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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
AVISO: Bilanz-Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka
Wolfgang Sobotka zieht Bilanz über die Tagung 2020/21 und die Erkenntnisse aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 16.07.2021 Titel AVISO: Bilanz-Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka
Wolfgang Sobotka zieht Bilanz über die Tagung 2020/21 und die Erkenntnisse aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0914
Bundesrat verzögert Änderungen bei Gewährleistungsfristen sowie beim Kartell- und Wettbewerbsrecht
Länderkammer gibt grünes Licht für Insolvenzrechtsreform und Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat verzögert Änderungen bei Gewährleistungsfristen sowie beim Kartell- und Wettbewerbsrecht
Länderkammer gibt grünes Licht für Insolvenzrechtsreform und Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Nr. PK0913
Bundesrat gibt grünes Licht für Anti-Terrorpaket und Reform des Verfassungsschutzes
BVT künftig Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Anti-Terrorpaket und Reform des Verfassungsschutzes
BVT künftig Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Nr. PK0912
Community-Nurses: Einstimmigkeit im Bundesrat für rechtliche Grundlage
Länderkammer besiegelt außerdem Corona-Maßnahmen gegen Delogierungen und für Impfzertifikate für Genesene
Datum 15.07.2021 Titel Community-Nurses: Einstimmigkeit im Bundesrat für rechtliche Grundlage
Länderkammer besiegelt außerdem Corona-Maßnahmen gegen Delogierungen und für Impfzertifikate für Genesene
Nr. PK0911
Bundesrat: FPÖ wirft Verkehrsministerin Gewessler Autofahrerbashing vor
Dringliche Anfrage zu Evaluierung von Straßenbauprojekten, Strafen für Raser und Klimaschutz-Maßnahmen
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat: FPÖ wirft Verkehrsministerin Gewessler Autofahrerbashing vor
Dringliche Anfrage zu Evaluierung von Straßenbauprojekten, Strafen für Raser und Klimaschutz-Maßnahmen
Nr. PK0910
Bundesrat verzögert Inkrafttreten der Änderungen des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes
Mehrheitlicher Beschluss zu ID-Karte auf Baustellen und Ausweitung des Bildungsbonus
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat verzögert Inkrafttreten der Änderungen des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes
Mehrheitlicher Beschluss zu ID-Karte auf Baustellen und Ausweitung des Bildungsbonus
Nr. PK0909
Bundesrat billigt Maßnahmen gegen Raserei
Mehrheit auch für Schritte gegen Mautprellerei, Förderung von Park Ride und von Linzer Regionalverkehrsprojekten
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat billigt Maßnahmen gegen Raserei
Mehrheit auch für Schritte gegen Mautprellerei, Förderung von Park Ride und von Linzer Regionalverkehrsprojekten
Nr. PK0908
Bundesrat: Aktuelle Stunde zum Thema Artensterben
Umweltministerin Gewessler erörtert mit BundesrätInnen Maßnahmen zum Schutz der Vielfalt
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat: Aktuelle Stunde zum Thema Artensterben
Umweltministerin Gewessler erörtert mit BundesrätInnen Maßnahmen zum Schutz der Vielfalt
Nr. PK0907
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält auch im Bundesrat notwendige Zweidrittelmehrheit
Nur FPÖ stimmt gegen neues Förderregime für Ökostrom
Datum 15.07.2021 Titel Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält auch im Bundesrat notwendige Zweidrittelmehrheit
Nur FPÖ stimmt gegen neues Förderregime für Ökostrom
Nr. PK0906
Platter im Bundesrat: Die Pandemie zeigt, dass ein föderales System unverzichtbar ist
Erklärung des Tiroler Landeshauptmanns in der Länderkammer
Datum 15.07.2021 Titel Platter im Bundesrat: Die Pandemie zeigt, dass ein föderales System unverzichtbar ist
Erklärung des Tiroler Landeshauptmanns in der Länderkammer
Nr. PK0905
Grundrecht auf Klimaschutz: Umweltrechtsexperte sieht bei verfassungsrechtlicher Verankerung keine Hindernisse
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten
Datum 15.07.2021 Titel Grundrecht auf Klimaschutz: Umweltrechtsexperte sieht bei verfassungsrechtlicher Verankerung keine Hindernisse
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten
Nr. PK0904
Der Bundesrat 2020/2021 im Zeichen von Jubiläen
Andrea Eder-Gitschthaler und Christian Buchmann legen Tätigkeitsbericht der Länderkammer vor
Datum 15.07.2021 Titel Der Bundesrat 2020/2021 im Zeichen von Jubiläen
Andrea Eder-Gitschthaler und Christian Buchmann legen Tätigkeitsbericht der Länderkammer vor
Nr. PK0903
Tirol-Abend im Parlament anlässlich der Vorsitzübernahme in der Länderkammer
Empfang am Heldenplatz und Festveranstaltung im Dachfoyer des Parlaments
Datum 15.07.2021 Titel Tirol-Abend im Parlament anlässlich der Vorsitzübernahme in der Länderkammer
Empfang am Heldenplatz und Festveranstaltung im Dachfoyer des Parlaments
Nr. PK0902
Raggl stellt Bundesratsvorsitz unter das Motto Starke Regionen, starke Republik
Antrittsrede des neuen Tiroler Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Datum 15.07.2021 Titel Raggl stellt Bundesratsvorsitz unter das Motto Starke Regionen, starke Republik
Antrittsrede des neuen Tiroler Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Nr. PK0901
Neu im Wirtschaftsausschuss
Redaktionelle Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Oppositionsanträge
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Redaktionelle Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Oppositionsanträge
Nr. PK0900
Bundesrat debattiert SPÖ-Initiativen zu Tierschutzthemen und für LGBTIQ-Jugendliche
SPÖ fordert außerdem Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Datum 14.07.2021 Titel Bundesrat debattiert SPÖ-Initiativen zu Tierschutzthemen und für LGBTIQ-Jugendliche
SPÖ fordert außerdem Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Nr. PK0899
Verlängerung der Fristen zum Gemeindehilfspaket passiert Bundesrat
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 916,484 Mio. € für 2022/23
Datum 14.07.2021 Titel Verlängerung der Fristen zum Gemeindehilfspaket passiert Bundesrat
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 916,484 Mio. € für 2022/23
Nr. PK0898
Bundesrat lehnt Karfreitag als Feiertag für alle ab
Weiterbildungspaket für Hochschulen für acht Wochen blockiert
Datum 14.07.2021 Titel Bundesrat lehnt Karfreitag als Feiertag für alle ab
Weiterbildungspaket für Hochschulen für acht Wochen blockiert
Nr. PK0897
Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der SPÖ und der NEOS zum Thema Regierungsinserate
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der SPÖ und der NEOS zum Thema Regierungsinserate
Nr. PK0896
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zu den Themen direkte Demokratie und Kontrolle
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zu den Themen direkte Demokratie und Kontrolle
Nr. PK0895
Nationalrat tritt am Montag, den 19. Juli zu Sondersitzung zusammen
SPÖ und FPÖ wollen unvollständige Aktenlieferungen an Ibiza-U-Ausschuss thematisieren
Datum 14.07.2021 Titel Nationalrat tritt am Montag, den 19. Juli zu Sondersitzung zusammen
SPÖ und FPÖ wollen unvollständige Aktenlieferungen an Ibiza-U-Ausschuss thematisieren
Nr. PK0894
Neu im Landesverteidigungsausschuss
Oppositionsanträge zu Energieautarkie bei Blackouts und geplanter Heeresreform
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Landesverteidigungsausschuss
Oppositionsanträge zu Energieautarkie bei Blackouts und geplanter Heeresreform
Nr. PK0893
Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanliegen zu Chemikalien in Kinderspielzeug, Blühstreifen im Verkehr, Effizienz im Klimaschutz und Grenzwerten beim Lärmschutz
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Umweltausschuss
Oppositionsanliegen zu Chemikalien in Kinderspielzeug, Blühstreifen im Verkehr, Effizienz im Klimaschutz und Grenzwerten beim Lärmschutz
Nr. PK0892
EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
ÖVP und FPÖ befürchten finanziellen und administrativen Mehraufwand, SPÖ und Grüne sehen Chance für Wettbewerb und Umwelt
Datum 13.07.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
ÖVP und FPÖ befürchten finanziellen und administrativen Mehraufwand, SPÖ und Grüne sehen Chance für Wettbewerb und Umwelt
Nr. PK0891
EU-Ausschuss des Bundesrats: Aussprache über Schwerpunkte des slowenischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa.
Datum 13.07.2021 Titel EU-Ausschuss des Bundesrats: Aussprache über Schwerpunkte des slowenischen EU-Ratsvorsitzes
Motto des Vorsitzes ist Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa.
Nr. PK0890
Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit georgischem Amtskollegen Kuchava
Virtueller Austausch über aktuelle Lage in Georgien, COVID-19, Sicherheit in der Kaukasus-Region
Datum 13.07.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Gespräch mit georgischem Amtskollegen Kuchava
Virtueller Austausch über aktuelle Lage in Georgien, COVID-19, Sicherheit in der Kaukasus-Region
Nr. PK0889
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen an Sozialminister Mückstein
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen an Sozialminister Mückstein
Nr. PK0888
Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen zu Arbeiterkammern, Fachkräftestipendium, Lohndumping und Langzeitarbeitslosigkeit
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Oppositionsforderungen zu Arbeiterkammern, Fachkräftestipendium, Lohndumping und Langzeitarbeitslosigkeit
Nr. PK0887
Neu im Verfassungsausschuss
Regierung will jährlich 20 Mio. € Digitalförderung für Medien bereitstellen
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Regierung will jährlich 20 Mio. € Digitalförderung für Medien bereitstellen
Nr. PK0886
Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS für multiprofessionelles Unterstützungspersonal, bundesweiten Chancenindex und School Nurses, SPÖ fordert Reha-Klassen
Datum 13.07.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
NEOS für multiprofessionelles Unterstützungspersonal, bundesweiten Chancenindex und School Nurses, SPÖ fordert Reha-Klassen
Nr. PK0885
Corona-Pandemie hatte zahlreiche Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen
Bericht des Behindertenanwalts für 2020 liegt vor
Datum 13.07.2021 Titel Corona-Pandemie hatte zahlreiche Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen
Bericht des Behindertenanwalts für 2020 liegt vor
Nr. PK0884
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Datum 12.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Nr. PK0883
Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Datum 12.07.2021 Titel Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Nr. PK0882
AVISO: Global Peace Photo Award 2020
Verleihung am Montag, 19. Juli 2021, 18.00 Uhr im Kurpark Baden
Datum 12.07.2021 Titel AVISO: Global Peace Photo Award 2020
Verleihung am Montag, 19. Juli 2021, 18.00 Uhr im Kurpark Baden
Nr. PK0881
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ gegen Agrarfördermitteleinsatz bei Vollspaltenböden-Haltung von Schweinen
Datum 12.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ gegen Agrarfördermitteleinsatz bei Vollspaltenböden-Haltung von Schweinen
Nr. PK0880
Die Parlamentswochen vom 12. Juli bis 3. September 2021
Tagungsende des Nationalrats, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 09.07.2021 Titel Die Parlamentswochen vom 12. Juli bis 3. September 2021
Tagungsende des Nationalrats, Bundesrat, EU-Ausschuss des Bundesrats, internationale Termine, Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0879
Bilanz des Nationalrats 2020/21: Eine Tagung unter dem Vorzeichen von COVID-19 und der Digitalisierung
Aktivitäten und Veranstaltungen abseits der Gesetzgebung
Datum 09.07.2021 Titel Bilanz des Nationalrats 2020/21: Eine Tagung unter dem Vorzeichen von COVID-19 und der Digitalisierung
Aktivitäten und Veranstaltungen abseits der Gesetzgebung
Nr. PK0878
Nationalrat: Rekord bei Sitzungen und Gesetzesbeschlüssen
Corona-Krise hinterlässt in Tagungsbilanz 2020/21 deutliche Spuren
Datum 09.07.2021 Titel Nationalrat: Rekord bei Sitzungen und Gesetzesbeschlüssen
Corona-Krise hinterlässt in Tagungsbilanz 2020/21 deutliche Spuren
Nr. PK0877
Nationalrat ebnet Weg für behördliche Ermittlungen gegen ÖVP-Abgeordnete Steinacker
NEOS fordern unterirdische Verlegung von 110-kV-Leitungen
Datum 09.07.2021 Titel Nationalrat ebnet Weg für behördliche Ermittlungen gegen ÖVP-Abgeordnete Steinacker
NEOS fordern unterirdische Verlegung von 110-kV-Leitungen
Nr. PK0876
Nationalrat: COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Breite Mehrheit für Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen
Datum 09.07.2021 Titel Nationalrat: COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Breite Mehrheit für Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen
Nr. PK0875
Nationalrat debattiert Forschungs- und Technologiebericht
Novelle des Unternehmensserviceportalgesetzes einstimmig beschlossen
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat debattiert Forschungs- und Technologiebericht
Novelle des Unternehmensserviceportalgesetzes einstimmig beschlossen
Nr. PK0874
Nationalrat beschließt Raserpaket gegen Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr
Weitere Beschlüsse zu Schritten gegen Mautprellerei, Neuerungen in der Luftfahrt, Unterstützung des intermodalen und öffentlichen Verkehrs
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat beschließt Raserpaket gegen Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr
Weitere Beschlüsse zu Schritten gegen Mautprellerei, Neuerungen in der Luftfahrt, Unterstützung des intermodalen und öffentlichen Verkehrs
Nr. PK0873
Nationalrat: Corona-Hilfen für KünstlerInnen einstimmig aufgestockt
Abgeordnete fordern klarere Rolle des Bundesdenkmalamts beim Schutz von Welterbestätten
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Corona-Hilfen für KünstlerInnen einstimmig aufgestockt
Abgeordnete fordern klarere Rolle des Bundesdenkmalamts beim Schutz von Welterbestätten
Nr. PK0872
Nationalrat spricht sich für Weiterbildungspaket für Hochschulen aus
Novelle bringt auch Vereinfachung für Quereinstieg in pädagogische Berufe sowie Verlängerung von Zugangsbeschränkungen
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat spricht sich für Weiterbildungspaket für Hochschulen aus
Novelle bringt auch Vereinfachung für Quereinstieg in pädagogische Berufe sowie Verlängerung von Zugangsbeschränkungen
Nr. PK0871
Beschaffungsvorgänge in der COVID-19-Pandemie: Nationalrat diskutiert Bericht des kleinen Untersuchungsausschusses
Debatte geprägt durch gegenseitige Vorwürfe, es mit der Wahrheit nicht ernst zu nehmen
Datum 08.07.2021 Titel Beschaffungsvorgänge in der COVID-19-Pandemie: Nationalrat diskutiert Bericht des kleinen Untersuchungsausschusses
Debatte geprägt durch gegenseitige Vorwürfe, es mit der Wahrheit nicht ernst zu nehmen
Nr. PK0870
Nationalrat: FPÖ wirft ÖVP völliges Versagen in der Asylpolitik vor
Heuer bisher 10.518 Asylanträge und 52 Abschiebungen nach Afghanistan
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: FPÖ wirft ÖVP völliges Versagen in der Asylpolitik vor
Heuer bisher 10.518 Asylanträge und 52 Abschiebungen nach Afghanistan
Nr. PK0869
Nehammer: Neuer Verfassungsschutz starke Schutzmauer
Nationalrat beschließt mit breiter Mehrheit Verfassungsschutz-Reform mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Datum 08.07.2021 Titel Nehammer: Neuer Verfassungsschutz starke Schutzmauer
Nationalrat beschließt mit breiter Mehrheit Verfassungsschutz-Reform mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Nr. PK0868
Lebensmittelsicherheitsbericht 2021 zieht positive Bilanz
Anstieg bei beanstandeten Betrieben, Anteil der gesundheitsschädlichen Proben weiter gesunken
Datum 08.07.2021 Titel Lebensmittelsicherheitsbericht 2021 zieht positive Bilanz
Anstieg bei beanstandeten Betrieben, Anteil der gesundheitsschädlichen Proben weiter gesunken
Nr. PK0867
Neu im Unterrichtsausschuss
Oppositionsanträge zu umgeschulter Linkshändigkeit, Schulpsychologie und gesunden Lebensmitteln an Schulen
Datum 08.07.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Oppositionsanträge zu umgeschulter Linkshändigkeit, Schulpsychologie und gesunden Lebensmitteln an Schulen
Nr. PK0866
Nationalrat erweitert Fristen für das Gemeindepaket und sorgt für zukünftige Impfstoffbeschaffung vor
Schlagabtausch über Steuergerechtigkeit und Hilfen für Gemeinden
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat erweitert Fristen für das Gemeindepaket und sorgt für zukünftige Impfstoffbeschaffung vor
Schlagabtausch über Steuergerechtigkeit und Hilfen für Gemeinden
Nr. PK0865