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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Sobotka: Freiwillige sind die Seele unserer Gesellschaft und halten diese zusammen
Nationalratspräsident bedankt sich bei allen ehrenamtlich Engagierten anlässlich des morgigen Internationalen Tages des Ehrenamts
Datum 04.12.2021 Titel Sobotka: Freiwillige sind die Seele unserer Gesellschaft und halten diese zusammen
Nationalratspräsident bedankt sich bei allen ehrenamtlich Engagierten anlässlich des morgigen Internationalen Tages des Ehrenamts
Nr. PK1409
Corona, Klima, Konflikte: Österreichs Außenpolitik vor zahlreichen globalen Herausforderungen
Linhart legt Außen- und Europapolitischen Bericht 2020 vor
Datum 03.12.2021 Titel Corona, Klima, Konflikte: Österreichs Außenpolitik vor zahlreichen globalen Herausforderungen
Linhart legt Außen- und Europapolitischen Bericht 2020 vor
Nr. PK1408
Neu im Kulturausschuss
Anträge zu COVID-19-Hilfen, Fair Pay und Kunst- und Kulturstrategie
Datum 03.12.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Anträge zu COVID-19-Hilfen, Fair Pay und Kunst- und Kulturstrategie
Nr. PK1407
Die Parlamentswoche vom 6. bis 10. Dezember 2021
Ausschüsse, virtueller Austausch mit China, Präsidialkonferenz
Datum 03.12.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 6. bis 10. Dezember 2021
Ausschüsse, virtueller Austausch mit China, Präsidialkonferenz
Nr. PK1406
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
SPÖ-Entschließungsanträge zur LGBTIQ-Community in Polen und Entwicklungszusammenarbeit
Datum 03.12.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
SPÖ-Entschließungsanträge zur LGBTIQ-Community in Polen und Entwicklungszusammenarbeit
Nr. PK1405
Neu im Justizausschuss
ÖVP-Grüne-Gesetzesantrag mit Verlängerung von Corona-Regelungen, FPÖ-Anträge zu Suchtmittelgesetz und Herabwürdigung religiöser Lehren
Datum 03.12.2021 Titel Neu im Justizausschuss
ÖVP-Grüne-Gesetzesantrag mit Verlängerung von Corona-Regelungen, FPÖ-Anträge zu Suchtmittelgesetz und Herabwürdigung religiöser Lehren
Nr. PK1404
#PurpleLightUp: Das Parlament wird lila beleuchtet
Das Parlament ruft auf: Überwinden wir gemeinsam Barrieren!
Datum 03.12.2021 Titel #PurpleLightUp: Das Parlament wird lila beleuchtet
Das Parlament ruft auf: Überwinden wir gemeinsam Barrieren!
Nr. PK1403
Grünes Licht für Budgetbegleitgesetz nach kontroverser Debatte im Bundesrat
Keine Einwände gegen Plastikpfand, verlängerte Zuschüsse für betriebliche Testungen und die Erhöhung niedriger Pensionen
Datum 02.12.2021 Titel Grünes Licht für Budgetbegleitgesetz nach kontroverser Debatte im Bundesrat
Keine Einwände gegen Plastikpfand, verlängerte Zuschüsse für betriebliche Testungen und die Erhöhung niedriger Pensionen
Nr. PK1402
SPÖ-BundesrätInnen: Regierung vergisst Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie
Dringliche Anfrage an Bildungsminister Faßmann in der Länderkammer
Datum 02.12.2021 Titel SPÖ-BundesrätInnen: Regierung vergisst Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie
Dringliche Anfrage an Bildungsminister Faßmann in der Länderkammer
Nr. PK1401
Sozialausschuss beschließt Erleichterungen für Saisonarbeitskräfte, die Stammpersonal sind
Ausschuss fasst Beschlüsse zu Behördenstruktur der IEF-Service GmbH, Fristen bei Pflegegeld und begrenzter Erhöhung von Sonderpensionen
Datum 02.12.2021 Titel Sozialausschuss beschließt Erleichterungen für Saisonarbeitskräfte, die Stammpersonal sind
Ausschuss fasst Beschlüsse zu Behördenstruktur der IEF-Service GmbH, Fristen bei Pflegegeld und begrenzter Erhöhung von Sonderpensionen
Nr. PK1400
COVID-19: Sozialausschuss bringt Verlängerung von Sonderbetreuungszeit und Kurzarbeit auf den Weg
Langzeit-Kurzarbeitsbonus von 500 €, 10 Mio. € mehr für Bekämpfung von Armut
Datum 02.12.2021 Titel COVID-19: Sozialausschuss bringt Verlängerung von Sonderbetreuungszeit und Kurzarbeit auf den Weg
Langzeit-Kurzarbeitsbonus von 500 €, 10 Mio. € mehr für Bekämpfung von Armut
Nr. PK1399
FPÖ-BundesrätInnen kritisieren in Dringlicher Anfrage Impf-Zwangsregime der Bundesregierung
Schallenberg: Freiheitliche haben Ernst der Lage immer noch nicht erkannt
Datum 02.12.2021 Titel FPÖ-BundesrätInnen kritisieren in Dringlicher Anfrage Impf-Zwangsregime der Bundesregierung
Schallenberg: Freiheitliche haben Ernst der Lage immer noch nicht erkannt
Nr. PK1398
COVID-19: Freistellung von ungeimpften Schwangeren wird verlängert
Sozialausschuss bringt Änderung auf den Weg
Datum 02.12.2021 Titel COVID-19: Freistellung von ungeimpften Schwangeren wird verlängert
Sozialausschuss bringt Änderung auf den Weg
Nr. PK1397
Verfassungsausschuss beschließt Ersatz für verfassungswidrige Beugehaft und Verlängerung der COVID-19-Sonderregelungen
Vertagt wurden Oppositionsanträge zur Bestellung hoher Ämter, zu einer Generalamnestie bei Corona-Strafen und einem Medienkonvent
Datum 02.12.2021 Titel Verfassungsausschuss beschließt Ersatz für verfassungswidrige Beugehaft und Verlängerung der COVID-19-Sonderregelungen
Vertagt wurden Oppositionsanträge zur Bestellung hoher Ämter, zu einer Generalamnestie bei Corona-Strafen und einem Medienkonvent
Nr. PK1396
Köstinger: Corona-Hilfspakete haben stabilisierende Wirkung auf die landwirtschaftlichen Einkommen
Landwirtschaftsausschuss diskutiert Grünen Bericht 2021 sowie Wildschadensbericht 2020, AMA-Sitzungen weiterhin virtuell möglich
Datum 02.12.2021 Titel Köstinger: Corona-Hilfspakete haben stabilisierende Wirkung auf die landwirtschaftlichen Einkommen
Landwirtschaftsausschuss diskutiert Grünen Bericht 2021 sowie Wildschadensbericht 2020, AMA-Sitzungen weiterhin virtuell möglich
Nr. PK1395
Dienstrecht: Verfassungsausschuss schickt Anpassungen ins Plenum
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht und zum Impfthema abgelehnt
Datum 02.12.2021 Titel Dienstrecht: Verfassungsausschuss schickt Anpassungen ins Plenum
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht und zum Impfthema abgelehnt
Nr. PK1394
Sobotka: Sebastian Kurz hat Österreich besser gemacht
Nationalratspräsident bedankt sich für großartige Zusammenarbeit
Datum 02.12.2021 Titel Sobotka: Sebastian Kurz hat Österreich besser gemacht
Nationalratspräsident bedankt sich für großartige Zusammenarbeit
Nr. PK1393
Bildungsminister Faßmann will Schulen jedenfalls offenhalten
Bundesrat diskutiert Corona-Maßnahmen im Schulbetrieb
Datum 02.12.2021 Titel Bildungsminister Faßmann will Schulen jedenfalls offenhalten
Bundesrat diskutiert Corona-Maßnahmen im Schulbetrieb
Nr. PK1392
Corona: Bundeskanzleramt verstärkt zielgruppenspezifische Informationsarbeit
Bericht des Bundeskanzlers gemäß COVID-19-Transparenzgesetz liegt vor
Datum 02.12.2021 Titel Corona: Bundeskanzleramt verstärkt zielgruppenspezifische Informationsarbeit
Bericht des Bundeskanzlers gemäß COVID-19-Transparenzgesetz liegt vor
Nr. PK1391
Geschäftsordnungsausschuss macht Weg für ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss frei
Fraktionen einigen sich auf Verfahrensrichter bzw. -anwalt und fassen Beweisbeschluss
Datum 02.12.2021 Titel Geschäftsordnungsausschuss macht Weg für ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss frei
Fraktionen einigen sich auf Verfahrensrichter bzw. -anwalt und fassen Beweisbeschluss
Nr. PK1390
Schramböck: Härtefallfonds am Beginn der Auszahlungsphase 4
Anträge der Opposition zu COVID-19-Hilfen und Energiethemen im Wirtschaftsausschuss vertagt
Datum 01.12.2021 Titel Schramböck: Härtefallfonds am Beginn der Auszahlungsphase 4
Anträge der Opposition zu COVID-19-Hilfen und Energiethemen im Wirtschaftsausschuss vertagt
Nr. PK1389
EU-Unterausschuss: Diskussion um künftigen EU-Fiskalrahmen
Weitere Themen: CO2-Grenzausgleichssystem, die globale Steuerreform sowie die Kapitalmarktunion
Datum 01.12.2021 Titel EU-Unterausschuss: Diskussion um künftigen EU-Fiskalrahmen
Weitere Themen: CO2-Grenzausgleichssystem, die globale Steuerreform sowie die Kapitalmarktunion
Nr. PK1388
Wirtschaftsausschuss: Förderung der betrieblichen Testungen bis Ende März 2022
Stärkung landwirtschaftlicher ErzeugerInnen und gewerblicher ProduzentInnen in der Lieferkette
Datum 01.12.2021 Titel Wirtschaftsausschuss: Förderung der betrieblichen Testungen bis Ende März 2022
Stärkung landwirtschaftlicher ErzeugerInnen und gewerblicher ProduzentInnen in der Lieferkette
Nr. PK1387
Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte zur Tagesbetreuung von SchülerInnen sowie zu Betreuungsverhältnissen an den Universitäten
Prüforgan empfiehlt Ausbau der schulischen Tagesbetreuung sowie bessere Betreuungsrelationen an den Universitäten
Datum 01.12.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Berichte zur Tagesbetreuung von SchülerInnen sowie zu Betreuungsverhältnissen an den Universitäten
Prüforgan empfiehlt Ausbau der schulischen Tagesbetreuung sowie bessere Betreuungsrelationen an den Universitäten
Nr. PK1386
Neu im Sportausschuss
NEOS wollen mehr Integration im Amateursport fördern
Datum 01.12.2021 Titel Neu im Sportausschuss
NEOS wollen mehr Integration im Amateursport fördern
Nr. PK1385
Zukunft der Europäischen Union ist nicht nur Geldfrage
EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Jahr der Jugend und EU-Hilfsprogramme
Datum 01.12.2021 Titel Zukunft der Europäischen Union ist nicht nur Geldfrage
EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Jahr der Jugend und EU-Hilfsprogramme
Nr. PK1384
Faßmann: Digitale Zentralmatura ab 2025 realisierbar
Rechnungshofausschuss behandelt Zentralmatura und Wissenschaftskommunikation
Datum 01.12.2021 Titel Faßmann: Digitale Zentralmatura ab 2025 realisierbar
Rechnungshofausschuss behandelt Zentralmatura und Wissenschaftskommunikation
Nr. PK1383
Neu im Umweltausschuss
SPÖ-Initiativen zu Trinkwasserschutz, zur internationalen Klimafinanzierung, zu Sammelsystemen sowie zum Einwegpfand
Datum 01.12.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
SPÖ-Initiativen zu Trinkwasserschutz, zur internationalen Klimafinanzierung, zu Sammelsystemen sowie zum Einwegpfand
Nr. PK1382
Neu im Umweltausschuss
NEOS-Initiativen zu CO2-Speicher, UNFCCC Adaptation Fund und Declaration on Children, Youth and Climate Action
Datum 01.12.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
NEOS-Initiativen zu CO2-Speicher, UNFCCC Adaptation Fund und Declaration on Children, Youth and Climate Action
Nr. PK1381
Neu im Umweltausschuss
5-Parteienantrag gegen Förderung von Nuklearenergie
Datum 01.12.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
5-Parteienantrag gegen Förderung von Nuklearenergie
Nr. PK1380
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlagen zu Verlängerung der Kronzeugenregelung sowie zur Valorisierung von Mindestversicherungssummen
Datum 01.12.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlagen zu Verlängerung der Kronzeugenregelung sowie zur Valorisierung von Mindestversicherungssummen
Nr. PK1379
Neu im Gesundheitsausschuss
FPÖ für 1.000 €-Österreich-Gutschein, Plan B gegen Corona und Gesetzesentwurf zum Elternentfremdungssyndrom
Datum 01.12.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
FPÖ für 1.000 €-Österreich-Gutschein, Plan B gegen Corona und Gesetzesentwurf zum Elternentfremdungssyndrom
Nr. PK1378
Verkehrsministerin Gewessler zu ÖBB-Rahmenplan: Investitionen in Schieneninfrastruktur steigen weiter
Verkehrsausschuss spricht sich einstimmig für Anpassung des Eisenbahngesetzes an EU-Regeln aus und vertagt Oppositionsanträge
Datum 30.11.2021 Titel Verkehrsministerin Gewessler zu ÖBB-Rahmenplan: Investitionen in Schieneninfrastruktur steigen weiter
Verkehrsausschuss spricht sich einstimmig für Anpassung des Eisenbahngesetzes an EU-Regeln aus und vertagt Oppositionsanträge
Nr. PK1377
Neue Fachstelle für Verbraucherinteressen soll Normverordnungen mit mehr Diversität bringen
Konsumentenschutzausschuss gibt grünes Licht für eine entsprechende Entschließung der Koalitionsparteien
Datum 30.11.2021 Titel Neue Fachstelle für Verbraucherinteressen soll Normverordnungen mit mehr Diversität bringen
Konsumentenschutzausschuss gibt grünes Licht für eine entsprechende Entschließung der Koalitionsparteien
Nr. PK1376
Finanzausschuss gibt grünes Licht für Steueranpassungen
Essensgutscheine im Homeoffice werden steuerbefreit, Arbeitsplatzpauschale bei betrieblichen Einkünften
Datum 30.11.2021 Titel Finanzausschuss gibt grünes Licht für Steueranpassungen
Essensgutscheine im Homeoffice werden steuerbefreit, Arbeitsplatzpauschale bei betrieblichen Einkünften
Nr. PK1375
Finanzausschuss: Produktivitätsrat wird eingerichtet
Arbeitsgruppe zur Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts und deren steuerrechtlichen Rahmenbedingungen
Datum 30.11.2021 Titel Finanzausschuss: Produktivitätsrat wird eingerichtet
Arbeitsgruppe zur Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts und deren steuerrechtlichen Rahmenbedingungen
Nr. PK1374
Hauptausschuss verlängert bundesweiten Lockdown bis 11. Dezember
Mückstein: Triagen finden in Spitälern bereits statt
Datum 30.11.2021 Titel Hauptausschuss verlängert bundesweiten Lockdown bis 11. Dezember
Mückstein: Triagen finden in Spitälern bereits statt
Nr. PK1373
Verkehrsausschuss beschließt EU-konforme Qualifikationen für Binnenschifffahrt
Debatte zu Sicherheitsuntersuchungen, Flughafenentgelten, intelligenten Verkehrssystemen und COVID-19-Fonds
Datum 30.11.2021 Titel Verkehrsausschuss beschließt EU-konforme Qualifikationen für Binnenschifffahrt
Debatte zu Sicherheitsuntersuchungen, Flughafenentgelten, intelligenten Verkehrssystemen und COVID-19-Fonds
Nr. PK1372
Hauptausschuss genehmigt zahlreiche Entsendungen zu internationalen Missionen
Ausbildungsmaßnahmen des Bundesheeres und das NATO-Verbindungsbüro in Wien waren weitere Themen
Datum 30.11.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt zahlreiche Entsendungen zu internationalen Missionen
Ausbildungsmaßnahmen des Bundesheeres und das NATO-Verbindungsbüro in Wien waren weitere Themen
Nr. PK1371
Erstanlaufstelle für Betroffene von Zahlungsschwierigkeiten soll im Konsumentenschutzministerium eingerichtet werden
Konsumentenschutzausschuss verabschiedet eine entsprechende Entschließung mit breiter Zustimmung
Datum 30.11.2021 Titel Erstanlaufstelle für Betroffene von Zahlungsschwierigkeiten soll im Konsumentenschutzministerium eingerichtet werden
Konsumentenschutzausschuss verabschiedet eine entsprechende Entschließung mit breiter Zustimmung
Nr. PK1370
Bericht der Bundes-Sport-GmbH informiert über die Fördermaßnahmen im Jahr 2019
Fördermittel für Spitzen-, Breitensport und Behindertensport
Datum 30.11.2021 Titel Bericht der Bundes-Sport-GmbH informiert über die Fördermaßnahmen im Jahr 2019
Fördermittel für Spitzen-, Breitensport und Behindertensport
Nr. PK1369
Sportbericht 2020 informiert über die aktuelle Situation des österreichischen Sports
Letzter Sportbericht geht auf das Jahr 2007 zurück
Datum 30.11.2021 Titel Sportbericht 2020 informiert über die aktuelle Situation des österreichischen Sports
Letzter Sportbericht geht auf das Jahr 2007 zurück
Nr. PK1368
Neu im Justizausschuss
Urheberrechts-Novelle 2021 mit Themen Online-Nutzungen, Plattformen und Urhebervertragsrecht
Datum 30.11.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Urheberrechts-Novelle 2021 mit Themen Online-Nutzungen, Plattformen und Urhebervertragsrecht
Nr. PK1367
Wirtschaftsentwicklung zwischen starker konjunktureller Erholung, Arbeitskräftemangel und Lockdown
Aktuelle Aussprache im Finanzausschuss mit Nationalbank-Chefs Holzmann und Haber über Entwicklungen durch die Corona-Krise
Datum 30.11.2021 Titel Wirtschaftsentwicklung zwischen starker konjunktureller Erholung, Arbeitskräftemangel und Lockdown
Aktuelle Aussprache im Finanzausschuss mit Nationalbank-Chefs Holzmann und Haber über Entwicklungen durch die Corona-Krise
Nr. PK1366
Neu im Justizausschuss
Regierung legt Sterbeverfügungsgesetz vor, Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung geplant
Datum 30.11.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierung legt Sterbeverfügungsgesetz vor, Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung geplant
Nr. PK1365
Gewessler: ÖBB-Rahmenplan bringt ein Rekordinvestitionsprogramm in die Bahninfrastruktur
Budgetausschuss stimmt budgetären Vorbelastungen für ÖBB-Infrastruktur zu
Datum 30.11.2021 Titel Gewessler: ÖBB-Rahmenplan bringt ein Rekordinvestitionsprogramm in die Bahninfrastruktur
Budgetausschuss stimmt budgetären Vorbelastungen für ÖBB-Infrastruktur zu
Nr. PK1364
Interparlamentarische Union: Wie kann der Spaltung der Gesellschaft entgegengewirkt werden?
143. Versammlung der IPU zu aktuellen Herausforderungen für die Demokratie in Madrid
Datum 30.11.2021 Titel Interparlamentarische Union: Wie kann der Spaltung der Gesellschaft entgegengewirkt werden?
143. Versammlung der IPU zu aktuellen Herausforderungen für die Demokratie in Madrid
Nr. PK1363
COVID-19-Bericht: Tests sollen Schulbetrieb sichern
Bundesminister Faßmann legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Datum 30.11.2021 Titel COVID-19-Bericht: Tests sollen Schulbetrieb sichern
Bundesminister Faßmann legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Nr. PK1362
Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Initiativen im Zusammenhang mit der Pandemie
Datum 30.11.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Initiativen im Zusammenhang mit der Pandemie
Nr. PK1361
Zweite Nationalratspräsidentin Bures: Aufmerksamkeit für HIV muss aufrecht bleiben
Verdrängung durch COVID-Pandemie muss vermieden werden
Datum 30.11.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures: Aufmerksamkeit für HIV muss aufrecht bleiben
Verdrängung durch COVID-Pandemie muss vermieden werden
Nr. PK1360