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Parlaments­korrespondenz

30 Ergebnisse
Datum Titel Nr.
Datum 23.11.2020 Titel Nachtrag betreffend die Medienberichterstattung aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
Lokal 3 steht am 25. und 26. November noch nicht für Medien zur Verfügung
Nr. PK1250
Datum 23.11.2020 Titel Parlament: Medienberichterstattung aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss im Camineum der Nationalbibliothek
Zugang zum U-Ausschuss-Bereich für MedienvertreterInnen ausschließlich über den Pavillon Bibliothekshof
Nr. PK1246
Datum 19.11.2020 Titel Parlament: Ibiza-Untersuchungsausschuss wird nicht unterbrochen
FraktionsführerInnen verständigen sich auf Beibehaltung des Sitzungsfahrplans
Nr. PK1224
Datum 19.10.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Sitzungstermine für 2021 fixiert
Parlamentsfraktionen einigen sich auf 16 weitere Befragungstermine
Nr. PK1064
Datum 15.10.2020 Titel Ibiza-U-Ausschuss: Opposition übt Kritik an Nationalratspräsident Sobotka
Nationalrat beendet Plenarwoche mit Ersten Lesungen
Nr. PK1055
Datum 08.09.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss hat Ibiza-Video erhalten
Oberstaatsanwaltschaft Wien übermittelte zwei Datenträger
Nr. PK0870
Datum 07.09.2020 Titel Erinnerung: Regelung für MedienvertreterInnen beim Ibiza-Untersuchungsausschuss
Ausschuss setzt Befragung von Auskunftspersonen ab 9. September fort
Nr. PK0868
Datum 03.09.2020 Titel Mitglieder der Präsidiale fordern ungekürztes Ibiza-Video
Video soll rasch geliefert werden; Rückkehr zu Normalbetrieb in Plenarsaal ab September
Nr. PK0865
Datum 20.08.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Weitere Ladungslisten auf Parlamentswebsite veröffentlicht
Befragungen ab 9. September 2020
Nr. PK0855
Datum 23.07.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss veröffentlicht erste Sitzungsprotokolle
Aussagen von 16 Auskunftspersonen auf Parlaments-Website nachlesbar
Nr. PK0831
Datum 07.07.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Wolfgang Pöschl wird neuer Verfahrensrichter
Bisheriger Stellvertreter vom Geschäftsordnungsausschuss einstimmig gewählt
Nr. PK0766
Datum 15.06.2020 Titel Ibiza-Video: U-Ausschuss nimmt Ibiza-Video nicht von Anwalt an
Rechtliche Einschätzung nennt das möglicherweise unrechtmäßige Zustandekommen als Grund
Nr. PK0617
Datum 14.06.2020 Titel AVISO: Pressestatement NR-Präsident Sobotka zu Ibiza-U-Ausschuss
Nationalratspräsident berichtet von den Beratungen über die Ergebnisse einer rechtlichen Einschätzung zum Ibiza-Video
Nr. PK0616
Datum 08.06.2020 Titel Ibiza-U-Ausschuss: Statements am Presspoint künftig live in alle Medienbereiche übertragen
Film und Foto ausschließlich in zwei Bereichen; Hinweis auf Wahrung der Persönlichkeitsrechte
Nr. PK0596
Datum 04.06.2020 Titel Ibiza-U-Ausschuss: Presspoint wird in eigenen Raum verlegt
Zusätzlicher Raum für Statements und Interviews wird ab morgen eingerichtet
Nr. PK0577
Datum 29.05.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Verlängerung um drei Monate ist fix
Nationalrat stimmt in Dritter Lesung einhellig für Fristhemmung
Nr. PK0552
Datum 27.05.2020 Titel Medienberichterstattung aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss
MedienvertreterInnen stehen 60 statt bisher 40 Arbeitsplätze zur Verfügung
Nr. PK0523
Datum 26.05.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: NR-Präsident will als Vorsitzender größtmögliche Medienöffentlichkeit gewährleisten
Gemeinsame Pressekonferenz mit Verfahrensrichterin Huber und Verfahrensanwalt Joklik
Nr. PK0511
Datum 25.05.2020 Titel AVISO: Verschiebung Rundgang im U-Ausschusslokal
Besichtigung für MedienvertreterInnen am Donnerstag, Pressekonferenz bleibt bei Dienstag
Nr. PK0509
Datum 25.05.2020 Titel REMINDER: Pressekonferenz NR-Präsident Sobotka zu Ibiza-U-Ausschuss
Nationalratspräsident Sobotka informiert am 26. Mai 2020 über Ibiza-Untersuchungsausschuss, Rundgang durch Lokal und Medienräume
Nr. PK0508
Datum 23.05.2020 Titel AVISO: Pressekonferenz NR-Präsident Sobotka zu Ibiza-U-Ausschuss
Nationalratspräsident Sobotka informiert am 26. Mai 2020 über kommenden Ibiza-Untersuchungsausschuss
Nr. PK0507
Datum 18.05.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Erste Ladungsliste auf Parlamentswebsite veröffentlicht
Start der Befragungen am 4. Juni
Nr. PK0491
Datum 28.04.2020 Titel Nationalrat: SPÖ pocht auf Ausweitung des Diskriminierungsschutzes
Plenarsitzung endet mit Erster Lesung
Nr. PK0392
Datum 27.04.2020 Titel GO-Ausschuss ebnet Weg für Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses
Beratungen über COVID-19-Unterausschuss wurden einstimmig vertagt
Nr. PK0376
Datum 22.04.2020 Titel Nationalrat: Ibiza-Untersuchungsausschuss könnte um drei Monate verlängert werden
Landesverwaltungsgericht Kärnten darf gegen FPÖ-Abgeordneten Ragger ermitteln
Nr. PK0351
Datum 15.04.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Fraktionen einigen sich auf Arbeitsplan
Präsidialkonferenz fixiert Tagesordnung für Nationalratssitzung am 22. April
Nr. PK0324
Datum 09.03.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: GO-Ausschuss fordert weitere Akten und Unterlagen an
Grundsätzlicher Beweisbeschluss wurde nach VfGH-Entscheidung neu gefasst
Nr. PK0228
Datum 22.01.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: Kontroverse Debatte im Nationalrat über Kürzungen beim Untersuchungsgegenstand
Untersuchungsausschuss gilt mit Behandlung im Plenum als offiziell eingesetzt
Nr. PK0059
Datum 22.01.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss kommt vorerst nur in eingeschränkter Form
Koalition streicht Untersuchungsgegenstand im Geschäftsordnungsausschuss deutlich zusammen, Einsetzung ist aber fix
Nr. PK0052
Datum 08.01.2020 Titel Ibiza-Untersuchungsausschuss: ÖVP, FPÖ und Grüne sehen Präzisierungsbedarf
Geschäftsordnungsausschuss nahm Beratungen über gemeinsames Verlangen von SPÖ und NEOS auf
Nr. PK0008