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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Neu im Sozialausschuss
Regierung legt neues Landarbeitsgesetz vor
Datum 09.03.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Regierung legt neues Landarbeitsgesetz vor
Nr. PK0258
Rechnungshofausschuss diskutiert Prüfbericht zum Heeresgeschichtlichen Museum
SPÖ, Grüne und NEOS orten desaströsen und vernichtenden Bericht
Datum 09.03.2021 Titel Rechnungshofausschuss diskutiert Prüfbericht zum Heeresgeschichtlichen Museum
SPÖ, Grüne und NEOS orten desaströsen und vernichtenden Bericht
Nr. PK0257
Rechnungshofausschuss: Assistenzeinsatz des Bundesheeres und Reform des Wehrdienstes auf dem Prüfstand
Kritik an fehlender Projektorganisation, umfassender Evaluierung und transparenter Kostendarstellung
Datum 09.03.2021 Titel Rechnungshofausschuss: Assistenzeinsatz des Bundesheeres und Reform des Wehrdienstes auf dem Prüfstand
Kritik an fehlender Projektorganisation, umfassender Evaluierung und transparenter Kostendarstellung
Nr. PK0256
Menschenrechtsausschuss setzt einstimmiges Zeichen gegen weibliche Genitalverstümmelung
Initiative für Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans Behinderung ebenfalls einstimmig angenommen
Datum 09.03.2021 Titel Menschenrechtsausschuss setzt einstimmiges Zeichen gegen weibliche Genitalverstümmelung
Initiative für Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans Behinderung ebenfalls einstimmig angenommen
Nr. PK0255
Österreichische Bundesregierung will eine ganzheitliche Strategie gegen Antisemitismus umsetzen
Bericht zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus nennt 38 operative Maßnahmen zur Zielerreichung
Datum 09.03.2021 Titel Österreichische Bundesregierung will eine ganzheitliche Strategie gegen Antisemitismus umsetzen
Bericht zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus nennt 38 operative Maßnahmen zur Zielerreichung
Nr. PK0254
Neu im Wirtschaftsausschuss
ÖVP-Grüne-Antrag zur Verlängerung der Kurzarbeit für Lehrlinge, NEOS mit Entschließungsantrag für innovative Projekte
Datum 09.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
ÖVP-Grüne-Antrag zur Verlängerung der Kurzarbeit für Lehrlinge, NEOS mit Entschließungsantrag für innovative Projekte
Nr. PK0253
Umweltrelevante Investitionen sparen jährlich 1,1 Mio. Tonnen CO2-Emissionen ein
Umweltförderungsbericht 2017-2019 zeigt Anstieg bei Umweltförderungen im Inland und Rückgang bei Sanierungsoffensive auf
Datum 09.03.2021 Titel Umweltrelevante Investitionen sparen jährlich 1,1 Mio. Tonnen CO2-Emissionen ein
Umweltförderungsbericht 2017-2019 zeigt Anstieg bei Umweltförderungen im Inland und Rückgang bei Sanierungsoffensive auf
Nr. PK0252
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 15. März, 21 Uhr
Thema der Sendung: Was bringt das geplante Terror-Bekämpfungs-Gesetz?
Datum 09.03.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 15. März, 21 Uhr
Thema der Sendung: Was bringt das geplante Terror-Bekämpfungs-Gesetz?
Nr. PK0251
Zweite Nationalratspräsidentin Bures lud zu virtueller Veranstaltung am Internationalen Weltfrauentag
Bures: Es hat sich vieles zum Besseren entwickelt, aber das ist zu wenig
Datum 09.03.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Bures lud zu virtueller Veranstaltung am Internationalen Weltfrauentag
Bures: Es hat sich vieles zum Besseren entwickelt, aber das ist zu wenig
Nr. PK0250
Sondersitzung des Nationalrats im Zeichen des Internationalen Frauentags
Abgeordnete fassen einstimmige Entschließungen betreffend weiterführende Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise
Datum 08.03.2021 Titel Sondersitzung des Nationalrats im Zeichen des Internationalen Frauentags
Abgeordnete fassen einstimmige Entschließungen betreffend weiterführende Maßnahmen für Frauen in der Corona-Krise
Nr. PK0249
KMU von Corona-Krise stark betroffen
Wirtschaftsministerin Schramböck legt Bericht 2020 über die Lage kleiner und mittlerer Unternehmen vor
Datum 08.03.2021 Titel KMU von Corona-Krise stark betroffen
Wirtschaftsministerin Schramböck legt Bericht 2020 über die Lage kleiner und mittlerer Unternehmen vor
Nr. PK0248
COVID-19-Pandemie: Aktuelle Lockdown-Regelungen gelten vorerst bis Ende dieser Woche
Besuchsregeln für Krankenhäuser werden ab Mittwoch gelockert, negativer PCR-Test ist künftig 72 Stunden gültig
Datum 08.03.2021 Titel COVID-19-Pandemie: Aktuelle Lockdown-Regelungen gelten vorerst bis Ende dieser Woche
Besuchsregeln für Krankenhäuser werden ab Mittwoch gelockert, negativer PCR-Test ist künftig 72 Stunden gültig
Nr. PK0247
EU-Jahresvorschau 2021: Kommissionsvorschlag zu neuem Asyl-Krisenmechanismus stößt auf Gegenwind
Innenminister nimmt Stellung zu EU-Sicherheitsinitiativen
Datum 08.03.2021 Titel EU-Jahresvorschau 2021: Kommissionsvorschlag zu neuem Asyl-Krisenmechanismus stößt auf Gegenwind
Innenminister nimmt Stellung zu EU-Sicherheitsinitiativen
Nr. PK0246
SPÖ fordert frauenpolitische Maßnahmen als Antwort auf die aktuelle Krise
Sondersitzung des Nationalrats zum Internationalen Frauentag
Datum 08.03.2021 Titel SPÖ fordert frauenpolitische Maßnahmen als Antwort auf die aktuelle Krise
Sondersitzung des Nationalrats zum Internationalen Frauentag
Nr. PK0245
Gedenken an den 4. März 1933: Wie krisenfest und resilient ist die Demokratie von heute?
Diskussionsrunde mit Sobotka, Bures, Hofer und Buchmann über Lehren aus der Ausschaltung des Parlaments in der Ersten Republik
Datum 08.03.2021 Titel Gedenken an den 4. März 1933: Wie krisenfest und resilient ist die Demokratie von heute?
Diskussionsrunde mit Sobotka, Bures, Hofer und Buchmann über Lehren aus der Ausschaltung des Parlaments in der Ersten Republik
Nr. PK0244
Neu im Wissenschaftsausschuss
Wissenschaftsminister legt Sammelnovelle zum Studienrecht und Novelle zur Organisation der HochschülerInnenvertretung vor
Datum 08.03.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Wissenschaftsminister legt Sammelnovelle zum Studienrecht und Novelle zur Organisation der HochschülerInnenvertretung vor
Nr. PK0243
Frauenanteil in Parlamenten steigt langsam aber stetig
Weltweit ist etwa ein Viertel aller Abgeordneten weiblich, in Österreich liegt der Anteil bei rund 40%
Datum 08.03.2021 Titel Frauenanteil in Parlamenten steigt langsam aber stetig
Weltweit ist etwa ein Viertel aller Abgeordneten weiblich, in Österreich liegt der Anteil bei rund 40%
Nr. PK0242
EU-Arbeitspolitik: Initiativen zum Ausbau sozialer Rechte und Bewältigung der Corona-Krise
Bundesminister Kocher legt Vorschau über europäische Vorhaben für das Jahr 2021 vor
Datum 08.03.2021 Titel EU-Arbeitspolitik: Initiativen zum Ausbau sozialer Rechte und Bewältigung der Corona-Krise
Bundesminister Kocher legt Vorschau über europäische Vorhaben für das Jahr 2021 vor
Nr. PK0241
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Anträge von SPÖ und FPÖ zu mehr Verteilungsgerechtigkeit bei GAP-Mitteln, FPÖ fordert Verhandlungsstopp für Mercosur-Abkommen
Datum 08.03.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Anträge von SPÖ und FPÖ zu mehr Verteilungsgerechtigkeit bei GAP-Mitteln, FPÖ fordert Verhandlungsstopp für Mercosur-Abkommen
Nr. PK0240
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge von SPÖ und NEOS zum Thema Energie
Datum 05.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge von SPÖ und NEOS zum Thema Energie
Nr. PK0239
Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der Opposition zur Corona-Krise
Datum 05.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Anträge der Opposition zur Corona-Krise
Nr. PK0238
Neu im Wirtschaftsausschuss
Novelle des Ziviltechnikergesetzes mit Anpassungen an EU-Bestimmungen
Datum 05.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Novelle des Ziviltechnikergesetzes mit Anpassungen an EU-Bestimmungen
Nr. PK0237
Mautbefreiungen in Salzburg, Tirol und Vorarlberg haben laut Gutachten ihren Zweck nicht erfüllt
Daten des von der Verkehrsministerin vorgelegten Berichts aufgrund der Corona-Pandemie aber nur beschränkt aussagekräftig
Datum 05.03.2021 Titel Mautbefreiungen in Salzburg, Tirol und Vorarlberg haben laut Gutachten ihren Zweck nicht erfüllt
Daten des von der Verkehrsministerin vorgelegten Berichts aufgrund der Corona-Pandemie aber nur beschränkt aussagekräftig
Nr. PK0236
Bundesratspräsident Buchmann präsentiert Kunstinstallation kunst-hofburg
Werk des Künstlers Richard Kriesche soll Motto der steirischen Präsidentschaft kunstaffin aufladen
Datum 05.03.2021 Titel Bundesratspräsident Buchmann präsentiert Kunstinstallation kunst-hofburg
Werk des Künstlers Richard Kriesche soll Motto der steirischen Präsidentschaft kunstaffin aufladen
Nr. PK0235
Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. März 2021
Nationalrat, Bundesrat, Ausschüsse, virtuelle Veranstaltungen, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 05.03.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 8. bis 12. März 2021
Nationalrat, Bundesrat, Ausschüsse, virtuelle Veranstaltungen, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0234
FFP2-Masken Hygiene Austria - Sobotka: Werden alle rechtlichen Mittel ausschöpfen
Sollte sich der Verdacht bestätigen, wird sich die Parlamentsdirektion für eine eventuelle Irreführung schadlos halten
Datum 05.03.2021 Titel FFP2-Masken Hygiene Austria - Sobotka: Werden alle rechtlichen Mittel ausschöpfen
Sollte sich der Verdacht bestätigen, wird sich die Parlamentsdirektion für eine eventuelle Irreführung schadlos halten
Nr. PK0233
Neu im Landwirtschaftsausschuss
Härtefallfonds für Land- und Forstwirtschaft: Insgesamt 116,6 Mio. € bis Ende September ausbezahlt
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
Härtefallfonds für Land- und Forstwirtschaft: Insgesamt 116,6 Mio. € bis Ende September ausbezahlt
Nr. PK0232
Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Studienthemen
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Wissenschaftsausschuss
Anträge von FPÖ und NEOS zu Studienthemen
Nr. PK0231
Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlagen: Digitalisierungsfondsgesetz sowie Änderungen im Maß- und Eichgesetz
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlagen: Digitalisierungsfondsgesetz sowie Änderungen im Maß- und Eichgesetz
Nr. PK0230
Neu im Finanzausschuss
SPÖ für Einbindung von Ländern und Gemeinden bei der Standortauswahl von Automatencasinos
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ für Einbindung von Ländern und Gemeinden bei der Standortauswahl von Automatencasinos
Nr. PK0229
Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Verbesserung der Bankenaufsicht und Bankenabwicklung
Datum 04.03.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierungsvorlage zur Verbesserung der Bankenaufsicht und Bankenabwicklung
Nr. PK0228
EU-Finanzpolitik: Coronabedingter Wiederaufbau, mehrjähriger Finanzrahmen, europäischer Green Deal
Finanzminister Gernot Blümel legt EU-Jahresvorschau 2021 vor
Datum 04.03.2021 Titel EU-Finanzpolitik: Coronabedingter Wiederaufbau, mehrjähriger Finanzrahmen, europäischer Green Deal
Finanzminister Gernot Blümel legt EU-Jahresvorschau 2021 vor
Nr. PK0227
Ibiza-Untersuchungsausschuss: Aktenlieferung durch Justizministerium erfolgt
Dokumente unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Datum 03.03.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Aktenlieferung durch Justizministerium erfolgt
Dokumente unterliegen Klassifizierungsstufe drei
Nr. PK0226
Green Deal und CO2-Reduktionsziele im Zentrum klimarelevanter EU-Vorhaben 2021
Klimaschutzministerium legt aktuellen EU-Vorhabensbericht zu Verkehr und Umwelt vor
Datum 03.03.2021 Titel Green Deal und CO2-Reduktionsziele im Zentrum klimarelevanter EU-Vorhaben 2021
Klimaschutzministerium legt aktuellen EU-Vorhabensbericht zu Verkehr und Umwelt vor
Nr. PK0225
Neu im Umweltausschuss
Anträge zu Bürgerräten in Klimapolitik, Atommülllagern, Tätowierfarben, Plastikmüllexport; Regierung legt internationale Abkommen vor
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Anträge zu Bürgerräten in Klimapolitik, Atommülllagern, Tätowierfarben, Plastikmüllexport; Regierung legt internationale Abkommen vor
Nr. PK0224
Neu im Wirtschaftsausschuss
Corona-Krise: Auszahlungsberichte u.a. zu Härtefallfonds, Investitionsprämie, Startup-Hilfsfonds, Lehrlingsbonus
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Corona-Krise: Auszahlungsberichte u.a. zu Härtefallfonds, Investitionsprämie, Startup-Hilfsfonds, Lehrlingsbonus
Nr. PK0223
Neu im Kulturausschuss
ÖVP und Grüne wollen Plan für Kunst und Kultur nach der Pandemie
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
ÖVP und Grüne wollen Plan für Kunst und Kultur nach der Pandemie
Nr. PK0222
Neu im Forschungsausschuss
Regeln für Patentanwaltsgesellschaften sollen EU-rechtskonform gestaltet werden
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Regeln für Patentanwaltsgesellschaften sollen EU-rechtskonform gestaltet werden
Nr. PK0221
Künstliche Intelligenz und Gefahren für die Demokratie
NR-Präsident Sobotka: Auch der digitale Raum muss reguliert werden
Datum 03.03.2021 Titel Künstliche Intelligenz und Gefahren für die Demokratie
NR-Präsident Sobotka: Auch der digitale Raum muss reguliert werden
Nr. PK0220
4. März 1933: PräsidentInnen des Nationalrats und Bundesrats mahnen Wachsamkeit ein
Gedenken an die Ausschaltung der parlamentarischen Demokratie in der Ersten Republik
Datum 03.03.2021 Titel 4. März 1933: PräsidentInnen des Nationalrats und Bundesrats mahnen Wachsamkeit ein
Gedenken an die Ausschaltung der parlamentarischen Demokratie in der Ersten Republik
Nr. PK0219
AVISO: Virtuelle Veranstaltung Unter Druck - Frauen in der Krise am Internationalen Weltfrauentag
Montag, 8. März 2021, um 17.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Datum 03.03.2021 Titel AVISO: Virtuelle Veranstaltung Unter Druck - Frauen in der Krise am Internationalen Weltfrauentag
Montag, 8. März 2021, um 17.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Nr. PK0218
Schweizer Bundespräsident Parmelin zu Antrittsbesuch bei Nationalratspräsident Sobotka
Aktuelle Situation der Corona-Pandemie im Zentrum des Gesprächs
Datum 02.03.2021 Titel Schweizer Bundespräsident Parmelin zu Antrittsbesuch bei Nationalratspräsident Sobotka
Aktuelle Situation der Corona-Pandemie im Zentrum des Gesprächs
Nr. PK0217
Bautenausschuss: Nächste Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten soll erst 2022 erfolgen
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Datum 02.03.2021 Titel Bautenausschuss: Nächste Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten soll erst 2022 erfolgen
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Nr. PK0216
Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln
Datum 02.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln
Nr. PK0215
Neu im Wirtschaftsausschuss
Bundesregierung legt Gesetzentwurf für Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen vor
Datum 02.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Bundesregierung legt Gesetzentwurf für Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen vor
Nr. PK0214
NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit britischem Amtskollegen Lindsay Hoyle
Gedankenaustausch mit dem Sprecher des britischen Unterhauses über Corona-Situation und Sicherheit parlamentarischer Arbeit
Datum 01.03.2021 Titel NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit britischem Amtskollegen Lindsay Hoyle
Gedankenaustausch mit dem Sprecher des britischen Unterhauses über Corona-Situation und Sicherheit parlamentarischer Arbeit
Nr. PK0213
Neu im Sozialausschuss
Sammelnovelle zur Änderung des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes und weiterer Gesetze
Datum 01.03.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Sammelnovelle zur Änderung des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes und weiterer Gesetze
Nr. PK0212
Neu im Sozialausschuss
NEOS fordern Zulagen für Zivildiener im Corona-Einsatz und Ausweitung der Sonderfreistellungsmöglichkeit
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
NEOS fordern Zulagen für Zivildiener im Corona-Einsatz und Ausweitung der Sonderfreistellungsmöglichkeit
Nr. PK0211
Neu im Sozialausschuss
Anträge zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung, zur Kurzarbeit und zur Aktion 40.000
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung, zur Kurzarbeit und zur Aktion 40.000
Nr. PK0210
Neu im Bautenausschuss
Parteiübergreifender Antrag von ÖVP, Grünen und SPÖ gegen automatische Mietenerhöhungen
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
Parteiübergreifender Antrag von ÖVP, Grünen und SPÖ gegen automatische Mietenerhöhungen
Nr. PK0209