Zum Inhalt
Zum Login
Zur Meta-Navigation
Zur Haupt-Navigation
Zur Suche

LETZTES UPDATE: 17.07.2018; 20:23

RSS

Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Regierungsvorlagen und Gesetzesinitiativen

§ Informationen einblenden

Zeitraum

Nur anzeigen von

Suchbegriff für Betreff/Kurztitel

Es wird in den Kurzbezeichnungen und in den Zitationen der Materialien gesucht.

18 Ergebnisse

Aktualisierung	Art	Betreff	Nr.	Status
12.07.2018	RVS	Protokoll zur Änderung des Vertrages zwischen der Republik Österreich und der Republik Ungarn über die Zusammenarbeit bei der Vorbeugung und Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität	150 d.B.
11.07.2018	RVS	Protokoll zur Abänderung des am 13. April 2000 in Moskau unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Russischen Föderation zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen	183 d.B.
11.07.2018	RVS	Erklärung über den Informationsaustausch nach der Mehrseitigen Vereinbarung zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten des Übereinkommens über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen	154 d.B.
11.07.2018	RVS	Erklärung über den Informationsaustausch nach der Mehrseitigen Vereinbarung zwischen den zuständigen Behörden über den Austausch länderbezogener Berichte des Übereinkommens über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen	153 d.B.
29.06.2018	RVS	Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kuba andererseits	237 d.B.
28.06.2018	RVS	Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA)	152 d.B.
28.06.2018	RVS	Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen	151 d.B.
28.06.2018	RVS	Protokoll von Nagoya über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt	144 d.B.
16.05.2018	RVS	Zurückziehung der österreichischen Erklärung zu Art. 5 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe	145 d.B.
16.05.2018	RVS	Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina über Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Bildung, Wissenschaft, der Jugend und des Sports	114 d.B.
16.05.2018	RVS	Erklärung der Republik Österreich über die Annahme der Beitritte Panamas, Uruguays, Kolumbiens und El Salvadors zum Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung	113 d.B.
16.05.2018	RVS	Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft	112 d.B.
05.04.2018	RVS	Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über den Amtssitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa	12 d.B.
05.04.2018	RVS	Vertrag über das Verbot von Kernwaffen	9 d.B.
05.04.2018	RVS	Durchführungsübereinkommen zum Übereinkommen zw. der Republik Bulgarien, der Republik Kroatien, Ungarn und der Republik Österreich über die Erleichterung der grenzüberschreitenden Verfolgung von die Straßenverkehrssicherheit gefährdenden Verkehrsdelikten	8 d.B.
05.04.2018	RVS	Übereinkommen zwischen der Republik Bulgarien, der Republik Kroatien, Ungarn und der Republik Österreich über die Erleichterung der grenzüberschreitenden Verfolgung von die Straßenverkehrssicherheit gefährdenden Verkehrsdelikten	7 d.B.
05.04.2018	RVS	Abkommen zwischen der Republik Österreich und Japan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung	6 d.B.
05.04.2018	RVS	Erklärung der Republik Österreich über den Einspruch gegen den Beitritt der Tunesischen Republik zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung	5 d.B.