Bundesrat Stenographisches Protokoll 608. Sitzung / Seite 6

Beginn der Sitzung: 14.05 Uhr

Präsident Johann Payer: Ich eröffne die 608. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 607. Sitzung des Bundesrates vom 19. Dezember 1995 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Therese Lukasser und Dr. Peter Harring.

Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Ludwig Bieringer, Hermann Pramendorfer und Dr. Susanne Riess-Passer.

Präsident Johann Payer: Eingelangt sind Schreiben der Ersten Präsidentin des Wiener Landtages, des Präsidenten der Steiermärkischen und des Präsidenten des Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandatsveränderungen im Bundesrat.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieser Schreiben.

Schriftführerin Ilse Giesinger: "Die erste Präsidentin des Wiener Landtages

Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrats

An den Herrn Präsidenten des Bundesrats Johann Payer

Sehr geehrter Herr Präsident! Das an zweiter Stelle gereihte Mitglied des Bundesrates, Walter Strutzenberger, hat mit Wirkung vom 31. Dezember 1995 auf sein Mandat verzichtet.

Auf dieses Mandat rückt das an gleicher Stelle gereihte Ersatzmitglied Dr. Michael Ludwig nach.

Mit Wirkung vom 14. Jänner 1996 haben das an zehnter Stelle gereihte Mitglied des Bundesrats Dr. Elisabeth Hlavac und das an gleicher Stelle gereihte Ersatzmitglied Martina Ludwig ihr Mandat zurückgelegt.

Entsprechende Nachwahlen werden voraussichtlich in der nächsten Landtagssitzung stattfinden."

"Der Präsident des Steiermärkischen Landtages

Sehr geehrter Herr Präsident! Es wird mitgeteilt, daß in der Landtagssitzung am 23. Jänner 1996 folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates gewählt wurden:

von der Österreichischen Volkspartei:

1.) als Mitglied: Kommerzialrat Alfred Gerstl als den an erster Stelle entsendeten Vertreter des Landes Steiermark, Arndtgasse 7, 8010 Graz;

als Ersatzmitglied: Dr. Fritz Hoess, Baierdorf 1, 8844 Schöder;

2.) als Mitglied: Grete Pirchegger, Leopersdorf 13, 8643 Allerheiligen i.M.;

als Ersatzmitglied: Dr. Vincenz Liechtenstein, Schenkenstraße 4/4, 1010 Wien;

3.) als Mitglied: Ing. Peter Polleruhs, Jauring 56, 8623 Aflenz-Land;

als Ersatzmitglied: Ing. Helmut Wieser, Oberdorf 57, 8612 Tragöß;