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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Nationalrat: SPÖ kritisiert in Kurzdebatte mangelnde Informationen über Staatsverweigerer
Nehammer setzt im Kampf gegen Rechtsextremismus und Staatsverweigerung auf entschlossenes Vorgehen und Prävention
Datum 20.01.2021 Titel Nationalrat: SPÖ kritisiert in Kurzdebatte mangelnde Informationen über Staatsverweigerer
Nehammer setzt im Kampf gegen Rechtsextremismus und Staatsverweigerung auf entschlossenes Vorgehen und Prävention
Nr. PK0051
Rechnungshof im Nationalrat: Von nachhaltigen Entwicklungszielen, Parteiakademien, Drohnen, Schubhaft und Pflege
Elf Berichte aus den Jahren 2018 bis 2020 wurden verhandelt
Datum 20.01.2021 Titel Rechnungshof im Nationalrat: Von nachhaltigen Entwicklungszielen, Parteiakademien, Drohnen, Schubhaft und Pflege
Elf Berichte aus den Jahren 2018 bis 2020 wurden verhandelt
Nr. PK0052
Parteien wollen Begutachtung von Gesetzentwürfen ausbauen
Nationalrat beendet Sitzungstag mit Ersten Lesungen und Abstimmung über Fristsetzungsanträge
Datum 21.01.2021 Titel Parteien wollen Begutachtung von Gesetzentwürfen ausbauen
Nationalrat beendet Sitzungstag mit Ersten Lesungen und Abstimmung über Fristsetzungsanträge
Nr. PK0053
Qualitätssicherung und Gütesiegel bleiben zentrale Aufgaben der AMA-Marketing
Deutschland und Italien bleiben laut Tätigkeitsbricht 2019 wichtigste Exportmärkte
Datum 21.01.2021 Titel Qualitätssicherung und Gütesiegel bleiben zentrale Aufgaben der AMA-Marketing
Deutschland und Italien bleiben laut Tätigkeitsbricht 2019 wichtigste Exportmärkte
Nr. PK0054
Neu im Justizausschuss
Ausdehnung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen auf Gibraltar
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Ausdehnung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen auf Gibraltar
Nr. PK0055
Neu im Budgetausschuss
2020: NPO-Unterstützungsfonds leistete 240,3 Mio. € an Unterstützungen
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
2020: NPO-Unterstützungsfonds leistete 240,3 Mio. € an Unterstützungen
Nr. PK0056
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge aus den Bereichen Wald, Glyphosat, AMA-Marketing, Dekarbonisierung sowie nachhaltige Futtermittel
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge aus den Bereichen Wald, Glyphosat, AMA-Marketing, Dekarbonisierung sowie nachhaltige Futtermittel
Nr. PK0057
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ setzt sich für verpflichtende Frauenquoten in Vorständen ein
Datum 21.01.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
SPÖ setzt sich für verpflichtende Frauenquoten in Vorständen ein
Nr. PK0058
Hauptausschuss genehmigt Verlängerung des Lockdowns bis 3. Februar
Beim Einkauf und in öffentlichen Verkehrsmitteln gilt ab Montag FFP2-Maskenpflicht, 2-Meter-Mindestabstand ersetzt Babyelefanten
Datum 21.01.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Verlängerung des Lockdowns bis 3. Februar
Beim Einkauf und in öffentlichen Verkehrsmitteln gilt ab Montag FFP2-Maskenpflicht, 2-Meter-Mindestabstand ersetzt Babyelefanten
Nr. PK0059
Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ für schärfere Sanktionierung vorsätzlicher Schädigung des geschützten Tier- oder Pflanzenbestandes
Datum 22.01.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ für schärfere Sanktionierung vorsätzlicher Schädigung des geschützten Tier- oder Pflanzenbestandes
Nr. PK0060
Die Parlamentswochen vom 25. Jänner bis 7. Februar 2021
Bundesratssitzung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Hauptausschuss, Internationaler Holocaust-Gedenktag
Datum 22.01.2021 Titel Die Parlamentswochen vom 25. Jänner bis 7. Februar 2021
Bundesratssitzung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Hauptausschuss, Internationaler Holocaust-Gedenktag
Nr. PK0061
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der FPÖ zu elektronischer Zustellung sowie zu gestundeten Sozialversicherungsbeiträgen, der NEOS für Maßnahmen gegen Konkurswelle
Datum 22.01.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der FPÖ zu elektronischer Zustellung sowie zu gestundeten Sozialversicherungsbeiträgen, der NEOS für Maßnahmen gegen Konkurswelle
Nr. PK0062
Parlament beteiligt sich an der weltweiten Gedenkkampagne #WeRemember
Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Datum 22.01.2021 Titel Parlament beteiligt sich an der weltweiten Gedenkkampagne #WeRemember
Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Nr. PK0063
Asyl-Volksbegehren im Innenausschuss: Initiatoren bemängeln fehlende Solidarität innerhalb der Europäischen Union
Experten bestätigen überproportionalen Anteil Österreichs beim EU-Asylwesen, bewerten EU-Beitragsreduktion jedoch als unrealisierbar
Datum 22.01.2021 Titel Asyl-Volksbegehren im Innenausschuss: Initiatoren bemängeln fehlende Solidarität innerhalb der Europäischen Union
Experten bestätigen überproportionalen Anteil Österreichs beim EU-Asylwesen, bewerten EU-Beitragsreduktion jedoch als unrealisierbar
Nr. PK0064
Bundesrat besiegelt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken
Auch Gesetzespaket zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung mit Mehrheit angenommen
Datum 22.01.2021 Titel Bundesrat besiegelt Mehrwertsteuerbefreiung für FFP2-Schutzmasken
Auch Gesetzespaket zur Geldwäschevermeidung und Terrorismusbekämpfung mit Mehrheit angenommen
Nr. PK0065
Austausch über Zugänge zur Pandemiebekämpfung in Österreich und Serbien
Nationalratspräsident Sobotka trifft in Videokonferenz mit dem serbischen Parlamentspräsidenten Dačić zusammen
Datum 22.01.2021 Titel Austausch über Zugänge zur Pandemiebekämpfung in Österreich und Serbien
Nationalratspräsident Sobotka trifft in Videokonferenz mit dem serbischen Parlamentspräsidenten Dačić zusammen
Nr. PK0066
Neu im Finanzausschuss
Koalitionsparteien planen Verlängerung der steuerlichen Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Krise
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Koalitionsparteien planen Verlängerung der steuerlichen Maßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Krise
Nr. PK0067
Neu im Finanzausschuss
SPÖ fordert Absetzbarkeit des Arbeitsplatzes im privaten Wohnbereich für Ein-Personen-Unternehmen
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ fordert Absetzbarkeit des Arbeitsplatzes im privaten Wohnbereich für Ein-Personen-Unternehmen
Nr. PK0068
NR-Präsident Sobotka bekundet seine tiefe Trauer über das Ableben von Arik Brauer
Österreich verliert einen vielseitigen Künstler und wichtigen Zeitzeugen
Datum 25.01.2021 Titel NR-Präsident Sobotka bekundet seine tiefe Trauer über das Ableben von Arik Brauer
Österreich verliert einen vielseitigen Künstler und wichtigen Zeitzeugen
Nr. PK0069
Neu im Innenausschuss
NEOS beantragen Schutzmaßnahmen für JournalistInnen
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS beantragen Schutzmaßnahmen für JournalistInnen
Nr. PK0070
Neu im Verfassungsausschuss
Mehr Unterstützung für KünstlerInnen, Novellierung des Parteien-Förderungsgesetzes
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Mehr Unterstützung für KünstlerInnen, Novellierung des Parteien-Förderungsgesetzes
Nr. PK0071
Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der FPÖ zu den Corona-Demonstrationen und zu Kommunikationsplattformen
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der FPÖ zu den Corona-Demonstrationen und zu Kommunikationsplattformen
Nr. PK0072
Neu im Sozialausschuss
Notstandshilfe soll um weitere drei Monate aufgestockt, Freistellung von Schwangeren bis Juni verlängert werden
Datum 25.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Notstandshilfe soll um weitere drei Monate aufgestockt, Freistellung von Schwangeren bis Juni verlängert werden
Nr. PK0073
Neu im Sozialausschuss
Anträge der Koalitionsparteien und der NEOS zum Thema Pensionen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge der Koalitionsparteien und der NEOS zum Thema Pensionen
Nr. PK0074
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ fordert barrierefreien Internetzugang zu Seiten des Bundes
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ fordert barrierefreien Internetzugang zu Seiten des Bundes
Nr. PK0075
Neu im Wissenschaftsausschuss
SPÖ fordert neue Austauschprogramme mit Großbritannien
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
SPÖ fordert neue Austauschprogramme mit Großbritannien
Nr. PK0076
Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Berufskrankheiten, Home-Office, Beschäftigten-Schutz und Unternehmenshilfen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Berufskrankheiten, Home-Office, Beschäftigten-Schutz und Unternehmenshilfen
Nr. PK0077
AVISO: Podiumsdiskussion anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Mittwoch, 27. Jänner, um 10.00 Uhr, in der Mediathek des Parlaments sowie in ORF2
Datum 26.01.2021 Titel AVISO: Podiumsdiskussion anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Mittwoch, 27. Jänner, um 10.00 Uhr, in der Mediathek des Parlaments sowie in ORF2
Nr. PK0078
Neu im Tourismusausschuss
Anträge der FPÖ und der SPÖ für Corona-Hilfsmaßnahmen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
Anträge der FPÖ und der SPÖ für Corona-Hilfsmaßnahmen
Nr. PK0079
Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Maßnahmenpaket gegen soziale Eiszeit und wendet sich erneut gegen Zwangsimpfungen
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Maßnahmenpaket gegen soziale Eiszeit und wendet sich erneut gegen Zwangsimpfungen
Nr. PK0080
Neu im Konsumentenschutzausschuss
Kostenloser Zugang zu Bargeld in ganz Österreich, Rettung der Nahversorgung durch rechtliche Lösung für Dorfläden
Datum 26.01.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Kostenloser Zugang zu Bargeld in ganz Österreich, Rettung der Nahversorgung durch rechtliche Lösung für Dorfläden
Nr. PK0081
Neu im Familienausschuss
Mehr individuelle Freiheit beim Kinderbetreuungsgeld sowie Reform des Corona-Familienhärteausgleichs
Datum 27.01.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Mehr individuelle Freiheit beim Kinderbetreuungsgeld sowie Reform des Corona-Familienhärteausgleichs
Nr. PK0082
Neue Online-Plattform für Fachinformationen aus dem Parlament startet heute
Informationen, Hintergründe und Analysen für BürgerInnen, MandatarInnen, Klubs und MitarbeiterInnen
Datum 27.01.2021 Titel Neue Online-Plattform für Fachinformationen aus dem Parlament startet heute
Informationen, Hintergründe und Analysen für BürgerInnen, MandatarInnen, Klubs und MitarbeiterInnen
Nr. PK0083
Zeit zum Reden: Podiumsdiskussion mit NR-Präsident Sobotka zur Frage von Erinnerung und historischer Verantwortung
Parlament begeht den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Datum 27.01.2021 Titel Zeit zum Reden: Podiumsdiskussion mit NR-Präsident Sobotka zur Frage von Erinnerung und historischer Verantwortung
Parlament begeht den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Nr. PK0084
EU-Ausschuss des Bundesrats: Aktuelle Aussprache über Prioritäten des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist ein fairer, grüner und digitaler Aufschwung
Datum 27.01.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats: Aktuelle Aussprache über Prioritäten des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist ein fairer, grüner und digitaler Aufschwung
Nr. PK0085
Förderungen für Volksgruppen im Jahr 2019 weiter bei rund 3,9 Mio. €
Bericht über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramts liegt dem Nationalrat vor
Datum 27.01.2021 Titel Förderungen für Volksgruppen im Jahr 2019 weiter bei rund 3,9 Mio. €
Bericht über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramts liegt dem Nationalrat vor
Nr. PK0086
Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ will betäubungsloses Schächten von Tieren verbieten
Datum 27.01.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
FPÖ will betäubungsloses Schächten von Tieren verbieten
Nr. PK0087
EU-Ausschuss des Bundesrats behandelt Brexit-Abkommen und EU-Impfstrategie
Österreichische Regionen dürften von Brexit-Finanzreserve profitieren, offene Fragen zu Impfstoff-Lieferverträgen
Datum 27.01.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats behandelt Brexit-Abkommen und EU-Impfstrategie
Österreichische Regionen dürften von Brexit-Finanzreserve profitieren, offene Fragen zu Impfstoff-Lieferverträgen
Nr. PK0088
Corona-Pandemie: Bundesratspräsident Buchmann mahnt Solidarität und Zusammenhalt ein
Halbjährige Präsidentschaft steht unter dem Motto Das Gute liegt so nah - die Regionen sind die Fundamente Europas
Datum 28.01.2021 Titel Corona-Pandemie: Bundesratspräsident Buchmann mahnt Solidarität und Zusammenhalt ein
Halbjährige Präsidentschaft steht unter dem Motto Das Gute liegt so nah - die Regionen sind die Fundamente Europas
Nr. PK0089
Schützenhöfer im Bundesrat: Wir können diese Krise nur gemeinsam überwinden
Steirischer Landeshauptmann gab Erklärung in der Länderkammer ab
Datum 28.01.2021 Titel Schützenhöfer im Bundesrat: Wir können diese Krise nur gemeinsam überwinden
Steirischer Landeshauptmann gab Erklärung in der Länderkammer ab
Nr. PK0090
Bundesrat: Anschober macht Umsetzung der Impfstrategie von Entscheidungen auf EU-Ebene abhängig
Gesundheitsminister will mittelfristig Corona-Testangebot in jeder Gemeinde ermöglichen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat: Anschober macht Umsetzung der Impfstrategie von Entscheidungen auf EU-Ebene abhängig
Gesundheitsminister will mittelfristig Corona-Testangebot in jeder Gemeinde ermöglichen
Nr. PK0091
Bundesrat billigt Gemeindehilfspaket
Familien-Agenden an Ministerin Raab übertragen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat billigt Gemeindehilfspaket
Familien-Agenden an Ministerin Raab übertragen
Nr. PK0092
Neu im Gesundheitsausschuss
Sanitätsrat, Generika, Hilfspaket für Gesundheitswesen, Pflegereform, Komplementärmedizin, Tierschutzgesetz
Datum 28.01.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Sanitätsrat, Generika, Hilfspaket für Gesundheitswesen, Pflegereform, Komplementärmedizin, Tierschutzgesetz
Nr. PK0093
Entschließungsanträge der FPÖ zu Tierschutz finden keine Mehrheit im Bundesrat
FPÖ-Forderungen nach höheren Strafen für Tötung geschützter Tiere sowie Verbot des betäubungslosen Schächtens abgelehnt
Datum 28.01.2021 Titel Entschließungsanträge der FPÖ zu Tierschutz finden keine Mehrheit im Bundesrat
FPÖ-Forderungen nach höheren Strafen für Tötung geschützter Tiere sowie Verbot des betäubungslosen Schächtens abgelehnt
Nr. PK0094
Nationalratspräsident Sobotka traf virtuell mit EP-Präsident David Sassoli zusammen
Austausch über Corona-Impfstofflieferung in der EU und europäische Initiative für Holocaust-Gedenken
Datum 28.01.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka traf virtuell mit EP-Präsident David Sassoli zusammen
Austausch über Corona-Impfstofflieferung in der EU und europäische Initiative für Holocaust-Gedenken
Nr. PK0095
Bundesrat: FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage anhaltende Schulschließungen
Regierung will am Montag weitere Parteiengespräche über Zukunft des Lockdowns führen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat: FPÖ kritisiert in Dringlicher Anfrage anhaltende Schulschließungen
Regierung will am Montag weitere Parteiengespräche über Zukunft des Lockdowns führen
Nr. PK0096
Bundesrat: Dringliche SPÖ-Anfrage an Außenminister Schallenberg zu Atombomben-Simulationsvideo
Fragen auch zu Corona-Krisenbewältigung, Flüchtlingsthema, Menschenrechten und US-Beziehungen
Datum 28.01.2021 Titel Bundesrat: Dringliche SPÖ-Anfrage an Außenminister Schallenberg zu Atombomben-Simulationsvideo
Fragen auch zu Corona-Krisenbewältigung, Flüchtlingsthema, Menschenrechten und US-Beziehungen
Nr. PK0097
Neue GAP-Periode: Österreich mit Stabilisierung des GAP-Budgets zufrieden
Elisabeth Köstinger legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 29.01.2021 Titel Neue GAP-Periode: Österreich mit Stabilisierung des GAP-Budgets zufrieden
Elisabeth Köstinger legt Bericht über EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0098
Neu im Bautenausschuss
FPÖ legt eine Vielzahl von Entschließungsanträgen vor
Datum 29.01.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
FPÖ legt eine Vielzahl von Entschließungsanträgen vor
Nr. PK0099
FISK-Herbstprognose: Budgetäre Auswirkungen der Krise schwer abzuschätzen
Fiskalrat empfiehlt konsequente Rückkehr zu nachhaltiger Budgetpolitik nach Ende der Pandemie
Datum 29.01.2021 Titel FISK-Herbstprognose: Budgetäre Auswirkungen der Krise schwer abzuschätzen
Fiskalrat empfiehlt konsequente Rückkehr zu nachhaltiger Budgetpolitik nach Ende der Pandemie
Nr. PK0100