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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Neu im Konsumentenschutzausschuss
FPÖ-Forderungen zu Reparaturen, Haltbarkeit von Produkten, Gewährleistung, Lebensmittelverschwendung und Pflegegeld
Datum 11.08.2021 Titel Neu im Konsumentenschutzausschuss
FPÖ-Forderungen zu Reparaturen, Haltbarkeit von Produkten, Gewährleistung, Lebensmittelverschwendung und Pflegegeld
Nr. PK0943
AVISO: Pressekonferenz zum Ausschreibungs-Start des Simon-Wiesenthal-Preises 2021
Mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, IKG-Präsident Oskar Deutsch und der Generalsekretärin des Nationalfonds Hannah Lessing
Datum 11.08.2021 Titel AVISO: Pressekonferenz zum Ausschreibungs-Start des Simon-Wiesenthal-Preises 2021
Mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, IKG-Präsident Oskar Deutsch und der Generalsekretärin des Nationalfonds Hannah Lessing
Nr. PK0942
Nationalratspräsident Sobotka bestürzt über Tod von Günther Kräuter
Ehemaliger Volksanwalt und Nationalratsabgeordneter tödlich verunglückt
Datum 07.08.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka bestürzt über Tod von Günther Kräuter
Ehemaliger Volksanwalt und Nationalratsabgeordneter tödlich verunglückt
Nr. PK0941
Bundesratspräsident Raggl unterstützt Initiative Österreich isst regional
Peter Raggl: Initiative ist Meilenstein für einen starken und lebendigen ländlichen Raum
Datum 05.08.2021 Titel Bundesratspräsident Raggl unterstützt Initiative Österreich isst regional
Peter Raggl: Initiative ist Meilenstein für einen starken und lebendigen ländlichen Raum
Nr. PK0940
Neue Beteiligungsmöglichkeit auf der Website des Parlaments
BürgerInnen, Institutionen und Einrichtungen können nun zu allen Gesetzesinitiativen Stellung nehmen.
Datum 31.07.2021 Titel Neue Beteiligungsmöglichkeit auf der Website des Parlaments
BürgerInnen, Institutionen und Einrichtungen können nun zu allen Gesetzesinitiativen Stellung nehmen.
Nr. PK0939
Neu im Gesundheitsausschuss
COVID-19-Lagergesetz, Medizinalhanf, Facharztausbildung Kieferorthopädie, psychische Erkrankungen, Hygiene Austria, Komplementärmedizin
Datum 30.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
COVID-19-Lagergesetz, Medizinalhanf, Facharztausbildung Kieferorthopädie, psychische Erkrankungen, Hygiene Austria, Komplementärmedizin
Nr. PK0938
Neu im Familienausschuss
SPÖ-Antrag: Das Warten auf das Kinderbetreuungsgeld muss ein Ende haben
Datum 30.07.2021 Titel Neu im Familienausschuss
SPÖ-Antrag: Das Warten auf das Kinderbetreuungsgeld muss ein Ende haben
Nr. PK0937
Neue Initiativen im Bundesrat
LGBTIQ-Jugendliche, Kastrationspflicht für Freigängerkatzen, Verbot von Vollspaltenböden, artgerechte Hundebetreung
Datum 27.07.2021 Titel Neue Initiativen im Bundesrat
LGBTIQ-Jugendliche, Kastrationspflicht für Freigängerkatzen, Verbot von Vollspaltenböden, artgerechte Hundebetreung
Nr. PK0936
Jahresbericht der Schienen-Control GmbH für 2020 zeigt Rückgang des Eisenbahnverkehrs in der Pandemiekrise
77 Eisenbahnunternehmen laut Regulierungsbehörde mit Ende 2020 in Österreich zugelassen
Datum 26.07.2021 Titel Jahresbericht der Schienen-Control GmbH für 2020 zeigt Rückgang des Eisenbahnverkehrs in der Pandemiekrise
77 Eisenbahnunternehmen laut Regulierungsbehörde mit Ende 2020 in Österreich zugelassen
Nr. PK0935
Neu im Innenausschuss
Bericht über Fingerabdruck-Datenaustausch mit USA
Datum 26.07.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Bericht über Fingerabdruck-Datenaustausch mit USA
Nr. PK0934
Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Datum 23.07.2021 Titel Agentur für Fahrgastrechte erzielte 2020 mehr als 1,7 Millionen Euro für Passagiere
Jahresbericht 2020 der Agentur für Fahrgastrechte: Jeder zweite Fall betraf Forderungen in Zusammenhang mit COVID-19
Nr. PK0933
Neu im Gesundheitsausschuss
Ferkelkastration, Anbindehaltung von Rindern, mobile Schlachthöfe, Hundebetreuung, Pestizide in Lebensmitteln und Spielzeug
Datum 23.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Ferkelkastration, Anbindehaltung von Rindern, mobile Schlachthöfe, Hundebetreuung, Pestizide in Lebensmitteln und Spielzeug
Nr. PK0932
Kunst- und Kulturbericht zeigt Umfang der Fördermaßnahmen für den Kulturbereich im Pandemiejahr 2020
Reguläres Budget für Kunst und Kultur stieg 2020 auf 447 Millionen Euro
Datum 23.07.2021 Titel Kunst- und Kulturbericht zeigt Umfang der Fördermaßnahmen für den Kulturbereich im Pandemiejahr 2020
Reguläres Budget für Kunst und Kultur stieg 2020 auf 447 Millionen Euro
Nr. PK0931
Neu im Finanzausschuss
SPÖ für den Ausbau der Linienbus-Kapazitäten sowie für weitere kommunale Unterstützungsmaßnahmen
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
SPÖ für den Ausbau der Linienbus-Kapazitäten sowie für weitere kommunale Unterstützungsmaßnahmen
Nr. PK0930
Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert mehr Photovoltaik-Anlagen auf Bundesheergebäuden zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit im Falle eines Blackouts
Datum 22.07.2021 Titel Neue Initiative im Bundesrat
SPÖ fordert mehr Photovoltaik-Anlagen auf Bundesheergebäuden zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit im Falle eines Blackouts
Nr. PK0929
Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ für Fördermaßnahmen zur Rehkitzrettung
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Landwirtschaftsausschuss
FPÖ für Fördermaßnahmen zur Rehkitzrettung
Nr. PK0928
Neu im Budgetausschuss
NEOS für transparente Evaluierung der Wirtschaftshilfen
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Budgetausschuss
NEOS für transparente Evaluierung der Wirtschaftshilfen
Nr. PK0927
Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens mit der Republik Korea vor
Datum 22.07.2021 Titel Neu im Finanzausschuss
Regierung legt Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens mit der Republik Korea vor
Nr. PK0926
Neu im Gesundheitsausschuss
Gesundheitsversorgung von SchülerInnen, Kritik am Grünen Pass, bessere Bezahlung von Pflege- und Gesundheitsberufen
Datum 21.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Gesundheitsversorgung von SchülerInnen, Kritik am Grünen Pass, bessere Bezahlung von Pflege- und Gesundheitsberufen
Nr. PK0925
Bundesrechnungsabschluss 2020 im Zeichen der Corona-Pandemie
Staatsschulden stiegen 2020 auf 83,9% des BIP an
Datum 21.07.2021 Titel Bundesrechnungsabschluss 2020 im Zeichen der Corona-Pandemie
Staatsschulden stiegen 2020 auf 83,9% des BIP an
Nr. PK0924
Verkehrstelematikbericht 2021 zu Fortschritten im Ausbau intelligenter Verkehrssysteme liegt vor
BMK berichtet über Erneuerung der technischen Grundlagen und Ausbau der Vernetzung von Verkehrsinformationssystemen
Datum 21.07.2021 Titel Verkehrstelematikbericht 2021 zu Fortschritten im Ausbau intelligenter Verkehrssysteme liegt vor
BMK berichtet über Erneuerung der technischen Grundlagen und Ausbau der Vernetzung von Verkehrsinformationssystemen
Nr. PK0923
Neu im Forschungsausschuss
Vorarbeiten zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts der EU sollen beginnen
Datum 20.07.2021 Titel Neu im Forschungsausschuss
Vorarbeiten zur Einrichtung des Einheitlichen Patentgerichts der EU sollen beginnen
Nr. PK0922
Den Frieden ins Bild bringen: PreisträgerInnen des Global Peace Photo Awards 2020 geehrt
Sobotka: Das Trennende mit dem Wort zusammenführen.
Datum 20.07.2021 Titel Den Frieden ins Bild bringen: PreisträgerInnen des Global Peace Photo Awards 2020 geehrt
Sobotka: Das Trennende mit dem Wort zusammenführen.
Nr. PK0921
Nationalrat: Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Blümel und für Verlängerung des Untersuchungsausschusses
Weiterer Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses bleibt ebenfalls in der Minderheit
Datum 19.07.2021 Titel Nationalrat: Keine Mehrheit für Misstrauensantrag gegen Blümel und für Verlängerung des Untersuchungsausschusses
Weiterer Antrag auf Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses bleibt ebenfalls in der Minderheit
Nr. PK0920
Sobotka: Ein funktionsfähiges Parlament stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik
Nationalratspräsident zieht Bilanz über die Tagung des Nationalrats 2020/2021
Datum 19.07.2021 Titel Sobotka: Ein funktionsfähiges Parlament stärkt das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik
Nationalratspräsident zieht Bilanz über die Tagung des Nationalrats 2020/2021
Nr. PK0919
Ibiza-Untersuchungsausschuss hat Beweisaufnahme nach 56 Sitzungstagen beendet
Abschlussbericht soll Mitte September angenommen werden
Datum 19.07.2021 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss hat Beweisaufnahme nach 56 Sitzungstagen beendet
Abschlussbericht soll Mitte September angenommen werden
Nr. PK0918
Nationalratspräsident Sobotka tief bestürzt über Auswirkungen der Unwetterkatastrophe in Deutschland, Luxemburg, Belgien und Niederlanden
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten des luxemburgischen Abgeordnetenhauses Fernand Etgen
Datum 16.07.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka tief bestürzt über Auswirkungen der Unwetterkatastrophe in Deutschland, Luxemburg, Belgien und Niederlanden
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit dem Präsidenten des luxemburgischen Abgeordnetenhauses Fernand Etgen
Nr. PK0917
System der technischen Unterwegskontrollen blieb auch im Pandemiejahr 2020 effektiv
Bericht des Verkehrsministeriums betont hohe Kontrolldichte bei LKW und Bussen als Beitrag zur Verkehrssicherheit
Datum 16.07.2021 Titel System der technischen Unterwegskontrollen blieb auch im Pandemiejahr 2020 effektiv
Bericht des Verkehrsministeriums betont hohe Kontrolldichte bei LKW und Bussen als Beitrag zur Verkehrssicherheit
Nr. PK0916
Bundesratspräsident Raggl: Österreich unterstützt Serbien auf seinem Weg in die EU
Gespräch mit dem serbischen Außenminister Selaković über wirtschaftliche Entwicklungen und Lehren der COVID-19-Pandemie
Datum 16.07.2021 Titel Bundesratspräsident Raggl: Österreich unterstützt Serbien auf seinem Weg in die EU
Gespräch mit dem serbischen Außenminister Selaković über wirtschaftliche Entwicklungen und Lehren der COVID-19-Pandemie
Nr. PK0915
AVISO: Bilanz-Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka
Wolfgang Sobotka zieht Bilanz über die Tagung 2020/21 und die Erkenntnisse aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Datum 16.07.2021 Titel AVISO: Bilanz-Pressekonferenz von Nationalratspräsident Sobotka
Wolfgang Sobotka zieht Bilanz über die Tagung 2020/21 und die Erkenntnisse aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0914
Bundesrat verzögert Änderungen bei Gewährleistungsfristen sowie beim Kartell- und Wettbewerbsrecht
Länderkammer gibt grünes Licht für Insolvenzrechtsreform und Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat verzögert Änderungen bei Gewährleistungsfristen sowie beim Kartell- und Wettbewerbsrecht
Länderkammer gibt grünes Licht für Insolvenzrechtsreform und Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetz
Nr. PK0913
Bundesrat gibt grünes Licht für Anti-Terrorpaket und Reform des Verfassungsschutzes
BVT künftig Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Anti-Terrorpaket und Reform des Verfassungsschutzes
BVT künftig Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst
Nr. PK0912
Community-Nurses: Einstimmigkeit im Bundesrat für rechtliche Grundlage
Länderkammer besiegelt außerdem Corona-Maßnahmen gegen Delogierungen und für Impfzertifikate für Genesene
Datum 15.07.2021 Titel Community-Nurses: Einstimmigkeit im Bundesrat für rechtliche Grundlage
Länderkammer besiegelt außerdem Corona-Maßnahmen gegen Delogierungen und für Impfzertifikate für Genesene
Nr. PK0911
Bundesrat: FPÖ wirft Verkehrsministerin Gewessler Autofahrerbashing vor
Dringliche Anfrage zu Evaluierung von Straßenbauprojekten, Strafen für Raser und Klimaschutz-Maßnahmen
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat: FPÖ wirft Verkehrsministerin Gewessler Autofahrerbashing vor
Dringliche Anfrage zu Evaluierung von Straßenbauprojekten, Strafen für Raser und Klimaschutz-Maßnahmen
Nr. PK0910
Bundesrat verzögert Inkrafttreten der Änderungen des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes
Mehrheitlicher Beschluss zu ID-Karte auf Baustellen und Ausweitung des Bildungsbonus
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat verzögert Inkrafttreten der Änderungen des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes
Mehrheitlicher Beschluss zu ID-Karte auf Baustellen und Ausweitung des Bildungsbonus
Nr. PK0909
Bundesrat billigt Maßnahmen gegen Raserei
Mehrheit auch für Schritte gegen Mautprellerei, Förderung von Park Ride und von Linzer Regionalverkehrsprojekten
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat billigt Maßnahmen gegen Raserei
Mehrheit auch für Schritte gegen Mautprellerei, Förderung von Park Ride und von Linzer Regionalverkehrsprojekten
Nr. PK0908
Bundesrat: Aktuelle Stunde zum Thema Artensterben
Umweltministerin Gewessler erörtert mit BundesrätInnen Maßnahmen zum Schutz der Vielfalt
Datum 15.07.2021 Titel Bundesrat: Aktuelle Stunde zum Thema Artensterben
Umweltministerin Gewessler erörtert mit BundesrätInnen Maßnahmen zum Schutz der Vielfalt
Nr. PK0907
Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält auch im Bundesrat notwendige Zweidrittelmehrheit
Nur FPÖ stimmt gegen neues Förderregime für Ökostrom
Datum 15.07.2021 Titel Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz erhält auch im Bundesrat notwendige Zweidrittelmehrheit
Nur FPÖ stimmt gegen neues Förderregime für Ökostrom
Nr. PK0906
Platter im Bundesrat: Die Pandemie zeigt, dass ein föderales System unverzichtbar ist
Erklärung des Tiroler Landeshauptmanns in der Länderkammer
Datum 15.07.2021 Titel Platter im Bundesrat: Die Pandemie zeigt, dass ein föderales System unverzichtbar ist
Erklärung des Tiroler Landeshauptmanns in der Länderkammer
Nr. PK0905
Grundrecht auf Klimaschutz: Umweltrechtsexperte sieht bei verfassungsrechtlicher Verankerung keine Hindernisse
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten
Datum 15.07.2021 Titel Grundrecht auf Klimaschutz: Umweltrechtsexperte sieht bei verfassungsrechtlicher Verankerung keine Hindernisse
Studie in Folge des Klimavolksbegehrens analysiert rechtliche Möglichkeiten
Nr. PK0904
Der Bundesrat 2020/2021 im Zeichen von Jubiläen
Andrea Eder-Gitschthaler und Christian Buchmann legen Tätigkeitsbericht der Länderkammer vor
Datum 15.07.2021 Titel Der Bundesrat 2020/2021 im Zeichen von Jubiläen
Andrea Eder-Gitschthaler und Christian Buchmann legen Tätigkeitsbericht der Länderkammer vor
Nr. PK0903
Tirol-Abend im Parlament anlässlich der Vorsitzübernahme in der Länderkammer
Empfang am Heldenplatz und Festveranstaltung im Dachfoyer des Parlaments
Datum 15.07.2021 Titel Tirol-Abend im Parlament anlässlich der Vorsitzübernahme in der Länderkammer
Empfang am Heldenplatz und Festveranstaltung im Dachfoyer des Parlaments
Nr. PK0902
Raggl stellt Bundesratsvorsitz unter das Motto Starke Regionen, starke Republik
Antrittsrede des neuen Tiroler Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Datum 15.07.2021 Titel Raggl stellt Bundesratsvorsitz unter das Motto Starke Regionen, starke Republik
Antrittsrede des neuen Tiroler Bundesratspräsidenten in der Länderkammer
Nr. PK0901
Neu im Wirtschaftsausschuss
Redaktionelle Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Oppositionsanträge
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Redaktionelle Änderungen im Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Oppositionsanträge
Nr. PK0900
Bundesrat debattiert SPÖ-Initiativen zu Tierschutzthemen und für LGBTIQ-Jugendliche
SPÖ fordert außerdem Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Datum 14.07.2021 Titel Bundesrat debattiert SPÖ-Initiativen zu Tierschutzthemen und für LGBTIQ-Jugendliche
SPÖ fordert außerdem Gratis-Corona-Tests für PrivatzimmervermieterInnen
Nr. PK0899
Verlängerung der Fristen zum Gemeindehilfspaket passiert Bundesrat
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 916,484 Mio. € für 2022/23
Datum 14.07.2021 Titel Verlängerung der Fristen zum Gemeindehilfspaket passiert Bundesrat
COVID-19-Impfstoffe: Zusätzliche 916,484 Mio. € für 2022/23
Nr. PK0898
Bundesrat lehnt Karfreitag als Feiertag für alle ab
Weiterbildungspaket für Hochschulen für acht Wochen blockiert
Datum 14.07.2021 Titel Bundesrat lehnt Karfreitag als Feiertag für alle ab
Weiterbildungspaket für Hochschulen für acht Wochen blockiert
Nr. PK0897
Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der SPÖ und der NEOS zum Thema Regierungsinserate
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Anträge der SPÖ und der NEOS zum Thema Regierungsinserate
Nr. PK0896
Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zu den Themen direkte Demokratie und Kontrolle
Datum 14.07.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
FPÖ-Anträge zu den Themen direkte Demokratie und Kontrolle
Nr. PK0895
Nationalrat tritt am Montag, den 19. Juli zu Sondersitzung zusammen
SPÖ und FPÖ wollen unvollständige Aktenlieferungen an Ibiza-U-Ausschuss thematisieren
Datum 14.07.2021 Titel Nationalrat tritt am Montag, den 19. Juli zu Sondersitzung zusammen
SPÖ und FPÖ wollen unvollständige Aktenlieferungen an Ibiza-U-Ausschuss thematisieren
Nr. PK0894