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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Konsumentenschutzausschuss: Finanzierung des VKI für Minister Mückstein ein großes Anliegen
Initiativen zu Bargeldversorgung, Kreditstundungen, Dorfläden und Reparaturbonus
Datum 04.05.2021 Titel Konsumentenschutzausschuss: Finanzierung des VKI für Minister Mückstein ein großes Anliegen
Initiativen zu Bargeldversorgung, Kreditstundungen, Dorfläden und Reparaturbonus
Nr. PK0524
Europäischer Klimapakt: Debatte im EU-Ausschuss des Bundesrats
Resilienz kritischer Einrichtungen und Erklärung von Porto als weitere EU-Themen
Datum 04.05.2021 Titel Europäischer Klimapakt: Debatte im EU-Ausschuss des Bundesrats
Resilienz kritischer Einrichtungen und Erklärung von Porto als weitere EU-Themen
Nr. PK0523
EU-Unterausschuss: Mitteilung an EU über österreichisches System der Kollektivverträge
Abgeordnete diskutieren Mindestlöhne und Lohntransparenz
Datum 04.05.2021 Titel EU-Unterausschuss: Mitteilung an EU über österreichisches System der Kollektivverträge
Abgeordnete diskutieren Mindestlöhne und Lohntransparenz
Nr. PK0522
Landwirtschaftsausschuss für verstärkten Einsatz von gentechnikfreiem Soja
Weitere Themen: AMA-Jahresbericht, Düngemittelgesetz, Eiweißstrategie und COVID-19-Härtefallfonds
Datum 04.05.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss für verstärkten Einsatz von gentechnikfreiem Soja
Weitere Themen: AMA-Jahresbericht, Düngemittelgesetz, Eiweißstrategie und COVID-19-Härtefallfonds
Nr. PK0521
Landwirtschaftsausschuss stimmt für Teilverbot von Glyphosat
Anträge der Opposition zur GAP und weiteren agrarpolitischen Themen vertagt
Datum 04.05.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss stimmt für Teilverbot von Glyphosat
Anträge der Opposition zur GAP und weiteren agrarpolitischen Themen vertagt
Nr. PK0520
Neu im Sportausschuss
Mehr Gesundheit durch Sport und Bewegung, Öffnung der Fitnessstudios sowie Förderung der Menschenrechte bei Sportgroßereignissen
Datum 04.05.2021 Titel Neu im Sportausschuss
Mehr Gesundheit durch Sport und Bewegung, Öffnung der Fitnessstudios sowie Förderung der Menschenrechte bei Sportgroßereignissen
Nr. PK0519
Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der geltenden COVID-19-Verordnung bis 18. Mai
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen bleiben vorerst bis 15. Mai aufrecht
Datum 04.05.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Verlängerung der geltenden COVID-19-Verordnung bis 18. Mai
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen bleiben vorerst bis 15. Mai aufrecht
Nr. PK0518
COVID-19: Geimpfte werden Getesteten und Genesenen gleichgestellt
Nationalrat beschließt in Sondersitzung erste Schritte in Richtung Grüner Pass
Datum 03.05.2021 Titel COVID-19: Geimpfte werden Getesteten und Genesenen gleichgestellt
Nationalrat beschließt in Sondersitzung erste Schritte in Richtung Grüner Pass
Nr. PK0517
Neu im Konsumentenschutzausschuss
Wiener Reparaturbonus als österreichweites Vorbild, Schutzschirm für SchuldnerInnen
Datum 03.05.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
Wiener Reparaturbonus als österreichweites Vorbild, Schutzschirm für SchuldnerInnen
Nr. PK0516
Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Datum 03.05.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage mit Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG)
Nr. PK0515
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft
Datum 03.05.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft
Nr. PK0514
Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Geimpften sowie Möglichkeit zur Ausweitung der Testpflicht an bestimmten Arbeitsorten beschlossen
Zustimmung durch SPÖ sichert Mehrheit im Bundesrat; ab 1. Juni zehn Gratis-Antigentests pro Monat in Apotheken erhältlich
Datum 03.05.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Geimpften sowie Möglichkeit zur Ausweitung der Testpflicht an bestimmten Arbeitsorten beschlossen
Zustimmung durch SPÖ sichert Mehrheit im Bundesrat; ab 1. Juni zehn Gratis-Antigentests pro Monat in Apotheken erhältlich
Nr. PK0513
REMINDER: Virtueller Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mittwoch, 5. Mai 2021, 10.30 Uhr Liveübertragung aus dem Dachfoyer des Parlaments
Datum 03.05.2021 Titel REMINDER: Virtueller Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mittwoch, 5. Mai 2021, 10.30 Uhr Liveübertragung aus dem Dachfoyer des Parlaments
Nr. PK0512
COVID-19: 636,35 Mio. € Förderzusagen für Non-Profit-Organisationen
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Nationalrat Berichte über NPO-Unterstützungsfonds vor
Datum 30.04.2021 Titel COVID-19: 636,35 Mio. € Förderzusagen für Non-Profit-Organisationen
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Nationalrat Berichte über NPO-Unterstützungsfonds vor
Nr. PK0511
Neu im Innenausschuss
SPÖ-Forderungen zu alternativen Geschlechtseinträgen, Nachrichtenverschlüsselung und NS-Meldestelle
Datum 30.04.2021 Titel Neu im Innenausschuss
SPÖ-Forderungen zu alternativen Geschlechtseinträgen, Nachrichtenverschlüsselung und NS-Meldestelle
Nr. PK0510
Neu im Sozialausschuss
Unterstützung für Menschen mit Behinderung, erweiterter Diskriminierungsschutz, Novelle zum Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz
Datum 30.04.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Unterstützung für Menschen mit Behinderung, erweiterter Diskriminierungsschutz, Novelle zum Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz
Nr. PK0509
Sobotka: Austausch mit hochrangigen Politikern in Portugal über IPU-Weltkonferenz, Zukunft der EU und Außenpolitik
Erstmals wieder Auslandsreise nach vielen Treffen auf virtueller Ebene
Datum 30.04.2021 Titel Sobotka: Austausch mit hochrangigen Politikern in Portugal über IPU-Weltkonferenz, Zukunft der EU und Außenpolitik
Erstmals wieder Auslandsreise nach vielen Treffen auf virtueller Ebene
Nr. PK0508
Die Parlamentswoche vom 3. bis 7. Mai 2021
Sondersitzung des Nationalrats, Bundesrat, Ausschüsse, Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 30.04.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 3. bis 7. Mai 2021
Sondersitzung des Nationalrats, Bundesrat, Ausschüsse, Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0507
Vereinbarkeit als große Herausforderung für Familien
Aktueller Familienbericht liegt dem Nationalrat vor
Datum 30.04.2021 Titel Vereinbarkeit als große Herausforderung für Familien
Aktueller Familienbericht liegt dem Nationalrat vor
Nr. PK0506
Neu im Justizausschuss:
SPÖ-Forderungen zu Lieferketten, Ehe ab 18, Nachrichtenverschlüsselung sowie Konversionstherapien und NEOS-Antrag zu Beweisvernichtung
Datum 30.04.2021 Titel Neu im Justizausschuss:
SPÖ-Forderungen zu Lieferketten, Ehe ab 18, Nachrichtenverschlüsselung sowie Konversionstherapien und NEOS-Antrag zu Beweisvernichtung
Nr. PK0505
Neu im Budgetausschuss
Regierung legt coronabedingte Anpassungen in Budgetgesetzen vor
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Regierung legt coronabedingte Anpassungen in Budgetgesetzen vor
Nr. PK0504
Neu im Budgetausschuss
FPÖ fordert Ablehnung des EU-Wiederaufbaufonds
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
FPÖ fordert Ablehnung des EU-Wiederaufbaufonds
Nr. PK0503
Neu im Budgetausschuss
ÖVP und Grüne planen Aufstockung der Investitionsprämie sowie Haftungsübernahmen für Veranstaltungen und Kongresse
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
ÖVP und Grüne planen Aufstockung der Investitionsprämie sowie Haftungsübernahmen für Veranstaltungen und Kongresse
Nr. PK0502
Neu im Sozialausschuss
Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung, höheres Pflegegeld, Nachtgutstunden für Pflegepersonal
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung, höheres Pflegegeld, Nachtgutstunden für Pflegepersonal
Nr. PK0501
Nationalrat tritt am 3. Mai zu Sondersitzung zusammen
ÖVP und Grüne wollen erste rechtliche Bausteine für den Grünen Pass auf Schiene bringen
Datum 29.04.2021 Titel Nationalrat tritt am 3. Mai zu Sondersitzung zusammen
ÖVP und Grüne wollen erste rechtliche Bausteine für den Grünen Pass auf Schiene bringen
Nr. PK0500
Neu im Landwirtschaftsausschuss
NEOS für Fertigstellung der Eiweißstrategie und Schutz des öffentlichen Zugangs von Seeuferflächen
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
NEOS für Fertigstellung der Eiweißstrategie und Schutz des öffentlichen Zugangs von Seeuferflächen
Nr. PK0499
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Neue GAP-Periode: SPÖ für Einhaltung von ArbeitnehmerInnenrechten und ausreichend langes Begutachtungsverfahren
Datum 29.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Neue GAP-Periode: SPÖ für Einhaltung von ArbeitnehmerInnenrechten und ausreichend langes Begutachtungsverfahren
Nr. PK0498
Neu im Finanzausschuss
FPÖ-Anträge zu Umsatzsteuerstreichung für Eigenheimbau und Abschaffung der NoVA
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
FPÖ-Anträge zu Umsatzsteuerstreichung für Eigenheimbau und Abschaffung der NoVA
Nr. PK0497
Neu im Budgetausschuss
EU-Eigenmittelbeschluss: Obergrenze soll steigen, 750 Mrd. € vom Kapitalmarkt für Wiederaufbau nach COVID-19-Krise
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
EU-Eigenmittelbeschluss: Obergrenze soll steigen, 750 Mrd. € vom Kapitalmarkt für Wiederaufbau nach COVID-19-Krise
Nr. PK0496
Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ will Tunnel statt Neubau der Luegbrücke, SPÖ fordert Eindämmung von LKW-Schwerverkehr per Verordnung
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ will Tunnel statt Neubau der Luegbrücke, SPÖ fordert Eindämmung von LKW-Schwerverkehr per Verordnung
Nr. PK0495
Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS fordern mehr Mittel für Digitalisierung der Hochschulen, Stipendien und psychologische Studierendenberatung
Datum 28.04.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
NEOS fordern mehr Mittel für Digitalisierung der Hochschulen, Stipendien und psychologische Studierendenberatung
Nr. PK0494
AVISO: Virtueller Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mittwoch, 5. Mai 2021, 10.30 Uhr Liveübertragung aus dem Dachfoyer des Parlaments
Datum 28.04.2021 Titel AVISO: Virtueller Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus
Mittwoch, 5. Mai 2021, 10.30 Uhr Liveübertragung aus dem Dachfoyer des Parlaments
Nr. PK0493
Neu im Familienausschuss
Rettungsschirm für Kinder und Jugendliche und statistische Erfassung von Schwangerschaftsabbrüchen
Datum 27.04.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Rettungsschirm für Kinder und Jugendliche und statistische Erfassung von Schwangerschaftsabbrüchen
Nr. PK0492
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem kosovarischen Parlamentspräsidenten Konjufca
Virtuelles Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen und parlamentarische Zusammenarbeit
Datum 26.04.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem kosovarischen Parlamentspräsidenten Konjufca
Virtuelles Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen und parlamentarische Zusammenarbeit
Nr. PK0491
Neu im Verfassungsausschuss
Einrichtung einer Whistleblowing-Plattform, Presserat, Wiener Zeitung
Datum 26.04.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Einrichtung einer Whistleblowing-Plattform, Presserat, Wiener Zeitung
Nr. PK0490
Neu im Geschäftsordnungsausschuss
ÖVP und Grüne schlagen Bußgelder bei Verstoß gegen FFP2-Maskenpflicht im Parlament vor
Datum 26.04.2021 Titel Neu im Geschäftsordnungsausschuss
ÖVP und Grüne schlagen Bußgelder bei Verstoß gegen FFP2-Maskenpflicht im Parlament vor
Nr. PK0489
Neu im Verfassungsausschuss
FFP2-Maskenpflicht im Parlament: SPÖ schlägt eigenes Bundesverfassungsgesetz vor
Datum 26.04.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FFP2-Maskenpflicht im Parlament: SPÖ schlägt eigenes Bundesverfassungsgesetz vor
Nr. PK0488
Institut der Regionen Europas unterstützt Bundesratsprojekt zur Zukunftskonferenz
Zukunft.Jugend.Europa sammelt Ideen Jugendlicher zur Zukunft Europas
Datum 26.04.2021 Titel Institut der Regionen Europas unterstützt Bundesratsprojekt zur Zukunftskonferenz
Zukunft.Jugend.Europa sammelt Ideen Jugendlicher zur Zukunft Europas
Nr. PK0487
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Anpassung des Düngemittelrechts an EU-Vorgaben
Datum 26.04.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Anpassung des Düngemittelrechts an EU-Vorgaben
Nr. PK0486
Die Parlamentswoche vom 26. bis 30. April 2021
Internationale Termine, Unterausschuss des Rechnungshofausschusses
Datum 23.04.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 26. bis 30. April 2021
Internationale Termine, Unterausschuss des Rechnungshofausschusses
Nr. PK0485
Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird wie geplant bis 2. Mai verlängert
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen könnten laut Mückstein am 5. Mai auslaufen
Datum 22.04.2021 Titel Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird wie geplant bis 2. Mai verlängert
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen könnten laut Mückstein am 5. Mai auslaufen
Nr. PK0484
Nationalrat macht Weg frei für behördliche Verfolgung von FPÖ-Klubobmann Kickl
Opposition sieht politischen Zusammenhang mit Teilnahme an Corona-Demonstration und kritisiert Auslieferung
Datum 22.04.2021 Titel Nationalrat macht Weg frei für behördliche Verfolgung von FPÖ-Klubobmann Kickl
Opposition sieht politischen Zusammenhang mit Teilnahme an Corona-Demonstration und kritisiert Auslieferung
Nr. PK0483
Einstimmiger Beschluss des Nationalrats: Mehr Sicherheit, aber auch mehr Bürgernähe im Justizbereich
RichteramtsanwärterInnen sollen in Bezug auf Gewalt gegen Frauen sensibilisiert werden
Datum 22.04.2021 Titel Einstimmiger Beschluss des Nationalrats: Mehr Sicherheit, aber auch mehr Bürgernähe im Justizbereich
RichteramtsanwärterInnen sollen in Bezug auf Gewalt gegen Frauen sensibilisiert werden
Nr. PK0482
Neues Patentanwaltsgesetz öffnet Patentanwaltsgesellschaften für neuen Teilhaberkreis in Einklang mit EU-Vorgaben
Nationalrat bestätigt einstimmig EU-Vertrag über Trägerraketen, Weltraumstrategie soll bis Ende Juli vorliegen
Datum 22.04.2021 Titel Neues Patentanwaltsgesetz öffnet Patentanwaltsgesellschaften für neuen Teilhaberkreis in Einklang mit EU-Vorgaben
Nationalrat bestätigt einstimmig EU-Vertrag über Trägerraketen, Weltraumstrategie soll bis Ende Juli vorliegen
Nr. PK0481
Nationalrat beschließt umfassende Reform des Exekutionsrechts
Rechtshilfe in Strafsachen mit Ausdehnung auf Gibraltar
Datum 22.04.2021 Titel Nationalrat beschließt umfassende Reform des Exekutionsrechts
Rechtshilfe in Strafsachen mit Ausdehnung auf Gibraltar
Nr. PK0480
20 Mio. € weitere Hilfen für KünstlerInnen in Notlage
Nationalrat beschließt einstimmig Novelle zum Überbrückungsfonds für selbstständige KünstlerInnen
Datum 22.04.2021 Titel 20 Mio. € weitere Hilfen für KünstlerInnen in Notlage
Nationalrat beschließt einstimmig Novelle zum Überbrückungsfonds für selbstständige KünstlerInnen
Nr. PK0479
Notstandshilfe wird für weitere drei Monate auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Nationalrat berät über Arbeits- und Sozialthemen
Datum 22.04.2021 Titel Notstandshilfe wird für weitere drei Monate auf Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt
Nationalrat berät über Arbeits- und Sozialthemen
Nr. PK0478
Nationalrat: Arbeitsminister Kocher will mit Comeback-Plan steil aus der Krise herauswachsen
Programm Sprungbrett soll 50.000 Langzeitarbeitslose bis Ende nächsten Jahres wieder in Beschäftigung bringen
Datum 22.04.2021 Titel Nationalrat: Arbeitsminister Kocher will mit Comeback-Plan steil aus der Krise herauswachsen
Programm Sprungbrett soll 50.000 Langzeitarbeitslose bis Ende nächsten Jahres wieder in Beschäftigung bringen
Nr. PK0477
Nationalrat setzt Zeichen für EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Debatte über COVID-19-Demonstrationen
Datum 22.04.2021 Titel Nationalrat setzt Zeichen für EU-Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Debatte über COVID-19-Demonstrationen
Nr. PK0476
Corona-Demos: Harter Schlagabtausch im Nationalrat über Polizeieinsätze und geplanten Parlamentssturm
Kurze Debatte über Anfragebeantwortung durch Innenminister Nehammer
Datum 21.04.2021 Titel Corona-Demos: Harter Schlagabtausch im Nationalrat über Polizeieinsätze und geplanten Parlamentssturm
Kurze Debatte über Anfragebeantwortung durch Innenminister Nehammer
Nr. PK0475