel im Anschluss
Datum 11.10.2021 Titel Nationalrat: Regierungserklärung von Bundeskanzler Schallenberg und Vizekanzler Kogler am 12. Oktober
Debatte über zu erwartende Dringliche Anfrage an Finanzminister Gernot Blümel im Anschluss
Nr. PK1094
Demokratiebildung: Digitaler Medienkoffer im Parlament präsentiert
SchülerInnen im Gespräch mit Sobotka, Historiker Dusek und Hans Kelsens Enkelin Feder Lee
Datum 11.10.2021 Titel Demokratiebildung: Digitaler Medienkoffer im Parlament präsentiert
SchülerInnen im Gespräch mit Sobotka, Historiker Dusek und Hans Kelsens Enkelin Feder Lee
Nr. PK1093
Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ für die Entnahme von Problemwölfen
Datum 11.10.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ für die Entnahme von Problemwölfen
Nr. PK1092
Neu im Sportausschuss
FPÖ gegen 2G-Regelung und Zwangsimpfungen im Sportbereich
Datum 11.10.2021 Titel Neu im Sportausschuss
FPÖ gegen 2G-Regelung und Zwangsimpfungen im Sportbereich
Nr. PK1091
Bekämpfung des Menschenhandels: Besondere Herausforderungen durch COVID-19-Pandemie
Außenministerium legt 6. Nationalen Aktionsplan der Task Force Menschenhandel vor
Datum 11.10.2021 Titel Bekämpfung des Menschenhandels: Besondere Herausforderungen durch COVID-19-Pandemie
Außenministerium legt 6. Nationalen Aktionsplan der Task Force Menschenhandel vor
Nr. PK1090
Die Parlamentswoche vom 11. bis 15. Oktober 2021
Sondersitzung, Nationalrat, Regierungserklärung, Budgetrede, internationale Besuche
Datum 08.10.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 11. bis 15. Oktober 2021
Sondersitzung, Nationalrat, Regierungserklärung, Budgetrede, internationale Besuche
Nr. PK1089
AVISO: Medienberichterstattung aus der Sondersitzung des Nationalrats
MedienvertreterInnen werden um Anmeldung gebeten
Datum 08.10.2021 Titel AVISO: Medienberichterstattung aus der Sondersitzung des Nationalrats
MedienvertreterInnen werden um Anmeldung gebeten
Nr. PK1088
Verkehrsministerin Gewessler: Öffentlicher Verkehr ist Rückgrat des Klimaschutzes
Verkehrsausschuss diskutiert Klimaschutz, die Evaluierung von Straßenbauprojekten, die ökosoziale Steuerreform sowie mehrere Bahnthemen
Datum 07.10.2021 Titel Verkehrsministerin Gewessler: Öffentlicher Verkehr ist Rückgrat des Klimaschutzes
Verkehrsausschuss diskutiert Klimaschutz, die Evaluierung von Straßenbauprojekten, die ökosoziale Steuerreform sowie mehrere Bahnthemen
Nr. PK1087
Bundesrat spricht sich einstimmig für Photovoltaikanlagen bei Polizei und Bundesheer aus
Weitere Entschließungsanträge blieben in der Minderheit
Datum 07.10.2021 Titel Bundesrat spricht sich einstimmig für Photovoltaikanlagen bei Polizei und Bundesheer aus
Weitere Entschließungsanträge blieben in der Minderheit
Nr. PK1086
Verkehrsausschuss: Abgeordnete mit Lob für Klimaticket
Einhelligkeit bei 15a-Vereinbarung für Regionalbahn Innsbruck-Rum
Datum 07.10.2021 Titel Verkehrsausschuss: Abgeordnete mit Lob für Klimaticket
Einhelligkeit bei 15a-Vereinbarung für Regionalbahn Innsbruck-Rum
Nr. PK1085
Nationalrat tritt am 12. Oktober zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Ermittlungen der Justiz gegen Kanzler Kurz thematisieren
Datum 07.10.2021 Titel Nationalrat tritt am 12. Oktober zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Ermittlungen der Justiz gegen Kanzler Kurz thematisieren
Nr. PK1084
Petitionsausschuss: Vom Corona-Pflegebonus für alle bis zum Vollausbau der Weinviertler Schnellstraße S3
Rege Bürgerbeteiligung in Form von 48 Tagesordnungspunkten
Datum 07.10.2021 Titel Petitionsausschuss: Vom Corona-Pflegebonus für alle bis zum Vollausbau der Weinviertler Schnellstraße S3
Rege Bürgerbeteiligung in Form von 48 Tagesordnungspunkten
Nr. PK1083
Parlament: Sondersitzung und Budgetrede nächste Woche im Nationalrat
Präsidialkonferenz fixiert Fahrplan für Budgetberatungen
Datum 07.10.2021 Titel Parlament: Sondersitzung und Budgetrede nächste Woche im Nationalrat
Präsidialkonferenz fixiert Fahrplan für Budgetberatungen
Nr. PK1082
COVID-19: Bundesrat trägt Verlängerung der Sonderbetreuungszeit mit
Gesetzliche Grundlage für Abgeltung der dritten Coronaimpfung ebenfalls durch Länderkammer gesichert
Datum 07.10.2021 Titel COVID-19: Bundesrat trägt Verlängerung der Sonderbetreuungszeit mit
Gesetzliche Grundlage für Abgeltung der dritten Coronaimpfung ebenfalls durch Länderkammer gesichert
Nr. PK1081
Aktuelle Stunde im Bundesrat zur Konferenz zur Zukunft Europas
Europaministerin Edtstadler ruft zur Beteiligung der BürgerInnen an der Debatte über die Zukunft Europas auf
Datum 07.10.2021 Titel Aktuelle Stunde im Bundesrat zur Konferenz zur Zukunft Europas
Europaministerin Edtstadler ruft zur Beteiligung der BürgerInnen an der Debatte über die Zukunft Europas auf
Nr. PK1080
Zweite Nationalratspräsidentin Bures beim 80 Jahre Gedenken an das Massaker von Babyn Yar
Treffen mit Präsidenten Selenskyi, Steinmeier und Israels Herzog
Datum 07.10.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures beim 80 Jahre Gedenken an das Massaker von Babyn Yar
Treffen mit Präsidenten Selenskyi, Steinmeier und Israels Herzog
Nr. PK1079
Neu im Petitionsausschuss
Vom Corona-Pflegebonus für die HeldInnen der Krise bis zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur
Datum 07.10.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Vom Corona-Pflegebonus für die HeldInnen der Krise bis zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur
Nr. PK1078
Landwirtschaftsausschuss: Abgeordnete diskutieren Umsetzung der neuen GAP
Anträge der Opposition erneut vertagt
Datum 06.10.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss: Abgeordnete diskutieren Umsetzung der neuen GAP
Anträge der Opposition erneut vertagt
Nr. PK1077
Landesverteidigungsausschuss diskutiert Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Bundesheer
NEOS-Anträge zur Einbeziehung des Parlaments in die Bundesheerreform und Evaluierung des Assistenzeinsatzes vertagt
Datum 06.10.2021 Titel Landesverteidigungsausschuss diskutiert Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Bundesheer
NEOS-Anträge zur Einbeziehung des Parlaments in die Bundesheerreform und Evaluierung des Assistenzeinsatzes vertagt
Nr. PK1076
Neue Initiative im Bundesrat
Fotovoltaikanlagen auf Polizeidächern
Datum 06.10.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
Fotovoltaikanlagen auf Polizeidächern
Nr. PK1075
Sozialausschuss: Kocher zieht positive Bilanz über Einsatz des Kurzarbeitsmodells in Krisenzeiten
Debatte über Anregungen des Behindertenanwalts zur Beseitigung von Diskriminierungen
Datum 06.10.2021 Titel Sozialausschuss: Kocher zieht positive Bilanz über Einsatz des Kurzarbeitsmodells in Krisenzeiten
Debatte über Anregungen des Behindertenanwalts zur Beseitigung von Diskriminierungen
Nr. PK1074
Landwirtschaftsausschuss hält ExpertInnenhearing zur neuen GAP-Periode ab
Köstinger: Nationaler GAP-Strategieplan soll Planungssicherheit für landwirtschaftliche Betriebe bringen
Datum 06.10.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss hält ExpertInnenhearing zur neuen GAP-Periode ab
Köstinger: Nationaler GAP-Strategieplan soll Planungssicherheit für landwirtschaftliche Betriebe bringen
Nr. PK1073
COVID-19-Freistellung für Schwangere wird bis Ende Dezember 2021 verlängert
Sozialausschuss bringt Änderung im Mutterschutzgesetz mit breiter Mehrheit auf den Weg
Datum 06.10.2021 Titel COVID-19-Freistellung für Schwangere wird bis Ende Dezember 2021 verlängert
Sozialausschuss bringt Änderung im Mutterschutzgesetz mit breiter Mehrheit auf den Weg
Nr. PK1072
EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Verbraucherschutz im digitalen Zeitalter
Kommissionsvorschläge für mehr Sicherheit bei Produkten und Krediten
Datum 06.10.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Verbraucherschutz im digitalen Zeitalter
Kommissionsvorschläge für mehr Sicherheit bei Produkten und Krediten
Nr. PK1071
Klimaschutz: EU-Kommission will Finanzwirtschaft ökologisieren
EU-Ausschuss des Bundesrats debattiert grüne Anleihen und Geldwäschepaket
Datum 06.10.2021 Titel Klimaschutz: EU-Kommission will Finanzwirtschaft ökologisieren
EU-Ausschuss des Bundesrats debattiert grüne Anleihen und Geldwäschepaket
Nr. PK1070
Forschungsausschuss beschließt neues Telekommunikationsgesetz
Novelle soll Zugang zu leistungsfähiger Mobiltelefonie und schnellem Internet fördern
Datum 06.10.2021 Titel Forschungsausschuss beschließt neues Telekommunikationsgesetz
Novelle soll Zugang zu leistungsfähiger Mobiltelefonie und schnellem Internet fördern
Nr. PK1069
Nationalratspräsident Sobotka besucht Liechtensteins Landtagspräsidenten Frick
Austausch über enge bilaterale Beziehungen der beiden Länder
Datum 06.10.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka besucht Liechtensteins Landtagspräsidenten Frick
Austausch über enge bilaterale Beziehungen der beiden Länder
Nr. PK1068
Gesundheitsausschuss spricht sich einstimmig für Verbot von schädlichem Farbstoff aus
Abgeordnete diskutieren Lebensmittelsicherheit, ärztliche Versorgung am Land und klinische Ausbildung für Kieferorthopädie
Datum 05.10.2021 Titel Gesundheitsausschuss spricht sich einstimmig für Verbot von schädlichem Farbstoff aus
Abgeordnete diskutieren Lebensmittelsicherheit, ärztliche Versorgung am Land und klinische Ausbildung für Kieferorthopädie
Nr. PK1067
Unterrichtsausschuss beschließt neue Hochschullehrgänge für Quereinstieg in die Elementarpädagogik
Zustimmung zu Analyse der hohen Zahl an Schulabmeldungen sowie zu Maßnahmen gegen Gender-Stereotypen im Schulunterricht
Datum 05.10.2021 Titel Unterrichtsausschuss beschließt neue Hochschullehrgänge für Quereinstieg in die Elementarpädagogik
Zustimmung zu Analyse der hohen Zahl an Schulabmeldungen sowie zu Maßnahmen gegen Gender-Stereotypen im Schulunterricht
Nr. PK1066
Unterrichtsauschuss: Debatte über Corona-Maßnahmen, Schulabmeldungen und Digitalisierung
Aktuelle Aussprache mit Bundesminister Heinz Faßmann
Datum 05.10.2021 Titel Unterrichtsauschuss: Debatte über Corona-Maßnahmen, Schulabmeldungen und Digitalisierung
Aktuelle Aussprache mit Bundesminister Heinz Faßmann
Nr. PK1065
Gesundheitsausschuss diskutiert Oppositionsanträge zur Corona-Pandemie
Fristenverlängerung im Krankenanstalten-, Kuranstalten- und Medizinproduktegesetz mehrheitlich beschlossen
Datum 05.10.2021 Titel Gesundheitsausschuss diskutiert Oppositionsanträge zur Corona-Pandemie
Fristenverlängerung im Krankenanstalten-, Kuranstalten- und Medizinproduktegesetz mehrheitlich beschlossen
Nr. PK1064
Gesundheitsausschuss: Finanzierung der Gratis-Corona-Tests bis Ende März 2022 verlängert
Kritik der Opposition am früheren Auslaufen der betrieblichen Testungen und an der fehlenden Gesamtstrategie
Datum 05.10.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Finanzierung der Gratis-Corona-Tests bis Ende März 2022 verlängert
Kritik der Opposition am früheren Auslaufen der betrieblichen Testungen und an der fehlenden Gesamtstrategie
Nr. PK1063
Familienausschuss: ÖVP und Grüne für stärkeren Schutz unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt
Datum 05.10.2021 Titel Familienausschuss: ÖVP und Grüne für stärkeren Schutz unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt
Nr. PK1062
Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ fordert Ausbau der S34 sowie Reinvestitionen von Mauteinnahmen
Datum 05.10.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ fordert Ausbau der S34 sowie Reinvestitionen von Mauteinnahmen
Nr. PK1061
COVID-19: 2021 für Familien 96,5 Mio. € reserviert und für Informationsarbeit 21,7 Mio. €
Bericht des Bundeskanzlers gemäß COVID-19-Transparenzgesetz für August 2021 liegt vor
Datum 05.10.2021 Titel COVID-19: 2021 für Familien 96,5 Mio. € reserviert und für Informationsarbeit 21,7 Mio. €
Bericht des Bundeskanzlers gemäß COVID-19-Transparenzgesetz für August 2021 liegt vor
Nr. PK1060
Neu im Gesundheitsausschuss
Gesetzesinitiativen von ÖVP und Grünen sehen Fristverlängerungen bei Zweckzuschüssen vor
Datum 05.10.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Gesetzesinitiativen von ÖVP und Grünen sehen Fristverlängerungen bei Zweckzuschüssen vor
Nr. PK1059
Österreich erinnert an die Opfer von Auschwitz und stellt sich der Geschichte der TäterInnen
Eröffnung der neuen Österreich-Ausstellung an der Gedenkstätte im ehemaligen Konzentrations- und Vernichtungslager
Datum 04.10.2021 Titel Österreich erinnert an die Opfer von Auschwitz und stellt sich der Geschichte der TäterInnen
Eröffnung der neuen Österreich-Ausstellung an der Gedenkstätte im ehemaligen Konzentrations- und Vernichtungslager
Nr. PK1058
Neue österreichische Ausstellung in der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau eröffnet
Nationalratspräsident Sobotka betont Handlungsauftrag für die Zukunft
Datum 04.10.2021 Titel Neue österreichische Ausstellung in der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau eröffnet
Nationalratspräsident Sobotka betont Handlungsauftrag für die Zukunft
Nr. PK1057
Monitoring der PädagogInnenbildung wird weitergeführt
Jahresbericht 2020 des Qualitätssicherungsrats zur PädagogInnenbildung formuliert Empfehlungen an Stakeholder
Datum 04.10.2021 Titel Monitoring der PädagogInnenbildung wird weitergeführt
Jahresbericht 2020 des Qualitätssicherungsrats zur PädagogInnenbildung formuliert Empfehlungen an Stakeholder
Nr. PK1056
Neu im Forschungsausschuss
Neues Telekommunikationsgesetz soll Zugang zu leistungsfähiger Mobiltelefonie und schnellem Internet fördern
Datum 04.10.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Neues Telekommunikationsgesetz soll Zugang zu leistungsfähiger Mobiltelefonie und schnellem Internet fördern
Nr. PK1055
COVID-19-Bericht: 167 Mio. € für Corona-Tests an Schulen
Bundesminister Faßmann legt Bericht zum COVID-19 Krisenbewältigungsfonds vor
Datum 04.10.2021 Titel COVID-19-Bericht: 167 Mio. € für Corona-Tests an Schulen
Bundesminister Faßmann legt Bericht zum COVID-19 Krisenbewältigungsfonds vor
Nr. PK1054
Neu im Kulturausschuss
Anträge von SPÖ und NEOS zu Kulturförderung und Haus der Geschichte Österreich
Datum 04.10.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Anträge von SPÖ und NEOS zu Kulturförderung und Haus der Geschichte Österreich
Nr. PK1053
Neu im Landesverteidigungsausschuss
NEOS für Evaluierung von Grenzeinsatz des Bundesheeres
Datum 04.10.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
NEOS für Evaluierung von Grenzeinsatz des Bundesheeres
Nr. PK1052
Bures zur Eröffnung der neuen Österreich-Ausstellung in Auschwitz: Ein frischer Blick auf das dunkelste Kapitel der Menschheitsgeschichte
Datum 03.10.2021 Titel Bures zur Eröffnung der neuen Österreich-Ausstellung in Auschwitz: Ein frischer Blick auf das dunkelste Kapitel der Menschheitsgeschichte
Nr. PK1051
Buchpräsentation: Ändert sich nichts, ändert sich alles
Bundesratspräsident Peter Raggl: Klimakrise hat unser Leben verändert
Datum 01.10.2021 Titel Buchpräsentation: Ändert sich nichts, ändert sich alles
Bundesratspräsident Peter Raggl: Klimakrise hat unser Leben verändert
Nr. PK1050
Online-Jugendparlament im November 2021: Bewerbungsfrist für Schulklassen aus Tirol und Vorarlberg läuft
Schulklassen lernen den Gesetzgebungsprozess im Hohen Haus virtuell kennen
Datum 01.10.2021 Titel Online-Jugendparlament im November 2021: Bewerbungsfrist für Schulklassen aus Tirol und Vorarlberg läuft
Schulklassen lernen den Gesetzgebungsprozess im Hohen Haus virtuell kennen
Nr. PK1049
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt zu Jubiläum 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Rosa Schleife als Ausdruck der Solidarität und Verbundenheit mit an Brustkrebs erkrankten Frauen und deren Familien
Datum 01.10.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt zu Jubiläum 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Rosa Schleife als Ausdruck der Solidarität und Verbundenheit mit an Brustkrebs erkrankten Frauen und deren Familien
Nr. PK1048
Die Parlamentswoche vom 4. bis 8. Oktober 2021
Ausstellungseröffnung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau, Ausschüsse, Bundesrat, Präsidialkonferenz
Datum 01.10.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 4. bis 8. Oktober 2021
Ausstellungseröffnung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau, Ausschüsse, Bundesrat, Präsidialkonferenz
Nr. PK1047
Eröffnung der neuen österreichischen Länderausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau am 4. Oktober 2021
Gedenkfeier auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und dem Direktor des Staatlichen Museums Auschwitz-Birkenau Cywiński
Datum 01.10.2021 Titel Eröffnung der neuen österreichischen Länderausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau am 4. Oktober 2021
Gedenkfeier auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und dem Direktor des Staatlichen Museums Auschwitz-Birkenau Cywiński
Nr. PK1046
Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Anträge zu Schuldnerschutzschirm, Kontoüberziehung, Pfandleihverträgen, Lebensmittelmarketing
Datum 30.09.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Anträge zu Schuldnerschutzschirm, Kontoüberziehung, Pfandleihverträgen, Lebensmittelmarketing
Nr. PK1045
Neu im Konsumentenschutzausschuss
FPÖ gegen Diskriminierungen in Corona-Pandemie, für Bekämpfung von Energiearmut
Datum 30.09.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
FPÖ gegen Diskriminierungen in Corona-Pandemie, für Bekämpfung von Energiearmut
Nr. PK1044
Neu im Gesundheitsausschuss
Oppositionsanträge zum Blutspenden, Diskriminierung von nicht gegen Covid-19 Geimpften, Gratis-Verhütungsmitteln und Lebensmittelwerbung
Datum 30.09.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Oppositionsanträge zum Blutspenden, Diskriminierung von nicht gegen Covid-19 Geimpften, Gratis-Verhütungsmitteln und Lebensmittelwerbung
Nr. PK1043
Budgetvollzug 2021 zeigt erste Zeichen der Entspannung nach COVID-19-Krise
Budgetausschuss behandelt Berichte zu laufenden Finanzagenden und vertagt Oppositionsanträge
Datum 30.09.2021 Titel Budgetvollzug 2021 zeigt erste Zeichen der Entspannung nach COVID-19-Krise
Budgetausschuss behandelt Berichte zu laufenden Finanzagenden und vertagt Oppositionsanträge
Nr. PK1042
Budgetausschuss: Rechnungshofpräsidentin Kraker präsentiert pandemiegeprägten Bundesrechnungsabschluss 2020
Opposition kritisiert Intransparenz bei der COFAG und fordert mehr Licht ins Dunkel
Datum 30.09.2021 Titel Budgetausschuss: Rechnungshofpräsidentin Kraker präsentiert pandemiegeprägten Bundesrechnungsabschluss 2020
Opposition kritisiert Intransparenz bei der COFAG und fordert mehr Licht ins Dunkel
Nr. PK1041
Neu im Sozialausschuss
FPÖ gegen Diskriminierungen in Corona-Pandemie, für Bekämpfung von Energiearmut, gesicherte ärztliche Versorgung und Lehrabschlussprämie
Datum 30.09.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ gegen Diskriminierungen in Corona-Pandemie, für Bekämpfung von Energiearmut, gesicherte ärztliche Versorgung und Lehrabschlussprämie
Nr. PK1040
Neu im Sozialausschuss
NEOS mit Anträgen zu Kurzarbeit, Arbeitslosenversicherung und Pensionen
Datum 30.09.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
NEOS mit Anträgen zu Kurzarbeit, Arbeitslosenversicherung und Pensionen
Nr. PK1039
SchülerInnen begleiten Nationalratspräsident Sobotka zur Eröffnung der neuen Länderausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau
Nationalratspräsident bedankt sich bei PädagogInnen für ihr Engagement
Datum 30.09.2021 Titel SchülerInnen begleiten Nationalratspräsident Sobotka zur Eröffnung der neuen Länderausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau
Nationalratspräsident bedankt sich bei PädagogInnen für ihr Engagement
Nr. PK1038
Menschenrechtsausschuss debattierte Fragen zu Integration, Afghanistan und Gewalt an Frauen
Bundesministerin Raab für Maßnahmen gegen patriarchale Ehrkulturen
Datum 29.09.2021 Titel Menschenrechtsausschuss debattierte Fragen zu Integration, Afghanistan und Gewalt an Frauen
Bundesministerin Raab für Maßnahmen gegen patriarchale Ehrkulturen
Nr. PK1037
Menschenrechtsausschuss mit breiter Mehrheit für Hilfe in Afghanistan
Abgeordnete fordern Evakuierung aus Afghanistan und klare Bedingungen für Umgang mit Taliban
Datum 29.09.2021 Titel Menschenrechtsausschuss mit breiter Mehrheit für Hilfe in Afghanistan
Abgeordnete fordern Evakuierung aus Afghanistan und klare Bedingungen für Umgang mit Taliban
Nr. PK1036
Bundesrat ist wichtiges Sprachrohr für Chancengerechtigkeit in den Regionen
Bundesratspräsident Peter Raggl lud VertreterInnen aus dem Bundesrat und dem Tiroler Landtag zum Bundesrat im Bundesland nach Innsbruck
Datum 29.09.2021 Titel Bundesrat ist wichtiges Sprachrohr für Chancengerechtigkeit in den Regionen
Bundesratspräsident Peter Raggl lud VertreterInnen aus dem Bundesrat und dem Tiroler Landtag zum Bundesrat im Bundesland nach Innsbruck
Nr. PK1035
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zu Gendersprache im ORF, Jobsicherheit für junge Exekutivbedienstete
Datum 29.09.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zu Gendersprache im ORF, Jobsicherheit für junge Exekutivbedienstete
Nr. PK1034
Neu im Familienausschuss
SPÖ fordert Verdoppelung des Schulstartgeldes und Auszahlung im August
Datum 29.09.2021 Titel Neu im Familienausschuss
SPÖ fordert Verdoppelung des Schulstartgeldes und Auszahlung im August
Nr. PK1033
Beendigungsabkommen zu bilateralen Investitionsschutzverträgen passieren Wirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge zu Wirtschaftsthemen vertagt
Datum 28.09.2021 Titel Beendigungsabkommen zu bilateralen Investitionsschutzverträgen passieren Wirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge zu Wirtschaftsthemen vertagt
Nr. PK1032
Schramböck: Rückgang bei Härtefallfonds-Einreichungen zeigt, dass es Wirtschaft gut geht
Debatte über Härtefallfonds, ERP-Fonds und handelsstatistische Anpassungen im Wirtschaftsausschuss
Datum 28.09.2021 Titel Schramböck: Rückgang bei Härtefallfonds-Einreichungen zeigt, dass es Wirtschaft gut geht
Debatte über Härtefallfonds, ERP-Fonds und handelsstatistische Anpassungen im Wirtschaftsausschuss
Nr. PK1031
Stabilisierung der Energiepreise für 2023 erwartet
Wirtschaftsausschuss diskutiert Tätigkeitsbericht 2020 der Energie-Control Austria
Datum 28.09.2021 Titel Stabilisierung der Energiepreise für 2023 erwartet
Wirtschaftsausschuss diskutiert Tätigkeitsbericht 2020 der Energie-Control Austria
Nr. PK1030
Rechnungshofausschuss zu ÄrztInnen im niedergelassenen Bereich
Mückstein: Unbesetzte Kassenarztstellen keine Frage des Geldes
Datum 28.09.2021 Titel Rechnungshofausschuss zu ÄrztInnen im niedergelassenen Bereich
Mückstein: Unbesetzte Kassenarztstellen keine Frage des Geldes
Nr. PK1029
Ernährungspolitik für Rechnungshof zu vage
Rechnungshofausschuss diskutiert Nationalen Aktionsplan Ernährung
Datum 28.09.2021 Titel Ernährungspolitik für Rechnungshof zu vage
Rechnungshofausschuss diskutiert Nationalen Aktionsplan Ernährung
Nr. PK1028
Rechnungshof weist auf Medikamentenengpässe in Österreich hin
RH-Präsidentin Kraker analysiert im Rechnungshofausschuss Mängel bei Arzneimittelversorgung
Datum 28.09.2021 Titel Rechnungshof weist auf Medikamentenengpässe in Österreich hin
RH-Präsidentin Kraker analysiert im Rechnungshofausschuss Mängel bei Arzneimittelversorgung
Nr. PK1027
Neu im Menschenrechtsausschuss
ÖVP und Grüne für verstärkte Hilfe in Afghanistan und klare Bedingungen für den Umgang mit den Taliban
Datum 28.09.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
ÖVP und Grüne für verstärkte Hilfe in Afghanistan und klare Bedingungen für den Umgang mit den Taliban
Nr. PK1026
Fototermin mit Zweiter Nationalratspräsidentin Bures, Krebshilfe Präsident Prof. Dr. Sevelda und Krebshilfe-Geschäftsführerin Kiefhaber
1. Oktober 2021, 10.30 Uhr - Volksgarten / Brunnen im Rosengarten
Datum 28.09.2021 Titel Fototermin mit Zweiter Nationalratspräsidentin Bures, Krebshilfe Präsident Prof. Dr. Sevelda und Krebshilfe-Geschäftsführerin Kiefhaber
1. Oktober 2021, 10.30 Uhr - Volksgarten / Brunnen im Rosengarten
Nr. PK1025
Neu im Menschenrechtsausschuss
SPÖ-Anträge zu Volksgruppen, Nationaler Aktionsplan für Menschenrechte, Afghanistan, NEOS-Antrag zu LGBTIQ-Rechten
Datum 28.09.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
SPÖ-Anträge zu Volksgruppen, Nationaler Aktionsplan für Menschenrechte, Afghanistan, NEOS-Antrag zu LGBTIQ-Rechten
Nr. PK1024
Eröffnung der neuen österreichischen Länderausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau am 4. Oktober 2021
Gedenkfeier und offizielle Eröffnung mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Datum 28.09.2021 Titel Eröffnung der neuen österreichischen Länderausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau am 4. Oktober 2021
Gedenkfeier und offizielle Eröffnung mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Nr. PK1023
Neu im Unterrichtsausschuss
Regierung schlägt Hochschullehrgang für Elementarpädagogik vor
Datum 27.09.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Regierung schlägt Hochschullehrgang für Elementarpädagogik vor
Nr. PK1022
Neu im Unterrichtsausschuss
Anträge zu Schulabmeldungen, häuslichem Unterricht, Elementarpädagogik, Kinderpsychiatrie, Chancenindex, Genderstereotypen
Datum 27.09.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Anträge zu Schulabmeldungen, häuslichem Unterricht, Elementarpädagogik, Kinderpsychiatrie, Chancenindex, Genderstereotypen
Nr. PK1021
Neu im Budgetausschuss
SPÖ will Gemeinden stärken - Forderung nach Entfall der Rückzahlungen aus dem 2. Gemeindepaket
Datum 27.09.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
SPÖ will Gemeinden stärken - Forderung nach Entfall der Rückzahlungen aus dem 2. Gemeindepaket
Nr. PK1020
Oberösterreichwahl: Schwarz-Grün erhält Mehrheit im Bundesrat
Ein Mandat in der Länderkammer wandert von den Freiheitlichen zur Volkspartei
Datum 27.09.2021 Titel Oberösterreichwahl: Schwarz-Grün erhält Mehrheit im Bundesrat
Ein Mandat in der Länderkammer wandert von den Freiheitlichen zur Volkspartei
Nr. PK1019
ERP-Fonds: Stärkung des Wirtschaftsstandorts mit niedrig verzinsten Krediten
Jahresbericht des Fonds für 2020 liegt vor
Datum 24.09.2021 Titel ERP-Fonds: Stärkung des Wirtschaftsstandorts mit niedrig verzinsten Krediten
Jahresbericht des Fonds für 2020 liegt vor
Nr. PK1018
Neu im Wirtschaftsausschuss
Entschließungsanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS zu Wirtschaftsthemen
Datum 24.09.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Entschließungsanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS zu Wirtschaftsthemen
Nr. PK1017
Die Parlamentswoche vom 27. September bis 1. Oktober 2021
Ausschüsse, Buchpräsentationen, 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament, Bundesrat im Bundesland
Datum 24.09.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 27. September bis 1. Oktober 2021
Ausschüsse, Buchpräsentationen, 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament, Bundesrat im Bundesland
Nr. PK1016
AVISO: Zweite Nationalratspräsidentin Bures lädt zu 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Freitag, 1. Oktober 2021, 11.00 Uhr am Josefsplatz
Datum 24.09.2021 Titel AVISO: Zweite Nationalratspräsidentin Bures lädt zu 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Freitag, 1. Oktober 2021, 11.00 Uhr am Josefsplatz
Nr. PK1015
Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Tirol finanzieren neue Regionalbahn Innsbruck-Rum
Datum 23.09.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Tirol finanzieren neue Regionalbahn Innsbruck-Rum
Nr. PK1014
Neu im Forschungsausschuss
NEOS fordern Finanzierung der KI-Strategie und klare Zuständigkeit für IT-Sicherheit in der Bundesverwaltung
Datum 23.09.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
NEOS fordern Finanzierung der KI-Strategie und klare Zuständigkeit für IT-Sicherheit in der Bundesverwaltung
Nr. PK1013
Nationalrat beschließt Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz
Verstärkte parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes einstimmig angenommen, Abgeordnete diskutieren Rechnungshofberichte
Datum 22.09.2021 Titel Nationalrat beschließt Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz
Verstärkte parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes einstimmig angenommen, Abgeordnete diskutieren Rechnungshofberichte
Nr. PK1012
Nationalrat einstimmig für Verlängerung der Regelungen zur Sonderbetreuungszeit
Gültigkeit rückwirkend ab 1. September gemeinsam mit Honorarregelung für dritten Impfstich
Datum 22.09.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Verlängerung der Regelungen zur Sonderbetreuungszeit
Gültigkeit rückwirkend ab 1. September gemeinsam mit Honorarregelung für dritten Impfstich
Nr. PK1011
Dringliche im Nationalrat: NEOS fordern mehr Kommunikation und Information für Impfung
Minister Mückstein setzt auf umfassende Informationskampagne und appelliert an nationalen Zusammenhalt
Datum 22.09.2021 Titel Dringliche im Nationalrat: NEOS fordern mehr Kommunikation und Information für Impfung
Minister Mückstein setzt auf umfassende Informationskampagne und appelliert an nationalen Zusammenhalt
Nr. PK1010
Ibiza-Ausschuss endet im Nationalrat
Parteien diskutieren kontrovers Abschlussbericht des jüngsten Untersuchungsausschusses
Datum 22.09.2021 Titel Ibiza-Ausschuss endet im Nationalrat
Parteien diskutieren kontrovers Abschlussbericht des jüngsten Untersuchungsausschusses
Nr. PK1009
Nationalrat: ÖVP sieht Wirtschaftsaufschwung durch Corona-Politik der Freiheitlichen gefährdet
Aktuelle Europastunde zum Thema Standortpolitik mit Bundesministerin Karoline Edtstadler
Datum 22.09.2021 Titel Nationalrat: ÖVP sieht Wirtschaftsaufschwung durch Corona-Politik der Freiheitlichen gefährdet
Aktuelle Europastunde zum Thema Standortpolitik mit Bundesministerin Karoline Edtstadler
Nr. PK1008
Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Asyl- und Migrationspolitik
Neue Tagungsperiode startet mit FPÖ-Forderung nach strengerer Asylpolitik und Kritik an Corona-Maßnahmen
Datum 22.09.2021 Titel Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Asyl- und Migrationspolitik
Neue Tagungsperiode startet mit FPÖ-Forderung nach strengerer Asylpolitik und Kritik an Corona-Maßnahmen
Nr. PK1007
Global Peace Photo Award 2021: Weltweites Friedenszeichen aus der Hofburg
Raggl: KünstlerInnen zeigen uns die guten Seiten des Menschseins in einer von Krisen gerüttelten Welt
Datum 22.09.2021 Titel Global Peace Photo Award 2021: Weltweites Friedenszeichen aus der Hofburg
Raggl: KünstlerInnen zeigen uns die guten Seiten des Menschseins in einer von Krisen gerüttelten Welt
Nr. PK1006
Aufgabenbereich des österreichischen Wissenschaftsrats hat sich in den letzten Jahren erweitert
Beratungsgremium der Bundesregierung im Wissenschaftsbereich hat seinen Tätigkeitsbericht für 2018, 2019 und 2020 vorgelegt
Datum 22.09.2021 Titel Aufgabenbereich des österreichischen Wissenschaftsrats hat sich in den letzten Jahren erweitert
Beratungsgremium der Bundesregierung im Wissenschaftsbereich hat seinen Tätigkeitsbericht für 2018, 2019 und 2020 vorgelegt
Nr. PK1005
Parlament: Mehr als 250 Stunden werden jährlich im Hohen Haus in Gebärdensprache gedolmetscht
Nationalratspräsidium betont anlässlich des Internationalen Tages der Gebärdensprachen unverzichtbaren Beitrag für demokratische Teilhabe
Datum 22.09.2021 Titel Parlament: Mehr als 250 Stunden werden jährlich im Hohen Haus in Gebärdensprache gedolmetscht
Nationalratspräsidium betont anlässlich des Internationalen Tages der Gebärdensprachen unverzichtbaren Beitrag für demokratische Teilhabe
Nr. PK1004
Grüner Bericht 2021: Leichter Anstieg der Einkommen in Land- und Forstwirtschaft gegenüber dem Vorjahr
Ertragslage für die Forstwirtschaft bleibt weiterhin schwierig
Datum 22.09.2021 Titel Grüner Bericht 2021: Leichter Anstieg der Einkommen in Land- und Forstwirtschaft gegenüber dem Vorjahr
Ertragslage für die Forstwirtschaft bleibt weiterhin schwierig
Nr. PK1003
Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu bilateralen Investitionsschutzverträgen
Datum 22.09.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu bilateralen Investitionsschutzverträgen
Nr. PK1002
COVID-19: Beschwerden im Bundesheer 2020 verdoppelt
Parlamentarische Bundesheerkommission zieht im Jahresbericht Bilanz
Datum 22.09.2021 Titel COVID-19: Beschwerden im Bundesheer 2020 verdoppelt
Parlamentarische Bundesheerkommission zieht im Jahresbericht Bilanz
Nr. PK1001
Politik am Ring: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bäuerinnen und Bauern?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen und Chancen von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen für die Landwirtschaft
Datum 21.09.2021 Titel Politik am Ring: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bäuerinnen und Bauern?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen und Chancen von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen für die Landwirtschaft
Nr. PK1000
Internationale Freiwilligeneinsätze: Trend zu mehr, aber kürzeren Einsätzen
Bundesratspräsident Peter Raggl: Politik muss Menschen motivieren, ehrenamtliches Engagement wieder aufzunehmen
Datum 21.09.2021 Titel Internationale Freiwilligeneinsätze: Trend zu mehr, aber kürzeren Einsätzen
Bundesratspräsident Peter Raggl: Politik muss Menschen motivieren, ehrenamtliches Engagement wieder aufzunehmen
Nr. PK0999
Parlament: TOP im Nationalrat am 22. September 2021
Aktuelle Stunde, Aktuelle Europastunde, Ibiza-Abschlussbericht, Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Rechnungshofbericht
Datum 20.09.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 22. September 2021
Aktuelle Stunde, Aktuelle Europastunde, Ibiza-Abschlussbericht, Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Rechnungshofbericht
Nr. PK0998
Die Parlamentswoche vom 20. bis 24. September 2021
Nationalrat, Politik am Ring, Freiwilligenbericht 2020, Global Peace Photo Award 2021
Datum 17.09.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 20. bis 24. September 2021
Nationalrat, Politik am Ring, Freiwilligenbericht 2020, Global Peace Photo Award 2021
Nr. PK0997
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt zu Jubiläum 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Vorsorge, Achtsamkeit und Enttabuisierung als gemeinsame Zielsetzung
Datum 17.09.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt zu Jubiläum 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Vorsorge, Achtsamkeit und Enttabuisierung als gemeinsame Zielsetzung
Nr. PK0996
Gesundheitsausschuss: Experten sprechen sich für Kampf gegen Falschinformationen zur Steigerung der Impfrate aus
Mückstein appelliert an Abgeordnete, an einem Strang zu ziehen
Datum 16.09.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Experten sprechen sich für Kampf gegen Falschinformationen zur Steigerung der Impfrate aus
Mückstein appelliert an Abgeordnete, an einem Strang zu ziehen
Nr. PK0995
Gesundheitsausschuss: Verlängerung der Sonderbetreuungszeit tritt rückwirkend mit 1. September in Kraft
Breite Mehrheit für die gesetzliche Grundlage zur Abgeltung des dritten Impfstichs
Datum 16.09.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Verlängerung der Sonderbetreuungszeit tritt rückwirkend mit 1. September in Kraft
Breite Mehrheit für die gesetzliche Grundlage zur Abgeltung des dritten Impfstichs
Nr. PK0994
Gesundheitsausschuss hält Expertenhearing zum Volksbegehren Für Impf-Freiheit ab
Wenig Unterstützung für die Anliegen der ProponentInnen, aber dringender Appell zum Impfen
Datum 16.09.2021 Titel Gesundheitsausschuss hält Expertenhearing zum Volksbegehren Für Impf-Freiheit ab
Wenig Unterstützung für die Anliegen der ProponentInnen, aber dringender Appell zum Impfen
Nr. PK0993
Nationalrat startet mit Ibiza-Abschlussbericht in neue Tagungsperiode
Präsidialkonferenz legt Tagesordnung für Plenartag am 22. September fest
Datum 16.09.2021 Titel Nationalrat startet mit Ibiza-Abschlussbericht in neue Tagungsperiode
Präsidialkonferenz legt Tagesordnung für Plenartag am 22. September fest
Nr. PK0992
Paralympische MedaillengewinnerInnen bei Nationalratspräsident Sobotka zu Gast
Sobotka: Es braucht im Bereich Integration einen Umdenkprozess in der Gesellschaft
Datum 16.09.2021 Titel Paralympische MedaillengewinnerInnen bei Nationalratspräsident Sobotka zu Gast
Sobotka: Es braucht im Bereich Integration einen Umdenkprozess in der Gesellschaft
Nr. PK0991
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 20. September
Thema der Sendung: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bauern?
Datum 15.09.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 20. September
Thema der Sendung: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bauern?
Nr. PK0990
AVISO: Global Peace Photo Award 2021
Verleihung am Dienstag, 21. September 2021, um 18.00 Uhr im Parlament
Datum 15.09.2021 Titel AVISO: Global Peace Photo Award 2021
Verleihung am Dienstag, 21. September 2021, um 18.00 Uhr im Parlament
Nr. PK0989
Nationalratspräsident Sobotka bei Eröffnung der Tagungsperiode des Reichstages in Schweden
Gespräche mit Reichstagspräsident Andreas Norlén und Audienz bei König Carl XVI. Gustaf
Datum 15.09.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka bei Eröffnung der Tagungsperiode des Reichstages in Schweden
Gespräche mit Reichstagspräsident Andreas Norlén und Audienz bei König Carl XVI. Gustaf
Nr. PK0988
Wildschadensbericht 2020: Verringerung von Waldschäden aufgrund des Klimawandels weiterhin dringlich
Neue bundesweite Ergebnisse werden 2022 erwartet
Datum 14.09.2021 Titel Wildschadensbericht 2020: Verringerung von Waldschäden aufgrund des Klimawandels weiterhin dringlich
Neue bundesweite Ergebnisse werden 2022 erwartet
Nr. PK0987
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
NEOS zur Unterstützung globaler Demokratiebewegungen, die territoriale Integrität der Ukraine und Evaluierung der Hilfsmaßnahmen vor Ort
Datum 14.09.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
NEOS zur Unterstützung globaler Demokratiebewegungen, die territoriale Integrität der Ukraine und Evaluierung der Hilfsmaßnahmen vor Ort
Nr. PK0986
Neu im Budgetausschuss
Euro-Krisenländer im 2. Quartal 2021 - Trotz Pandemie nur geringes Ausfallsrisiko
Datum 14.09.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Euro-Krisenländer im 2. Quartal 2021 - Trotz Pandemie nur geringes Ausfallsrisiko
Nr. PK0985
Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im zweiten Quartal 2021
Datum 14.09.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im zweiten Quartal 2021
Nr. PK0984
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Einsatz gegen politische Repressionen: ÖVP und Grüne in Nicaragua, SPÖ in Weißrussland und der Türkei
Datum 13.09.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Einsatz gegen politische Repressionen: ÖVP und Grüne in Nicaragua, SPÖ in Weißrussland und der Türkei
Nr. PK0983
Neu im Menschenrechtsausschuss
Generalamnestie bei COVID-19-Strafen, Prävention von digitalem Totalitarismus und massenhafter Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
Datum 13.09.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
Generalamnestie bei COVID-19-Strafen, Prävention von digitalem Totalitarismus und massenhafter Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
Nr. PK0982
AVISO: Internationale Freiwilligeneinsätze 2020 - Rückschau und Ausblicke
Veranstaltung zum Ehrenamt am Montag, 20. September 2021, 17.00 Uhr im Parlament
Datum 13.09.2021 Titel AVISO: Internationale Freiwilligeneinsätze 2020 - Rückschau und Ausblicke
Veranstaltung zum Ehrenamt am Montag, 20. September 2021, 17.00 Uhr im Parlament
Nr. PK0981
Distance Learning brachte Digitalisierungs- und Innovationsschub an Hochschulen
Studie über Veränderungen des Lehrbetriebs während der COVID-19-Semester 2020 und 2020/21
Datum 13.09.2021 Titel Distance Learning brachte Digitalisierungs- und Innovationsschub an Hochschulen
Studie über Veränderungen des Lehrbetriebs während der COVID-19-Semester 2020 und 2020/21
Nr. PK0980
Nationalratspräsident Sobotka übergab sanierte Grabstätte der Familie Epstein am Jüdischen Friedhof Währing
Grabpflege als Zeichen für ein würdevolles Gedenken
Datum 12.09.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka übergab sanierte Grabstätte der Familie Epstein am Jüdischen Friedhof Währing
Grabpflege als Zeichen für ein würdevolles Gedenken
Nr. PK0979
Die Parlamentswoche vom 13. bis 17. September 2021
Tagungsbeginn, Gesundheitsausschuss, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Besuch in Schweden
Datum 10.09.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 13. bis 17. September 2021
Tagungsbeginn, Gesundheitsausschuss, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Besuch in Schweden
Nr. PK0978
Sobotka eröffnet ersten globalen parlamentarischen Anti-Terrorismusgipfel in Wien
Hochrangig besetzte internationale Konferenz legt Fokus auf Unterstützung der Opfer von terroristischen Attentaten
Datum 09.09.2021 Titel Sobotka eröffnet ersten globalen parlamentarischen Anti-Terrorismusgipfel in Wien
Hochrangig besetzte internationale Konferenz legt Fokus auf Unterstützung der Opfer von terroristischen Attentaten
Nr. PK0977
Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen endet mit gemeinsamer Deklaration zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Sobotka: Parlamente zu offenen und transparenten Orten der Begegnung machen
Datum 08.09.2021 Titel Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen endet mit gemeinsamer Deklaration zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Sobotka: Parlamente zu offenen und transparenten Orten der Begegnung machen
Nr. PK0976
IPU-Weltkonferenz: Sobotka setzt sich für Regulierung von Hate-Speech, Desinformation und Cyberattacken ein
Einführung eines Redaktionsprinzips für große Kommunikationsplattformen wäre großer Fortschritt
Datum 07.09.2021 Titel IPU-Weltkonferenz: Sobotka setzt sich für Regulierung von Hate-Speech, Desinformation und Cyberattacken ein
Einführung eines Redaktionsprinzips für große Kommunikationsplattformen wäre großer Fortschritt
Nr. PK0975
Sobotka über IPU-Weltkonferenz: Internationale Politik der Parlamente ist gemeinsam zurück
IPU-Präsident Duarte Pacheco und IPU-Generalsekretär Martin Chungong betonen Bedeutung von globaler Zusammenarbeit
Datum 07.09.2021 Titel Sobotka über IPU-Weltkonferenz: Internationale Politik der Parlamente ist gemeinsam zurück
IPU-Präsident Duarte Pacheco und IPU-Generalsekretär Martin Chungong betonen Bedeutung von globaler Zusammenarbeit
Nr. PK0974
Globales Treffen der ParlamentspräsidentInnen: Fünfte Weltkonferenz der Interparlamentarischen Union in Wien eröffnet
Sobotka: Grenzüberschreitende Probleme benötigen grenzüberschreitende Lösungen
Datum 07.09.2021 Titel Globales Treffen der ParlamentspräsidentInnen: Fünfte Weltkonferenz der Interparlamentarischen Union in Wien eröffnet
Sobotka: Grenzüberschreitende Probleme benötigen grenzüberschreitende Lösungen
Nr. PK0973
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten des ägyptischen Repräsentantenhauses Hanafy Ali Gebaly
Gespräch über Pandemie-Situation, Terrorismus, IPU-Weltkonferenz
Datum 06.09.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten des ägyptischen Repräsentantenhauses Hanafy Ali Gebaly
Gespräch über Pandemie-Situation, Terrorismus, IPU-Weltkonferenz
Nr. PK0972
Südkorea und Österreich wollen strategische Partnerschaft auch auf parlamentarischer Ebene vertiefen
Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Park Byeong-seug
Datum 06.09.2021 Titel Südkorea und Österreich wollen strategische Partnerschaft auch auf parlamentarischer Ebene vertiefen
Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Park Byeong-seug
Nr. PK0971
Women Summit als Auftakt zur IPU-Weltkonferenz: Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen startet in Wien
Sobotka: Geschlechtergleichstellung ist gerade in Krisenzeiten von besonderer Relevanz
Datum 06.09.2021 Titel Women Summit als Auftakt zur IPU-Weltkonferenz: Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen startet in Wien
Sobotka: Geschlechtergleichstellung ist gerade in Krisenzeiten von besonderer Relevanz
Nr. PK0970
Die Parlamentswoche vom 6. bis 10. September 2021
IPU-Weltkonferenz, Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen, internationale Besuche
Datum 03.09.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 6. bis 10. September 2021
IPU-Weltkonferenz, Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen, internationale Besuche
Nr. PK0969
REMINDER: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 6. bis 9. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Datum 02.09.2021 Titel REMINDER: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 6. bis 9. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Nr. PK0968
Antisemitismus-Halbjahresbericht 2021: Zahl der Vorfälle in Österreich verdoppelt
Nationalratspräsident Sobotka will Kampf gegen Antisemitismus konsequent weiterführen
Datum 02.09.2021 Titel Antisemitismus-Halbjahresbericht 2021: Zahl der Vorfälle in Österreich verdoppelt
Nationalratspräsident Sobotka will Kampf gegen Antisemitismus konsequent weiterführen
Nr. PK0967
Österreichische Weltraumpolitik soll ein klares Profil bei Nachhaltigkeit und Standortsicherung entwickeln
Gewessler legt dem Nationalrat Bericht zur Österreichischen Weltraumstrategie 2030+ vor
Datum 02.09.2021 Titel Österreichische Weltraumpolitik soll ein klares Profil bei Nachhaltigkeit und Standortsicherung entwickeln
Gewessler legt dem Nationalrat Bericht zur Österreichischen Weltraumstrategie 2030+ vor
Nr. PK0966
Camillo Award 2021: Herausragende SanitäterInnen im Parlament ausgezeichnet
Sobotka: Anerkennung und Wertschätzung sind gerade in Krisenzeiten von besonderer Bedeutung
Datum 02.09.2021 Titel Camillo Award 2021: Herausragende SanitäterInnen im Parlament ausgezeichnet
Sobotka: Anerkennung und Wertschätzung sind gerade in Krisenzeiten von besonderer Bedeutung
Nr. PK0965
Neu im Sozialausschuss
Abkommen zwischen Österreich und Kanada über soziale Sicherheit
Datum 31.08.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Abkommen zwischen Österreich und Kanada über soziale Sicherheit
Nr. PK0964
Informelles Austerlitz-Treffen im Zeichen der COVID-19-Pandemie
Sobotka mit Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei im Gespräch über Impfmüdigkeit, Digitalisierung und Wirtschaftspolitik
Datum 27.08.2021 Titel Informelles Austerlitz-Treffen im Zeichen der COVID-19-Pandemie
Sobotka mit Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei im Gespräch über Impfmüdigkeit, Digitalisierung und Wirtschaftspolitik
Nr. PK0963
AVISO: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 06. bis 09. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Datum 27.08.2021 Titel AVISO: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 06. bis 09. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Nr. PK0962
Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Änderungsprotokoll zum Steuerabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten vor
Datum 26.08.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Änderungsprotokoll zum Steuerabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten vor
Nr. PK0961
AVISO: Camillo Award 2021
Auszeichnung für herausragende SanitäterInnen wird am Mittwoch, dem 1. September um 18:00 Uhr im Dachfoyer der Hofburg verliehen
Datum 25.08.2021 Titel AVISO: Camillo Award 2021
Auszeichnung für herausragende SanitäterInnen wird am Mittwoch, dem 1. September um 18:00 Uhr im Dachfoyer der Hofburg verliehen
Nr. PK0960
FC Nationalrat erhielt für 48. Europameisterschaft der ParlamentarierInnen ÖFB-Trikots
Traditionsreiches Fußballturnier findet von 26. bis 29. August 2021 in Deutschland statt
Datum 25.08.2021 Titel FC Nationalrat erhielt für 48. Europameisterschaft der ParlamentarierInnen ÖFB-Trikots
Traditionsreiches Fußballturnier findet von 26. bis 29. August 2021 in Deutschland statt
Nr. PK0959
Neu im Justizausschuss
Initiative der NEOS für abgesonderte Vernehmung in Zivilprozessen über einstweilige Verfügungen, Entschließungsanträge von NEOS und FPÖ
Datum 24.08.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Initiative der NEOS für abgesonderte Vernehmung in Zivilprozessen über einstweilige Verfügungen, Entschließungsanträge von NEOS und FPÖ
Nr. PK0958
Energie-Control Austria berichtet über außergewöhnliches Jahr 2020
Großhandelspreise für Strom und Gas sind zum Teil deutlich gesunken
Datum 23.08.2021 Titel Energie-Control Austria berichtet über außergewöhnliches Jahr 2020
Großhandelspreise für Strom und Gas sind zum Teil deutlich gesunken
Nr. PK0957
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Datum 19.08.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Nr. PK0956
Neu im Tourismusausschuss
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Nr. PK0955
2. Erwachsenenschutz-Gesetz: Kosten höher als erwartet
Justizministerium legt Nationalrat Evaluierungsbericht vor
Datum 19.08.2021 Titel 2. Erwachsenenschutz-Gesetz: Kosten höher als erwartet
Justizministerium legt Nationalrat Evaluierungsbericht vor
Nr. PK0954
Neu im Justizausschuss
Bereinigung zu Erklärung Österreichs zu Geldwäsche-Übereinkommen
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Bereinigung zu Erklärung Österreichs zu Geldwäsche-Übereinkommen
Nr. PK0953
Neu im Finanzausschuss
Regierung legt neues Pfandbriefgesetz vor
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierung legt neues Pfandbriefgesetz vor
Nr. PK0952
Aussendung in Sprachstufe B1: Das Parlament unterstützt die internationale Kampagne #WeThe15
Als Zeichen dafür leuchtet das Parlament heute Abend lila
Datum 19.08.2021 Titel Aussendung in Sprachstufe B1: Das Parlament unterstützt die internationale Kampagne #WeThe15
Als Zeichen dafür leuchtet das Parlament heute Abend lila
Nr. PK0951
Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Forderungen zu Überschuldung, nachhaltiger Beschaffung, Reisestornos, Gentechnik, Internet-Endgeräten, Fake Shops und Spielzeug
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Forderungen zu Überschuldung, nachhaltiger Beschaffung, Reisestornos, Gentechnik, Internet-Endgeräten, Fake Shops und Spielzeug
Nr. PK0950
Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen
Nr. PK0949
Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Forderungen zu Beschäftigung von AsylwerberInnen und persönlicher Assistenz für SchülerInnen mit Behinderungen
Datum 18.08.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Forderungen zu Beschäftigung von AsylwerberInnen und persönlicher Assistenz für SchülerInnen mit Behinderungen
Nr. PK0948
Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ für persönliche Assistenz für alle SchülerInnen mit Behinderungen
Datum 18.08.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ für persönliche Assistenz für alle SchülerInnen mit Behinderungen
Nr. PK0947
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und NEOS für Reparatur des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes
Datum 18.08.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und NEOS für Reparatur des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes
Nr. PK0946
Wappenadler kehrt ins Parlament zurück
Das vertraute Symbol hängt wieder im Nationalratssitzungssaal
Datum 18.08.2021 Titel Wappenadler kehrt ins Parlament zurück
Das vertraute Symbol hängt wieder im Nationalratssitzungssaal
Nr. PK0945
Ausschreibungsstart: Simon-Wiesenthal-Preis für Engagement gegen Antisemitismus und in der Aufklärung über den Holocaust
Bewerbungsfrist bis 30. September 2021, erstmals zu vergebender Preis jährlich mit 30.000 € dotiert
Datum 16.08.2021 Titel Ausschreibungsstart: Simon-Wiesenthal-Preis für Engagement gegen Antisemitismus und in der Aufklärung über den Holocaust
Bewerbungsfrist bis 30. September 2021, erstmals zu vergebender Preis jährlich mit 30.000 € dotiert
Nr. PK0944
Neu im Konsumentenschutzausschuss
FPÖ-Anträge zu Reparaturen, Haltbarkeit von Produkten, Gewährleistung, Lebensmittelverschwendung, Pflegegeld, Grünem Pass und Impfpflicht
Datum 11.08.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
FPÖ-Anträge zu Reparaturen, Haltbarkeit von Produkten, Gewährleistung, Lebensmittelverschwendung, Pflegegeld, Grünem Pass und Impfpflicht
Nr. PK0943
AVISO: Pressekonferenz zum Ausschreibungs-Start des Simon-Wiesenthal-Preises 2021
Mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, IKG-Präsident Oskar Deutsch und der Generalsekretärin des Nationalfonds Hannah Lessing
Datum 11.08.2021 Titel AVISO: Pressekonferenz zum Ausschreibungs-Start des Simon-Wiesenthal-Preises 2021
Mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, IKG-Präsident Oskar Deutsch und der Generalsekretärin des Nationalfonds Hannah Lessing
Nr. PK0942
Nationalratspräsident Sobotka bestürzt über Tod von Günther Kräuter
Ehemaliger Volksanwalt und Nationalratsabgeordneter tödlich verunglückt
Datum 07.08.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka bestürzt über Tod von Günther Kräuter
Ehemaliger Volksanwalt und Nationalratsabgeordneter tödlich verunglückt
Nr. PK0941
Bundesratspräsident Raggl unterstützt Initiative Österreich isst regional
Peter Raggl: Initiative ist Meilenstein für einen starken und lebendigen ländlichen Raum
Datum 05.08.2021 Titel Bundesratspräsident Raggl unterstützt Initiative Österreich isst regional
Peter Raggl: Initiative ist Meilenstein für einen starken und lebendigen ländlichen Raum
Nr. PK0940
Neue Beteiligungsmöglichkeit auf der Website des Parlaments
BürgerInnen, Institutionen und Einrichtungen können nun zu allen Gesetzesinitiativen Stellung nehmen.
Datum 31.07.2021 Titel Neue Beteiligungsmöglichkeit auf der Website des Parlaments
BürgerInnen, Institutionen und Einrichtungen können nun zu allen Gesetzesinitiativen Stellung nehmen.
Nr. PK0939
Neu im Gesundheitsausschuss
COVID-19-Lagergesetz, Medizinalhanf, Facharztausbildung Kieferorthopädie, psychische Erkrankungen, Hygiene Austria, Komplementärmedizin
Datum 30.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
COVID-19-Lagergesetz, Medizinalhanf, Facharztausbildung Kieferorthopädie, psychische Erkrankungen, Hygiene Austria, Komplementärmedizin
Nr. PK0938
Neu im Familienausschuss
SPÖ-Antrag: Das Warten auf das Kinderbetreuungsgeld muss ein Ende haben
Datum 30.07.2021 Titel Neu im Familienausschuss
SPÖ-Antrag: Das Warten auf das Kinderbetreuungsgeld muss ein Ende haben
Nr. PK0937
Neue Initiativen im Bundesrat
LGBTIQ-Jugendliche, Kastrationspflicht für Freigängerkatzen, Verbot von Vollspaltenböden, artgerechte Hundebetreung
Datum 27.07.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
LGBTIQ-Jugendliche, Kastrationspflicht für Freigängerkatzen, Verbot von Vollspaltenböden, artgerechte Hundebetreung
Nr. PK0936
Jahresbericht der Schienen-Control GmbH für 2020 zeigt Rückgang des Eisenbahnverkehrs in der Pandemiekrise
77 Eisenbahnunternehmen laut Regulierungsbehörde mit Ende 2020 in Österreich zugelassen
Datum 26.07.2021 Titel Jahresbericht der Schienen-Control GmbH für 2020 zeigt Rückgang des Eisenbahnverkehrs in der Pandemiekrise
77 Eisenbahnunternehmen laut Regulierungsbehörde mit Ende 2020 in Österreich zugelassen
Nr. PK0935
Neu im Innenausschuss
Bericht über Fingerabdruck-Datenaustausch mit USA
Datum 26.07.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Bericht über Fingerabdruck-Datenaustausch mit USA
Nr. PK0934
Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Datum 23.07.2021 Titel Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Nr. PK0933
Neu im Gesundheitsausschuss
Ferkelkastration, Anbindehaltung von Rindern, mobile Schlachthöfe, Hundebetreuung, Pestizide in Lebensmitteln und Spielzeug
Datum 23.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Ferkelkastration, Anbindehaltung von Rindern, mobile Schlachthöfe, Hundebetreuung, Pestizide in Lebensmitteln und Spielzeug
Nr. PK0932
Kunst- und Kulturbericht zeigt Umfang der Fördermaßnahmen für den Kulturbereich im Pandemiejahr 2020
Reguläres Budget für Kunst und Kultur stieg 2020 auf 447 Millionen Euro
Datum 23.07.2021 Titel Kunst- und Kulturbericht zeigt Umfang der Fördermaßnahmen für den Kulturbereich im Pandemiejahr 2020
Reguläres Budget für Kunst und Kultur stieg 2020 auf 447 Millionen Euro
Nr. PK0931
Neu im Finanzausschuss
SPÖ für den Ausbau der Linienbus-Kapazitäten sowie für weitere kommunale Unterstützungsmaßnahmen
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ für den Ausbau der Linienbus-Kapazitäten sowie für weitere kommunale Unterstützungsmaßnahmen
Nr. PK0930
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert mehr Photovoltaik-Anlagen auf Bundesheergebäuden zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit im Falle eines Blackouts
Datum 22.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert mehr Photovoltaik-Anlagen auf Bundesheergebäuden zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit im Falle eines Blackouts
Nr. PK0929
Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ für Fördermaßnahmen zur Rehkitzrettung
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ für Fördermaßnahmen zur Rehkitzrettung
Nr. PK0928
Neu im Budgetausschuss
NEOS für transparente Evaluierung der Wirtschaftshilfen
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS für transparente Evaluierung der Wirtschaftshilfen
Nr. PK0927
Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens mit der Republik Korea vor
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens mit der Republik Korea vor
Nr. PK0926
Neu im Gesundheitsausschuss
Gesundheitsversorgung von SchülerInnen, Kritik am Grünen Pass, bessere Bezahlung von Pflege- und Gesundheitsberufen
Datum 21.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Gesundheitsversorgung von SchülerInnen, Kritik am Grünen Pass, bessere Bezahlung von Pflege- und Gesundheitsberufen
Nr. PK0925
Bundesrechnungsabschluss 2020 im Zeichen der Corona-Pandemie
Staatsschulden stiegen 2020 auf 83,9% des BIP an
Datum 21.07.2021 Titel Bundesrechnungsabschluss 2020 im Zeichen der Corona-Pandemie
Staatsschulden stiegen 2020 auf 83,9% des BIP an
Nr. PK0924
Verkehrstelematikbericht 2021 zu Fortschritten im Ausbau intelligenter Verkehrssysteme liegt vor
BMK berichtet über Erneuerung der technischen Grundlagen und Ausbau der Vernetzung von Verkehrsinformationssystemen
Datum 21.07.2021 Titel Verkehrstelematikbericht 2021 zu Fortschritten im Ausbau intelligenter Verkehrssysteme liegt vor
BMK berichtet über Erneuerung der technischen Grundlagen und Ausbau der Vernetzung von Verkehrsinformationssystemen
Nr. PK0923
Neu im Forschungsausschuss
Vorarbeiten zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts der EU sollen beginnen
Datum 20.07.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Vorarbeiten zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts der EU sollen beginnen
Nr. PK0922
Den Frieden ins Bild bringen: PreisträgerInnen des Global Peace Photo Awards 2020 geehrt
Sobotka: Das Trennende mit dem Wort zusammenführen.
Datum 20.07.2021 Titel Den Frieden ins Bild bringen: PreisträgerInnen des Global Peace Photo Awards 2020 geehrt
Sobotka: Das Trennende mit dem Wort zusammenführen.
Nr. PK0921
Nationalrat: Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Blümel und für Verlängerung des Untersuchungsausschusses
Weiterer Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses bleibt ebenfalls in der Minderheit
Datum 19.07.2021 Titel Nationalrat: Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Blümel und für Verlängerung des Untersuchungsausschusses
Weiterer Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses bleibt ebenfalls in der Minderheit
Nr. PK0920
Sobotka: Ein funktionsfähiges Parlament stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik
Nationalratspräsident zieht Bilanz über die Tagung des Nationalrats 2020/2021
Datum 19.07.2021 Titel Sobotka: Ein funktionsfähiges Parlament stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik
Nationalratspräsident zieht Bilanz über die Tagung des Nationalrats 2020/2021
Nr. PK0919
Ibiza-Untersuchungsausschuss hat Beweisaufnahme nach 56 Sitzungstagen beendet
Abschlussbericht soll Mitte September angenommen werden
Datum 19.07.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss hat Beweisaufnahme nach 56 Sitzungstagen beendet
Abschlussbericht soll Mitte September angenommen werden
Nr. PK0918
Nationalratspräsident Sobotka tief bestürzt über Auswirkungen der Unwetterkatastrophe in Deutschland, Luxemburg, Belgien und Niederlanden
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten des luxemburgischen Abgeordnetenhauses Fernand Etgen
Datum 16.07.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka tief bestürzt über Auswirkungen der Unwetterkatastrophe in Deutschland, Luxemburg, Belgien und Niederlanden
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten des luxemburgischen Abgeordnetenhauses Fernand Etgen
Nr. PK0917
System der technischen Unterwegskontrollen blieb auch im Pandemiejahr 2020 effektiv
Bericht des Verkehrsministeriums betont hohe Kontrolldichte bei LKW und Bussen als Beitrag zur Verkehrssicherheit
Datum 16.07.2021 Titel System der technischen Unterwegskontrollen blieb auch im Pandemiejahr 2020 effektiv
Bericht des Verkehrsministeriums betont hohe Kontrolldichte bei LKW und Bussen als Beitrag zur Verkehrssicherheit
Nr. PK0916
Bundesratspräsident Raggl: Österreich unterstützt Serbien auf seinem Weg in die EU
Gespräch mit dem serbischen Außenminister Selaković über wirtschaftliche Entwicklungen und Lehren der COVID-19-Pandemie
Datum 16.07.2021 Titel Bundesratspräsident Raggl: Österreich unterstützt Serbien auf seinem Weg in die EU
Gespräch mit dem serbischen Außenminister Selaković über wirtschaftliche Entwicklungen und Lehren der COVID-19-Pandemie
Nr. PK0915
AVISO: Bilanz-Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka
Wolfgang Sobotka zieht Bilanz über die Tagung 2020/21 und die Erkenntnisse aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 16.07.2021 Titel AVISO: Bilanz-Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka
Wolfgang Sobotka zieht Bilanz über die Tagung 2020/21 und die Erkenntnisse aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0914
Bundesrat verzögert Änderungen bei Gewährleistungsfristen sowie beim Kartell- und Wettbewerbsrecht
Länderkammer gibt grünes Licht für Insolvenzrechtsreform und Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat verzögert Änderungen bei Gewährleistungsfristen sowie beim Kartell- und Wettbewerbsrecht
Länderkammer gibt grünes Licht für Insolvenzrechtsreform und Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Nr. PK0913
Bundesrat gibt grünes Licht für Anti-Terrorpaket und Reform des Verfassungsschutzes
BVT künftig Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Anti-Terrorpaket und Reform des Verfassungsschutzes
BVT künftig Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Nr. PK0912
Community-Nurses: Einstimmigkeit im Bundesrat für rechtliche Grundlage
Länderkammer besiegelt außerdem Corona-Maßnahmen gegen Delogierungen und für Impfzertifikate für Genesene
Datum 15.07.2021 Titel Community-Nurses: Einstimmigkeit im Bundesrat für rechtliche Grundlage
Länderkammer besiegelt außerdem Corona-Maßnahmen gegen Delogierungen und für Impfzertifikate für Genesene
Nr. PK0911
Bundesrat: FPÖ wirft Verkehrsministerin Gewessler Autofahrerbashing vor
Dringliche Anfrage zu Evaluierung von Straßenbauprojekten, Strafen für Raser und Klimaschutz-Maßnahmen
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat: FPÖ wirft Verkehrsministerin Gewessler Autofahrerbashing vor
Dringliche Anfrage zu Evaluierung von Straßenbauprojekten, Strafen für Raser und Klimaschutz-Maßnahmen
Nr. PK0910
Bundesrat verzögert Inkrafttreten der Änderungen des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes
Mehrheitlicher Beschluss zu ID-Karte auf Baustellen und Ausweitung des Bildungsbonus
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat verzögert Inkrafttreten der Änderungen des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes
Mehrheitlicher Beschluss zu ID-Karte auf Baustellen und Ausweitung des Bildungsbonus
Nr. PK0909
Bundesrat billigt Maßnahmen gegen Raserei
Mehrheit auch für Schritte gegen Mautprellerei, Förderung von Park Ride und von Linzer Regionalverkehrsprojekten
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat billigt Maßnahmen gegen Raserei
Mehrheit auch für Schritte gegen Mautprellerei, Förderung von Park Ride und von Linzer Regionalverkehrsprojekten
Nr. PK0908
Bundesrat: Aktuelle Stunde zum Thema Artensterben
Umweltministerin Gewessler erörtert mit BundesrätInnen Maßnahmen zum Schutz der Vielfalt
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat: Aktuelle Stunde zum Thema Artensterben
Umweltministerin Gewessler erörtert mit BundesrätInnen Maßnahmen zum Schutz der Vielfalt
Nr. PK0907
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält auch im Bundesrat notwendige Zweidrittelmehrheit
Nur FPÖ stimmt gegen neues Förderregime für Ökostrom
Datum 15.07.2021 Titel Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält auch im Bundesrat notwendige Zweidrittelmehrheit
Nur FPÖ stimmt gegen neues Förderregime für Ökostrom
Nr. PK0906
Platter im Bundesrat: Die Pandemie zeigt, dass ein föderales System unverzichtbar ist
Erklärung des Tiroler Landeshauptmanns in der Länderkammer
Datum 15.07.2021 Titel Platter im Bundesrat: Die Pandemie zeigt, dass ein föderales System unverzichtbar ist
Erklärung des Tiroler Landeshauptmanns in der Länderkammer
Nr. PK0905
Grundrecht auf Klimaschutz: Umweltrechtsexperte sieht bei verfassungsrechtlicher Verankerung keine Hindernisse
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten
Datum 15.07.2021 Titel Grundrecht auf Klimaschutz: Umweltrechtsexperte sieht bei verfassungsrechtlicher Verankerung keine Hindernisse
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten
Nr. PK0904
Der Bundesrat 2020/2021 im Zeichen von Jubiläen
Andrea Eder-Gitschthaler und Christian Buchmann legen Tätigkeitsbericht der Länderkammer vor
Datum 15.07.2021 Titel Der Bundesrat 2020/2021 im Zeichen von Jubiläen
Andrea Eder-Gitschthaler und Christian Buchmann legen Tätigkeitsbericht der Länderkammer vor
Nr. PK0903
Tirol-Abend im Parlament anlässlich der Vorsitzübernahme in der Länderkammer
Empfang am Heldenplatz und Festveranstaltung im Dachfoyer des Parlaments
Datum 15.07.2021 Titel Tirol-Abend im Parlament anlässlich der Vorsitzübernahme in der Länderkammer
Empfang am Heldenplatz und Festveranstaltung im Dachfoyer des Parlaments
Nr. PK0902
Raggl stellt Bundesratsvorsitz unter das Motto Starke Regionen, starke Republik
Antrittsrede des neuen Tiroler Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Datum 15.07.2021 Titel Raggl stellt Bundesratsvorsitz unter das Motto Starke Regionen, starke Republik
Antrittsrede des neuen Tiroler Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Nr. PK0901
Neu im Wirtschaftsausschuss
Redaktionelle Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Oppositionsanträge
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Redaktionelle Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Oppositionsanträge
Nr. PK0900
Bundesrat debattiert SPÖ-Initiativen zu Tierschutzthemen und für LGBTIQ-Jugendliche
SPÖ fordert außerdem Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Datum 14.07.2021 Titel Bundesrat debattiert SPÖ-Initiativen zu Tierschutzthemen und für LGBTIQ-Jugendliche
SPÖ fordert außerdem Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Nr. PK0899
Verlängerung der Fristen zum Gemeindehilfspaket passiert Bundesrat
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 916,484 Mio. € für 2022/23
Datum 14.07.2021 Titel Verlängerung der Fristen zum Gemeindehilfspaket passiert Bundesrat
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 916,484 Mio. € für 2022/23
Nr. PK0898
Bundesrat lehnt Karfreitag als Feiertag für alle ab
Weiterbildungspaket für Hochschulen für acht Wochen blockiert
Datum 14.07.2021 Titel Bundesrat lehnt Karfreitag als Feiertag für alle ab
Weiterbildungspaket für Hochschulen für acht Wochen blockiert
Nr. PK0897
Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der SPÖ und der NEOS zum Thema Regierungsinserate
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der SPÖ und der NEOS zum Thema Regierungsinserate
Nr. PK0896
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zu den Themen direkte Demokratie und Kontrolle
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zu den Themen direkte Demokratie und Kontrolle
Nr. PK0895
Nationalrat tritt am Montag, den 19. Juli zu Sondersitzung zusammen
SPÖ und FPÖ wollen unvollständige Aktenlieferungen an Ibiza-U-Ausschuss thematisieren
Datum 14.07.2021 Titel Nationalrat tritt am Montag, den 19. Juli zu Sondersitzung zusammen
SPÖ und FPÖ wollen unvollständige Aktenlieferungen an Ibiza-U-Ausschuss thematisieren
Nr. PK0894
Neu im Landesverteidigungsausschuss
Oppositionsanträge zu Energieautarkie bei Blackouts und geplanter Heeresreform
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
Oppositionsanträge zu Energieautarkie bei Blackouts und geplanter Heeresreform
Nr. PK0893
Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanliegen zu Chemikalien in Kinderspielzeug, Blühstreifen im Verkehr, Effizienz im Klimaschutz und Grenzwerten beim Lärmschutz
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanliegen zu Chemikalien in Kinderspielzeug, Blühstreifen im Verkehr, Effizienz im Klimaschutz und Grenzwerten beim Lärmschutz
Nr. PK0892
EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
ÖVP und FPÖ befürchten finanziellen und administrativen Mehraufwand, SPÖ und Grüne sehen Chance für Wettbewerb und Umwelt
Datum 13.07.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
ÖVP und FPÖ befürchten finanziellen und administrativen Mehraufwand, SPÖ und Grüne sehen Chance für Wettbewerb und Umwelt
Nr. PK0891
EU-Ausschuss des Bundesrats: Aussprache über Schwerpunkte des slowenischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa.
Datum 13.07.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats: Aussprache über Schwerpunkte des slowenischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa.
Nr. PK0890
Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit georgischem Amtskollegen Kuchava
Virtueller Austausch über aktuelle Lage in Georgien, COVID-19, Sicherheit in der Kaukasus-Region
Datum 13.07.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit georgischem Amtskollegen Kuchava
Virtueller Austausch über aktuelle Lage in Georgien, COVID-19, Sicherheit in der Kaukasus-Region
Nr. PK0889
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen an Sozialminister Mückstein
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen an Sozialminister Mückstein
Nr. PK0888
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen zu Arbeiterkammern, Fachkräftestipendium, Lohndumping und Langzeitarbeitslosigkeit
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen zu Arbeiterkammern, Fachkräftestipendium, Lohndumping und Langzeitarbeitslosigkeit
Nr. PK0887
Neu im Verfassungsausschuss
Regierung will jährlich 20 Mio. € Digitalförderung für Medien bereitstellen
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierung will jährlich 20 Mio. € Digitalförderung für Medien bereitstellen
Nr. PK0886
Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS für multiprofessionelles Unterstützungspersonal, bundesweiten Chancenindex und School Nurses, SPÖ fordert Reha-Klassen
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS für multiprofessionelles Unterstützungspersonal, bundesweiten Chancenindex und School Nurses, SPÖ fordert Reha-Klassen
Nr. PK0885
Corona-Pandemie hatte zahlreiche Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen
Bericht des Behindertenanwalts für 2020 liegt vor
Datum 13.07.2021 Titel Corona-Pandemie hatte zahlreiche Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen
Bericht des Behindertenanwalts für 2020 liegt vor
Nr. PK0884
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Datum 12.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Nr. PK0883
Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Datum 12.07.2021 Titel Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Nr. PK0882
AVISO: Global Peace Photo Award 2020
Verleihung am Montag, 19. Juli 2021, 18.00 Uhr im Kurpark Baden
Datum 12.07.2021 Titel AVISO: Global Peace Photo Award 2020
Verleihung am Montag, 19. Juli 2021, 18.00 Uhr im Kurpark Baden
Nr. PK0881
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ gegen Agrarfördermitteleinsatz bei Vollspaltenböden-Haltung von Schweinen
Datum 12.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ gegen Agrarfördermitteleinsatz bei Vollspaltenböden-Haltung von Schweinen
Nr. PK0880
Die Parlamentswochen vom 12. Juli bis 3. September 2021
Tagungsende des Nationalrats, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 09.07.2021 Titel Die Parlamentswochen vom 12. Juli bis 3. September 2021
Tagungsende des Nationalrats, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0879
Bilanz des Nationalrats 2020/21: Eine Tagung unter dem Vorzeichen von COVID-19 und der Digitalisierung
Aktivitäten und Veranstaltungen abseits der Gesetzgebung
Datum 09.07.2021 Titel Bilanz des Nationalrats 2020/21: Eine Tagung unter dem Vorzeichen von COVID-19 und der Digitalisierung
Aktivitäten und Veranstaltungen abseits der Gesetzgebung
Nr. PK0878
Nationalrat: Rekord bei Sitzungen und Gesetzesbeschlüssen
Corona-Krise hinterlässt in Tagungsbilanz 2020/21 deutliche Spuren
Datum 09.07.2021 Titel Nationalrat: Rekord bei Sitzungen und Gesetzesbeschlüssen
Corona-Krise hinterlässt in Tagungsbilanz 2020/21 deutliche Spuren
Nr. PK0877
Nationalrat ebnet Weg für behördliche Ermittlungen gegen ÖVP-Abgeordnete Steinacker
NEOS fordern unterirdische Verlegung von 110-kV-Leitungen
Datum 09.07.2021 Titel Nationalrat ebnet Weg für behördliche Ermittlungen gegen ÖVP-Abgeordnete Steinacker
NEOS fordern unterirdische Verlegung von 110-kV-Leitungen
Nr. PK0876
Nationalrat: COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Breite Mehrheit für Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen
Datum 09.07.2021 Titel Nationalrat: COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Breite Mehrheit für Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen
Nr. PK0875
Nationalrat debattiert Forschungs- und Technologiebericht
Novelle des Unternehmensserviceportalgesetzes einstimmig beschlossen
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat debattiert Forschungs- und Technologiebericht
Novelle des Unternehmensserviceportalgesetzes einstimmig beschlossen
Nr. PK0874
Nationalrat beschließt Raserpaket gegen Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr
Weitere Beschlüsse zu Schritten gegen Mautprellerei, Neuerungen in der Luftfahrt, Unterstützung des intermodalen und öffentlichen Verkehrs
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat beschließt Raserpaket gegen Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr
Weitere Beschlüsse zu Schritten gegen Mautprellerei, Neuerungen in der Luftfahrt, Unterstützung des intermodalen und öffentlichen Verkehrs
Nr. PK0873
Nationalrat: Corona-Hilfen für KünstlerInnen einstimmig aufgestockt
Abgeordnete fordern klarere Rolle des Bundesdenkmalamts beim Schutz von Welterbestätten
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Corona-Hilfen für KünstlerInnen einstimmig aufgestockt
Abgeordnete fordern klarere Rolle des Bundesdenkmalamts beim Schutz von Welterbestätten
Nr. PK0872
Nationalrat spricht sich für Weiterbildungspaket für Hochschulen aus
Novelle bringt auch Vereinfachung für Quereinstieg in pädagogische Berufe sowie Verlängerung von Zugangsbeschränkungen
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat spricht sich für Weiterbildungspaket für Hochschulen aus
Novelle bringt auch Vereinfachung für Quereinstieg in pädagogische Berufe sowie Verlängerung von Zugangsbeschränkungen
Nr. PK0871
Beschaffungsvorgänge in der COVID-19-Pandemie: Nationalrat diskutiert Bericht des kleinen Untersuchungsausschusses
Debatte geprägt durch gegenseitige Vorwürfe, es mit der Wahrheit nicht ernst zu nehmen
Datum 08.07.2021 Titel Beschaffungsvorgänge in der COVID-19-Pandemie: Nationalrat diskutiert Bericht des kleinen Untersuchungsausschusses
Debatte geprägt durch gegenseitige Vorwürfe, es mit der Wahrheit nicht ernst zu nehmen
Nr. PK0870
Nationalrat: FPÖ wirft ÖVP völliges Versagen in der Asylpolitik vor
Heuer bisher 10.518 Asylanträge und 52 Abschiebungen nach Afghanistan
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: FPÖ wirft ÖVP völliges Versagen in der Asylpolitik vor
Heuer bisher 10.518 Asylanträge und 52 Abschiebungen nach Afghanistan
Nr. PK0869
Nehammer: Neuer Verfassungsschutz starke Schutzmauer
Nationalrat beschließt mit breiter Mehrheit Verfassungsschutz-Reform mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Datum 08.07.2021 Titel Nehammer: Neuer Verfassungsschutz starke Schutzmauer
Nationalrat beschließt mit breiter Mehrheit Verfassungsschutz-Reform mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Nr. PK0868
Lebensmittelsicherheitsbericht 2021 zieht positive Bilanz
Anstieg bei beanstandeten Betrieben, Anteil der gesundheitsschädlichen Proben weiter gesunken
Datum 08.07.2021 Titel Lebensmittelsicherheitsbericht 2021 zieht positive Bilanz
Anstieg bei beanstandeten Betrieben, Anteil der gesundheitsschädlichen Proben weiter gesunken
Nr. PK0867
Neu im Unterrichtsausschuss
Oppositionsanträge zu umgeschulter Linkshändigkeit, Schulpsychologie und gesunden Lebensmitteln an Schulen
Datum 08.07.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Oppositionsanträge zu umgeschulter Linkshändigkeit, Schulpsychologie und gesunden Lebensmitteln an Schulen
Nr. PK0866
Nationalrat erweitert Fristen für das Gemeindepaket und sorgt für zukünftige Impfstoffbeschaffung vor
Schlagabtausch über Steuergerechtigkeit und Hilfen für Gemeinden
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat erweitert Fristen für das Gemeindepaket und sorgt für zukünftige Impfstoffbeschaffung vor
Schlagabtausch über Steuergerechtigkeit und Hilfen für Gemeinden
Nr. PK0865
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ für Karfreitag als Feiertag für alle ArbeitnehmerInnen
Datum 08.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ für Karfreitag als Feiertag für alle ArbeitnehmerInnen
Nr. PK0864
Nationalrat: Blümel sieht Hilfsmaßnahmen der Regierung durch positive Wirtschaftsaussichten bestätigt
Fragestunde zur Effizienz der Wirtschaftshilfen, der Umgestaltung des Steuersystems sowie den Schuldenregeln in der EU
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Blümel sieht Hilfsmaßnahmen der Regierung durch positive Wirtschaftsaussichten bestätigt
Fragestunde zur Effizienz der Wirtschaftshilfen, der Umgestaltung des Steuersystems sowie den Schuldenregeln in der EU
Nr. PK0863
Reisepässe: Hauptausschuss billigt Neugestaltung
Neue Reisepässe werden ab 1. Juli 2023 ausgestellt
Datum 08.07.2021 Titel Reisepässe: Hauptausschuss billigt Neugestaltung
Neue Reisepässe werden ab 1. Juli 2023 ausgestellt
Nr. PK0862
Nationalrat: Änderungen des Kartell- und Wettbewerbsrechts mehrheitlich beschlossen
Neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz soll die Beschaffung umweltfreundlicher Straßenfahrzeuge forcieren
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Änderungen des Kartell- und Wettbewerbsrechts mehrheitlich beschlossen
Neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz soll die Beschaffung umweltfreundlicher Straßenfahrzeuge forcieren
Nr. PK0861
Nationalrat: Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses erneut abgelehnt
Dritter Anlauf von SPÖ und NEOS findet keine Mehrheit
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses erneut abgelehnt
Dritter Anlauf von SPÖ und NEOS findet keine Mehrheit
Nr. PK0860
Nationalrat beschließt neue Regeln für Gewährleistungen und Reform des Insolvenzrechts
Zweite Chance soll zu einer rascheren Erholung nach der COVID-19-Krise beitragen
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat beschließt neue Regeln für Gewährleistungen und Reform des Insolvenzrechts
Zweite Chance soll zu einer rascheren Erholung nach der COVID-19-Krise beitragen
Nr. PK0859
Nationalrat beschließt Erweiterung des Bildungsbonus und des Fachkräftestipendiums
Opposition kritisiert scharf das Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat beschließt Erweiterung des Bildungsbonus und des Fachkräftestipendiums
Opposition kritisiert scharf das Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Nr. PK0858
Nationalrat behandelt Tourismusbericht zum Pandemiejahr 2020
Tourismus von Corona-Krise stark betroffen, Veranstalterschutzschirm beschlossen, Strafen bei Import von illegal geschlägertem Holz erhöht
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat behandelt Tourismusbericht zum Pandemiejahr 2020
Tourismus von Corona-Krise stark betroffen, Veranstalterschutzschirm beschlossen, Strafen bei Import von illegal geschlägertem Holz erhöht
Nr. PK0857
Nationalrat: Kontroverse Debatte über Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping
Opposition kritisiert Neuerungen im Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, ID-Karte soll Baubranche sauberer machen
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: Kontroverse Debatte über Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping
Opposition kritisiert Neuerungen im Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, ID-Karte soll Baubranche sauberer machen
Nr. PK0856
Pflege: Nationalrat schafft einstimmig rechtliche Grundlage für Community-Nurses
Wohnpaket gegen Delogierungen sowie Verlängerung von Corona-Sonderregelung für Freiwilligendienst im Ausland ebenfalls beschlossen
Datum 07.07.2021 Titel Pflege: Nationalrat schafft einstimmig rechtliche Grundlage für Community-Nurses
Wohnpaket gegen Delogierungen sowie Verlängerung von Corona-Sonderregelung für Freiwilligendienst im Ausland ebenfalls beschlossen
Nr. PK0855
Nationaltrat beschließt die Ausstellung von Impfzertifikaten für COVID-19-Genesene
Aufwandsentschädigungen für freiwillige HelferInnen in Impfstraßen bleiben bis Ende September steuerfrei
Datum 07.07.2021 Titel Nationaltrat beschließt die Ausstellung von Impfzertifikaten für COVID-19-Genesene
Aufwandsentschädigungen für freiwillige HelferInnen in Impfstraßen bleiben bis Ende September steuerfrei
Nr. PK0854
Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Österreich hat durch Maskenpflicht deutlich mehr Präsenzschultage als viele Nachbarstaaten
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Österreich hat durch Maskenpflicht deutlich mehr Präsenzschultage als viele Nachbarstaaten
Nr. PK0853
Nationalrat beschließt Anti-Terror-Paket
Einstimmigkeit für den Punkt Führerscheinentzug für Terrorismus-Verurteilte
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat beschließt Anti-Terror-Paket
Einstimmigkeit für den Punkt Führerscheinentzug für Terrorismus-Verurteilte
Nr. PK0852
Nationalrat: Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält notwendige Zweidrittelmehrheit
Auch SPÖ und NEOS stimmen für das Ökostrompaket
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält notwendige Zweidrittelmehrheit
Auch SPÖ und NEOS stimmen für das Ökostrompaket
Nr. PK0851
Nationalrat: SPÖ sieht richtigen Zeitpunkt für Vermögenssteuern gekommen
Kurz lehnt Steuerdebatten ab und will Weg der Entlastung der ArbeitnehmerInnen fortsetzen
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: SPÖ sieht richtigen Zeitpunkt für Vermögenssteuern gekommen
Kurz lehnt Steuerdebatten ab und will Weg der Entlastung der ArbeitnehmerInnen fortsetzen
Nr. PK0850
Geschäftsordnungsausschuss: Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes wird ausgebaut
Notwendige Änderungen der Geschäftsordnung einstimmig beschlossen
Datum 07.07.2021 Titel Geschäftsordnungsausschuss: Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes wird ausgebaut
Notwendige Änderungen der Geschäftsordnung einstimmig beschlossen
Nr. PK0849
Reinhold Lopatka zum Vizepräsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewählt
Langjährige Erfahrung in der internationalen Organisation
Datum 06.07.2021 Titel Reinhold Lopatka zum Vizepräsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewählt
Langjährige Erfahrung in der internationalen Organisation
Nr. PK0848
EU-Unterausschuss thematisiert Zukunftskonferenz und Artikel 7-Verfahren gegen Polen und Ungarn
Abgeordneten beschließen Stellungnahme und Mitteilung an die Europäische Kommission, den Rat und das Europäische Parlament
Datum 06.07.2021 Titel EU-Unterausschuss thematisiert Zukunftskonferenz und Artikel 7-Verfahren gegen Polen und Ungarn
Abgeordneten beschließen Stellungnahme und Mitteilung an die Europäische Kommission, den Rat und das Europäische Parlament
Nr. PK0847
Edtstadler: Einigung auf den Grünen Pass großer Fortschritt
EU-Unterausschuss diskutiert EU-Beitritt von Westbalkanstaaten, UN-Nachhaltigkeitsziele, globale Mindeststeuer, slowenischen Ratsvorsitz
Datum 06.07.2021 Titel Edtstadler: Einigung auf den Grünen Pass großer Fortschritt
EU-Unterausschuss diskutiert EU-Beitritt von Westbalkanstaaten, UN-Nachhaltigkeitsziele, globale Mindeststeuer, slowenischen Ratsvorsitz
Nr. PK0846
Bundesrat: Neue Impulse für Tourismus und Landwirtschaft nach Corona
Bundesratspräsident Raggl lud zur Podiumsdiskussion ins Parlament
Datum 06.07.2021 Titel Bundesrat: Neue Impulse für Tourismus und Landwirtschaft nach Corona
Bundesratspräsident Raggl lud zur Podiumsdiskussion ins Parlament
Nr. PK0845
Parlament: TOP im Nationalrat am 8. Juli 2021
Fragestunde mit Finanzminister Blümel, Neuaufstellung des BVT, Corona-Maßnahmen, Weiterbildungspaket, Raserpaket
Datum 05.07.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 8. Juli 2021
Fragestunde mit Finanzminister Blümel, Neuaufstellung des BVT, Corona-Maßnahmen, Weiterbildungspaket, Raserpaket
Nr. PK0844
Parlament: TOP im Nationalrat am 7. Juli 2021
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Anti-Terror-Paket, Corona-Maßnahmen, Gesetzespakete zu Insolvenzrecht, Gewährleistungsrecht, Wohnpaket
Datum 05.07.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 7. Juli 2021
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Anti-Terror-Paket, Corona-Maßnahmen, Gesetzespakete zu Insolvenzrecht, Gewährleistungsrecht, Wohnpaket
Nr. PK0843
COVID-19-Pandemie: Prüfung der Beschaffungsvorgänge zur Debatte im Rechnungshofausschuss
Unterausschuss-Bericht wandert samt kritischem Minderheitsbericht der Opposition ins Plenum
Datum 05.07.2021 Titel COVID-19-Pandemie: Prüfung der Beschaffungsvorgänge zur Debatte im Rechnungshofausschuss
Unterausschuss-Bericht wandert samt kritischem Minderheitsbericht der Opposition ins Plenum
Nr. PK0842
Sobotka: Andreas Khol hat das Parlament in eine neue Zeit geführt
Aktueller und ehemaliger Nationalratspräsident im Gespräch auf der Parlamentsbaustelle
Datum 05.07.2021 Titel Sobotka: Andreas Khol hat das Parlament in eine neue Zeit geführt
Aktueller und ehemaliger Nationalratspräsident im Gespräch auf der Parlamentsbaustelle
Nr. PK0841
FPÖ verlangt Gebarungsüberprüfung über Beschaffung der Nasenbohrertests
Rechnungshof soll Beschaffungen des Bildungsministers im Zusammenhang mit Corona-Pandemie prüfen
Datum 05.07.2021 Titel FPÖ verlangt Gebarungsüberprüfung über Beschaffung der Nasenbohrertests
Rechnungshof soll Beschaffungen des Bildungsministers im Zusammenhang mit Corona-Pandemie prüfen
Nr. PK0840
Forschungsausschuss debattiert über die Forschungsausgaben und Innovationskraft Österreichs
Anträge der Opposition zur FTI-Strategie vertagt oder abgelehnt
Datum 05.07.2021 Titel Forschungsausschuss debattiert über die Forschungsausgaben und Innovationskraft Österreichs
Anträge der Opposition zur FTI-Strategie vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0839
Forschungsausschuss beschließt Once-Only-Plattform für Meldungen von Unternehmen und behördlichen Datenaustausch
Ministerin Schramböck spricht von wichtigem Meilenstein im Bereich der digitalen Verwaltung
Datum 05.07.2021 Titel Forschungsausschuss beschließt Once-Only-Plattform für Meldungen von Unternehmen und behördlichen Datenaustausch
Ministerin Schramböck spricht von wichtigem Meilenstein im Bereich der digitalen Verwaltung
Nr. PK0838
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ, FPÖ und NEOS fordern Bericht über Auswirkungen der Heeresreform auf die Bundesländer
Datum 02.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ, FPÖ und NEOS fordern Bericht über Auswirkungen der Heeresreform auf die Bundesländer
Nr. PK0837
Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. Juli 2021
Nationalrat, Ausschüsse, Podiumsdiskussion
Datum 02.07.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. Juli 2021
Nationalrat, Ausschüsse, Podiumsdiskussion
Nr. PK0836
Sozialausschuss bringt Ausweitung des Bildungsbonus auf den Weg
Heftige Kritik am Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Datum 01.07.2021 Titel Sozialausschuss bringt Ausweitung des Bildungsbonus auf den Weg
Heftige Kritik am Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Nr. PK0835
Lohn- und Sozialdumping: Sozialausschuss beschließt Novelle
Opposition kritisiert Abschaffung des Kumulationsprinzips, Regierungsfraktionen erachten Änderung als notwendig
Datum 01.07.2021 Titel Lohn- und Sozialdumping: Sozialausschuss beschließt Novelle
Opposition kritisiert Abschaffung des Kumulationsprinzips, Regierungsfraktionen erachten Änderung als notwendig
Nr. PK0834
Verkehrsausschuss spricht sich für Maßnahmen zur Förderung von umweltfreundlicher Mobilität aus
Stadtregionalbahnprojekte Linz: Planungskosten sollen zwischen Bund und Land Oberösterreich aufgeteilt werden
Datum 01.07.2021 Titel Verkehrsausschuss spricht sich für Maßnahmen zur Förderung von umweltfreundlicher Mobilität aus
Stadtregionalbahnprojekte Linz: Planungskosten sollen zwischen Bund und Land Oberösterreich aufgeteilt werden
Nr. PK0833
Sozialausschuss: Förderung von Community Nurses und innovativen Projekten im Bereich Pflegevorsorge beschlossen
Breite Debatte über gerechtes Pensionssystem und Gender Pension Gap
Datum 01.07.2021 Titel Sozialausschuss: Förderung von Community Nurses und innovativen Projekten im Bereich Pflegevorsorge beschlossen
Breite Debatte über gerechtes Pensionssystem und Gender Pension Gap
Nr. PK0832
Verkehrsausschuss beschließt Raserpaket mit Maßnahmen gegen Schnellfahren
Abgeordnete sprechen sich für neue Sicherheitsbestimmungen und Entgelte für Flughäfen sowie Schritte gegen Mautprellerei aus
Datum 01.07.2021 Titel Verkehrsausschuss beschließt Raserpaket mit Maßnahmen gegen Schnellfahren
Abgeordnete sprechen sich für neue Sicherheitsbestimmungen und Entgelte für Flughäfen sowie Schritte gegen Mautprellerei aus
Nr. PK0831
Homeoffice-Regelungen für öffentlichen Dienst passieren Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht vertagt
Datum 01.07.2021 Titel Homeoffice-Regelungen für öffentlichen Dienst passieren Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht vertagt
Nr. PK0830
Delogierungsprävention: Sozialausschuss ebnet Weg für 24 Mio. € schweres Hilfspaket
Auch Novellen zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Zweckzuschussgesetz kommen ins Plenum
Datum 01.07.2021 Titel Delogierungsprävention: Sozialausschuss ebnet Weg für 24 Mio. € schweres Hilfspaket
Auch Novellen zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Zweckzuschussgesetz kommen ins Plenum
Nr. PK0829
Nationalrat geht am 7. und 8. Juli ins Tagungsfinale
Rund 30 Gesetzesvorhaben auf dem Programm
Datum 01.07.2021 Titel Nationalrat geht am 7. und 8. Juli ins Tagungsfinale
Rund 30 Gesetzesvorhaben auf dem Programm
Nr. PK0828
Weiterbildungspaket für Hochschulen passiert Wissenschaftsausschuss
Anträge der Opposition zu Studienthemen teils abgelehnt, teils vertagt
Datum 30.06.2021 Titel Weiterbildungspaket für Hochschulen passiert Wissenschaftsausschuss
Anträge der Opposition zu Studienthemen teils abgelehnt, teils vertagt
Nr. PK0827
Wissenschaftsausschuss befasst sich mit Berichten zur Entwicklung der österreichischen Universitäten
ExpertInnen geben Empfehlungen zu Zugangsregelungen und StEOP
Datum 30.06.2021 Titel Wissenschaftsausschuss befasst sich mit Berichten zur Entwicklung der österreichischen Universitäten
ExpertInnen geben Empfehlungen zu Zugangsregelungen und StEOP
Nr. PK0826
Landwirtschaftsausschuss: Höhere Strafen bei Importen illegal geschlägerten Holzes
Zahlreiche Oppositionsanträge wurden vertagt
Datum 30.06.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss: Höhere Strafen bei Importen illegal geschlägerten Holzes
Zahlreiche Oppositionsanträge wurden vertagt
Nr. PK0825
Köstinger: GAP-Reform ist ein Kompromiss zwischen Klimaschutz und guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
Landwirtschaftsausschuss diskutiert Einigung auf EU-Agrarpolitik für die Jahre 2023 bis 2027
Datum 30.06.2021 Titel Köstinger: GAP-Reform ist ein Kompromiss zwischen Klimaschutz und guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
Landwirtschaftsausschuss diskutiert Einigung auf EU-Agrarpolitik für die Jahre 2023 bis 2027
Nr. PK0824
Bundesrat ist personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Bundesratspräsident Buchmann zieht Resümee über Präsidentschaft im Bundesrat
Datum 30.06.2021 Titel Bundesrat ist personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Bundesratspräsident Buchmann zieht Resümee über Präsidentschaft im Bundesrat
Nr. PK0823
Der politische Aufstieg der Frauen: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lud zur Buchpräsentation ins Parlament
Über den Einfluss von Frauen auf Inhalte der Politik
Datum 30.06.2021 Titel Der politische Aufstieg der Frauen: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lud zur Buchpräsentation ins Parlament
Über den Einfluss von Frauen auf Inhalte der Politik
Nr. PK0822
Internationaler Tag des Parlamentarismus: Nationale Parlamente müssen zur Bewältigung globaler Probleme näher zusammenrücken
Parlamentsspitze betont Bedeutung internationaler Zusammenarbeit zwischen ParlamentarierInnen in Krisenzeiten
Datum 30.06.2021 Titel Internationaler Tag des Parlamentarismus: Nationale Parlamente müssen zur Bewältigung globaler Probleme näher zusammenrücken
Parlamentsspitze betont Bedeutung internationaler Zusammenarbeit zwischen ParlamentarierInnen in Krisenzeiten
Nr. PK0821
Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Corona-Hilfen und Arbeit der Bundeswettbewerbsbehörde
Regierung soll Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen erstellen
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Corona-Hilfen und Arbeit der Bundeswettbewerbsbehörde
Regierung soll Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen erstellen
Nr. PK0820
Wirtschaftsausschuss beschließt COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Zahlreiche Anträge der Opposition vertagt oder abgelehnt
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss beschließt COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Zahlreiche Anträge der Opposition vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0819
Justizausschuss für Änderungen im Kartell- und Wettbewerbsrecht
Breite Mehrheit für neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz für umweltfreundliche Straßenfahrzeuge
Datum 29.06.2021 Titel Justizausschuss für Änderungen im Kartell- und Wettbewerbsrecht
Breite Mehrheit für neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz für umweltfreundliche Straßenfahrzeuge
Nr. PK0818
Terror-Bekämpfungs-Gesetz passiert Justizausschuss
Justizministerin Zadić kündigt weiteres Anti-Terror-Paket an
Datum 29.06.2021 Titel Terror-Bekämpfungs-Gesetz passiert Justizausschuss
Justizministerin Zadić kündigt weiteres Anti-Terror-Paket an
Nr. PK0817
Justizausschuss mehrheitlich für Verbesserungen im Verbraucherschutz
Breite Mehrheit außerdem für Insolvenzrechtsreform, Oppositionsanträge vertagt
Datum 29.06.2021 Titel Justizausschuss mehrheitlich für Verbesserungen im Verbraucherschutz
Breite Mehrheit außerdem für Insolvenzrechtsreform, Oppositionsanträge vertagt
Nr. PK0816
Wirtschaftsausschuss gibt grünes Licht für Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Abänderungsantrag im Plenum soll notwendige Zweidrittelmehrheit sicherstellen
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss gibt grünes Licht für Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Abänderungsantrag im Plenum soll notwendige Zweidrittelmehrheit sicherstellen
Nr. PK0815
Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte über internationalen steuerlichen Informationsaustausch und ARE-Konzern
Kritik an Investitionen im Luxus-Wohnbau und an Personalmangel in der Finanzverwaltung
Datum 29.06.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte über internationalen steuerlichen Informationsaustausch und ARE-Konzern
Kritik an Investitionen im Luxus-Wohnbau und an Personalmangel in der Finanzverwaltung
Nr. PK0814
Rechnungshofausschuss: Transparenzdatenbank und Bundesfinanzgericht am Prüfstand
RH-Präsidentin Kraker drängt auf Erstellung eines Gesamtkonzepts sowie Beschleunigung der Verfahren
Datum 29.06.2021 Titel Rechnungshofausschuss: Transparenzdatenbank und Bundesfinanzgericht am Prüfstand
RH-Präsidentin Kraker drängt auf Erstellung eines Gesamtkonzepts sowie Beschleunigung der Verfahren
Nr. PK0813
NR-Präsident Sobotka würdigt großen Einsatz der Entschädigungsfonds-Schiedsinstanz
Professoren Josef Aicher und August Reinisch erhielten das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst I. Klasse
Datum 29.06.2021 Titel NR-Präsident Sobotka würdigt großen Einsatz der Entschädigungsfonds-Schiedsinstanz
Professoren Josef Aicher und August Reinisch erhielten das Österreichische Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst I. Klasse
Nr. PK0812
12 Patente mit biotechnologischem Bezug von 2018 bis 2020 in Österreich genehmigt
Aktueller Bericht über Tätigkeit des Biopatent Monitoring Komitees hebt hohe Bedeutung der Biotechnologie hervor
Datum 29.06.2021 Titel 12 Patente mit biotechnologischem Bezug von 2018 bis 2020 in Österreich genehmigt
Aktueller Bericht über Tätigkeit des Biopatent Monitoring Komitees hebt hohe Bedeutung der Biotechnologie hervor
Nr. PK0811
Hauptausschuss diskutiert Schlussbericht der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Insgesamt wurden seit 2001 48 Mio. € zur Naturalrestitution empfohlen
Datum 29.06.2021 Titel Hauptausschuss diskutiert Schlussbericht der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Insgesamt wurden seit 2001 48 Mio. € zur Naturalrestitution empfohlen
Nr. PK0810
Innenminister Nehammer: Trennung des Staatsschutzes und des Nachrichtendienstes wird Gefahrenaufklärung stärken
Innenausschuss gibt grünes Licht für Neuaufstellung des Verfassungsschutzes mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Datum 29.06.2021 Titel Innenminister Nehammer: Trennung des Staatsschutzes und des Nachrichtendienstes wird Gefahrenaufklärung stärken
Innenausschuss gibt grünes Licht für Neuaufstellung des Verfassungsschutzes mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Nr. PK0809
Verleihung der Concordia-Preise im Parlament
Auszeichnungen für Robert Treichler, Emran Feroz und Sayed Jalal Shajjan vom profil sowie Dieter Bornemann vom ORF
Datum 29.06.2021 Titel Verleihung der Concordia-Preise im Parlament
Auszeichnungen für Robert Treichler, Emran Feroz und Sayed Jalal Shajjan vom profil sowie Dieter Bornemann vom ORF
Nr. PK0808
Neu im Innenausschuss
NEOS-Forderungen zu vorläufigem Waffenverbot bei weggewiesenen Gewalttätern und zu Fremdenpässen für DemokratieaktivistInnen
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS-Forderungen zu vorläufigem Waffenverbot bei weggewiesenen Gewalttätern und zu Fremdenpässen für DemokratieaktivistInnen
Nr. PK0807
Neu im Innenausschuss
BVT soll zur Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle werden
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Innenausschuss
BVT soll zur Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle werden
Nr. PK0806
FE-Ausgaben im Pandemiejahr 2020 trotz Krise nur wenig zurückgegangen
Aktueller Forschungs- und Technologiebericht zeigt weiterhin hohe Forschungsquote in Österreich
Datum 28.06.2021 Titel FE-Ausgaben im Pandemiejahr 2020 trotz Krise nur wenig zurückgegangen
Aktueller Forschungs- und Technologiebericht zeigt weiterhin hohe Forschungsquote in Österreich
Nr. PK0805
Neu im Verkehrsausschuss
Novellierungen von StVO und Führerscheingesetz, Bundestraßengesetz, Mautgesetz, Luftfahrtgesetz und Flughafenentgeltgesetz
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Novellierungen von StVO und Führerscheingesetz, Bundestraßengesetz, Mautgesetz, Luftfahrtgesetz und Flughafenentgeltgesetz
Nr. PK0804
Neu im Sozialausschuss
FPÖ gegen Grünen Pass und Kinderimpfpflicht
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ gegen Grünen Pass und Kinderimpfpflicht
Nr. PK0803
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage für ein Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage für ein Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Nr. PK0802
Neu im Familienausschuss
Erhöhung von Familienbeihilfe und Schulstartgeld, Papamonat, besserer Schutz von geflüchteten Minderjährigen
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Erhöhung von Familienbeihilfe und Schulstartgeld, Papamonat, besserer Schutz von geflüchteten Minderjährigen
Nr. PK0801
Neu im Wirtschaftsausschuss
Koalitionsanträge mit COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen, Oppositionsanträge
Datum 28.06.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Koalitionsanträge mit COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen, Oppositionsanträge
Nr. PK0800
Start für Demokratiewerkstatt nach österreichischem Vorbild in der Slowakei
Nationalratspräsident Sobotka unterzeichnet Absichtserklärung mit Präsidenten des Nationalrats der Slowakischen Republik Kollár
Datum 25.06.2021 Titel Start für Demokratiewerkstatt nach österreichischem Vorbild in der Slowakei
Nationalratspräsident Sobotka unterzeichnet Absichtserklärung mit Präsidenten des Nationalrats der Slowakischen Republik Kollár
Nr. PK0799
Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Oppositionsanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS
Nr. PK0798
Corona-Krise wirkt sich auf den Wettbewerb aus
Bundeswettbewerbsbehörde legt Tätigkeitsbericht 2020 vor
Datum 25.06.2021 Titel Corona-Krise wirkt sich auf den Wettbewerb aus
Bundeswettbewerbsbehörde legt Tätigkeitsbericht 2020 vor
Nr. PK0797
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zum Kartell- und Wettbewerbsrecht
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zum Kartell- und Wettbewerbsrecht
Nr. PK0796
Neu im Justizausschuss
Regierung legt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Gewährleistungsrechts vor
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierung legt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Gewährleistungsrechts vor
Nr. PK0795
Die Parlamentswoche vom 28. Juni bis 2. Juli 2021
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Concordia-Preisverleihung, Internationaler Tag des Parlamentarismus
Datum 25.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 28. Juni bis 2. Juli 2021
Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Concordia-Preisverleihung, Internationaler Tag des Parlamentarismus
Nr. PK0794
Neu im Wissenschaftsausschuss
Novelle des Universitätsgesetzes bringt neue Bestimmungen zu universitären Weiterbildungslehrgängen sowie Klarstellungen
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Novelle des Universitätsgesetzes bringt neue Bestimmungen zu universitären Weiterbildungslehrgängen sowie Klarstellungen
Nr. PK0793
Neu im Forschungsausschuss
Anträge der Opposition zu Weltraum, Internet und FTI-Strategie
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Anträge der Opposition zu Weltraum, Internet und FTI-Strategie
Nr. PK0792
Neu im Verfassungsausschuss
NEOS drängen auf Änderung des Bundesarchivgesetzes
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
NEOS drängen auf Änderung des Bundesarchivgesetzes
Nr. PK0791
Neu im Verfassungsausschuss
Adaptierte Regelungen für Homeoffice und Stellenausschreibungen im öffentlichen Dienst
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Adaptierte Regelungen für Homeoffice und Stellenausschreibungen im öffentlichen Dienst
Nr. PK0790
Neu im Verkehrsausschuss
Anträge zu Lärmschutz, Bioethanol-Treibstoffen und motorbezogener Versicherungssteuer
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Anträge zu Lärmschutz, Bioethanol-Treibstoffen und motorbezogener Versicherungssteuer
Nr. PK0789
Neu im Sozialausschuss
Neuregelung der Verwaltungsstrafen für Lohn- und Sozialdumping, Einführung einer Identitätskarte für BauarbeiterInnen
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Neuregelung der Verwaltungsstrafen für Lohn- und Sozialdumping, Einführung einer Identitätskarte für BauarbeiterInnen
Nr. PK0788
Neu im Forschungsausschuss
Unternehmensserviceportal des Bundes soll das Prinzip der einmaligen Erfassung von Informationen umsetzen
Datum 25.06.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Unternehmensserviceportal des Bundes soll das Prinzip der einmaligen Erfassung von Informationen umsetzen
Nr. PK0787
Neue Corona-Kurzarbeitsregeln können mit 1. Juli in Kraft treten
Gesetzesbeschluss passiert Bundesrat ohne Einspruch, Tirol übernimmt Vorsitz in der Länderkammer
Datum 24.06.2021 Titel Neue Corona-Kurzarbeitsregeln können mit 1. Juli in Kraft treten
Gesetzesbeschluss passiert Bundesrat ohne Einspruch, Tirol übernimmt Vorsitz in der Länderkammer
Nr. PK0786
Corona-Bonus für Gesundheits-, Pflege- und Reinigungspersonal in Spitälern passiert Bundesrat
Grünes Licht für weitere Gesetze aus dem Gesundheitsbereich
Datum 24.06.2021 Titel Corona-Bonus für Gesundheits-, Pflege- und Reinigungspersonal in Spitälern passiert Bundesrat
Grünes Licht für weitere Gesetze aus dem Gesundheitsbereich
Nr. PK0785
Coronavirus: Gesundheitsminister Mückstein hält an Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche fest
FPÖ wehrt sich im Bundesrat gegen Impfpflicht und spricht von Fehlentscheidung
Datum 24.06.2021 Titel Coronavirus: Gesundheitsminister Mückstein hält an Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche fest
FPÖ wehrt sich im Bundesrat gegen Impfpflicht und spricht von Fehlentscheidung
Nr. PK0784
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Insolvenzrechtsreform und präventiver Restrukturierung für Unternehmen
Datum 24.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Insolvenzrechtsreform und präventiver Restrukturierung für Unternehmen
Nr. PK0783
Tourismusausschuss berät Oppositionsforderungen
Themen: Stornierungen, Corona-Tests, Neubauten, Härtefallfonds, Verdienstentgang, Zukunft Veranstaltungsbranche
Datum 24.06.2021 Titel Tourismusausschuss berät Oppositionsforderungen
Themen: Stornierungen, Corona-Tests, Neubauten, Härtefallfonds, Verdienstentgang, Zukunft Veranstaltungsbranche
Nr. PK0782
Tourismusausschuss: Debatte über Pandemiejahr und Comeback-Plan für Tourismus
Abgeordnete werden Tourismusbericht 2020 auch im Plenum diskutieren
Datum 24.06.2021 Titel Tourismusausschuss: Debatte über Pandemiejahr und Comeback-Plan für Tourismus
Abgeordnete werden Tourismusbericht 2020 auch im Plenum diskutieren
Nr. PK0781
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Entschließungsanträge zu Blühstreifen, Schutzstatus des Wolfes, Herkunftskennzeichnung sowie Vollspaltenböden-Haltung
Datum 24.06.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Entschließungsanträge zu Blühstreifen, Schutzstatus des Wolfes, Herkunftskennzeichnung sowie Vollspaltenböden-Haltung
Nr. PK0780
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage zur Änderung des Holzhandelsüberwachungsgesetzes
Datum 24.06.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage zur Änderung des Holzhandelsüberwachungsgesetzes
Nr. PK0779
Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. € findet auch im Bundesrat einhellige Zustimmung
Länderkammer billigt Harmonisierung der Heeresbesoldung, und 3-G-Regel für Hochschulen, keine Mehrheit für Schulpaket
Datum 24.06.2021 Titel Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. € findet auch im Bundesrat einhellige Zustimmung
Länderkammer billigt Harmonisierung der Heeresbesoldung, und 3-G-Regel für Hochschulen, keine Mehrheit für Schulpaket
Nr. PK0778
Verkehrsministerium legt Ergebnisse von Studien über Auswirkungen einer A3-Verlängerung vor
Einschätzung der Auswirkungen erfordert laut Ressort noch Berücksichtigung aktueller Umwelt- und Klimaziele
Datum 24.06.2021 Titel Verkehrsministerium legt Ergebnisse von Studien über Auswirkungen einer A3-Verlängerung vor
Einschätzung der Auswirkungen erfordert laut Ressort noch Berücksichtigung aktueller Umwelt- und Klimaziele
Nr. PK0777
Passgesetz-Novelle bringt neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise und Reisepässe
Bundesrat genehmigt Maßnahmen gegen Stalking und die Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen in Fremdenrecht und Justiz
Datum 24.06.2021 Titel Passgesetz-Novelle bringt neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise und Reisepässe
Bundesrat genehmigt Maßnahmen gegen Stalking und die Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen in Fremdenrecht und Justiz
Nr. PK0776
Bundesrat: Schallenberg will Impfdiplomatie stärken und kündigt weitere Hilfen für den Westbalkan an
Aktuelle Stunde über gerechten Zugang zu Vakzinen und Haltung Österreichs zum ungarischen LGBTIQ-Gesetz
Datum 24.06.2021 Titel Bundesrat: Schallenberg will Impfdiplomatie stärken und kündigt weitere Hilfen für den Westbalkan an
Aktuelle Stunde über gerechten Zugang zu Vakzinen und Haltung Österreichs zum ungarischen LGBTIQ-Gesetz
Nr. PK0775
Buchmann: Bundesrat als personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Abschiedsrede des steirischen Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Datum 24.06.2021 Titel Buchmann: Bundesrat als personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Abschiedsrede des steirischen Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Nr. PK0774
EU-Hauptausschuss: Österreich unterstützt gemeinsames Vorgehen der EU gegen ungarisches LGBTQ-Gesetz
Kurz und Edtstadler informieren über Agenda beim bevorstehenden Europäischen Rat in Brüssel
Datum 23.06.2021 Titel EU-Hauptausschuss: Österreich unterstützt gemeinsames Vorgehen der EU gegen ungarisches LGBTQ-Gesetz
Kurz und Edtstadler informieren über Agenda beim bevorstehenden Europäischen Rat in Brüssel
Nr. PK0773
Mückstein zu 1-G-Regel: Zugang nur für Geimpfte gesetzlich nicht möglich
Aktuelle Aussprache mit dem Gesundheitsminister im Menschenrechtsausschuss
Datum 23.06.2021 Titel Mückstein zu 1-G-Regel: Zugang nur für Geimpfte gesetzlich nicht möglich
Aktuelle Aussprache mit dem Gesundheitsminister im Menschenrechtsausschuss
Nr. PK0772
Kulturausschuss: Rolle des Bundes beim Schutz des Welterbes soll genauer geregelt werden
Anträge der Opposition mit den Stimmen von ÖVP und der Grünen vertagt
Datum 23.06.2021 Titel Kulturausschuss: Rolle des Bundes beim Schutz des Welterbes soll genauer geregelt werden
Anträge der Opposition mit den Stimmen von ÖVP und der Grünen vertagt
Nr. PK0771
Überbrückungsfonds für KünstlerInnen wird auf 150 Mio. € aufgestockt
Kulturausschuss debattiert über Berichte zu Corona-Hilfen für den Kulturbereich
Datum 23.06.2021 Titel Überbrückungsfonds für KünstlerInnen wird auf 150 Mio. € aufgestockt
Kulturausschuss debattiert über Berichte zu Corona-Hilfen für den Kulturbereich
Nr. PK0770
EU-Ausschuss des Bundesrats: Debatte über EU-Paket zu Künstlicher Intelligenz
Weiterer EU-Vorschlag betrifft wettbewerbsverzerrende Subventionen aus Drittstaaten
Datum 23.06.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats: Debatte über EU-Paket zu Künstlicher Intelligenz
Weiterer EU-Vorschlag betrifft wettbewerbsverzerrende Subventionen aus Drittstaaten
Nr. PK0769
EU-Ausschuss des Bundesrats berät über EU-Zukunftskonferenz
Antrag von ÖVP und Grünen findet keine Mehrheit
Datum 23.06.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats berät über EU-Zukunftskonferenz
Antrag von ÖVP und Grünen findet keine Mehrheit
Nr. PK0768
Nationalratspräsident Sobotka auf Besuch in Slowenien
Gespräche mit slowenischem Parlamentspräsident, Staatsratspräsident, Staatspräsident und Premierminister
Datum 23.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka auf Besuch in Slowenien
Gespräche mit slowenischem Parlamentspräsident, Staatsratspräsident, Staatspräsident und Premierminister
Nr. PK0767
COVID-19-Impfstoffe: Weitere 841,8 Mio. € sollen für 2022 und 2023 zur Verfügung stehen
Finanzausschuss gibt auch grünes Licht für die Fristverlängerung des Gemeindehilfspakets sowie für IFI-Beitragsgesetz
Datum 22.06.2021 Titel COVID-19-Impfstoffe: Weitere 841,8 Mio. € sollen für 2022 und 2023 zur Verfügung stehen
Finanzausschuss gibt auch grünes Licht für die Fristverlängerung des Gemeindehilfspakets sowie für IFI-Beitragsgesetz
Nr. PK0766
Prognose für Euroraum: Starker Aufholprozess in den Jahren 2021 und 2022
Aktuelle Aussprache im Finanzausschuss mit Nationalbank-Chefs Holzmann und Haber über Entwicklungen durch die Corona-Krise
Datum 22.06.2021 Titel Prognose für Euroraum: Starker Aufholprozess in den Jahren 2021 und 2022
Aktuelle Aussprache im Finanzausschuss mit Nationalbank-Chefs Holzmann und Haber über Entwicklungen durch die Corona-Krise
Nr. PK0765
Politik am Ring: Schafft der Tourismus ein fulminantes Comeback?
Parlamentsfraktionen diskutierten über Grünen Pass, Hilfsmaßnahmen, Arbeitskräftemangel und Planungssicherheit
Datum 22.06.2021 Titel Politik am Ring: Schafft der Tourismus ein fulminantes Comeback?
Parlamentsfraktionen diskutierten über Grünen Pass, Hilfsmaßnahmen, Arbeitskräftemangel und Planungssicherheit
Nr. PK0764
Neu im Sozialausschuss
Koalitionsanträge zum Freiwilligengesetz, zum Pflegegeldgesetz, zum COVID-19-Maßnahmengesetz und zum ASVG, FPÖ-Antrag zur Pflege
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Koalitionsanträge zum Freiwilligengesetz, zum Pflegegeldgesetz, zum COVID-19-Maßnahmengesetz und zum ASVG, FPÖ-Antrag zur Pflege
Nr. PK0763
Tourismusbericht 2020: Chronologie eines Pandemiejahres
Nächtigungsvolumen auf Stand der frühen 1970er-Jahre gesunken
Datum 21.06.2021 Titel Tourismusbericht 2020: Chronologie eines Pandemiejahres
Nächtigungsvolumen auf Stand der frühen 1970er-Jahre gesunken
Nr. PK0762
Neu im Sozialausschuss
Bildungsbonus, Sonderunterstützungsgesetz, Fachkräftestipendium, Programm für Langzeitarbeitslose
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Bildungsbonus, Sonderunterstützungsgesetz, Fachkräftestipendium, Programm für Langzeitarbeitslose
Nr. PK0761
Neu im Finanzausschuss
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 841,8 Mio. € für 2022/23
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 841,8 Mio. € für 2022/23
Nr. PK0760
Neu im Finanzausschuss
FPÖ für Fristverlängerung des Kommunalen Investitionsprogramms
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
FPÖ für Fristverlängerung des Kommunalen Investitionsprogramms
Nr. PK0759
Neu im Finanzausschuss
Gesetzesänderungen zum EU-Eigenmittelbeschluss und EU-Aufbauplan, Gemeindepaket sowie Katastrophenfonds
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Gesetzesänderungen zum EU-Eigenmittelbeschluss und EU-Aufbauplan, Gemeindepaket sowie Katastrophenfonds
Nr. PK0758
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge u.a. zur Frauenquote in Unternehmen, Veranstaltungswirtschaft, Gewerbeordnung Neu
Datum 21.06.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge u.a. zur Frauenquote in Unternehmen, Veranstaltungswirtschaft, Gewerbeordnung Neu
Nr. PK0757
Sobotka im Gespräch mit dem montenegrinischen Premierminister Krivokapić
Themenschwerpunkte Westbalkan und EU, Corona-Impfungen und parlamentarische Zusammenarbeit
Datum 18.06.2021 Titel Sobotka im Gespräch mit dem montenegrinischen Premierminister Krivokapić
Themenschwerpunkte Westbalkan und EU, Corona-Impfungen und parlamentarische Zusammenarbeit
Nr. PK0756
Die Parlamentswoche vom 21. bis 25. Juni 2021
Politik am Ring, Ausschüsse, Bundesrat, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Datum 18.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 21. bis 25. Juni 2021
Politik am Ring, Ausschüsse, Bundesrat, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Nr. PK0755
Neu im Tourismusausschuss
Anträge zum Thema Corona-Krise im Tourismus
Datum 18.06.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
Anträge zum Thema Corona-Krise im Tourismus
Nr. PK0754
Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge der SPÖ zu Online-Lehre und Impfangebot an Hochschulen, FPÖ für nur mehr freiwillige ÖH-Mitgliedschaft
Datum 18.06.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge der SPÖ zu Online-Lehre und Impfangebot an Hochschulen, FPÖ für nur mehr freiwillige ÖH-Mitgliedschaft
Nr. PK0753
Neu im Kulturausschuss
Koalition will weitere 10 Mio. € KünstlerInnenhilfe, FPÖ spricht sich gegen Cancel Culture aus, NEOS fordern Kultur-Neustart
Datum 18.06.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Koalition will weitere 10 Mio. € KünstlerInnenhilfe, FPÖ spricht sich gegen Cancel Culture aus, NEOS fordern Kultur-Neustart
Nr. PK0752
Neu im Tourismusausschuss
Oppositionsanträge u.a. zu COVID-19-Maßnahmen und betreffend touristische Vermieter
Datum 18.06.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
Oppositionsanträge u.a. zu COVID-19-Maßnahmen und betreffend touristische Vermieter
Nr. PK0751
SPÖ fordert Ausweitung der Prüfkompetenz der Volksanwaltschaft
Nationalrat beendet Sitzungswoche mit Erster Lesung einer SPÖ-Initiative; keine Mehrheit für Fristsetzungsanträge
Datum 17.06.2021 Titel SPÖ fordert Ausweitung der Prüfkompetenz der Volksanwaltschaft
Nationalrat beendet Sitzungswoche mit Erster Lesung einer SPÖ-Initiative; keine Mehrheit für Fristsetzungsanträge
Nr. PK0750
Nationalrat weitet Corona-Bonus aus
Abänderungsantrag betrifft Reinigungskräfte im Umfeld betreuter PatientInnen
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat weitet Corona-Bonus aus
Abänderungsantrag betrifft Reinigungskräfte im Umfeld betreuter PatientInnen
Nr. PK0749
Breite Mehrheit für Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
Verlängerung von COVID-19-Sonderregelungen im Fremdenrecht
Datum 17.06.2021 Titel Breite Mehrheit für Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus
Verlängerung von COVID-19-Sonderregelungen im Fremdenrecht
Nr. PK0748
Qualitätssicherung und Patientensicherheit im Mittelpunkt des Ärztegesetzes und des Medizinproduktegesetzes
Nationalrat will auch neue Gentechniken strikten Regeln unterwerfen
Datum 17.06.2021 Titel Qualitätssicherung und Patientensicherheit im Mittelpunkt des Ärztegesetzes und des Medizinproduktegesetzes
Nationalrat will auch neue Gentechniken strikten Regeln unterwerfen
Nr. PK0747
Nationalrat: Freistellung von Schwangeren bis Ende September verlängert
Betriebliche Corona-Testungen und Aufstockung der Notstandshilfe ebenfalls verlängert
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat: Freistellung von Schwangeren bis Ende September verlängert
Betriebliche Corona-Testungen und Aufstockung der Notstandshilfe ebenfalls verlängert
Nr. PK0746
Nationalrat einstimmig für Übereinkommen über Sicherheit bei Sportveranstaltungen
Einstimmigkeit auch für neue Standards von Reisepässen und Personalausweisen
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Übereinkommen über Sicherheit bei Sportveranstaltungen
Einstimmigkeit auch für neue Standards von Reisepässen und Personalausweisen
Nr. PK0745
Nationalrat verlängert Corona-Kurzarbeit mit neuen Kriterien
Für besonders von der Krise betroffene Betriebe bleibt das Modell bis Jahresende unverändert
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat verlängert Corona-Kurzarbeit mit neuen Kriterien
Für besonders von der Krise betroffene Betriebe bleibt das Modell bis Jahresende unverändert
Nr. PK0744
SPÖ drängt in Antrag auf rasche Änderungen des Tierschutzgesetzes im Sinne einer artgerechten Schweinehaltung
Kurze Debatte bringt keine Mehrheit für Fristsetzung zur Behandlung durch den Gesundheitsausschuss bis 1. Juli
Datum 17.06.2021 Titel SPÖ drängt in Antrag auf rasche Änderungen des Tierschutzgesetzes im Sinne einer artgerechten Schweinehaltung
Kurze Debatte bringt keine Mehrheit für Fristsetzung zur Behandlung durch den Gesundheitsausschuss bis 1. Juli
Nr. PK0743
Nationalrat bringt Schulpaket auf den Weg
Allparteienantrag für Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat bringt Schulpaket auf den Weg
Allparteienantrag für Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
Nr. PK0742
Nationalrat diskutiert Umstrukturierung des Verteidigungsressorts
Reform der Heeresbesoldung und Anträge zu Luftraumüberwachung und autarken Kasernen passieren Nationalrat
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat diskutiert Umstrukturierung des Verteidigungsressorts
Reform der Heeresbesoldung und Anträge zu Luftraumüberwachung und autarken Kasernen passieren Nationalrat
Nr. PK0741
Nationalrat: Schramböck will wirtschaftlichen Aufholprozess durch Maßnahmenpaket weiter ankurbeln
Fragestunde zu den Themen Investitionsprämie, Exportoffensive, Digitalisierung und Corona-Hilfsmaßnahmen
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat: Schramböck will wirtschaftlichen Aufholprozess durch Maßnahmenpaket weiter ankurbeln
Fragestunde zu den Themen Investitionsprämie, Exportoffensive, Digitalisierung und Corona-Hilfsmaßnahmen
Nr. PK0740
Nationalrat: Erneute Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses abgelehnt
Zweiter Anlauf von SPÖ und NEOS bleibt ohne Mehrheit
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat: Erneute Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses abgelehnt
Zweiter Anlauf von SPÖ und NEOS bleibt ohne Mehrheit
Nr. PK0739
Nationalrat beschließt Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €
Überbrückungsgarantien werden bis Jahresende verlängert
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat beschließt Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €
Überbrückungsgarantien werden bis Jahresende verlängert
Nr. PK0738
Umweltministerin Gewessler kündigt Reparaturbonus für 2022 an
Nationalrat spricht sich für Förderung von Reparaturen aus und gibt grünes Licht für Antarktis-Umweltprotokoll
Datum 16.06.2021 Titel Umweltministerin Gewessler kündigt Reparaturbonus für 2022 an
Nationalrat spricht sich für Förderung von Reparaturen aus und gibt grünes Licht für Antarktis-Umweltprotokoll
Nr. PK0737
Nationalrat spricht sich für Erhebung der Geldmittel für Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen aus
Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen angenommen, drei weitere Initiativen von SPÖ und NEOS gegen Gewalt an Frauen abgelehnt
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat spricht sich für Erhebung der Geldmittel für Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen aus
Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen angenommen, drei weitere Initiativen von SPÖ und NEOS gegen Gewalt an Frauen abgelehnt
Nr. PK0736
Nationalrat einstimmig für Verbot von Konversionstherapien
Entschließungen für Schutz von intergeschlechtlichen Kindern und Jugendlichen und von LGBTIQ-Personen in Europa mehrheitlich angenommen
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Verbot von Konversionstherapien
Entschließungen für Schutz von intergeschlechtlichen Kindern und Jugendlichen und von LGBTIQ-Personen in Europa mehrheitlich angenommen
Nr. PK0735
Nationalrat einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu einem Eltern-Kind-Pass
Anträge der SPÖ zu Familienberatungsstellen und Kinderschutzzentren finden keine Mehrheit
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu einem Eltern-Kind-Pass
Anträge der SPÖ zu Familienberatungsstellen und Kinderschutzzentren finden keine Mehrheit
Nr. PK0734
Verwaltungs- und Justizbereich: Nationalrat beschließt Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen
Einstimmigkeit für Novelle zum Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
Datum 16.06.2021 Titel Verwaltungs- und Justizbereich: Nationalrat beschließt Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen
Einstimmigkeit für Novelle zum Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
Nr. PK0733
Verzögerte Aktenlieferungen an U-Ausschuss: Opposition blitzt mit Forderung nach Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel ab
Auch Wirtschaftsministerin Schramböck muss sich nicht vor VfGH verantworten
Datum 16.06.2021 Titel Verzögerte Aktenlieferungen an U-Ausschuss: Opposition blitzt mit Forderung nach Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel ab
Auch Wirtschaftsministerin Schramböck muss sich nicht vor VfGH verantworten
Nr. PK0732
Nationalrat: EU-Erklärungen von Edtstadler und Gewessler zur Konferenz über die Zukunft Europas
BürgerInnen sollen sich auf allen Ebenen einbringen und die Weiterentwicklung der Union mitgestalten
Datum 16.06.2021 Titel Nationalrat: EU-Erklärungen von Edtstadler und Gewessler zur Konferenz über die Zukunft Europas
BürgerInnen sollen sich auf allen Ebenen einbringen und die Weiterentwicklung der Union mitgestalten
Nr. PK0731
FPÖ konfrontiert Kanzler Kurz mit Bedenken über Schuldenunion und Bargeldabschaffung durch die EU
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zu Finanzthemen
Datum 16.06.2021 Titel FPÖ konfrontiert Kanzler Kurz mit Bedenken über Schuldenunion und Bargeldabschaffung durch die EU
Aktuelle Europastunde im Nationalrat zu Finanzthemen
Nr. PK0730
Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Comeback des Tourismus nach der Corona-Krise
Koalition setzt auf Neuausrichtung der Tourismusbranche, Opposition sieht Bundesregierung in Strukturfragen säumig
Datum 16.06.2021 Titel Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Comeback des Tourismus nach der Corona-Krise
Koalition setzt auf Neuausrichtung der Tourismusbranche, Opposition sieht Bundesregierung in Strukturfragen säumig
Nr. PK0729
Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Finanzierung internationaler Finanzinstitutionen
Datum 16.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Finanzierung internationaler Finanzinstitutionen
Nr. PK0728
Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ: AMA-Gütesiegel soll Garant für österreichische Herkunft sein
Datum 16.06.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ: AMA-Gütesiegel soll Garant für österreichische Herkunft sein
Nr. PK0727
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Terror-Bekämpfungs-Gesetz
Datum 16.06.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage mit Terror-Bekämpfungs-Gesetz
Nr. PK0726
Parlament startet Crowdsourcing-Projekt zur Zukunft ehrenamtlichen Engagements
Quo vadis Ehrenamt? Unter diesem Titel können BürgerInnen Ideen einbringen
Datum 16.06.2021 Titel Parlament startet Crowdsourcing-Projekt zur Zukunft ehrenamtlichen Engagements
Quo vadis Ehrenamt? Unter diesem Titel können BürgerInnen Ideen einbringen
Nr. PK0725
Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft
Zukunft des ehrenamtlichen Engagements bei Veranstaltung im Parlament thematisiert
Datum 16.06.2021 Titel Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft
Zukunft des ehrenamtlichen Engagements bei Veranstaltung im Parlament thematisiert
Nr. PK0724
Nationalratspräsident Sobotka im virtuellen Austausch mit dem kanadischen Parlamentspräsidenten Anthony Rota
Amtskollegen tauschen sich über Pandemie-Situation, IPU-Weltkonferenz und Parlamentssanierungen aus
Datum 15.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im virtuellen Austausch mit dem kanadischen Parlamentspräsidenten Anthony Rota
Amtskollegen tauschen sich über Pandemie-Situation, IPU-Weltkonferenz und Parlamentssanierungen aus
Nr. PK0723
Universitätsbericht 2020 zeigt markante Entwicklungen an österreichischen Universitäten in den Jahren 2018-2020 auf
Angebot hat sich kontinuierlich erweitert, Zahl der Studierenden zuletzt zurückgegangen
Datum 15.06.2021 Titel Universitätsbericht 2020 zeigt markante Entwicklungen an österreichischen Universitäten in den Jahren 2018-2020 auf
Angebot hat sich kontinuierlich erweitert, Zahl der Studierenden zuletzt zurückgegangen
Nr. PK0722
Neu im Gesundheitsausschuss
Transparente Lebensmittelkennzeichnung, Studien zu gendergerechter Medizin und zu Auswirkungen von Impfungen
Datum 15.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Transparente Lebensmittelkennzeichnung, Studien zu gendergerechter Medizin und zu Auswirkungen von Impfungen
Nr. PK0721
Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Oberösterreich wollen Planungskosten der Stadtregionalbahnen Linz gemeinsam tragen
Datum 15.06.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Oberösterreich wollen Planungskosten der Stadtregionalbahnen Linz gemeinsam tragen
Nr. PK0720
Sobotka: Parlament wird strategische Partnerschaft Österreichs mit Republik Korea unterstützen
Nationalratspräsident im Gespräch mit Staatspräsident Moon Jae-in
Datum 14.06.2021 Titel Sobotka: Parlament wird strategische Partnerschaft Österreichs mit Republik Korea unterstützen
Nationalratspräsident im Gespräch mit Staatspräsident Moon Jae-in
Nr. PK0719
Budgetausschuss: Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €, Verlängerung von Überbrückungsgarantien
Abgeordnete diskutieren Aufbau- und Resilienzpläne sowie Nationales Reformprogramm der Regierung
Datum 14.06.2021 Titel Budgetausschuss: Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €, Verlängerung von Überbrückungsgarantien
Abgeordnete diskutieren Aufbau- und Resilienzpläne sowie Nationales Reformprogramm der Regierung
Nr. PK0718
Parlament: TOP im Nationalrat am 17. Juni 2021
Heeresbesoldung, Corona-Bonus, Verlängerung von Corona-Regelungen, Schulpaket, Sicherheitsstandards für Reisepässe
Datum 14.06.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 17. Juni 2021
Heeresbesoldung, Corona-Bonus, Verlängerung von Corona-Regelungen, Schulpaket, Sicherheitsstandards für Reisepässe
Nr. PK0717
Parlament: TOP im Nationalrat am 16. Juni 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, EU-Erklärung, Verlängerung coronabedingter Sonderbestimmungen, Ministeranklagen
Datum 14.06.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 16. Juni 2021
Aktuelle Stunde, Europastunde, EU-Erklärung, Verlängerung coronabedingter Sonderbestimmungen, Ministeranklagen
Nr. PK0716
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 21. Juni
Thema der Sendung: Comeback nach Corona - Wie kann der Tourismus den Weg aus der Krise schaffen?
Datum 14.06.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 21. Juni
Thema der Sendung: Comeback nach Corona - Wie kann der Tourismus den Weg aus der Krise schaffen?
Nr. PK0715
Neu im Finanzausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Kilometergeld, Verlustkompensation sowie Stärkung des Eigenkapitals
Datum 14.06.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Kilometergeld, Verlustkompensation sowie Stärkung des Eigenkapitals
Nr. PK0714
Serbischer Parlamentspräsident Dačić zu Besuch im Parlament
Gespräche mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Christian Buchmann
Datum 11.06.2021 Titel Serbischer Parlamentspräsident Dačić zu Besuch im Parlament
Gespräche mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Christian Buchmann
Nr. PK0713
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit litauischer Premierministerin Ingrida Šimonytė
Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen, IPU-Weltkonferenz und Westbalkan
Datum 11.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit litauischer Premierministerin Ingrida Šimonytė
Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen, IPU-Weltkonferenz und Westbalkan
Nr. PK0712
Neu im Budgetausschuss
Bericht über wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2020 - Überwiegende Mehrheit der Vorhaben erfüllt Ziele
Datum 11.06.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Bericht über wirkungsorientierte Folgenabschätzung 2020 - Überwiegende Mehrheit der Vorhaben erfüllt Ziele
Nr. PK0711
Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling zeigt Auswirkungen der COVID-19-Krise
Datum 11.06.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Beteiligungscontrolling zeigt Auswirkungen der COVID-19-Krise
Nr. PK0710
Bundesratspräsident Buchmann zu Besuch in Rom
Audienz bei Papst Franziskus und Arbeitsgespräche mit den italienischen ParlamentspräsidentInnen Alberti Casellati und Fico
Datum 11.06.2021 Titel Bundesratspräsident Buchmann zu Besuch in Rom
Audienz bei Papst Franziskus und Arbeitsgespräche mit den italienischen ParlamentspräsidentInnen Alberti Casellati und Fico
Nr. PK0709
Die Parlamentswoche vom 14. bis 18. Juni 2021
Nationalrat, Budgetausschuss, Podiumsdiskussion Ehrenamt, internationale Termine
Datum 11.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 14. bis 18. Juni 2021
Nationalrat, Budgetausschuss, Podiumsdiskussion Ehrenamt, internationale Termine
Nr. PK0708
REMINDER: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Datum 11.06.2021 Titel REMINDER: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Nr. PK0707
Gesundheitsausschuss: Tierschutzvolksbegehren wird im Herbst weiter behandelt
Forderungen der Opposition vertagt
Datum 10.06.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Tierschutzvolksbegehren wird im Herbst weiter behandelt
Forderungen der Opposition vertagt
Nr. PK0706
Tierschutzvolksbegehren im Gesundheitsausschuss: Hearing mit ExpertInnen mit praktischen Vorschlägen der Umsetzung
Gesundheitsressort sieht Volksbegehren als Unterstützung seiner zahlreichen Vorhaben zum Tierwohl
Datum 10.06.2021 Titel Tierschutzvolksbegehren im Gesundheitsausschuss: Hearing mit ExpertInnen mit praktischen Vorschlägen der Umsetzung
Gesundheitsressort sieht Volksbegehren als Unterstützung seiner zahlreichen Vorhaben zum Tierwohl
Nr. PK0705
Verfassungsausschuss: Coronabedingte Sonderregelungen im Verwaltungs- und Justizbereich werden bis Jahresende verlängert
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel und Wirtschaftsministerin Schramböck
Datum 10.06.2021 Titel Verfassungsausschuss: Coronabedingte Sonderregelungen im Verwaltungs- und Justizbereich werden bis Jahresende verlängert
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Finanzminister Blümel und Wirtschaftsministerin Schramböck
Nr. PK0704
Petitionsausschuss: Von Beschäftigungsprogrammen bis zur Verlängerung des Untersuchungsausschusses
SPÖ-Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Sobotka zur Ibiza-UsA-Petition findet keine Mehrheit
Datum 10.06.2021 Titel Petitionsausschuss: Von Beschäftigungsprogrammen bis zur Verlängerung des Untersuchungsausschusses
SPÖ-Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Sobotka zur Ibiza-UsA-Petition findet keine Mehrheit
Nr. PK0703
Novelle zum Islamgesetz soll mehr Transparenz bringen und Vollzug verbessern
Verfassungsausschuss gibt mit breiter Mehrheit grünes Licht für Gesetzesvorschlag der Regierung
Datum 10.06.2021 Titel Novelle zum Islamgesetz soll mehr Transparenz bringen und Vollzug verbessern
Verfassungsausschuss gibt mit breiter Mehrheit grünes Licht für Gesetzesvorschlag der Regierung
Nr. PK0702
Budgetvollzug nach wie vor von COVID-19-Pandemie geprägt
Finanzminister Blümel berichtet über Entwicklung des Bundeshaushalts von Jänner bis April 2021
Datum 10.06.2021 Titel Budgetvollzug nach wie vor von COVID-19-Pandemie geprägt
Finanzminister Blümel berichtet über Entwicklung des Bundeshaushalts von Jänner bis April 2021
Nr. PK0701
Unterrichtsausschuss gibt grünes Licht für Schulpaket
Weitere Themen: Homeschooling, Corona-Tests und Coronafolgen-Hilfsfonds
Datum 09.06.2021 Titel Unterrichtsausschuss gibt grünes Licht für Schulpaket
Weitere Themen: Homeschooling, Corona-Tests und Coronafolgen-Hilfsfonds
Nr. PK0700
21,4 Mio. Testkits für Selbsttests an Schulen
COVID-19-Berichte und Arbeitsbericht über Nationalen Qualifikationsrahmen passieren Unterrichtsausschuss
Datum 09.06.2021 Titel 21,4 Mio. Testkits für Selbsttests an Schulen
COVID-19-Berichte und Arbeitsbericht über Nationalen Qualifikationsrahmen passieren Unterrichtsausschuss
Nr. PK0699
Unterrichtsausschuss: Allparteienantrag für Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
Anträge der Opposition zu weiteren Bildungsthemen vertagt bzw. abgelehnt
Datum 09.06.2021 Titel Unterrichtsausschuss: Allparteienantrag für Lehrplan zur Österreichischen Gebärdensprache
Anträge der Opposition zu weiteren Bildungsthemen vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK0698
Gewessler peilt Begutachtung für Klimaschutzgesetz ab Sommer an
Umweltausschuss spricht sich für Antarktis-Umweltprotokoll aus
Datum 09.06.2021 Titel Gewessler peilt Begutachtung für Klimaschutzgesetz ab Sommer an
Umweltausschuss spricht sich für Antarktis-Umweltprotokoll aus
Nr. PK0697
Umweltausschuss spricht sich in einer Entschließung einstimmig für Förderung von Reparaturen aus
Anträge der Opposition abgelehnt oder vertagt
Datum 09.06.2021 Titel Umweltausschuss spricht sich in einer Entschließung einstimmig für Förderung von Reparaturen aus
Anträge der Opposition abgelehnt oder vertagt
Nr. PK0696
Sozialausschuss verlängert Freistellung von Schwangeren bis Ende September
Ausnahmen für bereits geimpfte werdende Mütter; betriebliche Corona-Testungen werden weiterhin gefördert
Datum 09.06.2021 Titel Sozialausschuss verlängert Freistellung von Schwangeren bis Ende September
Ausnahmen für bereits geimpfte werdende Mütter; betriebliche Corona-Testungen werden weiterhin gefördert
Nr. PK0695
Unterrichtsausschuss: Hearing zum Volksbegehren Ethik für alle
Debatte mit zahlreichen ExpertInnen über Ethik im Pflichtschulwesen
Datum 09.06.2021 Titel Unterrichtsausschuss: Hearing zum Volksbegehren Ethik für alle
Debatte mit zahlreichen ExpertInnen über Ethik im Pflichtschulwesen
Nr. PK0694
Sozialausschuss billigt Verlängerung des Corona-Kurzarbeitsmodells
Einheitliche Kündigungsfristen verzögern sich weiter, Notstandshilfe wird bis September aufgestockt
Datum 09.06.2021 Titel Sozialausschuss billigt Verlängerung des Corona-Kurzarbeitsmodells
Einheitliche Kündigungsfristen verzögern sich weiter, Notstandshilfe wird bis September aufgestockt
Nr. PK0693
Gleichbehandlungsausschuss spricht sich einstimmig für den Schutz von intergeschlechtlichen Kindern vor medizinischen Eingriffen aus
Einstimmigkeit auch für das Verbot von Konversionstherapien gegeben
Datum 09.06.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss spricht sich einstimmig für den Schutz von intergeschlechtlichen Kindern vor medizinischen Eingriffen aus
Einstimmigkeit auch für das Verbot von Konversionstherapien gegeben
Nr. PK0692
Gleichbehandlungsausschuss: Bundesministerin Raab über Umsetzung des Gewaltschutzpakets und neue Förderschienen
Opposition will mehr Mittel für Akuthilfe, Aufklärungskampagnen und Gewaltambulanzen in allen Bundesländern
Datum 09.06.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss: Bundesministerin Raab über Umsetzung des Gewaltschutzpakets und neue Förderschienen
Opposition will mehr Mittel für Akuthilfe, Aufklärungskampagnen und Gewaltambulanzen in allen Bundesländern
Nr. PK0691
Parlament hat Studien zu Blackout-Vorsorge und Cybersecurity beauftragt
Studien zu Foresight und Technikfolgenabschätzung sollen bis Mitte Dezember 2021 vorliegen
Datum 09.06.2021 Titel Parlament hat Studien zu Blackout-Vorsorge und Cybersecurity beauftragt
Studien zu Foresight und Technikfolgenabschätzung sollen bis Mitte Dezember 2021 vorliegen
Nr. PK0690
Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Medizinproduktegesetzes
Weitere Themen: Gentechnik, Rauchverbot auf Spielplätzen, Komplementärmedizin, öffentlicher Gesundheitsdienst, Arzneimittelpreise und CBD
Datum 08.06.2021 Titel Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Medizinproduktegesetzes
Weitere Themen: Gentechnik, Rauchverbot auf Spielplätzen, Komplementärmedizin, öffentlicher Gesundheitsdienst, Arzneimittelpreise und CBD
Nr. PK0689
Gesundheitsausschuss beschließt Corona-Bonus für Gesundheitsberufe in der Höhe von 500 €
Opposition bemängelt Treffsicherheit der Maßnahmen, SPÖ fordert Einbeziehung der unsichtbaren HeldInnen der Krise
Datum 08.06.2021 Titel Gesundheitsausschuss beschließt Corona-Bonus für Gesundheitsberufe in der Höhe von 500 €
Opposition bemängelt Treffsicherheit der Maßnahmen, SPÖ fordert Einbeziehung der unsichtbaren HeldInnen der Krise
Nr. PK0688
Neu im Petitionsausschuss
Gewaltschutz, LGBTIQ-Personen, inklusive Bildung sowie Abschaffung des Dieselprivilegs
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Gewaltschutz, LGBTIQ-Personen, inklusive Bildung sowie Abschaffung des Dieselprivilegs
Nr. PK0687
Neu im Petitionsausschuss
Ibiza-U-Ausschuss, Erdkabel, erneuerbare Energien, keine Zucht von Freigängerkatzen und Verkehrsprojekte
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Ibiza-U-Ausschuss, Erdkabel, erneuerbare Energien, keine Zucht von Freigängerkatzen und Verkehrsprojekte
Nr. PK0686
Neu im Petitionsausschuss
Rekordarbeitslosigkeit soll mit 40.000 geförderten Arbeitsplätzen bekämpft werden
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Rekordarbeitslosigkeit soll mit 40.000 geförderten Arbeitsplätzen bekämpft werden
Nr. PK0685
COVID-19-Risikogruppen: Freistellungsregeln laufen aus
Gesundheitsausschuss beschließt überdies mehrere Fristverlängerungen und COVID-19-Tests bei ÄrztInnen
Datum 08.06.2021 Titel COVID-19-Risikogruppen: Freistellungsregeln laufen aus
Gesundheitsausschuss beschließt überdies mehrere Fristverlängerungen und COVID-19-Tests bei ÄrztInnen
Nr. PK0684
Neu im Budgetausschuss
Regierungsparteien planen coronabedingte Gesetzesanpassungen
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierungsparteien planen coronabedingte Gesetzesanpassungen
Nr. PK0683
AVISO: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Datum 08.06.2021 Titel AVISO: Freiwilliges Engagement als Fundament unserer Gesellschaft. Corona - Zäsur oder Chance?
Veranstaltung am Dienstag, 15. Juni 2021, 18.00 Uhr mit Online-Übertragung, Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort möglich
Nr. PK0682
Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ will Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Personalmangels im Gesundheitswesen
Datum 08.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ will Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Personalmangels im Gesundheitswesen
Nr. PK0681
Neu im Umweltausschuss
Antarktis-Umweltprotokoll: Ratifikation Österreichs noch ausständig
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Antarktis-Umweltprotokoll: Ratifikation Österreichs noch ausständig
Nr. PK0680
Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS fordern den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS fordern den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Nr. PK0679
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ will digitale Medienkompetenz fördern, NEOS-Forderungen zu Forschungsförderung und Open-Source-Lösungen
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ will digitale Medienkompetenz fördern, NEOS-Forderungen zu Forschungsförderung und Open-Source-Lösungen
Nr. PK0678
Berichte über Corona-Ausgaben des Gesundheitsministeriums im Jahr 2021
Ausgaben für Impfstoffe bis Ende September auf 183,38 Mio. € angewachsen
Datum 07.06.2021 Titel Berichte über Corona-Ausgaben des Gesundheitsministeriums im Jahr 2021
Ausgaben für Impfstoffe bis Ende September auf 183,38 Mio. € angewachsen
Nr. PK0677
Neu im Gesundheitsausschuss
Corona-Bonus für Gesundheitspersonal, COVID-19-Tests in Arztpraxen, Fristverlängerungen, Gentechnikgesetz
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Corona-Bonus für Gesundheitspersonal, COVID-19-Tests in Arztpraxen, Fristverlängerungen, Gentechnikgesetz
Nr. PK0676
Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ-Anträge zu den Themen Impfungen, Long-COVID-Maßnahmen, Corona-Bonus, Titandioxid und Gentechnik
Datum 04.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ-Anträge zu den Themen Impfungen, Long-COVID-Maßnahmen, Corona-Bonus, Titandioxid und Gentechnik
Nr. PK0675
Neu im Gesundheitsausschuss
Häusliche Pflege, Gesundheitsrelevanz von Fitnessstudios sowie klare Regelungen für Umsetzung des Qualzuchtverbots
Datum 04.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Häusliche Pflege, Gesundheitsrelevanz von Fitnessstudios sowie klare Regelungen für Umsetzung des Qualzuchtverbots
Nr. PK0674
NR-Präsident Sobotka bekundet tiefe Trauer über das Ableben von Friederike Mayröcker
Die Poetin ist am 4. Juni im Alter von 96 Jahren verstorben
Datum 04.06.2021 Titel NR-Präsident Sobotka bekundet tiefe Trauer über das Ableben von Friederike Mayröcker
Die Poetin ist am 4. Juni im Alter von 96 Jahren verstorben
Nr. PK0673
Die Parlamentswoche vom 7. bis 11. Juni 2021
Präsidialkonferenz, Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Datum 04.06.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 7. bis 11. Juni 2021
Präsidialkonferenz, Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Nr. PK0672
Ausschuss für Familie und Jugend spricht sich einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu Eltern-Kind-Pass aus
Zahlreiche Anträge der Opposition zu familien- und jugendpolitischen Themen vertagt oder abgelehnt
Datum 02.06.2021 Titel Ausschuss für Familie und Jugend spricht sich einstimmig für Weiterentwicklung des Mutter-Kind-Passes zu Eltern-Kind-Pass aus
Zahlreiche Anträge der Opposition zu familien- und jugendpolitischen Themen vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0671
Innenausschuss gibt grünes Licht für Initiative gegen Frauenmorde
Neue Sicherheitsstandards für Personalausweise und Reisepässe
Datum 02.06.2021 Titel Innenausschuss gibt grünes Licht für Initiative gegen Frauenmorde
Neue Sicherheitsstandards für Personalausweise und Reisepässe
Nr. PK0670
Familienausschuss: Aussprache mit ExpertInnen und Rückblick auf zehn Jahre Familienpolitik
Ausführliche Debatte über Vereinbarkeit, Kinderbetreuung, Väterbeteiligung und Armutsbekämpfung
Datum 02.06.2021 Titel Familienausschuss: Aussprache mit ExpertInnen und Rückblick auf zehn Jahre Familienpolitik
Ausführliche Debatte über Vereinbarkeit, Kinderbetreuung, Väterbeteiligung und Armutsbekämpfung
Nr. PK0669
Raab: Mehr Beratung und Gewaltprävention durch Erhöhung des Budgets für Familienberatungsstellen
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Ausschuss für Familie und Jugend
Datum 02.06.2021 Titel Raab: Mehr Beratung und Gewaltprävention durch Erhöhung des Budgets für Familienberatungsstellen
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Ausschuss für Familie und Jugend
Nr. PK0668
Innenausschuss gibt grünes Licht für ersten Teil des Anti-Terror-Pakets
Verurteilten TerroristInnen droht Entzug der Staatsbürgerschaft, Symbole-Gesetz wird erweitert
Datum 02.06.2021 Titel Innenausschuss gibt grünes Licht für ersten Teil des Anti-Terror-Pakets
Verurteilten TerroristInnen droht Entzug der Staatsbürgerschaft, Symbole-Gesetz wird erweitert
Nr. PK0667
Volksanwaltschaft: Präventionskonzepte für zukünftige Gesundheitskrisen nötig
Volksanwaltschaftsausschuss widmet sich Berichten zu präventiver Menschenrechtskontrolle sowie zu COVID-19
Datum 02.06.2021 Titel Volksanwaltschaft: Präventionskonzepte für zukünftige Gesundheitskrisen nötig
Volksanwaltschaftsausschuss widmet sich Berichten zu präventiver Menschenrechtskontrolle sowie zu COVID-19
Nr. PK0666
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Anträge von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS zu LGBTIQ-Themen
Datum 02.06.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Anträge von ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS zu LGBTIQ-Themen
Nr. PK0665
Neu im Unterrichtsausschuss
Allparteienantrag für ÖGS-Lehrplan, Oppositionsanträge zu Corona-Themen
Datum 02.06.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Allparteienantrag für ÖGS-Lehrplan, Oppositionsanträge zu Corona-Themen
Nr. PK0664
Neu im Unterrichtsausschuss
SPÖ und NEOS fordern Gewaltprävention und geschlechtersensible Bildung an Schulen
Datum 02.06.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
SPÖ und NEOS fordern Gewaltprävention und geschlechtersensible Bildung an Schulen
Nr. PK0663
Volksanwälte: Mehr Beschwerden zur öffentlichen Verwaltung im Corona-Jahr
Volksanwaltschaftsausschuss debattiert Bericht über Kontrolle der öffentlichen Verwaltung 2020
Datum 01.06.2021 Titel Volksanwälte: Mehr Beschwerden zur öffentlichen Verwaltung im Corona-Jahr
Volksanwaltschaftsausschuss debattiert Bericht über Kontrolle der öffentlichen Verwaltung 2020
Nr. PK0662
Präventive Menschenrechtskontrolle 2020: Trotz Einschränkungen ausführliche Prüftätigkeit der Volksanwaltschaft
Häufigste Beanstandungen im Bereich des Gesundheitswesens
Datum 01.06.2021 Titel Präventive Menschenrechtskontrolle 2020: Trotz Einschränkungen ausführliche Prüftätigkeit der Volksanwaltschaft
Häufigste Beanstandungen im Bereich des Gesundheitswesens
Nr. PK0661
Volksanwaltschaft: Einschränkung von Grundrechten braucht auch während einer Pandemie sachliche Rechtfertigung
Tätigkeitsbericht 2020 enthält neues Kapitel COVID-19
Datum 01.06.2021 Titel Volksanwaltschaft: Einschränkung von Grundrechten braucht auch während einer Pandemie sachliche Rechtfertigung
Tätigkeitsbericht 2020 enthält neues Kapitel COVID-19
Nr. PK0660
Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Antrag zur Schaffung von One-Stop-Shops für Menschen mit Behinderung, SPÖ-Antrag zur Männerberatung
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Antrag zur Schaffung von One-Stop-Shops für Menschen mit Behinderung, SPÖ-Antrag zur Männerberatung
Nr. PK0659
Harmonisierung der Heeresbezüge soll Miliz attraktiver machen
Landesverteidigungsausschuss diskutiert Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds und zu Frauen im Bundesheer
Datum 01.06.2021 Titel Harmonisierung der Heeresbezüge soll Miliz attraktiver machen
Landesverteidigungsausschuss diskutiert Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds und zu Frauen im Bundesheer
Nr. PK0658
Neu im Unterrichtsausschuss
Regierungsvorlage zur Überführung von Schulversuchen, Weiterentwicklung von abschließenden Prüfungen und Modernisierung von Lehrplänen
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Regierungsvorlage zur Überführung von Schulversuchen, Weiterentwicklung von abschließenden Prüfungen und Modernisierung von Lehrplänen
Nr. PK0657
Neu im Familienausschuss
Eltern-Kind-Pass, Familienbeihilfe, Ausbau der Kinderbetreuung, LGBTIQ-Jugendliche, Kinderbetreuung
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Eltern-Kind-Pass, Familienbeihilfe, Ausbau der Kinderbetreuung, LGBTIQ-Jugendliche, Kinderbetreuung
Nr. PK0656
Nationalratspräsident Sobotka zu Besuch in Ungarn
Gespräche mit Ministerpräsident Orbán, Parlamentspräsident Kövér und Staatspräsident Áder
Datum 01.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka zu Besuch in Ungarn
Gespräche mit Ministerpräsident Orbán, Parlamentspräsident Kövér und Staatspräsident Áder
Nr. PK0655
Neu im Sozialausschuss
SPÖ, NEOS und FPÖ mit Forderungen zum Thema Arbeit
Datum 01.06.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
SPÖ, NEOS und FPÖ mit Forderungen zum Thema Arbeit
Nr. PK0654
Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS wollen den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS wollen den Ausbau von strukturierten Doktoratsprogrammen
Nr. PK0653
Öffentliche Verwaltung: Volksanwaltschaft verzeichnet 2020 Beschwerdeplus
Über ein Viertel der Prüfverfahren betreffen Bereiche Soziales und Gesundheit
Datum 31.05.2021 Titel Öffentliche Verwaltung: Volksanwaltschaft verzeichnet 2020 Beschwerdeplus
Über ein Viertel der Prüfverfahren betreffen Bereiche Soziales und Gesundheit
Nr. PK0652
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS mit Anträgen gegen Gewalt an Frauen
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS mit Anträgen gegen Gewalt an Frauen
Nr. PK0651
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
FPÖ für gendergerechte Medizin und Impfstudie für Schwangere und Kinder
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
FPÖ für gendergerechte Medizin und Impfstudie für Schwangere und Kinder
Nr. PK0650
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ-Anträge zu sexueller Bildung, Ehemündigkeitsalter, Frauen am Arbeitsmarkt und Frauenbericht
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ-Anträge zu sexueller Bildung, Ehemündigkeitsalter, Frauen am Arbeitsmarkt und Frauenbericht
Nr. PK0649
Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ will kostenloses ÖBB-Sommerticket für junge Menschen
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ will kostenloses ÖBB-Sommerticket für junge Menschen
Nr. PK0648
Neu im Kulturausschuss
Anträge zum Schutz des Weltkulturerbes und zu mehr Gerechtigkeit im Kulturbereich
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Anträge zum Schutz des Weltkulturerbes und zu mehr Gerechtigkeit im Kulturbereich
Nr. PK0647
Neu im Bautenausschuss
SPÖ-Anträge zu Wärme-, Kälte- und Warmwasserkosten
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
SPÖ-Anträge zu Wärme-, Kälte- und Warmwasserkosten
Nr. PK0646
Neu im Verfassungsausschuss
NEOS-Antrag zur Einberufung eines Zukunftskonvents, SPÖ-Anträge zur Volksanwaltschaft und zur Medienförderung
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
NEOS-Antrag zur Einberufung eines Zukunftskonvents, SPÖ-Anträge zur Volksanwaltschaft und zur Medienförderung
Nr. PK0645
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht für öffentlich Bedienstete im Sicherheitsbereich
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht für öffentlich Bedienstete im Sicherheitsbereich
Nr. PK0644
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ pocht auf Generalamnestie bei Corona-Strafen und fordert Datensparsamkeit beim Grünen Pass
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ pocht auf Generalamnestie bei Corona-Strafen und fordert Datensparsamkeit beim Grünen Pass
Nr. PK0643
Neu im Innenausschuss
Frauenmorde: Daten an Interventionsstellen, Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, COVID-19-Regelungen Fremdenrecht
Datum 31.05.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Frauenmorde: Daten an Interventionsstellen, Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, COVID-19-Regelungen Fremdenrecht
Nr. PK0642
50 Jahre diplomatische Beziehungen mit Volksrepublik China
Sobotka freut sich auf weitere gedeihliche Entwicklung in Frieden und Stabilität zwischen Volksrepublik China und Österreich
Datum 29.05.2021 Titel 50 Jahre diplomatische Beziehungen mit Volksrepublik China
Sobotka freut sich auf weitere gedeihliche Entwicklung in Frieden und Stabilität zwischen Volksrepublik China und Österreich
Nr. PK0641
Neu im Innenausschuss
Übereinkommen des Europarats für Sicherheit, Schutz und Dienstleistungen bei Fußballspielen und Sportveranstaltungen
Datum 28.05.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Übereinkommen des Europarats für Sicherheit, Schutz und Dienstleistungen bei Fußballspielen und Sportveranstaltungen
Nr. PK0640
Härtefallfonds: Auszahlungsberichte des Wirtschaftsministeriums
Rückzahlung von überschüssigen Mitteln an den COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
Datum 28.05.2021 Titel Härtefallfonds: Auszahlungsberichte des Wirtschaftsministeriums
Rückzahlung von überschüssigen Mitteln an den COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
Nr. PK0639
Die Parlamentswoche vom 31. Mai bis 4. Juni 2021
Ausschüsse, Nationalratspräsident Sobotka in Budapest, Online-Konferenz EU-Twinning-Projekt
Datum 28.05.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 31. Mai bis 4. Juni 2021
Ausschüsse, Nationalratspräsident Sobotka in Budapest, Online-Konferenz EU-Twinning-Projekt
Nr. PK0638
Neu im Sozialausschuss
Verschiebung der Angleichung der Kündigungsfristen von ArbeiterInnen und Angestellten, weitere Aufstockung der Notstandshilfe
Datum 28.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Verschiebung der Angleichung der Kündigungsfristen von ArbeiterInnen und Angestellten, weitere Aufstockung der Notstandshilfe
Nr. PK0637
Neu im Sozialausschuss
Gesetzesanträge von ÖVP und Grünen in Zusammenhang mit der Corona-Krise
Datum 28.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Gesetzesanträge von ÖVP und Grünen in Zusammenhang mit der Corona-Krise
Nr. PK0636
Fünfte IPU-Weltkonferenz findet im September in Wien statt
Website informiert über die Fünfte Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen
Datum 28.05.2021 Titel Fünfte IPU-Weltkonferenz findet im September in Wien statt
Website informiert über die Fünfte Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen
Nr. PK0635
Bundesrat: Verstoß gegen Maskentragepflicht bleibt sanktionslos
ÖVP und Grüne konnten sich mit Forderung nach Bußgeldern von bis zu 250 € nicht durchsetzen
Datum 27.05.2021 Titel Bundesrat: Verstoß gegen Maskentragepflicht bleibt sanktionslos
ÖVP und Grüne konnten sich mit Forderung nach Bußgeldern von bis zu 250 € nicht durchsetzen
Nr. PK0634
Grüner Pass findet auch im Bundesrat breite Mehrheit
Verlängerung der Arbeitszeitregelung für ÄrztInnen wird von Länderkammer für acht Wochen blockiert
Datum 27.05.2021 Titel Grüner Pass findet auch im Bundesrat breite Mehrheit
Verlängerung der Arbeitszeitregelung für ÄrztInnen wird von Länderkammer für acht Wochen blockiert
Nr. PK0633
Bundesrat stimmt Erhöhung der Investitionsprämie zu
Länderkammer bringt auch Strafrechtliches EU-Anpassungsgesetz und Änderung des Heizkostenabrechnungsgesetzes auf Schiene
Datum 27.05.2021 Titel Bundesrat stimmt Erhöhung der Investitionsprämie zu
Länderkammer bringt auch Strafrechtliches EU-Anpassungsgesetz und Änderung des Heizkostenabrechnungsgesetzes auf Schiene
Nr. PK0632
Bundesrat gibt grünes Licht für EU-Eigenmittelbeschluss
Zustimmung auch für ESM-Reform und effizientere Maßnahmen für Bankenaufsicht und Bankenabwicklung
Datum 27.05.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für EU-Eigenmittelbeschluss
Zustimmung auch für ESM-Reform und effizientere Maßnahmen für Bankenaufsicht und Bankenabwicklung
Nr. PK0631
Veranstalterschutzschirm: Bundesrat besiegelt Ausweitung auf bis zu 10 Mio. €
Kein Einspruch der Länderkammer zu Gratis-Antigen-Tests für Gastronomie und Tourismus, Glyphosat-Teilverbot und Düngemittelgesetz
Datum 27.05.2021 Titel Veranstalterschutzschirm: Bundesrat besiegelt Ausweitung auf bis zu 10 Mio. €
Kein Einspruch der Länderkammer zu Gratis-Antigen-Tests für Gastronomie und Tourismus, Glyphosat-Teilverbot und Düngemittelgesetz
Nr. PK0630
Zadić: Präventionsarbeit ist Schlüssel zum Gewaltschutz
Aktuelle Stunde im Bundesrat mit der Justizministerin zu Gewaltschutzmaßnahmen
Datum 27.05.2021 Titel Zadić: Präventionsarbeit ist Schlüssel zum Gewaltschutz
Aktuelle Stunde im Bundesrat mit der Justizministerin zu Gewaltschutzmaßnahmen
Nr. PK0629
Neu im Verfassungsausschuss
Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen bis Ende 2021
Datum 27.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen bis Ende 2021
Nr. PK0628
Neu im Verfassungsausschuss
Regierung schlägt Änderungen im Islamgesetz vor, FPÖ will politischen Islam gesetzlich verbieten
Datum 27.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierung schlägt Änderungen im Islamgesetz vor, FPÖ will politischen Islam gesetzlich verbieten
Nr. PK0627
Migration: EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung
Weiteres Thema: Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont Europa
Datum 26.05.2021 Titel Migration: EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert EU-Strategie für freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung
Weiteres Thema: Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont Europa
Nr. PK0626
EU-Ausschuss des Bundesrats: Mitteilung an Brüssel zum Europäischen Klimapakt
Debatte über aktualisierte Industriestrategie für Europa
Datum 26.05.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats: Mitteilung an Brüssel zum Europäischen Klimapakt
Debatte über aktualisierte Industriestrategie für Europa
Nr. PK0625
COVID-19-Pandemie: Nationalrat ebnet Weg für den Grünen Pass
Gesundheitsminister Mückstein: Grüner Pass ermöglicht Weg zurück ins alte Leben
Datum 26.05.2021 Titel COVID-19-Pandemie: Nationalrat ebnet Weg für den Grünen Pass
Gesundheitsminister Mückstein: Grüner Pass ermöglicht Weg zurück ins alte Leben
Nr. PK0624
Informationen über Ermittlungsverfahren: FPÖ hegt Zweifel an Richtigkeit einer Anfragebeantwortung durch den Bundeskanzler
Kurze Debatte im Nationalrat
Datum 26.05.2021 Titel Informationen über Ermittlungsverfahren: FPÖ hegt Zweifel an Richtigkeit einer Anfragebeantwortung durch den Bundeskanzler
Kurze Debatte im Nationalrat
Nr. PK0623
Neu im Innenausschuss
Sicherheit für Personalausweise und Reisepässe, Entziehung von Staatsbürgerschaft und Lenkberechtigung, Erweiterung Symbole-Gesetz
Datum 26.05.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Sicherheit für Personalausweise und Reisepässe, Entziehung von Staatsbürgerschaft und Lenkberechtigung, Erweiterung Symbole-Gesetz
Nr. PK0622
Neu im Landwirtschaftsausschuss
SPÖ für Beibehaltung der EU-Gentechnikregeln, FPÖ fordert Preisdumpingverbot für AMA-Gütesiegel-Produkte
Datum 26.05.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
SPÖ für Beibehaltung der EU-Gentechnikregeln, FPÖ fordert Preisdumpingverbot für AMA-Gütesiegel-Produkte
Nr. PK0621
Neu im Landesverteidigungsausschuss
Novelle der Heeresbesoldung soll Miliz attraktiver machen
Datum 26.05.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
Novelle der Heeresbesoldung soll Miliz attraktiver machen
Nr. PK0620
Parlament für nachhaltige Bauweise ausgezeichnet
Nationalratspräsident Sobotka nimmt Plakette für die Rad-Trophy passathon - RACE FOR FUTURE 2021 entgegen
Datum 25.05.2021 Titel Parlament für nachhaltige Bauweise ausgezeichnet
Nationalratspräsident Sobotka nimmt Plakette für die Rad-Trophy passathon - RACE FOR FUTURE 2021 entgegen
Nr. PK0619
NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit belgischer Amtskollegin Eliane Tillieux
Gedankenaustausch mit der Präsidentin der belgischen Abgeordnetenkammer über Corona-Situation und EU-Erweiterungsprozess
Datum 25.05.2021 Titel NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit belgischer Amtskollegin Eliane Tillieux
Gedankenaustausch mit der Präsidentin der belgischen Abgeordnetenkammer über Corona-Situation und EU-Erweiterungsprozess
Nr. PK0618
Zukunft Europas: Jugendliche als ExpertInnen für ihre Altersgruppe
Virtuelle Diskussion ZUKUNFT. JUGEND. EUROPA. im Bundesrat
Datum 25.05.2021 Titel