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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Schramböck: Rückgang bei Härtefallfonds-Einreichungen zeigt, dass es Wirtschaft gut geht
Debatte über Härtefallfonds, ERP-Fonds und handelsstatistische Anpassungen im Wirtschaftsausschuss
Datum 28.09.2021 Titel Schramböck: Rückgang bei Härtefallfonds-Einreichungen zeigt, dass es Wirtschaft gut geht
Debatte über Härtefallfonds, ERP-Fonds und handelsstatistische Anpassungen im Wirtschaftsausschuss
Nr. PK1031
Stabilisierung der Energiepreise für 2023 erwartet
Wirtschaftsausschuss diskutiert Tätigkeitsbericht 2020 der Energie-Control Austria
Datum 28.09.2021 Titel Stabilisierung der Energiepreise für 2023 erwartet
Wirtschaftsausschuss diskutiert Tätigkeitsbericht 2020 der Energie-Control Austria
Nr. PK1030
Rechnungshofausschuss zu ÄrztInnen im niedergelassenen Bereich
Mückstein: Unbesetzte Kassenarztstellen keine Frage des Geldes
Datum 28.09.2021 Titel Rechnungshofausschuss zu ÄrztInnen im niedergelassenen Bereich
Mückstein: Unbesetzte Kassenarztstellen keine Frage des Geldes
Nr. PK1029
Ernährungspolitik für Rechnungshof zu vage
Rechnungshofausschuss diskutiert Nationalen Aktionsplan Ernährung
Datum 28.09.2021 Titel Ernährungspolitik für Rechnungshof zu vage
Rechnungshofausschuss diskutiert Nationalen Aktionsplan Ernährung
Nr. PK1028
Rechnungshof weist auf Medikamentenengpässe in Österreich hin
RH-Präsidentin Kraker analysiert im Rechnungshofausschuss Mängel bei Arzneimittelversorgung
Datum 28.09.2021 Titel Rechnungshof weist auf Medikamentenengpässe in Österreich hin
RH-Präsidentin Kraker analysiert im Rechnungshofausschuss Mängel bei Arzneimittelversorgung
Nr. PK1027
Neu im Menschenrechtsausschuss
ÖVP und Grüne für verstärkte Hilfe in Afghanistan und klare Bedingungen für den Umgang mit den Taliban
Datum 28.09.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
ÖVP und Grüne für verstärkte Hilfe in Afghanistan und klare Bedingungen für den Umgang mit den Taliban
Nr. PK1026
Fototermin mit Zweiter Nationalratspräsidentin Bures, Krebshilfe Präsident Prof. Dr. Sevelda und Krebshilfe-Geschäftsführerin Kiefhaber
1. Oktober 2021, 10.30 Uhr - Volksgarten / Brunnen im Rosengarten
Datum 28.09.2021 Titel Fototermin mit Zweiter Nationalratspräsidentin Bures, Krebshilfe Präsident Prof. Dr. Sevelda und Krebshilfe-Geschäftsführerin Kiefhaber
1. Oktober 2021, 10.30 Uhr - Volksgarten / Brunnen im Rosengarten
Nr. PK1025
Neu im Menschenrechtsausschuss
SPÖ-Anträge zu Volksgruppen, Nationaler Aktionsplan für Menschenrechte, Afghanistan, NEOS-Antrag zu LGBTIQ-Rechten
Datum 28.09.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
SPÖ-Anträge zu Volksgruppen, Nationaler Aktionsplan für Menschenrechte, Afghanistan, NEOS-Antrag zu LGBTIQ-Rechten
Nr. PK1024
Eröffnung der neuen österreichischen Länderausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau am 4. Oktober 2021
Gedenkfeier und offizielle Eröffnung mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Datum 28.09.2021 Titel Eröffnung der neuen österreichischen Länderausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau am 4. Oktober 2021
Gedenkfeier und offizielle Eröffnung mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Nr. PK1023
Neu im Unterrichtsausschuss
Regierung schlägt Hochschullehrgang für Elementarpädagogik vor
Datum 27.09.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Regierung schlägt Hochschullehrgang für Elementarpädagogik vor
Nr. PK1022
Neu im Unterrichtsausschuss
Anträge zu Schulabmeldungen, häuslichem Unterricht, Elementarpädagogik, Kinderpsychiatrie, Chancenindex, Genderstereotypen
Datum 27.09.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Anträge zu Schulabmeldungen, häuslichem Unterricht, Elementarpädagogik, Kinderpsychiatrie, Chancenindex, Genderstereotypen
Nr. PK1021
Neu im Budgetausschuss
SPÖ will Gemeinden stärken - Forderung nach Entfall der Rückzahlungen aus dem 2. Gemeindepaket
Datum 27.09.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
SPÖ will Gemeinden stärken - Forderung nach Entfall der Rückzahlungen aus dem 2. Gemeindepaket
Nr. PK1020
Oberösterreichwahl: Schwarz-Grün erhält Mehrheit im Bundesrat
Ein Mandat in der Länderkammer wandert von den Freiheitlichen zur Volkspartei
Datum 27.09.2021 Titel Oberösterreichwahl: Schwarz-Grün erhält Mehrheit im Bundesrat
Ein Mandat in der Länderkammer wandert von den Freiheitlichen zur Volkspartei
Nr. PK1019
ERP-Fonds: Stärkung des Wirtschaftsstandorts mit niedrig verzinsten Krediten
Jahresbericht des Fonds für 2020 liegt vor
Datum 24.09.2021 Titel ERP-Fonds: Stärkung des Wirtschaftsstandorts mit niedrig verzinsten Krediten
Jahresbericht des Fonds für 2020 liegt vor
Nr. PK1018
Neu im Wirtschaftsausschuss
Entschließungsanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS zu Wirtschaftsthemen
Datum 24.09.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Entschließungsanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS zu Wirtschaftsthemen
Nr. PK1017
Die Parlamentswoche vom 27. September bis 1. Oktober 2021
Ausschüsse, Buchpräsentationen, 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament, Bundesrat im Bundesland
Datum 24.09.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 27. September bis 1. Oktober 2021
Ausschüsse, Buchpräsentationen, 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament, Bundesrat im Bundesland
Nr. PK1016
AVISO: Zweite Nationalratspräsidentin Bures lädt zu 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Freitag, 1. Oktober 2021, 11.00 Uhr am Josefsplatz
Datum 24.09.2021 Titel AVISO: Zweite Nationalratspräsidentin Bures lädt zu 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Freitag, 1. Oktober 2021, 11.00 Uhr am Josefsplatz
Nr. PK1015
Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Tirol finanzieren neue Regionalbahn Innsbruck-Rum
Datum 23.09.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Tirol finanzieren neue Regionalbahn Innsbruck-Rum
Nr. PK1014
Neu im Forschungsausschuss
NEOS fordern Finanzierung der KI-Strategie und klare Zuständigkeit für IT-Sicherheit in der Bundesverwaltung
Datum 23.09.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
NEOS fordern Finanzierung der KI-Strategie und klare Zuständigkeit für IT-Sicherheit in der Bundesverwaltung
Nr. PK1013
Nationalrat beschließt Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz
Verstärkte parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes einstimmig angenommen, Abgeordnete diskutieren Rechnungshofberichte
Datum 22.09.2021 Titel Nationalrat beschließt Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz
Verstärkte parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes einstimmig angenommen, Abgeordnete diskutieren Rechnungshofberichte
Nr. PK1012
Nationalrat einstimmig für Verlängerung der Regelungen zur Sonderbetreuungszeit
Gültigkeit rückwirkend ab 1. September gemeinsam mit Honorarregelung für dritten Impfstich
Datum 22.09.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Verlängerung der Regelungen zur Sonderbetreuungszeit
Gültigkeit rückwirkend ab 1. September gemeinsam mit Honorarregelung für dritten Impfstich
Nr. PK1011
Dringliche im Nationalrat: NEOS fordern mehr Kommunikation und Information für Impfung
Minister Mückstein setzt auf umfassende Informationskampagne und appelliert an nationalen Zusammenhalt
Datum 22.09.2021 Titel Dringliche im Nationalrat: NEOS fordern mehr Kommunikation und Information für Impfung
Minister Mückstein setzt auf umfassende Informationskampagne und appelliert an nationalen Zusammenhalt
Nr. PK1010
Ibiza-Ausschuss endet im Nationalrat
Parteien diskutieren kontrovers Abschlussbericht des jüngsten Untersuchungsausschusses
Datum 22.09.2021 Titel Ibiza-Ausschuss endet im Nationalrat
Parteien diskutieren kontrovers Abschlussbericht des jüngsten Untersuchungsausschusses
Nr. PK1009
Nationalrat: ÖVP sieht Wirtschaftsaufschwung durch Corona-Politik der Freiheitlichen gefährdet
Aktuelle Europastunde zum Thema Standortpolitik mit Bundesministerin Karoline Edtstadler
Datum 22.09.2021 Titel Nationalrat: ÖVP sieht Wirtschaftsaufschwung durch Corona-Politik der Freiheitlichen gefährdet
Aktuelle Europastunde zum Thema Standortpolitik mit Bundesministerin Karoline Edtstadler
Nr. PK1008
Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Asyl- und Migrationspolitik
Neue Tagungsperiode startet mit FPÖ-Forderung nach strengerer Asylpolitik und Kritik an Corona-Maßnahmen
Datum 22.09.2021 Titel Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Asyl- und Migrationspolitik
Neue Tagungsperiode startet mit FPÖ-Forderung nach strengerer Asylpolitik und Kritik an Corona-Maßnahmen
Nr. PK1007
Global Peace Photo Award 2021: Weltweites Friedenszeichen aus der Hofburg
Raggl: KünstlerInnen zeigen uns die guten Seiten des Menschseins in einer von Krisen gerüttelten Welt
Datum 22.09.2021 Titel Global Peace Photo Award 2021: Weltweites Friedenszeichen aus der Hofburg
Raggl: KünstlerInnen zeigen uns die guten Seiten des Menschseins in einer von Krisen gerüttelten Welt
Nr. PK1006
Aufgabenbereich des österreichischen Wissenschaftsrats hat sich in den letzten Jahren erweitert
Beratungsgremium der Bundesregierung im Wissenschaftsbereich hat seinen Tätigkeitsbericht für 2018, 2019 und 2020 vorgelegt
Datum 22.09.2021 Titel Aufgabenbereich des österreichischen Wissenschaftsrats hat sich in den letzten Jahren erweitert
Beratungsgremium der Bundesregierung im Wissenschaftsbereich hat seinen Tätigkeitsbericht für 2018, 2019 und 2020 vorgelegt
Nr. PK1005
Parlament: Mehr als 250 Stunden werden jährlich im Hohen Haus in Gebärdensprache gedolmetscht
Nationalratspräsidium betont anlässlich des Internationalen Tages der Gebärdensprachen unverzichtbaren Beitrag für demokratische Teilhabe
Datum 22.09.2021 Titel Parlament: Mehr als 250 Stunden werden jährlich im Hohen Haus in Gebärdensprache gedolmetscht
Nationalratspräsidium betont anlässlich des Internationalen Tages der Gebärdensprachen unverzichtbaren Beitrag für demokratische Teilhabe
Nr. PK1004
Grüner Bericht 2021: Leichter Anstieg der Einkommen in Land- und Forstwirtschaft gegenüber dem Vorjahr
Ertragslage für die Forstwirtschaft bleibt weiterhin schwierig
Datum 22.09.2021 Titel Grüner Bericht 2021: Leichter Anstieg der Einkommen in Land- und Forstwirtschaft gegenüber dem Vorjahr
Ertragslage für die Forstwirtschaft bleibt weiterhin schwierig
Nr. PK1003
Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu bilateralen Investitionsschutzverträgen
Datum 22.09.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu bilateralen Investitionsschutzverträgen
Nr. PK1002
COVID-19: Beschwerden im Bundesheer 2020 verdoppelt
Parlamentarische Bundesheerkommission zieht im Jahresbericht Bilanz
Datum 22.09.2021 Titel COVID-19: Beschwerden im Bundesheer 2020 verdoppelt
Parlamentarische Bundesheerkommission zieht im Jahresbericht Bilanz
Nr. PK1001
Politik am Ring: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bäuerinnen und Bauern?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen und Chancen von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen für die Landwirtschaft
Datum 21.09.2021 Titel Politik am Ring: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bäuerinnen und Bauern?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen und Chancen von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen für die Landwirtschaft
Nr. PK1000
Internationale Freiwilligeneinsätze: Trend zu mehr, aber kürzeren Einsätzen
Bundesratspräsident Peter Raggl: Politik muss Menschen motivieren, ehrenamtliches Engagement wieder aufzunehmen
Datum 21.09.2021 Titel Internationale Freiwilligeneinsätze: Trend zu mehr, aber kürzeren Einsätzen
Bundesratspräsident Peter Raggl: Politik muss Menschen motivieren, ehrenamtliches Engagement wieder aufzunehmen
Nr. PK0999
Parlament: TOP im Nationalrat am 22. September 2021
Aktuelle Stunde, Aktuelle Europastunde, Ibiza-Abschlussbericht, Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Rechnungshofbericht
Datum 20.09.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 22. September 2021
Aktuelle Stunde, Aktuelle Europastunde, Ibiza-Abschlussbericht, Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Rechnungshofbericht
Nr. PK0998
Die Parlamentswoche vom 20. bis 24. September 2021
Nationalrat, Politik am Ring, Freiwilligenbericht 2020, Global Peace Photo Award 2021
Datum 17.09.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 20. bis 24. September 2021
Nationalrat, Politik am Ring, Freiwilligenbericht 2020, Global Peace Photo Award 2021
Nr. PK0997
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt zu Jubiläum 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Vorsorge, Achtsamkeit und Enttabuisierung als gemeinsame Zielsetzung
Datum 17.09.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt zu Jubiläum 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Vorsorge, Achtsamkeit und Enttabuisierung als gemeinsame Zielsetzung
Nr. PK0996
Gesundheitsausschuss: Experten sprechen sich für Kampf gegen Falschinformationen zur Steigerung der Impfrate aus
Mückstein appelliert an Abgeordnete, an einem Strang zu ziehen
Datum 16.09.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Experten sprechen sich für Kampf gegen Falschinformationen zur Steigerung der Impfrate aus
Mückstein appelliert an Abgeordnete, an einem Strang zu ziehen
Nr. PK0995
Gesundheitsausschuss: Verlängerung der Sonderbetreuungszeit tritt rückwirkend mit 1. September in Kraft
Breite Mehrheit für die gesetzliche Grundlage zur Abgeltung des dritten Impfstichs
Datum 16.09.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Verlängerung der Sonderbetreuungszeit tritt rückwirkend mit 1. September in Kraft
Breite Mehrheit für die gesetzliche Grundlage zur Abgeltung des dritten Impfstichs
Nr. PK0994
Gesundheitsausschuss hält Expertenhearing zum Volksbegehren Für Impf-Freiheit ab
Wenig Unterstützung für die Anliegen der ProponentInnen, aber dringender Appell zum Impfen
Datum 16.09.2021 Titel Gesundheitsausschuss hält Expertenhearing zum Volksbegehren Für Impf-Freiheit ab
Wenig Unterstützung für die Anliegen der ProponentInnen, aber dringender Appell zum Impfen
Nr. PK0993
Nationalrat startet mit Ibiza-Abschlussbericht in neue Tagungsperiode
Präsidialkonferenz legt Tagesordnung für Plenartag am 22. September fest
Datum 16.09.2021 Titel Nationalrat startet mit Ibiza-Abschlussbericht in neue Tagungsperiode
Präsidialkonferenz legt Tagesordnung für Plenartag am 22. September fest
Nr. PK0992
Paralympische MedaillengewinnerInnen bei Nationalratspräsident Sobotka zu Gast
Sobotka: Es braucht im Bereich Integration einen Umdenkprozess in der Gesellschaft
Datum 16.09.2021 Titel Paralympische MedaillengewinnerInnen bei Nationalratspräsident Sobotka zu Gast
Sobotka: Es braucht im Bereich Integration einen Umdenkprozess in der Gesellschaft
Nr. PK0991
AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 20. September
Thema der Sendung: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bauern?
Datum 15.09.2021 Titel AVISO: Neue Folge von Politik am Ring am 20. September
Thema der Sendung: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bauern?
Nr. PK0990
AVISO: Global Peace Photo Award 2021
Verleihung am Dienstag, 21. September 2021, um 18.00 Uhr im Parlament
Datum 15.09.2021 Titel AVISO: Global Peace Photo Award 2021
Verleihung am Dienstag, 21. September 2021, um 18.00 Uhr im Parlament
Nr. PK0989
Nationalratspräsident Sobotka bei Eröffnung der Tagungsperiode des Reichstages in Schweden
Gespräche mit Reichstagspräsident Andreas Norlén und Audienz bei König Carl XVI. Gustaf
Datum 15.09.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka bei Eröffnung der Tagungsperiode des Reichstages in Schweden
Gespräche mit Reichstagspräsident Andreas Norlén und Audienz bei König Carl XVI. Gustaf
Nr. PK0988
Wildschadensbericht 2020: Verringerung von Waldschäden aufgrund des Klimawandels weiterhin dringlich
Neue bundesweite Ergebnisse werden 2022 erwartet
Datum 14.09.2021 Titel Wildschadensbericht 2020: Verringerung von Waldschäden aufgrund des Klimawandels weiterhin dringlich
Neue bundesweite Ergebnisse werden 2022 erwartet
Nr. PK0987
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
NEOS zur Unterstützung globaler Demokratiebewegungen, die territoriale Integrität der Ukraine und Evaluierung der Hilfsmaßnahmen vor Ort
Datum 14.09.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
NEOS zur Unterstützung globaler Demokratiebewegungen, die territoriale Integrität der Ukraine und Evaluierung der Hilfsmaßnahmen vor Ort
Nr. PK0986
Neu im Budgetausschuss
Euro-Krisenländer im 2. Quartal 2021 - Trotz Pandemie nur geringes Ausfallsrisiko
Datum 14.09.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Euro-Krisenländer im 2. Quartal 2021 - Trotz Pandemie nur geringes Ausfallsrisiko
Nr. PK0985
Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im zweiten Quartal 2021
Datum 14.09.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
Mittelverwendungsüberschreitungen und Vorbelastungen im zweiten Quartal 2021
Nr. PK0984
Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Einsatz gegen politische Repressionen: ÖVP und Grüne in Nicaragua, SPÖ in Weißrussland und der Türkei
Datum 13.09.2021 Titel Neu im Außenpolitischen Ausschuss
Einsatz gegen politische Repressionen: ÖVP und Grüne in Nicaragua, SPÖ in Weißrussland und der Türkei
Nr. PK0983
Neu im Menschenrechtsausschuss
Generalamnestie bei COVID-19-Strafen, Prävention von digitalem Totalitarismus und massenhafter Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
Datum 13.09.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
Generalamnestie bei COVID-19-Strafen, Prävention von digitalem Totalitarismus und massenhafter Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
Nr. PK0982