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Berücksichtigung von kulturellen Veranstaltungen in der Sicherheitsgebühren-Verordnung (154/A(E)-BR/2006)

Übersicht

Status: Entschließungsantrag angenommen (217/E-BR/2006)

Selbständiger Entschließungsantrag (BR)

Antrag der Bundesräte Helmut Wiesenegg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung von kulturellen Veranstaltungen und volkskundlichen Veranstaltungen bzw. solchen Veranstaltungen, die der Pflege der eigenen Geschichte dienen, in der Sicherheitsgebühren-Verordnung


Eingebracht von: Helmut Wiesenegg

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen BR  
08.06.2006 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
08.06.2006 Übermittlung an das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für Inneres  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
08.06.2006 Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates  
04.07.2006 Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses  
04.07.2006 Vertagung im Ausschuss  
06.07.2006 736. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates S. 42
25.07.2006 Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses  
25.07.2006 Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 7617/BR d.B.  
27.07.2006 Auf der Tagesordnung der 737. Sitzung  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
27.07.2006 737. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Ing. Reinhold Einwallner S. 146
27.07.2006 737. Sitzung: Debatte S. 147-149
27.07.2006 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Helmut Wiesenegg (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 147-148 Video 
Ing. Siegfried Kampl (A) WortmeldungsartPro ProtokollS. 148 Video 
Wolfgang Schimböck (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 148-149 Video 
27.07.2006 737. Sitzung: Entschließungsantrag angenommen (217/E-BR/2006)
mehrstimmig
S. 149
Schließen
  Berichterstattung / PDF, 16 KB HTML, 34 KB