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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
REMINDER: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 6. bis 9. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Datum 02.09.2021 Titel REMINDER: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 6. bis 9. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Nr. PK0968
Antisemitismus-Halbjahresbericht 2021: Zahl der Vorfälle in Österreich verdoppelt
Nationalratspräsident Sobotka will Kampf gegen Antisemitismus konsequent weiterführen
Datum 02.09.2021 Titel Antisemitismus-Halbjahresbericht 2021: Zahl der Vorfälle in Österreich verdoppelt
Nationalratspräsident Sobotka will Kampf gegen Antisemitismus konsequent weiterführen
Nr. PK0967
Österreichische Weltraumpolitik soll ein klares Profil bei Nachhaltigkeit und Standortsicherung entwickeln
Gewessler legt dem Nationalrat Bericht zur Österreichischen Weltraumstrategie 2030+ vor
Datum 02.09.2021 Titel Österreichische Weltraumpolitik soll ein klares Profil bei Nachhaltigkeit und Standortsicherung entwickeln
Gewessler legt dem Nationalrat Bericht zur Österreichischen Weltraumstrategie 2030+ vor
Nr. PK0966
Camillo Award 2021: Herausragende SanitäterInnen im Parlament ausgezeichnet
Sobotka: Anerkennung und Wertschätzung sind gerade in Krisenzeiten von besonderer Bedeutung
Datum 02.09.2021 Titel Camillo Award 2021: Herausragende SanitäterInnen im Parlament ausgezeichnet
Sobotka: Anerkennung und Wertschätzung sind gerade in Krisenzeiten von besonderer Bedeutung
Nr. PK0965
Neu im Sozialausschuss
Abkommen zwischen Österreich und Kanada über soziale Sicherheit
Datum 31.08.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Abkommen zwischen Österreich und Kanada über soziale Sicherheit
Nr. PK0964
Informelles Austerlitz-Treffen im Zeichen der COVID-19-Pandemie
Sobotka mit Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei im Gespräch über Impfmüdigkeit, Digitalisierung und Wirtschaftspolitik
Datum 27.08.2021 Titel Informelles Austerlitz-Treffen im Zeichen der COVID-19-Pandemie
Sobotka mit Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei im Gespräch über Impfmüdigkeit, Digitalisierung und Wirtschaftspolitik
Nr. PK0963
AVISO: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 06. bis 09. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Datum 27.08.2021 Titel AVISO: Akkreditierung für Fünfte IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien
Parlamentsdirektion richtet von 06. bis 09. September Medienzentrum im Austria Center Vienna ein
Nr. PK0962
Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Änderungsprotokoll zum Steuerabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten vor
Datum 26.08.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Änderungsprotokoll zum Steuerabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten vor
Nr. PK0961
AVISO: Camillo Award 2021
Auszeichnung für herausragende SanitäterInnen wird am Mittwoch, dem 1. September um 18:00 Uhr im Dachfoyer der Hofburg verliehen
Datum 25.08.2021 Titel AVISO: Camillo Award 2021
Auszeichnung für herausragende SanitäterInnen wird am Mittwoch, dem 1. September um 18:00 Uhr im Dachfoyer der Hofburg verliehen
Nr. PK0960
FC Nationalrat erhielt für 48. Europameisterschaft der ParlamentarierInnen ÖFB-Trikots
Traditionsreiches Fußballturnier findet von 26. bis 29. August 2021 in Deutschland statt
Datum 25.08.2021 Titel FC Nationalrat erhielt für 48. Europameisterschaft der ParlamentarierInnen ÖFB-Trikots
Traditionsreiches Fußballturnier findet von 26. bis 29. August 2021 in Deutschland statt
Nr. PK0959
Neu im Justizausschuss
Initiative der NEOS für abgesonderte Vernehmung in Zivilprozessen über einstweilige Verfügungen, Entschließungsanträge von NEOS und FPÖ
Datum 24.08.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Initiative der NEOS für abgesonderte Vernehmung in Zivilprozessen über einstweilige Verfügungen, Entschließungsanträge von NEOS und FPÖ
Nr. PK0958
Energie-Control Austria berichtet über außergewöhnliches Jahr 2020
Großhandelspreise für Strom und Gas sind zum Teil deutlich gesunken
Datum 23.08.2021 Titel Energie-Control Austria berichtet über außergewöhnliches Jahr 2020
Großhandelspreise für Strom und Gas sind zum Teil deutlich gesunken
Nr. PK0957
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Datum 19.08.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Nr. PK0956
Neu im Tourismusausschuss
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
SPÖ und FPÖ für Installierung einer Tourismuskasse
Nr. PK0955
2. Erwachsenenschutz-Gesetz: Kosten höher als erwartet
Justizministerium legt Nationalrat Evaluierungsbericht vor
Datum 19.08.2021 Titel 2. Erwachsenenschutz-Gesetz: Kosten höher als erwartet
Justizministerium legt Nationalrat Evaluierungsbericht vor
Nr. PK0954
Neu im Justizausschuss
Bereinigung zu Erklärung Österreichs zu Geldwäsche-Übereinkommen
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Bereinigung zu Erklärung Österreichs zu Geldwäsche-Übereinkommen
Nr. PK0953
Neu im Finanzausschuss
Regierung legt neues Pfandbriefgesetz vor
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierung legt neues Pfandbriefgesetz vor
Nr. PK0952
Aussendung in Sprachstufe B1: Das Parlament unterstützt die internationale Kampagne #WeThe15
Als Zeichen dafür leuchtet das Parlament heute Abend lila
Datum 19.08.2021 Titel Aussendung in Sprachstufe B1: Das Parlament unterstützt die internationale Kampagne #WeThe15
Als Zeichen dafür leuchtet das Parlament heute Abend lila
Nr. PK0951
Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Forderungen zu Überschuldung, nachhaltiger Beschaffung, Reisestornos, Gentechnik, Internet-Endgeräten, Fake Shops und Spielzeug
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Forderungen zu Überschuldung, nachhaltiger Beschaffung, Reisestornos, Gentechnik, Internet-Endgeräten, Fake Shops und Spielzeug
Nr. PK0950
Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen
Datum 19.08.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen
Nr. PK0949
Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Forderungen zu Beschäftigung von AsylwerberInnen und persönlicher Assistenz für SchülerInnen mit Behinderungen
Datum 18.08.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ-Forderungen zu Beschäftigung von AsylwerberInnen und persönlicher Assistenz für SchülerInnen mit Behinderungen
Nr. PK0948
Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ für persönliche Assistenz für alle SchülerInnen mit Behinderungen
Datum 18.08.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ für persönliche Assistenz für alle SchülerInnen mit Behinderungen
Nr. PK0947
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und NEOS für Reparatur des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes
Datum 18.08.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ und NEOS für Reparatur des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes
Nr. PK0946
Wappenadler kehrt ins Parlament zurück
Das vertraute Symbol hängt wieder im Nationalratssitzungssaal
Datum 18.08.2021 Titel Wappenadler kehrt ins Parlament zurück
Das vertraute Symbol hängt wieder im Nationalratssitzungssaal
Nr. PK0945
Ausschreibungsstart: Simon-Wiesenthal-Preis für Engagement gegen Antisemitismus und in der Aufklärung über den Holocaust
Bewerbungsfrist bis 30. September 2021, erstmals zu vergebender Preis jährlich mit 30.000 € dotiert
Datum 16.08.2021 Titel Ausschreibungsstart: Simon-Wiesenthal-Preis für Engagement gegen Antisemitismus und in der Aufklärung über den Holocaust
Bewerbungsfrist bis 30. September 2021, erstmals zu vergebender Preis jährlich mit 30.000 € dotiert
Nr. PK0944
Neu im Konsumentenschutzausschuss
FPÖ-Forderungen zu Reparaturen, Haltbarkeit von Produkten, Gewährleistung, Lebensmittelverschwendung und Pflegegeld
Datum 11.08.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
FPÖ-Forderungen zu Reparaturen, Haltbarkeit von Produkten, Gewährleistung, Lebensmittelverschwendung und Pflegegeld
Nr. PK0943
AVISO: Pressekonferenz zum Ausschreibungs-Start des Simon-Wiesenthal-Preises 2021
Mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, IKG-Präsident Oskar Deutsch und der Generalsekretärin des Nationalfonds Hannah Lessing
Datum 11.08.2021 Titel AVISO: Pressekonferenz zum Ausschreibungs-Start des Simon-Wiesenthal-Preises 2021
Mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, IKG-Präsident Oskar Deutsch und der Generalsekretärin des Nationalfonds Hannah Lessing
Nr. PK0942
Nationalratspräsident Sobotka bestürzt über Tod von Günther Kräuter
Ehemaliger Volksanwalt und Nationalratsabgeordneter tödlich verunglückt
Datum 07.08.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka bestürzt über Tod von Günther Kräuter
Ehemaliger Volksanwalt und Nationalratsabgeordneter tödlich verunglückt
Nr. PK0941
Bundesratspräsident Raggl unterstützt Initiative Österreich isst regional
Peter Raggl: Initiative ist Meilenstein für einen starken und lebendigen ländlichen Raum
Datum 05.08.2021 Titel Bundesratspräsident Raggl unterstützt Initiative Österreich isst regional
Peter Raggl: Initiative ist Meilenstein für einen starken und lebendigen ländlichen Raum
Nr. PK0940
Neue Beteiligungsmöglichkeit auf der Website des Parlaments
BürgerInnen, Institutionen und Einrichtungen können nun zu allen Gesetzesinitiativen Stellung nehmen.
Datum 31.07.2021 Titel Neue Beteiligungsmöglichkeit auf der Website des Parlaments
BürgerInnen, Institutionen und Einrichtungen können nun zu allen Gesetzesinitiativen Stellung nehmen.
Nr. PK0939
Neu im Gesundheitsausschuss
COVID-19-Lagergesetz, Medizinalhanf, Facharztausbildung Kieferorthopädie, psychische Erkrankungen, Hygiene Austria, Komplementärmedizin
Datum 30.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
COVID-19-Lagergesetz, Medizinalhanf, Facharztausbildung Kieferorthopädie, psychische Erkrankungen, Hygiene Austria, Komplementärmedizin
Nr. PK0938
Neu im Familienausschuss
SPÖ-Antrag: Das Warten auf das Kinderbetreuungsgeld muss ein Ende haben
Datum 30.07.2021 Titel Neu im Familienausschuss
SPÖ-Antrag: Das Warten auf das Kinderbetreuungsgeld muss ein Ende haben
Nr. PK0937
Neue Initiativen im Bundesrat
LGBTIQ-Jugendliche, Kastrationspflicht für Freigängerkatzen, Verbot von Vollspaltenböden, artgerechte Hundebetreung
Datum 27.07.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
LGBTIQ-Jugendliche, Kastrationspflicht für Freigängerkatzen, Verbot von Vollspaltenböden, artgerechte Hundebetreung
Nr. PK0936
Jahresbericht der Schienen-Control GmbH für 2020 zeigt Rückgang des Eisenbahnverkehrs in der Pandemiekrise
77 Eisenbahnunternehmen laut Regulierungsbehörde mit Ende 2020 in Österreich zugelassen
Datum 26.07.2021 Titel Jahresbericht der Schienen-Control GmbH für 2020 zeigt Rückgang des Eisenbahnverkehrs in der Pandemiekrise
77 Eisenbahnunternehmen laut Regulierungsbehörde mit Ende 2020 in Österreich zugelassen
Nr. PK0935
Neu im Innenausschuss
Bericht über Fingerabdruck-Datenaustausch mit USA
Datum 26.07.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Bericht über Fingerabdruck-Datenaustausch mit USA
Nr. PK0934
Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Datum 23.07.2021 Titel Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Nr. PK0933
Neu im Gesundheitsausschuss
Ferkelkastration, Anbindehaltung von Rindern, mobile Schlachthöfe, Hundebetreuung, Pestizide in Lebensmitteln und Spielzeug
Datum 23.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Ferkelkastration, Anbindehaltung von Rindern, mobile Schlachthöfe, Hundebetreuung, Pestizide in Lebensmitteln und Spielzeug
Nr. PK0932
Kunst- und Kulturbericht zeigt Umfang der Fördermaßnahmen für den Kulturbereich im Pandemiejahr 2020
Reguläres Budget für Kunst und Kultur stieg 2020 auf 447 Millionen Euro
Datum 23.07.2021 Titel Kunst- und Kulturbericht zeigt Umfang der Fördermaßnahmen für den Kulturbereich im Pandemiejahr 2020
Reguläres Budget für Kunst und Kultur stieg 2020 auf 447 Millionen Euro
Nr. PK0931
Neu im Finanzausschuss
SPÖ für den Ausbau der Linienbus-Kapazitäten sowie für weitere kommunale Unterstützungsmaßnahmen
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ für den Ausbau der Linienbus-Kapazitäten sowie für weitere kommunale Unterstützungsmaßnahmen
Nr. PK0930
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert mehr Photovoltaik-Anlagen auf Bundesheergebäuden zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit im Falle eines Blackouts
Datum 22.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert mehr Photovoltaik-Anlagen auf Bundesheergebäuden zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit im Falle eines Blackouts
Nr. PK0929
Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ für Fördermaßnahmen zur Rehkitzrettung
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ für Fördermaßnahmen zur Rehkitzrettung
Nr. PK0928
Neu im Budgetausschuss
NEOS für transparente Evaluierung der Wirtschaftshilfen
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS für transparente Evaluierung der Wirtschaftshilfen
Nr. PK0927
Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens mit der Republik Korea vor
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens mit der Republik Korea vor
Nr. PK0926
Neu im Gesundheitsausschuss
Gesundheitsversorgung von SchülerInnen, Kritik am Grünen Pass, bessere Bezahlung von Pflege- und Gesundheitsberufen
Datum 21.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Gesundheitsversorgung von SchülerInnen, Kritik am Grünen Pass, bessere Bezahlung von Pflege- und Gesundheitsberufen
Nr. PK0925
Bundesrechnungsabschluss 2020 im Zeichen der Corona-Pandemie
Staatsschulden stiegen 2020 auf 83,9% des BIP an
Datum 21.07.2021 Titel Bundesrechnungsabschluss 2020 im Zeichen der Corona-Pandemie
Staatsschulden stiegen 2020 auf 83,9% des BIP an
Nr. PK0924
Verkehrstelematikbericht 2021 zu Fortschritten im Ausbau intelligenter Verkehrssysteme liegt vor
BMK berichtet über Erneuerung der technischen Grundlagen und Ausbau der Vernetzung von Verkehrsinformationssystemen
Datum 21.07.2021 Titel Verkehrstelematikbericht 2021 zu Fortschritten im Ausbau intelligenter Verkehrssysteme liegt vor
BMK berichtet über Erneuerung der technischen Grundlagen und Ausbau der Vernetzung von Verkehrsinformationssystemen
Nr. PK0923
Neu im Forschungsausschuss
Vorarbeiten zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts der EU sollen beginnen
Datum 20.07.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Vorarbeiten zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts der EU sollen beginnen
Nr. PK0922
Den Frieden ins Bild bringen: PreisträgerInnen des Global Peace Photo Awards 2020 geehrt
Sobotka: Das Trennende mit dem Wort zusammenführen.
Datum 20.07.2021 Titel Den Frieden ins Bild bringen: PreisträgerInnen des Global Peace Photo Awards 2020 geehrt
Sobotka: Das Trennende mit dem Wort zusammenführen.
Nr. PK0921
Nationalrat: Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Blümel und für Verlängerung des Untersuchungsausschusses
Weiterer Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses bleibt ebenfalls in der Minderheit
Datum 19.07.2021 Titel Nationalrat: Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Blümel und für Verlängerung des Untersuchungsausschusses
Weiterer Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses bleibt ebenfalls in der Minderheit
Nr. PK0920
Sobotka: Ein funktionsfähiges Parlament stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik
Nationalratspräsident zieht Bilanz über die Tagung des Nationalrats 2020/2021
Datum 19.07.2021 Titel Sobotka: Ein funktionsfähiges Parlament stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik
Nationalratspräsident zieht Bilanz über die Tagung des Nationalrats 2020/2021
Nr. PK0919