gewundert, habe mir die Frage gestellt, ist das notwendig, und spontan an den 1. Mai 1995 gedacht. Ich will der sozialdemokratischen Fraktion zurufen: In der Zwischenzeit ist ein Jahr ins Land gezogen! Ich weiß nicht, ob diese Aktion hier sinnvoll ist, aber sei es, wie es sei.
Nach der Sitzungsunterbrechung hat Herr Kollege Kapral mahnende Worte gebraucht, die sehr zutreffend waren. Ich hoffe aber, Herr Kollege Kapral, Sie wissen, wo die Adressaten sind. In der Tat, wir sollten uns gemeinsam unserer Verantwortung bewußt sein (Bundesrat Dr. Rockenschaub: Alle!) – alle –, die wir als Politikerinnen, als Politiker haben, wie wir mit unseren Worten umzugehen haben.
Ich sage Ihnen ganz offen und ehrlich, ich war gestern im oberösterreichischen Landtag anwesend, und da haben auch die Freiheitlichen, Ihre Fraktionskollegen, eine ähnliche Wortwahl gehabt wie heute Herr Kollege Bösch. (Bundesrat Dr. Bösch: Wer? – Bundesrat Dr. Prasch: Der kommt erst!) Kollege Prasch! Das kann noch kommen, ich bin auf alles gefaßt. Ich sage es nur mit Sorge, und wir sollten uns nicht darüber beklagen, wenn die öffentliche Meinung über die Politiker eine ist, die wir nicht gutheißen. Wir sollten uns selber mahnen. (Bundesrat Dr. Prasch: Was hat Sie besorgt gemacht bei meiner Wortmeldung?) Die Wortwahl, mit der Sie die Frau Präsidentin des Amtsmißbrauches bezichtigen. (Bundesrat Dr. Prasch: Amtsmißbrauch habe ich nicht gesagt!) Das habe ich so gehört, und es kommt immer darauf an, Herr Kollege Prasch ... (Bundesrat Dr. Prasch: Wenn Sie es nicht gehört haben, so haben Sie es nur hören wollen!)
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Kollege Prasch! Ich bitte Sie, kommen Sie auf den Boden herunter. Es ist für das Haus hier nur gut.
Bundesrat Anton Hüttmayr (fortsetzend) : Es kommt immer nur darauf an, was beim anderen ankommt, wie es der andere hört, und da muß man eben bei der Wortwahl ein bißchen vorsichtiger sein. Ich habe "Mißbrauch" gehört, ich habe es so vernommen, und dagegen verwehre ich mich. (Bundesrat Dr. Rockenschaub: Nehmen Sie aber zur Kenntnis, daß es nicht so war!) Faktum ist: Ich bitte Sie, gerade die Freiheitlichen, Ihre Worte in Zukunft etwas sorgfältiger auszuwählen.
Gerade beim Sicherheitsbericht erleben wir eine Situation, die anscheinend auch draußen im Alltag vorkommt, wo eine Wortwahl, und ein Wort ergibt das andere, dann eine Situation schafft, bei der dann die einzelnen Damen und Herren vielleicht überfordert sind. Und diese Mahnung, die Herr Kollege Kapral vorgebracht hat, will ich nur unterstreichen.
Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Nach Sicherheit zu streben, ist in der Natur des Menschen gelegen. Der Begriff ist ein sehr allumfassender. Der Bericht ist natürlich ein Nachschlagewerk, ein Hinten-nach-Betrachten, ein Beleg, mit dem man darstellt, wie hat sich das in dem einen oder anderen Bereich entwickelt, welche Prozentsätze haben sich nach oben, nach unten bewegt. Manche meiner Vorredner haben schon darauf verwiesen, daß uns eigentlich die Zahlen der letzten Zeit durchaus zufriedenstellen können. Aber zufrieden können wir bei dieser Materie logischerweise nicht sein, wenn wir wissen, daß in den letzten Jahren, in den letzten zwei Jahrzehnten die Zahlen, was Kriminalität und so weiter anlangt, explodiert sind.
Sehr einleuchtend wurde von jedem meiner Vorredner schon dargestellt, daß das große Problem durchaus bei der Jugend und hier beim Drogenkonsum liegt. (Bundesrat Dr. Rockenschaub: "Explosion" ist ein militanter Ausdruck! Ich würde vorsichtig sein!)
Ich bedanke mich, Herr Kollege Rockenschaub. Faktum ist, daß Zahlen das eine sind und daß das Sicherheitsgefühl das andere ist. Wir stellen fest, daß zweifelsohne die Kriminalität insgesamt brutaler wird, gefährlicher wird, besser organisiert wird und daß wir uns davor nicht verschließen dürfen.
Die Bevölkerung hat ein Anrecht auf Schutz von Hab und Gut, sie hat ein Anrecht auf Schutz von Leib und Leben. Die Sicherheit wird verkörpert durch unsere Exekutive. Ich will auch feststellen, daß wir diese Leistungen erkennen und daß wir uns bei jenen bedanken, die, ob beamtet oder nicht beamtet, den Dienst für uns tun. Wie groß die Herausforderungen sind, mögen
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