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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Nationalrat tritt am 8. März zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Frauen thematisieren
Datum 26.02.2021 Titel Nationalrat tritt am 8. März zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Frauen thematisieren
Nr. PK0203
Neu im Verfassungsausschuss
SPÖ fordert Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin Schramböck, FPÖ drängt auf Verbot von Parteispenden
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
SPÖ fordert Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin Schramböck, FPÖ drängt auf Verbot von Parteispenden
Nr. PK0202
EU-Ratsvorsitze des heurigen Jahres wollen Kultur- und Kreativsektor stärken
Vorschau auf EU-Vorhaben nennt die Schwerpunkte in den Bereichen Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport
Datum 25.02.2021 Titel EU-Ratsvorsitze des heurigen Jahres wollen Kultur- und Kreativsektor stärken
Vorschau auf EU-Vorhaben nennt die Schwerpunkte in den Bereichen Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport
Nr. PK0201
Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ thematisiert Klebevignetten und NoVA, NEOS stellen Forderungen zu Ladestationen und ÖBB-Beamtenpensionen
Datum 25.02.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ thematisiert Klebevignetten und NoVA, NEOS stellen Forderungen zu Ladestationen und ÖBB-Beamtenpensionen
Nr. PK0200
Sobotka hebt Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit für Lösung globaler Probleme hervor
Eröffnungsrede des Nationalratspräsidenten anlässlich der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Datum 25.02.2021 Titel Sobotka hebt Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit für Lösung globaler Probleme hervor
Eröffnungsrede des Nationalratspräsidenten anlässlich der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Nr. PK0199
Bundesrat tritt morgen, Freitag, erneut zu Sondersitzung zusammen
Koalitionsparteien wollen Inkrafttreten von vier Nationalratsbeschlüssen beschleunigen
Datum 25.02.2021 Titel Bundesrat tritt morgen, Freitag, erneut zu Sondersitzung zusammen
Koalitionsparteien wollen Inkrafttreten von vier Nationalratsbeschlüssen beschleunigen
Nr. PK0198
Hauptausschuss genehmigt Niederlassungsverordnung 2021 mit Stimmen von ÖVP und Grünen
Zahl der Niederlassungsbewilligungen bleibt gegenüber 2020 gleich
Datum 25.02.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Niederlassungsverordnung 2021 mit Stimmen von ÖVP und Grünen
Zahl der Niederlassungsbewilligungen bleibt gegenüber 2020 gleich
Nr. PK0197
Aktuelle Lockdown-Regelungen bleiben ÖsterreicherInnen vorerst bis 9. März erhalten
Hauptausschuss stimmt Verlängerung der geltenden Verordnung zu, Besuchsregeln in Alten- und Pflegeheimen werden etwas gelockert
Datum 25.02.2021 Titel Aktuelle Lockdown-Regelungen bleiben ÖsterreicherInnen vorerst bis 9. März erhalten
Hauptausschuss stimmt Verlängerung der geltenden Verordnung zu, Besuchsregeln in Alten- und Pflegeheimen werden etwas gelockert
Nr. PK0196
Nationalrat spricht sich einstimmig für höhere Priorität bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für SoldatInnen aus
Notwendige Betriebsinfrastruktur soll weiterhin am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben
Datum 25.02.2021 Titel Nationalrat spricht sich einstimmig für höhere Priorität bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für SoldatInnen aus
Notwendige Betriebsinfrastruktur soll weiterhin am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben
Nr. PK0195
Nationalrat beschließt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Weitere Beschlüsse: Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen und Steuerstundungen, Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Datum 25.02.2021 Titel Nationalrat beschließt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Weitere Beschlüsse: Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen und Steuerstundungen, Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Nr. PK0194
Nationalrat beschließt Amtssitzgesetz und Rotkreuzgesetz-Novelle
Einstimmige Entschließungen zu Engagement gegen autonome Waffen und für die Sicherheit von JournalistInnen
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt Amtssitzgesetz und Rotkreuzgesetz-Novelle
Einstimmige Entschließungen zu Engagement gegen autonome Waffen und für die Sicherheit von JournalistInnen
Nr. PK0193
Gratis-Selbsttests, Impfregister, Impfbestätigungen: Nationalrat beschließt umfassendes Corona-Paket
Änderungen im Epidemiegesetz, COVID-19-Maßnahmengesetz, Gesundheitstelematikgesetz und ASVG
Datum 24.02.2021 Titel Gratis-Selbsttests, Impfregister, Impfbestätigungen: Nationalrat beschließt umfassendes Corona-Paket
Änderungen im Epidemiegesetz, COVID-19-Maßnahmengesetz, Gesundheitstelematikgesetz und ASVG
Nr. PK0192
Nationalrat beschließt EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz und Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters
Außerdem Verlängerung von Corona-Sonderregelungen im Gesundheitsbereich
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz und Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters
Außerdem Verlängerung von Corona-Sonderregelungen im Gesundheitsbereich
Nr. PK0191
Nationalrat beschließt Verlängerung der Corona-Kurzarbeit bis Ende Juni
Auch Freistellungsregelung für schwangere Beschäftigte wird verlängert, Notstandshilfe für weitere drei Monate aufgestockt
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt Verlängerung der Corona-Kurzarbeit bis Ende Juni
Auch Freistellungsregelung für schwangere Beschäftigte wird verlängert, Notstandshilfe für weitere drei Monate aufgestockt
Nr. PK0190
Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung: Volksanwaltschaft ortet unbefriedigende und unzulässige Situation
Kontroverse Debatte im Nationalrat über Bestellung und Abberufung von Kommissionsmitgliedern
Datum 24.02.2021 Titel Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung: Volksanwaltschaft ortet unbefriedigende und unzulässige Situation
Kontroverse Debatte im Nationalrat über Bestellung und Abberufung von Kommissionsmitgliedern
Nr. PK0189
Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Tests und Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Schulen offenzuhalten braucht Sicherheitsnetz
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Tests und Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Schulen offenzuhalten braucht Sicherheitsnetz
Nr. PK0188
Opposition drängt weiterhin auf verstärkte parlamentarische Kontrolle der COVID-19-Hilfen
Antrag der Opposition auf Unterausschuss des Budgetausschusses erhält erneut keine Fristsetzung
Datum 24.02.2021 Titel Opposition drängt weiterhin auf verstärkte parlamentarische Kontrolle der COVID-19-Hilfen
Antrag der Opposition auf Unterausschuss des Budgetausschusses erhält erneut keine Fristsetzung
Nr. PK0187
Nationalrat: Ausweitung des Härtefallfonds zur Unterstützung von touristischen VermieterInnen einstimmig beschlossen
Zahlreiche Entschließungsanträge finden keine Mehrheit
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat: Ausweitung des Härtefallfonds zur Unterstützung von touristischen VermieterInnen einstimmig beschlossen
Zahlreiche Entschließungsanträge finden keine Mehrheit
Nr. PK0186
Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober
Datum 24.02.2021 Titel Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober
Nr. PK0185
Nationalrat: SPÖ kritisiert Krisenmanagement der Regierung und schlägt Konjunkturbelebungspaket vor
Rege Debatte im Rahmen der Aktuellen Stunde über Effizienz der Corona-Maßnahmen und Zurufe an die Justiz
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat: SPÖ kritisiert Krisenmanagement der Regierung und schlägt Konjunkturbelebungspaket vor
Rege Debatte im Rahmen der Aktuellen Stunde über Effizienz der Corona-Maßnahmen und Zurufe an die Justiz
Nr. PK0184
Nationalrat beschließt einstimmig Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Absicherung des jüdischen Gemeindelebens wird mit jährlich 4 Mio. € unterstützt
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt einstimmig Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Absicherung des jüdischen Gemeindelebens wird mit jährlich 4 Mio. € unterstützt
Nr. PK0183
Erster SDG-Bericht zeigt Fortschritte und Schwächen bei Umsetzung der UN-Entwicklungsziele in Österreich
Agenda 2030 soll auch als Kompass für Bewältigung der Corona-Krise dienen
Datum 23.02.2021 Titel Erster SDG-Bericht zeigt Fortschritte und Schwächen bei Umsetzung der UN-Entwicklungsziele in Österreich
Agenda 2030 soll auch als Kompass für Bewältigung der Corona-Krise dienen
Nr. PK0182
Parlamentarische Bundesheerkommission trat zu konstituierender Sitzung zusammen
Friedrich Ofenauer, Robert Laimer und Reinhard Eugen Bösch bilden neues Vorsitztrio
Datum 23.02.2021 Titel Parlamentarische Bundesheerkommission trat zu konstituierender Sitzung zusammen
Friedrich Ofenauer, Robert Laimer und Reinhard Eugen Bösch bilden neues Vorsitztrio
Nr. PK0181
Nationalrat blickt auf ein geschichtsträchtiges Jahr 2020 zurück
Rekordzahl an Sitzungen durch Corona-Krise, Gedenktage, Kampf gegen Antisemitismus, Sanierung, digitale Angebote
Datum 23.02.2021 Titel Nationalrat blickt auf ein geschichtsträchtiges Jahr 2020 zurück
Rekordzahl an Sitzungen durch Corona-Krise, Gedenktage, Kampf gegen Antisemitismus, Sanierung, digitale Angebote
Nr. PK0180
Parlament: TOP im Nationalrat am 24. Februar 2021
Aktuelle Stunde, Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz, Corona-Hilfen und -Sonderregelungen, Kurzarbeit, Antigen-Tests, Amtssitzgesetz
Datum 23.02.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 24. Februar 2021
Aktuelle Stunde, Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz, Corona-Hilfen und -Sonderregelungen, Kurzarbeit, Antigen-Tests, Amtssitzgesetz
Nr. PK0179
Neu im Finanzausschuss
Sammelbericht zieht positive Bilanz über Wiederauffüllungen von internationalen Entwicklungsfonds
Datum 23.02.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Sammelbericht zieht positive Bilanz über Wiederauffüllungen von internationalen Entwicklungsfonds
Nr. PK0178
Gesundheitsausschuss: Rechtliche Grundlagen für Abgabe von Antigen-Selbsttests durch Apotheken beschlossen
Ausstellung von Impfnachweisen und Genesungsbescheinigungen soll erleichtert werden
Datum 22.02.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Rechtliche Grundlagen für Abgabe von Antigen-Selbsttests durch Apotheken beschlossen
Ausstellung von Impfnachweisen und Genesungsbescheinigungen soll erleichtert werden
Nr. PK0177
Gesundheitsausschuss: COVID-19-bedingte Sonderbestimmungen im Gesundheitsbereich werden verlängert
Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters sowie EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz finden breite Mehrheit
Datum 22.02.2021 Titel Gesundheitsausschuss: COVID-19-bedingte Sonderbestimmungen im Gesundheitsbereich werden verlängert
Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters sowie EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz finden breite Mehrheit
Nr. PK0176
Gesundheitsausschuss: Corona-Maßnahmen auf dem Prüfstand von ExpertInnen
Erneuter Gipfel an Infektionen befürchtet, Testen und Impfen im Fokus, weitere Öffnungen möglich
Datum 22.02.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Corona-Maßnahmen auf dem Prüfstand von ExpertInnen
Erneuter Gipfel an Infektionen befürchtet, Testen und Impfen im Fokus, weitere Öffnungen möglich
Nr. PK0175
Finanzausschuss bringt steuerliche Homeoffice-Regelungen und Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben auf den Weg
Steuerpaket außerdem mit Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen
Datum 22.02.2021 Titel Finanzausschuss bringt steuerliche Homeoffice-Regelungen und Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben auf den Weg
Steuerpaket außerdem mit Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen
Nr. PK0174
Digitale Sammelurkunde soll Entbürokratisierung im Finanzdienstleistungssektor vorantreiben
Mehrere Oppositionsinitiativen im Finanzausschuss vertagt
Datum 22.02.2021 Titel Digitale Sammelurkunde soll Entbürokratisierung im Finanzdienstleistungssektor vorantreiben
Mehrere Oppositionsinitiativen im Finanzausschuss vertagt
Nr. PK0173
Neu im Forschungsausschuss
SPÖ drängt auf barrierefreie Kommunikation bei Notrufnummern
Datum 22.02.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
SPÖ drängt auf barrierefreie Kommunikation bei Notrufnummern
Nr. PK0172
Neu im Kulturausschuss
FPÖ fordert vom Bund Bestandsgarantien für Bundesmuseen und Bundestheater
Datum 22.02.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
FPÖ fordert vom Bund Bestandsgarantien für Bundesmuseen und Bundestheater
Nr. PK0171
Neu im Verkehrsausschuss
Initiativantrag der Koalition soll gesetzliche Grundlagen für One Mobility GmbH und Klimaticket schaffen
Datum 22.02.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Initiativantrag der Koalition soll gesetzliche Grundlagen für One Mobility GmbH und Klimaticket schaffen
Nr. PK0170
Sobotka im virtuellen Gespräch mit dem tschechischen und dem slowakischen Parlamentspräsidenten Radek Vondráček und Boris Kollár
Gespräch im Austerlitz-Format von der Corona-Situation über EU-Erweiterung bis zum Umgang mit Social-Media-Konzernen
Datum 19.02.2021 Titel Sobotka im virtuellen Gespräch mit dem tschechischen und dem slowakischen Parlamentspräsidenten Radek Vondráček und Boris Kollár
Gespräch im Austerlitz-Format von der Corona-Situation über EU-Erweiterung bis zum Umgang mit Social-Media-Konzernen
Nr. PK0169
Die Parlamentswoche vom 22. bis 26. Februar 2021
Nationalrat, Ausschüsse, virtuelle Wintertagung der OSZE-PV
Datum 19.02.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 22. bis 26. Februar 2021
Nationalrat, Ausschüsse, virtuelle Wintertagung der OSZE-PV
Nr. PK0168
Neues Amtssitzgesetz soll Österreich als Standort für internationale Organisationen und Konferenzen stärken
Außenpolitischer Ausschuss genehmigt zudem jährlich 2 Mio. € für Rotes Kreuz zur Erfüllung völkerrechtlich verankerter Aufgaben
Datum 18.02.2021 Titel Neues Amtssitzgesetz soll Österreich als Standort für internationale Organisationen und Konferenzen stärken
Außenpolitischer Ausschuss genehmigt zudem jährlich 2 Mio. € für Rotes Kreuz zur Erfüllung völkerrechtlich verankerter Aufgaben
Nr. PK0167
Nationalrat wird am 24. Februar über zahlreiche Gesetzesvorhaben beraten
Präsidiale legt Tagesordnung fest
Datum 18.02.2021 Titel Nationalrat wird am 24. Februar über zahlreiche Gesetzesvorhaben beraten
Präsidiale legt Tagesordnung fest
Nr. PK0166
EU-Wirtschaftspolitik: Digitalisierung, grüner Übergang, gemeinsame Industriestrategie und KMU
Margarete Schramböck legt EU-Jahresvorschau 2021 für ihren Ressortbereich vor
Datum 18.02.2021 Titel EU-Wirtschaftspolitik: Digitalisierung, grüner Übergang, gemeinsame Industriestrategie und KMU
Margarete Schramböck legt EU-Jahresvorschau 2021 für ihren Ressortbereich vor
Nr. PK0165
Neu im Gesundheitsausschuss
Berufsanerkennungsgesetz schafft EU-konforme Rechtslage bei Anerkennung von ausländischen Qualifikationsnachweisen
Datum 18.02.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Berufsanerkennungsgesetz schafft EU-konforme Rechtslage bei Anerkennung von ausländischen Qualifikationsnachweisen
Nr. PK0164
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Rotkreuzgesetz, Versorgungslage in Syrien, Situation in Äthiopien und Myanmar
Datum 17.02.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Rotkreuzgesetz, Versorgungslage in Syrien, Situation in Äthiopien und Myanmar
Nr. PK0163
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ für Stopp der Förderung von Glyphosatprodukten im Rahmen der GAP
Datum 17.02.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ für Stopp der Förderung von Glyphosatprodukten im Rahmen der GAP
Nr. PK0162
Neu im Kulturausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Datum 17.02.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Überbrückungshilfe für KünstlerInnen: Bis Ende Jänner 81 Mio. € ausbezahlt
Nr. PK0161
GRECO-Empfehlung zur Korruptionsprävention: Verhaltensregeln für ParlamentarierInnen veröffentlicht
Gesetzliche Regelungen und Leitbild für MandatarInnen in einer Publikation zusammengestellt
Datum 17.02.2021 Titel GRECO-Empfehlung zur Korruptionsprävention: Verhaltensregeln für ParlamentarierInnen veröffentlicht
Gesetzliche Regelungen und Leitbild für MandatarInnen in einer Publikation zusammengestellt
Nr. PK0160
Neu im Finanzausschuss
Koalitionsparteien legen Betriebliches-Testungs-Gesetz vor
Datum 17.02.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Koalitionsparteien legen Betriebliches-Testungs-Gesetz vor
Nr. PK0159
Nationalrat: Rücktrittsforderungen der Opposition an Finanzminister Blümel
Misstrauensanträge gegen Blümel und Nehammer sowie Entschließungen der Opposition in Sondersitzung abgelehnt
Datum 16.02.2021 Titel Nationalrat: Rücktrittsforderungen der Opposition an Finanzminister Blümel
Misstrauensanträge gegen Blümel und Nehammer sowie Entschließungen der Opposition in Sondersitzung abgelehnt
Nr. PK0158
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Österreich soll mit eigenem Amtssitzgesetz als Amtssitz- und Konferenzstandort gestärkt werden
Datum 16.02.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Österreich soll mit eigenem Amtssitzgesetz als Amtssitz- und Konferenzstandort gestärkt werden
Nr. PK0157
NR-Sondersitzung nach Hausdurchsuchung: Dringliche Anfrage der FPÖ an Finanzminister Blümel
Blümel weist Vorwürfe umfassend zurück und sieht keinerlei Veranlassung zu Rücktritt
Datum 16.02.2021 Titel NR-Sondersitzung nach Hausdurchsuchung: Dringliche Anfrage der FPÖ an Finanzminister Blümel
Blümel weist Vorwürfe umfassend zurück und sieht keinerlei Veranlassung zu Rücktritt
Nr. PK0156
Landesverteidigungsausschuss spricht sich für höhere Priorität bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für SoldatInnen aus
Notwendige Betriebsinfrastruktur soll am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben
Datum 16.02.2021 Titel Landesverteidigungsausschuss spricht sich für höhere Priorität bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für SoldatInnen aus
Notwendige Betriebsinfrastruktur soll am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben
Nr. PK0155
Tanner kann sich europäisches Verteidigungsprojekt vorstellen
Aktuelle Aussprache mit der Ministerin im Landesverteidigungsausschuss
Datum 16.02.2021 Titel Tanner kann sich europäisches Verteidigungsprojekt vorstellen
Aktuelle Aussprache mit der Ministerin im Landesverteidigungsausschuss
Nr. PK0154