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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Online-Jugendparlament im November 2021: Bewerbungsfrist für Schulklassen aus Tirol und Vorarlberg läuft
Schulklassen lernen den Gesetzgebungsprozess im Hohen Haus virtuell kennen
Datum 01.10.2021 Titel Online-Jugendparlament im November 2021: Bewerbungsfrist für Schulklassen aus Tirol und Vorarlberg läuft
Schulklassen lernen den Gesetzgebungsprozess im Hohen Haus virtuell kennen
Nr. PK1049
Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt zu Jubiläum 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Rosa Schleife als Ausdruck der Solidarität und Verbundenheit mit an Brustkrebs erkrankten Frauen und deren Familien
Datum 01.10.2021 Titel Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lädt zu Jubiläum 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Rosa Schleife als Ausdruck der Solidarität und Verbundenheit mit an Brustkrebs erkrankten Frauen und deren Familien
Nr. PK1048
Die Parlamentswoche vom 4. bis 8. Oktober 2021
Ausstellungseröffnung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau, Ausschüsse, Bundesrat, Präsidialkonferenz
Datum 01.10.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 4. bis 8. Oktober 2021
Ausstellungseröffnung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau, Ausschüsse, Bundesrat, Präsidialkonferenz
Nr. PK1047
Eröffnung der neuen österreichischen Länderausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau am 4. Oktober 2021
Gedenkfeier auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und dem Direktor des Staatlichen Museums Auschwitz-Birkenau Cywiński
Datum 01.10.2021 Titel Eröffnung der neuen österreichischen Länderausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau am 4. Oktober 2021
Gedenkfeier auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und dem Direktor des Staatlichen Museums Auschwitz-Birkenau Cywiński
Nr. PK1046
Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Anträge zu Schuldnerschutzschirm, Kontoüberziehung, Pfandleihverträgen, Lebensmittelmarketing
Datum 30.09.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
SPÖ-Anträge zu Schuldnerschutzschirm, Kontoüberziehung, Pfandleihverträgen, Lebensmittelmarketing
Nr. PK1045
Neu im Konsumentenschutzausschuss
FPÖ gegen Diskriminierungen in Corona-Pandemie, für Bekämpfung von Energiearmut
Datum 30.09.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
FPÖ gegen Diskriminierungen in Corona-Pandemie, für Bekämpfung von Energiearmut
Nr. PK1044
Neu im Gesundheitsausschuss
Oppositionsanträge zum Blutspenden, Diskriminierung von nicht gegen Covid-19 Geimpften, Gratis-Verhütungsmitteln und Lebensmittelwerbung
Datum 30.09.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Oppositionsanträge zum Blutspenden, Diskriminierung von nicht gegen Covid-19 Geimpften, Gratis-Verhütungsmitteln und Lebensmittelwerbung
Nr. PK1043
Budgetvollzug 2021 zeigt erste Zeichen der Entspannung nach COVID-19-Krise
Budgetausschuss behandelt Berichte zu laufenden Finanzagenden und vertagt Oppositionsanträge
Datum 30.09.2021 Titel Budgetvollzug 2021 zeigt erste Zeichen der Entspannung nach COVID-19-Krise
Budgetausschuss behandelt Berichte zu laufenden Finanzagenden und vertagt Oppositionsanträge
Nr. PK1042
Budgetausschuss: Rechnungshofpräsidentin Kraker präsentiert pandemiegeprägten Bundesrechnungsabschluss 2020
Opposition kritisiert Intransparenz bei der COFAG und fordert mehr Licht ins Dunkel
Datum 30.09.2021 Titel Budgetausschuss: Rechnungshofpräsidentin Kraker präsentiert pandemiegeprägten Bundesrechnungsabschluss 2020
Opposition kritisiert Intransparenz bei der COFAG und fordert mehr Licht ins Dunkel
Nr. PK1041
Neu im Sozialausschuss
FPÖ gegen Diskriminierungen in Corona-Pandemie, für Bekämpfung von Energiearmut, gesicherte ärztliche Versorgung und Lehrabschlussprämie
Datum 30.09.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
FPÖ gegen Diskriminierungen in Corona-Pandemie, für Bekämpfung von Energiearmut, gesicherte ärztliche Versorgung und Lehrabschlussprämie
Nr. PK1040
Neu im Sozialausschuss
NEOS mit Anträgen zu Kurzarbeit, Arbeitslosenversicherung und Pensionen
Datum 30.09.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
NEOS mit Anträgen zu Kurzarbeit, Arbeitslosenversicherung und Pensionen
Nr. PK1039
SchülerInnen begleiten Nationalratspräsident Sobotka zur Eröffnung der neuen Länderausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau
Nationalratspräsident bedankt sich bei PädagogInnen für ihr Engagement
Datum 30.09.2021 Titel SchülerInnen begleiten Nationalratspräsident Sobotka zur Eröffnung der neuen Länderausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau
Nationalratspräsident bedankt sich bei PädagogInnen für ihr Engagement
Nr. PK1038
Menschenrechtsausschuss debattierte Fragen zu Integration, Afghanistan und Gewalt an Frauen
Bundesministerin Raab für Maßnahmen gegen patriarchale Ehrkulturen
Datum 29.09.2021 Titel Menschenrechtsausschuss debattierte Fragen zu Integration, Afghanistan und Gewalt an Frauen
Bundesministerin Raab für Maßnahmen gegen patriarchale Ehrkulturen
Nr. PK1037
Menschenrechtsausschuss mit breiter Mehrheit für Hilfe in Afghanistan
Abgeordnete fordern Evakuierung aus Afghanistan und klare Bedingungen für Umgang mit Taliban
Datum 29.09.2021 Titel Menschenrechtsausschuss mit breiter Mehrheit für Hilfe in Afghanistan
Abgeordnete fordern Evakuierung aus Afghanistan und klare Bedingungen für Umgang mit Taliban
Nr. PK1036
Bundesrat ist wichtiges Sprachrohr für Chancengerechtigkeit in den Regionen
Bundesratspräsident Peter Raggl lud VertreterInnen aus dem Bundesrat und dem Tiroler Landtag zum Bundesrat im Bundesland nach Innsbruck
Datum 29.09.2021 Titel Bundesrat ist wichtiges Sprachrohr für Chancengerechtigkeit in den Regionen
Bundesratspräsident Peter Raggl lud VertreterInnen aus dem Bundesrat und dem Tiroler Landtag zum Bundesrat im Bundesland nach Innsbruck
Nr. PK1035
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zu Gendersprache im ORF, Jobsicherheit für junge Exekutivbedienstete
Datum 29.09.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zu Gendersprache im ORF, Jobsicherheit für junge Exekutivbedienstete
Nr. PK1034
Neu im Familienausschuss
SPÖ fordert Verdoppelung des Schulstartgeldes und Auszahlung im August
Datum 29.09.2021 Titel Neu im Familienausschuss
SPÖ fordert Verdoppelung des Schulstartgeldes und Auszahlung im August
Nr. PK1033
Beendigungsabkommen zu bilateralen Investitionsschutzverträgen passieren Wirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge zu Wirtschaftsthemen vertagt
Datum 28.09.2021 Titel Beendigungsabkommen zu bilateralen Investitionsschutzverträgen passieren Wirtschaftsausschuss
Oppositionsanträge zu Wirtschaftsthemen vertagt
Nr. PK1032
Schramböck: Rückgang bei Härtefallfonds-Einreichungen zeigt, dass es Wirtschaft gut geht
Debatte über Härtefallfonds, ERP-Fonds und handelsstatistische Anpassungen im Wirtschaftsausschuss
Datum 28.09.2021 Titel Schramböck: Rückgang bei Härtefallfonds-Einreichungen zeigt, dass es Wirtschaft gut geht
Debatte über Härtefallfonds, ERP-Fonds und handelsstatistische Anpassungen im Wirtschaftsausschuss
Nr. PK1031
Stabilisierung der Energiepreise für 2023 erwartet
Wirtschaftsausschuss diskutiert Tätigkeitsbericht 2020 der Energie-Control Austria
Datum 28.09.2021 Titel Stabilisierung der Energiepreise für 2023 erwartet
Wirtschaftsausschuss diskutiert Tätigkeitsbericht 2020 der Energie-Control Austria
Nr. PK1030
Rechnungshofausschuss zu ÄrztInnen im niedergelassenen Bereich
Mückstein: Unbesetzte Kassenarztstellen keine Frage des Geldes
Datum 28.09.2021 Titel Rechnungshofausschuss zu ÄrztInnen im niedergelassenen Bereich
Mückstein: Unbesetzte Kassenarztstellen keine Frage des Geldes
Nr. PK1029
Ernährungspolitik für Rechnungshof zu vage
Rechnungshofausschuss diskutiert Nationalen Aktionsplan Ernährung
Datum 28.09.2021 Titel Ernährungspolitik für Rechnungshof zu vage
Rechnungshofausschuss diskutiert Nationalen Aktionsplan Ernährung
Nr. PK1028
Rechnungshof weist auf Medikamentenengpässe in Österreich hin
RH-Präsidentin Kraker analysiert im Rechnungshofausschuss Mängel bei Arzneimittelversorgung
Datum 28.09.2021 Titel Rechnungshof weist auf Medikamentenengpässe in Österreich hin
RH-Präsidentin Kraker analysiert im Rechnungshofausschuss Mängel bei Arzneimittelversorgung
Nr. PK1027
Neu im Menschenrechtsausschuss
ÖVP und Grüne für verstärkte Hilfe in Afghanistan und klare Bedingungen für den Umgang mit den Taliban
Datum 28.09.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
ÖVP und Grüne für verstärkte Hilfe in Afghanistan und klare Bedingungen für den Umgang mit den Taliban
Nr. PK1026
Fototermin mit Zweiter Nationalratspräsidentin Bures, Krebshilfe Präsident Prof. Dr. Sevelda und Krebshilfe-Geschäftsführerin Kiefhaber
1. Oktober 2021, 10.30 Uhr - Volksgarten / Brunnen im Rosengarten
Datum 28.09.2021 Titel Fototermin mit Zweiter Nationalratspräsidentin Bures, Krebshilfe Präsident Prof. Dr. Sevelda und Krebshilfe-Geschäftsführerin Kiefhaber
1. Oktober 2021, 10.30 Uhr - Volksgarten / Brunnen im Rosengarten
Nr. PK1025
Neu im Menschenrechtsausschuss
SPÖ-Anträge zu Volksgruppen, Nationaler Aktionsplan für Menschenrechte, Afghanistan, NEOS-Antrag zu LGBTIQ-Rechten
Datum 28.09.2021 Titel Neu im Menschenrechtsausschuss
SPÖ-Anträge zu Volksgruppen, Nationaler Aktionsplan für Menschenrechte, Afghanistan, NEOS-Antrag zu LGBTIQ-Rechten
Nr. PK1024
Eröffnung der neuen österreichischen Länderausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau am 4. Oktober 2021
Gedenkfeier und offizielle Eröffnung mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Datum 28.09.2021 Titel Eröffnung der neuen österreichischen Länderausstellung im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau am 4. Oktober 2021
Gedenkfeier und offizielle Eröffnung mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Nr. PK1023
Neu im Unterrichtsausschuss
Regierung schlägt Hochschullehrgang für Elementarpädagogik vor
Datum 27.09.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Regierung schlägt Hochschullehrgang für Elementarpädagogik vor
Nr. PK1022
Neu im Unterrichtsausschuss
Anträge zu Schulabmeldungen, häuslichem Unterricht, Elementarpädagogik, Kinderpsychiatrie, Chancenindex, Genderstereotypen
Datum 27.09.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Anträge zu Schulabmeldungen, häuslichem Unterricht, Elementarpädagogik, Kinderpsychiatrie, Chancenindex, Genderstereotypen
Nr. PK1021
Neu im Budgetausschuss
SPÖ will Gemeinden stärken - Forderung nach Entfall der Rückzahlungen aus dem 2. Gemeindepaket
Datum 27.09.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
SPÖ will Gemeinden stärken - Forderung nach Entfall der Rückzahlungen aus dem 2. Gemeindepaket
Nr. PK1020
Oberösterreichwahl: Schwarz-Grün erhält Mehrheit im Bundesrat
Ein Mandat in der Länderkammer wandert von den Freiheitlichen zur Volkspartei
Datum 27.09.2021 Titel Oberösterreichwahl: Schwarz-Grün erhält Mehrheit im Bundesrat
Ein Mandat in der Länderkammer wandert von den Freiheitlichen zur Volkspartei
Nr. PK1019
ERP-Fonds: Stärkung des Wirtschaftsstandorts mit niedrig verzinsten Krediten
Jahresbericht des Fonds für 2020 liegt vor
Datum 24.09.2021 Titel ERP-Fonds: Stärkung des Wirtschaftsstandorts mit niedrig verzinsten Krediten
Jahresbericht des Fonds für 2020 liegt vor
Nr. PK1018
Neu im Wirtschaftsausschuss
Entschließungsanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS zu Wirtschaftsthemen
Datum 24.09.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Entschließungsanträge von SPÖ, FPÖ und NEOS zu Wirtschaftsthemen
Nr. PK1017
Die Parlamentswoche vom 27. September bis 1. Oktober 2021
Ausschüsse, Buchpräsentationen, 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament, Bundesrat im Bundesland
Datum 24.09.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 27. September bis 1. Oktober 2021
Ausschüsse, Buchpräsentationen, 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament, Bundesrat im Bundesland
Nr. PK1016
AVISO: Zweite Nationalratspräsidentin Bures lädt zu 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Freitag, 1. Oktober 2021, 11.00 Uhr am Josefsplatz
Datum 24.09.2021 Titel AVISO: Zweite Nationalratspräsidentin Bures lädt zu 10 Jahre Pink Ribbon am Parlament
Freitag, 1. Oktober 2021, 11.00 Uhr am Josefsplatz
Nr. PK1015
Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Tirol finanzieren neue Regionalbahn Innsbruck-Rum
Datum 23.09.2021 Titel Neu im Verkehrsausschuss
Bund und Land Tirol finanzieren neue Regionalbahn Innsbruck-Rum
Nr. PK1014
Neu im Forschungsausschuss
NEOS fordern Finanzierung der KI-Strategie und klare Zuständigkeit für IT-Sicherheit in der Bundesverwaltung
Datum 23.09.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
NEOS fordern Finanzierung der KI-Strategie und klare Zuständigkeit für IT-Sicherheit in der Bundesverwaltung
Nr. PK1013
Nationalrat beschließt Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz
Verstärkte parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes einstimmig angenommen, Abgeordnete diskutieren Rechnungshofberichte
Datum 22.09.2021 Titel Nationalrat beschließt Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz
Verstärkte parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes einstimmig angenommen, Abgeordnete diskutieren Rechnungshofberichte
Nr. PK1012
Nationalrat einstimmig für Verlängerung der Regelungen zur Sonderbetreuungszeit
Gültigkeit rückwirkend ab 1. September gemeinsam mit Honorarregelung für dritten Impfstich
Datum 22.09.2021 Titel Nationalrat einstimmig für Verlängerung der Regelungen zur Sonderbetreuungszeit
Gültigkeit rückwirkend ab 1. September gemeinsam mit Honorarregelung für dritten Impfstich
Nr. PK1011
Dringliche im Nationalrat: NEOS fordern mehr Kommunikation und Information für Impfung
Minister Mückstein setzt auf umfassende Informationskampagne und appelliert an nationalen Zusammenhalt
Datum 22.09.2021 Titel Dringliche im Nationalrat: NEOS fordern mehr Kommunikation und Information für Impfung
Minister Mückstein setzt auf umfassende Informationskampagne und appelliert an nationalen Zusammenhalt
Nr. PK1010
Ibiza-Ausschuss endet im Nationalrat
Parteien diskutieren kontrovers Abschlussbericht des jüngsten Untersuchungsausschusses
Datum 22.09.2021 Titel Ibiza-Ausschuss endet im Nationalrat
Parteien diskutieren kontrovers Abschlussbericht des jüngsten Untersuchungsausschusses
Nr. PK1009
Nationalrat: ÖVP sieht Wirtschaftsaufschwung durch Corona-Politik der Freiheitlichen gefährdet
Aktuelle Europastunde zum Thema Standortpolitik mit Bundesministerin Karoline Edtstadler
Datum 22.09.2021 Titel Nationalrat: ÖVP sieht Wirtschaftsaufschwung durch Corona-Politik der Freiheitlichen gefährdet
Aktuelle Europastunde zum Thema Standortpolitik mit Bundesministerin Karoline Edtstadler
Nr. PK1008
Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Asyl- und Migrationspolitik
Neue Tagungsperiode startet mit FPÖ-Forderung nach strengerer Asylpolitik und Kritik an Corona-Maßnahmen
Datum 22.09.2021 Titel Aktuelle Stunde im Nationalrat thematisiert Asyl- und Migrationspolitik
Neue Tagungsperiode startet mit FPÖ-Forderung nach strengerer Asylpolitik und Kritik an Corona-Maßnahmen
Nr. PK1007
Global Peace Photo Award 2021: Weltweites Friedenszeichen aus der Hofburg
Raggl: KünstlerInnen zeigen uns die guten Seiten des Menschseins in einer von Krisen gerüttelten Welt
Datum 22.09.2021 Titel Global Peace Photo Award 2021: Weltweites Friedenszeichen aus der Hofburg
Raggl: KünstlerInnen zeigen uns die guten Seiten des Menschseins in einer von Krisen gerüttelten Welt
Nr. PK1006
Aufgabenbereich des österreichischen Wissenschaftsrats hat sich in den letzten Jahren erweitert
Beratungsgremium der Bundesregierung im Wissenschaftsbereich hat seinen Tätigkeitsbericht für 2018, 2019 und 2020 vorgelegt
Datum 22.09.2021 Titel Aufgabenbereich des österreichischen Wissenschaftsrats hat sich in den letzten Jahren erweitert
Beratungsgremium der Bundesregierung im Wissenschaftsbereich hat seinen Tätigkeitsbericht für 2018, 2019 und 2020 vorgelegt
Nr. PK1005
Parlament: Mehr als 250 Stunden werden jährlich im Hohen Haus in Gebärdensprache gedolmetscht
Nationalratspräsidium betont anlässlich des Internationalen Tages der Gebärdensprachen unverzichtbaren Beitrag für demokratische Teilhabe
Datum 22.09.2021 Titel Parlament: Mehr als 250 Stunden werden jährlich im Hohen Haus in Gebärdensprache gedolmetscht
Nationalratspräsidium betont anlässlich des Internationalen Tages der Gebärdensprachen unverzichtbaren Beitrag für demokratische Teilhabe
Nr. PK1004
Grüner Bericht 2021: Leichter Anstieg der Einkommen in Land- und Forstwirtschaft gegenüber dem Vorjahr
Ertragslage für die Forstwirtschaft bleibt weiterhin schwierig
Datum 22.09.2021 Titel Grüner Bericht 2021: Leichter Anstieg der Einkommen in Land- und Forstwirtschaft gegenüber dem Vorjahr
Ertragslage für die Forstwirtschaft bleibt weiterhin schwierig
Nr. PK1003
Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu bilateralen Investitionsschutzverträgen
Datum 22.09.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Beendigungsabkommen zu bilateralen Investitionsschutzverträgen
Nr. PK1002
COVID-19: Beschwerden im Bundesheer 2020 verdoppelt
Parlamentarische Bundesheerkommission zieht im Jahresbericht Bilanz
Datum 22.09.2021 Titel COVID-19: Beschwerden im Bundesheer 2020 verdoppelt
Parlamentarische Bundesheerkommission zieht im Jahresbericht Bilanz
Nr. PK1001
Politik am Ring: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bäuerinnen und Bauern?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen und Chancen von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen für die Landwirtschaft
Datum 21.09.2021 Titel Politik am Ring: Green Deal - Schlechtes Geschäft für Österreichs Bäuerinnen und Bauern?
Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen und Chancen von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen für die Landwirtschaft
Nr. PK1000