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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Anträge zu Blackout, Trinkwasserversorgung, Tätowiermittel
Datum 24.11.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Anträge zu Blackout, Trinkwasserversorgung, Tätowiermittel
Nr. PK1328
Flughafenentgelte wurden für 2021 im Konsens mit Fluglinien angehoben
Bericht des BMK über die Vollziehung des Flughafenentgeltegesetzes im Jahr 2020 liegt vor
Datum 24.11.2021 Titel Flughafenentgelte wurden für 2021 im Konsens mit Fluglinien angehoben
Bericht des BMK über die Vollziehung des Flughafenentgeltegesetzes im Jahr 2020 liegt vor
Nr. PK1327
Neu im Wirtschaftsausschuss
ÖVP-Grüne-Antrag zur grenzüberschreitenden Umsatzsteuermeldung
Datum 24.11.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
ÖVP-Grüne-Antrag zur grenzüberschreitenden Umsatzsteuermeldung
Nr. PK1326
Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage zur Stärkung landwirtschaftlicher ErzeugerInnen und gewerblicher ProduzentInnen in der Lieferkette
Datum 24.11.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Regierungsvorlage zur Stärkung landwirtschaftlicher ErzeugerInnen und gewerblicher ProduzentInnen in der Lieferkette
Nr. PK1325
Doris Bures: Gewaltschutz ist Fundament einer freien und zivilisierten Gesellschaft
16 Tage gegen Gewalt an Frauen als Anlass für Rückschau und Analyse
Datum 24.11.2021 Titel Doris Bures: Gewaltschutz ist Fundament einer freien und zivilisierten Gesellschaft
16 Tage gegen Gewalt an Frauen als Anlass für Rückschau und Analyse
Nr. PK1324
SPÖ-BundesrätInnen kritisieren in Dringlichen Anfragen Totalversagen der COVID-19-Strategie der Bundesregierung
Schallenberg und Mückstein: Lockdown ist zwar Zumutung für alle, die alles richtig gemacht haben, aber unumgänglich
Datum 23.11.2021 Titel SPÖ-BundesrätInnen kritisieren in Dringlichen Anfragen Totalversagen der COVID-19-Strategie der Bundesregierung
Schallenberg und Mückstein: Lockdown ist zwar Zumutung für alle, die alles richtig gemacht haben, aber unumgänglich
Nr. PK1323
Neu im Familienausschuss
Kinderbetreuungsgeld, Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz, Familienbonus Plus, Familienhärteausgleich
Datum 23.11.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Kinderbetreuungsgeld, Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz, Familienbonus Plus, Familienhärteausgleich
Nr. PK1322
Neu im Finanzausschuss
Oppositionsanträge u.a. zu Gemeindeentlastung, Gebührenabschaffung, Spendenbegünstigungen, Familienbonus Plus
Datum 23.11.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Oppositionsanträge u.a. zu Gemeindeentlastung, Gebührenabschaffung, Spendenbegünstigungen, Familienbonus Plus
Nr. PK1321
ORF verzeichnete 2020 mehr als 33% Marktanteil
Publikumszuwächse in allen Bereichen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks während der Corona-Pandemie
Datum 23.11.2021 Titel ORF verzeichnete 2020 mehr als 33% Marktanteil
Publikumszuwächse in allen Bereichen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks während der Corona-Pandemie
Nr. PK1320
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ pocht auf Diskriminierungsverbot für nicht gegen COVID-19-Geimpfte
Datum 23.11.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ pocht auf Diskriminierungsverbot für nicht gegen COVID-19-Geimpfte
Nr. PK1319
Neu im Verfassungsausschuss
COVID-19-Begleitgesetz, Dienstrechtsnovelle
Datum 23.11.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
COVID-19-Begleitgesetz, Dienstrechtsnovelle
Nr. PK1318
Neu im Finanzausschuss
Initiativantrag von ÖVP und Grünen zu steuerlichen Anpassungen: Essensgutescheine im Homeoffice, Arbeitsplatzpauschale
Datum 23.11.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Initiativantrag von ÖVP und Grünen zu steuerlichen Anpassungen: Essensgutescheine im Homeoffice, Arbeitsplatzpauschale
Nr. PK1317
Politik am Ring: Wie kann Gewalt gegen Frauen gestoppt werden?
Parlamentsfraktionen diskutieren Maßnahmen, um Frauen vor Gewalt zu schützen
Datum 23.11.2021 Titel Politik am Ring: Wie kann Gewalt gegen Frauen gestoppt werden?
Parlamentsfraktionen diskutieren Maßnahmen, um Frauen vor Gewalt zu schützen
Nr. PK1316
Neu im Verfassungsausschuss
Beugehaft: Regierung reagiert auf VfGH-Erkenntnis mit Novellenvorschlag
Datum 22.11.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Beugehaft: Regierung reagiert auf VfGH-Erkenntnis mit Novellenvorschlag
Nr. PK1315
Neu im Unterrichtsausschuss
Rechtsanspruch auf Ganztagesbildung, Schulstornofonds, Maskenpflicht, Schulschließung, Förderunterricht
Datum 22.11.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Rechtsanspruch auf Ganztagesbildung, Schulstornofonds, Maskenpflicht, Schulschließung, Förderunterricht
Nr. PK1314
Neu im Unterrichtsausschuss
Sammelnovelle soll Sommerschulen zur Regel machen
Datum 22.11.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Sammelnovelle soll Sommerschulen zur Regel machen
Nr. PK1313
Zadić berichtet über 52 ministerielle Weisungen nach Verfahrensbeendigung
Justizministerin legt Weisungsbericht 2020 vor
Datum 22.11.2021 Titel Zadić berichtet über 52 ministerielle Weisungen nach Verfahrensbeendigung
Justizministerin legt Weisungsbericht 2020 vor
Nr. PK1312
Hauptausschuss genehmigt bundesweiten Lockdown für alle
Gesundheitsminister Mückstein: Es geht darum, den Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern
Datum 21.11.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt bundesweiten Lockdown für alle
Gesundheitsminister Mückstein: Es geht darum, den Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern
Nr. PK1311
Kleine Pensionen werden 2022 um 3% erhöht
Nationalrat beschließt Pensionsanpassung, Debatte über Hacklerregelung
Datum 19.11.2021 Titel Kleine Pensionen werden 2022 um 3% erhöht
Nationalrat beschließt Pensionsanpassung, Debatte über Hacklerregelung
Nr. PK1310
Hauptausschuss berät übermorgen über COVID-19-Notmaßnahmenverordnung
Sonderpräsidiale legt Hauptausschuss-Termin für Sonntag einvernehmlich fest
Datum 19.11.2021 Titel Hauptausschuss berät übermorgen über COVID-19-Notmaßnahmenverordnung
Sonderpräsidiale legt Hauptausschuss-Termin für Sonntag einvernehmlich fest
Nr. PK1309
Mückstein: Dreiwöchiger Wellenbrecher-Lockdown ist notwendig zur Stabilisierung des Gesundheitssystems
Hitzige Nationalratsdebatte bei Behandlung von Gesundheitsvorlagen zum Impfen und zum Testen in den Betrieben
Datum 19.11.2021 Titel Mückstein: Dreiwöchiger Wellenbrecher-Lockdown ist notwendig zur Stabilisierung des Gesundheitssystems
Hitzige Nationalratsdebatte bei Behandlung von Gesundheitsvorlagen zum Impfen und zum Testen in den Betrieben
Nr. PK1308
Bundesrat tritt am 23. November zu Sondersitzung zusammen
SPÖ will aktuelle COVID-19-Situation thematisieren
Datum 19.11.2021 Titel Bundesrat tritt am 23. November zu Sondersitzung zusammen
SPÖ will aktuelle COVID-19-Situation thematisieren
Nr. PK1307
Nationalrats-Entschließung für Länderdialog zu direkter Demokratie
Anlass war Aufhebung einzelner Bestimmungen im Vorarlberger Landes-Volksabstimmungsgesetz durch den Verfassungsgerichtshof
Datum 19.11.2021 Titel Nationalrats-Entschließung für Länderdialog zu direkter Demokratie
Anlass war Aufhebung einzelner Bestimmungen im Vorarlberger Landes-Volksabstimmungsgesetz durch den Verfassungsgerichtshof
Nr. PK1306
Mikrodaten-Center wird Beforschung von Statistikdaten erleichtern
Nationalrat fasst Beschlüsse zu IST-Austria, Fachhochschul-Entwicklungsplan und Geldwäsche-Bestimmungen
Datum 19.11.2021 Titel Mikrodaten-Center wird Beforschung von Statistikdaten erleichtern
Nationalrat fasst Beschlüsse zu IST-Austria, Fachhochschul-Entwicklungsplan und Geldwäsche-Bestimmungen
Nr. PK1305
Nationalrat: Grünes Licht für Einwegpfand und Mehrwegquote
Abgeordnete sprechen sich einstimmig gegen den Ausbau des Atomkraftwerks Paks und für ein Patentgericht auf europäischer Ebene aus
Datum 19.11.2021 Titel Nationalrat: Grünes Licht für Einwegpfand und Mehrwegquote
Abgeordnete sprechen sich einstimmig gegen den Ausbau des Atomkraftwerks Paks und für ein Patentgericht auf europäischer Ebene aus
Nr. PK1304
Nationalrat beschließt Verschärfungen im Vereins-, Waffen und Sprengmittelgesetz sowie Verbesserungen im EU-Grenzmanagement
Hitzige Debatten über Waffenrecht und Empfehlungen der Kindeswohl-Kommission, Einhelligkeit bei EU-Informationssystem
Datum 19.11.2021 Titel Nationalrat beschließt Verschärfungen im Vereins-, Waffen und Sprengmittelgesetz sowie Verbesserungen im EU-Grenzmanagement
Hitzige Debatten über Waffenrecht und Empfehlungen der Kindeswohl-Kommission, Einhelligkeit bei EU-Informationssystem
Nr. PK1303
Die Parlamentswoche vom 22. bis 26. November 2021
Sondersitzung des Bundesrats, Politik am Ring, Online-Jugendparlament
Datum 19.11.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 22. bis 26. November 2021
Sondersitzung des Bundesrats, Politik am Ring, Online-Jugendparlament
Nr. PK1302
Nationalrat beschließt Novelle zum Pfandbriefgesetz
Finanzthemen eröffnen Sitzung, gefolgt von SPÖ-Initiativen gegen Gewalt an Frauen
Datum 19.11.2021 Titel Nationalrat beschließt Novelle zum Pfandbriefgesetz
Finanzthemen eröffnen Sitzung, gefolgt von SPÖ-Initiativen gegen Gewalt an Frauen
Nr. PK1301
Nationalrat hebt Immunität von ÖVP-Klubobmann Sebastian Kurz einstimmig auf
FPÖ-Mandatar Michael Schnedlitz wird ebenfalls ausgeliefert, FPÖ und NEOS dagegen
Datum 18.11.2021 Titel Nationalrat hebt Immunität von ÖVP-Klubobmann Sebastian Kurz einstimmig auf
FPÖ-Mandatar Michael Schnedlitz wird ebenfalls ausgeliefert, FPÖ und NEOS dagegen
Nr. PK1300
Nationalrat beschließt Budget 2022 und ersucht Regierung um Wirtschaftshilfen
Budgetverhandlungen im Nationalrat sind abgeschlossen
Datum 18.11.2021 Titel Nationalrat beschließt Budget 2022 und ersucht Regierung um Wirtschaftshilfen
Budgetverhandlungen im Nationalrat sind abgeschlossen
Nr. PK1299
Brunner: Öffentlicher Verkehr muss dramatisch ausgebaut werden
Debatte des Nationalrats zu den Budgetkapiteln Mobilität, Umwelt, Innovation und Technologie
Datum 18.11.2021 Titel Brunner: Öffentlicher Verkehr muss dramatisch ausgebaut werden
Debatte des Nationalrats zu den Budgetkapiteln Mobilität, Umwelt, Innovation und Technologie
Nr. PK1298
Nationalrat: ÖVP und Grüne für Fortsetzung der COVID-19-Wirtschaftshilfen
Abgeordnete schließen Budgetberatungen mit Finanzagenden ab
Datum 18.11.2021 Titel Nationalrat: ÖVP und Grüne für Fortsetzung der COVID-19-Wirtschaftshilfen
Abgeordnete schließen Budgetberatungen mit Finanzagenden ab
Nr. PK1297
Nationalrat: Arbeitsbudget legt Fokus auf Qualifizierung und Programm Sprungbrett
Deutlicher Rückgang der Auszahlungen um 32,8% aufgrund der Erholung am Arbeitsmarkt
Datum 18.11.2021 Titel Nationalrat: Arbeitsbudget legt Fokus auf Qualifizierung und Programm Sprungbrett
Deutlicher Rückgang der Auszahlungen um 32,8% aufgrund der Erholung am Arbeitsmarkt
Nr. PK1296
Nationalrat: Mehr Geld für Gewaltschutz im Frauenbudget
Familienlasten-Ausgleichsfonds soll nächstes Jahr wieder Überschüsse bringen
Datum 18.11.2021 Titel Nationalrat: Mehr Geld für Gewaltschutz im Frauenbudget
Familienlasten-Ausgleichsfonds soll nächstes Jahr wieder Überschüsse bringen
Nr. PK1295
Online-Jugendparlament: Schulklassen aus Tirol und Vorarlberg diskutieren virtuell
57 SchülerInnen beschäftigen sich mit einem Gesetzesvorschlag zum Ehrenamt der Zukunft
Datum 18.11.2021 Titel Online-Jugendparlament: Schulklassen aus Tirol und Vorarlberg diskutieren virtuell
57 SchülerInnen beschäftigen sich mit einem Gesetzesvorschlag zum Ehrenamt der Zukunft
Nr. PK1294
Nationalrat debattiert über Budgets für Bildung, Wissenschaft und Forschung 2022
Koalition lobt budgetäre Schwerpunkte, Opposition hat Wünsche zu Betreuungsangebot, Fachhochschulen und COVID-19-Management
Datum 17.11.2021 Titel Nationalrat debattiert über Budgets für Bildung, Wissenschaft und Forschung 2022
Koalition lobt budgetäre Schwerpunkte, Opposition hat Wünsche zu Betreuungsangebot, Fachhochschulen und COVID-19-Management
Nr. PK1293
Nationalrat debattiert Budgetkapitel Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Agrarbudget soll 2022 um 3,2% auf insgesamt 3,37 Mrd. steigen
Datum 17.11.2021 Titel Nationalrat debattiert Budgetkapitel Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Agrarbudget soll 2022 um 3,2% auf insgesamt 3,37 Mrd. steigen
Nr. PK1292
Nehammer: Sicherheitsbudget spiegelt dramatisch veränderte Bedrohungslage wider
Nationalratsdebatte über Budget für Inneres und Fremdenwesen
Datum 17.11.2021 Titel Nehammer: Sicherheitsbudget spiegelt dramatisch veränderte Bedrohungslage wider
Nationalratsdebatte über Budget für Inneres und Fremdenwesen
Nr. PK1291
Parlament beteiligt sich an weltweiter Aktion #RedWednesday
Sobotka: Jede Art der Diskriminierung aufgrund der Religionszugehörigkeit inakzeptabel
Datum 17.11.2021 Titel Parlament beteiligt sich an weltweiter Aktion #RedWednesday
Sobotka: Jede Art der Diskriminierung aufgrund der Religionszugehörigkeit inakzeptabel
Nr. PK1290
Nationalratspräsident Sobotka: Bekämpfung von Antisemitismus ist Aufgabe von Parlamenten
Virtuelles Gespräch mit Working Group Against Antisemitism des Europäischen Parlaments über gemeinsame Aktivitäten gegen Antisemitismus
Datum 17.11.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka: Bekämpfung von Antisemitismus ist Aufgabe von Parlamenten
Virtuelles Gespräch mit Working Group Against Antisemitism des Europäischen Parlaments über gemeinsame Aktivitäten gegen Antisemitismus
Nr. PK1289
Blackouts, Cyberattacken, Naturkatastrophen: Tanner warnt vor höheren Risiken in den nächsten Jahren
Nationalrat diskutiert Budget 2022 für Militärische Angelegenheiten
Datum 17.11.2021 Titel Blackouts, Cyberattacken, Naturkatastrophen: Tanner warnt vor höheren Risiken in den nächsten Jahren
Nationalrat diskutiert Budget 2022 für Militärische Angelegenheiten
Nr. PK1288
Gesundheitsbudget: Opposition kritisiert Krisenmanagement und vermisst Antworten auf Personal- und ÄrztInnenmangel
Mückstein hebt Schwerpunkte in den Bereichen Primärversorgung, Pflegeausbildung und Community Nurses hervor
Datum 17.11.2021 Titel Gesundheitsbudget: Opposition kritisiert Krisenmanagement und vermisst Antworten auf Personal- und ÄrztInnenmangel
Mückstein hebt Schwerpunkte in den Bereichen Primärversorgung, Pflegeausbildung und Community Nurses hervor
Nr. PK1287
Nationalrat: Sozialbudget 2022 soll Pensionen sichern und Pflegereform vorbereiten
Deutlicher Anstieg bei Pensionsausgaben bis 2025 prognostiziert
Datum 17.11.2021 Titel Nationalrat: Sozialbudget 2022 soll Pensionen sichern und Pflegereform vorbereiten
Deutlicher Anstieg bei Pensionsausgaben bis 2025 prognostiziert
Nr. PK1286
Bundeskanzleramt stockt Mittel für Informationskampagne auf
Bericht des Bundeskanzlers gemäß COVID-19-Transparenzgesetz liegt vor
Datum 17.11.2021 Titel Bundeskanzleramt stockt Mittel für Informationskampagne auf
Bericht des Bundeskanzlers gemäß COVID-19-Transparenzgesetz liegt vor
Nr. PK1285
COVID-19-Bericht: Schulveranstaltungs-Härtefonds refundierte 9,4 Mio. €
Bundesminister Faßmann legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigung vor
Datum 17.11.2021 Titel COVID-19-Bericht: Schulveranstaltungs-Härtefonds refundierte 9,4 Mio. €
Bundesminister Faßmann legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigung vor
Nr. PK1284
Nationalrat: Corona-Kontroverse über Wirtschaftsbudget für 2022
Debatte über Wirtschaftshilfen angesichts der aktuellen Corona-Situation
Datum 16.11.2021 Titel Nationalrat: Corona-Kontroverse über Wirtschaftsbudget für 2022
Debatte über Wirtschaftshilfen angesichts der aktuellen Corona-Situation
Nr. PK1283
Linhart: Österreich ist verlässlicher Partner bei effektiver Hilfe vor Ort
Nationalrat debattiert Budgetkapitel Äußeres
Datum 16.11.2021 Titel Linhart: Österreich ist verlässlicher Partner bei effektiver Hilfe vor Ort
Nationalrat debattiert Budgetkapitel Äußeres
Nr. PK1282
Zadić: Heutiger Frauenmord als Auftrag für uns alle
Nationalrat diskutiert Justiz-Budget 2022
Datum 16.11.2021 Titel Zadić: Heutiger Frauenmord als Auftrag für uns alle
Nationalrat diskutiert Justiz-Budget 2022
Nr. PK1281
Mayer: Budget bringt starkes Bekenntnis zu Kunst und Kultur zum Ausdruck
Nationalrat debattiert Budget für Kunst- und Kulturförderungen 2022
Datum 16.11.2021 Titel Mayer: Budget bringt starkes Bekenntnis zu Kunst und Kultur zum Ausdruck
Nationalrat debattiert Budget für Kunst- und Kulturförderungen 2022
Nr. PK1280
FPÖ fordert in Dringlichem Antrag Plan B gegen Corona
Hitzige Debatte im Nationalrat zu Corona-Maßnahmen, keine Mehrheit für Misstrauensanträge
Datum 16.11.2021 Titel FPÖ fordert in Dringlichem Antrag Plan B gegen Corona
Hitzige Debatte im Nationalrat zu Corona-Maßnahmen, keine Mehrheit für Misstrauensanträge
Nr. PK1279