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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Zweite Nationalratspräsidentin in COVID-Heimquarantäne
Doris Bures positiv auf COVID-19 getestet
Datum 17.03.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin in COVID-Heimquarantäne
Doris Bures positiv auf COVID-19 getestet
Nr. PK0319
Russland: Außenpolitischer Ausschuss spricht sich für Freilassung von Alexei Nawalny aus
Schallenberg will neben Sanktionen auch weiterhin auf Dialog setzen
Datum 16.03.2021 Titel Russland: Außenpolitischer Ausschuss spricht sich für Freilassung von Alexei Nawalny aus
Schallenberg will neben Sanktionen auch weiterhin auf Dialog setzen
Nr. PK0318
Schallenberg: Mehr Aufmerksamkeit Europas für Westbalkan-Staaten notwendig
Außenpolitischer Ausschuss verurteilt Militärputsch in Myanmar
Datum 16.03.2021 Titel Schallenberg: Mehr Aufmerksamkeit Europas für Westbalkan-Staaten notwendig
Außenpolitischer Ausschuss verurteilt Militärputsch in Myanmar
Nr. PK0317
Gesucht: Flächendeckende und gebührenfreie Bargeldversorgung im ländlichen Raum
Hearing im Konsumentenschutzausschuss umreißt Herausforderungen und Zukunftsmodelle vor dem Hintergrund von Pandemie und Digitalisierung
Datum 16.03.2021 Titel Gesucht: Flächendeckende und gebührenfreie Bargeldversorgung im ländlichen Raum
Hearing im Konsumentenschutzausschuss umreißt Herausforderungen und Zukunftsmodelle vor dem Hintergrund von Pandemie und Digitalisierung
Nr. PK0316
COVID-19-Bericht: Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen kosteten bis Jänner 2021 rund 23,7 Mio. €
Bundesminister Faßmann legt Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Datum 16.03.2021 Titel COVID-19-Bericht: Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen kosteten bis Jänner 2021 rund 23,7 Mio. €
Bundesminister Faßmann legt Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Nr. PK0315
Innenausschuss: Debatte über Migrations- und Asylthemen
Einstimmige Kenntnisnahme EU-Jahresvorschau 2021; Asylstatistik soll transparenter werden
Datum 16.03.2021 Titel Innenausschuss: Debatte über Migrations- und Asylthemen
Einstimmige Kenntnisnahme EU-Jahresvorschau 2021; Asylstatistik soll transparenter werden
Nr. PK0314
Verkehrsausschuss beschließt Mauterleichterungen für emissionsfreie Fahrzeuge
Oppositionsanträge Maut vertagt oder abgelehnt, Mautbefreiungen einiger grenznaher Autobahnabschnitte bleiben vorerst aufrecht
Datum 16.03.2021 Titel Verkehrsausschuss beschließt Mauterleichterungen für emissionsfreie Fahrzeuge
Oppositionsanträge Maut vertagt oder abgelehnt, Mautbefreiungen einiger grenznaher Autobahnabschnitte bleiben vorerst aufrecht
Nr. PK0313
Initiativantrag zum Klimaticket wird bis 22. März vom Verkehrsausschuss begutachtet
Oppositionsanträge zu ÖBB, befristeten Lenkberechtigungen, E-Ladestationen und NoVA vertagt
Datum 16.03.2021 Titel Initiativantrag zum Klimaticket wird bis 22. März vom Verkehrsausschuss begutachtet
Oppositionsanträge zu ÖBB, befristeten Lenkberechtigungen, E-Ladestationen und NoVA vertagt
Nr. PK0312
Parlament: Demokratiewerkstatt weitet Online-Angebot für Oberstufe aus
Auch SchülerInnen der Oberstufe können ab sofort an den Online-Workshops der Demokratiewerkstatt teilnehmen
Datum 16.03.2021 Titel Parlament: Demokratiewerkstatt weitet Online-Angebot für Oberstufe aus
Auch SchülerInnen der Oberstufe können ab sofort an den Online-Workshops der Demokratiewerkstatt teilnehmen
Nr. PK0311
Politik am Ring: Ist die Terror-Bekämpfung in Österreich am richtigen Weg?
SicherheitssprecherInnen diskutieren über Anti-Terror-Paket und BVT-Reform
Datum 16.03.2021 Titel Politik am Ring: Ist die Terror-Bekämpfung in Österreich am richtigen Weg?
SicherheitssprecherInnen diskutieren über Anti-Terror-Paket und BVT-Reform
Nr. PK0310
Geschäftsordnungsausschuss ebnet Weg für erweitertes Begutachtungsverfahren
ExpertInnen und BürgerInnen können ab August zu allen Gesetzentwürfen Stellungnahmen abgeben
Datum 16.03.2021 Titel Geschäftsordnungsausschuss ebnet Weg für erweitertes Begutachtungsverfahren
ExpertInnen und BürgerInnen können ab August zu allen Gesetzentwürfen Stellungnahmen abgeben
Nr. PK0309
Neu im Petitionsausschuss
Abbiegeassistent, Teststrategie an Schulen, Aktualisierung der Berufskrankheiten sowie Abschaffung der Deutschförderklassen
Datum 16.03.2021 Titel Neu im Petitionsausschuss
Abbiegeassistent, Teststrategie an Schulen, Aktualisierung der Berufskrankheiten sowie Abschaffung der Deutschförderklassen
Nr. PK0308
Neu im Sportausschuss
FPÖ und NEOS mit eigenen Initiativen zur Öffnung von Sportmöglichkeiten
Datum 16.03.2021 Titel Neu im Sportausschuss
FPÖ und NEOS mit eigenen Initiativen zur Öffnung von Sportmöglichkeiten
Nr. PK0307
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Aktuelle Zahlen zu den Förderungen für Sportverbände, Kultureinrichtungen und KünstlerInnen
Datum 16.03.2021 Titel Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Aktuelle Zahlen zu den Förderungen für Sportverbände, Kultureinrichtungen und KünstlerInnen
Nr. PK0306
Neu im Gesundheitsausschuss
Gratis-Antigentests, Anschaffung von Corona-Arzneimitteln, Pandemieplan, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Kreditstundungen
Datum 15.03.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Gratis-Antigentests, Anschaffung von Corona-Arzneimitteln, Pandemieplan, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Kreditstundungen
Nr. PK0305
Nationale Strategie gegen Antisemitismus: Breite Mehrheit im Verfassungsausschuss
Abgeordnete debattieren außerdem Parteienfinanzierung und Meinungsfreiheit auf Plattformen
Datum 15.03.2021 Titel Nationale Strategie gegen Antisemitismus: Breite Mehrheit im Verfassungsausschuss
Abgeordnete debattieren außerdem Parteienfinanzierung und Meinungsfreiheit auf Plattformen
Nr. PK0304
EU-Außenpolitik: Rolle der EU als globaler Akteur soll gestärkt werden
Außenminister Alexander Schallenberg legt EU-Jahresvorschau für sein Ressort vor
Datum 15.03.2021 Titel EU-Außenpolitik: Rolle der EU als globaler Akteur soll gestärkt werden
Außenminister Alexander Schallenberg legt EU-Jahresvorschau für sein Ressort vor
Nr. PK0303
EU-Eigenmittelbeschluss: Ratifizierungsprozess in Österreich soll demnächst starten
Verfassungsausschuss befasst sich mit EU-Fragen und erstem SDG-Bericht
Datum 15.03.2021 Titel EU-Eigenmittelbeschluss: Ratifizierungsprozess in Österreich soll demnächst starten
Verfassungsausschuss befasst sich mit EU-Fragen und erstem SDG-Bericht
Nr. PK0302
Neu im Gleichbehandlungsausschuss
NEOS-Forderungen nach Gender Budgeting, Geschlechtergerechtigkeit bei Corona-Hilfen und Zeitverwendungsstudie
Datum 15.03.2021 Titel Neu im Gleichbehandlungsausschuss
NEOS-Forderungen nach Gender Budgeting, Geschlechtergerechtigkeit bei Corona-Hilfen und Zeitverwendungsstudie
Nr. PK0301
Weitere Stärkung der Sicherheitsunion im Fokus der EU-Justizpolitik
Vorhabensbericht im Bereich Justiz für 2021
Datum 15.03.2021 Titel Weitere Stärkung der Sicherheitsunion im Fokus der EU-Justizpolitik
Vorhabensbericht im Bereich Justiz für 2021
Nr. PK0300
Reduktion von Armut wichtigstes Ziel der österreichischen Entwicklungspolitik
Außenminister Schallenberg legt Aktualisierung des Dreijahresprogramms vor
Datum 15.03.2021 Titel Reduktion von Armut wichtigstes Ziel der österreichischen Entwicklungspolitik
Außenminister Schallenberg legt Aktualisierung des Dreijahresprogramms vor
Nr. PK0299
Neu im Budgetausschuss
NEOS fordern verbindliche Umsetzung des Gender Budgetings
Datum 15.03.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS fordern verbindliche Umsetzung des Gender Budgetings
Nr. PK0298
Lockdown-Verordnung: Hauptausschuss gibt grünes Licht für angekündigte Lockerungen
Gastronomie darf in Vorarlberg wieder öffnen, Sport- und Freizeitaktivitäten mit kleinen Kinder- und Jugendgruppen möglich
Datum 12.03.2021 Titel Lockdown-Verordnung: Hauptausschuss gibt grünes Licht für angekündigte Lockerungen
Gastronomie darf in Vorarlberg wieder öffnen, Sport- und Freizeitaktivitäten mit kleinen Kinder- und Jugendgruppen möglich
Nr. PK0297
Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. März 2021
Ausschüsse, neue Folge Politik am Ring zum Terror-Bekämpfungs-Gesetz der Regierung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Präsidialkonferenz
Datum 12.03.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. März 2021
Ausschüsse, neue Folge Politik am Ring zum Terror-Bekämpfungs-Gesetz der Regierung, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Präsidialkonferenz
Nr. PK0296
Neu im Kulturausschuss
Koalition will Gutscheinregelung verlängern, NEOS fordern transparente Kriterien für Kulturveranstaltungen
Datum 12.03.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Koalition will Gutscheinregelung verlängern, NEOS fordern transparente Kriterien für Kulturveranstaltungen
Nr. PK0295
Neu im Unterrichtsausschuss
Deutschförderung, Corona-Selbsttests, psychische Probleme bei SchülerInnen
Datum 12.03.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Deutschförderung, Corona-Selbsttests, psychische Probleme bei SchülerInnen
Nr. PK0294
Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ: NoVA-Bestimmungen für Transportunternehmen mit Elektrofahrzeugen anpassen
Datum 12.03.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
SPÖ: NoVA-Bestimmungen für Transportunternehmen mit Elektrofahrzeugen anpassen
Nr. PK0293
Antisemitismusstudie 2020: Enger Zusammenhang zwischen Verschwörungsmythen und Antisemitismus
Junge Menschen und Qualitätsmedien für Nationalratspräsident Sobotka wichtige Partner im Kampf gegen Antisemitismus
Datum 12.03.2021 Titel Antisemitismusstudie 2020: Enger Zusammenhang zwischen Verschwörungsmythen und Antisemitismus
Junge Menschen und Qualitätsmedien für Nationalratspräsident Sobotka wichtige Partner im Kampf gegen Antisemitismus
Nr. PK0292
Bundesrat bestätigt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Keine Einsprüche gegen Verlängerung von Steuermaßnahmen und Steuerstundungen sowie zur Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Datum 12.03.2021 Titel Bundesrat bestätigt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Keine Einsprüche gegen Verlängerung von Steuermaßnahmen und Steuerstundungen sowie zur Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Nr. PK0291
Corona-Krise: Dringliche FPÖ-Anfrage an Ministerin Köstinger zur Situation im Tourismus
FPÖ fordert Öffnung der Tourismusbetriebe; Köstinger: Öffnungsschritte abhängig von Infektionszahlen
Datum 11.03.2021 Titel Corona-Krise: Dringliche FPÖ-Anfrage an Ministerin Köstinger zur Situation im Tourismus
FPÖ fordert Öffnung der Tourismusbetriebe; Köstinger: Öffnungsschritte abhängig von Infektionszahlen
Nr. PK0290
Anpassungen zahlreicher Gesetze im Gesundheits- und Pflegebereich passieren Bundesrat
COVID-19-bezogene Freistellungsregelung für Schwangere wird verlängert
Datum 11.03.2021 Titel Anpassungen zahlreicher Gesetze im Gesundheits- und Pflegebereich passieren Bundesrat
COVID-19-bezogene Freistellungsregelung für Schwangere wird verlängert
Nr. PK0289
Wer ist im Fall Commerzialbank Mattersburg verantwortlich?
Kontroverse Debatte im Bundesrat nach Dringlicher Anfrage der SPÖ
Datum 11.03.2021 Titel Wer ist im Fall Commerzialbank Mattersburg verantwortlich?
Kontroverse Debatte im Bundesrat nach Dringlicher Anfrage der SPÖ
Nr. PK0288
Neu im Familienausschuss
Weitere 76 Mio. € für Familien und Alleinerziehende, Ausgleich von Härten bei Bezug der Familienbeihilfe
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Weitere 76 Mio. € für Familien und Alleinerziehende, Ausgleich von Härten bei Bezug der Familienbeihilfe
Nr. PK0287
Kurzarbeitsbericht: Bis Oktober 2021 rund 9,09 Mrd. € an Kurzarbeitshilfen ausbezahlt
Minister Kocher legt dem Nationalrat Kurzarbeitsberichte vor
Datum 11.03.2021 Titel Kurzarbeitsbericht: Bis Oktober 2021 rund 9,09 Mrd. € an Kurzarbeitshilfen ausbezahlt
Minister Kocher legt dem Nationalrat Kurzarbeitsberichte vor
Nr. PK0286
Neu im Familienausschuss
Kinder- und Jugendhilfe, Jugend-Gipfel, Fortsetzung von Erasmus, psychische Gesundheit, Familienhärtefonds, Kinderschutzzentren
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Kinder- und Jugendhilfe, Jugend-Gipfel, Fortsetzung von Erasmus, psychische Gesundheit, Familienhärtefonds, Kinderschutzzentren
Nr. PK0285
Neu im Verfassungsausschuss
Digitalförderung für Medien: NEOS kritisieren Regierungspläne
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Digitalförderung für Medien: NEOS kritisieren Regierungspläne
Nr. PK0284
REMINDER: Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka zur neuen Antisemitismusstudie des Parlaments
Freitag, 12. März 2021, 10.00 Uhr; Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort und per Stream möglich
Datum 11.03.2021 Titel REMINDER: Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka zur neuen Antisemitismusstudie des Parlaments
Freitag, 12. März 2021, 10.00 Uhr; Teilnahme für MedienvertreterInnen vor Ort und per Stream möglich
Nr. PK0283
Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Verlängerung der gesetzlichen Corona-Kreditstundungen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ fordert Verlängerung der gesetzlichen Corona-Kreditstundungen
Nr. PK0282
Neu im Gesundheitsausschuss
Veterinärrechtsnovelle 2021, SPÖ-Antrag zur Öffnung von Hundeschulen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Veterinärrechtsnovelle 2021, SPÖ-Antrag zur Öffnung von Hundeschulen
Nr. PK0281
Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ-Forderungen nach Präsenzunterricht und gegen verpflichtende Corona-Tests bei SchülerInnen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
FPÖ-Forderungen nach Präsenzunterricht und gegen verpflichtende Corona-Tests bei SchülerInnen
Nr. PK0280
Bundesrat gibt grünes Licht für Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen
Corona-Kurzarbeit, Aufstockung der Notstandshilfe und Sonderregelungen zum Freiwilligen Sozialjahr werden verlängert
Datum 11.03.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Ausweitung des Härtefallfonds für touristische VermieterInnen
Corona-Kurzarbeit, Aufstockung der Notstandshilfe und Sonderregelungen zum Freiwilligen Sozialjahr werden verlängert
Nr. PK0279
Bundesrat: Vizekanzler Kogler kündigt umfassendes Fitnessprogramm für den österreichischen Sport an
Aktuelle Stunde über Förderpaket für den Sport und mögliche weitere Öffnungsschritte
Datum 11.03.2021 Titel Bundesrat: Vizekanzler Kogler kündigt umfassendes Fitnessprogramm für den österreichischen Sport an
Aktuelle Stunde über Förderpaket für den Sport und mögliche weitere Öffnungsschritte
Nr. PK0278
Erneute Aufstockung der COVID-19-Fördertöpfe für KünstlerInnen passiert den Bundesrat
Zuspruch zu Österreichisch-Jüdischem Kulturerbegesetz
Datum 11.03.2021 Titel Erneute Aufstockung der COVID-19-Fördertöpfe für KünstlerInnen passiert den Bundesrat
Zuspruch zu Österreichisch-Jüdischem Kulturerbegesetz
Nr. PK0277
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Alexei Nawalny, Corona-Impfstoffe, Myanmar, Südtirol, OppositionspolitikerInnen
Datum 11.03.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Alexei Nawalny, Corona-Impfstoffe, Myanmar, Südtirol, OppositionspolitikerInnen
Nr. PK0276
Bundesratspräsident Christian Buchmann lud zu virtueller Buchpräsentation
Wie die Steiermark vom Land der Grenze zur offenen Region wurde
Datum 11.03.2021 Titel Bundesratspräsident Christian Buchmann lud zu virtueller Buchpräsentation
Wie die Steiermark vom Land der Grenze zur offenen Region wurde
Nr. PK0275
Wirtschaftsausschuss beschließt Novelle des Ziviltechnikergesetzes
Verlängerung der Lehrlings-Kurzarbeit, Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln; Oppositionsanträge vertagt
Datum 10.03.2021 Titel Wirtschaftsausschuss beschließt Novelle des Ziviltechnikergesetzes
Verlängerung der Lehrlings-Kurzarbeit, Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln; Oppositionsanträge vertagt
Nr. PK0274
Wissenschaftsausschuss verabschiedet neues Studienrecht
Wissenschaftsminister Faßmann erwartet sich durch transparente Regelungen höhere Verbindlichkeit des Studiums
Datum 10.03.2021 Titel Wissenschaftsausschuss verabschiedet neues Studienrecht
Wissenschaftsminister Faßmann erwartet sich durch transparente Regelungen höhere Verbindlichkeit des Studiums
Nr. PK0273
Wirtschaftsausschuss debattiert KMU-Bericht und wirtschaftliche Corona-Folgen
Gesetzesbeschlüsse unter anderem zu Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen und Digitalisierungsfondsgesetz
Datum 10.03.2021 Titel Wirtschaftsausschuss debattiert KMU-Bericht und wirtschaftliche Corona-Folgen
Gesetzesbeschlüsse unter anderem zu Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen und Digitalisierungsfondsgesetz
Nr. PK0272
Wissenschaftsausschuss: ÖH-Vertretungen sollen Wahlmöglichkeit über wirtschaftliche Selbstverwaltung erhalten
HSG-Novelle einstimmig auf den Weg gebracht
Datum 10.03.2021 Titel Wissenschaftsausschuss: ÖH-Vertretungen sollen Wahlmöglichkeit über wirtschaftliche Selbstverwaltung erhalten
HSG-Novelle einstimmig auf den Weg gebracht
Nr. PK0271
Wirtschaftsausschuss: Debatte über EU-Jahresvorschau, ERP-Fonds und Energiethemen
Umweltministerin Gewessler kündigt Regierungsvorlage mit Erneuerbare-Ausbau-Gesetz an
Datum 10.03.2021 Titel Wirtschaftsausschuss: Debatte über EU-Jahresvorschau, ERP-Fonds und Energiethemen
Umweltministerin Gewessler kündigt Regierungsvorlage mit Erneuerbare-Ausbau-Gesetz an
Nr. PK0270