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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Neu im Umweltausschuss
Anträge zu Bürgerräten in Klimapolitik, Atommülllagern, Tätowierfarben, Plastikmüllexport; Regierung legt internationale Abkommen vor
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Anträge zu Bürgerräten in Klimapolitik, Atommülllagern, Tätowierfarben, Plastikmüllexport; Regierung legt internationale Abkommen vor
Nr. PK0224
Neu im Wirtschaftsausschuss
Corona-Krise: Auszahlungsberichte u.a. zu Härtefallfonds, Investitionsprämie, Startup-Hilfsfonds, Lehrlingsbonus
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Corona-Krise: Auszahlungsberichte u.a. zu Härtefallfonds, Investitionsprämie, Startup-Hilfsfonds, Lehrlingsbonus
Nr. PK0223
Neu im Kulturausschuss
ÖVP und Grüne wollen Plan für Kunst und Kultur nach der Pandemie
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
ÖVP und Grüne wollen Plan für Kunst und Kultur nach der Pandemie
Nr. PK0222
Neu im Forschungsausschuss
Regeln für Patentanwaltsgesellschaften sollen EU-rechtskonform gestaltet werden
Datum 03.03.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Regeln für Patentanwaltsgesellschaften sollen EU-rechtskonform gestaltet werden
Nr. PK0221
Künstliche Intelligenz und Gefahren für die Demokratie
NR-Präsident Sobotka: Auch der digitale Raum muss reguliert werden
Datum 03.03.2021 Titel Künstliche Intelligenz und Gefahren für die Demokratie
NR-Präsident Sobotka: Auch der digitale Raum muss reguliert werden
Nr. PK0220
4. März 1933: PräsidentInnen des Nationalrats und Bundesrats mahnen Wachsamkeit ein
Gedenken an die Ausschaltung der parlamentarischen Demokratie in der Ersten Republik
Datum 03.03.2021 Titel 4. März 1933: PräsidentInnen des Nationalrats und Bundesrats mahnen Wachsamkeit ein
Gedenken an die Ausschaltung der parlamentarischen Demokratie in der Ersten Republik
Nr. PK0219
AVISO: Virtuelle Veranstaltung Unter Druck - Frauen in der Krise am Internationalen Weltfrauentag
Montag, 8. März 2021, um 17.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Datum 03.03.2021 Titel AVISO: Virtuelle Veranstaltung Unter Druck - Frauen in der Krise am Internationalen Weltfrauentag
Montag, 8. März 2021, um 17.00 Uhr in der Mediathek des Parlaments
Nr. PK0218
Schweizer Bundespräsident Parmelin zu Antrittsbesuch bei Nationalratspräsident Sobotka
Aktuelle Situation der Corona-Pandemie im Zentrum des Gesprächs
Datum 02.03.2021 Titel Schweizer Bundespräsident Parmelin zu Antrittsbesuch bei Nationalratspräsident Sobotka
Aktuelle Situation der Corona-Pandemie im Zentrum des Gesprächs
Nr. PK0217
Bautenausschuss: Nächste Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten soll erst 2022 erfolgen
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Datum 02.03.2021 Titel Bautenausschuss: Nächste Indexanpassung der Richtwert- und Kategoriemieten soll erst 2022 erfolgen
Entlastung von rund einer Million Menschen in Mietverhältnissen in Zeiten der Corona-Krise
Nr. PK0216
Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln
Datum 02.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu Investitionsschiedsklauseln
Nr. PK0215
Neu im Wirtschaftsausschuss
Bundesregierung legt Gesetzentwurf für Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen vor
Datum 02.03.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Bundesregierung legt Gesetzentwurf für Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass von Berufsreglementierungen vor
Nr. PK0214
NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit britischem Amtskollegen Lindsay Hoyle
Gedankenaustausch mit dem Sprecher des britischen Unterhauses über Corona-Situation und Sicherheit parlamentarischer Arbeit
Datum 01.03.2021 Titel NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit britischem Amtskollegen Lindsay Hoyle
Gedankenaustausch mit dem Sprecher des britischen Unterhauses über Corona-Situation und Sicherheit parlamentarischer Arbeit
Nr. PK0213
Neu im Sozialausschuss
Sammelnovelle zur Änderung des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes und weiterer Gesetze
Datum 01.03.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Sammelnovelle zur Änderung des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes und weiterer Gesetze
Nr. PK0212
Neu im Sozialausschuss
NEOS fordern Zulagen für Zivildiener im Corona-Einsatz und Ausweitung der Sonderfreistellungsmöglichkeit
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
NEOS fordern Zulagen für Zivildiener im Corona-Einsatz und Ausweitung der Sonderfreistellungsmöglichkeit
Nr. PK0211
Neu im Sozialausschuss
Anträge zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung, zur Kurzarbeit und zur Aktion 40.000
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderung, zur Kurzarbeit und zur Aktion 40.000
Nr. PK0210
Neu im Bautenausschuss
Parteiübergreifender Antrag von ÖVP, Grünen und SPÖ gegen automatische Mietenerhöhungen
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Bautenausschuss
Parteiübergreifender Antrag von ÖVP, Grünen und SPÖ gegen automatische Mietenerhöhungen
Nr. PK0209
Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Betriebspension, Arbeiterkammer-Kollektivvertrag und COVID-19-Impfungen
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Anträge zu den Themen Betriebspension, Arbeiterkammer-Kollektivvertrag und COVID-19-Impfungen
Nr. PK0208
Neu im Sozialausschuss
Koalitionsparteien legen arbeitsrechtlichen Teil des Homeoffice-Pakets vor
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Koalitionsparteien legen arbeitsrechtlichen Teil des Homeoffice-Pakets vor
Nr. PK0207
Bundesrat gibt grünes Licht für Abgabe kostenloser Corona-Selbsttests über Apotheken
Nationalratsbeschlüsse passieren Länderkammer ohne Einspruch
Datum 26.02.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Abgabe kostenloser Corona-Selbsttests über Apotheken
Nationalratsbeschlüsse passieren Länderkammer ohne Einspruch
Nr. PK0206
Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ mit Anträgen zu Kreditstundungen und -vergaben sowie Regelungen für Tätowierfarben
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ mit Anträgen zu Kreditstundungen und -vergaben sowie Regelungen für Tätowierfarben
Nr. PK0205
Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. März 2021
Bautenausschuss, Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Datum 26.02.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 1. bis 5. März 2021
Bautenausschuss, Untersuchungsausschuss, internationale Termine
Nr. PK0204
Nationalrat tritt am 8. März zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Frauen thematisieren
Datum 26.02.2021 Titel Nationalrat tritt am 8. März zu Sondersitzung zusammen
Opposition will Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Frauen thematisieren
Nr. PK0203
Neu im Verfassungsausschuss
SPÖ fordert Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin Schramböck, FPÖ drängt auf Verbot von Parteispenden
Datum 26.02.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
SPÖ fordert Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin Schramböck, FPÖ drängt auf Verbot von Parteispenden
Nr. PK0202
EU-Ratsvorsitze des heurigen Jahres wollen Kultur- und Kreativsektor stärken
Vorschau auf EU-Vorhaben nennt die Schwerpunkte in den Bereichen Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport
Datum 25.02.2021 Titel EU-Ratsvorsitze des heurigen Jahres wollen Kultur- und Kreativsektor stärken
Vorschau auf EU-Vorhaben nennt die Schwerpunkte in den Bereichen Kunst, Kultur, Öffentlicher Dienst und Sport
Nr. PK0201
Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ thematisiert Klebevignetten und NoVA, NEOS stellen Forderungen zu Ladestationen und ÖBB-Beamtenpensionen
Datum 25.02.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
FPÖ thematisiert Klebevignetten und NoVA, NEOS stellen Forderungen zu Ladestationen und ÖBB-Beamtenpensionen
Nr. PK0200
Sobotka hebt Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit für Lösung globaler Probleme hervor
Eröffnungsrede des Nationalratspräsidenten anlässlich der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Datum 25.02.2021 Titel Sobotka hebt Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit für Lösung globaler Probleme hervor
Eröffnungsrede des Nationalratspräsidenten anlässlich der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE
Nr. PK0199
Bundesrat tritt morgen, Freitag, erneut zu Sondersitzung zusammen
Koalitionsparteien wollen Inkrafttreten von vier Nationalratsbeschlüssen beschleunigen
Datum 25.02.2021 Titel Bundesrat tritt morgen, Freitag, erneut zu Sondersitzung zusammen
Koalitionsparteien wollen Inkrafttreten von vier Nationalratsbeschlüssen beschleunigen
Nr. PK0198
Hauptausschuss genehmigt Niederlassungsverordnung 2021 mit Stimmen von ÖVP und Grünen
Zahl der Niederlassungsbewilligungen bleibt gegenüber 2020 gleich
Datum 25.02.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt Niederlassungsverordnung 2021 mit Stimmen von ÖVP und Grünen
Zahl der Niederlassungsbewilligungen bleibt gegenüber 2020 gleich
Nr. PK0197
Aktuelle Lockdown-Regelungen bleiben ÖsterreicherInnen vorerst bis 9. März erhalten
Hauptausschuss stimmt Verlängerung der geltenden Verordnung zu, Besuchsregeln in Alten- und Pflegeheimen werden etwas gelockert
Datum 25.02.2021 Titel Aktuelle Lockdown-Regelungen bleiben ÖsterreicherInnen vorerst bis 9. März erhalten
Hauptausschuss stimmt Verlängerung der geltenden Verordnung zu, Besuchsregeln in Alten- und Pflegeheimen werden etwas gelockert
Nr. PK0196
Nationalrat spricht sich einstimmig für höhere Priorität bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für SoldatInnen aus
Notwendige Betriebsinfrastruktur soll weiterhin am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben
Datum 25.02.2021 Titel Nationalrat spricht sich einstimmig für höhere Priorität bei der Beschaffung moderner Schutzausrüstung für SoldatInnen aus
Notwendige Betriebsinfrastruktur soll weiterhin am Hubschrauberstützpunkt Klagenfurt erhalten bleiben
Nr. PK0195
Nationalrat beschließt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Weitere Beschlüsse: Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen und Steuerstundungen, Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Datum 25.02.2021 Titel Nationalrat beschließt steuerliche Homeoffice-Regelungen sowie Kostenzuschüsse für Corona-Tests in Betrieben
Weitere Beschlüsse: Verlängerung von coronabedingten Steuermaßnahmen und Steuerstundungen, Einführung einer digitalen Sammelurkunde
Nr. PK0194
Nationalrat beschließt Amtssitzgesetz und Rotkreuzgesetz-Novelle
Einstimmige Entschließungen zu Engagement gegen autonome Waffen und für die Sicherheit von JournalistInnen
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt Amtssitzgesetz und Rotkreuzgesetz-Novelle
Einstimmige Entschließungen zu Engagement gegen autonome Waffen und für die Sicherheit von JournalistInnen
Nr. PK0193
Gratis-Selbsttests, Impfregister, Impfbestätigungen: Nationalrat beschließt umfassendes Corona-Paket
Änderungen im Epidemiegesetz, COVID-19-Maßnahmengesetz, Gesundheitstelematikgesetz und ASVG
Datum 24.02.2021 Titel Gratis-Selbsttests, Impfregister, Impfbestätigungen: Nationalrat beschließt umfassendes Corona-Paket
Änderungen im Epidemiegesetz, COVID-19-Maßnahmengesetz, Gesundheitstelematikgesetz und ASVG
Nr. PK0192
Nationalrat beschließt EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz und Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters
Außerdem Verlängerung von Corona-Sonderregelungen im Gesundheitsbereich
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz und Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters
Außerdem Verlängerung von Corona-Sonderregelungen im Gesundheitsbereich
Nr. PK0191
Nationalrat beschließt Verlängerung der Corona-Kurzarbeit bis Ende Juni
Auch Freistellungsregelung für schwangere Beschäftigte wird verlängert, Notstandshilfe für weitere drei Monate aufgestockt
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt Verlängerung der Corona-Kurzarbeit bis Ende Juni
Auch Freistellungsregelung für schwangere Beschäftigte wird verlängert, Notstandshilfe für weitere drei Monate aufgestockt
Nr. PK0190
Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung: Volksanwaltschaft ortet unbefriedigende und unzulässige Situation
Kontroverse Debatte im Nationalrat über Bestellung und Abberufung von Kommissionsmitgliedern
Datum 24.02.2021 Titel Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung: Volksanwaltschaft ortet unbefriedigende und unzulässige Situation
Kontroverse Debatte im Nationalrat über Bestellung und Abberufung von Kommissionsmitgliedern
Nr. PK0189
Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Tests und Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Schulen offenzuhalten braucht Sicherheitsnetz
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Tests und Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Schulen offenzuhalten braucht Sicherheitsnetz
Nr. PK0188
Opposition drängt weiterhin auf verstärkte parlamentarische Kontrolle der COVID-19-Hilfen
Antrag der Opposition auf Unterausschuss des Budgetausschusses erhält erneut keine Fristsetzung
Datum 24.02.2021 Titel Opposition drängt weiterhin auf verstärkte parlamentarische Kontrolle der COVID-19-Hilfen
Antrag der Opposition auf Unterausschuss des Budgetausschusses erhält erneut keine Fristsetzung
Nr. PK0187
Nationalrat: Ausweitung des Härtefallfonds zur Unterstützung von touristischen VermieterInnen einstimmig beschlossen
Zahlreiche Entschließungsanträge finden keine Mehrheit
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat: Ausweitung des Härtefallfonds zur Unterstützung von touristischen VermieterInnen einstimmig beschlossen
Zahlreiche Entschließungsanträge finden keine Mehrheit
Nr. PK0186
Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober
Datum 24.02.2021 Titel Corona-Pandemie: Förderungen für KünstlerInnen in Notlage werden weiter aufgestockt
Keine Mehrheit für Ministeranklage gegen Gesundheitsminister Anschober
Nr. PK0185
Nationalrat: SPÖ kritisiert Krisenmanagement der Regierung und schlägt Konjunkturbelebungspaket vor
Rege Debatte im Rahmen der Aktuellen Stunde über Effizienz der Corona-Maßnahmen und Zurufe an die Justiz
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat: SPÖ kritisiert Krisenmanagement der Regierung und schlägt Konjunkturbelebungspaket vor
Rege Debatte im Rahmen der Aktuellen Stunde über Effizienz der Corona-Maßnahmen und Zurufe an die Justiz
Nr. PK0184
Nationalrat beschließt einstimmig Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Absicherung des jüdischen Gemeindelebens wird mit jährlich 4 Mio. € unterstützt
Datum 24.02.2021 Titel Nationalrat beschließt einstimmig Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz
Absicherung des jüdischen Gemeindelebens wird mit jährlich 4 Mio. € unterstützt
Nr. PK0183
Erster SDG-Bericht zeigt Fortschritte und Schwächen bei Umsetzung der UN-Entwicklungsziele in Österreich
Agenda 2030 soll auch als Kompass für Bewältigung der Corona-Krise dienen
Datum 23.02.2021 Titel Erster SDG-Bericht zeigt Fortschritte und Schwächen bei Umsetzung der UN-Entwicklungsziele in Österreich
Agenda 2030 soll auch als Kompass für Bewältigung der Corona-Krise dienen
Nr. PK0182
Parlamentarische Bundesheerkommission trat zu konstituierender Sitzung zusammen
Friedrich Ofenauer, Robert Laimer und Reinhard Eugen Bösch bilden neues Vorsitztrio
Datum 23.02.2021 Titel Parlamentarische Bundesheerkommission trat zu konstituierender Sitzung zusammen
Friedrich Ofenauer, Robert Laimer und Reinhard Eugen Bösch bilden neues Vorsitztrio
Nr. PK0181
Nationalrat blickt auf ein geschichtsträchtiges Jahr 2020 zurück
Rekordzahl an Sitzungen durch Corona-Krise, Gedenktage, Kampf gegen Antisemitismus, Sanierung, digitale Angebote
Datum 23.02.2021 Titel Nationalrat blickt auf ein geschichtsträchtiges Jahr 2020 zurück
Rekordzahl an Sitzungen durch Corona-Krise, Gedenktage, Kampf gegen Antisemitismus, Sanierung, digitale Angebote
Nr. PK0180
Parlament: TOP im Nationalrat am 24. Februar 2021
Aktuelle Stunde, Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz, Corona-Hilfen und -Sonderregelungen, Kurzarbeit, Antigen-Tests, Amtssitzgesetz
Datum 23.02.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 24. Februar 2021
Aktuelle Stunde, Österreichisch-Jüdisches Kulturerbegesetz, Corona-Hilfen und -Sonderregelungen, Kurzarbeit, Antigen-Tests, Amtssitzgesetz
Nr. PK0179
Neu im Finanzausschuss
Sammelbericht zieht positive Bilanz über Wiederauffüllungen von internationalen Entwicklungsfonds
Datum 23.02.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Sammelbericht zieht positive Bilanz über Wiederauffüllungen von internationalen Entwicklungsfonds
Nr. PK0178
Gesundheitsausschuss: Rechtliche Grundlagen für Abgabe von Antigen-Selbsttests durch Apotheken beschlossen
Ausstellung von Impfnachweisen und Genesungsbescheinigungen soll erleichtert werden
Datum 22.02.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Rechtliche Grundlagen für Abgabe von Antigen-Selbsttests durch Apotheken beschlossen
Ausstellung von Impfnachweisen und Genesungsbescheinigungen soll erleichtert werden
Nr. PK0177
Gesundheitsausschuss: COVID-19-bedingte Sonderbestimmungen im Gesundheitsbereich werden verlängert
Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters sowie EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz finden breite Mehrheit
Datum 22.02.2021 Titel Gesundheitsausschuss: COVID-19-bedingte Sonderbestimmungen im Gesundheitsbereich werden verlängert
Adaptierungen des Gesundheitsberuferegisters sowie EU-konformes Berufsanerkennungsgesetz finden breite Mehrheit
Nr. PK0176
Gesundheitsausschuss: Corona-Maßnahmen auf dem Prüfstand von ExpertInnen
Erneuter Gipfel an Infektionen befürchtet, Testen und Impfen im Fokus, weitere Öffnungen möglich
Datum 22.02.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Corona-Maßnahmen auf dem Prüfstand von ExpertInnen
Erneuter Gipfel an Infektionen befürchtet, Testen und Impfen im Fokus, weitere Öffnungen möglich
Nr. PK0175