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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Nehammer: Neuer Verfassungsschutz starke Schutzmauer
Nationalrat beschließt mit breiter Mehrheit Verfassungsschutz-Reform mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Datum 08.07.2021 Titel Nehammer: Neuer Verfassungsschutz starke Schutzmauer
Nationalrat beschließt mit breiter Mehrheit Verfassungsschutz-Reform mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle
Nr. PK0868
Lebensmittelsicherheitsbericht 2021 zieht positive Bilanz
Anstieg bei beanstandeten Betrieben, Anteil der gesundheitsschädlichen Proben weiter gesunken
Datum 08.07.2021 Titel Lebensmittelsicherheitsbericht 2021 zieht positive Bilanz
Anstieg bei beanstandeten Betrieben, Anteil der gesundheitsschädlichen Proben weiter gesunken
Nr. PK0867
Neu im Unterrichtsausschuss
Oppositionsanträge zu umgeschulter Linkshändigkeit, Schulpsychologie und gesunden Lebensmitteln an Schulen
Datum 08.07.2021 Titel Neu im Unterrichtsausschuss
Oppositionsanträge zu umgeschulter Linkshändigkeit, Schulpsychologie und gesunden Lebensmitteln an Schulen
Nr. PK0866
Nationalrat erweitert Fristen für das Gemeindepaket und sorgt für zukünftige Impfstoffbeschaffung vor
Schlagabtausch über Steuergerechtigkeit und Hilfen für Gemeinden
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat erweitert Fristen für das Gemeindepaket und sorgt für zukünftige Impfstoffbeschaffung vor
Schlagabtausch über Steuergerechtigkeit und Hilfen für Gemeinden
Nr. PK0865
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ für Karfreitag als Feiertag für alle ArbeitnehmerInnen
Datum 08.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ für Karfreitag als Feiertag für alle ArbeitnehmerInnen
Nr. PK0864
Nationalrat: Blümel sieht Hilfsmaßnahmen der Regierung durch positive Wirtschaftsaussichten bestätigt
Fragestunde zur Effizienz der Wirtschaftshilfen, der Umgestaltung des Steuersystems sowie den Schuldenregeln in der EU
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Blümel sieht Hilfsmaßnahmen der Regierung durch positive Wirtschaftsaussichten bestätigt
Fragestunde zur Effizienz der Wirtschaftshilfen, der Umgestaltung des Steuersystems sowie den Schuldenregeln in der EU
Nr. PK0863
Reisepässe: Hauptausschuss billigt Neugestaltung
Neue Reisepässe werden ab 1. Juli 2023 ausgestellt
Datum 08.07.2021 Titel Reisepässe: Hauptausschuss billigt Neugestaltung
Neue Reisepässe werden ab 1. Juli 2023 ausgestellt
Nr. PK0862
Nationalrat: Änderungen des Kartell- und Wettbewerbsrechts mehrheitlich beschlossen
Neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz soll die Beschaffung umweltfreundlicher Straßenfahrzeuge forcieren
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Änderungen des Kartell- und Wettbewerbsrechts mehrheitlich beschlossen
Neues Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz soll die Beschaffung umweltfreundlicher Straßenfahrzeuge forcieren
Nr. PK0861
Nationalrat: Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses erneut abgelehnt
Dritter Anlauf von SPÖ und NEOS findet keine Mehrheit
Datum 08.07.2021 Titel Nationalrat: Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses erneut abgelehnt
Dritter Anlauf von SPÖ und NEOS findet keine Mehrheit
Nr. PK0860
Nationalrat beschließt neue Regeln für Gewährleistungen und Reform des Insolvenzrechts
Zweite Chance soll zu einer rascheren Erholung nach der COVID-19-Krise beitragen
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat beschließt neue Regeln für Gewährleistungen und Reform des Insolvenzrechts
Zweite Chance soll zu einer rascheren Erholung nach der COVID-19-Krise beitragen
Nr. PK0859
Nationalrat beschließt Erweiterung des Bildungsbonus und des Fachkräftestipendiums
Opposition kritisiert scharf das Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat beschließt Erweiterung des Bildungsbonus und des Fachkräftestipendiums
Opposition kritisiert scharf das Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Nr. PK0858
Nationalrat behandelt Tourismusbericht zum Pandemiejahr 2020
Tourismus von Corona-Krise stark betroffen, Veranstalterschutzschirm beschlossen, Strafen bei Import von illegal geschlägertem Holz erhöht
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat behandelt Tourismusbericht zum Pandemiejahr 2020
Tourismus von Corona-Krise stark betroffen, Veranstalterschutzschirm beschlossen, Strafen bei Import von illegal geschlägertem Holz erhöht
Nr. PK0857
Nationalrat: Kontroverse Debatte über Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping
Opposition kritisiert Neuerungen im Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, ID-Karte soll Baubranche sauberer machen
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: Kontroverse Debatte über Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping
Opposition kritisiert Neuerungen im Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, ID-Karte soll Baubranche sauberer machen
Nr. PK0856
Pflege: Nationalrat schafft einstimmig rechtliche Grundlage für Community-Nurses
Wohnpaket gegen Delogierungen sowie Verlängerung von Corona-Sonderregelung für Freiwilligendienst im Ausland ebenfalls beschlossen
Datum 07.07.2021 Titel Pflege: Nationalrat schafft einstimmig rechtliche Grundlage für Community-Nurses
Wohnpaket gegen Delogierungen sowie Verlängerung von Corona-Sonderregelung für Freiwilligendienst im Ausland ebenfalls beschlossen
Nr. PK0855
Nationaltrat beschließt die Ausstellung von Impfzertifikaten für COVID-19-Genesene
Aufwandsentschädigungen für freiwillige HelferInnen in Impfstraßen bleiben bis Ende September steuerfrei
Datum 07.07.2021 Titel Nationaltrat beschließt die Ausstellung von Impfzertifikaten für COVID-19-Genesene
Aufwandsentschädigungen für freiwillige HelferInnen in Impfstraßen bleiben bis Ende September steuerfrei
Nr. PK0854
Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Österreich hat durch Maskenpflicht deutlich mehr Präsenzschultage als viele Nachbarstaaten
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Österreich hat durch Maskenpflicht deutlich mehr Präsenzschultage als viele Nachbarstaaten
Nr. PK0853
Nationalrat beschließt Anti-Terror-Paket
Einstimmigkeit für den Punkt Führerscheinentzug für Terrorismus-Verurteilte
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat beschließt Anti-Terror-Paket
Einstimmigkeit für den Punkt Führerscheinentzug für Terrorismus-Verurteilte
Nr. PK0852
Nationalrat: Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält notwendige Zweidrittelmehrheit
Auch SPÖ und NEOS stimmen für das Ökostrompaket
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält notwendige Zweidrittelmehrheit
Auch SPÖ und NEOS stimmen für das Ökostrompaket
Nr. PK0851
Nationalrat: SPÖ sieht richtigen Zeitpunkt für Vermögenssteuern gekommen
Kurz lehnt Steuerdebatten ab und will Weg der Entlastung der ArbeitnehmerInnen fortsetzen
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: SPÖ sieht richtigen Zeitpunkt für Vermögenssteuern gekommen
Kurz lehnt Steuerdebatten ab und will Weg der Entlastung der ArbeitnehmerInnen fortsetzen
Nr. PK0850
Geschäftsordnungsausschuss: Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes wird ausgebaut
Notwendige Änderungen der Geschäftsordnung einstimmig beschlossen
Datum 07.07.2021 Titel Geschäftsordnungsausschuss: Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes wird ausgebaut
Notwendige Änderungen der Geschäftsordnung einstimmig beschlossen
Nr. PK0849
Reinhold Lopatka zum Vizepräsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewählt
Langjährige Erfahrung in der internationalen Organisation
Datum 06.07.2021 Titel Reinhold Lopatka zum Vizepräsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE gewählt
Langjährige Erfahrung in der internationalen Organisation
Nr. PK0848
EU-Unterausschuss thematisiert Zukunftskonferenz und Artikel 7-Verfahren gegen Polen und Ungarn
Abgeordneten beschließen Stellungnahme und Mitteilung an die Europäische Kommission, den Rat und das Europäische Parlament
Datum 06.07.2021 Titel EU-Unterausschuss thematisiert Zukunftskonferenz und Artikel 7-Verfahren gegen Polen und Ungarn
Abgeordneten beschließen Stellungnahme und Mitteilung an die Europäische Kommission, den Rat und das Europäische Parlament
Nr. PK0847
Edtstadler: Einigung auf den Grünen Pass großer Fortschritt
EU-Unterausschuss diskutiert EU-Beitritt von Westbalkanstaaten, UN-Nachhaltigkeitsziele, globale Mindeststeuer, slowenischen Ratsvorsitz
Datum 06.07.2021 Titel Edtstadler: Einigung auf den Grünen Pass großer Fortschritt
EU-Unterausschuss diskutiert EU-Beitritt von Westbalkanstaaten, UN-Nachhaltigkeitsziele, globale Mindeststeuer, slowenischen Ratsvorsitz
Nr. PK0846
Bundesrat: Neue Impulse für Tourismus und Landwirtschaft nach Corona
Bundesratspräsident Raggl lud zur Podiumsdiskussion ins Parlament
Datum 06.07.2021 Titel Bundesrat: Neue Impulse für Tourismus und Landwirtschaft nach Corona
Bundesratspräsident Raggl lud zur Podiumsdiskussion ins Parlament
Nr. PK0845
Parlament: TOP im Nationalrat am 8. Juli 2021
Fragestunde mit Finanzminister Blümel, Neuaufstellung des BVT, Corona-Maßnahmen, Weiterbildungspaket, Raserpaket
Datum 05.07.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 8. Juli 2021
Fragestunde mit Finanzminister Blümel, Neuaufstellung des BVT, Corona-Maßnahmen, Weiterbildungspaket, Raserpaket
Nr. PK0844
Parlament: TOP im Nationalrat am 7. Juli 2021
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Anti-Terror-Paket, Corona-Maßnahmen, Gesetzespakete zu Insolvenzrecht, Gewährleistungsrecht, Wohnpaket
Datum 05.07.2021 Titel Parlament: TOP im Nationalrat am 7. Juli 2021
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Anti-Terror-Paket, Corona-Maßnahmen, Gesetzespakete zu Insolvenzrecht, Gewährleistungsrecht, Wohnpaket
Nr. PK0843
COVID-19-Pandemie: Prüfung der Beschaffungsvorgänge zur Debatte im Rechnungshofausschuss
Unterausschuss-Bericht wandert samt kritischem Minderheitsbericht der Opposition ins Plenum
Datum 05.07.2021 Titel COVID-19-Pandemie: Prüfung der Beschaffungsvorgänge zur Debatte im Rechnungshofausschuss
Unterausschuss-Bericht wandert samt kritischem Minderheitsbericht der Opposition ins Plenum
Nr. PK0842
Sobotka: Andreas Khol hat das Parlament in eine neue Zeit geführt
Aktueller und ehemaliger Nationalratspräsident im Gespräch auf der Parlamentsbaustelle
Datum 05.07.2021 Titel Sobotka: Andreas Khol hat das Parlament in eine neue Zeit geführt
Aktueller und ehemaliger Nationalratspräsident im Gespräch auf der Parlamentsbaustelle
Nr. PK0841
FPÖ verlangt Gebarungsüberprüfung über Beschaffung der Nasenbohrertests
Rechnungshof soll Beschaffungen des Bildungsministers im Zusammenhang mit Corona-Pandemie prüfen
Datum 05.07.2021 Titel FPÖ verlangt Gebarungsüberprüfung über Beschaffung der Nasenbohrertests
Rechnungshof soll Beschaffungen des Bildungsministers im Zusammenhang mit Corona-Pandemie prüfen
Nr. PK0840
Forschungsausschuss debattiert über die Forschungsausgaben und Innovationskraft Österreichs
Anträge der Opposition zur FTI-Strategie vertagt oder abgelehnt
Datum 05.07.2021 Titel Forschungsausschuss debattiert über die Forschungsausgaben und Innovationskraft Österreichs
Anträge der Opposition zur FTI-Strategie vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0839
Forschungsausschuss beschließt Once-Only-Plattform für Meldungen von Unternehmen und behördlichen Datenaustausch
Ministerin Schramböck spricht von wichtigem Meilenstein im Bereich der digitalen Verwaltung
Datum 05.07.2021 Titel Forschungsausschuss beschließt Once-Only-Plattform für Meldungen von Unternehmen und behördlichen Datenaustausch
Ministerin Schramböck spricht von wichtigem Meilenstein im Bereich der digitalen Verwaltung
Nr. PK0838
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ, FPÖ und NEOS fordern Bericht über Auswirkungen der Heeresreform auf die Bundesländer
Datum 02.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ, FPÖ und NEOS fordern Bericht über Auswirkungen der Heeresreform auf die Bundesländer
Nr. PK0837
Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. Juli 2021
Nationalrat, Ausschüsse, Podiumsdiskussion
Datum 02.07.2021 Titel Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. Juli 2021
Nationalrat, Ausschüsse, Podiumsdiskussion
Nr. PK0836
Sozialausschuss bringt Ausweitung des Bildungsbonus auf den Weg
Heftige Kritik am Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Datum 01.07.2021 Titel Sozialausschuss bringt Ausweitung des Bildungsbonus auf den Weg
Heftige Kritik am Auslaufen der Sonderunterstützung für arbeitslose Bergbauarbeiter
Nr. PK0835
Lohn- und Sozialdumping: Sozialausschuss beschließt Novelle
Opposition kritisiert Abschaffung des Kumulationsprinzips, Regierungsfraktionen erachten Änderung als notwendig
Datum 01.07.2021 Titel Lohn- und Sozialdumping: Sozialausschuss beschließt Novelle
Opposition kritisiert Abschaffung des Kumulationsprinzips, Regierungsfraktionen erachten Änderung als notwendig
Nr. PK0834
Verkehrsausschuss spricht sich für Maßnahmen zur Förderung von umweltfreundlicher Mobilität aus
Stadtregionalbahnprojekte Linz: Planungskosten sollen zwischen Bund und Land Oberösterreich aufgeteilt werden
Datum 01.07.2021 Titel Verkehrsausschuss spricht sich für Maßnahmen zur Förderung von umweltfreundlicher Mobilität aus
Stadtregionalbahnprojekte Linz: Planungskosten sollen zwischen Bund und Land Oberösterreich aufgeteilt werden
Nr. PK0833
Sozialausschuss: Förderung von Community Nurses und innovativen Projekten im Bereich Pflegevorsorge beschlossen
Breite Debatte über gerechtes Pensionssystem und Gender Pension Gap
Datum 01.07.2021 Titel Sozialausschuss: Förderung von Community Nurses und innovativen Projekten im Bereich Pflegevorsorge beschlossen
Breite Debatte über gerechtes Pensionssystem und Gender Pension Gap
Nr. PK0832
Verkehrsausschuss beschließt Raserpaket mit Maßnahmen gegen Schnellfahren
Abgeordnete sprechen sich für neue Sicherheitsbestimmungen und Entgelte für Flughäfen sowie Schritte gegen Mautprellerei aus
Datum 01.07.2021 Titel Verkehrsausschuss beschließt Raserpaket mit Maßnahmen gegen Schnellfahren
Abgeordnete sprechen sich für neue Sicherheitsbestimmungen und Entgelte für Flughäfen sowie Schritte gegen Mautprellerei aus
Nr. PK0831
Homeoffice-Regelungen für öffentlichen Dienst passieren Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht vertagt
Datum 01.07.2021 Titel Homeoffice-Regelungen für öffentlichen Dienst passieren Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zum Dienstrecht vertagt
Nr. PK0830
Delogierungsprävention: Sozialausschuss ebnet Weg für 24 Mio. € schweres Hilfspaket
Auch Novellen zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Zweckzuschussgesetz kommen ins Plenum
Datum 01.07.2021 Titel Delogierungsprävention: Sozialausschuss ebnet Weg für 24 Mio. € schweres Hilfspaket
Auch Novellen zum Epidemiegesetz und zum COVID-19-Zweckzuschussgesetz kommen ins Plenum
Nr. PK0829
Nationalrat geht am 7. und 8. Juli ins Tagungsfinale
Rund 30 Gesetzesvorhaben auf dem Programm
Datum 01.07.2021 Titel Nationalrat geht am 7. und 8. Juli ins Tagungsfinale
Rund 30 Gesetzesvorhaben auf dem Programm
Nr. PK0828
Weiterbildungspaket für Hochschulen passiert Wissenschaftsausschuss
Anträge der Opposition zu Studienthemen teils abgelehnt, teils vertagt
Datum 30.06.2021 Titel Weiterbildungspaket für Hochschulen passiert Wissenschaftsausschuss
Anträge der Opposition zu Studienthemen teils abgelehnt, teils vertagt
Nr. PK0827
Wissenschaftsausschuss befasst sich mit Berichten zur Entwicklung der österreichischen Universitäten
ExpertInnen geben Empfehlungen zu Zugangsregelungen und StEOP
Datum 30.06.2021 Titel Wissenschaftsausschuss befasst sich mit Berichten zur Entwicklung der österreichischen Universitäten
ExpertInnen geben Empfehlungen zu Zugangsregelungen und StEOP
Nr. PK0826
Landwirtschaftsausschuss: Höhere Strafen bei Importen illegal geschlägerten Holzes
Zahlreiche Oppositionsanträge wurden vertagt
Datum 30.06.2021 Titel Landwirtschaftsausschuss: Höhere Strafen bei Importen illegal geschlägerten Holzes
Zahlreiche Oppositionsanträge wurden vertagt
Nr. PK0825
Köstinger: GAP-Reform ist ein Kompromiss zwischen Klimaschutz und guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
Landwirtschaftsausschuss diskutiert Einigung auf EU-Agrarpolitik für die Jahre 2023 bis 2027
Datum 30.06.2021 Titel Köstinger: GAP-Reform ist ein Kompromiss zwischen Klimaschutz und guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
Landwirtschaftsausschuss diskutiert Einigung auf EU-Agrarpolitik für die Jahre 2023 bis 2027
Nr. PK0824
Bundesrat ist personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Bundesratspräsident Buchmann zieht Resümee über Präsidentschaft im Bundesrat
Datum 30.06.2021 Titel Bundesrat ist personifiziertes Ländergewissen in der Bundesgesetzgebung
Bundesratspräsident Buchmann zieht Resümee über Präsidentschaft im Bundesrat
Nr. PK0823
Der politische Aufstieg der Frauen: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lud zur Buchpräsentation ins Parlament
Über den Einfluss von Frauen auf Inhalte der Politik
Datum 30.06.2021 Titel Der politische Aufstieg der Frauen: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures lud zur Buchpräsentation ins Parlament
Über den Einfluss von Frauen auf Inhalte der Politik
Nr. PK0822
Internationaler Tag des Parlamentarismus: Nationale Parlamente müssen zur Bewältigung globaler Probleme näher zusammenrücken
Parlamentsspitze betont Bedeutung internationaler Zusammenarbeit zwischen ParlamentarierInnen in Krisenzeiten
Datum 30.06.2021 Titel Internationaler Tag des Parlamentarismus: Nationale Parlamente müssen zur Bewältigung globaler Probleme näher zusammenrücken
Parlamentsspitze betont Bedeutung internationaler Zusammenarbeit zwischen ParlamentarierInnen in Krisenzeiten
Nr. PK0821
Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Corona-Hilfen und Arbeit der Bundeswettbewerbsbehörde
Regierung soll Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen erstellen
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Corona-Hilfen und Arbeit der Bundeswettbewerbsbehörde
Regierung soll Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen erstellen
Nr. PK0820
Wirtschaftsausschuss beschließt COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Zahlreiche Anträge der Opposition vertagt oder abgelehnt
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss beschließt COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Zahlreiche Anträge der Opposition vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0819