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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
SPÖ richtet Dringliche Anfrage an Blümel zu mutmaßlicher Involvierung in Aufträge für Inserate, Umfragen und Studien
Nationalrat: Blümel sieht substanzlose Vorwürfe gegen sich, interne Revision und Finanzprokuratur seien eingeschaltet
Datum 12.10.2021 Titel SPÖ richtet Dringliche Anfrage an Blümel zu mutmaßlicher Involvierung in Aufträge für Inserate, Umfragen und Studien
Nationalrat: Blümel sieht substanzlose Vorwürfe gegen sich, interne Revision und Finanzprokuratur seien eingeschaltet
Nr. PK1101
Konferenz zur Zukunft Europas: Austausch mit Jugendlichen im Parlament
Thema Demokratie in Europa zum Auftakt der fünfteiligen Workshop-Reihe
Datum 12.10.2021 Titel Konferenz zur Zukunft Europas: Austausch mit Jugendlichen im Parlament
Thema Demokratie in Europa zum Auftakt der fünfteiligen Workshop-Reihe
Nr. PK1102
Sondersitzung des Nationalrats: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt
Debatte über SPÖ-Dringliche zu mutmaßlicher Involvierung in Aufträge für Inserate, Umfragen und Studien
Datum 12.10.2021 Titel Sondersitzung des Nationalrats: Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel abgelehnt
Debatte über SPÖ-Dringliche zu mutmaßlicher Involvierung in Aufträge für Inserate, Umfragen und Studien
Nr. PK1103
AVISO: Nationalratspräsident Sobotka stellt neues BesucherInnenzentrum vor
Das zukünftige BesucherInnenzentrum im österreichischen Parlament wird Demokratie erlebbar und begreifbar machen
Datum 13.10.2021 Titel AVISO: Nationalratspräsident Sobotka stellt neues BesucherInnenzentrum vor
Das zukünftige BesucherInnenzentrum im österreichischen Parlament wird Demokratie erlebbar und begreifbar machen
Nr. PK1104
Blümel: Budget 2022 bringt Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit
Finanzminister Blümel hält Budgetrede im Parlament
Datum 13.10.2021 Titel Blümel: Budget 2022 bringt Aufschwung, Stabilität und Nachhaltigkeit
Finanzminister Blümel hält Budgetrede im Parlament
Nr. PK1105
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt 30 von metastasierendem Brustkrebs betroffene Frauen im Parlament
Nationalratsabgeordnete versichern ihnen und der österreichischen Krebshilfe Unterstützung und Solidarität
Datum 13.10.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures begrüßt 30 von metastasierendem Brustkrebs betroffene Frauen im Parlament
Nationalratsabgeordnete versichern ihnen und der österreichischen Krebshilfe Unterstützung und Solidarität
Nr. PK1106
COVID-19 ließ Staatsschulden 2020 steigen
Nationalrat nimmt Bundesrechnungsabschluss 2020 mehrheitlich zur Kenntnis
Datum 13.10.2021 Titel COVID-19 ließ Staatsschulden 2020 steigen
Nationalrat nimmt Bundesrechnungsabschluss 2020 mehrheitlich zur Kenntnis
Nr. PK1107
Nationalrat beschließt umfassende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
Köstinger: Gesetz schafft gute rechtliche Rahmenbedingungen für Investitionen in schnelles Internet
Datum 13.10.2021 Titel Nationalrat beschließt umfassende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
Köstinger: Gesetz schafft gute rechtliche Rahmenbedingungen für Investitionen in schnelles Internet
Nr. PK1108
Bundesratspräsident Raggl trifft Präsident des House of Lords
Eine Bundesratsdelegation traf in London mit Regierungsmitgliedern des Vereinigten Königreichs und Präsidenten des House of Lords zusammen
Datum 13.10.2021 Titel Bundesratspräsident Raggl trifft Präsident des House of Lords
Eine Bundesratsdelegation traf in London mit Regierungsmitgliedern des Vereinigten Königreichs und Präsidenten des House of Lords zusammen
Nr. PK1109
Opposition bringt Verlangen auf ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss ein
SPÖ, FPÖ und NEOS wollen Korruptionsvorwürfe gegen ÖVP-Regierungsmitglieder klären
Datum 13.10.2021 Titel Opposition bringt Verlangen auf ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss ein
SPÖ, FPÖ und NEOS wollen Korruptionsvorwürfe gegen ÖVP-Regierungsmitglieder klären
Nr. PK1110
Nationalrat: Finanzierung der Gratis-Corona-Tests bis Ende März 2022 verlängert
Kritik der Opposition an unterschiedlichen Fristen und fehlender Gesamtstrategie
Datum 13.10.2021 Titel Nationalrat: Finanzierung der Gratis-Corona-Tests bis Ende März 2022 verlängert
Kritik der Opposition an unterschiedlichen Fristen und fehlender Gesamtstrategie
Nr. PK1111
COVID-19: Nationalrat beschließt Verlängerung der Freistellung von nicht geimpften Schwangeren bis Ende 2021
Sozialabkommen mit Kanada, Oppositionsanträge zu Energiearmut, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung
Datum 13.10.2021 Titel COVID-19: Nationalrat beschließt Verlängerung der Freistellung von nicht geimpften Schwangeren bis Ende 2021
Sozialabkommen mit Kanada, Oppositionsanträge zu Energiearmut, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung
Nr. PK1112
Kurze Debatte über Untersuchungsausschuss im Nationalrat
Opposition setzt sich bei Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP für Aufklärung ein
Datum 13.10.2021 Titel Kurze Debatte über Untersuchungsausschuss im Nationalrat
Opposition setzt sich bei Korruptionsvorwürfen gegen ÖVP für Aufklärung ein
Nr. PK1113
Nationalrat beschließt Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen
Debatte über Investitionsschutz und Handelsabkommen Mercosur
Datum 13.10.2021 Titel Nationalrat beschließt Anpassungen zu handelsstatistischen Erhebungen
Debatte über Investitionsschutz und Handelsabkommen Mercosur
Nr. PK1114
Neu im Umweltausschuss
5-Parteienantrag gegen den weiteren Ausbau von Atomkraftwerken
Datum 14.10.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
5-Parteienantrag gegen den weiteren Ausbau von Atomkraftwerken
Nr. PK1115
Budget 2022 soll ökosoziale Steuerreform bringen
Erste Lesung des Budgetvorschlags im Nationalrat nach überstandener Regierungskrise
Datum 14.10.2021 Titel Budget 2022 soll ökosoziale Steuerreform bringen
Erste Lesung des Budgetvorschlags im Nationalrat nach überstandener Regierungskrise
Nr. PK1116
Nationalrat setzt sich für Schutz von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ein
Verstärkte Hilfe vor Ort in Afghanistan gefordert
Datum 14.10.2021 Titel Nationalrat setzt sich für Schutz von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ein
Verstärkte Hilfe vor Ort in Afghanistan gefordert
Nr. PK1117
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und Australien
Datum 14.10.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und Australien
Nr. PK1118
Nationalrat: Kontroverse Debatte über ökosoziale Steuerreform und Weichenstellungen durch das Budget 2022
Ex-Kanzler Kurz hält seine erste Rede als Abgeordneter im Plenum
Datum 14.10.2021 Titel Nationalrat: Kontroverse Debatte über ökosoziale Steuerreform und Weichenstellungen durch das Budget 2022
Ex-Kanzler Kurz hält seine erste Rede als Abgeordneter im Plenum
Nr. PK1119
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
FPÖ-Anträge zu Afghanistan, NEOS-Initiativen zu China und LGBTIQ-Rechten
Datum 14.10.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
FPÖ-Anträge zu Afghanistan, NEOS-Initiativen zu China und LGBTIQ-Rechten
Nr. PK1120
Dringliche im Nationalrat: SPÖ fordert Schluss mit Schreddern vom Bundeskanzler
Schallenberg: Keine Löschung von Daten vorgesehen, sondern nur Migration von Daten ins Bundesrechenzentrum
Datum 14.10.2021 Titel Dringliche im Nationalrat: SPÖ fordert Schluss mit Schreddern vom Bundeskanzler
Schallenberg: Keine Löschung von Daten vorgesehen, sondern nur Migration von Daten ins Bundesrechenzentrum
Nr. PK1121
Nationalrat: Hochschullehrgang für Elementarpädagogik einstimmig beschlossen
Hintergründe von Schulabmeldungen sollen erforscht werden
Datum 14.10.2021 Titel Nationalrat: Hochschullehrgang für Elementarpädagogik einstimmig beschlossen
Hintergründe von Schulabmeldungen sollen erforscht werden
Nr. PK1122
Bund und Land Tirol einig über Finanzierung der neuen Regionalbahn Innsbruck-Rum
Gewessler: Ausbau des öffentlichen Verkehrs wird weiter vorangetrieben
Datum 14.10.2021 Titel Bund und Land Tirol einig über Finanzierung der neuen Regionalbahn Innsbruck-Rum
Gewessler: Ausbau des öffentlichen Verkehrs wird weiter vorangetrieben
Nr. PK1123
Reminder: Nationalratspräsident Sobotka stellt neues BesucherInnenzentrum vor
Das zukünftige BesucherInnenzentrum im österreichischen Parlament wird Demokratie erlebbar und begreifbar machen
Datum 15.10.2021 Titel Reminder: Nationalratspräsident Sobotka stellt neues BesucherInnenzentrum vor
Das zukünftige BesucherInnenzentrum im österreichischen Parlament wird Demokratie erlebbar und begreifbar machen
Nr. PK1124
AVISO: Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer lädt zur Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Burgenland
Dienstag, 19. Oktober um 17.00 Uhr im Palais Epstein
Datum 15.10.2021 Titel AVISO: Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer lädt zur Jubiläumsveranstaltung 100 Jahre Burgenland
Dienstag, 19. Oktober um 17.00 Uhr im Palais Epstein
Nr. PK1125
Die Parlamentswoche vom 17. bis 22. Oktober 2021
Bundesrat, Ausschüsse, internationale Termine, Politik am Ring, Bundesrats-Enquete, Pressekonferenz zum neuen BesucherInnen-Zentrum
Datum 15.10.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 17. bis 22. Oktober 2021
Bundesrat, Ausschüsse, internationale Termine, Politik am Ring, Bundesrats-Enquete, Pressekonferenz zum neuen BesucherInnen-Zentrum
Nr. PK1126
Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge von Abgeordneten aller Fraktionen zu Fragen des Hochschulbereichs
Datum 15.10.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge von Abgeordneten aller Fraktionen zu Fragen des Hochschulbereichs
Nr. PK1127
Neu im Innenausschuss
NEOS gegen Einsatz von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum
Datum 15.10.2021 Titel Neu im Innenausschuss
NEOS gegen Einsatz von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum
Nr. PK1128
Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zur Ahndung bei digitalen Zahlungsmitteln
Datum 15.10.2021 Titel Neu im Justizausschuss
Regierungsvorlage zur Ahndung bei digitalen Zahlungsmitteln
Nr. PK1129
Neu im Verfassungsausschuss
Regierungskommunikation und ORF-Gebühren
Datum 15.10.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierungskommunikation und ORF-Gebühren
Nr. PK1130
Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS fordern 1,2 Mrd. € Kindergärten
Datum 15.10.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS fordern 1,2 Mrd. € Kindergärten
Nr. PK1131
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Frauenvolksbegehren 2.0 und neutrale Elternteil-Bezeichnungen in internationalen Geburtsurkunden
Datum 18.10.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
Frauenvolksbegehren 2.0 und neutrale Elternteil-Bezeichnungen in internationalen Geburtsurkunden
Nr. PK1132
Bundesratspräsident Raggl in Nordirland und Schottland
Raggl führte in Belfast und Edinburgh Gespräche mit VertreterInnen der lokalen Parlamente und des Vereinigten Königreichs
Datum 18.10.2021 Titel Bundesratspräsident Raggl in Nordirland und Schottland
Raggl führte in Belfast und Edinburgh Gespräche mit VertreterInnen der lokalen Parlamente und des Vereinigten Königreichs
Nr. PK1133
Nationalfeiertag: Virtueller Tag der offenen Tür macht unsere Demokratie erlebbar
NR-Präsident Sobotka: Demokratie wird nicht nur im Hohen Haus, sondern durch jeden Einzelnen und jede Einzelne von uns gelebt
Datum 18.10.2021 Titel Nationalfeiertag: Virtueller Tag der offenen Tür macht unsere Demokratie erlebbar
NR-Präsident Sobotka: Demokratie wird nicht nur im Hohen Haus, sondern durch jeden Einzelnen und jede Einzelne von uns gelebt
Nr. PK1134
Gleichbehandlungsausschuss befasst sich mit Gewaltschutz, LGBTIQ-Rechten und Frauengesundheit
Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt
Datum 18.10.2021 Titel Gleichbehandlungsausschuss befasst sich mit Gewaltschutz, LGBTIQ-Rechten und Frauengesundheit
Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK1135
Parlamentarische Kooperation: Nationalratspräsident Sobotka besucht Bosnien und Herzegowina
Sobotka: Ungebrochene Unterstützung Österreichs für die Annäherung des Westbalkans an die EU
Datum 18.10.2021 Titel Parlamentarische Kooperation: Nationalratspräsident Sobotka besucht Bosnien und Herzegowina
Sobotka: Ungebrochene Unterstützung Österreichs für die Annäherung des Westbalkans an die EU
Nr. PK1136
Angriffe auf LGTBIQ-Community: Raab will bei Bewusstseinsbildung ansetzen
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Gleichbehandlungsausschuss
Datum 18.10.2021 Titel Angriffe auf LGTBIQ-Community: Raab will bei Bewusstseinsbildung ansetzen
Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Gleichbehandlungsausschuss
Nr. PK1137
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
EZA, Afghanistanpolitik der EU, Restitution von afrikanischen Kulturgütern
Datum 18.10.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
EZA, Afghanistanpolitik der EU, Restitution von afrikanischen Kulturgütern
Nr. PK1138
Neu im Umweltausschuss
Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes bringt Pfand auf Einwegflaschen und Dosen
Datum 19.10.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Novelle des Abfallwirtschaftsgesetzes bringt Pfand auf Einwegflaschen und Dosen
Nr. PK1139
Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanträge zu Einwegpfand, Senkung der Körperschaftssteuer, CO2-Bepreisung, Dieselprivileg und umweltschädlichen Subventionen
Datum 19.10.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanträge zu Einwegpfand, Senkung der Körperschaftssteuer, CO2-Bepreisung, Dieselprivileg und umweltschädlichen Subventionen
Nr. PK1140
Politik am Ring: Künstliche Intelligenz als Universaltechnologie der Zukunft?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen für Staat und Gesellschaft, die der Einsatz von KI mit sich bringt
Datum 19.10.2021 Titel Politik am Ring: Künstliche Intelligenz als Universaltechnologie der Zukunft?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen für Staat und Gesellschaft, die der Einsatz von KI mit sich bringt
Nr. PK1141
BesucherInnenzentrum im sanierten Parlamentsgebäude macht Demokratie multimedial begreifbar
Nationalratspräsident Sobotka über die inhaltliche und inszenatorische Auslegung der zukünftigen Ausstellungsflächen
Datum 19.10.2021 Titel BesucherInnenzentrum im sanierten Parlamentsgebäude macht Demokratie multimedial begreifbar
Nationalratspräsident Sobotka über die inhaltliche und inszenatorische Auslegung der zukünftigen Ausstellungsflächen
Nr. PK1142
Neu im Innenausschuss
SPÖ für Umsetzung von Empfehlungen der Kindeswohl-Kommission, Freiheitliche fordern Schließung von Asyl-Unterkunft in Steinhaus
Datum 19.10.2021 Titel Neu im Innenausschuss
SPÖ für Umsetzung von Empfehlungen der Kindeswohl-Kommission, Freiheitliche fordern Schließung von Asyl-Unterkunft in Steinhaus
Nr. PK1143
Bundesstaatsanwalt: Zadić würde entpolitisierte Weisungsspitze begrüßen
Justizausschuss erörtert Stärkung unabhängiger Ermittlungen und anstehende Gesetzesvorhaben
Datum 19.10.2021 Titel Bundesstaatsanwalt: Zadić würde entpolitisierte Weisungsspitze begrüßen
Justizausschuss erörtert Stärkung unabhängiger Ermittlungen und anstehende Gesetzesvorhaben
Nr. PK1144
Ein neues Bild des Alter(n)s und für ein Altern in Würde
12. Vollversammlung des Seniorenrats im Parlament
Datum 19.10.2021 Titel Ein neues Bild des Alter(n)s und für ein Altern in Würde
12. Vollversammlung des Seniorenrats im Parlament
Nr. PK1145
Justizausschuss befürwortet EU-Anpassungen zu digitalen Zahlungsmitteln und zu Geldwäsche-Übereinkommen
NEOS-Forderung zur Strafbarkeit für Beweismittelvernichtung bei Untersuchungsausschüssen vertagt
Datum 19.10.2021 Titel Justizausschuss befürwortet EU-Anpassungen zu digitalen Zahlungsmitteln und zu Geldwäsche-Übereinkommen
NEOS-Forderung zur Strafbarkeit für Beweismittelvernichtung bei Untersuchungsausschüssen vertagt
Nr. PK1146
Linhart: Ohne Westbalkan ist Projekt Europa nicht vollständig
Aktuelle Aussprache mit Außenminister Michael Linhart im Außenpolitischen Ausschuss
Datum 19.10.2021 Titel Linhart: Ohne Westbalkan ist Projekt Europa nicht vollständig
Aktuelle Aussprache mit Außenminister Michael Linhart im Außenpolitischen Ausschuss
Nr. PK1147
Außenpolitischer Ausschuss: Minister Linhart mit Anträgen zu Äthiopien, Syrien und Nicaragua konfrontiert
Oppositionsinitiativen zur Lage in Afghanistan, zum Abschluss von Rücknahmeabkommen und zum Einfluss von China
Datum 19.10.2021 Titel Außenpolitischer Ausschuss: Minister Linhart mit Anträgen zu Äthiopien, Syrien und Nicaragua konfrontiert
Oppositionsinitiativen zur Lage in Afghanistan, zum Abschluss von Rücknahmeabkommen und zum Einfluss von China
Nr. PK1148
Neu im Sozialausschuss
Regelpensionsalter von NotarInnen und Initiative für Verlängerung höherer Notstandshilfe
Datum 19.10.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Regelpensionsalter von NotarInnen und Initiative für Verlängerung höherer Notstandshilfe
Nr. PK1149
Finanzpolizei: 10% der nach Österreich entsandten oder überlassenen ArbeitnehmerInnen sind unterentlohnt
Finanzministerium legt Bericht über die Durchführung des Kontrollplans 2020 vor
Datum 19.10.2021 Titel Finanzpolizei: 10% der nach Österreich entsandten oder überlassenen ArbeitnehmerInnen sind unterentlohnt
Finanzministerium legt Bericht über die Durchführung des Kontrollplans 2020 vor
Nr. PK1150