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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Dringliche im Nationalrat: NEOS fordern mehr Kommunikation und Information für Impfung
Minister Mückstein setzt auf umfassende Informationskampagne und appelliert an nationalen Zusammenhalt
Datum 22.09.2021 Titel Dringliche im Nationalrat: NEOS fordern mehr Kommunikation und Information für Impfung
Minister Mückstein setzt auf umfassende Informationskampagne und appelliert an nationalen Zusammenhalt
Nr. PK1010
Gesundheitsausschuss: Experten sprechen sich für Kampf gegen Falschinformationen zur Steigerung der Impfrate aus
Mückstein appelliert an Abgeordnete, an einem Strang zu ziehen
Datum 16.09.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Experten sprechen sich für Kampf gegen Falschinformationen zur Steigerung der Impfrate aus
Mückstein appelliert an Abgeordnete, an einem Strang zu ziehen
Nr. PK0995
Gesundheitsausschuss hält Expertenhearing zum Volksbegehren Für Impf-Freiheit ab
Wenig Unterstützung für die Anliegen der ProponentInnen, aber dringender Appell zum Impfen
Datum 16.09.2021 Titel Gesundheitsausschuss hält Expertenhearing zum Volksbegehren Für Impf-Freiheit ab
Wenig Unterstützung für die Anliegen der ProponentInnen, aber dringender Appell zum Impfen
Nr. PK0993
Distance Learning brachte Digitalisierungs- und Innovationsschub an Hochschulen
Studie über Veränderungen des Lehrbetriebs während der COVID-19-Semester 2020 und 2020/21
Datum 13.09.2021 Titel Distance Learning brachte Digitalisierungs- und Innovationsschub an Hochschulen
Studie über Veränderungen des Lehrbetriebs während der COVID-19-Semester 2020 und 2020/21
Nr. PK0980
Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen endet mit gemeinsamer Deklaration zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Sobotka: Parlamente zu offenen und transparenten Orten der Begegnung machen
Datum 08.09.2021 Titel Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen endet mit gemeinsamer Deklaration zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Sobotka: Parlamente zu offenen und transparenten Orten der Begegnung machen
Nr. PK0976
Neu im Gesundheitsausschuss
COVID-19-Lagergesetz, Medizinalhanf, Facharztausbildung Kieferorthopädie, psychische Erkrankungen, Hygiene Austria, Komplementärmedizin
Datum 30.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
COVID-19-Lagergesetz, Medizinalhanf, Facharztausbildung Kieferorthopädie, psychische Erkrankungen, Hygiene Austria, Komplementärmedizin
Nr. PK0938
Neu im Gesundheitsausschuss
Gesundheitsversorgung von SchülerInnen, Kritik am Grünen Pass, bessere Bezahlung von Pflege- und Gesundheitsberufen
Datum 21.07.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Gesundheitsversorgung von SchülerInnen, Kritik am Grünen Pass, bessere Bezahlung von Pflege- und Gesundheitsberufen
Nr. PK0925
Community-Nurses: Einstimmigkeit im Bundesrat für rechtliche Grundlage
Länderkammer besiegelt außerdem Corona-Maßnahmen gegen Delogierungen und für Impfzertifikate für Genesene
Datum 15.07.2021 Titel Community-Nurses: Einstimmigkeit im Bundesrat für rechtliche Grundlage
Länderkammer besiegelt außerdem Corona-Maßnahmen gegen Delogierungen und für Impfzertifikate für Genesene
Nr. PK0911
Nationalrat: COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Breite Mehrheit für Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen
Datum 09.07.2021 Titel Nationalrat: COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Breite Mehrheit für Studie über Frauenanteil in börsennotierten Unternehmen
Nr. PK0875
Beschaffungsvorgänge in der COVID-19-Pandemie: Nationalrat diskutiert Bericht des kleinen Untersuchungsausschusses
Debatte geprägt durch gegenseitige Vorwürfe, es mit der Wahrheit nicht ernst zu nehmen
Datum 08.07.2021 Titel Beschaffungsvorgänge in der COVID-19-Pandemie: Nationalrat diskutiert Bericht des kleinen Untersuchungsausschusses
Debatte geprägt durch gegenseitige Vorwürfe, es mit der Wahrheit nicht ernst zu nehmen
Nr. PK0870
Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Österreich hat durch Maskenpflicht deutlich mehr Präsenzschultage als viele Nachbarstaaten
Datum 07.07.2021 Titel Nationalrat: FPÖ kritisiert in Kurzdebatte Maskenpflicht in Schulen
Faßmann: Österreich hat durch Maskenpflicht deutlich mehr Präsenzschultage als viele Nachbarstaaten
Nr. PK0853
COVID-19-Pandemie: Prüfung der Beschaffungsvorgänge zur Debatte im Rechnungshofausschuss
Unterausschuss-Bericht wandert samt kritischem Minderheitsbericht der Opposition ins Plenum
Datum 05.07.2021 Titel COVID-19-Pandemie: Prüfung der Beschaffungsvorgänge zur Debatte im Rechnungshofausschuss
Unterausschuss-Bericht wandert samt kritischem Minderheitsbericht der Opposition ins Plenum
Nr. PK0842
Wirtschaftsausschuss beschließt COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Zahlreiche Anträge der Opposition vertagt oder abgelehnt
Datum 29.06.2021 Titel Wirtschaftsausschuss beschließt COVID-19-Regelungen für BilanzbuchhalterInnen, SteuerberaterInnen und WirtschaftsprüferInnen
Zahlreiche Anträge der Opposition vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0819
Corona-Bonus für Gesundheits-, Pflege- und Reinigungspersonal in Spitälern passiert Bundesrat
Grünes Licht für weitere Gesetze aus dem Gesundheitsbereich
Datum 24.06.2021 Titel Corona-Bonus für Gesundheits-, Pflege- und Reinigungspersonal in Spitälern passiert Bundesrat
Grünes Licht für weitere Gesetze aus dem Gesundheitsbereich
Nr. PK0785
Coronavirus: Gesundheitsminister Mückstein hält an Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche fest
FPÖ wehrt sich im Bundesrat gegen Impfpflicht und spricht von Fehlentscheidung
Datum 24.06.2021 Titel Coronavirus: Gesundheitsminister Mückstein hält an Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche fest
FPÖ wehrt sich im Bundesrat gegen Impfpflicht und spricht von Fehlentscheidung
Nr. PK0784
Tourismusausschuss berät Oppositionsforderungen
Themen: Stornierungen, Corona-Tests, Neubauten, Härtefallfonds, Verdienstentgang, Zukunft Veranstaltungsbranche
Datum 24.06.2021 Titel Tourismusausschuss berät Oppositionsforderungen
Themen: Stornierungen, Corona-Tests, Neubauten, Härtefallfonds, Verdienstentgang, Zukunft Veranstaltungsbranche
Nr. PK0782
Bundesrat: Schallenberg will Impfdiplomatie stärken und kündigt weitere Hilfen für den Westbalkan an
Aktuelle Stunde über gerechten Zugang zu Vakzinen und Haltung Österreichs zum ungarischen LGBTIQ-Gesetz
Datum 24.06.2021 Titel Bundesrat: Schallenberg will Impfdiplomatie stärken und kündigt weitere Hilfen für den Westbalkan an
Aktuelle Stunde über gerechten Zugang zu Vakzinen und Haltung Österreichs zum ungarischen LGBTIQ-Gesetz
Nr. PK0775
Mückstein zu 1-G-Regel: Zugang nur für Geimpfte gesetzlich nicht möglich
Aktuelle Aussprache mit dem Gesundheitsminister im Menschenrechtsausschuss
Datum 23.06.2021 Titel Mückstein zu 1-G-Regel: Zugang nur für Geimpfte gesetzlich nicht möglich
Aktuelle Aussprache mit dem Gesundheitsminister im Menschenrechtsausschuss
Nr. PK0772
Prognose für Euroraum: Starker Aufholprozess in den Jahren 2021 und 2022
Aktuelle Aussprache im Finanzausschuss mit Nationalbank-Chefs Holzmann und Haber über Entwicklungen durch die Corona-Krise
Datum 22.06.2021 Titel Prognose für Euroraum: Starker Aufholprozess in den Jahren 2021 und 2022
Aktuelle Aussprache im Finanzausschuss mit Nationalbank-Chefs Holzmann und Haber über Entwicklungen durch die Corona-Krise
Nr. PK0765
Tourismusbericht 2020: Chronologie eines Pandemiejahres
Nächtigungsvolumen auf Stand der frühen 1970er-Jahre gesunken
Datum 21.06.2021 Titel Tourismusbericht 2020: Chronologie eines Pandemiejahres
Nächtigungsvolumen auf Stand der frühen 1970er-Jahre gesunken
Nr. PK0762
Nationalrat weitet Corona-Bonus aus
Abänderungsantrag betrifft Reinigungskräfte im Umfeld betreuter PatientInnen
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat weitet Corona-Bonus aus
Abänderungsantrag betrifft Reinigungskräfte im Umfeld betreuter PatientInnen
Nr. PK0749
Nationalrat: Freistellung von Schwangeren bis Ende September verlängert
Betriebliche Corona-Testungen und Aufstockung der Notstandshilfe ebenfalls verlängert
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat: Freistellung von Schwangeren bis Ende September verlängert
Betriebliche Corona-Testungen und Aufstockung der Notstandshilfe ebenfalls verlängert
Nr. PK0746
Nationalrat verlängert Corona-Kurzarbeit mit neuen Kriterien
Für besonders von der Krise betroffene Betriebe bleibt das Modell bis Jahresende unverändert
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat verlängert Corona-Kurzarbeit mit neuen Kriterien
Für besonders von der Krise betroffene Betriebe bleibt das Modell bis Jahresende unverändert
Nr. PK0744
Nationalrat diskutiert Umstrukturierung des Verteidigungsressorts
Reform der Heeresbesoldung und Anträge zu Luftraumüberwachung und autarken Kasernen passieren Nationalrat
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat diskutiert Umstrukturierung des Verteidigungsressorts
Reform der Heeresbesoldung und Anträge zu Luftraumüberwachung und autarken Kasernen passieren Nationalrat
Nr. PK0741
Nationalrat: Schramböck will wirtschaftlichen Aufholprozess durch Maßnahmenpaket weiter ankurbeln
Fragestunde zu den Themen Investitionsprämie, Exportoffensive, Digitalisierung und Corona-Hilfsmaßnahmen
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat: Schramböck will wirtschaftlichen Aufholprozess durch Maßnahmenpaket weiter ankurbeln
Fragestunde zu den Themen Investitionsprämie, Exportoffensive, Digitalisierung und Corona-Hilfsmaßnahmen
Nr. PK0740
Nationalrat beschließt Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €
Überbrückungsgarantien werden bis Jahresende verlängert
Datum 17.06.2021 Titel Nationalrat beschließt Aufstockung des Härtefallfonds auf 3 Mrd. €
Überbrückungsgarantien werden bis Jahresende verlängert
Nr. PK0738
Verwaltungs- und Justizbereich: Nationalrat beschließt Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen
Einstimmigkeit für Novelle zum Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
Datum 16.06.2021 Titel Verwaltungs- und Justizbereich: Nationalrat beschließt Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen
Einstimmigkeit für Novelle zum Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz
Nr. PK0733
Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit litauischer Premierministerin Ingrida Šimonytė
Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen, IPU-Weltkonferenz und Westbalkan
Datum 11.06.2021 Titel Nationalratspräsident Sobotka im Austausch mit litauischer Premierministerin Ingrida Šimonytė
Gespräch über Pandemie-Situation, EU-Themen, IPU-Weltkonferenz und Westbalkan
Nr. PK0712
21,4 Mio. Testkits für Selbsttests an Schulen
COVID-19-Berichte und Arbeitsbericht über Nationalen Qualifikationsrahmen passieren Unterrichtsausschuss
Datum 09.06.2021 Titel 21,4 Mio. Testkits für Selbsttests an Schulen
COVID-19-Berichte und Arbeitsbericht über Nationalen Qualifikationsrahmen passieren Unterrichtsausschuss
Nr. PK0699
Gesundheitsausschuss beschließt Corona-Bonus für Gesundheitsberufe in der Höhe von 500 €
Opposition bemängelt Treffsicherheit der Maßnahmen, SPÖ fordert Einbeziehung der unsichtbaren HeldInnen der Krise
Datum 08.06.2021 Titel Gesundheitsausschuss beschließt Corona-Bonus für Gesundheitsberufe in der Höhe von 500 €
Opposition bemängelt Treffsicherheit der Maßnahmen, SPÖ fordert Einbeziehung der unsichtbaren HeldInnen der Krise
Nr. PK0688
COVID-19-Risikogruppen: Freistellungsregeln laufen aus
Gesundheitsausschuss beschließt überdies mehrere Fristverlängerungen und COVID-19-Tests bei ÄrztInnen
Datum 08.06.2021 Titel COVID-19-Risikogruppen: Freistellungsregeln laufen aus
Gesundheitsausschuss beschließt überdies mehrere Fristverlängerungen und COVID-19-Tests bei ÄrztInnen
Nr. PK0684
Neu im Gesundheitsausschuss
Corona-Bonus für Gesundheitspersonal, COVID-19-Tests in Arztpraxen, Fristverlängerungen, Gentechnikgesetz
Datum 07.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Corona-Bonus für Gesundheitspersonal, COVID-19-Tests in Arztpraxen, Fristverlängerungen, Gentechnikgesetz
Nr. PK0676
Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ-Anträge zu den Themen Impfungen, Long-COVID-Maßnahmen, Corona-Bonus, Titandioxid und Gentechnik
Datum 04.06.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
SPÖ-Anträge zu den Themen Impfungen, Long-COVID-Maßnahmen, Corona-Bonus, Titandioxid und Gentechnik
Nr. PK0675
Volksanwaltschaft: Einschränkung von Grundrechten braucht auch während einer Pandemie sachliche Rechtfertigung
Tätigkeitsbericht 2020 enthält neues Kapitel COVID-19
Datum 01.06.2021 Titel Volksanwaltschaft: Einschränkung von Grundrechten braucht auch während einer Pandemie sachliche Rechtfertigung
Tätigkeitsbericht 2020 enthält neues Kapitel COVID-19
Nr. PK0660
Neu im Sozialausschuss
Gesetzesanträge von ÖVP und Grünen in Zusammenhang mit der Corona-Krise
Datum 28.05.2021 Titel Neu im Sozialausschuss
Gesetzesanträge von ÖVP und Grünen in Zusammenhang mit der Corona-Krise
Nr. PK0636
Bundesrat stimmt Erhöhung der Investitionsprämie zu
Länderkammer bringt auch Strafrechtliches EU-Anpassungsgesetz und Änderung des Heizkostenabrechnungsgesetzes auf Schiene
Datum 27.05.2021 Titel Bundesrat stimmt Erhöhung der Investitionsprämie zu
Länderkammer bringt auch Strafrechtliches EU-Anpassungsgesetz und Änderung des Heizkostenabrechnungsgesetzes auf Schiene
Nr. PK0632
Neu im Verfassungsausschuss
Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen bis Ende 2021
Datum 27.05.2021 Titel Neu im Verfassungsausschuss
Verlängerung coronabedingter Sonderregelungen bis Ende 2021
Nr. PK0628
Neu im Wirtschaftsausschuss
Kaufkraftstärkung, Bahnbau, Wirtschaftskammerprivilegien, Umsatzersatz, Bundeswettbewerbsbehörde und Zahlungsmoral des Bundes
Datum 21.05.2021 Titel Neu im Wirtschaftsausschuss
Kaufkraftstärkung, Bahnbau, Wirtschaftskammerprivilegien, Umsatzersatz, Bundeswettbewerbsbehörde und Zahlungsmoral des Bundes
Nr. PK0615
Neu im Tourismusausschuss
Berichte über Mittel aus dem Corona-Krisenbewältigungsfonds
Datum 21.05.2021 Titel Neu im Tourismusausschuss
Berichte über Mittel aus dem Corona-Krisenbewältigungsfonds
Nr. PK0611
Maskenpflicht im Parlament: Nationalrat diskutiert erneut über Bußgelder für Abgeordnete
Fristsetzungsanträge der Koalition für drei Corona-Gesetze mehrheitlich angenommen
Datum 20.05.2021 Titel Maskenpflicht im Parlament: Nationalrat diskutiert erneut über Bußgelder für Abgeordnete
Fristsetzungsanträge der Koalition für drei Corona-Gesetze mehrheitlich angenommen
Nr. PK0608
Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge von ÖVP und Grünen: Kostenersatz für Apotheken sowie Bereitstellung von Gratis-Antigentests für Gastronomie und Hotellerie
Datum 20.05.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Anträge von ÖVP und Grünen: Kostenersatz für Apotheken sowie Bereitstellung von Gratis-Antigentests für Gastronomie und Hotellerie
Nr. PK0603
Nationalrat: Faßmann sieht Schulen und Universitäten gut für den Herbst gerüstet
Fragestunde zu den Themen Corona-Maßnahmen, Erwachsenenbildung und Gewaltprävention
Datum 20.05.2021 Titel Nationalrat: Faßmann sieht Schulen und Universitäten gut für den Herbst gerüstet
Fragestunde zu den Themen Corona-Maßnahmen, Erwachsenenbildung und Gewaltprävention
Nr. PK0597
Neu im Gesundheitsausschuss
Grüner Pass, Covid-Nachweise, Sommercamps, Pflegepersonal
Datum 11.05.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Grüner Pass, Covid-Nachweise, Sommercamps, Pflegepersonal
Nr. PK0550
Nationales Reformprogramm: Corona-Krise hat Schwachstellen offengelegt
Digitalisierung als Schlüsselfaktor für Wirtschaft und Gesellschaft
Datum 10.05.2021 Titel Nationales Reformprogramm: Corona-Krise hat Schwachstellen offengelegt
Digitalisierung als Schlüsselfaktor für Wirtschaft und Gesellschaft
Nr. PK0546
Bundesrat billigt Reform des Exekutionsrechts und Novelle zum Gerichtsorganisationsgesetz
Länderkammer diskutiert Ausbau intensivmedizinischer Versorgung und Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel
Datum 06.05.2021 Titel Bundesrat billigt Reform des Exekutionsrechts und Novelle zum Gerichtsorganisationsgesetz
Länderkammer diskutiert Ausbau intensivmedizinischer Versorgung und Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel
Nr. PK0535
Bundesrat gibt grünes Licht für Gleichstellung von Geimpften, Getesteten und Genesenen
ImpfhelferInnen können künftig bis zu 1.000 € abgabenfrei als Aufwandsentschädigung bekommen; Novelle des Tierärztegesetzes verzögert sich
Datum 06.05.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Gleichstellung von Geimpften, Getesteten und Genesenen
ImpfhelferInnen können künftig bis zu 1.000 € abgabenfrei als Aufwandsentschädigung bekommen; Novelle des Tierärztegesetzes verzögert sich
Nr. PK0534
Corona-Krise: SPÖ wirft Regierung vor, Familien im Stich zu lassen
Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Kurz im Bundesrat
Datum 06.05.2021 Titel Corona-Krise: SPÖ wirft Regierung vor, Familien im Stich zu lassen
Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Kurz im Bundesrat
Nr. PK0533
Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Geimpften sowie Möglichkeit zur Ausweitung der Testpflicht an bestimmten Arbeitsorten beschlossen
Zustimmung durch SPÖ sichert Mehrheit im Bundesrat; ab 1. Juni zehn Gratis-Antigentests pro Monat in Apotheken erhältlich
Datum 03.05.2021 Titel Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Geimpften sowie Möglichkeit zur Ausweitung der Testpflicht an bestimmten Arbeitsorten beschlossen
Zustimmung durch SPÖ sichert Mehrheit im Bundesrat; ab 1. Juni zehn Gratis-Antigentests pro Monat in Apotheken erhältlich
Nr. PK0513
Neu im Familienausschuss
Rettungsschirm für Kinder und Jugendliche und statistische Erfassung von Schwangerschaftsabbrüchen
Datum 27.04.2021 Titel Neu im Familienausschuss
Rettungsschirm für Kinder und Jugendliche und statistische Erfassung von Schwangerschaftsabbrüchen
Nr. PK0492
Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird wie geplant bis 2. Mai verlängert
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen könnten laut Mückstein am 5. Mai auslaufen
Datum 22.04.2021 Titel Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird wie geplant bis 2. Mai verlängert
Nächtliche Ausgangsbeschränkungen könnten laut Mückstein am 5. Mai auslaufen
Nr. PK0484