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Parlaments­korrespondenz

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Datum Titel Nr.
Neu im Gesundheitsausschuss
Primärversorgungsgesetz, Pflegereform, Antikörpertests, Hepatitis-C-Opfer, Impfkampagne, sexuelle Gesundheit
Datum 22.07.2022 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Primärversorgungsgesetz, Pflegereform, Antikörpertests, Hepatitis-C-Opfer, Impfkampagne, sexuelle Gesundheit
Nr. PK0913
Nationalrat beschließt 2. Budget-Novelle 2022 zu Teuerung und Kompetenzverschiebungen
Novelle des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds soll finanzielle Regelungen vereinfachen
Datum 07.07.2022 Titel Nationalrat beschließt 2. Budget-Novelle 2022 zu Teuerung und Kompetenzverschiebungen
Novelle des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds soll finanzielle Regelungen vereinfachen
Nr. PK0848
Einspruch im Bundesrat gegen Bundesministeriengesetz-Novelle
Länderkammer lehnt Novelle aufgrund eines redaktionellen Versehens einstimmig ab
Datum 29.06.2022 Titel Einspruch im Bundesrat gegen Bundesministeriengesetz-Novelle
Länderkammer lehnt Novelle aufgrund eines redaktionellen Versehens einstimmig ab
Nr. PK0790
Neu im Gesundheitsausschuss
Medizinische Assistenzberufe, Fiakerpferde, Schulgesundheit, Trinkwasserschutz, Kritik an Corona-Maßnahmen
Datum 27.06.2022 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Medizinische Assistenzberufe, Fiakerpferde, Schulgesundheit, Trinkwasserschutz, Kritik an Corona-Maßnahmen
Nr. PK0766
COVID-19-Berichte: Mittel aus dem Corona-Krisenbewältigungsfonds im Tourismus
Testangebote, Veranstaltungsschutzschirme, Gastgärtenoffensive
Datum 17.06.2022 Titel COVID-19-Berichte: Mittel aus dem Corona-Krisenbewältigungsfonds im Tourismus
Testangebote, Veranstaltungsschutzschirme, Gastgärtenoffensive
Nr. PK0688
Sozialhilfe: Bundesrat legt Änderung des Grundsatzgesetzes keine Steine in den Weg
Sozialminister Rauch stellt drittes Entlastungspaket zum Teuerungsausgleich in Aussicht
Datum 02.06.2022 Titel Sozialhilfe: Bundesrat legt Änderung des Grundsatzgesetzes keine Steine in den Weg
Sozialminister Rauch stellt drittes Entlastungspaket zum Teuerungsausgleich in Aussicht
Nr. PK0605
Unterrichtsausschuss: Schulpaket bringt mehr Autonomie für Standorte und Wahlfreiheit für Schüler:innen
Bildungsminister Polaschek erwartet sich durch die Reform der Oberstufe Stärkung der Schulprofile und Individualisierung des Unterrichts
Datum 02.06.2022 Titel Unterrichtsausschuss: Schulpaket bringt mehr Autonomie für Standorte und Wahlfreiheit für Schüler:innen
Bildungsminister Polaschek erwartet sich durch die Reform der Oberstufe Stärkung der Schulprofile und Individualisierung des Unterrichts
Nr. PK0598
Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für neue Kompetenzverteilung in der Regierung
Mehrere Corona-Sonderregelungen werden verlängert
Datum 30.05.2022 Titel Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für neue Kompetenzverteilung in der Regierung
Mehrere Corona-Sonderregelungen werden verlängert
Nr. PK0582
Neu im Gesundheitsausschuss
Initiativen zu Leistungsharmonisierung im Gesundheitswesen, psychotherapeutische Versorgung, Maskenpflicht, Suchtpolitik
Datum 24.05.2022 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Initiativen zu Leistungsharmonisierung im Gesundheitswesen, psychotherapeutische Versorgung, Maskenpflicht, Suchtpolitik
Nr. PK0564
Nationalrat beschließt Verlängerung von Corona-Bestimmungen und der Dienstfreistellung für Beschäftigte mit COVID-19-Risiko-Attest
Bestehende Identitätskarte für Bauarbeiter:innen wird um Service-Karte ergänzt
Datum 18.05.2022 Titel Nationalrat beschließt Verlängerung von Corona-Bestimmungen und der Dienstfreistellung für Beschäftigte mit COVID-19-Risiko-Attest
Bestehende Identitätskarte für Bauarbeiter:innen wird um Service-Karte ergänzt
Nr. PK0524
Sozialausschuss: Kontroverse Diskussion über angekündigte Pflegereform der Bundesregierung in der Höhe von 1 Mrd. €
Opposition sieht keinen großen Wurf und stellt zahlreiche weitere Forderungen
Datum 12.05.2022 Titel Sozialausschuss: Kontroverse Diskussion über angekündigte Pflegereform der Bundesregierung in der Höhe von 1 Mrd. €
Opposition sieht keinen großen Wurf und stellt zahlreiche weitere Forderungen
Nr. PK0502
Neu im Sozialausschuss
Koalition will diverse Corona-Sonderregelungen verlängern sowie Gesundheits- und Krankenpflegegesetz adaptieren
Datum 29.04.2022 Titel Neu im Sozialausschuss
Koalition will diverse Corona-Sonderregelungen verlängern sowie Gesundheits- und Krankenpflegegesetz adaptieren
Nr. PK0425
Gesundheitsausschuss: Geltungsdauer des COVID-19-Maßnahmengesetzes wird bis Mitte 2023 verlängert
Bundesminister Johannes Rauch will Datenlage verbessern und Pflegereform in Angriff nehmen
Datum 21.04.2022 Titel Gesundheitsausschuss: Geltungsdauer des COVID-19-Maßnahmengesetzes wird bis Mitte 2023 verlängert
Bundesminister Johannes Rauch will Datenlage verbessern und Pflegereform in Angriff nehmen
Nr. PK0394
Bundesrat gibt grünes Licht für Revival der Corona-Wohnzimmertests
Parlamentarische Enquete über die Zukunft dezentraler Lebensräume einstimmig beschlossen
Datum 07.04.2022 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Revival der Corona-Wohnzimmertests
Parlamentarische Enquete über die Zukunft dezentraler Lebensräume einstimmig beschlossen
Nr. PK0368
Neu im Gesundheitsausschuss
Long-Covid, Mangel an KinderärztInnen, Förderung der Übergangspflege, Impfpflichtbefreiung, Entschädigungszahlungen
Datum 21.03.2022 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Long-Covid, Mangel an KinderärztInnen, Förderung der Übergangspflege, Impfpflichtbefreiung, Entschädigungszahlungen
Nr. PK0295
Sozialausschuss: Revival der Wohnzimmertests, Umsetzung der PCR-Tests per Verordnung
Rauch verteidigt den Kompromiss und will das System im Bedarfsfall wieder hochfahren
Datum 16.03.2022 Titel Sozialausschuss: Revival der Wohnzimmertests, Umsetzung der PCR-Tests per Verordnung
Rauch verteidigt den Kompromiss und will das System im Bedarfsfall wieder hochfahren
Nr. PK0287
Corona-Schutz der Exekutive 2021
Innenministerium legt Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Datum 15.03.2022 Titel Corona-Schutz der Exekutive 2021
Innenministerium legt Berichte zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Nr. PK0270
Nationalrat beschließt 75 Mio. € für Impfkampagnen in den Gemeinden und rechtliche Basis für Ausnahmezertifikate
Keine Mehrheit für geplante Prämien an die Kommunen bei Erreichen von bestimmten Impfquoten
Datum 24.02.2022 Titel Nationalrat beschließt 75 Mio. € für Impfkampagnen in den Gemeinden und rechtliche Basis für Ausnahmezertifikate
Keine Mehrheit für geplante Prämien an die Kommunen bei Erreichen von bestimmten Impfquoten
Nr. PK0176
Politik am Ring: Corona künftig als ständiger Begleiter?
Parlamentsfraktionen diskutieren über die politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen nach zwei Jahren Pandemie
Datum 22.02.2022 Titel Politik am Ring: Corona künftig als ständiger Begleiter?
Parlamentsfraktionen diskutieren über die politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen nach zwei Jahren Pandemie
Nr. PK0151
Gesundheitsausschuss: Debatte über die Corona-Teststrategie sowie Verlängerung des Fernrezepts
Mückstein erhält Verordnungsermächtigung zur Durchführung von Screeningprogrammen
Datum 17.02.2022 Titel Gesundheitsausschuss: Debatte über die Corona-Teststrategie sowie Verlängerung des Fernrezepts
Mückstein erhält Verordnungsermächtigung zur Durchführung von Screeningprogrammen
Nr. PK0142
Tourismusausschuss: Zahlreiche Anträge der Opposition vertagt
Forderungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise vorerst nicht aufgegriffen
Datum 17.02.2022 Titel Tourismusausschuss: Zahlreiche Anträge der Opposition vertagt
Forderungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise vorerst nicht aufgegriffen
Nr. PK0140
Gesundheitsausschuss bringt Impfprämien für Gemeinden und kommunale Impfkampagnen auf den Weg
Notwendige Zweidrittelmehrheit im Plenum offen, zahlreiche weitere Gesetzesänderungen im Zusammenhang mit Pandemie
Datum 17.02.2022 Titel Gesundheitsausschuss bringt Impfprämien für Gemeinden und kommunale Impfkampagnen auf den Weg
Notwendige Zweidrittelmehrheit im Plenum offen, zahlreiche weitere Gesetzesänderungen im Zusammenhang mit Pandemie
Nr. PK0139
Hauptausschuss genehmigt Verordnung des Gesundheitsministers zur COVID-19-Impfpflicht
Opposition kritisiert viele offene Fragen beim Vollzug
Datum 07.02.2022 Titel Hauptausschuss genehmigt Verordnung des Gesundheitsministers zur COVID-19-Impfpflicht
Opposition kritisiert viele offene Fragen beim Vollzug
Nr. PK0118
Landeshauptmann Wallner im Bundesrat: Das Miteinander macht uns stärker als das Gegeneinander
Pandemie: Wallner spricht sich für eine frühestmögliche Beendigung der Grundrechtseingriffe aus
Datum 03.02.2022 Titel Landeshauptmann Wallner im Bundesrat: Das Miteinander macht uns stärker als das Gegeneinander
Pandemie: Wallner spricht sich für eine frühestmögliche Beendigung der Grundrechtseingriffe aus
Nr. PK0104
Corona-Tests an Schulen: 232 Mio. € dafür 2021 ausbezahlt
Bildungsministerium legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Datum 31.01.2022 Titel Corona-Tests an Schulen: 232 Mio. € dafür 2021 ausbezahlt
Bildungsministerium legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Nr. PK0091
Kurzarbeit: Kosten von rund 9,19 Mrd. € bis Ende 2021
Arbeitsminister legt COVID-19-Kurzarbeitsberichte vor
Datum 26.01.2022 Titel Kurzarbeit: Kosten von rund 9,19 Mrd. € bis Ende 2021
Arbeitsminister legt COVID-19-Kurzarbeitsberichte vor
Nr. PK0070
Sonderbetreuungszeit kostete bis Ende 2021 rund 17,44 Mio. €
Berichte des Arbeitsministers über Mittel aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
Datum 25.01.2022 Titel Sonderbetreuungszeit kostete bis Ende 2021 rund 17,44 Mio. €
Berichte des Arbeitsministers über Mittel aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds
Nr. PK0068
Wohnzimmertests gelten künftig wieder als 3G-Nachweis
Hauptausschuss genehmigt Novelle der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
Datum 20.01.2022 Titel Wohnzimmertests gelten künftig wieder als 3G-Nachweis
Hauptausschuss genehmigt Novelle der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
Nr. PK0052
Gesundheitsausschuss beschließt EU-konforme Regelung für klinische Prüfungen von Arzneimitteln
Anträge der Opposition zu Impfungen und COVID-19-Maßnahmen vertagt oder abgelehnt
Datum 17.01.2022 Titel Gesundheitsausschuss beschließt EU-konforme Regelung für klinische Prüfungen von Arzneimitteln
Anträge der Opposition zu Impfungen und COVID-19-Maßnahmen vertagt oder abgelehnt
Nr. PK0043
Gesundheitsausschuss gibt Startschuss für Impfpflicht gegen COVID-19 ab Februar für alle ab 18 Jahren
ExpertInnen beleuchten rechtliche und medizinische Aspekte; SPÖ und Teile der NEOS dafür, Ablehnung von FPÖ
Datum 17.01.2022 Titel Gesundheitsausschuss gibt Startschuss für Impfpflicht gegen COVID-19 ab Februar für alle ab 18 Jahren
ExpertInnen beleuchten rechtliche und medizinische Aspekte; SPÖ und Teile der NEOS dafür, Ablehnung von FPÖ
Nr. PK0042
COVID-19: 766,8 Mio. € an Förderauszahlungen für Non-Profit-Organisationen bis Ende August 2022
BMKÖS legt Berichte über NPO-Unterstützungsfonds vor
Datum 17.01.2022 Titel COVID-19: 766,8 Mio. € an Förderauszahlungen für Non-Profit-Organisationen bis Ende August 2022
BMKÖS legt Berichte über NPO-Unterstützungsfonds vor
Nr. PK0038
Menschenrechtsausschuss setzt Zeichen für Schutz von JournalistInnen bei Corona-Berichterstattung
Weitere Anträge der Opposition zu COVID-19, Fluggastdaten, Abschiebungen und Afghanistan vertagt
Datum 11.01.2022 Titel Menschenrechtsausschuss setzt Zeichen für Schutz von JournalistInnen bei Corona-Berichterstattung
Weitere Anträge der Opposition zu COVID-19, Fluggastdaten, Abschiebungen und Afghanistan vertagt
Nr. PK0018
2,9 Mio. € für Corona-Infokampagne im November 2021
Bericht des Bundeskanzlers gemäß COVID-19-Transparenzgesetz liegt vor
Datum 11.01.2022 Titel 2,9 Mio. € für Corona-Infokampagne im November 2021
Bericht des Bundeskanzlers gemäß COVID-19-Transparenzgesetz liegt vor
Nr. PK0016
Impfpflichtgesetz ist Spitzenreiter bei vorparlamentarischem Begutachtungsverfahren mit 108.325 Stellungnahmen
Initiativantrag von ÖVP und Grünen auf der Agenda des nächsten Gesundheitsausschusses am 17. Jänner 2022
Datum 11.01.2022 Titel Impfpflichtgesetz ist Spitzenreiter bei vorparlamentarischem Begutachtungsverfahren mit 108.325 Stellungnahmen
Initiativantrag von ÖVP und Grünen auf der Agenda des nächsten Gesundheitsausschusses am 17. Jänner 2022
Nr. PK0014
Hauptausschuss genehmigt neue Corona-Maßnahmen und Verlängerung des Lockdowns für Ungeimpfte
Maskenpflicht im Freien, 2G-Kontrollen im Handel und weitere Maßnahmen vorerst bis 20. Jänner
Datum 10.01.2022 Titel Hauptausschuss genehmigt neue Corona-Maßnahmen und Verlängerung des Lockdowns für Ungeimpfte
Maskenpflicht im Freien, 2G-Kontrollen im Handel und weitere Maßnahmen vorerst bis 20. Jänner
Nr. PK0010
COVID-19-Bericht: Sicherheitsphase brachte mehr Corona-Tests an Schulen
Bildungsministerium legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Datum 05.01.2022 Titel COVID-19-Bericht: Sicherheitsphase brachte mehr Corona-Tests an Schulen
Bildungsministerium legt Bericht zum COVID-19-Krisenbewältigungsfonds vor
Nr. PK0004
Bundesrat spricht sich für Maßnahmen zur Armutsbekämpfung aus
Länderkammer gibt Zustimmung zu Sozialmaßnahmen, um Pandemiefolgen entgegenwirken
Datum 22.12.2021 Titel Bundesrat spricht sich für Maßnahmen zur Armutsbekämpfung aus
Länderkammer gibt Zustimmung zu Sozialmaßnahmen, um Pandemiefolgen entgegenwirken
Nr. PK1512
Bundesrat gibt grünes Licht für Neuregelung der Sterbehilfe
Alle Fraktionen treten für Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung ein
Datum 22.12.2021 Titel Bundesrat gibt grünes Licht für Neuregelung der Sterbehilfe
Alle Fraktionen treten für Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung ein
Nr. PK1508
Bundesrat: Rechtskonforme Lösung für die Beugehaft passiert die Länderkammer
Weiters Debatte über mehr Fairness für ProduzentInnen entlang der Lebensmittelkette und Fortführung der betrieblichen Testungen
Datum 22.12.2021 Titel Bundesrat: Rechtskonforme Lösung für die Beugehaft passiert die Länderkammer
Weiters Debatte über mehr Fairness für ProduzentInnen entlang der Lebensmittelkette und Fortführung der betrieblichen Testungen
Nr. PK1506
Arbeitsminister Kocher: Arbeitskräfte vor Auswirkungen der Corona-Pandemie schützen
Bundesrat trägt Verlängerung von Kurzarbeit Co. mit
Datum 21.12.2021 Titel Arbeitsminister Kocher: Arbeitskräfte vor Auswirkungen der Corona-Pandemie schützen
Bundesrat trägt Verlängerung von Kurzarbeit Co. mit
Nr. PK1495
Neu im Gesundheitsausschuss
Oppositionsanträge zu Long-Covid, Erhöhung der Impfquote, Transparenzbericht, Kurswechsel in der Corona-Politik
Datum 20.12.2021 Titel Neu im Gesundheitsausschuss
Oppositionsanträge zu Long-Covid, Erhöhung der Impfquote, Transparenzbericht, Kurswechsel in der Corona-Politik
Nr. PK1492
Hauptausschuss genehmigt kleine Feiertagszusammenkünfte auch ohne 2G-Nachweis
Abgeordnete segnen auch Niederlassungsverordnung 2022 ab
Datum 20.12.2021 Titel Hauptausschuss genehmigt kleine Feiertagszusammenkünfte auch ohne 2G-Nachweis
Abgeordnete segnen auch Niederlassungsverordnung 2022 ab
Nr. PK1491
Nationalrat beschließt rechtskonforme Lösung für Beugehaft und Verlängerung von Corona-Sonderregelungen
Deutliche Kritik an Verunsicherungspolitik der Freiheitlichen in der Frage der Impfpflicht
Datum 16.12.2021 Titel Nationalrat beschließt rechtskonforme Lösung für Beugehaft und Verlängerung von Corona-Sonderregelungen
Deutliche Kritik an Verunsicherungspolitik der Freiheitlichen in der Frage der Impfpflicht
Nr. PK1474
Nationalrat: Mehrheitsbeschluss zur Stärkung landwirtschaftlicher ErzeugerInnen in der Lieferkette
Zudem weitere Förderung der betrieblichen Corona-Testungen
Datum 15.12.2021 Titel Nationalrat: Mehrheitsbeschluss zur Stärkung landwirtschaftlicher ErzeugerInnen in der Lieferkette
Zudem weitere Förderung der betrieblichen Corona-Testungen
Nr. PK1467
Nationalrat beschließt Teuerungsausgleich von 150 € pro Mindestsicherungs- oder Sozialhilfehaushalt
Weitere Gesetzesbeschlüsse im Bereich Soziales
Datum 15.12.2021 Titel Nationalrat beschließt Teuerungsausgleich von 150 € pro Mindestsicherungs- oder Sozialhilfehaushalt
Weitere Gesetzesbeschlüsse im Bereich Soziales
Nr. PK1465
Neu im Innenausschuss
Fremdenrecht: Koalition beantragt Verlängerungen von COVID-19-Sonderregelungen
Datum 09.12.2021 Titel Neu im Innenausschuss
Fremdenrecht: Koalition beantragt Verlängerungen von COVID-19-Sonderregelungen
Nr. PK1431
Justizausschuss befürwortet Verlängerung von Corona-Frist-Regelungen
Beschluss auch über Valorisierung der Mindestversicherungssummen, Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt
Datum 07.12.2021 Titel Justizausschuss befürwortet Verlängerung von Corona-Frist-Regelungen
Beschluss auch über Valorisierung der Mindestversicherungssummen, Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt
Nr. PK1426
Neu im Kulturausschuss
Anträge zu COVID-19-Hilfen, Fair Pay und Kunst- und Kulturstrategie
Datum 03.12.2021 Titel Neu im Kulturausschuss
Anträge zu COVID-19-Hilfen, Fair Pay und Kunst- und Kulturstrategie
Nr. PK1407
SPÖ-BundesrätInnen: Regierung vergisst Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie
Dringliche Anfrage an Bildungsminister Faßmann in der Länderkammer
Datum 02.12.2021 Titel SPÖ-BundesrätInnen: Regierung vergisst Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie
Dringliche Anfrage an Bildungsminister Faßmann in der Länderkammer
Nr. PK1401
FPÖ-BundesrätInnen kritisieren in Dringlicher Anfrage Impf-Zwangsregime der Bundesregierung
Schallenberg: Freiheitliche haben Ernst der Lage immer noch nicht erkannt
Datum 02.12.2021 Titel FPÖ-BundesrätInnen kritisieren in Dringlicher Anfrage Impf-Zwangsregime der Bundesregierung
Schallenberg: Freiheitliche haben Ernst der Lage immer noch nicht erkannt
Nr. PK1398