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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Hauptausschuss spricht sich für Verlängerung des Lockdowns für Ungeimpfte bis 10. Jänner aus
Mückstein: Müssen vermeiden, dass Omikron-Welle Gesundheitssystem und wichtige Infrastruktur überlastet
Datum 30.12.2021 Titel Hauptausschuss spricht sich für Verlängerung des Lockdowns für Ungeimpfte bis 10. Jänner aus
Mückstein: Müssen vermeiden, dass Omikron-Welle Gesundheitssystem und wichtige Infrastruktur überlastet
Nr. PK1524
Sobotka: Kickl überschreitet rote Linie
Holocaust-Vergleiche sind keine Meinungsfreiheit. Verharmlosung und Bedeutungsumkehr auch bei Workshops der Demokratiewerkstatt Thema
Datum 30.12.2021 Titel Sobotka: Kickl überschreitet rote Linie
Holocaust-Vergleiche sind keine Meinungsfreiheit. Verharmlosung und Bedeutungsumkehr auch bei Workshops der Demokratiewerkstatt Thema
Nr. PK1523
Neu im Budgetausschuss
Bericht zur Wirkungsorientierung 2020 zeigt Höchststand an nicht erreichten Kennzahlen
Datum 29.12.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Bericht zur Wirkungsorientierung 2020 zeigt Höchststand an nicht erreichten Kennzahlen
Nr. PK1522
Neu im Budgetausschuss
Sicherstellung einer COVID-19-Compliance im Transparenzdatenbankgesetz
Datum 29.12.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Sicherstellung einer COVID-19-Compliance im Transparenzdatenbankgesetz
Nr. PK1521
Neue Initiativen im Bundesrat
SPÖ für bundesweit einheitliche Unterstützung bei Anschaffung von Feuerwehr-Geräten, FPÖ fordert Deckelung der Treibstoffpreise
Datum 29.12.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
SPÖ für bundesweit einheitliche Unterstützung bei Anschaffung von Feuerwehr-Geräten, FPÖ fordert Deckelung der Treibstoffpreise
Nr. PK1520
Neu im Budgetausschuss
NEOS wollen Finanzierung von parlamentarischem Budgetdienst, IHS und WIFO sichern
Datum 29.12.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS wollen Finanzierung von parlamentarischem Budgetdienst, IHS und WIFO sichern
Nr. PK1519
Neu im Finanzausschuss
Oppositionsanträge zur Anschaffung von Feuerwehr-Geräten, Treibstoffpreis-Deckelung, etc.
Datum 29.12.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Oppositionsanträge zur Anschaffung von Feuerwehr-Geräten, Treibstoffpreis-Deckelung, etc.
Nr. PK1518
Förderungsbericht 2020: Fördervolumen coronabedingt um 179% gestiegen
Starke Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Förderausgaben
Datum 29.12.2021 Titel Förderungsbericht 2020: Fördervolumen coronabedingt um 179% gestiegen
Starke Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Förderausgaben
Nr. PK1517
Neu im Finanzausschuss
Ökosoziale Steuerreform 2022
Datum 29.12.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Ökosoziale Steuerreform 2022
Nr. PK1516
Neu im Finanzausschuss
Finanzausgleichsperiode wird bis 2023 verlängert
Datum 29.12.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Finanzausgleichsperiode wird bis 2023 verlängert
Nr. PK1515
SternsingerInnen zu Besuch bei Sobotka im Parlament
Nationalratspräsident dankt für ehrenamtliches Engagement für Menschen in Not
Datum 28.12.2021 Titel SternsingerInnen zu Besuch bei Sobotka im Parlament
Nationalratspräsident dankt für ehrenamtliches Engagement für Menschen in Not
Nr. PK1514
Bundesrat gibt grünes Licht für Beschaffung von COVID-19-Medikamenten
Zahlreiche Beschlüsse im Gesundheitsbereich von der Länderkammer bestätigt
Datum 22.12.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Beschaffung von COVID-19-Medikamenten
Zahlreiche Beschlüsse im Gesundheitsbereich von der Länderkammer bestätigt
Nr. PK1513
Bundesrat spricht sich für Maßnahmen zur Armutsbekämpfung aus
Länderkammer gibt Zustimmung zu Sozialmaßnahmen, um Pandemiefolgen entgegenwirken
Datum 22.12.2021 Titel Bundesrat spricht sich für Maßnahmen zur Armutsbekämpfung aus
Länderkammer gibt Zustimmung zu Sozialmaßnahmen, um Pandemiefolgen entgegenwirken
Nr. PK1512
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der Oppositionsparteien zu Energiethemen
Datum 22.12.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der Oppositionsparteien zu Energiethemen
Nr. PK1511
Bundesrat: Beschlüsse zu Urheberrechts-Novelle und Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes
Auch Verlängerung bestimmter Corona-Rahmenbestimmungen passierte Länderkammer
Datum 22.12.2021 Titel Bundesrat: Beschlüsse zu Urheberrechts-Novelle und Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes
Auch Verlängerung bestimmter Corona-Rahmenbestimmungen passierte Länderkammer
Nr. PK1510
Corona-Krise: Wirtschaftsministerin Schramböck ruft zur Impfung auf
Aktuelle Stunde im Bundesrat zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts während der COVID-19-Pandemie
Datum 22.12.2021 Titel Corona-Krise: Wirtschaftsministerin Schramböck ruft zur Impfung auf
Aktuelle Stunde im Bundesrat zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts während der COVID-19-Pandemie
Nr. PK1509
Bundesrat gibt grünes Licht für Neuregelung der Sterbehilfe
Alle Fraktionen treten für Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung ein
Datum 22.12.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Neuregelung der Sterbehilfe
Alle Fraktionen treten für Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung ein
Nr. PK1508
Jahresbilanz 2021: COVID-19-Pandemie dominiert weiterhin Parlamentsgeschehen
Wie auch im Vorjahr sorgt die Pandemie für besonders viele Sitzungen und Anfragen
Datum 22.12.2021 Titel Jahresbilanz 2021: COVID-19-Pandemie dominiert weiterhin Parlamentsgeschehen
Wie auch im Vorjahr sorgt die Pandemie für besonders viele Sitzungen und Anfragen
Nr. PK1507
Bundesrat: Rechtskonforme Lösung für die Beugehaft passiert die Länderkammer
Weiters Debatte über mehr Fairness für ProduzentInnen entlang der Lebensmittelkette und Fortführung der betrieblichen Testungen
Datum 22.12.2021 Titel Bundesrat: Rechtskonforme Lösung für die Beugehaft passiert die Länderkammer
Weiters Debatte über mehr Fairness für ProduzentInnen entlang der Lebensmittelkette und Fortführung der betrieblichen Testungen
Nr. PK1506
Sobotka: Keine Zweifel an unserer starken Demokratie
Nationalratspräsident zieht Bilanz über das Parlamentsjahr 2021
Datum 22.12.2021 Titel Sobotka: Keine Zweifel an unserer starken Demokratie
Nationalratspräsident zieht Bilanz über das Parlamentsjahr 2021
Nr. PK1505
Neu im Wirtschaftsausschuss
ÖVP, Grüne und SPÖ legen Anpassungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz vor
Datum 22.12.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
ÖVP, Grüne und SPÖ legen Anpassungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz vor
Nr. PK1504
Thema Cybersecurity als Chance für Forschung und Innovation in Österreich
Studie zu Fragen der Sicherheit im IKT-Bereich ist auf der Parlamentswebsite verfügbar
Datum 22.12.2021 Titel Thema Cybersecurity als Chance für Forschung und Innovation in Österreich
Studie zu Fragen der Sicherheit im IKT-Bereich ist auf der Parlamentswebsite verfügbar
Nr. PK1503
Raggl appelliert an Zusammenhalt im Land
Bundesratspräsident Peter Raggl zog Abschiedsbilanz im Bundesrat
Datum 22.12.2021 Titel Raggl appelliert an Zusammenhalt im Land
Bundesratspräsident Peter Raggl zog Abschiedsbilanz im Bundesrat
Nr. PK1502
Bundesrat gibt grünes Licht für Sommerschule
Sommerschule künftig jedes Jahr am Ende der Sommerferien
Datum 21.12.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Sommerschule
Sommerschule künftig jedes Jahr am Ende der Sommerferien
Nr. PK1501
Bundesrat billigt Finanzrahmen für den Ausbau der Schiene
Kein Einspruch der Länderkammer gegen Novellen zum Bundesfinanzierungs-, Eisenbahn- und Schifffahrtsgesetz
Datum 21.12.2021 Titel Bundesrat billigt Finanzrahmen für den Ausbau der Schiene
Kein Einspruch der Länderkammer gegen Novellen zum Bundesfinanzierungs-, Eisenbahn- und Schifffahrtsgesetz
Nr. PK1500
Anpassungen im Steuerrecht und Finanzmarktbereich sowie Verlängerung der Überbrückungsgarantien passieren Bundesrat
Mehrheitliche Zustimmung für Dienstrechtsnovelle und Einrichtung des Produktivitätsrates
Datum 21.12.2021 Titel Anpassungen im Steuerrecht und Finanzmarktbereich sowie Verlängerung der Überbrückungsgarantien passieren Bundesrat
Mehrheitliche Zustimmung für Dienstrechtsnovelle und Einrichtung des Produktivitätsrates
Nr. PK1499
Nehammer im Bundesrat: Das Corona-Virus ist der gemeinsame Feind
Neue Regierungsmitglieder präsentieren sich in der Länderkammer
Datum 21.12.2021 Titel Nehammer im Bundesrat: Das Corona-Virus ist der gemeinsame Feind
Neue Regierungsmitglieder präsentieren sich in der Länderkammer
Nr. PK1498
Bundesrat stimmt Neuregelung für Saisonarbeitskräfte und Verlängerung von COVID-19-Hilfen im Kulturbereich zu
Minister Kocher: Entgeltfortzahlungen aus dem Insolvenz-Entgelt-Fonds sind auch in Hinkunft sichergestellt
Datum 21.12.2021 Titel Bundesrat stimmt Neuregelung für Saisonarbeitskräfte und Verlängerung von COVID-19-Hilfen im Kulturbereich zu
Minister Kocher: Entgeltfortzahlungen aus dem Insolvenz-Entgelt-Fonds sind auch in Hinkunft sichergestellt
Nr. PK1497
Neu im Wirtschaftsausschuss
Weitere Beendigungsabkommen zu bilateralen Investitionsschutzverträgen
Datum 21.12.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Weitere Beendigungsabkommen zu bilateralen Investitionsschutzverträgen
Nr. PK1496
Arbeitsminister Kocher: Arbeitskräfte vor Auswirkungen der Corona-Pandemie schützen
Bundesrat trägt Verlängerung von Kurzarbeit Co. mit
Datum 21.12.2021 Titel Arbeitsminister Kocher: Arbeitskräfte vor Auswirkungen der Corona-Pandemie schützen
Bundesrat trägt Verlängerung von Kurzarbeit Co. mit
Nr. PK1495
REMINDER: Jahresbilanz-Pressekonferenz Parlament 2021
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zieht Bilanz über das Parlamentsjahr 2021
Datum 21.12.2021 Titel REMINDER: Jahresbilanz-Pressekonferenz Parlament 2021
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zieht Bilanz über das Parlamentsjahr 2021
Nr. PK1494
EU-Ausschuss des Bundesrats berät aktuelle Situation an der EU-Außengrenze zu Belarus
Weiteres Thema: Rechtsrahmen zur Sanierung und Abwicklung von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen
Datum 20.12.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats berät aktuelle Situation an der EU-Außengrenze zu Belarus
Weiteres Thema: Rechtsrahmen zur Sanierung und Abwicklung von Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen
Nr. PK1493
Neu im Gesundheitsausschuss
Oppositionsanträge zu Long-Covid, Erhöhung der Impfquote, Transparenzbericht, Kurswechsel in der Corona-Politik
Datum 20.12.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Oppositionsanträge zu Long-Covid, Erhöhung der Impfquote, Transparenzbericht, Kurswechsel in der Corona-Politik
Nr. PK1492
Hauptausschuss genehmigt kleine Feiertagszusammenkünfte auch ohne 2G-Nachweis
Abgeordnete segnen auch Niederlassungsverordnung 2022 ab
Datum 20.12.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt kleine Feiertagszusammenkünfte auch ohne 2G-Nachweis
Abgeordnete segnen auch Niederlassungsverordnung 2022 ab
Nr. PK1491
Arbeitsinspektorate stellten bei 37% aller Kontrollen Übertretungen von Arbeitsschutzvorschriften fest
Arbeitsminister legt Tätigkeitsbericht der Arbeitsinspektion für 2019 und 2020 vor
Datum 20.12.2021 Titel Arbeitsinspektorate stellten bei 37% aller Kontrollen Übertretungen von Arbeitsschutzvorschriften fest
Arbeitsminister legt Tätigkeitsbericht der Arbeitsinspektion für 2019 und 2020 vor
Nr. PK1490
Neu im Budgetausschuss
Beteiligungsbericht 2022
Datum 20.12.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Beteiligungsbericht 2022
Nr. PK1489
Neu im Budgetausschuss
3. Quartal 2021: Beteiligungscontrolling zeigt positives Bild, Finanzcontrolling von COVID-19-Krise geprägt
Datum 20.12.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
3. Quartal 2021: Beteiligungscontrolling zeigt positives Bild, Finanzcontrolling von COVID-19-Krise geprägt
Nr. PK1488
NADA-Kontroll- und Präventionsarbeit stark durch die Corona-Pandemie beeinträchtigt
Jahresbericht 2020 der Nationalen Anti-Doping Agentur liegt vor
Datum 20.12.2021 Titel NADA-Kontroll- und Präventionsarbeit stark durch die Corona-Pandemie beeinträchtigt
Jahresbericht 2020 der Nationalen Anti-Doping Agentur liegt vor
Nr. PK1487
Sobotka: Wohnungsfrage zentral für Gesellschaft
Nationalratspräsident bespricht leistbares Wohnen mit Slowakischem Parlamentspräsident Boris Kollár
Datum 17.12.2021 Titel Sobotka: Wohnungsfrage zentral für Gesellschaft
Nationalratspräsident bespricht leistbares Wohnen mit Slowakischem Parlamentspräsident Boris Kollár
Nr. PK1486
Die Parlamentswochen vom 20. Dezember 2021 bis 7. Jänner 2022
Bundesrat, BR-EU-Ausschuss, Hauptausschuss, Jahresbilanz-Pressekonferenz
Datum 17.12.2021 Titel Die Parlamentswochen vom 20. Dezember 2021 bis 7. Jänner 2022
Bundesrat, BR-EU-Ausschuss, Hauptausschuss, Jahresbilanz-Pressekonferenz
Nr. PK1485
AVISO: Jahresbilanz-Pressekonferenz Parlament 2021
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zieht Bilanz über das Parlamentsjahr 2021
Datum 17.12.2021 Titel AVISO: Jahresbilanz-Pressekonferenz Parlament 2021
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zieht Bilanz über das Parlamentsjahr 2021
Nr. PK1484
Neu im Bautenausschuss
FPÖ-Initiativen zu Gebäude- und Wohnungsregistergesetz sowie Beaufsichtigung von Wiener Wohnen durch den Bund
Datum 17.12.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
FPÖ-Initiativen zu Gebäude- und Wohnungsregistergesetz sowie Beaufsichtigung von Wiener Wohnen durch den Bund
Nr. PK1483
Nationalrat beschließt Verlängerung der Corona-Hilfen für Kunst und Kultur
Höhere Zuverdienstgrenze für einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld, Vereinfachungen bei Familienbeihilfe
Datum 16.12.2021 Titel Nationalrat beschließt Verlängerung der Corona-Hilfen für Kunst und Kultur
Höhere Zuverdienstgrenze für einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld, Vereinfachungen bei Familienbeihilfe
Nr. PK1482
Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes passiert Nationalrat
Nationalratsfraktionen einstimmig gegen Förderung von Nuklearenergie
Datum 16.12.2021 Titel Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes passiert Nationalrat
Nationalratsfraktionen einstimmig gegen Förderung von Nuklearenergie
Nr. PK1481
Nationalrat beschließt Urheberrechts-Novelle 2021 für digitales Umfeld
Außerdem Valorisierung von Mindestversicherungssummen in Haftpflichtgesetzen
Datum 16.12.2021 Titel Nationalrat beschließt Urheberrechts-Novelle 2021 für digitales Umfeld
Außerdem Valorisierung von Mindestversicherungssummen in Haftpflichtgesetzen
Nr. PK1480
Nationalrat: Stimmenmehrheit für neue Sterbehilfe-Regelung
Verlängerung von Kronzeugenregelung sowie von Corona-Rahmenbestimmungen
Datum 16.12.2021 Titel Nationalrat: Stimmenmehrheit für neue Sterbehilfe-Regelung
Verlängerung von Kronzeugenregelung sowie von Corona-Rahmenbestimmungen
Nr. PK1479
Nationalrat gibt grünes Licht für Steueranpassungen
Überbrückungsgarantien werden verlängert
Datum 16.12.2021 Titel Nationalrat gibt grünes Licht für Steueranpassungen
Überbrückungsgarantien werden verlängert
Nr. PK1478
Ambitioniertes Programm: Nationalrat diskutiert ÖBB-Rahmenplan für die Jahre 2022-2027
Umsetzung von EU-Richtlinien bei Binnenschifffahrt und im Eisenbahnbereich
Datum 16.12.2021 Titel Ambitioniertes Programm: Nationalrat diskutiert ÖBB-Rahmenplan für die Jahre 2022-2027
Umsetzung von EU-Richtlinien bei Binnenschifffahrt und im Eisenbahnbereich
Nr. PK1477
Nationalrat verlängert Kurzarbeit, Sonderbetreuungszeit und Freistellung von Schwangeren
Teuerungsausgleich und weitere Beschlüsse im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Datum 16.12.2021 Titel Nationalrat verlängert Kurzarbeit, Sonderbetreuungszeit und Freistellung von Schwangeren
Teuerungsausgleich und weitere Beschlüsse im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Nr. PK1476
Innenausschuss schickt Gesetzesänderungen zu Staatsbürgerschaftsrecht für Nachkommen von NS-Verfolgten in Begutachtung
Stellungnahmen können bis 21. Jänner abgegeben werden
Datum 16.12.2021 Titel Innenausschuss schickt Gesetzesänderungen zu Staatsbürgerschaftsrecht für Nachkommen von NS-Verfolgten in Begutachtung
Stellungnahmen können bis 21. Jänner abgegeben werden
Nr. PK1475