Ich bin überzeugt davon, daß es gelingt, Sicherheit zu geben, Sicherheit zu vermitteln, wenn wir die Menschen befähigen, Gefahren fürs erste abzuwehren, Risiko zu minimieren, Unfälle zu vermeiden oder für den Fall, daß schon etwas passiert ist, rasch das Richtige zu tun. Darauf, daß rasch das Richtige getan wird, liegt die Betonung, die Betonung liegt auf schnell, richtig und vor allem auf tun. Hier, glaube ich, sind wir gefordert, daß wir das fördern.
Zivilschutzarbeit gliedert sich in erster Linie in einige Punkte, die im Sicherheitspolitischen liegen. Wir sehen unsere Hauptaufgabe darin, daß wir auf verschiedene Bereich aufmerksam machen. Wir waren jetzt zum Beispiel in Temelin, wir haben auf die Gefahren aufmerksam gemacht – und das machen wir weiter –, die der Verkehr mit sich bringt, die in den Chemiefabriken schlummern, auf die Alltagsgefahren.
Es ist notwendig, für Abwehr zu sorgen, und zweitens ist es notwendig, den Leuten Information zu geben und ihnen Wissen zu vermitteln. Und da sage ich Ihnen, geschätzte Damen und Herren, ist ein Defizit festzustellen. Da verläßt sich der eine oder andere immer auf jemand Fremden. Da denkt man nicht so sehr an sich selbst, und da denkt man nicht so sehr an die Eigenverantwortung. Ich glaube, es ist notwendig, daß wir in diesem Fall verstärkt Aufmerksamkeit erzielen, aber nicht Angst machen. Das ist die Gratwanderung: nicht Angst machen, sondern Angst nehmen. Und darum habe ich eingangs gesagt: Die Taten sind das eine, und das Gefühl, das, was die Leute spüren, ist das andere.
Wir haben heuer einen Sirenenprobealarm in Oberösterreich durchführen können, und er hat Betroffenheit ausgelöst. Wir sind auch auf einiges draufgekommen. Etwa 5 Prozent der Sirenen sind zum Beispiel gar nicht "weggelaufen". Wir sind draufgekommen, daß wir aufgrund der heute so guten Isolation die Sirenen in unseren Wohnungen teilweise nicht mehr hören. Das heißt also, da ist Handlungsbedarf gegeben. Wir müssen darüber nachdenken, wie wir diese Dinge abstellen können.
Ich fordere, daß wir uns mit dem Sicherheitsbereich verstärkt beschäftigen, Betroffenheit erzeugen. Eine langjährige Forderung des Zivilschutzverbandes ist, einen Sicherheitstag zu machen, um zum Beispiel die Sirenen bundesweit ausprobieren zu können, also vorbeugend tätig zu werden.
Es gibt auch immer berechtigte Forderungen, wie gesagt, nach Information, nach permanenter Information. Wie wäre es, wenn wir zum Beispiel unsere Telefonbuchverlage animieren könnten, auf den Umschlagseiten die Alarmsignale zu bringen? Wie wäre es, wenn wir öffentliche Stellen und öffentliche Organisationen animieren könnten, in ihren Publikationen verstärkt auf den Selbstschutz zu verweisen? – Das ist für mich Verantwortung.
Geschätzter Herr Minister! Die langjährige Forderung des Bundesverbandes nach einem Zivilschutzgesetz ist Ihnen, glaube ich, nicht neu. Sie wird damit begründet, daß man von der Vorgangsweise her keine einheitliche Sprache hat, sondern daß es eher schwimmende Kompetenzen gibt, was sich darin ausdrückt, daß wir bei den Aufgaben, die gestellt sind, eine Verdünnung der Mittel spüren. Gerade in Zeiten wie diesen, in denen gespart wird, spart man dort, wo es momentan nicht weh tut. Es ist aber die Gefahr, daß wir am falschen Platz sparen. Wenn wir jetzt nicht Information rausbringen, dann können wir bei einem Unglücksfall nicht wirklich helfen.
Es muß gelingen, daß die zentrale Ausbildung verstärkt wird, daß die Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter und Funktionäre, die ja als Multiplikatoren tätig sind, in eine Schiene kommt. Dazu ist es notwendig, daß wir gemeinsam vorgehen.
Ich rufe auf, daß wir Brücken bauen: zwischen den Verantwortungsträgern bei den Behörden, den Einsatzorganisationen, ob, wie gesagt, freiwillig oder beamtet, und daß wir vor allem verstärkt für unsere Bevölkerung tätig sind.
Geschätzte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister! Ich denke, daß diese Wortmeldung, im Rahmen derer ich mich verstärkt der Frage des Zivilschutzes gewidmet habe, ihren
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