BUNDESRAT

 

 

 

EINBERUFUNG

 

des Ausschusses für Verkehr

 

 

Dienstag, 12. Februar 2019, 14 Uhr im Lokal 1 (EG Bibliothekshof)

 

 

Tagesordnung:

 

1.)         Beschluss des Nationalrates vom 30. Jänner 2019 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (30. StVO-Novelle)

           (449 d.B. und 479 d.B.)

2.)         Beschluss des Nationalrates vom 30. Jänner 2019 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (36. KFG-Novelle)

           (471 d.B. und 480 d.B.)

3.)         Beschluss des Nationalrates vom 30. Jänner 2019 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrliniengesetz geändert wird

           (448 d.B. und 482 d.B.)

 

 

 

Gerd Krusche

Vorsitzender

 

 

 

Wien, 2019 02 04

 

 

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.