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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Gesundheitsausschuss: Experten sprechen sich für Kampf gegen Falschinformationen zur Steigerung der Impfrate aus
Mückstein appelliert an Abgeordnete, an einem Strang zu ziehen
Datum 16.09.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Experten sprechen sich für Kampf gegen Falschinformationen zur Steigerung der Impfrate aus
Mückstein appelliert an Abgeordnete, an einem Strang zu ziehen
Nr. PK0995
Gesundheitsausschuss: Verlängerung der Sonderbetreuungszeit tritt rückwirkend mit 1. September in Kraft
Breite Mehrheit für die gesetzliche Grundlage zur Abgeltung des dritten Impfstichs
Datum 16.09.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Verlängerung der Sonderbetreuungszeit tritt rückwirkend mit 1. September in Kraft
Breite Mehrheit für die gesetzliche Grundlage zur Abgeltung des dritten Impfstichs
Nr. PK0994
Gesundheitsausschuss hält Expertenhearing zum Volksbegehren Für Impf-Freiheit ab
Wenig Unterstützung für die Anliegen der ProponentInnen, aber dringender Appell zum Impfen
Datum 16.09.2021 Titel Gesundheitsausschuss hält Expertenhearing zum Volksbegehren Für Impf-Freiheit ab
Wenig Unterstützung für die Anliegen der ProponentInnen, aber dringender Appell zum Impfen
Nr. PK0993
Nationalrat startet mit Ibiza-Abschlussbericht in neue Tagungsperiode
Präsidialkonferenz legt Tagesordnung für Plenartag am 22. September fest
Datum 16.09.2021 Titel Nationalrat startet mit Ibiza-Abschlussbericht in neue Tagungsperiode
Präsidialkonferenz legt Tagesordnung für Plenartag am 22. September fest
Nr. PK0992
Paralympische MedaillengewinnerInnen bei Nationalratspräsident Sobotka zu Gast
Sobotka: Es braucht im Bereich Integration einen Umdenkprozess in der Gesellschaft
Datum 16.09.2021 Titel Paralympische MedaillengewinnerInnen bei Nationalratspräsident Sobotka zu Gast
Sobotka: Es braucht im Bereich Integration einen Umdenkprozess in der Gesellschaft
Nr. PK0991
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 20. September
Thema der Sendung: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bauern?
Datum 15.09.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 20. September
Thema der Sendung: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bauern?
Nr. PK0990
AVISO: Global Peace Photo Award 2021
Verleihung am Dienstag, 21. September 2021, um 18.00 Uhr im Parlament
Datum 15.09.2021 Titel AVISO: Global Peace Photo Award 2021
Verleihung am Dienstag, 21. September 2021, um 18.00 Uhr im Parlament
Nr. PK0989
Nationalratspräsident Sobotka bei Eröffnung der Tagungsperiode des Reichstages in Schweden
Gespräche mit Reichstagspräsident Andreas Norlén und Audienz bei König Carl XVI. Gustaf
Datum 15.09.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka bei Eröffnung der Tagungsperiode des Reichstages in Schweden
Gespräche mit Reichstagspräsident Andreas Norlén und Audienz bei König Carl XVI. Gustaf
Nr. PK0988
Wildschadensbericht 2020: Verringerung von Waldschäden aufgrund des Klimawandels weiterhin dringlich
Neue bundesweite Ergebnisse werden 2022 erwartet
Datum 14.09.2021 Titel Wildschadensbericht 2020: Verringerung von Waldschäden aufgrund des Klimawandels weiterhin dringlich
Neue bundesweite Ergebnisse werden 2022 erwartet
Nr. PK0987
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
NEOS zur Unterstützung globaler Demokratiebewegungen, die territoriale Integrität der Ukraine und Evaluierung der Hilfsmaßnahmen vor Ort
Datum 14.09.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
NEOS zur Unterstützung globaler Demokratiebewegungen, die territoriale Integrität der Ukraine und Evaluierung der Hilfsmaßnahmen vor Ort
Nr. PK0986
Neu im Budgetausschuss
Euro-Krisenländer im 2. Quartal 2021 - Trotz Pandemie nur geringes Ausfallsrisiko
Datum 14.09.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Euro-Krisenländer im 2. Quartal 2021 - Trotz Pandemie nur geringes Ausfallsrisiko
Nr. PK0985
Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im zweiten Quartal 2021
Datum 14.09.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im zweiten Quartal 2021
Nr. PK0984
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Einsatz gegen politische Repressionen: ÖVP und Grüne in Nicaragua, SPÖ in Weißrussland und der Türkei
Datum 13.09.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Einsatz gegen politische Repressionen: ÖVP und Grüne in Nicaragua, SPÖ in Weißrussland und der Türkei
Nr. PK0983
Neu im Menschenrechtsausschuss
Generalamnestie bei COVID-19-Strafen, Prävention von digitalem Totalitarismus und massenhafter Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
Datum 13.09.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
Generalamnestie bei COVID-19-Strafen, Prävention von digitalem Totalitarismus und massenhafter Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
Nr. PK0982
AVISO: Internationale Freiwilligeneinsätze 2020 - Rückschau und Ausblicke
Veranstaltung zum Ehrenamt am Montag, 20. September 2021, 17.00 Uhr im Parlament
Datum 13.09.2021 Titel AVISO: Internationale Freiwilligeneinsätze 2020 - Rückschau und Ausblicke
Veranstaltung zum Ehrenamt am Montag, 20. September 2021, 17.00 Uhr im Parlament
Nr. PK0981
Distance Learning brachte Digitalisierungs- und Innovationsschub an Hochschulen
Studie über Veränderungen des Lehrbetriebs während der COVID-19-Semester 2020 und 2020/21
Datum 13.09.2021 Titel Distance Learning brachte Digitalisierungs- und Innovationsschub an Hochschulen
Studie über Veränderungen des Lehrbetriebs während der COVID-19-Semester 2020 und 2020/21
Nr. PK0980
Nationalratspräsident Sobotka übergab sanierte Grabstätte der Familie Epstein am Jüdischen Friedhof Währing
Grabpflege als Zeichen für ein würdevolles Gedenken
Datum 12.09.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka übergab sanierte Grabstätte der Familie Epstein am Jüdischen Friedhof Währing
Grabpflege als Zeichen für ein würdevolles Gedenken
Nr. PK0979
Die Parlamentswoche vom 13. bis 17. September 2021
Tagungsbeginn, Gesundheitsausschuss, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Besuch in Schweden
Datum 10.09.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 13. bis 17. September 2021
Tagungsbeginn, Gesundheitsausschuss, Präsidialkonferenz, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Besuch in Schweden
Nr. PK0978
Sobotka eröffnet ersten globalen parlamentarischen Anti-Terrorismusgipfel in Wien
Hochrangig besetzte internationale Konferenz legt Fokus auf Unterstützung der Opfer von terroristischen Attentaten
Datum 09.09.2021 Titel Sobotka eröffnet ersten globalen parlamentarischen Anti-Terrorismusgipfel in Wien
Hochrangig besetzte internationale Konferenz legt Fokus auf Unterstützung der Opfer von terroristischen Attentaten
Nr. PK0977
Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen endet mit gemeinsamer Deklaration zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Sobotka: Parlamente zu offenen und transparenten Orten der Begegnung machen
Datum 08.09.2021 Titel Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen endet mit gemeinsamer Deklaration zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Sobotka: Parlamente zu offenen und transparenten Orten der Begegnung machen
Nr. PK0976
IPU-Weltkonferenz: Sobotka setzt sich für Regulierung von Hate-Speech, Desinformation und Cyberattacken ein
Einführung eines Redaktionsprinzips für große Kommunikationsplattformen wäre großer Fortschritt
Datum 07.09.2021 Titel IPU-Weltkonferenz: Sobotka setzt sich für Regulierung von Hate-Speech, Desinformation und Cyberattacken ein
Einführung eines Redaktionsprinzips für große Kommunikationsplattformen wäre großer Fortschritt
Nr. PK0975
Sobotka über IPU-Weltkonferenz: Internationale Politik der Parlamente ist gemeinsam zurück
IPU-Präsident Duarte Pacheco und IPU-Generalsekretär Martin Chungong betonen Bedeutung von globaler Zusammenarbeit
Datum 07.09.2021 Titel Sobotka über IPU-Weltkonferenz: Internationale Politik der Parlamente ist gemeinsam zurück
IPU-Präsident Duarte Pacheco und IPU-Generalsekretär Martin Chungong betonen Bedeutung von globaler Zusammenarbeit
Nr. PK0974
Globales Treffen der ParlamentspräsidentInnen: Fünfte Weltkonferenz der Interparlamentarischen Union in Wien eröffnet
Sobotka: Grenzüberschreitende Probleme benötigen grenzüberschreitende Lösungen
Datum 07.09.2021 Titel Globales Treffen der ParlamentspräsidentInnen: Fünfte Weltkonferenz der Interparlamentarischen Union in Wien eröffnet
Sobotka: Grenzüberschreitende Probleme benötigen grenzüberschreitende Lösungen
Nr. PK0973
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten des ägyptischen Repräsentantenhauses Hanafy Ali Gebaly
Gespräch über Pandemie-Situation, Terrorismus, IPU-Weltkonferenz
Datum 06.09.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten des ägyptischen Repräsentantenhauses Hanafy Ali Gebaly
Gespräch über Pandemie-Situation, Terrorismus, IPU-Weltkonferenz
Nr. PK0972
Südkorea und Österreich wollen strategische Partnerschaft auch auf parlamentarischer Ebene vertiefen
Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Park Byeong-seug
Datum 06.09.2021 Titel Südkorea und Österreich wollen strategische Partnerschaft auch auf parlamentarischer Ebene vertiefen
Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Park Byeong-seug
Nr. PK0971
Women Summit als Auftakt zur IPU-Weltkonferenz: Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen startet in Wien
Sobotka: Geschlechtergleichstellung ist gerade in Krisenzeiten von besonderer Relevanz
Datum 06.09.2021 Titel Women Summit als Auftakt zur IPU-Weltkonferenz: Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen startet in Wien
Sobotka: Geschlechtergleichstellung ist gerade in Krisenzeiten von besonderer Relevanz
Nr. PK0970
Die Parlamentswoche vom 6. bis 10. September 2021
IPU-Weltkonferenz, Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen, internationale Besuche
Datum 03.09.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 6. bis 10. September 2021
IPU-Weltkonferenz, Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen, internationale Besuche
Nr. PK0969
REMINDER: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 6. bis 9. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Datum 02.09.2021 Titel REMINDER: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 6. bis 9. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Nr. PK0968
Antisemitismus-Halbjahresbericht 2021: Zahl der Vorfälle in Österreich verdoppelt
Nationalratspräsident Sobotka will Kampf gegen Antisemitismus konsequent weiterführen
Datum 02.09.2021 Titel Antisemitismus-Halbjahresbericht 2021: Zahl der Vorfälle in Österreich verdoppelt
Nationalratspräsident Sobotka will Kampf gegen Antisemitismus konsequent weiterführen
Nr. PK0967
Österreichische Weltraumpolitik soll ein klares Profil bei Nachhaltigkeit und Standortsicherung entwickeln
Gewessler legt dem Nationalrat Bericht zur Österreichischen Weltraumstrategie 2030+ vor
Datum 02.09.2021 Titel Österreichische Weltraumpolitik soll ein klares Profil bei Nachhaltigkeit und Standortsicherung entwickeln
Gewessler legt dem Nationalrat Bericht zur Österreichischen Weltraumstrategie 2030+ vor
Nr. PK0966
Camillo Award 2021: Herausragende SanitäterInnen im Parlament ausgezeichnet
Sobotka: Anerkennung und Wertschätzung sind gerade in Krisenzeiten von besonderer Bedeutung
Datum 02.09.2021 Titel Camillo Award 2021: Herausragende SanitäterInnen im Parlament ausgezeichnet
Sobotka: Anerkennung und Wertschätzung sind gerade in Krisenzeiten von besonderer Bedeutung
Nr. PK0965
Neu im Sozialausschuss
Abkommen zwischen Österreich und Kanada über soziale Sicherheit
Datum 31.08.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Abkommen zwischen Österreich und Kanada über soziale Sicherheit
Nr. PK0964
Informelles Austerlitz-Treffen im Zeichen der COVID-19-Pandemie
Sobotka mit Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei im Gespräch über Impfmüdigkeit, Digitalisierung und Wirtschaftspolitik
Datum 27.08.2021 Titel Informelles Austerlitz-Treffen im Zeichen der COVID-19-Pandemie
Sobotka mit Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei im Gespräch über Impfmüdigkeit, Digitalisierung und Wirtschaftspolitik
Nr. PK0963
AVISO: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 06. bis 09. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Datum 27.08.2021 Titel AVISO: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 06. bis 09. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Nr. PK0962
Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Änderungsprotokoll zum Steuerabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten vor
Datum 26.08.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Änderungsprotokoll zum Steuerabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten vor
Nr. PK0961
AVISO: Camillo Award 2021
Auszeichnung für herausragende SanitäterInnen wird am Mittwoch, dem 1. September um 18:00 Uhr im Dachfoyer der Hofburg verliehen
Datum 25.08.2021 Titel AVISO: Camillo Award 2021
Auszeichnung für herausragende SanitäterInnen wird am Mittwoch, dem 1. September um 18:00 Uhr im Dachfoyer der Hofburg verliehen
Nr. PK0960
FC Nationalrat erhielt für 48. Europameisterschaft der ParlamentarierInnen ÖFB-Trikots
Traditionsreiches Fußballturnier findet von 26. bis 29. August 2021 in Deutschland statt
Datum 25.08.2021 Titel FC Nationalrat erhielt für 48. Europameisterschaft der ParlamentarierInnen ÖFB-Trikots
Traditionsreiches Fußballturnier findet von 26. bis 29. August 2021 in Deutschland statt
Nr. PK0959
Neu im Justizausschuss
Initiative der NEOS für abgesonderte Vernehmung in Zivilprozessen über einstweilige Verfügungen, Entschließungsanträge von NEOS und FPÖ
Datum 24.08.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Initiative der NEOS für abgesonderte Vernehmung in Zivilprozessen über einstweilige Verfügungen, Entschließungsanträge von NEOS und FPÖ
Nr. PK0958
Energie-Control Austria berichtet über außergewöhnliches Jahr 2020
Großhandelspreise für Strom und Gas sind zum Teil deutlich gesunken
Datum 23.08.2021 Titel Energie-Control Austria berichtet über außergewöhnliches Jahr 2020
Großhandelspreise für Strom und Gas sind zum Teil deutlich gesunken
Nr. PK0957
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Datum 19.08.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Nr. PK0956
Neu im Tourismusausschuss
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Nr. PK0955
2. Erwachsenenschutz-Gesetz: Kosten höher als erwartet
Justizministerium legt Nationalrat Evaluierungsbericht vor
Datum 19.08.2021 Titel 2. Erwachsenenschutz-Gesetz: Kosten höher als erwartet
Justizministerium legt Nationalrat Evaluierungsbericht vor
Nr. PK0954
Neu im Justizausschuss
Bereinigung zu Erklärung Österreichs zu Geldwäsche-Übereinkommen
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Bereinigung zu Erklärung Österreichs zu Geldwäsche-Übereinkommen
Nr. PK0953
Neu im Finanzausschuss
Regierung legt neues Pfandbriefgesetz vor
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierung legt neues Pfandbriefgesetz vor
Nr. PK0952
Aussendung in Sprachstufe B1: Das Parlament unterstützt die internationale Kampagne #WeThe15
Als Zeichen dafür leuchtet das Parlament heute Abend lila
Datum 19.08.2021 Titel Aussendung in Sprachstufe B1: Das Parlament unterstützt die internationale Kampagne #WeThe15
Als Zeichen dafür leuchtet das Parlament heute Abend lila
Nr. PK0951
Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Forderungen zu Überschuldung, nachhaltiger Beschaffung, Reisestornos, Gentechnik, Internet-Endgeräten, Fake Shops und Spielzeug
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Forderungen zu Überschuldung, nachhaltiger Beschaffung, Reisestornos, Gentechnik, Internet-Endgeräten, Fake Shops und Spielzeug
Nr. PK0950
Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen
Nr. PK0949
Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Forderungen zu Beschäftigung von AsylwerberInnen und persönlicher Assistenz für SchülerInnen mit Behinderungen
Datum 18.08.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Forderungen zu Beschäftigung von AsylwerberInnen und persönlicher Assistenz für SchülerInnen mit Behinderungen
Nr. PK0948
Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ für persönliche Assistenz für alle SchülerInnen mit Behinderungen
Datum 18.08.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ für persönliche Assistenz für alle SchülerInnen mit Behinderungen
Nr. PK0947
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und NEOS für Reparatur des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes
Datum 18.08.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und NEOS für Reparatur des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes
Nr. PK0946